Oft heißt es, die Demokratie sei weltweit in Gefahr und der Rechtspopulismus auf dem Vormarsch. Dabei stehen die reifen Demokratien heute in vielerlei Hinsicht besser da als vor 50 Jahren. Und trotzdem haben sie ein zentrales Versprechen an ihre Bürger gebrochen
Die Nachrichten sind alarmierend. Seit etwa zehn Jahren erscheinen auf dem internationalen akademischen Markt Studien mit Titeln wie „Freedom in Retreat“, „The Democratic Rollback“, „Defective Democracies“, „Democracy in Crisis“, oder schlicht „Postdemokratie”. In deutschen Medien müssen Wladimir Putin, Recep Tayyip Erdogan, Viktor Orban oder Jaroslaw Kaczynski herhalten, um die Rückkehr autoritären Regierens zu beglaubigen. Zudem zeige die Einparteiendiktatur der Volksrepublik China dem wachstumsschwachen Westen, dass gerade auch autoritäre Regime dem Kapitalismus zur besonderen Wachstumsblüte verhelfen können, heißt es.
Verstärkt wird diese düstere Diagnose durch gleichzeitige Wahlerfolge der Rechtspopulisten in Westeuropa, namentlich in Österreich, Frankreich, den Niederlanden. Und dann noch Donald Trump. Selbst aus dem wirtschaftlichen Establishment kommend, verkündet er großmäulig, das politische Establishment, die „main stream media“ und deren „surreal abgehobenen Diskurse“ aufmischen zu wollen. Wie lassen sich all diese synchronen Entwicklungen auf einen Begriff bringen? Ist die Demokratie in Gefahr, weltweit?
mehr:
- Demokratie – Das Ende vom „Ende der Geschichte“ (Wolfgang Merkel, Cicero, 22.08.2017)
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