Sonntag, 21. Mai 2017

Heute vor 60 Jahren – 21. Mai 1957: Das Bundesverfassungsgericht stellt fest: "Berlin ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland"

Als am 9. November 1989 vor dem Brandenburger Tor tausende Menschen aus Ost und West auf der Mauer tanzten, als Ost-Berliner in Sektlaune in den Westen strömen und den Kurfürstendamm eroberten, wurde schnell klar: Dies war das Ende der DDR. Doch es war auch das Ende einer Stadt, die wie keine andere das Symbol der deutschen Teilung, des Kalten Krieges, des Aufbruchs und des gesellschaftlichen Wandels war - des in Ost und West geteilten Berlin. Es war auch das Ende eines in der Geschichte einmaligen Sozialexperiments: Leben in einer in Friedenszeiten eingeschlossenen Stadt.
mehr:
- Historische Ereignisse Vor 60 Jahren: Das Bundesverfassungsgericht stellt fest: "Berlin ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland" (21.05.1957) (Phoenix, ARD, 21.05.17 00:10 - 03:10 Uhr)
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) stellt fest, dass Berlin (gemeint ist West-Berlin) ein Land der Bundesrepublik ist. Aufgrund bestehender Besatzungsvorbehalte der drei Westmächte sieht sich das BVerfG jedoch noch nicht zuständig, über die Vereinbarkeit von Berliner Gesetzen mit dem Grundgesetz zu entscheiden. Der Berlin-Status ist auch damit nicht abschließend geregelt. Außerhalb der deutschen Rechtsordnung gilt bis zur Wiedervereinigung weiterhin alliiertes Besatzungsrecht. [21.5. 1957: Das Bundesverfassungsgericht entscheidet: „Berlin ist ein Land der Bundesrepublik“ (vor 60 Jahren), Antje Kästner, Kalender 2017, Wissenschaftliche Dienste, Deutscher Bundestag]

(Doku) Die Insel Westberlin zwischen Mauerbau und Mauerfall (1/2) [HD] {53:38}

Veröffentlicht am 26.01.2017
Als am 9. November 1989 vor dem Brandenburger Tor tausende Menschen aus Ost und West auf der Mauer tanzten, als OstBerliner Sektlaune in den Westen strömen und den Kurfürstendamm eroberten, wurde schnell klar: Dies war das Ende der DDR. Doch es war auch das Ende einer Stadt, die wie keine andere das Symbol der deutschen Teilung, des Kalten Krieges, des Aufbruchs und des gesellschaftlichen Wandels war - des in Ost und West geteilten Berlin. Es war auch das Ende eines in der Geschichte einmaligen Sozialexperiments: Leben in einer in Friedenszeiten eingeschlossenen Stadt.

(Doku) Die Insel Westberlin zwischen Mauerbau und Mauerfall (2/2) [HD] {56:56}

Veröffentlicht am 29.01.2017
Als am 9. November 1989 vor dem Brandenburger Tor tausende Menschen aus Ost und West auf der Mauer tanzten, als OstBerliner Sektlaune in den Westen strömen und den Kurfürstendamm eroberten, wurde schnell klar: Dies war das Ende der DDR. Doch es war auch das Ende einer Stadt, die wie keine andere das Symbol der deutschen Teilung, des Kalten Krieges, des Aufbruchs und des gesellschaftlichen Wandels war - des in Ost und West geteilten Berlin. Es war auch das Ende eines in der Geschichte einmaligen Sozialexperiments: Leben in einer in Friedenszeiten eingeschlossenen Stadt.

siehe auch (nur noch 2 Tage)
- Benno Ohnesorg - Sein Tod und unser Leben (Arte Mediathek, Hervorhebung von mir)
Sendetermine:
Dienstag, 16. Mai um 22.50 Uhr
Online vom 16. Mai bis zum 23. Mai 2017
Weltweit verfügbar


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Nach den bis Juli 2011 bekanntgewordenen Ermittlungsergebnissen erschoss Kurras Ohnesorg wahrscheinlich unbedrängt und vorsätzlich. Darauf verwiesen mit neuen hochauflösenden Methoden überprüfte damalige Fotografien und Filme und erneut befragte Zeugen, deren Aussagen in den früheren Strafprozessen gegen Kurras unberücksichtigt geblieben waren.[66]
Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte das Ermittlungsverfahren gegen Kurras Anfang November 2011 jedoch ergebnislos ein: Es gebe keine Beweise für einen Mordauftrag des MfS, da in der Hauptverwaltung Aufklärung des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit vor der Wiedervereinigung nahezu das gesamte Aktenmaterial vernichtet worden sei, und zu wenig Anhaltspunkte für eine Unterdrückung oder Manipulation von Beweisen für eine vorsätzliche oder fahrlässige Tötung in seinen früheren Prozessen, so dass die rechtlichen Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme des Prozesses fehlten. Das Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen Verdachts auf Landesverrat ist jedoch unabgeschlossen.[67]
Nach einem Bericht der Zeitschrift Der Spiegel vom Januar 2012 ergaben die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft neue Indizien für eine gezielte Erschießung Ohnesorgs und deren Vertuschung durch die damalige Westberliner Polizei: Auf einem bisher unbekannten Film des SFB sei Kurras im Umriss mit einer Pistole in der Hand zu sehen, der sich Sekunden vor dem Schuss unbedrängt auf Ohnesorg zubewege. Eine Fotografie zeige Kurras beim Schuss mit der rechten Hand, gestützt auf einen Polizeikollegen, der nie befragt worden sei. Eine weitere Fotografie zeige Kurras und den Einsatzleiter Helmut Starke, der Kurras erst nach dem Todesschuss bemerkt zu haben behauptete.[25] [Karl-Heinz Kurras, Neue Ermittlungen und Maßnahmen, Wikipedia, abgerufen am 21.05.2017]
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siehe auch:
- Tag des Zorns – Der Tod Benno Ohnesorgs am 2. Juni 1967 als Fanal (Volksstimme, 09.05.2017)
- 1966: Das Neue der Revolte – Benno Ohnesorg und die Prügelperser – Sie wollten es nicht wissen… (Post, 02.01.2017)
- Michael "Bommi" Baumann ist tot – Benno Ohnesorgs Tod als Fanal (Post, 21.07.2016)
- Westliche Werte und systemische Intelligenz im real existierenden Kapitalismus: Öl zu Schleuderpreisen (Post, 07.02.2016)
- 68er-Revolte und Ukraine-Krise: Die Identität des Westens und der Kampf um die Deutunghoheit oder Der Unterschied zwischen Pudding und Sprengstoff (Post, 27.06.2015)
- Karl-Heinz Kurras' Schuss auf Benno Ohnesorg: Stasi-Auftrag scheint ausgeschlossen (Tagesspiegel, 14.03.2015)
- Gegen den Krieg – Können wir sachlich bleiben? (Post, 12.12.2014)
- Heute vor 45 Jahren – 2. Juni 1967: Tödlicher Zwischenfall bei Schahbesuch (Post, 02.06.2012)
- Die 68er – Aufbegehren gegen starre Strukturen (Post, 03.07.2008)

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