Die Psychologie betreffenden Posts habe ich in »Roths Psychoblog« eingestellt. Eine Liste der Musikvideos findet sich unter »Tornado’s Music Favourites« (siehe unter »Links«). Das Posten eines Videos schließt das Hinzufügen des Infotextes mit ein. (Ich bemühe mich, offensichtliche Werbung wegzulassen) Dieser gibt also nicht notwendigerweise meine Meinung wieder! Das verwendete Bild stammt aus Bob Dylan’s Video »Jokerman«. Ich speichere keine Daten!
In diesem Video stellen wir vergangene Kommentare und Analysen von Experten zusammen, die von acTVism zum Thema Wikileaks & Julian Assange befragt wurden, bevor Assange verhaftet wurde. Reihenfolge der Interviewpartner: Edward Snowden, Yanis Varoufakis, Glenn Greenwald, Srećko Horvat & Noam Chomsky (Video produziert von The Press Project). Wir möchten noch einmal betonen, dass die in dieser Zusammenstellung kombinierten Videos vor Assanges Verhaftung aufgenommen wurden.
"Der Westen und die NATO haben so viel Dreck am Stecken" Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose {39:15}
Der Fehlende Part
Am 29.04.2019 veröffentlicht
"Wenn das Recht mit Füßen getreten wird, dann ist eine Pflicht, das Recht zu verteidigen" – Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose erklärt, warum er 2007 den Dienst verweigert hat.
Jürgen Rose ist außerdem Publizist und SPD-Mitglied, und diese Woche zu Gast bei "Der Fehlende Part". Jasmin sprach mit Herrn Rose über die Wahrnehmung von Whistleblowern in den ehemals eigenen Reihen, aber auch über Kriege ohne UN-Mandat.
In seinen zahlreichen Veröffentlichungen äußert er sich vor allem kritisch gegenüber der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Rose setzt sich zudem friedenspolitisch ein und ist Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal. Folge "Der Fehlende Part" auf Facebook: https://www.facebook.com/derfehlendep...
Analysiert man den mehrmonatigen Interventionskrieg, den die Nordatlantische Allianz unter Regie der USA[8] im Kosovo geführt hat, so lässt sich unterhalb der weichen Schale humanitärer und moralischer Legitimationsmuster, mit denen eine zumeist nur oberflächlich informierte Öffentlichkeit abgespeist wurde, ein harter Kern realpolitischer Kalküle identifizieren, die das Handeln der US-amerikanischen Administration determinierten.
Erstmalig ist es auf Druck der USA gelungen, eine kriegerische Intervention durch die Nordatlantische Allianz ohne ein Mandat der UNO oder der OSZE ins Werk zu setzen. Damit war die auf Multilateralismus angelegte UNO, insbesondere der laut Charta der Vereinten Nationen für die internationale Friedenssicherung allein zuständige Sicherheitsrat, in dem „nach der Verschiebung der Machtbalance nach dem Kalten Krieg Russland und China ein der neuen Kräftekonstellation unziemliches Veto-Recht ... behielten“,[9] entmachtet.
Die »Verachtung der Führungsmacht gegenüber dem Regelwerk internationaler Ordnung«[10] hat mittlerweile dramatische Ausmaße angenommen:
„Der Internationale Gerichtshof, die UNO und andere Institutionen seien unerheblich geworden, erklärten die obersten US-Behörden unumwunden, weil sie nicht langer den US-Vorgaben folgen wurden, wie dies noch in den ersten Nachkriegsjahren der Fall war.“[11] Die Vereinigten Staaten implementieren somit rigoros ihre Politik des Unilateralismus, die auf eine Befreiung von den Fesseln der Einbindung in die Regelwerke internationaler Organisationen Hand in Hand mit der Maximierung des autonomen Entscheidungsspielraums für die US-Außenpolitik abzielt.
Zugleich wurde durch den Beschluss der NATO zum Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien ein Präzedenzfall für die Selbstmandatierung des zentralen Instruments amerikanischer Machtprojektion für internationale Krisen- und Kriegsinterventionseinsätze in zukünftigen Konflikten geschaffen.
[…] Eine amerikanische Limousine, in der hinter dem amerikanischen Fahrer Europäer sitzen, ist noch kein europäisches Auto.
Der postnationale Krieg, der mit dem Nato-Luftangriff begonnen hat, ist ein amerikanischer Krieg, nicht, weil die US-Soldaten die erste Geige spielen, sondern wegen des Weltbilds, das ihm zugrunde liegt. Die Interventionskriege, die die Amerikaner im 20. Jahrhundert geführt haben, waren immer moralisierende und moralisierte Kriege. So gesehen war ein amerikanischer Krieg immer eine Fortsetzung der Moral mit anderen Mitteln. Der Typus des amerikanischen Kriegs begann, als Präsident Wilson 1917 in den Ersten Weltkrieg gegen Deutschland eingriff, mit der Begründung: “Der gegenwärtige deutsche U-Boot-Krieg gegen Welthandel ist ein Krieg gegen die Menschheit.” Dieses Muster hat sich kurz vor der Jahrtausendwende wiederholt, da sich auch die Nato-Staaten auf einen höheren Begriff, auf Europa nämlich, berufen, um ihren Verzicht auf den vermittelnden neutralen Status und ihren humanitären Eingriff zu rechtfertigen.
Wenn die “Menschheit” auf die Kriegsfahne geschrieben wird, wandelt sich die Erdkugel in einen Weltstaat, in dem nationale Staatenkriege keinen Platz mehr haben, denn Frieden bedeutet nach dieser Logik des amerikanischen Krieges einen Zustand, in dem kein Unrecht begangen wird. Folglich ist der Interventionskrieg kein Krieg mehr, sondern ein Versuch, das Recht durchzusetzen und die Ordnung wieder herzustellen, eine polizeiliche Aktion.
aus Putins Rede vom 25.09.2001 (Wortprotokoll auf der Seite des Deutschen Bundestages):
»Trotz allem Positiven, das in den vergangenen Jahrzehnten erreicht wurde, haben wir es bisher nicht geschafft, einen effektiven Mechanismus der Zusammenarbeit auszuarbeiten. Die bisher ausgebauten Koordinationsorgane geben Russland keine realen Möglichkeiten, bei der Vorbereitung der Beschlussfassung mitzuwirken. Heutzutage werden Entscheidungen manchmal überhaupt ohne uns getroffen. Wir werden dann nachdrücklich gebeten, sie zu bestätigen. Dann spricht man wieder von der Loyalität gegenüber der NATO. Es wird sogar gesagt, ohne Russland sei es unmöglich, diese Entscheidungen zu verwirklichen. – Wir sollten uns fragen, ob das normal ist, ob das eine echte Partnerschaft ist.«
aus Putins Rede auf der 43. Münchner Sicherheitskonferenz (9.-11. Februar 2007)
»Ich habe [den italienischen Verteidigungsminister] so verstanden, dass die Anwendung von Gewalt nur dann als legitim gilt, wenn s Eröffnungsvortrag der 5. Hubertusburger Friedensgespräche, gehalten am 9. September 2014 auf Schloss Hubertusburg in Sachsen die auf der Grundlage einer Entscheidung der NATO, der EU oder der UNO basiert. Wenn er das tatsächlich meint, dann haben wir verschiedene Standpunkte. Oder ich habe mich verhört. Legitim ist eine Anwendung von Gewalt nur dann zu nennen, wenn ihr ein UNO-Beschluss zu Grunde liegt. Und man darf die UNO nicht durch die NATO oder die EU ersetzen.«
Bundeswehr: Geheime Aufrüstungspläne & neue Globalstrategie - Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose [2:15:42]
Marxismo
Am 22.05.2017 veröffentlicht
Geheime Aufrüstungspläne und die neue Globalstrategie der Bundeswehr - Jürgen Rose - Oberstleutnant a.D - Deutschlands neue Wehrmacht – Über die “Transformation” der Bundeswehr von einer Verteidigungsarmee zu einer weltweit einsetzbaren Interventionstruppe im Dienste nationaler Interessen - Vortrag von Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose am 18.02.2016, Vorstandsmitglied des Darmstädter Signal.
Die Bundeswehr im Krieg? Warum sind deutsche Soldaten in Syrien, in der Türkei, in Mali?
Herr Rose weist ausführlich das Friedensgebot des Grundgesetzes nach. Es begrenzt den verfassungsrechtlich erlaubten Gebrauch deutscher Streitkräfte (GG Art.26, Art.25 und Art.24) auf die im Völkerrecht vorgesehenen Fälle. Das Bundesverfassungsgericht klärte 1994, dass der militärische Einsatz der Bundeswehr auch außerhalb der Landesgrenzen, aber im Rahmen der kollektiven Sicherheit erlaubt ist. Erst 2005 wurde der Verteidigungsbegriff präzisiert zu dem Recht auf Notwehr und zu dem Recht auf Nothilfe für andere Staaten – entsprechend dem § 51 der Charta der Vereinten Nationen.
Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten “nie wieder Krieg“, die meisten Menschen heute auch nicht. Die Entgrenzung des Bundeswehrauftrages nach dem Kalten Krieg hat aber zum Ziel, die Fähigkeit der Bundeswehr zu steigern, einen Krieg zu führen.
Der Paradigmenwechsel von der Verteidigung hin zur globalen Interventions- und Angriffsfähigkeit spiegelt sich in den Rüstungsbeschaffungsprogrammen: Das Verteidigungsministerium kauft Satelliten, Drohnen, Langstreckentransportflugzeuge, Kampf- und Transporthubschrauber, gepanzerte Gefechtsfahrzeuge, Kampfflugzeuge, Marschflugkörper, Über- und Unterwasserkampfschiffe. Innerhalb der letzten zehn Jahre wurden die deutschen Militärausgaben um 20% gesteigert.
Die neue deutsche Sicherheitspolitik wird politisch mit der Übernahme vermehrter internationaler Verantwortung begründet. Thomas de Maizière: „Wohlstand erfordert Verantwortung.“ – „Wir haben ein nationales Interesse am Zugang zu Wasser, zu Lande und in der Luft.“
Sehr deutlich erklärte es Horst Köhler nach seinem Truppenbesuch in Afghanistan: …, warum Deutschland … Krieg führt, nämlich weil … “ein Land unserer Größe mit der Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“
Die Entgrenzung des Bundeswehrauftrages zeigt sich auch bei der Rechtfertigung des Einsatzes der Streitkräfte. Sie dienen nicht mehr nur der Verteidigung, sondern auch der präventiven Selbstverteidigung und der antizipatorischen Nothilfe für Bündnispartner im Rahmen einer „Responsibility to Protect“ (um Menschenrechte in anderen Ländern durchzusetzen, d.h. Menschen zu schützen).v
Jürgen Rose stellt die Frage, inwieweit die Sicherheitspolitik den Boden des Grundgesetzes nicht längst verlassen hat. Das Bundesverwaltungsgericht vom 21.06.2005 betont in seinem Urteil: „…dass der Einsatz der Bundeswehr zur Verteidigung, mithin stets nur als Abwehr auf einen militärischen Angriff erlaubt, jedoch nicht zur Verfolgung, Durchsetzung und Sicherung ökonomischer oder politischer Interessen.“v
Jürgen Rose warnt vor der Entwicklung, dass der Einsatz der Bundeswehr einer Macht- und Interessenspolitik dient und vor dem Hintergrund der "Globalisierung" missbraucht wird.v
Da sich der Einsatz der Truppen für eine humanitäre Intervention nicht mit dem Grundgesetz vereinbaren lässt, fordern einige Politiker eine Grundgesetzanpassung durch eine Erweiterung des Artikels 87a.
Jürgen Rose erteilt diesen Forderungen eine Absage, warnt vor der schleichenden Rehabilitierung des Krieges, fordert das grundgesetzliche Friedensgebot zu stärken und friedensstörende Handlungen unter Strafe zu stellen. Frieden durch Recht!
Sein Vorschlag ist die Novellierung des §80 STGB: Wer vorsätzlich eine Handlung unternimmt, die gegen die in Kap.1 Abs.1 und 2 ihrer Satzung kodifizierten Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstößt und damit eine Gefahr für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren oder mit mit lebenslanger Haft bestraft.
Putins Vorstoß, Ukrainern anzubieten, schnell die russische Staatsbürgerschaft erlangen zu können, setzt den künftigen Präsidenten unter Druck
Am vergangenen Mittwoch unterzeichnete der russische Präsident Wladimir Putin eine am selben Tag in Kraft getretene Anordnung, die es erleichtert und beschleunigt, Personen "aus humanitären Gründen" die russische Staatsbürgerschaft zu gewähren und ihnen einen russischen Pass auszustellen. Die Anordnung bezog sich auf "universell anerkannte Prinzipien und Normen des internationalen Rechts". Den Menschen in der Ostukraine seien ihre Rechte entzogen werden, viele erhielten von Kiew keine Renten mehr ausgezahlt, auf die sie aber Anspruch hätten.
Der Schritt kam prompt nach der Stichwahl in der Ukraine, die der Komiker Wolodymyr Selenskyj gewonnen hatte und dürfte den Zweck haben, noch schnell vor dem Amtsantritt des neuen, politisch weitgehend unbeschriebenen Präsidenten Weichen zu setzen. Der forderte zunächst verschärfte Sanktionen.
Für den abgewählten Präsidenten Poroschenko ist das Vorgehen Putins eine Sabotage des Friedensprozesses, der unter seiner Präsidentschaft allerdings nach dem Minsk-Abkommen nicht mehr weitergekommen ist. Für ihn soll die "illegale Ausgabe von russischen Pässen" ein Szenario wie bei dem faktisch von Georgien abgespaltenen Südossetien und Transnistrien darstellen, das sich von Moldau abgespalten hat, "um eine russische Militärpräsenz im besetzten Teil des ukrainischen Donbass zu rechtfertigen". Poroschenko rief die internationalen Partner dazu auf, die Sanktionen gegen Russland zu verstärken und die "destruktiven und kriminellen Aktionen der russischen Behörden scharf zu kritisieren".
Dass die Europäer und Asiaten zum Teil vom Neandertaler abstammen, ist mittlerweile belegt. Für Afrikaner galt bisher, dass sich ihre Vorfahren nicht mit anderen Menschenarten vermischten. Bei der Analyse von Erbgut entdecken Forscher nun jedoch Hinweise auf einen bisher unbekannten Vorfahren.
Europäer und Asiaten tragen alle uralte Gene von ausgestorbenen Menschenarten in sich - so wurde das Vermächtnis von Neandertalern im Erbgut heutiger Europäer und Asiaten entdeckt. Letztere haben zusätzlich auch Gene der ebenfalls verschwundenen Denisova-Menschen abbekommen. Doch bei Afrikanern konnte bisher keine Vermischung mit anderen Arten nachgewiesen werden - eine aktuelle Studie ändert dies jedoch.
Das Team um den Anthropologen David Comas von der Universität Pompeu Fabra in Barcelona untersuchte das Erbgut heutiger Afrikaner. Dabei wurden die Gene der Mitglieder von 15 unterschiedlichen Populationen auf dem afrikanischen Kontinent untersucht, darunter Vertreter aller großen Sprachgruppen, Ökosysteme und Lebensstile. Das gesamte Erbgut von insgesamt 21 Individuen nahmen die Forscher unter die Lupe und ließen es mithilfe von Künstlicher Intelligenz analysieren.
Und die Wissenschaftler wurden fündig: Sie entdeckten im Erbgut der heute lebenden Afrikaner die uralten Spuren einer Gen-Übertragung von einer Menschenart zur anderen. Bei den Menschengruppen der Khoisan, Mbuti-Pygmäen und Mandinka - die alle im Afrika südlich der Sahara leben - fanden sie Gene einer Menschenart, deren Linie sich früh vom modernen Menschen getrennt hatte, die aber heute wie der Neandertaler ausgestorben ist. Da nichts über diese Art bekannt ist, sprechen die Forscher von "Geistervorfahren".
Weltweit steigen die Ausgaben für Militär: Die USA bleiben auf dem Feld der Verteidigungsausgaben eindeutig die Supermacht x
Entspannungspolitik ist gegenwärtig nur ein bloßes Schlagwort von früher, das dem Eindruck nach ausgedient hat. In der politischen Berichterstattung in den westlichen Ländern wäre der Eindruck exemplarisch etwa an der Argumentation für einen härteren Konfrontationskurs mit Russland oder Iran abzulesen.
Argumente, die für ein Zusammenagieren auf der Basis einer gemeinsamen Erklärung plädieren, haben dagegen schlechtere Karten; das Vertrauen, das es dafür braucht, ist "out"; die Zeichen der Zeit stehen auf Aufrüstung. Das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri (Stockholm International Peace Research Institute) liefert wieder einmal die Zahlen dafür. Sie bestätigen den Eindruck, dass nicht die Entspannungspolitiker, sondern andere Figuren das Sagen in einer Gegenwart haben, die von komplizierten Konflikten mit ziemlichen Eskalationspotential gekennzeichnet ist.
Die weltweiten Militärausgaben sind in den letzten 20 Jahren um 76 Prozent gestiegen, ist dem Bericht von Spiri Trends in World Military Expenditure, 2018 zu entnehmen. Als Vergleich für die Ausgaben im Jahr 2018 wird das Jahr 1998 herangezogen. Den Daten zufolge, die Spiri gesammelt hat, war 1998 das Jahr mit dem niedrigsten Stand seit dem Ende des Kalten Krieges. Zehn Jahre zuvor, 1988, hatte das Institut die ersten "konsistenten weltweiten Daten". Im vergangenen Jahr, 30 Jahre nach Beginn der einheitlichen Aufzeichnungen, gab es wie schon im Jahr zuvor einen neuen Rekord.
Für das Jahr 2018 wurden laut Berechnungen des Instituts weltweit etwa 1,82 Billionen US-Dollar ausgegeben (der Wert liegt um 2,6 Prozent höher als im Jahr zuvor). Nummer 1 bei den Ausgaben sind die USA, mit einem derart großen Abstand, dass die Bezeichnung "Supermacht" in dieser Beziehung jedenfalls noch zutreffend ist.
mehr:
- Sipri: Rüstungskonjunktur läuft auf Hochtouren (Thomas Pany, Telepolis, 29.04.2019)
Dirk Pohlmann über "Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand" {2:06:59 – Start bei 42:47}
