Polen: »Beispiel für die Demokratie auf der ganzen Welt«?

Der polnische Rundfunkrat KRRiT hat eine Klage gegen die Nachrichtensendung "Wiadomosci" des staatlichen Senders TVP wegen der Entstellung von Äußerungen des US-Präsidenten angenommen 

Es sei zu einer Verzerrung der Worte von US-Präsident Barack Obama gekommen, was eine Art von Lüge sei, sagte der Vorsitzende des Rats Jan Dworak. 

Der amerikanische Präsident hat die polnische Regierung am Freitag auf dem NATO-Gipfel wegen der Eingriffe in das Verfassungsgericht gescholten - doch in Warschau will man dies nicht wahrhaben. "Obama erklärte, Polen sei weiterhin ein Leuchtturm der Demokratie, es gab gegenüber der polnischen Regierung keine Kritik," so Polens Außenminister Witold Waszczykowski am Montag im Radio.

"Ich habe gegenüber Präsident (Andrzej) Duda unsere Besorgnis über gewisse Vorgänge und die Sackgasse um das polnische Verfassungsgericht geäußert", so der Wortlaut von Barack Obama am Freitag.

Doch die Zuschauer des polnischen Staatssenders TVP wurden über diesen Satz nicht informiert. Zudem wurde ein Satz entstellt übersetzt . So hörten die Zuschauer: "Polen ist und wird ein Beispiel für die Demokratie auf der ganzen Welt sein", während Obama eher mahnend sagte: "Polen ist ein Beispiel und sollte ein Beispiel für demokratische Verfahren bleiben, die es auf der ganzen Welt gibt." Die Rede von Barack Obama wurde nun von der US-Botschaft am Montag ins Polnische übersetzt, um sie ohne Filter auch den Polen zugänglich zu machen, deren Englisch nicht ausreicht.
mehr:
- Ist Polen ein "Beispiel für die Demokratie auf der ganzen Welt"? (Jens Mattern, Telepolis, 12.07.2016)

mein Kommentar:
Jetzt ratet mal, Leute, was bei der Geschichte rauskommt?

Obama auf der Hannover Messe: der Friedensnobelpreisträger, der Raubtierkapitalismus und die Wasserprivatisierung

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Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP, früher Trans-Atlantic Free Trade Agreement, TAFTA), ist ein vorgeschlagenes Freihandels- und Investitionsschutzabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA.^[1][2] Die genauen Vertragsbedingungen werden seit Juni 2013^[3] ausgehandelt, dieser Prozess wird vielfach als intransparent kritisiert.^[4] 

Die Verhandlungspartner erhoffen sich einen Abschluss der Verhandlungen im Laufe des Jahres 2016.^[5][6]Als Vorläufer gilt das Multilaterale Investitionsabkommen (MIA), das in den 1990er Jahren auf erhebliche Widerstände von Aktivisten und NGOs stieß und schließlich am Widerstand Frankreichs scheiterte. Als aktueller Testfall für TTIP gilt das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), ein schon 2014 ausverhandeltes, aber noch nicht ratifiziertes kanadisch-europäisches Handelsabkommen, das ebenso wie TTIP umstritten ist. Beide Abkommen werden auch mit dem internationalen Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) in Zusammenhang gebracht,^[7] das 2012 an Protesten in EU-Ländern und den USA scheiterte. 

[Transatlantisches Freihandelsabkommen, Wikipedia, abgerufen am 16.04.2016, siehe auch: Deregulierung des Finanzsektors]

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Ein gut aufgelegter Obama testete bei seinem Messebesuch VR-Brillen, betonte die Bedeutung Europas und warb für das Freihandelsabkommen TTIP. US-Präsident Barack Obama hat auf der Hannover Messe die Leistungsfähigkeit der amerikanischen Wirtschaft betont – und sich als Verkaufstalent gezeigt. "Buy made in America", sagte Obama schmunzelnd am Montag zu Beginn seines Rundgangs auf der Industrieschau. Das war auch eine kleine Retourkutsche in Richtung Angela Merkel: Die Bundeskanzlerin hatte sich am Sonntag zur Eröffnung der Messe für bessere Handelsmöglichkeiten deutscher Unternehmen in den USA ausgesprochen: «Buy German ist auch schön.» Damit spielte sie auf bestehende US-Handelshürden für Importe an: Bei vielen Ausschreibungen sind US-Produkte zu bevorzugen. Schöne neue VR-Welt Beim gemeinsamen Messerundgang kam es zum Händeschütteln im virtuellen Raum: Beim Aussteller ifm electronic haben US-Präsident Obama und Kanzlerin Angela Merkel am Montag auf der Hannover Messe die kleinste 3D-Kamera der Welt ausprobiert. Sie passt auch in Smartphones und misst, wie lange das Licht auf dem Weg zur Linse benötigt. Das erlaubt anders als bei gewöhnlichen Fotos ein Vermessen von Räumen, Gegenständen und Abständen.
mehr:
- Obama auf der Hannover Messe: Völkerfreundschaft, virtuelle Handschläge und TTIP (Axel Kannenberg, heise Online, 25.04.2016)

siehe auch:

- TTIP-Widerstand aus den Kommunen (Ralf Streck, Telepolis, 24.04.2016)

Widerstand gegen Wasser Privatisierung der EU [1:46]

Veröffentlicht am 26.01.2013

Bitte macht mit beim Widerstand gegen die Privatisierung des Trinkwassers in der EU unter:

http://www.right2water.eu/de
In allen Ländern, wo bis jetzt das Trinkwasser privatisiert wurde explodierten die Kosten dazu und gleichzeitig nahm die Versorgungsqualität ab. So wurden keine Investitionen mehr in das Leitungsnetz getätigt, um den Profit zu maximieren. Trinkwasser ist ein Menschenrecht und muss von der Allgemeinheit verwaltet werden, damit es Allen zugänglich ist.

Widerstand gegen Wasserprivatisierung [8:31]

Veröffentlicht am 16.01.2016

http://www.klagemauer.tv

http://www.youtube.com/user/klagemauerTV
http://www.youtube.com/user/ANTIZENSU...
http://www.anti-zensur.info

Widerstand gegen Wasser-Privatisierung & TTIP in Griechenland - Claus Kittsteiner [attac] (1/2) [29:35]

Veröffentlicht am 07.01.2015

Claus Kittsteiner (attac Berlin) berichtet von seiner Solidaritätsreise nach Griechenland.

- TTIP: USA wollen Freihandelsabkommen noch 2016 beschließen (ZON, 24.04.2016)
- Hannover : Zehntausende demonstrieren gegen TTIP (ZON, 23.04.2016)
- TTIP: Bloß kein Antiamerikanismus (ZON, 23.04.2016)
- "Warum sollen wir uns mit so einer wirtschaftlichen Ordnung abfinden?" (Paul Schreyer im Interview mit Sahra Wagenknecht, Telepolis, 23.04.2016)

»Der aktuelle Oligarchenkapitalismus ist mit Demokratie nicht vereinbar. Wenn sich derart viel Geld und die Verfügung über zentrale wirtschaftliche Ressourcen in so wenigen Händen konzentriert, wenn die Drohung mit Steuerflucht und Betriebsverlagerung die Politik erpressbar macht und wenn ganze Staaten von Finanzspekulanten in die Pleite getrieben werden können, dann kann keine Demokratie leben. Faktisch hat man dem heutigen Geldadel die Macht gegeben, sich die Politik zu kaufen, die seine Interessen bedient.«

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Bekannt wurde Soros unter anderem am 16. September 1992, dem „Black Wednesday“, als er in der Überzeugung, das Pfund Sterling sei überbewertet, massiv gegen diese Währung wettete. Dazu tauschte er geliehene Pfund in andere europäische Währungen, hauptsächlich Deutsche Mark und Französische Franc.

Im Juni 1993 spekulierte Soros gegen die Deutsche Mark. Soros verkündete seine Absicht, in großen Mengen Wertpapiere der Bundesrepublik Deutschland zugunsten französischer Wertpapiere abzustoßen. In einem Interview forderte er: „Down with the D-Mark!“

Soros stellt seine offenen Spekulationen in einen politischen Zusammenhang. So erklärt er, dass die bestehenden Rahmenbedingungen für Spekulationsgeschäfte eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung in vielen unterentwickelten Ländern gefährden. Während der Asienkrise (1997/98) wurde Soros vom damaligen malaysischen Premierminister Mahathir bin Mohamad für die Finanzkrise verantwortlich gemacht. Er verwahrte sich gegen die Vorwürfe (beispielsweise in seinem Buch Die Ära der Fehlentscheidungen). Nach einem persönlichen Gespräch zwischen den beiden nahm Mahathir 2006 seine Vorwürfe zurück.^[10] [George Soros, Spekulationsgeschäfte als Vorhersagen, Wikipedia]

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- Wasserprivatisierung Marsch! – Wie EU und Bundesregierung Politik für Großkonzerne betreiben (Berliner Wassertisch über einen MONITOR-Beitrag, 14.04.2016)
- EU-Parlament: Streit um Wasser-Privatisierung (Peter Riesbeck, FR Online, 08.09.2015)
- Hendricks: „Wasserprivatisierung kommt nicht in die TTIP-Tüte!“ (WasserinBürgerhand, Rundbrief vom 04.05.2015)
- TTIP: So könnten US-Konzerne Wasser in Europa zu Gold machen (Claudio Kummerfeld, Finanzmarktwelt, 08.04.2015)
- Mehr Privatisierung (KnowTTIP, Datum nicht eruierbar)
- Freihandelsabkommen TTIP: Von "Mythen und Unwahrheiten" (Wolfgang Tucek, Wirtschaftsblatt.at, 04.08.2014)

- Alle Macht von oben (der Freitag, 27.05.2014)

Vermögen Wie schaffen es die Superreichen bloß, dass ihnen keiner etwas kann? Jens Berger versucht, das in "Wem gehört Deutschland" zu erklären

Wie die Bundesregierung die Kluft zwischen Arm und Reich vergrößert | Monitor | Das Erste | WDR [8:11]

Veröffentlicht am 05.02.2016

Gleich mehrere Studien haben in den vergangenen Wochen gezeigt, dass die Kluft zwischen Arm und Reich immer größer wird - besonders auch in Deutschland. Die Entwicklung der letzten Jahre zeigt: Von den sprudelnden Steuereinnahmen profitiert der ärmere Teil der Bevölkerung am Wenigsten. Und das ist politisch gewollt: Fast jede steuerpolitische Maßnahme der letzten 20 Jahre hat Geringverdiener belastet, während Vermögende und Unternehmen entlastet wurden. Experten warnen: Dies schaffe den Nährboden für weitere Radikalisierungen.

Arm und Reich die Kluft in Deutschland - DOKU 2016 NEU in HD [43:43]

Veröffentlicht am 11.01.2016

Arm und Reich die Kluft in Deutschland - DOKU 2016 NEU in HD

Für mehr neue Dokumentationen (Dokus) und Reportagen (Filme, Bildungsfilme) bitte Doku Planet 2016 abonnieren. Vielen Dank!

- Der geschmierte Pleitegeier (Wolfgang J. Koschnick, Telepolis, 25.05.2014)

Städte und Gemeinden stehen am Abgrund. Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Teil 26 

- Die Armen in Deutschland - dem Tod so nah (Marcus Klöckner, Telepolis, 24.04.2016)
- Prekariat auf Abwegen (Hans-Dieter Rieveler, Telepolis, 23.04.2016)

Entsprechend mau fällt normalerweise das Medienecho auf den alljährlichen Armutsbericht aus. Dass in diesem Jahr noch weniger als sonst darüber berichtet wurde, dürfte einen anderen Grund gehabt haben. Wer über Armut in Deutschland spreche und diese gar bekämpfen wolle, spiele damit das Prekariat gegen die Flüchtlinge aus, so lautete eine der häufigsten Reaktionen auf Gabriels Forderung nach einem Sozialpaket.

Guido Kleinhubbert spitzte dieses Argument auf Spiegel Online in seinem Verriss des jüngsten Armutsberichts noch ein wenig zu: Wer Armut in Deutschland anprangere, schüre Wut "auf ein System, das die eigenen Bürger angeblich in Armut vegetieren lässt", trage "weitere Unruhe in jene Teile der Bevölkerung, die wegen der Flüchtlingskrise ohnehin schon verunsichert sind", und treibe damit "denjenigen Wähler und Unterstützer zu, die einfache Antworten liefern", sprich: der AfD.

Aus diesen Worten spricht die althergebrachte Angst der "besseren Kreise" vor dem ungebildeten und unberechenbaren Pöbel, vor Menschen, die nicht einsehen wollen, dass sie selbst an ihrem Elend schuld sind und stattdessen unverschämte Forderungen stellen. Der Pöbel soll sich mit den ihm zugedachten Almosen zufrieden geben und sich von Dingen fernhalten, von denen er keine Ahnung hat, Politik zum Beispiel. Wenn die Abgehängten schon unbedingt wählen gehen müssen, dann doch bitte lieber die Linke, die als einzige im Bundestag vertretene Partei stets wortreich ihre Interessen vertritt, sie nur mangels politischer Gestaltungsmacht nicht durchsetzen kann.

- Artikel zur Wasserprivatisierung (Campact!, 2013/2014, siehe vor allem:)
- TTIP: Nervöse EU-Kommission schießt ein Eigentor (Maritta Strasser, Campact!, 02.01.2014)
- Braunschweig: Stadt muß Verdopplung der Schulden durch Privatisierung einräumen (piratenwirken.de, 06.06.2013)
- Water Makes Money - Wie private Konzerne aus Wasser Geld machen (Post, 16.02.2013)

"Denkmalkrieg" zwischen Polen und Russland

In Polen sollen alle sowjetischen Denkmäler entfernt werden
Alle etwa 500 sowjetischen Denkmäler in Polen sollen entfernt werden, ausgenommen sind allein Friedhofsanlagen. Diese Ankündigung von Lukasz Kaminski, dem Leiter des polnischen Instituts für Nationale Erinnerung IPN, sorgte für heftige Reaktionen in Russland. Man solle diesen Fall vor die UNO zu bringen oder die UNESCO einschalten, wird gefordert.

Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa sah sich sogar durch das Verhalten Polens an den Islamischen Staat erinnert und forderte Polen auf den "Denkmalkrieg" zu beenden. Die Aufregung in Russland ist sicherlich auch dem amerikanischen Beschluss geschuldet, eine Panzerbrigade in östliche Mitgliedsländer zu verlegen.

Der Streit um die Zukunft und Deutung der sowjetischen Denkmäler in Polen schwelt schon lange. Aus russischer Perspektive hat die Rote Armee Polen vom Faschismus befreit, wobei über 600000 sowjetische Soldaten starben. Auch verweisen russische Stimmen darauf hin, dass die Rote Armee zusammen mit der im Jahr 1944 gegründeten "Polnischen Volksarmee" gegen NS-Deutschland gekämpft hat.

Aus Sicht der meisten Polen wurde die Befreiung von der deutschen Besatzung durch eine neue Unfreiheit abgelöst, zudem wird an den Molotow-Ribbentropp-Pakt erinnert. Die seit Mitte November regierende "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) ist in der Ablehnung des sowjetischen Erbes besonders radikal. Derzeit ist die polnische Nachkriegszeit und Verbrechen polnischer Kommunisten und Sowjets im Fokus der Öffentlichkeit.
mehr:
- "Denkmalkrieg" zwischen Polen und Russland (Jens Mattern, Telepolis, 04.04.2016)

siehe auch:
- Polen: Kampf um die Sprache – Kampf um die Deutungsmacht? (Post, 11.03.2016) 
- Bis keiner mehr durchblickt: Polen räumt auf (Post, 19.12.2015)
- Polen: Streit um das Verfassungsgericht (Post, 06.12.2015)
- Polen: Exodus der Akademiker (Pot, 21.07.2015)

mein Kommentar:
Irgendwie muß man das Volks ja bei der Stange halten…Daß die Polen die Russen nicht mögen, kann man verstehen

Polen: Kampf um die Sprache – Kampf um die Deutungsmacht?

Das "Institut für Nationales Gedenken" geht nicht nur gegen Lech Walesa vor, der neue Generalstaatsanwalt kündigt hartes Vorgehen an 

Auf dem Warschauer Chopin-Flughafen herrschte am Freitag vor einer Woche Verwirrung unter den vielen Journalisten. Fernsehkameras wurden auf die Stative auf und wieder abmontiert: Kommt nun Lech Walesa hier von seiner langen Amerikareise an - oder nicht?

In seiner Abwesenheit wurde der Solidarnosc-Begründer mit einem Aktenfund belastet, der ihm Spitzeltätigkeit in den 1970er Jahren zugunsten des Inlandgeheimdienst SB vorwirft.

Meldungen machen die Runde, dass er doch in Danzig landen solle, ein paar Busse mit seinen Fans haben darum schon abgedreht. Schließlich die Enttäuschung - die Solidarnosc-Legende war gelandet, hat sich durch einen Hinterausgang herausgeschlichen, um den Medienvertretern vorerst auszuweichen.

Grazyna Zajeczkowska, Mitte Fünfzig, die auf dem Flughafen ihre Unterstützung kundtun wollte, ist empört: "Er hat die politische Freiheit in Polen erkämpft, jetzt will sich Kaczynski an ihm rächen." Wie viele liberale Polen glaubt sie, dass die Akten jetzt auftauchen, da die Premierministerin Beata Szydlo ihren Rechenschaftsbericht zu hundert Tagen Regierung ablegt - als Ablenkungsmanöver. Der Chef der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) Jaroslaw Kaczynski übt Rache oder er stellt Gerechtigkeit her - bei dieser Frage teilt sich Polen.
mehr:
- Polen: Geschichtspolizeiliche Maßnahmen (Jens Mattern, Telepolis, 10.03.2016)

Ein Volk geht auf die Barrikaden - 30 Jahre Solidarnosc in Polen | Politik Direkt [6:19]

Hochgeladen am 03.09.2010

Es war der 31. August 1980. Der Elektriker der Lenin-Werft, Lech Walesa, unterschreibt die Gründungsunterlagen für Solidarnosc. Innerhalb von nur wenigen Monaten ist rund ein Drittel der erwachsenen Bürger Polens Mitglied in der neu gegründeten Gewerkschaft, die das Machtmonopol der Kommunisten nun in Frage stellt. In Deutschland fällt die Solidarität mit der katholisch geprägten Bewegung aber eher zurückhaltend aus. Und auch die etablierte Politik tut sich in Zeiten der allmählichen Ost-Annäherung schwer mit den Protestlern aus dem kommunistischen Nachbarland.

Polen: Ein rotes Meer [29:00]

Hochgeladen am 24.07.2011

Doku über die Schiffskirche von Nowa Huta, Symbol des Widerstands gegen die kommunistischen Machthaber (2005).

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Unglück oder Attentat? Kaczynski-Absturz spaltet die Polen [2:13]

Veröffentlicht am 10.04.2013

Am 10. April 2010 sterben der polnische Präsident Lech Kaczynski und 95 andere Menschen beim Absturz der Präsidentenmaschine nahe Smolensk - am dritten Jahrestag des Dramas sind die Polen tief gespalten. Viele glauben nicht an die offizielle Version, die einen Pilotenfehler als Unglücksursache ansieht; sie vermuten einen Mordanschlag. Der jetzige Ministerpräsident Donald Tusk ruft die Polen zu Einigkeit auf.

Bis keiner mehr durchblickt: Polen räumt auf

Der Chef des polnischen Militär-Geheimdienstes drang mit Militärpolizei mit einem nachgemachten Schlüssel in das "Kompetenzzentrums für Spionage-Abwehr" ein
Seit dem Regierungsantritt der nationalkonservativen "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) wurden einige Entscheidung in der Nacht getroffen - Vereidigungen oder der Beschluss über Gesetzesentwürfe, doch dieser Vorfall markiert eine neue Qualität.

Beamte des polnischen Verteidigungsministers, Militärpolizei und Piotr Baczek, der Chef des polnischen Militär-Geheimdienst SKW, schlossen mit einem nachgemachten Schlüssel das "Kompetenzzentrums für Spionage-Abwehr" der Nato in Warschau auf.

Damit öffneten sie die Fronttüre, ein wachhabender Offizier wurde nach Hause geschickt, die Militärpolizei wurde angehalten, dort weitere Türen zu öffnen, die zu internationalem Personal gehört. Diese weigerten sich jedoch, da dies nicht in ihrem Kompetenzbereich liege. Der Direktor des Zentrums, Oberst Krzystof Dusza, der herbeieilte, wurde wiederum von den "Eindringlingen" nicht hereingelassen. Geheimdienstschef Baczek hatte Dusza vor einigen Tagen bereits öffentlich Spionage für einen fremden Dienst vorgeworfen.
mehr:
- Säuberung in Polens Nato-Zentrum (Jens Mattern, Telepolis, 19.12.2015)

Neue polnische Regierung: Militärpolizei stürmt Nato-Zentrum in Warschau [0:18]

Veröffentlicht am 18.12.2015

Nachrichten von Heute hier Klicken Danke  http://nachrichten.rocks Die neuste Nachrichten Schalgzeilen von Heute. Wenn Sie Klicken gehen Sie zu mein Nachricten Blog. Wenn Sie Zeit haben hinterlassen Sie bitte einen Kommentair.

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siehe auch:
- Nato gründet Kompetenzzentrum für Spionageabwehr in Polen (FinanzNachrichten, 04.10.2015)
- Polen: Streit um das Verfassungsgericht (Post, 06.12.2015)

Polen: Streit um das Verfassungsgericht

Regierung versucht mit der blitzartigen Neubesetzung des Verfassungsgerichts die nationalpatriotische Umgestaltung der Gesellschaft zu sichern
Der polnische Streit um das Verfassungsgericht eskaliert. In der Nacht auf den Donnerstag hat Staatspräsident Andrzej Duda in einem obskuren Eilverfahren vier von fünf Richtern, die durch die regierende Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) Sejm am Mittwoch für das Verfassungsgericht gewählt wurden, vereidigt. Diese fünf sollten fünf andere Richter ersetzen, die die alte Sejm-Besetzung am 9. Oktober, kurz vor der Parlamentswahl Ende Oktober, bestimmt hatte. Ihnen hatte der Präsident, der der PiS entstammt, die Vereidigung verweigert. Damals regierte noch die konservativ-liberale Regierungspartei "Bürgerplattform" (PO).

Nun hat das Verfassungsgericht die Wahl von drei der im Oktober gewählten Richter als rechtmäßig erklärt, die von zwei aus Termingründen jedoch nicht. Der Präsident wurde zudem von dem Gericht aufgefordert, die besagten drei zu vereidigen. Das Urteil sei nicht anzufechten, so das Gericht.

Die nationalkonservative PiS sieht das Verfassungsgericht jedoch als nicht zuständig an, da es in eigener Sache urteile. Dabei war es zu tumultartigen Szenen im und vor dem Sejm gekommen. Oppositionelle Abgeordnete wedelten mit der Verfassung herum. Das liberale Polen fürchtet, dass die PiS mit einem von ihren Richtern dominierten Verfassungsgericht die Verfassung missachten kann und eine Art Diktatur errichtet. Seit Mitte November regiert Beata Szydlo als Premierministerin, als wahrer Chef wird allerdings PiS-Parteivorsitzender Jaroslaw Kaczynski angesehen, der sich eine nationalkonservative Umerziehung der polnischen Bevölkerung vorgenommen hat.
mehr:
- Polen: Streit um das Verfassungsgericht (Jens Mattern, Telepolis, 05.12.2015)

ZDF - Polen: Streit um Verfassungsrichter [1:46]

Veröffentlicht am 09.12.2015

Die Vereidigung neuer Verfassungsrichter hat in Polen für Streit gesorgt. Die Opposition wirft Präsident Duda und der Regierungspartei PiS vor, die Demokratie zu untergraben.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitra...

mein Kommentar:
In Osteuropa scheint ein zunehmend autoritärerer Wind zu wehen… Es gibt zwischen zwei Blöcken nicht so viel Platz…

siehe auch:
- Proteste in mehr als 20 Städten: Tausende Polen demonstrieren gegen ihre Regierung (SPON, 19.12.2015)

EuroNews - DE - Interview: Jaroslaw Kaczynski [5:19]

Hochgeladen am 18.06.2007

Jaroslaw Kaczynski, Polnischer Ministerpräsident

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Heute vor 35 Jahren – 17. September 1980: Gründung der Gewerkschaft »Solidarność«

Die »Solidarność« schreibt Geschichte 

Mit der Gründung der Gewerkschaft »Solidarność« heute vor 35 Jahren hatten die Werftarbeiter der Danziger Lenin-Werft unter ihrem Führer Lech Wałęsa ihr Ziel erreicht. Vorausgegangen waren wochenlange Streiks und Demonstrationen, die ab Mitte August in einen Generalstreik im ganzen Land mündeten. Millionen polnische Arbeiter und Angestellte gingen für Meinungsfreiheit, bessere Arbeitsbedingungen und eine bessere Lebensmittelversorgung auf die Straße. 

Streikende Arbeiter der Lenin-Werft in Danzig
mit der Fahne der » Solidarność«
und der polnischen Fahne, 1980

Der Auslöser war eine eher banale Begebenheit: Die kommunistische Regierung hatte die Fleischpreise in der Kantine der Danziger Werft erhöht und eine Arbeiterin, die sich darüber beschwert hatte, entlassen, woraufhin Hunderttausende auf die Straßen gegangen waren. Am 31. August 1980 schließlich einigte man sich mit der Regierung auf das »Danziger Abkommen«, in dem die meisten der Forderungen der Streikenden erfüllt wurden. Am 17. September wurde der Gewerkschaftsverband »Solidarnos(<< gegründet, der am 10. November gerichtlich registriert wurde und damit die erste unabhängige Gewerkschaft im seinerzeitigen »Ostblock« darstellte. 

Lech Wałęsa (* 1943) 

▪︎ Elektriker auf der Lenin-Werft 
▪︎ 1980-90 Vorsitzender der Gewerkschaft » Solidarność« 
▪︎ erhielt 1983 des Friedensnobelpreis 
▪︎ 1990-95 Staatspräsident Polens 

Harenberg - Abenteuer Geschichte 2015 

siehe auch:
- Lech Wałęsa : "Die Deutschen sollten mutiger sein" (Max Ruppert im Interview mit Lech Wałęsa, ZEIT Online, 19.09.2012)
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Solidarność 1980-1989 [5:06]

Hochgeladen am 15.08.2007

Film upamiętniający wydarzenie Solidarności

Jaruzelski declares martial law in Poland (English subtitles) [3:09]

Veröffentlicht am 31.05.2012

This clip is from General Jaruzelski's televised address on December 13th, 1981, declaring the imposition of martial law in Poland.

Poland's Perfect Storm: The Solidarity Revolution [10:04]

Veröffentlicht am 03.07.2012

This documentary about the Polish Solidarity movement was created for the National History Day competition and won third place for senior group documentaries in 2012. The theme was "Revolution, Reaction, and Reform".

siehe auch:
- «ICH ENTSCHULDIGE MICH, ICH SCHÄME MICH» (Matthias Plüss, Das Magazin, 29.02.2008)

meine Sichtweise:
Mit der Verhängung des Kriegsrechts hat General Jaruzelski der Oppositionsbewegung den Rücken freigehalten und den Einmarsch der Sowjets verhindert.

Polen: Exodus der Akademiker

Nach einer Umfrage will fast die Hälfte der Studenten nach dem Abschluss auswandern

Der Befund ist alarmierend: 46 Prozent der 18- bis 31-jährigen polnischen Studierenden wollen nach ihrem Abschluss Arbeit im westlichen Ausland suchen, so eine Umfrage in der Zeitung Rzeczpospolita.

Neben den altbekannten Begründungen - die schlechte Bezahlung, die befristeten Verträge - machen nun die jungen Polen neuerdings die geringen Möglichkeiten, sich innerhalb polnischer Firmen fortzubilden, und die entsprechenden Perspektiven im Westen als Grund geltend.

Bezeichnend ist auch, dass sich die polnische Politik bislang zu der Umfrage nicht geäußert hatte. Denn das Emigrationsproblem beschäftigt Polen schon länger, trotz Wirtschaftswachstum, für das ein Wachstum für 2015 von 3,7 Prozent prognostiziert wird.

Seit der EU-Mitgliedschaft im Jahre 2004 wird das Land mit Auswanderungswellen konfrontiert. An genauen Zahlen wie an Lösungen des Problems waren die bisherigen Regierungen nicht interessiert. Denn die Migranten schicken Geld nach Hause, die Arbeitslosenstatistik wird geschönt, es gibt auch einige Impulse von Rückkehrern für das polnische Arbeitsleben. Die konservative-liberale Bürgerplattform (PO) unter Donald Tusk versprach beim Wahlsieg 2007 ein "neues Irland" an der Weichsel. Doch die Mitarbeiter der staatlichen Rückkehr-Initiativen gaben sich gegenüber Journalisten einsilbig, das Bemühen wurde bald eingestellt.
mehr:
- Polen: Exodus der Akademiker (Jens Mattern, Telepolis, 20.07.2015)