Erst seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt steht die Identitätsfeststellung von Flüchtlingen ganz oben auf der politischen Agenda. Doch die Maßnahmen gehen nicht weit genug.
Warum wollte die Bundesregierung nicht genau wissen, wer mit dem Flüchtlingsstrom ins Land kam? Es ist mehr als ein Versäumnis, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht frühzeitig ein Spracherkennungssystem zur Überprüfung der Herkunft von Migranten einsetzen durfte. Im September 2015 öffnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Grenzen Deutschlands, weil angeblich die Kontrolle der mehr als eine Million nach Deutschland strömenden Migranten unmöglich gewesen sei.
Im Zuge ihrer Willkommenspolitik („Wir schaffen das“) brachten zwar fast alle Migranten ihr Smartphone mit, aber Hunderttausende hatten ihre Papiere verloren oder weggeworfen. Den deutschen Behörden reichte im Zweifel für eine Anerkennung die Auskunft des Asylbewerbers, er komme aus Syrien. Dabei stammten etwa 30 Prozent entgegen ihrer Behauptung gar nicht aus Syrien, wie Innenminister Thomas de Maizière (CDU) selbst sagte.
mehr:
- Wer wissen will (Holger Stelzner, FAZ, 26.05.2017)
siehe auch:
- Deutschlands Hypnotherapeutin Nr. 1 und das Herstellen von Alternativlosigkeit (Post, 18.01.2016)
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