Gelbe Westen jetzt auch in Ungarn?

Es ist ein genuin sozialer Protest; es wird sich zeigen, ob dieser Charakter erhalten bleibt

"Aufstand gegen Orbans Sklaverei-Gesetz" - die Überschrift des Spiegel über die Proteste in Ungarn klang martialisch. Anders als bei den Gelben Westen (häufig auch: Gelbwesten) in Frankreich wurde auch nicht von einer Querfront geredet, obwohl die ultrarechte Jobbik-Bewegung in Ungarn ganz selbstverständlicher Teil der Proteste war und ist.

Die Ungarn-Fahnen sind omnipräsent. Daneben versammeln sich in Ungarn auch Liberale mit EU-Fahnen und die versprengen Reste der ungarischen Linken und Gewerkschaften. Auslöser für die Demonstrationen waren soziale Proteste. Denn das "Sklavereigesetz" ist nur die jüngste der kapitalfreundlichen Maßnahmen der Orban-Regierung.

Mit dieser Arbeitsrechtsnovelle wird die jährlich mögliche Überstundenzahl von 250 auf 400 erhöht. Zugleich können sich Arbeitgeber mit der Bezahlung der Zusatzarbeit künftig drei Jahre Zeit lassen statt wie bisher ein Jahr.

Orban und seine Regierung verfolgen mit dieser Politik den gleichen Zweck wie alle Austeritätspolitiker von Thatcher über Schröder bis Macron. Sie wollen den Preis der Ware Arbeitskraft senken und erhoffen sich so Vorteile in der innerkapitalistischen Konkurrenz.
mehr:
- Gelbe Westen jetzt auch in Ungarn? (Peter Nowak, Telepolis, 19.12.2018)
siehe auch:
- Tagesdosis 6.12.2018 – Die Gelben Westen. Protest mit Potential? (Podcast) (Kommentar von Bernhard Loyen, KenFM, 06.12.2018)