Feminismus und Gewalt

Feminismus Salma Hayek hat betont, sie sei keine Feministin, sie sei nur für Gleichberechtigung. Leider hat sie da etwas grundlegend missverstanden – und damit ist sie nicht allein 

Warum löst der Begriff Feminismus bei manchen Frauen immer noch Abwehrreflexe aus, selbst wenn sie sich feministisch engagieren? Schauspielerin Salma Hayek hat gerade eine Auszeichnung der Frauenrechtsorganisation Equality Now entgegengenommen – für die Kampagne Chime for Change, die sie mit gegründet hat und die Frauen und Mädchen in aller Welt unterstützt. Bei dem Festakt stellte sie aber klar: „Ich bin keine Feministin. Wenn Männer das durchmachen müssten, was Frauen heute durchmachen, würde ich für sie ebenso leidenschaftlich kämpfen. Ich glaube an Gleichberechtigung.“
mehr:
- Keine Angst vor dem F-Wort! (Barbara Ellen, 14.11.2014)
Zitat:
Danke, Salma! Ich hoffe, du hast deinen Preis beim Rausgehen in den Müll geworfen, wo er anscheinend hingehört. Hayek ist, höflich formuliert, verwirrt. Jemand sollte ihr erklären, dass es beim Feminismus genau darum geht: um Gleichberechtigung. (Hervorhebung von mir)

mein Kommentar:
Es scheint also völlig klar – zumindest für Frau Ellen –, daß Salma Hayek was kapieren muß. Frau Ellen glaubt ja, schon alles kapiert zu haben. Und weil sie alles zu kapiert haben glaubt, glaubt sie auch, darauf hoffen zu dürfen, daß Salma Hajekt, die anscheinend noch nicht genügend kapiert hat, ihren Preis in den Müll schmeißt.
Ich liebe solch emotionale und selbstgerechte Frauen! 
Der Artikel ist entlarvend…

Zitat:

»Warum löst der Begriff Feminismus bei manchen Frauen immer noch Abwehrreflexe aus?«

Frau Ellen, wenn Sie sich selbst zuhören, finden Sie die Antwort.

Wie war das mit John Kerry nochmal?
- Der Ukraine-Konflikt 1 – Westliche Aufgeregtheit und staatliches Gedächtnis (04.03.2014)
siehe auch:
- Monika Ebeling als Gleichstellungsbeauftrage vom Rat der Stadt Goslar abgewählt (Post, 28.05.2011)
- Kämpfe in der Ehe (Post, 17.12.2012)

Gewalt ist das Problem, als dessen Lösung sie sich ausgibt.

Es ist außerordentlich schwierig, die Gewalt zu demaskieren, denn sie trägt tausend Masken mit Vorliebe die der Moral und Gerechtigkeit.

(Thesen zur Gewalt, Friedrich Hacker)

dazu paßt:
- Fiese Frauen, fiese Männer, fiese Foren (Thomas Pany, Telepolis, 21.11.2013)
Indirekte Aggression: Welches Geschlecht tut sich hervor?

Wir blenden zurück zu den Anfängen der Zivilisation: zu den alten polygynen Gemeinschaften, wo Männer mit mehreren Frauen zusammen waren und zwar in der Form, dass nur sie mit ihnen geschlechtlich verkehren durften. Dies hatte einen harten Konkurrenzkampf der Männer, die sich fortpflanzen wollten, zur Folge. Die Frauen indessen waren in dieser Hinsicht ziemlich abgesichert. Sie hatten also weniger Grund dazu, sich mit Gewalt Wettbewerbsvorteile zu verschaffen.
Dieser Blick hat angeblich lange Zeit weite Teile der auf Gewalt ausgerichteten Evolutionsforschung dominiert. Aus den so dargestellten Verhältnissen wurde geschlossen, dass Männer mehr Gewalt nötig hatten, um sich gegen ihre Konkurrenz durchzusetzen als Frauen.

Der Einsatz der Hörner von Tieren beim Balzkampf bestätigte diese Sichtweise aus der Naturbeobachtung, der Einsatz von Waffen bei Männern wurde analog gesehen. Die Anwendung direkter Gewalt sei in der Hauptsache ein männliches Phänomen, so die Behauptung. Der Fortpflanzungstrieb ist dabei der allwaltende große Beweger. Die Wahl und die Eroberung der begehrten Frauen das große Ziel. Frauen dagegen hatten solche Mittel nicht nötig.

Dass sie deswegen gänzlich auf Gewalt verzichten, wollten auch die Anthropologen und andere Evolutionsforscher nicht behaupten. Auch Frauen stehen ja in Konkurrenz mit anderen Frauen um die Männer, die die besten Gene haben und den Müttern und Kindern den besten Schutz bieten können. Heute, in einer verbreiteten monogamen Beziehungskultur, sei die Konkurrenz noch stärker als in vormaligen Zeiten.


- Feministinnen in Rage über “Time”-Umfrage: Soll das Wort “Feministin” verboten werden? (Arne Hoffmann, Die Freie Welt, 13.11.2014)
Gestern veröffentlichte das führende politische Magazin "Time" eineOnline-Umfrage, welche Wörter ab 2015 lieber nicht mehr verwenden sollte. Zur Wahl stand unter anderem das Wort »feminist«.

Also ICH finde das SEHR komisch.

Anfang dieses Jahres fand die feministische Kampagne “ban bossy” statt. Sie forderte, das Wort “bossy” (zu deutsch: “herrisch”, “rechthaberisch”) wegen seines angeblich negativen Einflusses auf junge Frauen zu verbieten. Es gab eine massive mediale Berichterstattung und Unterstützung von mehreren Promis.

Gestern veröffentlichte das führende politische Magazin “Time” eineOnline-Umfrage, welche Wörter den Nervfaktor derart deutlich überschritten haben, dass man sie ab 2015 lieber nicht mehr verwenden sollte.

Zur Wahl stand unter anderem das Wort “feminist” (zu deutsch: “Feministin”, “Feminist”, “feministisch” … was ihr vermutlich schon geahnt habt.) Die Begründung:

You have nothing against feminism itself, but when did it become a thing that every celebrity had to state their position on whether this word applies to them, like some politician declaring a party? Let’s stick to the issues and quit throwing this label around like ticker tape at a Susan B. Anthony parade.

siehe auch:
- Psychische Gewalt: Wenn Worte Leben zerstören (Huffington Post, 28.05.2014)
Schlampe. Schwuchtel. Versager. Ein Wort kann wie ein Fausthieb sein. Wenn wir über Gewalt sprechen, meinen wir fast immer ihre körperliche Form. Ein Mensch kann einem anderen aber auch psychisch Gewalt antun. Ihn beleidigen, demütigen, erniedrigen. Und das hat oft schlimmere Folgen als Schläge oder Tritte.
Psychische Gewalt schlägt Wunden, die man zunächst nicht sieht. Und doch sind sie da. Zur Zeit bewegt das Foto-Projekt "Weapon of Choice" die Netzgemeinde. Der amerikanische Fotograf Richard Johnson macht die Grausamkeit der Worte sichtbar. Was wäre, wenn verbale Gewalt körperliche Spuren hinterlassen würde?

Linke Hahnenkämpfe

Es muß uns doch eigentlich gut gehen, sonst würde das nicht passieren…
Oder habe ich was nicht verstanden?

Es geschieht wieder einmal das, was ich seit Beginn meines politischen Denkens wahrnehmen muß: die Linken gehen sich untereinander an die Gurgel. 

- Bob Dylan wird 1964 anläßlich der Veröffentlichung von »Onother Side of Bob Dylan« ermahnt, er könne durch die Begleitumstände von Ruhm und Erfolg den Kontakt zur Basis zu verlieren (siehe im verlinkten Wikipedia-Artikel). Seine beiden Songs »My Back Pages« und »It Ain’t Me Babe« sowie auch der Platten-Titel werden geflissentlich überhört, augeblendet oder nicht verstanden.

- Er benutzt eine E-Gitarre und kriegt Prügel (Heute vor 45 Jahren – 25. Juli 1965: Die Geburtsstunde des Folk-Rock, Post, 25.07.2010). Er kommt 1978 nach Deutschland und singt auf dem Zeppelinfeld. Bei seinem Aufenthalt wird er von seinen (ehemaligen?) Fans mit Tomaten beworfen (ich bin mir nicht mehr sicher, es kann auch anderes Gemüse gewesen sein), und in der Berliner Alternativen-Zeitung »Tip« erscheint eine Todesanzeige (siehe Mr. Mark & Mr. Bob, Post, 07.11.2011). 

- Er singt bei der Grammy-Verleihung 1991 – wenige Wochen nach Beginn des ersten Irak-Krieges – »Masters of War« auf eine Weise, die das Lied kaum noch erkennen läßt und nuschelt, den Preis in der Hand, kurz was von seinem Daddy. Der genuschelte Inhalt entpuppt sich (im wahrsten Sinne des Wortes: Matrjoschka, Wikipedia) als tiefsinniger Hinweis auf den Kommentar eines bekannten deutschen Rabbi zu Psalm 27:10 im Anhang des Metsudah Siddur, einem weit verbreiteten jüdischen Gebetbuch und die damit verbundene Bedeutung seiner Rezitation in der Zeit nach dem jüdischen Neujahrsfest Rosh Hashana. (Bob Dylan's Grammy history - 1991 Lifetime Achievement Award revisited, Examiner, 30.01.2010; Video: Heute vor 45 Jahren – 25. Juli 1965: Die Geburtsstunde des Folk-Rock, Post, 25.07.2010)

Übrigens:

Der Silvestergruß „Guter Rutsch“ ist etymologisch möglicherweise eine Verballhornung aus dem Jiddischen beziehungsweise Bibel-Hebräischen und leitet sich vom hebräischen ראש השנה טוב Rosch ha-Schana tov (= einen guten Anfang; wörtlich: Kopf – des Jahres – gut; also etwa: „Gutes Neujahr“) ab. Diese Floskel dürfte Anfang des 20. Jahrhunderts im Deutschen geläufig geworden sein.

(Rosh Hashanah, Zeitpunkt und Einbettung in den jüdischen Kalender, Wikipedia)

- Bob Dylan sagte zu seinem Lied: 

»It’s not an anti-war song. It’s speaking against what Eisenhower was calling a military industrial complex.«     (“Masters of War”: An Analysis, songfacts, Kommentar 17, 3. Absatz)

Aber es spielt keine Rolle, was Bob Dylan sagt (und über diesen Satz kann man lange nachdenken) – der Song wird heute noch überall als eines der bekanntesten Antikriegs-Lieder bezeichnet.

- Er spielt im weißen Haus vor Präsident Obama sein bekanntes »The Times They Are a-Changin'« als Walzer. Man schaue sich die youtube-Kommentare an: Der größte Teil der Kommentatoren meint, er spinne und habe stark nachgelassen. Die »New York Times« beschrieb Dylans Gesicht bei der Aufführung mit »poker-faced«. Sonst habe ich keinen Artikel im Internet gefunden, in dem sich jemand über den Sinn dieses »new arrangement« (Obama) Gedanken gemacht hat. Obama bemerkte noch: »[…] and the song sounds completely different.« (Flashback: Bob Dylan Plays for Obama at the White House, Rolling Stone, 10.09.2013; der Zehnte ist übrigens der Tag vor dem Elften.)

Nach so vielen Dylan-Post glaube ich, ihn halbwegs verstanden zu haben. Er hat eine Botschaft, die lautet: »Leute, ihr hört nicht genau hin, ihr bleibt an der Oberfläche, gebt Euch mit einfachen Wahrheiten zufrieden und verharrt im Schwarz-Weiß-Denken. Deshalb kapiert ihr nicht, was passiert und was mit Euch gemacht wird.« Ich könnte mir vorstellen, daß Dylan Obama (zumindest bis nach dem Beginn von dessen Präsidentschaft) sympathisch findet/fand. Wenn er sich aber mit ihm photographieren ließe (was er nicht tat, siehe den Rolling-Stone-Artikel), signalisierte er, daß er das Spiel mitspielt.

- Wolf Biermann also watscht »Die Linke« ab (Wolf Biermann im Bundestag: Den Stab brechen über oder eine Lanze brechen für?, Post, 08.11.2014) und bekommt jetzt Feuer von Schorlemmer:
- Wolf Biermann ist ein Wendehals (Friedrich Schorlemmer, der Freitag, 13.11.2014)

-  Da kommen mit Max Blumenthal & David Sheen zwei Israel-kritische Aktivisten auf Einladung von einem oder zwei Fraktonsmitgliedern der »Linken« nach Berlin und werden auf Betreiben mehrerer linker Parlamentarier von einem zum nächsten Veranstaltungsort gewiesen (Freiheit und Demokratie! – Nur für die, die richtig denken?, Post, 09.11.2014). Dann gibt’s im Bundestag anscheinend ein Gespräch mit den einladenden Fraktionsmitgliedern der »Linken«, und dann taucht irgendwie Gysi auf, den David Sheen beschuldigt, ihn des Antisemitismus bezichtigt zu haben (, was Gysi abstreitet). Sheen besteht auf einer Stellungnahme Gysis, verfolgt diesen bis aufs Klo und schimpft, Gysis Verhalten sei Stasitum und in Berlin wäre noch jetzt der Stasi-Geist zu sehen (siehe Gysi von Irren bis aufs Klo verfolgt, Post, 13.11.2014). Ein gefundenes Fressen für die BILD-Zeitung. Die 12 Millionen, die sie erreicht, erfahren kaum vom Hintergrund (wollen ihn auch wohl nicht wissen, Hauptsache: Schublade, Affe rein, gegessen, tot). Hauptsache, die Antizionisten sind irre. Man google nach »Gysi«, »Sheen« und »Toilette«: über 50 Prozent der Fundstellen enthalten in ihren Überschriften die Begriffe »Juden-Hasser«, »Antizionisten« oder »Israel-Feinde«. Haben wir doch toll hingekriegt!

Leute, geht’s noch? Jeden Tag werden wir vollgesülzt von unseren Medien mit russischen Grenzverletzung der Ukraine und von bekloppten NATO-Generalsekretären, die ständig was von russischer Gefahr faseln und Verteidigungshaushalts-Statistiken verdrehen (Ukraine: die nächste Runde auf dem Machtpolitik-Karussell, Post, 15.11.2014). Wir werden vollgelabert von Politikern der Qualität eines Günther Oettinger, die keinen englischen Satz geradeaus sprechen können und dabei die Verpflichtung von Facharbeitern propagieren, Englisch zu sprechen (This knocks me from the socks, Post, 12.09.2014). Täglich findet der Beschiß des transatlantischen Freihandelsabkommens hinter verschlossenen Türen statt, unter anderem mit der Freigabe der kapitalistischen Ausbeutung der Wasserversorgung, obwohl das nachweislich nicht funktioniert (Braunschweig: Stadt muß Verdopplung der Schulden durch Privatisierung einräumen, piratenwirken.de, 06.06.2013), während die wichtigsten deutschen Politiker sich nicht darüber im Klaren sind, was noch verhandelbar ist und was nicht. (Blamage für Gabriel: CETA kann nicht mehr geändert werden, DeutscheWirtschaftsNachrichten, 10.11.2014)

Und Ihr schlagt Euch derweil gegenseitig die Köpfe ein?
Ja, Leute, habt Ihr sie noch alle?

Die NATO-Bedrängnis-Inszenierung: der Automatismus von Beschuldigung und der Forderung nach höheren »Verteidigungs«-Ausgaben

- Nato-Generalsekretär kritisiert Putin in Ukraine-Krise scharf (Reuters Deutschland, 14.11.2044)
Berlin (Reuters) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine-Krise scharf kritisiert.
Putin habe das Aufflammen des Konflikts "auf jeden Fall befördert" und "klar die Vereinbarungen zur Waffenruhe gebrochen" sowie "erneut die Integrität der Ukraine verletzt", sagte der Norweger in einem "Bild"-Interview (Freitagausgabe). Die Nato habe in den vergangenen Tagen beobachtet, dass Russland erneut Waffen, Ausrüstung, Artillerie, Panzer und Raketen über die Grenze in die Ukraine gebracht habe. Putin gefährde zudem den zivilen Luftverkehr, denn seine Kampfjets flögen ohne Transpondercodes und kommunizierten nicht mit der Flugsicherung. "Nato-Flugzeuge haben in diesem Jahr schon mehr als 100 Mal russische Flieger abgefangen – mehr als drei Mal so viel wie 2013."

Loriot-Aktenzeichen XY ungelöst [3:56]

Hochgeladen am 19.11.2008

Loriot-Aktenzeichen XY ungelöst

Genauso, wie in diesem Zusammenhang der Begriff »Verteidigung« zu hinterfragen ist, sollte auch über den Begriff des NATO-Generalsekretärs nachgedacht werden: 
Wie wär’s zum Beispiel mit Intendant für Bedrohungsszenarien?

- Nato-Generalsekretär: Höhere Verteidigungsausgaben nötig (ad-hocnews, 14.11.2014)
Der "Bild"-Zeitung (Freitag) sagte Stoltenberg, die Sicherheitslage habe sich durch die Intervention Russlands in der Ukraine "grundlegend geändert". Deshalb seien höheren Verteidigungsausgaben nötig. "Überall in Europa sehen die Menschen, dass sich die Sicherheitslage grundlegend geändert hat", so Stoltenberg. "Deshalb müssen wir in Zukunft mehr für die Verteidigung ausgeben." Dass sei nicht leicht, "weil es so viele andere Prioritäten gibt". Aber die Nato-Länder hätten ihre Verteidigungsausgaben in den vergangenen fünf Jahren durchschnittlich um 20 Prozent verringert, während Russland sie um mehr als 50 Prozent erhöht habe. "Unsere Sicherheit ist die Voraussetzung für unsere offenen freiheitlichen Gesellschaften und unseren Wohlstand", sagte Stoltenberg. "Und das ist leider nicht zum Nulltarif zu haben."

Wo nimmt Stoltenberg angesichts von TTIP und CETA das Recht her, unsere westliche Gesellschaft als »offen« und »frei« zu bezeichnen? Antwort: Er braucht kein Recht, diese Attribute gehören zu unserem gesellschaftlichen Narrativ!

[…] sollte die Handelsfreiheit am Kongo und am Niger regeln. […] Ihr Schlussdokument, die Kongoakte, bildete die Grundlage für die Aufteilung Afrikas in Kolonien. [Kongokonferenz, Wikipedia, zuletzt abgerufen am 04.02.2018]

Und über die Kollateralschäden unseres westlichen Wohlstands kann uns Jean Ziegler zwanglos Auskunft geben: Jean Ziegler – ein wahrhaftiger Mensch (Post, 10.09.2013)

Zitate aus dem MONITOR-Bericht:
(siehe: Zbigniew Brzezinski: Die graue Eminenz der US-Politik - Monitor 21.08.2014, in:
Ukraine 18 – Putin als Projektionsfläche für die deutsche Sehnsucht nach dem »Starken Mann«?, Post, 23.08.2014) 
NATO-Generalsekretär Rasmussen (02.07.2014):

»In den letzten fünf Jahren hat Russland seine Verteidigungsausgaben um 50 Prozent erhöht, während die NATO-Staaten im selben Zeitraum ihre Verteidigungsausgaben um durchschnittlich 20 Prozent gekürzt haben.«

Militärausgaben laut SIPRI
(Bildschirmphoto)

Sprecher Monitor: 

»Allein diese vier NATO-Länder [Deutschland, Frankreich, Großbritannien, USA] hatten im letzten Jahr das Neunfache [896 mio US $] an Militärausgaben im Vergleich zu Russland.«

„Die Antwort läßt sich, damals wie heute, mit einem Blick auf die Weltkarte leicht geben: „– ein Blick auf die Weltkarte genügt: Denn da sucht man vergebens die bedrohlichen sowjetischen Stützpunkte auf den Bermudas, auf Kuba, in Mexiko Alaska Kanada Grönland – wohl aber findet man amerikanische, von Norwegen, über die Bundesrepublik, Griechenland Türkei und Pakistan bis hin zu den Kurilen! (Aber die ‚absolute Mehrheit‘ des westdeutschen Volkes wollte diese Orientierung nach dem Wilden Westen: so sei es denn: aber klage Keiner dann, später, wenn es wieder ‚passiert‘ ist!).“  [Arno Schmidt zur Frage »Wer hat wen eingekreist?« in: Deutsches Elend. 13 Erklärungen zur Lage der Nation. Zürich: Haffmans. Zit. in: Rainer Mausfeld, Die Angst der Machteliten vor dem Volk – Demokratie-Management durch Soft Power-Techniken, Christians-Albrecht-Universität zu Kiel, auf Mausfelds Homepage bei der Kieler Universität, PDF]

Um es anhand des Bildschirmphotos der SIPRI-Grafik noch deutlicher zu formulieren:
mit 168 Millionen Dollar gaben 2013 die drei westeuropäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien fast das Doppelte für das Militär aus wie Rußland (88 Millionen Dollar).

Es ist, wenn man ihn einmal verstanden hat, ein sehr einfacher Mechanismus: Zuerst geschieht etwas, das mich in Gefahr bringt (d.h. es muß mich noch nicht einmal in Gefahr bringen – z. B. die »Krim-Annexion«, ich muß vor der Öffentlichkeit nur glaubhaft versichern können, daß ich mich in Gefahr wähne), und dann muß ich mich verteidigen. Dieser Zwang verschafft mir die Berechtigung, auch Dinge zu tun, die moralisch fragwürdig sind, da ich ja Angst habe und mich in einer Zwangslage befinde, in der ich zu einer Reaktion gezwungen bin. Die Verantwortung trägt immer der andere, der mir Angst macht.
(Mein Ausbilder sagte über eine bestimmte Sorte von Frauen: »Hilflos-Sein kann sie gut!«)

(gefunden in: Gunther Hellmann, Die Deutschen und die Russen – Über Neigungen und machtpolitische Sozialisierungen, Goethe-Universität Frankfurt, Fachbereich Gesellschaftswissenschaften, wahrscheinlich Anfang 2014 PDF)

Eine kurze Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika [3:12]

Hochgeladen am 08.04.2009

Micheal Moore's Film "Bowling for Columbine" enthält die zusammenfassung der kleinen Geschichte von Amerika. Diese Animierte Version erzählt in kurzer Zeit alles was man wissen muss. Warum die Amerikaner alle Waffen tragen, warum sie immer Angst haben und warum es den Ku-Klux-Klan gibt. Eine sehr schöne, lustige Geschichte....

- Höhere Verteidigungsausgaben – Berlin stellt sich gegen Nato-Begehrlichkeiten (Handelsblatt, 04.09.2014)
Berlin. Die Chefhaushälter der schwarz-roten Regierungsfraktionen, Norbert Barthle (CDU), und Johannes Kahrs (SPD), lehnen höhere Militärausgaben als Reaktion auf die weltweiten Krisen ab. Die Bundeswehrsoldaten bräuchten zwar für ihre eigene Sicherheit die bestmögliche Ausstattung. „Ich bin skeptisch, ob dazu die Verteidigungsausgaben pauschal erhöht werden müssen, da derzeit die im Verteidigungsetat zur Verfügung stehenden Mittel nicht vollständig abfließen“, sagte Barthle Handelsblatt Online. „Es wäre schon viel gewonnen, wenn die Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr wie geplant laufen und die Industrie die bestellte Ausrüstung pünktlich und in guter Qualität liefert.“
Auch Kahrs sieht keine Veranlassung, über mehr Geld für den Verteidigungshaushalt zu sprechen. „Das Verteidigungsministerium hat 2013 deutlich mehr als eine Milliarde Euro nicht ausgegeben und an das Finanzministerium zurückgegeben“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Handelsblatt Online. In diesem und im kommenden Jahr werde das wohl nicht anders sein. „Ob es damit zu tun hat, dass das Ministerium keinen Bedarf oder die eigenen Abläufe nicht im Griff hat, möchte ich nicht kommentieren“, fügte Kahrs hinzu.

Quelle: heise

- EU-Parlament macht Weg für Assoziierung der Republik Moldau frei (EurActiv, 14.11.2014)
Die EU-Abgeordneten haben ein Abkommen über die Assoziierung der EU mit der Republik Moldau angenommen. Es ist der erste wirtschaftliche und politische Pakt dieser Art zwischen der Europäischen Union und einem ehemaligen Sowjet-Staat. Die Republik Moldau ist der erste Staat aus dem ehemaligen Ostblock, der eine Vereinbarung über Visa-Liberalisierung mit der EU geschlossen hat. Dafür für stimmte die überwiegende Mehrheit: 529 EU-Abgeordnete.
Gegen die Ratifizierung sprachen sich Vertreter der Opposition aus. Die Fraktion der Kommunistischen Partei (34 Mandate) und der Partei Wiedergeburt (drei Mandate) verließen aus Protest die Parlamentssitzung. Die Sozialisten (drei Mandate) nahmen an der Abstimmung teil und stimmten dagegen.

TTIP gefährdet Hunderttausende Jobs

US-Studie warnt vor Folgen von Freihandelsabkommen. Auch Löhne würden sinken
Arbeitsplatzverlust dank Freihandelsabkommen? Eine aktuelle Studie der US-amerikanischen Tufts University in Massachusetts warnt vor den Folgen von TTIP. Gemäß der Untersuchung würde das transatlantische Vertragswerk zum Abbau Hunderttausender Arbeitsplätze in Europa führen.

Über 580.000 europäische Arbeitsplätze, so die Untersuchung der US-Wissenschaftler, könnten den langfristigen Auswirkungen von TTIP zum Opfer fallen. 134.000 Stellen fielen demnach allein in Deutschland fort, auch Frankreich wäre mit etwa 130.000 verlorenen Arbeitsplätzen stark durch TTIP getroffen.

Die Lohnentwicklung dürfte durch das Freihandelsabkommen ebenfalls negativ beeinflusst werden. In Nordeuropa drohen Einkommensverluste von fast 5.000 Euro pro Arbeitendem und Jahr. Mit gut 3.400 Euro weniger müssten die Beschäftigten in Deutschland rechnen. In der Folge wären auch die Steuereinnahmen der Bundesrepublik betroffen.

Ohne Nutznießer bleibt das Abkommen dennoch nicht. Für die USA prognostiziert die Tufts University einen Zuwachs von 780.000 Stellen, zudem würden die Einkommen von US-amerikanischen Beschäftigten bescheiden um 700 Euro im Jahr steigen. Hoffnungen auf mehr darf sich auch das europäische Kapital machen: Es würde einen größeren Teil des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes ausmachen, ein »Transfer von der Arbeit hin zum Kapital« würde stattfinden. Für Deutschland läge der bei etwa vier Prozent.
mehr:
- TTIP gefährdet Hunderttausende Jobs (junge Welt, 14.11.2014)

siehe auch:
- TTIP und Lohn-Dumping: USA wollen Deutschland Märkte in Europa abjagen (Interview mit Jeronim Capaldo, DeutscheWirtschaftsNachrichten, 14.11.2014)

Die dabei ausgehandelten Vertragsbedingungen sind geheim, auch die nationalen Parlamente der zukünftigen Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament erhalten keine detaillierten Informationen. Mittlerweile wurden unautorisiert mehrere interne Positionspapiere der EU und der deutschen Verhandlungsführer aufgrund von Informationsleaks im Internet veröffentlicht.^[4] Das geplante Abkommen hat erhebliche Kritik aus verschiedensten politischen Richtungen auf sich gezogen. So haben mehrere Aktionsbündnisse zusammen über eine Million Unterschriften gegen TTIP gesammelt und an zuständige Politiker übergeben. Ein Antrag auf Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative eines EU-weiten Bündnisses gegen TTIP wurde von der Europäischen Kommission im September 2014 als „unzulässig“ abgelehnt. Neben einer Vielzahl von Bedenken in Hinblick auf eine befürchtete Senkung von gesetzlichen Gesundheits-, Umwelt-, und Sozialstandards wird weithin vor allem die Einführung so genannter Schiedsgerichte kritisiert. Diese sollen im Rahmen der Vertragsbestimmungen zum Investitionsschutz ohne die Möglichkeit einer unabhängigen gerichtlichen Überprüfung über Schadensersatzansprüche von Unternehmen gegen die zukünftigen Mitgliedsstaaten entscheiden können. Kritiker führen Beispielfälle aus ähnlichen Abkommen wie NAFTA an, bei denen es pro Fall um Summen im Bereich von hunderten Millionen bis einige Milliarden US-Dollar zu Lasten der Steuerzahler geht.

Als Testfall gilt das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), das schon 2013 beschlossene kanadisch-europäische Abkommen, das im Herbst 2014 ratifiziert werden soll, aber – in Europa in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – ebenso umstritten ist wie TTIP/TAFTA. Beide Abkommen stehen auch in engem Zusammenhang mit der Diskussion um das internationale Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), das 2012 an Bürgerprotesten aus EU-Ländern und den USA gescheitert war.

 (Transatlantisches Freihandelsabkommen, Wikipedia) 

siehe auch:

- TTIP: Der Bundestag ist zum Zuschauen verdammt und kann keinen Einfluss nehmen (Deutsche WirtschaftsNachrichten, 14.11.2014)