Mittwoch, 30. September 2020

britisches Außenministerium: Dokumente zu westlicher Kriegspropaganda gegen Syrien geleakt

Leaks aus dem britischen Außenministerium bestätigen Vorwürfe über ein systematisches Weißwaschen der bewaffneten islamistischen Milizen als moderate Opposition

Das Label "moderate Opposition" oder "Rebellen" als Sammelname für die Milizen, die mit Waffengewalt in Syrien einen islamischen Staat herbeiführen wollten, hat sich lange gehalten. Erst seit einigen Monaten taucht in deutschen, englischen oder französischen Berichten der Begriff "islamistisch" oder "dschihadistisch" öfter auf, wenn es um diese Gruppierungen geht.

Dass sich der Blick auf die Verhältnisse auf dem syrischen Terrain erst mit einer derartigen Verzögerung verändert hat, hat mehrere Gründe; einer davon ist die professionelle und weitreichende Medien-PR-Arbeit zugunsten der militanten Gotteskrieger gegen die syrischen Regierung. Wie schnell die Medienabteilungen der islamistischen, salafistischen und dschihadistischen Milizen arbeiteten, war in Journalistenkreisen kein Geheimnis. Über Mail oder Whats-App-Kontakte wurde sehr rasch auf Ereignisse und Konfliktstoffe in Medienberichten reagiert. Die Milizen sind gut vernetzt.

200 bis 300 Leaks "mit empfindlichem Inhalt"

Anfang September wurde eine große Menge an Dokumenten veröffentlicht, die auf eine Medien-PR-Arbeit für die bewaffnete islamistische Opposition in Syrien deuten, deren Strategie und Ausmaß eine riesige Dimension haben. Sie ist ein Exempel für Kriegspropaganda am Anfang des 21. Jahrhunderts. Finanziert wurde sie von Regierungen Großbritanniens, den USA, europäischen Staaten und der EU, wie aus den Papieren hervorgeht.

Es handelt sich vermutlich um 200 bis 300 Leaks "mit empfindlichem Inhalt" aus dem britischen Außenministerium (FCDO), wie Middle East Eye berichtet. Über die Hacker wird noch gerätselt. Dazu stellt sich die Frage, wie es möglich war, in die Computer des Foreign Office einzudringen.

Zahlreiche Kostproben der geleakten Dokumente sind hier und hier veröffentlicht. Bislang haben sich nur der US-Journalist Ben Norton für The Grayzone und der französische Journalist Maxime Choix für Deep-News-Media die Mühe gemacht, das Material in längeren Berichten auszuwerten.

Ob die Dokumente authentisch sind, ist nicht belegt, aber wenig spricht dagegen. Das britische Außenministerium gibt dazu keinen Kommentar ab.

Es ist dies allerdings nicht die erste Veröffentlichung, die die Finanzierung von Medienarbeit durch die britische und US-amerikanische Regierung betrifft, um die Aktivitäten der bewaffneten Opposition in einem guten Licht zu präsentieren ( Propaganda: Syrische Bürgerjournalisten als militärisch-politische Schnittstelle). Dafür dass die britische Regierung mit Kommunikationsberatungsunternehmen in Sachen Syrien zusammengearbeitet hat, gibt es offizielle Belege.

Die in den Dokumenten aufgeführten Vertragspartner der britischen Regierung sind bekannt. Einer der Partner, die InCoStrat (Innovative Communications & Strategies) hatte schon 2016 gegenüber dem Guardian bestätigt, dass man Medien- und Kommunikationsunterstützung für die moderate syrische Opposition liefere. Die andere große Agentur ARK ist seit den Anfängen der syrischen Opposition "beraterisch" tätig, wie sie in einer Analyse-Broschüre von 2016 (Stichwort "Understanding the Syrian conflict") berichtet.

InCoStrat wurde von einem britischen Ex-Militär gegründet, der auch als strategischer Berater für Kommunikation im britischen Verteidigungsministerium arbeitete. Der Chef des Vertragspartners The Global Strategy Network (TGSN), auch ein Vertragspartner der britischen Ministerien, war früher ein Leiter der globalen Anti-Terroreinheit im MI6. Die erwähnte Kommunikationsagentur ARK hat ihren Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Angedeutet werden damit einmal die Verquickung des Militärapparats in die Image-Arbeit, auch das britische Verteidigungsministerium war an einigen PR-Aktionen beteiligt, und die Möglichkeiten einer enormen Reichweite durch beste Beziehungen in der arabischen Welt, zumal zu arabischen Sendern.
mehr:
- Syrien: Kriegspropaganda im 21. Jahrhundert (Thomas Pany, Telepolis, 30.09.2020)

mein Kommentar:
Jetzt bin ich aber sowas von erstaunt! 
Eine Propagandaaktion gegen Syrien? 
Das kann doch gar nicht sein!
Und unsere Medien haben nicht nur nicht darüber berichtet sondern sogar mitgemacht?
Ts, ts, ts, ts
siehe auch:
und die NachDenkSeiten von dem Müller schreiben so was ähnliches?
Ja, ist denn der Müller von allen guten Geistern verlassen?
Und bei den Weißhelmen gab es finanzielle Unregelmäßigkeiten?
Naja, die haben so viele Leute gerettet, die haben sich nicht so um Bürokratie gekümmert…
Der Faschismus der anderen (Post, 24.09.2018)
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Weißhelm-Betrügereien: Wie lange können Bundesregierung und MSM das noch unter dem Radar halten? (Post, 22.07.2020)

Wahlen in kapitalistischen Demokratien und Geheimwissen in Wikipedia…

1990 gilt als das wichtigste Jahr der Nachkriegsgeschichte. Alles scheint gesagt. Die Tabus überdauern. Die renommierte Essayistin Daniela Dahn und der Kognitionsforscher Rainer Mausfeld nehmen sie in ihrem neuen Buch „Tamtam und Tabu“ ins Visier mit einem Blick auf bislang unterschätzte Zusammenhänge. Daniela Dahn untersucht, wie in atemberaubend kurzer Zeit die öffentliche Meinung mit großem Tamtam in eine Richtung gewendet wurde, die den Interessen des Westens entsprach. Mit ihrer stringenten Zusammenschau reichen Materials aus den Medien wird das offizielle Narrativ über die Wende erschüttert. Rainer Mausfelds Analyse zeigt die Realität hinter der Rhetorik in einer kapitalistischen Demokratie. Die gemeinschaftlichen Analysen werden in einem grundlegenden Gespräch vertieft und liefern einen schonungslosen Befund des gegenwärtigen Zustands der Demokratie. Ein Auszug aus Rainer Mausfelds Text.

Ganz ungeniert und offen wurde hier von außen massive Wahlbeeinflussung betrieben. Es lohnt sich, das Ausmaß dieser Wahlbeeinflussung in Relation zu jüngeren tatsächlichen oder vorgeblichen Versuchen einer von außen kommenden Beeinflussung demokratischer Wahlen zu setzen, die im Westen größte Empörungen ausgelöst haben. Größer kann Heuchelei wohl nicht sein. […]

Aus der empirischen Forschung geht hervor, dass die USA die wahren Profis des Metiers sind. Die New York Times erinnerte 2018 – am 17. Februar – an die lange Geschichte von massiven US-Einmischungen in fremde Wahlen. Dabei erwähnte sie auch die Studie des Politologen Dov H. Levin, der zeigte, dass sich zwischen 1946 und 2000 Russland 36 Mal in Wahlen im Ausland eingemischt hat, die USA jedoch 81 Mal. Alles sogar auf Wikipedia nachlesbar. Für Journalisten unserer Qualitätsmedien offensichtlich nicht zugängliches Geheimwissen oder gar Fake News. […]
mehr:
- Können Wahlen in kapitalistischen Demokratien psychologisch frei sein? (Rainer Mausfeld, NachDenkSeiten, 30.09.2020)
von Mausfeld siehe auch:
und der Klassiker:
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Corona und Correctiv: Einfalt und Zensur gegen „Gedankenverbrecher“

Der Correctiv-Chef David Schraven offenbart in einem aktuellen Interview eine große, mutmaßlich gespielte politische Einfalt. Dessen sollte man sich bewusst sein, denn Correctiv „darf“ etwa bei Facebook abweichende Meinungen unterdrücken. Albrecht Müller hat sich in seinem neuen Buch mit dem Thema befasst – wir hängen Zitate an diesen Artikel an. Von Tobias Riegel.

David Schraven ist Gründer und Geschäftsführer von „Correctiv“: Der Verein nennt sich „Recherche-Zentrum“ und fällt dadurch auf, dass er die Regierung weitgehend von Kritik abschirmt und bei Facebook über „Faktenchecks“ abweichende Meinungen „markiert“ und „weniger sichtbar“ macht – nach eigenem Gutdünken. In einem Interview mit Jakob Buhre vom Online-Magazin „Planet Interview“ hat sich Schraven nun geäußert.

Selbsternannte Torwächter der Meinungsvielfalt

Angesichts der „Corona-Pandemie“ laufen die selbsternannten Torwächter der Meinungsvielfalt – kein „normaler Bürger” hat Correctiv in ihrer Rolle als Internet-Kontrolleure legitimiert – zu besonderer Form auf. Schließlich gehe es darum, mit der „Faktencheck-Abteilung“ „gezielte Desinformation“ und „wirre Verschwörungstheorien, seltsame Sekten, Impfgegner, Hippies aus dem New Age und wild gewordene Vegan-Köche“ zu bekämpfen. Das lohnt sich auch finanziell, denn laut Schraven hat Correctiv „aus Corona-Töpfen Sonderförderungen bekommen, die uns geholfen haben, die Arbeit zu stabilisieren. Unsere Mitarbeiter sind nicht auf Kurzarbeit, sondern wir konnten sogar neue einstellen“. Zur Finanzierung und zum Charakter von Correctiv hat sich Albrecht Müller auch in seinem neuen Buch geäußert, am Ende dieses Textes wird aus dem entsprechenden Kapitel aus Müllers Buch zitiert, darin heißt es:
„Diese Organisation von Journalisten macht im Laufe der Zeit durchaus das eine oder andere Vernünftige. Aber die Grundeinstellung ist geprägt von ‚Wir sind die Guten und die im Netz sind die Bösen‘.“
Zu Corona stellt Schraven etwa fest, „Impffeinde“ seien „sehr empfänglich für gezielte Desinformationskampagnen“ – diese Kampagnen würden von „Gegnern unserer Gesellschaft“ lanciert. Correctiv ist in diesem schrägen Bild wohl eine der letzten Verteidigungslinien gegen diese „Gegner“. Aber zum Glück sind die Andersdenkenden, etwa beim Thema Corona, ja alles Dummköpfe. Das macht die „Debatte“ aus Sicht von Correctiv einfach, denn im Umkehrschluss könne man laut Schraven beruhigt sagen: „Mehr als 80 Millionen Deutsche sind gar nicht doof.“
mehr:
siehe auch:

mein Kommentar:
Die zitierten Äußerungen von Schraven sind dermaßen bescheuert, das merkt jeder selbst…

Propaganda in Coronazeiten: Die Reichstagsinszenierung

Reichsbürger und Reichstag - eine Inszenierung? | #43 Wikihausen {1:09:02}

wikihausen  
Am 30.09.2020 veröffentlicht 
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler.
Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/
--------- Was ist rund um den "Sturm auf den Reichstag" geschehen?
War der Sturm auf die Reichtagstreppen gewollt?
Warum verhält sich die Polizei so seltsam?
Was erzählt die Wikipedia dazu?
Welche Rolle spielen Tamara K. und Gunnar W. bei dem Sturm auf den Reichstag ?
Warum reagiert die Polizei verspätet auf die Besetzung der Reichstagstreppen?
Was ist mit dem Polizisten, der sowohl in einer Daily-Soap als auch vor dem Reichstag auftaucht?
--------- Haben Sie den Film "die dunkle Seite der Wikipedia" gesehen? Wissen Sie davon, dass in der Wikipedia etwas nicht stimmt?
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siehe auch:
Die Weißhelme – ein Vergleich zwischen der aktuellen und einer alten Wikipedia-Version (Post, 20.09.2020)
Corona-Demo, Berlin: medial aufgeblasenes Affentheater am Reichstag – und der coolste Kommentar des ganzen Tages (Post, 31.08.2020)
…und weil’s so schön ist, hier nochmal das Video von Immo vom ATV & QUAD Magazin:
Berlin Demo am 29. August 2020 - Fazit: Warum werden wir belogen? Kein Ruhmestag für den Rechtsstaat {8:54}

ATV & QUAD MAGAZIN 
Am 29.08.2020 veröffentlicht 
Berlin Demo am 29. August 2020 - Fazit: Warum werden wir belogen? Kein Ruhmestag für den Rechtsstaat

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Dienstag, 29. September 2020

Streeck: »Zuviel Angst in Deutschland«

Bonn Der Bonner Virologe Hendrik Streeck hält das deutsche Gesundheitssystem für gut vorbereitet auf den Herbst und den Winter in Corona-Zeiten. Aber: „Mental sind wir dagegen in Deutschland weniger gut vorbereitet, so empfinde ich es zumindest“, sagte Streeck der Deutschen Presse-Agentur.

Es sei zu viel Angst vorhanden, sagte der Virologe. „Und wir haben es über den Sommer hinweg nicht geschafft, pragmatische Lösungen zu finden, wie man in bestimmten Bereichen weitermachen kann, wenn die Infektionszahlen deutlich steigen. Da wurden Chancen ausgelassen.“ Seine Sorge sei nun, dass im Herbst wenig über Lösungen diskutiert werde, und „zu viel darüber, wie wir das Leben wieder zurückfahren“.
mehr:
mein Kommentar:
Ja, die Angst, die Angst…
Wo kommt die nur her?

Vielleicht auch aus China?
Oder von den Aluhutträgern?
Oder von den rechtsoffenen Esoterikern…
Oder von Putin…

siehe auch:
Hendrik Streeck, der Chef-Virologe der Uniklinik Bonn glaubt, in Deutschland herrsche zu viel Angst vor dem Coronavirus. Es werde außerdem zu viel auf die infektionszahlen geschaut.
[Tim Althoff, Corona: Virologe Streeck mit bitterem Sommer-Fazit - er warnt Regierung vor großem Herbst-Fehler, merkur.de, 02.10.2020]

Corona - Die häufigsten Fragen {27:22 – Start bei 4:43 
– Spitzbart: »Es wurde nur einer gehört«}
Dr. med. Michael Spitzbart
Am 13.04.2020 veröffentlicht 
Corona Immunsystem

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Corona-Krise: »12 Schritte, wie man sich eine Pandemie zusammenbastelt« 😂

“Oder wie sie ein harmloses Virus in grenzenlose Gewinne für Sie und ihre Freunde verwandeln”

Von Nils Nielsen veröffentlicht auf Off-Guardian. Übersetzung: R.R.

Stellen Sie sich vor Sie hätten die Ressourcen und den Einfluss um eine globale Pandemie zu erschaffen, was müssten Sie tun? Wie würden sie anfangen? Und wie können Sie die Pandemie am besten zu ihrem Vorteil nutzen und ihre Gewinne steigern?

Wir haben die Antworten für Sie. Ein simpler Zwölf Schritte Plan.

1…Finden Sie einige vage Kriterien, welche die Symptome festlegen, nach denen die Menschen Ausschau halten sollen. Irgendetwas subjektives, mit dem sich viele Menschen identifizieren können, ist ideal. Lassen Sie uns Gedächtnisschwund und/oder Verwirrung + ein paar geläufige von der Covid-Liste nehmen. Müdigkeit, Schmerzen und Dolor, sind hinreichend geläufig und subjektiv. (Für Covid-19 sind die Symptome: Fieber, trockener Husten und Müdigkeit. Weniger häufige Symptome: Schmerzen, Halsentzündung, Durchfall, Geschmacks oder Geruchsverlust, Hautausschlag, Entfärbung von Fingern und Zehen.)

Es wäre eine gute Idee etwas auszuwählen, das sehr häufig in betagten Menschen vorkommt. Sodass wir Todesursachen die dem hohen Alter geschuldet sind, als Beweis für die Letalität des neuen Virus verwenden können.

2…Anschließend würden wir etwas biologisches benötigen, um es zu testen. Jede RNA böte sich an, solange sie nicht in der gesamten Population vorkommt. Denn wenn es sich so verhielte, könnte jemand schnell die Herdenimmunität beanspruchen. Genaugenommen könnte es eine RNA-Sequenz sein, die nicht wirklich in Menschen existiert, doch etwas das in Laboren als Kontamination existieren könnte, etwa in Staub oder Wasser.

Dies wäre für einen RT qPCR Test hinlänglich, um als falschpositives Ergebnis ausgemacht zu werden. Viele RT-PCR Tests weisen Falsch-Positiv-Raten von 3-5% auf und dies wäre schon hinreichend, um Angst zu erzeugen. (Was Covid anbelangt, ist es schier unmöglich exakt zu erfassen wie hoch die Falsch-Positiv-Rate liegt, zumal wir keinen Goldstandard haben, um Gegenprüfungen anzustellen. Doch für viele andere ähnliche Testverfahren, beläuft sich die Durchschnittsquote für Falschpositive auf über 3%. Und verschiedene Labore testen auf verschiedene Sequenzen.

Wir können uns auf überstrapazierte Labore verlassen anfälliger für Kontaminationen zu sein, als Labore die sich an Forschung beteiligen. Wissend das sie hinsichtlich ihrer Genauigkeit überprüft werden. Diejenigen die über 3% falschpositive aufweisen. Womöglich liegt die Fehlerquote eines durchschnittlich ausgelasteten Labors bei 8%. BMJ gibt 5% als vertretbare Einschätzung an. Bei 8% würden sich alle positiven Tests in den USA, durch Falschpositive erklären lassen.)

3… Dann sind wir alle bereit loszulegen. Wir müssen lediglich behaupten, dass wir einen neuen Cluster von Symptomen entdeckt hätten und das dieser mit einer neuen RNA-Sequenz in Verbindung stünde. Es beginnt mit Gedächtnisverlust und Verwirrung. Mit anderen Worten, dies ist ein neurotoxisches Virus und es führt auf jede Weise zum Tode, auf die alte Menschen sterben können. An Schlaganfällen, Herzinfarkten, Pneumonie, Nierenversagen, Sepsis, Organversagen, Dehydrierung.

Es spielt keine Rolle ob der Patient aufgrund von existenten Gesundheitsproblemen, ehe schon an der Schwelle des Todes verweilte. Wir können stets behaupten, dass sie ohne unser neues Virus nicht gestorben wären. Wer könnte dies schon anfechten? (Genauso wie Covid; Menschen sterben an allen möglichen Erkrankungen, die sie schon hatten bevor sie den Covid-Test erhielten.)
mehr:
siehe auch:
aktualisiert am 10.10.2020

Bodo Schiffmann und Samuel Eckert auf Deutschlandtour: Auch der Widerstand hat steigende Zahlen!

BODO SCHIFFMANN: Tiefgründige Rede in Dresden | "Wir sind Widerstand." | #CoronaInfoTour {15:13}

ET Video & Content  
Am 29.09.2020 veröffentlicht 
Auf ihrem Weg durch Deutschland, haben Samuel und Bodo in Dresden Halt gemacht. Bei einem privaten Event am 29.9. gab es neben der Möglichkeit, die beiden persönlich kennenzulernen, auch eine sehr tiefgründige Rede von Bodo zu hören. Schaut unbedingt mal rein!
►► SEID IHR BEI DER CORONA-INFO TOUR DABEI?
▬ DANK AN ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
Den Organisator des Treffens Michael Grasemann, sowie alle Dresdner, die gekommen sind um Samuel & Bodo den Abend zu versüßen.
▬ QUELLEN ▬▬▬▬▬▬▬
Bodo's Kanal: @Alles Ausser Mainstream Dr. Bodo Schiffmann
mehr Text und Links: YouTube
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SAMUEL ECKERT: Bewegende Rede bei Privatveranstaltung in Dresden | #CoronaInfoTour {20:23}
ET Video & Content 
Am 29.09.2020 veröffentlicht 
Während die Corona-Info Tour gerade erst an Fahrt gewinnt, ist Samuel stets auf Betriebstemperatur! Horcht seinen Worten bei einer Privatveranstaltung in Dresden, zu der er und Bodo gestern spontan auf ihrem Weg durch Deutschland eingeladen wurden. Inspirierend und inspriert wie eh und je! #NichtVerpassen
►► LANGE REDE, NUTZT DIE TIMESTAMPS!
▬ INHALT ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
0:00 Intro
0:46 Wie es sich im Widerstand anfühlt!
2:13 Aller Anfang ist schwer...
4:14 Überprüft, ob ihr nach Euren Prinzipien lebt
5:11 Die Bundeswehr wieder im Innern in Deutschland!
6:43 Samuel's beeindruckendster Moment vom 1.8.2020
8:53 Was jetzt in Zukunft geschehen wird
10:52 Erfolge bei den Youngsters!
12:07 Disney & andere Auswüchse der Gesellschaft
13:55 Weitere Details zur Corona Tour
15:48 Die Zeit NACH Corona
16:42 Warum wir Leid zum Nachdenken brauchen!
17:52 Distanziert Euch von Prinzipien, nicht Menschen!
▬ DANK AN ▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬▬
Den Organisator des Treffens Michael Grasemann, sowie alle Dresdner, die gekommen sind um Samuel & Bodo den Abend zu versüßen.
▬ QUELLEN ▬▬▬▬▬▬▬
Samuel's Kanal: @Samuel Eckert
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mein Kommentar:
Dann bin ich ja mal gespannt, wann sich der Lösch-Trupp in Bewegung setzt… 😂
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Programmauftrag à la Gniffke: » Solch strittigen Thesen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Plattform zu bieten, widerspricht unserem Auftrag.«

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Der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk hat im Rahmen seines Programmauftrages nach § 11 Abs. 2 und 3 Rundfunkstaatsvertrag (RStV) die Pflicht, „im Interesse von Informationsfreiheit und Demokratie, ein vielfältiges, umfassendes und ausgewogenes mediales Angebot zu sichern.“ Dieser Programmauftrag, auch Bildungsauftrag genannt, stellt bei den öffentlichen Sendern die Gewährleistung einer unabhängigen Grundversorgung mit Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung dar. Nach § 11 Abs. 1 RStV hat der öffentlich-rechtliche Rundfunk durch die „Herstellung und Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen als Medium und Faktor des Prozesses freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung zu wirken.“ Auch das Bundesverfassungsgericht hat zur so genannten Grundversorgung Stellung genommen. Grundversorgung bedeutet für das Gericht weder eine Mindestversorgung noch beschränkt sie sich auf den informierenden und bildenden Teil des Programms; sie ist vielmehr eine Versorgung mit Programmen, die dem klassischen Rundfunkauftrag entsprechen.[3] Die Grundversorgung umfasst dabei drei Elemente, nämlich die Versorgung der gesamten Bevölkerung mit Rundfunkprogrammen, die Veranstaltung eines Vollprogramms und die Gewährleistung der Meinungsvielfalt innerhalb des Programms.[4] Grundversorgung sei ein „gleichmäßiges, möglichst alle interessierten Bürger erreichendes kontinuierliches Rundfunkprogramm zu sozialen Bedingungen“.[5] Eine überwiegende Werbefinanzierungdes öffentlichen Rundfunks gefährde die Grundversorgung und sei damit verfassungswidrig.[6] Zumindest im öffentlichen Rundfunk können Programme deshalb von den Sendern nicht völlig autonom gestaltet werden, sondern sind unter Beachtung dieser gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Vorgaben zusammenzustellen. Damit gibt es eine eingeschränkte Programmgestaltungsfreiheit bei öffentlichen Sendern. Private Sender indes unterliegen nicht diesen strengen Anforderungen und müssen lediglich ein Mindestmaß an inhaltlicher Ausgewogenheit, Sachlichkeit und gegenseitiger Achtung bieten.[7][8] Das Programm muss Meinungsvielfalt und Pluralität bei privaten Sendern sichern (§ 25 RStV), ein Programmbeirat hat die Organe eines Senders zu beraten (§ 32 RStV).

Ein Gutachten „Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung“ des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen vom Oktober 2014[9]empfiehlt, (1) dem Subsidiaritätsprinzip mehr Gewicht zu geben, (2) auf die Werbefinanzierung komplett zu verzichten, (3) die Finanzierung aus dem allgemeinen Haushalt oder durch eine moderne Nutzungsgebühr und (4) größere Transparenz durch die Publikation von Kenngrößen.

Siehe auch: RundfunkrechtRichtlinie 89/552/EWG (Fernsehrichtlinie)4. Rundfunk-Urteil und 6. Rundfunk-Urteil
[
Grundversorgung, Rundfunk, Wikipedia, abgerufen am 01.10.2020 – Hervorhebungen von mir]

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siehe dazu auch:
- Aufgabe und Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks/der ARD (daserste.ndr.de, Stand: 19.10.15 15:30 Uhr)

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Die Pariser Verurteilungen zahlreicher Thesen des Averroismus und Aristotelismus durch den Bischof von Paris Étienne Tempier am 10. Dezember 1270 und 7. März 1277 als Reaktion auf „das Eindringen der arabischen Philosophie an der Sorbonne[1] markieren einen Höhepunkt in der Auseinandersetzung der augustinisch-monastischenTheologie mit diesen philosophischen Strömungen des Hochmittelalters.

Verurteilung von 1270

Étienne Tempier verurteilte am 10. Dezember 1270 dreizehn Thesen[3], ohne die Namen derer zu erwähnen, die diese Lehren verbreiteten. […]

Sie sagen nämlich, dies sei wahr gemäß der Philosophie, aber nicht gemäß dem katholischen Glauben, als ob diese zwei gegensätzliche Wahrheiten seien und als ob gegen die Wahrheit der Hl. Schrift Wahrheit in Sätzen verdammter Heiden sei, von denen geschrieben steht: ‚Ich will zunichte machen die Weisheit der Weisen’ (1 Kor 1, 19), weil die wahre Weisheit die falsche Weisheit zunichte macht. Dass doch solche (Philosophen) den Rat des Weisen beachten, der da spricht: ‚Nur wer imstande ist, antworte deinem Mitmenschen, wenn nicht, leg die Hand auf den Mund’ (Sir 5, 12). Damit also unvorsichtige Reden nicht Einfältige in Irrtum ziehen, verbieten wir nach gemeinsamem Rat von Doktoren der Hl. Schrift wie anderer kluger Männer solches und ähnliches und verurteilen es ganz und gar; wir exkommunizieren alle jene, die die genannten Irrlehren oder irgendeine von ihnen als Dogma verkünden oder sich irgendwie vornehmen, sie zu verteidigen oder zu behaupten, ebenso auch deren Hörer, wenn sie sich nicht binnen sieben Tagen dem Kanzler der Universität entdecken wollen (…).
[Pariser_Verurteilungen, Verurteilung von 1270, Wikipedia, abgerufen am 01.10.2020 – Hervorhebung von mir]

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Was für ein Kontrast! Der österreichische Fernsehsender “Servus TV” hat jetzt ein eigenes Talk-Format für prominente Kritiker der Corona-Politik eingerichtet. Im „Corona-Quartett“ befragen jeden Sonntag etwa der Infektionsepidemiologe Prof. Sucharit Bhakdi, die ehemalige österreichische Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky, und der Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg Gäste, die für die offizielle Corona-Politik stehen. In der aktuellen Sendung etwa Prof. Richard Greil, Facharzt für Innere Medizin und ärztlicher Leiter des Corona-Krisenstabs in Salzburg (anzusehen hier).

Was für ein Kontrast zu den deutschen Sendern! Dort haben Kritiker wie Bhakdi faktisch ein Bildschirm-Verbot. Und das ist keine Verschwörungstheorie – sondern Fakt. Auf den Brief eines Lesers, der Arzt ist und Prof. Bhakdi noch als Hochschullehrer kennt und achtet, antwortete SWR-Intendant Kai Gniffke – früher Tagesschau-Chef und neuerdings auch Professor dank einer Honorarprofessur an der Hochschule Mittweida in Sachsen ganz offen, dass der Corona-Kritiker Bildschirmverbot hat. Hier die Antwort des Intendanten, die reitschuster.de vorliegt: “Sehr geehrter Herr…, für Ihr Schreiben vom 4. September 2020 möchte ich Ihnen danken und auf diesem Weg antworten. Die aktuelle Situation, bedingt durch die Pandemie, ist für weite Teile der Gesellschaft sehr fordernd. Auch dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt hier eine besondere Rolle zu. Sie können sich denken, dass Sie nicht der Einzige sind, der mir schreibt. Ich finde es sehr wertvoll, Ihre Eindrücke und Rückmeldungen zu lesen, weil diese Erkenntnisse uns helfen, die Inhalte des SWR besser zu machen. Die Auswahl von Expertinnen und Experten für Interviews liegt in der Verantwortung der einzelnen Redaktionen. Eine Vielzahl unterschiedlicher Stimmen mit differenzierten Ansichten ist bislang im SWR zu Wort gekommen. Auch mit dem von Ihnen genannten Wissenschaftler haben wir uns bereits beschäftigt. Zwei Beispiele aus unserem Online-Angebot:

SWR3: (es wird hier dieser Link geschickt, der nicht funktioniert: https://www.swr3.de/aktuell/multimedia/bhakdi-video%C2%ADfaktencheck-massnahmen-corona-100.html, Anm. reitschuster.de)
Tagesschau: https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/fake-news-corona-101.html

Auch in dem funktionierenden Link wird Bhakdi aber gar nicht wirklich bzw. zumindest nicht grundlegend widerlegt; es wird auf einen Beitrag des BR verwiesen, der sich laut Überschrift mit Dr. Wordarg befasst und in dem Bhakdi gar nicht erwähnt ist.

Gniffke ficht das offenbar nicht an – vielleicht funktionierten bei ihm beide Links nicht. Weiter schreibt er: “Daraus können Sie ableiten, dass Herrn Bhakdi eine zumindest zweifelhafte Rolle zufällt.”

Woraus? Aus einem nicht funktionierenden Link und einem nicht aussagekräftigem “Fakten-Check”?

Weiter schreibt Gniffke: “Solch strittigen Thesen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Plattform zu bieten, widerspricht unserem Auftrag.”

Ich bin immer davon ausgegangen, genau das sei der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – strittigen Thesen eine Plattform zu bieten. Sie zur Diskussion zu stellen. Denn ohne “strittige Thesen” haben wir ein DDR-Fernsehen. Merkt Gniffke gar nicht, wie er sich da selbst entblößt? Weiter schreibt er:

“Ihre Forderung, ihn zu Wort kommen zu lassen, finde ich legitim.”

Wie großzügig. Man darf zumindest fordern, dass auch “strittige Thesen” zu Wort kommen. Scheren tut es denn Sender ja eh nicht.

Weiter: “Ich würde mich freuen, wenn Sie die Gründe nachvollziehen könnten, warum ein Interview oder ein medienwirksamer Auftritt (etwa in einer Talkshow) aber nicht in Frage kommt. Um es ganz ausdrücklich zu sagen: Kritik an den aktuell getroffenen politischen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie ist zwingend notwendig.”

Aha! Aber offenbar nur von verdienten, vertrauenswürdigen Kadern, die sich im Rahmen des Erlaubten bewegen und keine “strittigen Thesen” verbreiten. Die könnten ja den Gebührenzahler verunsichern.
mehr:

mein Kommentar:

“Ihre Forderung, ihn zu Wort kommen zu lassen, finde ich legitim.”
Ich gehe ob Gniffkes Vorstellungen von Demokratie, Meinungsfreiheit und Dialog vor Ergriffenheit in die Knie…

siehe auch:

"... und nichts als die halbe Wahrheit!" - SWR-Intendant Gniffke lässt die Hosen runter
Gunnar Kaiser 
Am 01.10.2020 veröffentlicht 
Quellen, Text u. Links: YouTube
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"In der modernen Kultur preist die wissenschaftliche Gemeinschaft
den Dissens als ein Mittel zur Vermehrung des Wissens.
Für den Ur-Faschismus ist Dissens Verrat."
[Umberto Eco 1995 in einer Vorlesung an der Columbia University in New York, zitiert von Rainer Metzger, Der ewige Faschismus, artmagazine.cc, 01.12.2016]

Dr. Andreas Schell platzt der Kragen "Bürgerforum Schwaben" vom 30.09.2020 in Königsbrunn {26:41 – Start bei 13:02 
– Schell: »Ich bin dafür, alle reiserückkehrenden Männer einen Schwangerschaftstest machen zu lassen…«}
Augsburg unmaskiert 
Am 30.09.2020 veröffentlicht
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Klartext vom Medienwissenschaftler Prof. Norbert Bolz: "Medien verschweigen, ... {12:07, Start bei 2:57 
– Bolz: »Das ist die eigentliche Katastrophe: daß Leute, die sich zu einer selbsternannten Elite rechnen, glauben, daß Wahrheit für sie selber zuträglich ist, für andere jedoch offensichtlich nicht«}

klar sehen
Am 04.05.2017 veröffentlicht 
Medienwissenschaftler Prof. Norbert Bolz bei Peter Hahne im ZDF zum Thema: Medien zwischen Gefühl und Fakten
„Medien verschweigen, klären nicht über die Wirklichkeit auf, die Bürger werden für dumm verkauft bzw. gehalten, die Arroganz der Journalisten und Politiker!!"

Leitmedienberichterstattung – alaaaf! Warum werden wir ständig wie kleine Kinder behandelt?(Post, 09.01.2016)

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Montag, 28. September 2020

»Leute! Ihr müßt selber denken! Und wenn Ihr im ARD- und ZDF-Universum lebt, werdet Ihr nicht die Wahrheit erfahren…«

Oberarzt und Intensivmediziner Herr Zehentner "Klardenken Schwaben" vom 27.09.2020 in Illertissen {Start bei 3:38 – Zehentner: »Leute, Ihr müßt selber denken!«

Augsburg unmaskiert  
Am 28.09.2020 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube

Die neue 2-Klassen-Gesellschaft:
Die an die Gefährlichkeit des Virus glauben –
und die, die nicht dran glauben
oder
Manche sind gleicher als andere…

Die Live-Übertragung des WDR zeigte die Bilder, die nun in den sozialen Medien für Empörung sorgen: Bei einer Party der SPD anlässlich der Kölner Oberbürgermeisterwahl wurden offenbar Corona-Regeln vernachlässigt.

Die Empörung in den sozialen Netzwerken war groß: „Woher steigende Zahlen kommen? Schaut euch mal die ,Wahlparty‘ der SPD in Köln an. Keine Masken. Kein Abstand. Kein Gewissen“, schrieb etwa User @alicologne bei Twitter.

Auf dem Foto, das er postete, waren zahlreiche Besucher einer offenbar von der SPD veranstalteten Feier zu sehen, allesamt ohne Mund-Nasen-Schutz oder sonderlichen Abstand.

Auch andere Teilnehmer äußerten sich in den sozialen Medien verärgert, sprachen von „Covidioten“ oder bemängelten, dass Gaststätten oder Friseursalons bei ähnlichen Verstößen gegen die Maskenpflicht mit einem Bußgeld belegt würden. Ein Nutzer brachte die allgemeine Stimmung auf den Punkt: „SPD, das kann doch nicht euer Ernst sein?“
mehr:
siehe auch:

KÖLNER KOMMUNALWAHL: SPD-Wahlparty ohne Masken sorgt für Ärger im Netz {1:19}
WELT Nachrichtensender  
Am 28.09.2020 veröffentlicht 
Bei einer Wahlparty der SPD anlässlich der Kölner Oberbürgermeisterwahl wurden offenbar Corona-Regeln vernachlässigt. Aufnahmen davon, die der WDR zeigte, sorgen nun für Empörung in den sozialen Netzwerken.
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EISKALT ERWISCHT - CLAUDIA ROTH OHNE MASKE {0:38}
Lilly Thüringen 2.0 
Am 13.09.2020 veröffentlicht 
Text und Links: YouTube
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Ärger um Urlaubsfoto: Steinmeier ohne Maske und Abstand {4:46}
toyota895  
Am 07.08.2020 veröffentlicht 
07. August 2020 - 12:32 Uhr Keine Masken, kein Abstand- und das in Zeiten von Corona!Ärger für unseren Bundespräsidenten: Noch am Montag richtet Frank-Walter Steinmeier einen eindringlichen Appell an die Deutschen, sich an Hygiene- und Abstandsregeln zu halten, um einen zweiten Lockdown zu verhindern. Nun sorgt ein Foto von Steinmeier aus seinem Südtirol Urlaub für Wirbel: Darauf zu sehen ist der Bundespräsident mit dem Südtiroler Landespolitiker Arno Kompatscher sowie mit mehreren Musikerinnen - alle ohne Maske und ohne Abstand. Das Foto entstand am 22. Juli während eines persönlichen Treffens zwischen dem SPD-Politiker und dem Landespolitiker zur politischen Lage in Italien, Südtirol und Deutschland.Jetzt wird Steinmeier Doppemoral vorgeworfenFür den Schnappschuss hagelt es vor allem Kritik in den sozialen Medien. Es wird bemängelt, dass Steinmeier ohne Maske und Abstand posiert und sich damit nicht an die Regeln halte, deren Einhaltung er noch am Montag in seiner Videobotschaft eindr ...
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DICK & DOOF ' Steinmeier hinsichtlich der 📽 Kamera & Spahn bzgl. der 😷 Maske {1:29}
Brera 
Am 26.05.2020 veröffentlicht 

CORONA-VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN: Steinmeier: "Unbequemer Mundschutz empfehlenswerter als der Aluhut" {1:39}
WELT Nachrichtensender 
Am 15.05.2020 veröffentlicht
Angesichts zunehmender Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Vernunft in der politischen Debatte aufgerufen. Den kritischen Austausch müsse es geben, sagte er am Donnerstag bei einer Besichtigung des neuen Corona-Reservekrankenhauses auf dem Berliner Messegelände. Er hoffe aber, «dass wir diesen weiterhin so führen, dass Tatsachen und Fakten nicht ignoriert werden, und dass wir uns mit Vernunft aus der gegenwärtigen Situation befreien».
Steinmeier betonte, die Demokratie zeichne sich durch das Vorhandensein einer kritischen Öffentlichkeit aus. «Ja, solche Kritik, nachfragende Kritik muss es immer geben», betonte er. «Politik muss sich rechtfertigen, das tut sie auch. Wir diskutieren immer wieder neu, welche Maßnahmen noch aufrechtzuerhalten sind, wo gelockert werden darf.» Die zunehmenden Demonstrationen in vielen Städten Deutschlands gegen die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie erwähnte Steinmeier nicht ausdrücklich.
Der Bundespräsident ließ sich von Projektleiter Albrecht Broemme das Corona-Krankenhaus zeigen, das innerhalb eines Monats in einer Messehalle errichtet worden war. Er äußerte seinen «allergrößten Respekt» für diese Geschwindigkeit und die enge Zusammenarbeit von Verwaltung, Genehmigungsbehörden, Politik, Planern, Ingenieuren, Handwerkern und Medizinern. «Das Ziel ist erreicht, wenn dieses Zentrum nie benutzt werden muss», zitierte Steinmeier einen früheren Satz Broemmes.
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mein Kommentar:
»Setzen, Zwei plus!«
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MASKENPFLICHT IN DEUTSCHLAND: „Für die Uneinsichtigen müssen wir Bußgelder bereithalten“ {4:01}
WELT Nachrichtensender  
Am 28.04.2020 veröffentlicht 
Um die Ausbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen, gilt in der Öffentlichkeit jetzt die Maskenpflicht. Doch nicht jeder zeigt sich einsichtig. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der deutschen Polizeigewerkschaft, fordert Bußgelder für Uneinsichtige.
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Phase 2: Ein Weg aus der Corona-Krise? | maintower {2:43}
hrfernsehen  
Am 14.04.2020 veröffentlicht
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Prof.Dr. Drosten: Mit einer MASKE ist das Virus nicht aufzuhalten! {0:15}
Andreas Patzwahl  
Am 14.04.2020 veröffentlicht 
Interview mit Prof.Dr. Drosten vom 29.1.2020 mit Jörg Thadeusz, RBB. Genau hinhören!
MIT EINER 👉🏼M A S K E👈🏼 HALTEN SIE DAS VIRUS NICHT AUF.
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- xxx (Post, )
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Geheimdienste und Medien: Propagandaoperation gegen Syrien enthüllt

Dokumente offenbaren, wie westliche Geheimdienste internationale Medien benutzt haben, um eine irreführende Medienberichterstattung über die Lage in Syrien zu erzeugen. Praktisch jeder Aspekt der so genannten “syrischen Opposition” sei von Public-Relations-Firmen „kultiviert und vermarktet“ worden, heißt es in den Dokumenten, deren Echtheit noch bestätigt werden muss. Wir veröffentlichen hier einen Artikel des italienischen Mediums „L’Antidiplomatico“. Von Redaktion.

In einem Artikel auf der Website von „Grayzone“ wurden Dokumente veröffentlicht, die eine groß angelegte Propaganda von Auftragnehmern westlicher Regierungen und Medien gegen die syrische Regierung enthüllen.[*]

Der Autor Ben Norton erklärt, dass die durchgesickerten Dokumente zeigen, wie Auftragnehmer der britischen Regierung eine fortschrittliche Propaganda-Infrastruktur entwickelt haben, um die Unterstützung der so genannten “politischen und bewaffneten Opposition” Syriens im Westen anzuregen.

Praktisch jeder Aspekt der so genannten “syrischen Opposition” wurde demnach von Public-Relations-Firmen, die von westlichen Regierungen unterstützt werden, kultiviert und vermarktet, von ihren politischen Erzählungen bis zu ihrer Marke, von dem, was sie sagten, bis zu dem Ort, wo sie es sagten.

Die durchgesickerten Akten enthüllen, wie westliche Geheimdienstzentren die Medien genutzt haben, indem sie sorgfältig eine Berichterstattung in englischer und arabischer Sprache über den Krieg in Syrien erstellten, um einen stetigen Strom so genannter “Pro-Oppositions-Berichterstattung” zu erzeugen.

US-amerikanische und europäische Auftragnehmer hätten “syrische Oppositionsführer” auf allen Ebenen geschult und beraten, diese Unternehmen hätten auch Interviews für so genannte “syrische Oppositionsführer” auf Mainstream-Kanälen wie der BBC und Channel 4 in Großbritannien organisiert.

Mehr als die Hälfte der Personen, die von Al Jazeera in Syrien eingesetzt werden, seien im Rahmen eines gemeinsamen Programms der US-Regierung und des Vereinigten Königreichs mit dem Namen “Basma” ausgebildet worden, das Hunderte von terroristischen Medienaktivisten hervorgebracht habe.

Die PR-Firmen westlicher Regierungen beeinflussten demnach nicht nur die Art und Weise, wie die Medien über Syrien berichteten, sondern produzierten, wie aus den durchgesickerten Dokumenten hervorgehe, ihre eigenen Pseudo-Nachrichten-Propagandageschichten, die von den großen Fernsehsendern im Nahen Osten, darunter BBC Arabic, Al Jazeera, Al Arabiya und Orient TV, ausgestrahlt wurden.
mehr:
siehe auch:
„Wenn man weiß, wo der Verstand ist, hat der Tag Struktur“ – Alexander Unzicker bei BUCHKOMPLIZEN (Post, 20.10.2019 – nur die Videos ansehen, sie starten an der wichtigen Stelle, jeweils etwa 1 Min. ansehen)
Operation Timber Sycamore:
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Corona und Rindviecher…

Bauern in Quarantäne dürfen nicht in den Stall gehen {1:30}

Petutschnig Hons aus Schlatzing  
Am 28.09.2020 veröffentlicht 
Laut Behörde darf ein Bauer, der sich in Quarantäne befindet nicht in den Stall zu seinen Tieren gehen.
PS: A paar Stunden nach meinem Video Dreh hat die Landwirtschaftskammer bei der Behörde erfolgreich interveniert.
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Stiftung Corona-Ausschuss legt Kurzbericht zur Coronakrise vor

Die Experten erheben auf Basis wissenschaftlicher Daten schwere Vorwürfe gegen die Politik. 

Die in Berlin ansässige Stiftung Corona-Ausschuss erhebt in einem Kurzbericht zur Coronakrise schwere Vorwürfe gegen die politischen Entscheidungsträger. So heisst es in dem Papier, das Corona Transition vorliegt:

«Die Regierungen haben keine ausreichende, begleitende Güterabwägung vorgenommen, wie ihnen höchstrichterlich explizit auferlegt worden ist, im Gegenteil haben sie bewusst auf eine Beobachtung der Kollateralschäden verzichtet. Damit müssen sich die Regierungen schuldhaftes Handeln vorhalten lassen».

Der Bericht äussert sich ausführlich zu den verschiedenen Covid-19-relevanten Gebieten.

Zum PCR-Test schreiben die Autoren:

«Wegen der unübersichtlichen Praxis der PCR-Testungen ist eine Aussage zur epidemiologischen Bedeutung der SARS-CoV-2 Viren bis heute nahezu unmöglich. Aus den PCR-Testergebnissen allein lassen sich nach übereinstimmender Aussage der vom Ausschuss befragten Spezialisten und Labore keine verlässlichen Abschätzungen für Infektionsrisiken und damit auch keine infektionsbegrenzenden Maßnahmen ableiten».
mehr:
- Stiftung Corona-Ausschuss legt Kurzbericht zur Coronakrise vor (corona-transition.org, 28.09.2020 – Hervorhebungen im Original)
siehe auch:
- xxx (Post, )
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Corona-Quartett vom 27.9.2020: Lockdown-Angst und Impfstoff-Euphorie

Corona-Quartett vom 27.9.2020: Lockdown-Angst und Impfstoff-Euphorie | Kurzfassung {20:40}

ServusTV  
Am 28.09.2020 veröffentlicht 
Exklusive Langfassungen und mehr in der #ServusMediathek: https://www.servustv.com/videos/aa-1q...
▶️▶️ Corona-Quartett - jeden Sonntag ab 21:50 Uhr bei ServusTV Österreich und 22:20 bei ServusTV in Deutschland!
Das Thema:
Geschlossene Geschäfte, gesperrte Schulen, leere Innenstädte: Die Tage, an denen das öffentliche Leben wegen des Corona-Lockdowns zum Erliegen kam, sind noch nicht lange her. Politiker und Virologen sind überzeugt: Um einen zweiten Lockdown zu vermeiden, müssen die Infektionszahlen beherrschbar bleiben.
Diese Woche mit dem Infektionsepidemiologen Prof. Sucharit Bhakdi, der ehemaligen österreichischen Gesundheitsministerin Dr. Andrea Kdolsky, dem Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg und Prof. Richard Greil, Facharzt für Innere Medizin und ärztlicher Leiter des Corona-Krisenstabs in Salzburg.
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Sonntag, 27. September 2020

aus Anlaß der Nawalny-Vergiftung: Das Abklopfen des Magnisky-Narrativs

Der ungeklärte Tod des Sergej Magnitski {2:13}

euronews (deutsch)  
Am 12.07.2013 veröffentlicht 
Der russische Jurist Sergej Magnitski starb 2009 im Alter von 37 Jahren nach elf Monaten...
euronews, der meistgesehene Nachrichtensender in Europa.
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http://de.euronews.com/2013/07/11/der...
Der russische Jurist Sergej Magnitski starb 2009 im Alter von 37 Jahren nach elf Monaten Untersuchungshaft. Er wurde 2008 verhaftet, nachdem er russische Regierungsbeamte der Steuerhinterziehung in Höhe von umgerechnet 180 Millionen Euro beschuldigt hatte. Ein Fall, den die Regierung offenbar vertuschen wollte. Wer für seinen Tod verantwortlich ist, bleibt ungeklärt.
Magnitski hatte sein Martyrium im Untersuchungsgefängnis Butyrka in Briefen an seine Mutter beschrieben. Darin heißt es:
"Ich bin verlegt worden. Die Bedingungen hier sind viel schlimmer als irgendwo sonst, wo ich gewesen bin. Es gibt keinen Kühlschrank, Fernseher oder warmes Wasser. Und ich musste drei Wochen darauf warten, den Arzt zu sehen, obwohl ich einen Antrag gestellt und mich beschwert hatte."
Kurz nach seinem Tod sagte die Mutter, dass sie ihn nur ein einziges Mal besuchen durfte. Ihr Sohn sei ausgebrannt und abgemagert gewesen. Bei ihrem zweiten Besuch im November habe man ihr mitgeteilt, dass ihr Sohn seit 12 Stunden verstorben sei. Laut einer Untersuchung sei Magnitski das Opfer von Gewalt und Misshandlungen gewesen. Aber die russischen Behörden ignorierten die Informationen und verfolgten den Fall nicht weiter.
Magnitski vertrat als Mitarbeiter einer in Moskau ansässigen Anwaltskanzlei die Interessen des Finanzunternehmens Hermitage Capital, das von dem in den USA geborenen Briten William Browder geleitet wurde. Er ist seit dem Tod seines ehemaligen Mitarbeiters nicht mehr nach Russland zurückgekehrt, kämpft aber dafür, dass die Umstände des Todes Magnitski aufgeklärt werden.
Die USA veröffentlichte eine Liste mit Funktionären, die in den Tod Magnitskis verwickelt sein sollen und belegte sie mit Einreiseverboten und Vermögenssperren.

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Am 7. Juni 2012 übergab das United States House Committee on Foreign Affairs dem US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf mit dem Titel Sergei Magnitsky Rule of Law Accountability Act of 2012 (H.R. 4405).[11] Die Hauptabsicht des Gesetzes bestand darin, russische Beamte zu bestrafen, die für den Tod von Sergei Magnitski verantwortlich gewesen sein sollen, indem ihnen die Einreise in die Vereinigten Staaten und die Nutzung des Bankensystems verboten wird.[12] Die Gesetzesvorlage wurde in der darauffolgenden Woche von einem Senatsgremium aufgegriffen, das von Senator Ben Cardin gefördert wurde, und in einer weiteren Überprüfung die zunehmenden Spannungen in den internationalen Beziehungen aufführte.[13][14] Browder schrieb später, dass der Magnitsky Act eine schnelle überparteiliche Unterstützung fand, weil die von Magnitski offenbarte Korruption so offensichtlich und unbestreitbar war und „es in den USA keine pro-russische Folter- und Mörderlobby gebe, um sich dem zu widersetzen.“[9]

Im November 2012 wurden dem Gesetzesentwurf (H.R. 6156) für den Magnitsky Act Bestimmungen beigefügt, die den Handel mit Russland und Moldawien normalisieren sollten (die Aufhebung der Jackson-Vanik-Gesetzesänderung).[15] Am 6. Dezember 2012 verabschiedete der US-Senat die Ausgabe des Gesetzes 92–4.[12] Das Gesetz wurde am 14. Dezember 2012 von dem damaligen Präsident Barack Obama unterzeichnet.[16][17][18][19][20]

[Magnitsky Act, Gesetz, Wikipedia, abgerufen am 27.09.2020]

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bis hierhin scheint alles klar…



Der Spiegel hat die antirussische Erzählung vom Mord am Whistleblower zerpflückt. Das Lügenkonstrukt ist schon länger bekannt, der Skandal ist, dass Medien und Politik es unhinterfragt verbreitet haben

Etwas mehr als 10 Jahre nach dem Tod von Sergej Magnitski (Magnitsky) in einem russischen Gefängnis wagt sich ein großes Medium, einen kritischen Artikel über diesen antirussischen Mythos zu schreiben. Browder, ein gerissener Geschäftsmann, der in den 1990er Jahren mit Tricks und nach der russischen Justiz auch mit Steuerhinterziehung sein Geld machte, ist eine andere Art Relotius, der seine Haltung schon auch damit demonstrierte, dass er aus Gründen der Steuervermeidung aus den USA nach Großbritannien übersiedelte. Hartnäckig und beredt hat der einstige Hedgefonds-Manager Bill Browder, der sich angeblich in einen selbstlosen Menschrechtsaktivisten verwandelte, seinen Angestellten Magnitski als todesmutigen Whistleblower und Kämpfer gegen das korrupte System von Wladimir Putin dargestellt.

Benjamin Bidder klärt in einem Artikel für Spiegel+ endlich über die Geschichte auf, die von Browder, der sich mit den Magnitsky-Gesetzen ein Denkmal setzen und sich als guten Menschen, als "schlimmsten Feind Putins", Aufmerksamkeit verschaffen wollte, erzählt und tausendfach unkritisch wiederholt wurde. Eigentlich ist der Skandal weniger, dass Browder seinen fragwürdigen Geschäften in Russland einen Heiligenschein aufsetzen will, sondern dass er fast ohne Hinterfragen damit durchkam. Ein Beispiel dafür lieferte etwa die NZZ.

Medien und Politik glauben an alles, was in die Ideologien und in die Interessen passt. Aber das ist nicht das Thema Bidders, der auch hier den Spiegel kritisch hinterfragen müsste. Der Film wurde vielfach auch auf Betreiben Browders als Teil der angeblichen Desinformationskampagne des Kremls dargestellt, die sich auch bei den Wahlen 2016 in den USA, beim Skripal-Anschlag, bei MH17 oder beim angeblichen Giftgasanschlag in Duma gezeigt habe.

Richtig tapfer war Bidder sowieso nicht. Schon der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte im Fall Magnitski zu entscheiden. Er sprach im September 2019 zwar den Hinterbliebenen wegen der Haftbedingungen und der Verurteilung nach seinem Tod Schadensersatz zu, bezeichnete den Tod aber nicht als Mord, sprach auch nicht von Folter und wies zentrale Punkte von Browders Erzählung zurück (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte untergräbt das antirussische Magnitski-Narrativ).

Schon damals hätte Medien aufhorchen können. Das geschah aber nicht, man folgte lieber wieder Browders Verdrehung, der erklärte: "The ECHR decision also completely destroys the lies and propaganda about Sergei Magnitsky that the Russian government and their paid smear campaigners in the West have been trying to spread for many years."
mehr:
siehe auch:

- Browder, der Magnistky-Mythos und das Versagen der Medien (Mathias Broeckers, broeckers.com, 25.11.2019)

The Magnitsky Act Behind the Scenes {2:05:20}
Germann Arlington  
Am 21.11.2019 veröffentlicht 
Not so widely publicised details of Bill Browder's narrative.
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Andrei Nekrasov: Moral ist ein schönes Wort {30:52}
Telepolis Salon  
Am 05.10.2019 veröffentlicht 
Andrei Nekrasov über Korruption in Russland, Moral im Kapitalismus, und natürlich Bill Browder.
Bekannt wurde Nekrasov durch Putin kritische Filme wie "Disbelief" über die Terroranschläge in Moskau, "Rebellion: Der Fall Litwinenko" über den Giftmordanschlag auf Alexander Litwinenko, der 2007 bei den Filmfestspielen in Cannes seine Premiere hatte, und durch die von ARTE/ZDF produzierte und mit dem Grimme-Preis ausgezeichnete Doku-Serie "Lebt wohl, Genossen!"
Nekrasovs letzter Film "The Magnistky Act. Behind the Scenes" wurde erneut von ARTE/ZDF ko-produziert, schaffte es jedoch nicht an die breite Öffentlichkeit. Der Film, der die Narration um Sergei Magnitskys Tod als gelungenen PR-Coup des einflussreichen Hedge-Fonds-Managers Bill Browder demaskiert, sollte 2016 im EU-Parlament erstaufgeführt werden. Doch auf Druck von Bill Browder, dem einstigen Arbeitgeber von Sergei Magnitsky, und der Grünen-Politikerin Marieluise Beck wurde die Premiere kurzfristig abgesagt. Ebenfalls wurde die Ausstrahlung auf ARTE, ausgerechnet am Tag der Pressefreiheit 2016, gestoppt.
Nekrasov zeigte im Telepolis Salon seinen Film "The Magnistky Act. Behind the Scenes".
Mehr zum Thema Magnitsky/Magnitski-Affäre:
https://www.heise.de/tp/thema/magnitski
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Alle Fälscher sind gleich, aber einige sind gleicher als andere (Andrej Nekrasov, übersetzt von Marco Wenzel, NachDenkSeiten, 30.04.2019)
Tagesdosis 18.12.2018 – Desinformation in Klumpen (Podcast) (Kommentar von Dirk Pohlmann, KenFM, 18.12.2018)
Aufklärung über den Magnitski-Fall (Florian Rötzer, Telepolis, 18.06.2018)

mein Kommentar:
Anscheinend haben manche Grüne Probleme mit Russland…
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