Barzel fordert Brandt heraus
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| Nach dem mißlungenen Mißtrauensvotum gratuliert Kanzlerkandidat Rainer Barzel Bundeskanzlet Willy Brandt, April 1972 |
40 Jahre ist es heute her, dass sich der damalige Bundeskanzler Willy Brandt (1913-1992) einem konstruktiven Misstrauensvotum im Bundestag stellen musste. Es war das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass das in Artikel 67 des Grundgesetzes vorgesehene Verfahren praktisch angewendet wurde.
Nach der Bundestagswahl von 1969 hatte die sozialliberale Koalition lediglich eine Mehrheit von zwölf Stimmen. Bereits bei der Wahl des Bundeskanzlers hatten drei Abgeordnete aus den eigenen Reihen gegen Brandt gestimmt – schlechte Vorzeichen für eine stabile und vertrauensvolle Regierung! Hinzu kam, dass Brandts neue Ostpolitik Teilen des rechten Flügels der FDP sowie der Opposition ein Dorn im Auge war. So sah der CDU/CSU-Fraktionschef Rainer Barzel seine Stunde gekommen und stellte die Vertrauensfrage. Sein Ziel war es, Brandt und seine Regierung zu stürzen und sich selbst zum Bundeskanzler wählen zu lassen. Aber Barzel scheiterte an zwei Abgeordneten, die, wie man heute weiß, bestochen waren: Statt der erforderlichen 249 erhielt er nur 247 Stimmen.
Gekaufte Stimmen:
• CDU-Politiker Julius Steiner enthielt sich für 50.000 DM, die der DDR-Geheimdienstchef Markus Wolf bezahlte.• Leo Wagner (CSU) stand früh in Verdacht, ebenso bestochen worden zu sein: der Vorwurf wurde aber nciht bewiesen.
Brockhaus – Abenteuer Geschichte 2012
