Donnerstag, 21. Juli 2016

Gepfuscht, was das Zeug hält

Kaiser’s Tengelmann Die kartellrechtlichen Fehler Sigmar Gabriels machen sprachlos. Progressive Wirtschaftspolitik muss viel früher ansetzen
Er kam zu spät und machte dann auch noch horrende Verfahrensfehler: Das Agieren Sigmar Gabriels bei der von Edeka heiß begehrten Übernahme der rund 430 Kaiser’s-Tengelmann-Filialen, es macht fassungslos. 16.000 Jobs wollte der Bundeswirtschaftsminister retten, er griff zum Instrument der Ministererlaubnis. Die hat das Oberlandesgericht Düsseldorf vorläufig aufgehoben, die Begründung lässt aufhorchen: Rechtswidrigkeit, Befangenheit, Geheimgespräche – das Urteil hätte nicht schlimmer ausfallen können für Gabriel.

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- Gepfuscht, was das Zeug hält (Sebastian Puschner, der Freitag, 21.07.2016)

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