Marshallinseln: Atommächte vor Gericht

Nuklearwaffen Tun Großbritannien, Indien und Pakistan zu wenig für die Abrüstung? Die Marshallinseln haben Anklage erhoben. Nun berät der Internationale Gerichtshof

Als Kampf von „David gegen Goliath“ ging der Fall durch die Presse. Die Marshallinseln, ein pazifischer Inselstaat mit 54.600 Einwohnern, haben vor zwei Jahren beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag gegen alle neun Atomwaffenstaaten Klage eingereicht: gegen die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea. Der Vorwurf: Diese Staaten verstoßen gegen ihre Verpflichtung zur nuklearen Abrüstung. Nun ist das Verfahren in die erste Runde gegangen, das Gericht muss entscheiden, ob die Klage überhaupt zulässig ist.

Die symbolische Wirkung der Klage ist immens, auch wenn die Wahrscheinlichkeit sehr gering ist, dass ein winziger Staat gegen militärisch und politisch teils sehr einflussreiche Länder etwas ausrichten kann. Von den neun angeklagten Staaten erkennen lediglich drei die Rechtsprechung des IGH an. Die USA haben ihre Unterwerfungserklärung im Jahr 1986 nach einem Rechtsstreit mit Nicaragua zurückgezogen. Sie waren vom Gericht zu einer Zahlung von 17 Milliarden Dollar verurteilt worden.
mehr:
- Atommächte vor Gericht (Julia Berghöfer, der Freitag, 12.04.2016)