Ablenkung »Kampf gegen Rechts«

Vier Thesen zu Faschismus, Flüchtlingskrise und offener Gesellschaft

Ein breites Bündnis von Organisationen und Prominenten hat für den 13. Oktober zu einer Großdemonstration auf dem Berliner Alexanderplatz aufgerufen, Motto: "Solidarität statt Ausgrenzung - Für eine offene und freie Gesellschaft". In einer gemeinsamen Erklärung dazu wenden sich die Unterzeichner, darunter die Organisationen Attac, Campact, Amnesty International, sowie die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping, der Satiriker Jan Böhmermann, der Soziologe Harald Welzer und der ARD-Journalist Georg Restle gegen Rassismus, Menschenverachtung und Sozialabbau. Sie erklären: "Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden."

Zu dieser Aussage, die im Aufruf nicht näher erläutert wird, stellen sich Fragen: Wie soll "nicht zugelassen" werden, was längst geschieht – dass die Ärmsten der Gesellschaft gezwungen sind, mit einer wachsenden Zahl von Flüchtlingen immer härter um schlecht bezahlte Jobs und billige Wohnungen zu konkurrieren? Wie konkret sollen sich, hier und heute, nicht in ferner Zukunft, offene Grenzen mit einem funktionierenden Sozialstaat vertragen? Und wer ist schuld an der massiven Zuspitzung dieses Konfliktes in den vergangenen Jahren? Tragen dafür tatsächlich nur Hetzer mit rechtsradikalen Parolen die Verantwortung? Dazu im Folgenden vier Thesen:
mehr:
- Warum der "Kampf gegen rechts" die Gesellschaft weiter spaltet (Paul Schreyer, Telepolis, 10.10.2018)
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