Die Psychologie betreffenden Posts habe ich in »Roths Psychoblog« eingestellt. Eine Liste der Musikvideos findet sich unter »Tornado’s Music Favourites« (siehe unter »Links«). Das Posten eines Videos schließt das Hinzufügen des Infotextes mit ein. (Ich bemühe mich, offensichtliche Werbung wegzulassen) Dieser gibt also nicht notwendigerweise meine Meinung wieder! Das verwendete Bild stammt aus Bob Dylan’s Video »Jokerman«. Ich speichere keine Daten!
Die Grundzüge der Organisation bildeten sich Anfang 2013 zunächst als spontane Freiwilligengruppen im vom Bombenkrieg betroffenen städtischen Wohnvierteln des Landes, bevor Fachleute des türkischen AKUT Such- und Rettungsvereins im März 2013 in der Türkei unter britischer Vermittlung mit der Qualifizierung von zunächst 20 Helfern im Spezialgebiet „Urban Search and Rescue“ anfingen. Das damit gestartete Unterstützungsprogramm unter der Leitung des Briten James Le Mesurier[1] bildete bis 2015 nach eigener Aussage rund 1200 Weißhelme aus.[2] Die mit internationalen Spenden von der in den Niederlanden registrierten Stiftung „Mayday Rescue“ koordinierte Förderung der Weißhelme (Projekt „Batal“) umfasste neben Ausbildung und Ausrüstung auch Hilfe in den Bereichen Organisationsentwicklung, Einbindung der lokalen Gemeinden, sowie Lobbyarbeit.[3][Syrischer Zivilschutz (Weißhelme), Geschichte, Wikipedia, abgerufen am 25.07.2019 – Hervorhebung von mir]
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The Mayday Rescue Foundation is a not-for-profit foundation registered in the Netherlands specialised in training, equipping, and assisting volunteer emergency first responders in areas of conflict, instability, and natural disaster. Its mission is "saving lives, strengthening communities." It was established by James Le Mesurier, a former British Army officer and United Nations staff member, in 2014, and currently operates primarily in the Middle East through offices in Turkey and Jordan.[1][2][Mayday Rescue Foundation, engl. Wikipedia, abgerufen am 25.07.2019]
========== In den Recherchen zu den Weißhelmen haben sich vor allem zwei Journalisten hervorgetan: Vanessa Beeley und Ben Swann:
Reality Check: Who's Funding the White Helmets? {6:12}
Ben Swann
Am 03.05.2018 veröffentlicht
Reality Check with Ben Swann: http://truthinmedia.com/reality-check...
You've no doubt heard of the White Helmets, aka the Syria Civil Defense. They claim to be a neutral entity in Syria. They say they are just helping people caught in the middle of a civil war. But are they?
Follow the money and you will find numerous ties to government funding from not only the U.S., but the U.K., Netherlands, Denmark and Germany.
We untangle these ties to the White Helmets in a Reality Check you won't get anywhere else.
Did you remember to subscribe to my YouTube channel? Also follow me here:
Facebook - https://www.facebook.com/BenSwannReal...
Laut Ben Swann erhielt Chemonics im Januar 2013 von USAID einen 128,5-Milionen-Dollar-Vertrag, um für einen »friedlichen Übergang zu einem demokratischen und stabilen Syrien« zu sorgen. ==========
TransformationsländerEuropas und Eurasiens (vor allem in der Ukraine, in Moldawien[3], Bulgarien, Rumänien, Makedonien, Albanien, Litauen, Georgien, Armenien, Kirgisistan und den anderen Staaten des Silk Road Corridor)[9].
========== Mein Kommentar zum Wikipedia-Artikel: Wer sich mal was über die Stiftung National Endowment for Democracy durchgelesen hat, weiß, was von obiger Attribuierung (»unabhängige Behörde«) im USAID-Artikel von Wikipedia zu halten ist: - Eine CIA-NGO im Great Game: Das National Endowment for Democracy (Post, 19.02.2016) Egal, ob es NED, USAID oder Chemonics heißt, es IST die US-amerikanische Regierung.
Ein schmaler, unscheinbarer Streifen aus Pergament erregt in der Stiftsbibliothek Melk die Aufmerksamkeit von Mittelalter-Spezialisten. Der Inhalt des Zufallsfundes entpuppt sich schließlich als Zwiegespräch der besonderen Art.
Mittelalter-Forscher aus Deutschland und Österreich sind in der Stiftsbibliothek Melk auf einen schmalen Streifen Pergament gestoßen, der auf den offenen Umgang mit der eigenen Sexualität um das Jahr 1300 hinweist. Der auf den ersten Blick unscheinbare Fund wurde von Christine Glaßner von der Österreichischen Akademie der Wissenschaft Wien in Melk entdeckt. Auf dem Streifen sind lediglich wenige Buchstaben auf mehreren Schriftzeilen zu sehen. Die Buchstaben auf dem als Falzstreifen verwendeten Fragment wurde schließlich von Dr. Nathanael Busch von der Universität Siegen identifiziert, mit viel Geduld konnte daraus ein Text entschlüsselt werden.
In dem als Rosendorn bezeichneten Text wird davon berichtet, wie sich eine Jungfrau mit ihrer sprechenden Vulva darüber entzweit, wer von beiden bei den Männern den Vorzug genieße, schreiben die Forscher in ihrer Erklärung. Das Pergament und sein Inhalt, das um 1300 datiert wird, stellen die Theorien zum Beginn solcher Texte infrage. Bisher war man nämlich davon ausgegangen, dass ein solch freier Umgang mit der eigenen Sexualität im deutschsprachigen Raum erst in der städtischen Kultur des 15. Jahrhunderts, also zum Ende des Mittelalters aufgekommen ist.
Die Stadt Melk am westlichen Wachau Eingang wird vom barocken Stift überragt. Wunderschön in der Durchfahrtshalle sind die Fresken. Herausragend ist auch Deckenmalerei in der Bibliothek. Wer zum ersten mal die Klosteranlage besucht ist sprachlos über so viel Schönheit. Das gesamte Areal ist ein Juwel barocker Baukunst. Auch die Stiftskirche ist von einer erlesenen Schönheit.
Mein Kommentar: Das hätte sich der gute Herr Voigt, als er das Video bei YouTube eingestellt hat, wohl nicht träumen lassen, was für Schweinkram in der Stiftsbibliothek zu finden ist… x
Wenn Journalisten ungestraft Morddrohungen erhalten oder verleumdet werden dürfen, entwickelt sich unsere Gesellschaft zurück in die Barbarei.
Eine Gesellschaft ist nur so weit entwickelt wie ihr Umgang mit ihren Kritikern. Freund-Feind-Denken, alle sozialen Grenzen überschreitende persönliche Diffamierung, Androhungen von Gewalt gegen Journalisten sind eindeutige Anzeichen für eine Rückentwicklung in eine archaische, instinktgeleitete Gesellschaft. Wenn ein hochrangiger Journalist wie Dirk Pohlmann Morddrohungen erhält, besteht dringender Handlungsbedarf. Bei dem Wikileaks-Gründer und australischen Journalisten Julian Assange hat es ähnlich angefangen, bevor man ihm sein gutes Leben geraubt hat. Denn in einem Foltergefängnis zu leben ist so gut wie tot. Diese düstere Entwicklung gilt es für Dirk Pohlmann unbedingt zu verhindern. Nicht allein um seiner selbst willen, sondern um unser aller Freiheit wegen. Denn die steht auf dem Spiel.
Sie sind kein Journalist oder eine Person des öffentlichen Lebens und glauben, das Thema Rufmord, Diffamierung und Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Journalisten hat mit Ihnen nichts zu tun? Schon falsch.
Die Haltung „Der steht nun mal in der Öffentlichkeit und dann muss der mit Anfeindungen rechnen“ oder „Das gehört zur Diskussion dazu, da muss man Kritik abkönnen“ ist weit verbreitet und die übliche Reaktion darauf, wenn sich bekannte Personen öffentlichen Lebens zu Recht darüber beklagen, dass ihnen entweder direkt mit Mord oder mit der Zerstörung ihres gesamten persönlichen und sozialen Lebens gedroht wird.
Angriffe dieser Art sind Teil eines komplexen Problems, das sich nicht nur auf die betroffene Person erstreckt, sondern das tief in die Gesellschaft bis hin zu jedem einzelnen reicht.
Am Beispiel Dirk Pohlmann lässt sich das gut nachzeichnen. Doch der Reihe nach.
Was ist passiert? Wer ist Dirk Pohlmann und was hat er getan, dass sich manch einer zu öffentlicher Drohgebärde gegen seine Person hinreißen lässt?
Die französische Ökonomin Julia Cagé betont laut „Guardian“, dass einige der Personen, die besonders „freigiebig“ Spenden an Notre Dame versprochen haben, zu denen gehören, die Emmanuel Macrons Aufstieg zur Präsidentschaft finanziert haben. In ihrem jüngsten Buch rechnet Cagé demnach vor, dass 600 wohlhabende Menschen in Frankreich zwischen 3 und 4,5 Millionen Euro für den Wahlkampf von Macron bereitgestellt haben. Mit anderen Worten: Zwei Prozent aller Spender machten zwischen 40 und 60 Prozent der gesamten Mittel für „En Marche“ aus. Innerhalb weniger Monate habe der neue Präsident dann die Steuern für die Reichen gesenkt und seinen Spendern dadurch “eine Rendite von fast 60.000% auf ihre Investition“ beschert, wie die britische Zeitung zitiert .
Angesichts einer durch die „Spenden“-Ankündigungen ausgelösten sozialen Debatte hatte der Beauftragte für Kulturgüter Frankreichs im Frühjahr zu mehr Gelassenheit aufgerufen: “Man kann nicht schockiert sein von der Tatsache, dass Menschen das Gefühl haben, Notre-Dame de Paris sei so etwas wie die Seele Frankreichs”, sagte Stéphane Bern dem Sender „Franceinfo“. Aber auch er fügte an: “Ich würde mir aber ebenfalls wünschen, dass man zwei Milliarden gibt, damit niemand mehr auf der Straße schlafen muss”, sagte Bern.
Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, schrieb vor wenigen Wochen in einem Artikel, den die NachDenkSeiten für ihre Leser übersetzt haben, von der Hexenjagd, der Julian Assange zur Zeit ausgesetzt ist. Daran beteiligt sind nicht nur die Geheimdienste der USA, sondern auch die Medien. In Deutschland ist es ausgerechnet die ehemals als Flaggschiff des Qualitätsjournalismus geltende Tagesschau, die sich mit einem als Investigativbericht maskierten Meinungsartikel als oberster Hexenjäger präsentiert. Was Autorin Silvia Stöber dem gebührenzahlenden Leser da als “neutrale Recherche” verkauft, ist vielmehr ein Nachplappern von Spekulationen der US-Dienste und eines einschlägigen CNN-Berichtes. Bei Stöber werden aus Spekulationen Fakten und aus Vermutungen Beweise. Gewürzt mit jeder Menge Zynismus und einer strammen antirussischen Linie kommt dabei ein Stück Kampagnenjournalismus heraus, das fortschreitenden Qualitätsverlust der Tagesschau vortrefflich belegt. mehr: - Auch die Tagesschau beteiligt sich an der Hexenjagd auf Julian Assange und seine Unterstützer (Jens Berger, Moritz Müller, NachDenkSeiten, 25.07.2019) da wir gerade bei der Tagesschau sind:
Heute wieder mal in der Tagesschau eine glatte Lüge:
"Die Stockholmer Staatsanwaltschaft legte die Ermittlungen 2017 zu den Akten, weil der damals in London im Botschaftsexil lebende Assange für sie nicht erreichbar war."
Hallo? Assange war nicht nur jahrelang erreichbar, sondern er wurde sogar von der schwedischen Staatsanwaltschaft in der Botschaft besucht und befragt (nachdem sie ihn jahrelang hingehalten hatten). Erst DANACH wurde das Ermittlungsverfahren ohne Anklageerhebung eingestellt.
Wenn man ein Ermittlungsverfahren nach Aufnahme aller Beweise und Befragung aller Beteiligten einstellt, dann war da nix.
Aber hauptsache ÖR-News für's Dummvieh. Wer das nicht schon wußte, wird es von der Tagesschau jedenfalls nie erfahren.
[User sou, in seinem Kommentar zum heise-online-Artikel, 13.04.2019 19:08]
Sie denken vielleicht, dass ich mich getäuscht habe. Wie könnte das Leben in einer Botschaft mit einer Katze und einem Skateboard jemals einer Folter gleichkommen? Das ist genau das, was ich auch dachte, als Assange zum ersten Mal um Schutz an unser Büro appellierte. Wie die meisten Bürger war ich unbewusst durch die unerbittliche Hetze vergiftet, die im Laufe der Jahre verbreitet worden ist. Also brauchte es ein zweites Klopfen an die Tür, um meine widerwillige Aufmerksamkeit zu erregen. Aber als ich mir die Fakten dieses Falles angesehen hatte, erfüllte mich das, was ich fand, mit Ablehnung und Unglauben.
Selbstverständlich dachte ich, dass Assange ein Vergewaltiger sein muss! Aber ich fand heraus, dass er nie wegen einer Sexualstraftat angeklagt wurde. Zwar machten zwei Frauen in Schweden Schlagzeilen, kurz nachdem die USA die Verbündeten ermutigt hatten, Gründe für die Verfolgung von Assange zu finden. Eine von ihnen behauptete, er habe ein Kondom zerrissen, die andere, dass er es nicht getragen habe, in beiden Fällen beim einvernehmlichen Geschlechtsverkehr - nicht gerade Szenarien, die den Ruf der "Vergewaltigung" in einer anderen Sprache als Schwedisch haben.
Allerdings hat jede Frau sogar ein Kondom als Beweis vorgelegt. Das erste, angeblich von Assange getragen und zerrissen, enthüllte keinerlei DNA - weder seine, noch ihre oder die von jemand anderem. Stell dir das vor. Das zweite, gebrauchte, aber intakte, sollte "ungeschützten" Geschlechtsverkehr beweisen. Stell dir das noch mal vor. Die Frauen schrieben sogar, dass sie nie beabsichtigten, ein Verbrechen zu melden, sondern von der eifrigen schwedischen Polizei dazu gezwungen wurden. Stell dir das noch einmal vor. Seitdem haben sowohl Schweden als auch Großbritannien alles getan, um Assange daran zu hindern, sich diesen Anschuldigungen zu stellen, ohne sich gleichzeitig dem Risiko einer Auslieferung an die USA und damit einem Schauprozess mit anschließendem Leben im Gefängnis auszusetzen. Seine letzte Zuflucht war die ecuadorianische Botschaft.
In Ordnung, dachte ich, aber Assange muss doch ein Hacker sein! Aber was ich herausfand, war, dass alle seine Enthüllungen frei an ihn durchgesickert waren und dass niemand ihm vorwirft, einen einzelnen Computer gehackt zu haben. Tatsächlich bezieht sich die einzige strittige Hacking-Anklage gegen ihn auf seinen angeblichen erfolglosen Versuch, ein Passwort zu knacken, das, wenn es erfolgreich gewesen wäre, seiner Quelle hätte helfen können, ihre Spuren zu verwischen. Kurz gesagt: eine eher isolierte, spekulative und unbedeutende Kette von Ereignissen; ein bisschen wie der Versuch, einen Fahrer zu verfolgen, der erfolglos versucht hat, die Höchstgeschwindigkeit zu überschreiten, aber scheiterte, weil sein Auto zu schwach war.
Nun denn, ich dachte, zumindest wissen wir sicher, dass Assange ein russischer Spion ist, sich in die US-Wahlen eingemischt hat und fahrlässig den Tod von Menschen verursacht hat! Aber alles, was ich herausgefunden habe, ist, dass er konsequent wahre Informationen von inhärent öffentlichem Interesse veröffentlicht hat, ohne irgendeinen Vertrauens-, Pflicht- oder Treuebruch. Ja, er hat Kriegsverbrechen, Korruption und Missbrauch aufgedeckt, aber wir sollten die nationale Sicherheit nicht mit staatlicher Straflosigkeit verwechseln. Ja, die von ihm offenbarten Fakten befähigten die US-Wähler, fundiertere Entscheidungen zu treffen, aber ist das nicht einfach Demokratie? Ja, es gibt ethische Diskussionen über die Legitimität von unredigierten Offenlegungen. Aber wenn ein tatsächlicher Schaden wirklich verursacht worden wäre, warum sahen sich weder Assange noch Wikileaks jemals mit entsprechenden Strafanzeigen oder Zivilklagen auf gerechte Entschädigung konfrontiert? (...)
Am Ende dämmerte es mir schließlich, dass ich durch Propaganda geblendet und dass Assange systematisch verleumdet worden war, um die Aufmerksamkeit von den Verbrechen abzulenken, die er aufgedeckt hatte. Nachdem er durch Isolation, Spott und Scham entmenschlicht worden war, wie die Hexen, die wir auf dem Scheiterhaufen verbrannt hatten, war es leicht, ihm seine grundlegendsten Rechte zu entziehen, ohne die Öffentlichkeit weltweit zu empören. Und so wird ein rechtlicher Präzedenzfall geschaffen, durch die Hintertür unserer eigenen Selbstgefälligkeit, die in Zukunft ebenso gut auf Offenbarungen von The Guardian, der New York Times und ABC News angewendet werden kann und wird.
Wikileaks: Rachefeldzug der US-Regierung? | Panorama | NDR {9:05 – Start bei 2:42}
ARD
Am 14.06.2019 veröffentlicht
Die USA treiben die Auslieferung von Julian Assange voran. Doch nicht nur ihn haben die US-Ermittler im Visier: Weltweit geraten Wikileaks-Unterstützer in Bedrängnis.
https://www.daserste.de
RT Exklusiv: Assange über die geheime Welt der US-Regierung {24:49}
RT Deutsch
Am 04.11.2016 veröffentlicht
Im exklusiven Interview mit Star-Journalist John Pilger spricht Julian Assange über die Finanzierung des IS durch Saudi-Arabien und Katar. Aber das große Geld beherrscht auch die Regierung Obama. Besonders die Clinton-Stiftung sei ein Hort systematischer Korruption.
Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/
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Schmutz-Zulage für Tagesschau!
Hunderttausende Euros für Intendanten
Süßer die Kassen nie klingeln: Der Tom Buhrow, Intendant des WDR, eine der ARD-Anstalten und Lieferant für die Tagesschau, steckt 33.333 Euro monatlich ein. Lutz Marmor, Intendant des NDR, der Heimat-Anstalt der Tagesschau, schleppt 348.000 Euro Jahresgehalt nach Hause. Claus Kleber zockt für die Moderation des ZDF heute-journals, auch ein öffentlich-rechtlicher Sender, 600.000 Euro im Jahr ab. Alles Gebühren-Gelder. Wenn die Damen und Herren dafür wenigstens sauber arbeiten würden. Nein. Sie verbreiten nicht selten Dreck. Dafür bekommen sie Schmutz-Zulage.v
Beispiel 1: Die Tagesschau feiert den 70. Geburtstag der NATO mit der Überschrift "70 Jahre NATO - Die NATO ist unentbehrlich". Wird die ARD für Nato-Reklame bezahlt? Ist die NATO Teil des Grundgesetzes oder der Staatsverträge der öffentlich-rechtlichen Anstalten? Um die NATO untertänigst zu feiern, behauptet die Tagesschau ein "aggressives Auftreten Russlands". Beweise? Null. Kriegspropaganda 100 Prozent.
Beispiel 2: Im Gefolge eines NATO-Überfalls auf Libyen vor bald acht Jahren tobt dort ein blutiger Krieg. Über den Verursacher? Kein Wort in der Tagesschau. Stattdessen wird über die Rolle des Warlords General Chalifa Haftar spekuliert. Dass der Mann zur Zeit des Sturz von Muammar al-Gaddafi, Premierminister von Libyen, schon CIA-Agent war und es wahrscheinlich immer noch ist: Kein Wort. Damals, als das relativ friedliche und ziemlich wohlhabende Libyen von NATO-Truppen unter Führung der USA in den Krieg gebombt worden war, hatte die Tagesschau auch eine bemerkenswerte Schlagzeile: "Libyen an historischem Wendepunkt - Gaddafi ist tot, Libyen feiert die Freiheit". Man klatschte dem Mord an Gaddafi Beifall. Davon kein Ton, keine Erinnerung an die üble Rolle der deutschen Medien, was aus der libyschen "Freiheit" geworden ist? Kein Denken an Reue, Richtigstellung oder Bedauern. Stattdessen: Dreck im Gewand von Nachrichten.v
Der nächste Dreck wird auf Julian Assange, den Gründer von WikiLeaks, geworfen: "Nach Festnahme in London - Was die USA an Assange interessiert". Statt Solidarität der Journalisten der Tagesschau mit dem Enthüllungs-Journalisten Assange der Versuch, ihn als russischen Agenten zu diffamieren. Mit einem Rückgriff auf eine Meldung vom 22.08.2018: "Dealte Assange mit russischen Agenten?". Hier ist das Fragezeichen nur ein Absicherung, ein Feigenblatt. Die zu gut bezahlten Redakteure der Tagesschau werfen mit Verdächtigungen auf einen ehrlichen, mutigen Berufskollegen. Eklig. Niedrig. Hinterhältig. Wie in der Reihe der anderen Meldungen: Propaganda zur Vermittlung eines Feindbildes. Wer Feindbilder sendet, will Krieg vorbereiten. Genau dafür gibt es die üppige Schmutz-Zulage.
Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.
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»Wir stehen nicht auf der falschen Seite. Wir sind die falsche Seite.« (Daniel Ellsberg)
Kriegseinsätze und Eingriffe in die Meinungsfreiheit höhlen das deutsche Grundgesetz immer weiter aus.
Am 1. August begeht die Schweiz ihren Nationalfeiertag. Sie gedenkt damit des im August 1291 abgeschlossenen Bundesbriefes. Im übertragenen Sinne könnte der 1. August ein Gedenktag für alle Staaten und Völker sein; denn er war ein Signal der Forderung nach Recht statt Macht, gegen Willkür und Entrechtung. Seit einigen Jahren beobachten wir in vielen Staaten eine Abkehr von diesem grundlegenden zivilisatorischen Fortschritt — auch in einem Staat wie Deutschland, der von seiner Verfassung her ein Rechtsstaat ist. Die dadurch entstandenen Schäden sind schon jetzt erheblich — nicht zuletzt im Gemüt der Menschen.
Artikel 20, Absatz 3 des Grundgesetzes hat folgenden Wortlaut:
„Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
Das ist das in der deutschen Verfassung festgeschriebene und nach Artikel 79, Absatz 3 nicht verhandelbare Rechtsstaatsprinzip.
Die deutsche Verfassungswirklichkeit hat sich davon jedoch in den vergangenen Jahren in zentralen Politikbereichen deutlich entfernt. Viele Stimmen haben immer wieder darauf aufmerksam gemacht, insbesondere mit Blick auf die Kriegseinsätze der deutschen Bundeswehr im Ausland und derzeit auch zunehmend mit Blick auf die Grundsätze der Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes.
Keine „Verschwörungstheorien“
Dass es sich hierbei nicht um „Verschwörungstheorien“ und „Verschwörungstheoretiker“ handelt, zeigt ein Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 22. November 2018, auf den der Verfasser dieser Zeilen vor ein paar Tagen aufmerksam gemacht wurde. Autor des Artikels war Dr. Dieter Weingärtner, von 2002 bis Ende September 2018 Leiter der Rechtsabteilung im deutschen Bundesministerium der Verteidigung. Der Artikel hat den Titel „Zur Verteidigung?“, und schon im Vorspann heißt es: „Wie sich die Bundesregierung bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr das Grundgesetz zurechtbiegt.“
„Die deutsche Sicherheitspolitik tendiert (…) dazu, die Verfassungslage zu ignorieren“.
Auch wenn der Autor selbst mit einer gewagten Gedankenakrobatik — und vielleicht seinen Dienstherren verpflichtet — am Ende seines Textes für „eine Neuinterpretation der Verfassung“ plädierte und Auslandseinsätzen der Bundeswehr politisch positiv gegenüberstand, war seine juristische Bestandsaufnahme doch recht eindeutig: „Die deutsche Sicherheitspolitik tendiert (…) dazu, die Verfassungslage zu ignorieren.“ „Dass das Grundgesetz nach seinem Wortlaut und nach seiner Auslegung durch Bundesregierung und Bundestag keine Basis für bilaterale bewaffnete Einsätze der Bundewehr oder für eine Beteiligung an einer ‘Koalition der Willigen‘ bietet, wird (…) ausgeblendet.“ „Notfalls biegt die Bundesregierung die verfassungsrechtlichen Grundlagen eines Einsatzes zurecht — und erhält auch noch die Zustimmung des Bundestages.“
Dass diese Verfassungsbrüche keine rechtlichen und politischen Kleinigkeiten sind, wird ebenfalls herausgestellt:
„Die Verfassung ist die rechtliche Grundordnung eines Gemeinwesens. Sie trifft die grundlegenden Entscheidungen der Staatsordnung. Dazu gehört die Ausübung staatlicher Hoheit, insbesondere in ihrer stärksten Form, der militärischen Gewalt.“
mehr: - Die Rechtsstaats-Fassade (Karl-Jürgen Müller, Rubikon, 25.07.2019)
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Der Parlamentsvorbehalt bedingt, dass alle Entscheidungen, die von substanziellem Gewicht für das Gemeinwesen sind, eine direkte parlamentarische Zustimmung brauchen und nicht der Entscheidungsmacht anderer Organe der Staatsgewalt anvertraut werden dürfen. Beispiele für den Parlamentsvorbehalt sind etwa:
Budgetierungsrecht: das Parlament bestimmt den Haushalt aller Zweige der Staatsgewalt
Prinzip der Parlamentsarmee: nur das Parlament darf einen Einsatz von Streitkräften oder eine Kriegserklärung entscheiden
Personalentscheidungen: die zentralen Organe der Staatsgewalt (Bundeskanzler, -präsident, -richter) sind durch das Parlament (bzw. erweitert als Bundesversammlung) selbst zu wählen; andere Personalentscheidungen bedürfen einer lückenlosen demokratischen Legitimierungskette, die beim Parlament endet.
Nicht nur bei der Berichterstattung zum Syrienkrieg pfeift die ARD auf das Völkerrecht und ihre Pflicht zur Objektivität.
Systematischer Tendenzjournalismus, Nachrichtenunterschlagung und bellizistische Propaganda: Die Informationen der Tagesschau über das Massenmorden in Syrien sind beispiellos einäugig. Das ist ganz im Sinne der Bundesregierung. Deren Völkerrechtsbruch, grundgesetzwidrige Politik und strafrechtlich relevanter Friedensverrat sind dem Durchschnittszuschauer nicht bewusst. Seine verzerrte Sicht auf die Kriege des US-Imperiums gegen den Rest der Welt erlaubt es den politisch Verantwortlichen in Berlin, sich fortgesetzt als friedliebende Demokraten und Verteidiger der Menschenrechte aufzuspielen.
Tatsächlich sind unsere politischen Repräsentanten jedoch nichts Besseres als Heloten: Kriegstreiber, Kriegsknechte. Qualitätsjournalisten bilden den Tross. Preisfrage: Wann haben Sie, lieber Leser, den letzten gut recherchierten und vollständigen Syrien-Bericht in der Tagesschau gesehen?
Die per Internet hergestellte Gegenöffentlichkeit ist leider noch meilenweit von nachhaltigem Einfluss auf den gesellschaftlichen Meinungsprozess entfernt, darüber sollte sich niemand täuschen. Auf die Frage an den Durchschnittswähler: „Worum geht es im Krieg gegen Syrien?“ lautet dessen Antwort noch immer: „Assad muss weg.“ Auf Nachfrage, warum: „Weil er sein eigenes Volk mit Fassbomben und Giftgas terrorisiert — und überhaupt wegen der Terroristen.“
Die ebenso irregeleitete wie diffuse Volksmeinung ist das Ergebnis transatlantischer Kriegspropaganda, auf Mode-Deutsch: des „Narrativs“ des NATO-Westens. Dass der Luftkrieg der USA und ihrer Verbündeten in Syrien, dass das Besatzungsregime der USA über die Ölquellen im syrischen Norden sowie die grausame westliche Embargo- und Sanktionspolitik gegen Damaskus pure Verbrechen sind, gehört ganz und gar nicht zum Standardwissen.
Ein gravierendes Defizit, denn sowohl die militärische Intervention als auch die Sanktionspolitik verletzen Grundnormen der UN-Charta (1). Die deutsche Komplizenschaft dabei ist schon deshalb, aber auch nach ureigenem deutschen Recht ein Verfassungsbruch (2) und erfüllt zugleich einen Straftatbestand (3, 4). Warum ist uns das nicht gegenwärtig?
mehr: - Die Falschmünzer (Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer, Rubikon, 25.07.2019)
Die Macht um Acht (27) {16:07}
KenFM
Am 29.05.2019 veröffentlicht
Der Lachsack: Neu bei der Macht-Um-Acht!
Tagesschau ist nicht zum Lachen, Gellermann setzt Sack ein.
In ihrem regelmäßigen Rückblick schaut die „Tagesschau“ diesmal auf den Bomben-Angriff der NATO gegen die Republik Jugoslawien und das Völkerrecht zurück. Tatsächlich wagt sie sogar, sich selbst mit einer fatalen Äußerung des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder zu zitieren: Die Doppelstrategie von Bomben und Verhandeln zeige in Belgrad Wirkung. Kein Wort davon, dass der öffentlich-rechtliche Sender damals alle Lügen der Bundesregierung als Wahrheit verkauft hat. Vom erfundenen „Hufeisenplan“ des Verteidigungsministers Rudolf Scharping zur Vertreibung der Kosovo-Albaner bis zum widerlichen, verlogenen Vergleich des Außenministers Fischer der jugoslawischen Konflikte mit dem Massenmord in Auschwitz, um den Angriff der NATO zu legitimieren. Von der „Tagesschau“ kein Wort der nachträglichen Entschuldigung, keine späte Korrektur. Die Redaktion gibt alles einfach noch mal wieder: eins-zu-eins. Sie setzt ihre Kriegspropaganda eisern fort.
Auch am Vorabend eines möglichen Krieges mit dem Iran, der Erweiterung der völkerrechtswidrigen USA-Sanktionen durch einen Flugzeugträger und Bomberstaffeln, liefert die Hamburger Redaktion erneut Propaganda statt Information: Der Iran sei ein Unruhestifter, der Iran wolle seinen Einflussbereich ausdehnen, darf Volker Schwenck vom ARD-Hauptstadtstudio ohne jeden Beweis behaupten. Wie damals in Vorbereitung des Jugoslawienkrieges werden mal eben Verdächtigungen gestreut. Irgendwas wird schon hängen bleiben. Und wenn es dann zum Krieg kommen sollte: Die Redaktion der ARD wird ihre schmutzigen Nachrichtenhände in Unschuld waschen. Denn die Redakteure ziehen ja nicht selbst in den Krieg.
Irgendwas wird schon hängen bleiben: "Erneut Giftgas-Angriff in Syrien?", trompetet die Tagesschau-Redaktion. Das Fragezeichen dient nur der Absicherung, denn natürlich gibt es keinen Beleg für die Verdächtigung. Selbst die "Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" – sonst immer gern Kronzeuge der ARD – hat nach eigenen Angaben keinerlei Hinweise auf einen neuen Chemiewaffen-Angriff der Regierungstruppen. Und trotzdem wird die Fake-Nachricht weiter verdichtet: "US-Präsident Donald Trump und seine Regierung hatten Assad in der Vergangenheit bereits mehrfach für den Fall eines Einsatzes von Chemiewaffen mit schwerwiegenden Konsequenzen gedroht". Na, dann wird wohl etwas dran sein, wenn der wichtige Mann droht und auch von Chemiewaffen redet. So macht man zwar keine echten Nachrichten, aber immer und immer wieder gern Propaganda.
Propaganda statt journalistischer Sachinformation auch zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes. Ein sogenannter Faktenfinder erklärt, wie es zum Grundgesetz kam: "Mai 1945: Nach dem Zweiten Weltkrieg liegt Deutschland in Schutt und Asche." Dass Schutt und Asche nicht plötzlich vom Himmel gefallen sind, dass es vorher eine faschistische Diktatur gab, dass die Mütter und Väter des Grundgesetzes das GG als Alternative zum Nazi-Regime entwarfen, davon kein Wort. So drückt man sich bequem um Inhalte herum und kann dann schnell zum Bundespräsidenten huschen, der auch keine Inhalte verbreitet, sondern lieber irgendwie gute Laune verströmt.
Schon häufig haben sich die Zuschauer der MACHT-UM-ACHT-Redaktion eine komplette Alternative zur Tagesschau gewünscht. Zum Thema Grundgesetz liefert die MACHT-UM-ACHT diesmal eine eigene, hausgemachte Sendung. Gellermann, der Moderator der alternativen Nachrichtenproduktion, setzt als neuen Mitarbeiter der Redaktion einen Lachsack ein. Aber sehen Sie selbst.
Der Journalist und Filmemacher Uli Gellermann beschäftigt sich seit Jahren mit der Dauermanipulation der Tagesschau. Gemeinsam mit den Co-Autoren, Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, schrieb er das Buch „Die Macht um Acht: der Faktor Tagesschau“. Eine herausragende Lektüre über die tägliche Nachrichtensendung der ARD.
Bei KenFM nimmt er mit dem gleichnamigen Format die subtile Gehirnwäsche der Tagesschau alle zwei Wochen unter die Lupe.
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siehe auch: - USA prüfen Hinweise: Erneut Giftgas-Angriff in Syrien? (Tagesschau, 22.05.2019) Was steht nun in dem Tagsschau-Artikel drin? 1. Das US-Außenministerium sagt, es prüfe Hinweise auf den Einsatz von Chemie-Waffen durch die syrische Armee einige Tage zuvor 2. Das russische Militär beschuldigt Milizen, für einen Angriff auf die syrische Regierung in Nordwestsyrien verantwortlich zu sein 3. Sowohl die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte wie auch die Weißhelme sagen, sie wüßten von nichts. Was passiert mit dem Otto-Normal-Konsumenten der Tagesschau? Er hört zum 150sten Mal was von Giftgas, das der böse Asad anscheinend verwendet hat. Sowas wirkt! Wer etwas genauer hinsieht, merkt, daß sich die beiden, angeblich renommierten, Nachrichten-Lieferanten des transatlantischen Mainstreams (Beobachtungsstelle und Weißhelme) auffallend zurückhalten.
"Die USA brechen das Völkerrecht!" - Iran-Experte Prof. Mohssen Massarrat [DFP 40] {28:42}
Der Fehlende Part
Am 12.07.2019 veröffentlicht
Im Iran läuft der Countdown bis zum großen Knall: INF-Vertragsbrüche, übermäßige Urananreicherung und zuletzt sogar eine prekäre Tanker-Kaperung seitens der Briten. Die Europäische Union wiederum schaut zu. Lässt sich ein Krieg überhaupt noch vermeiden? Und was wären die Folgen für Deutschland?
Bevor man sich der Gegenwart widmet, ist oft erst einmal ein Blick zurück auf die Geschichte sinnvoll, um die komplizierten geopolitischen Beziehungen in dieser explosiven Region des Mittleren Ostens zu verstehen. Am Beispiel der Entwicklung des Iran und dem späteren Konflikt mit Israel zeigen wir in unserem zeithistorischen Beitrag, weshalb Teheran so interessant und wichtig ist für die Vereinigten Staaten.
Am Anfang des Jahres überraschte die EU mit der Gründung einer sogenannten Zweckgesellschaft zum Tauschhandel mit dem Iran: INSTEX, Instrument in Support of Trade Exchanges. Die USA und Israel halten herzlich wenig von dieser Initiative und verlangen im Gegenteil mehr Sanktionen und eine stärkere Isolierung des Iran.
In einem Studio-Interview besprach unsere Moderatorin Margarita Bityutski mit dem Iran-Experten Prof. Dr. Mohssen Massarrat, ob die USA im Mittleren Osten überhaupt eine völkerrechtskonforme Politik verfolgen und was ein Krieg gegen den Iran für Deutschland bedeuten würde.
Am anderen Ende der Welt bangte ein chinesischer Stadtstaat um seine Autonomie: Hongkong. Ein kontroverses Auslieferungsgesetz sollte verhindern, dass Kriminelle vom Festland nach Hongkong flüchten und dort untertauchen. Doch Millionen Hongkonger sahen das Gesetz als Trojanisches Pferd Pekings, das ihre Autonomie bedroht. Millionen gingen auf die Straße. Was verbirgt sich wirklich hinter den Protesten? Wir sprachen mit der China-Expertin Dr. Renate Dillmann über die enormen Proteste.
Bildnachweise
Beitrag zur Geschichte des Irans und Israels:
Quelle 1: Microsoft Cooperation
Quelle 2: Reuters
Quelle 3: Wikimedia Commons // Nevit Dilmen
Quelle 4: YouTube // CriticalPast
Quelle 5: YouTube // RivaProductions
Quelle 6: YouTube // British Pathé
Quelle 7: YouTube // II PARSA II
Quelle 8: YouTube // OtherWorldWorks
Quelle 9: YouTube // Neturei Karta
Quelle 10: YouTube // reekelme17
Quelle 11: Wikimedia Commons // Clandestine Immigration and Navy Museum, Haifa
Beitrag über die Proteste in Hongkong:
Quelle 1: YouTube // walawala888
Quelle 2: YouTube // UK Parliament
Quelle 3: HKSAR Government
Folge "Der Fehlende Part" auf Facebook: https://www.facebook.com/derfehlendep...
Zum Hintergrund: 2007 hielt Wesley Clark eine Rede auf einer Veranstaltung des US-amerikanischen Think-Tanks Commonwealth Club of California.
Als Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) war Wesley Clark 1999 Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte im Kosovokrieg. Im Jahre 2004 bemühte er sich Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei zu werden.
Und noch was: Regierungen und Opposition in diesen Ländern stammen aus dem gleichen Kulturkreis. Diese Menschen haben in etwa die gleiche Erziehung und Sozialisation genossen. Da gibt es keine »gemäßigte Opposition« und keinen starken Mittelstand in der Bevölkerung, der solidarisch eine bestimmte politische Richtung solidarisch trägt. Das ist eine Erfindung der Regierungen und der Medien. Die libysche sogenannte gemäßigte Opposition hat Gaddafi gepfählt. »Gemäßigt« werden die Oppositionsgruppen genannt, weil der gute Westen Waffen »natürlich« nur an nicht grausame Oppositionsgruppen liefert – damit der Fernsehzuschauer/Nachrichtenkonsument sich nicht aufregt und ruhig bleibt. Wir sind ja die Guten, wir machen uns die Hände nicht schmutzig! Wir halten als Fernsehzuschauer in unserem »Freien Westen« Gräuelbilder schlecht aus. Und unsere Medien tun alles, um ihre Berichte emotional berührend zu gestalten. Am liebsten wäre uns, wenn ein Seemann auf einem japanischen Walfänger noch vorher eine Datenschutz-Erklärung unterschreibt, bevor er mit seiner Harpune auf einen Wal zielt. Gruppierungen wie die »Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte« (der Name klingt doch ganz toll) oder die »Weißhelme« sind, da bin ich nach monatelangen Recherchen davon überzeugt, Partei: unter dem Deckmantel von Menschenrechten versuchen sie, im »Freien Westen« Unterstützer zu bekommen – und werden von Regierungen und Gruppierungen unterstützt, die an einem »Regime Change« Interesse haben. Die »Weißhelme«, Gewinner des Alternativen Nobelpreises 2016, wurden von Anfang an von der britischen Regierung finanziell unterstützt. [Quelle: Die »zuverlässigen Quellen« des Mainstreams (Post, 12.05.2018)] ==========
Wenn man sich die Liste der »Freunde Syriens« (siehe obiges Wikipedia-Ziat) ansieht, wundert man sich über die Geldgeber nicht mehr: Innerhalb von drei Jahren erhielten die Weißhelme über 125 Millionen US-Dollar!! Mein Kommentar: Na, wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr! Übrigens: Auf YouTube habe ich ein Video gefunden, auf dem die gleiche Szene mehrmals gedreht wurde. In den unterschiedlichen Versionen erhielten die Darsteller unterschiedliche Rollen: In einer Version lehnte nach einem Gasangriff ein etwa 20jähriger Mann erschöpft an einer Beton-Säule, und ein korpulenter Mittvierziger lag ohnmächtig auf dem Bauch. In einer anderen Version lehnte der korpulente Mitvierziger erschöpft an einer Beton-Säule, und der 20jährige lag ohnmächtig auf dem Bauch. Das Video wurde inzwischen vom Netz genommen. siehe dazu: - Konflikt über behaupteten Giftgasanschlag in Aleppo weitet sich aus (Post, 09.12.2018)
Hier einige Bilder aus sozialen Netzwerken, die die Verbindungen zwischen den White Helmets und ihren Al-Qaida- und IS-Kollegen zeigen. Sprich: Es handelt es um die selben Personen bei diesen unterschiedlichen „Organisationen“. Wohlgemerkt: Die Weißhelme-Mitarbeiter haben diese Bilder, welche sie als radikale Kämpfer/Terroristen zeigen, ursprünglich selbst ins Internet gestellt (Facebook, Twitter), um damit zu prahlen.
Waren Giftgas-Aufnahmen aus Duma inszeniert? {2:58}
RT Deutsch
Am 14.02.2019 veröffentlicht
Am 4.4.2018 hat laut Angaben der sogenannten Weißhelme in der syrischen Stadt Duma ein Giftgasangriff der syrischen Regierung stattgefunden. Als Reaktion auf diesen angeblichen Angriff griffen die USA, Frankreich und Großbritannien verschiedene Ziele in Syrien an.
Der BBC-Produzent für Syrien, Riam Dalati, gibt nun an, bei den Aufnahmen aus einem Krankenhaus in Duma handle es sich um gestellte Bilder. Zwar habe es tatsächlich einen Angriff gegeben, die Aufnahmen seien jedoch gestellt worden, um gewisse politische Ziele zu erreichen.
Von russischer Seite aus wurde bereits vor dem vermeintlichen Angriff vor einer Inszenierung gewarnt.
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