Willy Wimmer: Wir sind auf dem falschen Weg

Wir sind auf dem falschen Weg - Willy Wimmer {4:27}

DeutschlandBuschFunk
Am 17.01.2019 veröffentlicht 

Wimmer war von April 1985 bis Dezember 1988 verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und konnte internationale Kontakte knüpfen, auf die er später als Parlamentarischer Staatssekretär (1988–1992) unter Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg und als OSZE-Vizepräsident (1994–2000) aufbauen konnte.
Als Verteidigungsminister übungshalber nahm Wimmer 1986 an der NATO-Übung WINTEX im Regierungsbunker Marienthal teil. Im Verlaufe dieser NATO-Übung habe das NATO-Hauptquartier in Brüssel die Zustimmung zu einem Einsatz von Nuklearwaffen gegen Dresden und Potsdam erbeten. Wimmer lehnte es ab, sich weiter an der Planung eines Atomwaffeneinsatzes auf deutschem Boden zu beteiligen. Bundeskanzler Helmut Kohl habe daraufhin entschieden, dass sich die Vertreter der Bundesregierung sofort aus der weiteren Übung zurückziehen sollten. Die Übung sei dann ohne deutsche Beteiligung fortgesetzt worden.[6][7][8][9]
Vom 19. Dezember 1988 bis 1. April 1992 war Wimmer Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung mit den besonderen Schwerpunkten: Integration der Streitkräfte in Deutschland und Zusammenarbeit mit der Westgruppe der Truppen (ehemals Sowjetunion, nunmehrige Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) im Kabinett Kohl III und Kabinett Kohl IV. Am 1. April 1992 schied er gemeinsam mit dem damaligen Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg aus dem Amt.
In seiner Monografie[10] und in der Dokumentation der Äußerungen eines Zeitzeugenforums durch den Militärhistoriker Hans Ehlert[9] wird aus der Sicht Wimmers dargestellt, dass er die meisten Punkte des Verhandlungsprogramm des Verteidigungsministeriums durchsetzen konnte. Er scheiterte allerdings mit seinem Konzept, einzelne NVA-Offiziere in die Bundeswehr zu übernehmen. Ursprünglich hatten DDR-Offiziere gegenüber Wimmer die Übernahme der NVA in die Bundeswehr vorgetragen.[11] Bertram Wieczorek, Parlamentarischer Staatssekretär beim Ministerium für Abrüstung und Verteidigung der DDR, lobte Wimmers umfassenden Bericht der Ereignisse, der frei von Legendenbildung sei.[12] Wimmers Absicht, Generale und Admirale aus der NVA in die Bundeswehr zu übernehmen, scheiterte seiner Aussage nach am Einspruch Hans-Dietrich Genschers. Einige Generale und Admirale der NVA seien für mehrere Jahre als Berater beim Bundesministerium der Verteidigung eingesetzt, dann aber auf Wunsch der NATO entfernt worden.[13] Bei der Umkleidung der NVA-Soldaten in Westuniformen sei Wimmer nach eigener Darstellung gegen die Tricks und Kniffe der Militärbürokratie vorgegangen, die diesen Vorgang behindert hätten.[14]
Wimmer war Stellvertretender Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und war von Juli 1994 bis Juni 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

Geschichte zu Ende bringen

Kernfrage Was haben die Ideen von Rosa Luxemburg mit den international aufkeimenden Sozialismus-Vorstellungen heute noch zu tun?

Kann Sozialismus die Demokratie retten? So die Grundfrage einer Debatte, die seit den letzten Wahlen in den USA an Fahrt gewinnt. Im New Yorker las man im vorigen Sommer eine Reihe von Interviews, die „the S-word“ zum Thema hatten. Aber was war damit gemeint? Rosa Luxemburg wurde natürlich nicht zitiert, der es ein Hauptanliegen war, Demokratie und Sozialismus zu versöhnen. Unter den US-Linkeren wächst aber ein Konsens, dass Kapitalismus Ungleichheit produziert, der zu Oligarchien führt, die den Weg zum Faschismus bahnen könnten. Zu verhindern sei das nur durch Sozialismus. So etwa Theo Horesh am 13. Dezember 2018 auf der linken Plattform commondreams.org. Man sieht dort zwei junge Frauen, die ein Transparent hochhalten: Demokratischer Sozialismus – Kapitalismus hat uns im Stich gelassen! Neben das S-Wort ist ein knallrotes Herz gemalt.

Immer wieder wird betont, Sozialismus müsse mehr Gleichheit bringen, ohne dabei die Freiheit auszulöschen. Die Rolle des Marktes müsse respektiert werden, ohne ihn die Gesellschaft dominieren zu lassen. Sozialismus könne den drohenden Faschismus nur stoppen, wenn es glückt, die Rutschbahn von der Marktwirtschaft in eine Marktgesellschaft zu stoppen. Das verdeutlicht, was mit dem S-Wort wohl am ehesten verbunden wird: Eine soziale Marktwirtschaft sozialdemokratischer Prägung, wie sie in den 60er und 70er Jahren in Europa, speziell in Skandinavien, doch verdammt noch mal funktioniert hat.
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- Geschichte zu Ende bringen (Daniela Dahn, der Freitag, 17.01.2019)

Helfen statt Plündern!

Die Fluchtursachen zu bekämpfen würde bedeuten, Afrika endlich mit Respekt zu behandeln.

Fluchtursachen bekämpfen wollen eigentlich alle Parteien. Vor allem, um die Opfer der eigenen Politik nicht anschauen zu müssen, wenn diese „plötzlich“ vor der Tür stehen. Fluchtursachen-Erzeuger fordern deshalb am eifrigsten deren Bekämpfung. Es müsste nicht nur viel getan, sondern vor allem auch viel Destruktives unterlassen werden, um Menschen in Afrika in die Lage zu versetzen, ein menschenwürdiges, selbstbestimmtes Leben zu führen. Doch die Antwort der Europäer sind vielfach „Freihandelsverträge“, die durch die freiwilligkeitserzwingende Erpressung der afrikanischen Länder zustande kommen. Industriell gefertigte Produkte aus dem Norden überschwemmen die Märkte im Süden und zerstören dort die heimische Agrikultur.

Seit einigen Monaten ist beim Thema Migration viel von der Bekämpfung der Fluchtursachen die Rede. Das ist sicher ein besserer Ansatz als die Bekämpfung der Flüchtlinge! Aber diese Aufgabe ist sehr komplex und ohnehin nicht kurzfristig zu lösen. Fluchtbewegungen gibt es schon lange, noch länger bestehen die Fluchtursachen, die Menschen dazu bringen, ihre Heimat, meist auch ihre Familie, zu verlassen.

Diese Ursachen werden teils in afrikanischen Ländern selbst erzeugt: ethnische Konflikte, religiöser Terrorismus, Diktaturen und ihre Repressionen, interne Ausbeutungsstrukturen, Misswirtschaft, Korruption und fehlende Rechtsstaatlichkeit. Viele aber werden von außen, das heißt von Europa und den USA, geschaffen oder verschärft: Kriege als Folgen der Kolonialzeit, Terror und Gewalt im Hinblick auf Rohstoffe, ungerechte Handelsbeziehungen, Landraub, Umweltzerstörung und Klimaveränderung. Dabei gehört Deutschland zu den größten Waffenexporteuren, gerade auch für Kleinwaffen, die in diesen Konflikten besonders verbreitet sind. Die aus unseren Ländern erzeugten Fluchtursachen sollen in diesem Beitrag näher angesehen werden.
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- Helfen statt Plündern! (Sepp Stahl, Gerhard Breidenstein, Rubikon, 17.01.2019)

Nun, wer nicht will, der muss wohl zu seinem Glück gezwungen werden. Denn als Kenia, das wirtschaftliche Schwergewicht der Region, das Abkommen nicht unterschreiben wollte, spielte die EU im vergangenen Oktober ihre Wirtschaftsmacht aus mit ihrem riesigen Absatzmarkt – und verhängte umgehend Zölle auf kenianische Waren – von 8,5 Prozent bis weit über 30 Prozent etwa auf Schnittblumen, eines der wichtigsten Exportgüter, Röstkaffee, Dosenananas oder verpackten Tee. Diese „Erpressung“, wie man in Kenia sagt, hat schnell gewirkt – wenige Wochen später unterschrieb auch die kenianische Regierung das Freihandelsabkommen. Kritik an den rüden Verhandlungsmethoden haben viele geübt – unter anderem auch der Afrikabeauftragte der Bundesregierung, Nooke.

[„Erpressung“ beim Handelsabkommen mit Ostafrika, Jochen Zierhut, Deutschlandfunk, 08.06.2015]

siehe auch:
- Tagesdosis 15.1.2019 – Der Mord an Dag Hammarskjöld ist aufgeklärt: und warum sie nichts darüber erfahren (Post, 15.01.2019)
- EPA – TTIP für Arme und die Werte des »alten Europa« (Post, 23.09.2015)
- Westafrika: Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst (Post, 02.08.2016)
- Jean Ziegler: „Geierfonds - Quintessenz krimineller Bankenaktivitäten“ (Post, 09.10.2014)
- Aushöhlung der Demokratie – Eine neue Studie zeigt: Wirtschaftslobbyisten gehören zu den zentralen Akteuren bei der Ausgestaltung des Freihandelsabkommens TTIP (Post, 10.07.2014)
- »Der größte Einzelerfolg der CIA« (01.05.2012)

„Chancengerechtigkeit“ im Neoliberalismus

„Chancengerechtigkeit“ ist ein Tarnbegriff der Eliten, um Schwächeren ihre Solidarität zu verweigern.

Natürlich sind wir Menschen nicht alle gleich, doch wir verdienen alle die gleichen Chancen. Unsere Gesellschaft basiert auf dem Gedanken, dass wir alle die gleichen Möglichkeiten haben, uns durch Bildung ein menschenwürdiges Leben aufzubauen. Dass dies in Wirklichkeit oft anders aussieht, wird nun einfach durch einen neuen Begriff gerechtfertigt, der seine brutale Wirkung bei den Abgehängten der Gesellschaft nicht verfehlt: Denn „Chancengerechtigkeit“ bedeutet, dass das Ergebnis gerecht, also selbst verschuldet ist.

Geben wir es gleich am Anfang zu: Der Begriff der „Chancengerechtigkeit“, der so zukunftsoffen und menschenfreundlich klingt, scheint eine durch und durch positive Vokabel zu sein, haushoch überlegen zum Beispiel dem kühleren Begriff der „Chancengleichheit“. Wieso also Misstrauen gegenüber diesem Begriff? Wieso Misstrauen gegenüber der Tatsache, dass vor allem die CDU, neben der FDP, die altvertraute „Chancengleichheit“ auszuwechseln versucht gegen die neue „Chancengerechtigkeit“?

Klar ist: Wo „Chancengleichheit“ vergleichsweise nüchtern im Ton objektiver Tatsachenfeststellung daherkommt, da setzt der Begriff der Chancengerechtigkeit von Beginn an ganz subjektiv auch auf einen Wärmeton. Gerechtigkeit, dieser Begriff ist assoziativ verbunden mit Recht, Rechtlichkeit, Rechtsstaat; für denjenigen, der christlich erzogen worden ist, mit einem gütigen Gott; und für die anderen, die eher an unsere Verfassung denken und deren Grundrechtekatalog, mit einem lauteren Staat.

Doch der Begriff der Chancengerechtigkeit täuscht nur ein Mehr an Wärme, Güte und Rechtlichkeit vor. In Wahrheit ist er ein erheblicher Rückschritt gegenüber dem Begriff der Chancengleichheit. Und: Beide Begriffe, der alte wie der neue, sind hochproblematische Propagandavokabeln.

Wieso?

Fangen wir mit der Differenz der beiden Begriffe an, mit dem suggestiven Vorsprung der Chancengerechtigkeit gegenüber der bloßen Chancengleichheit. Viele von uns haben es vermutlich schon häufiger erlebt: Der Begriff der Chancengleichheit stößt oft bereits beim ersten Äußern auf spontanen Widerspruch. „Menschen sind nicht gleich!“, heißt es da etwa, oder „Gleichmacherei!“.
mehr:
- Die Propaganda-Floskel (Holger Platta, Rubikon, 17.01.2019)

Liebe Queen, komm herüber und regier uns Deutsche wieder!

Anja Reschke ist nicht irgendwer. Die adrette norddeutsche Journalistin formuliert eloquent und auf den Punkt. Als Moderatorin der Magazine “Panorama” und “Zapp”, als Kommentatorin bei den “Tagesthemen” und als Leiterin der Redaktion “Inneres” des Norddeutschen Rundfunks hat ihre Stimme Gewicht. Sie möchte uns Deutsche zu mündigen Bürgern erziehen, die in der Lage sind, “an Wahlen teilzunehmen”. So die Fernseh-Frau in einem Interview mit dem schweizer Auslandsmagazins #SRFglobal. Ein öffentlicher Offenbarungseid und seine Interpretation:

„Sir Hugh Greene war das damals, dem deutschen öffentlichen Rundfunk einen Auftrag gegeben nämlich, diese Demokratie mit zu bewahren, das ist ein Auftrag an die Presse, deswegen wurden Verlagslizenzen vergeben, deswegen wurden Verlagslizenzen nur an Nichtnazis vergeben, damit wir ein Land haben oder eine Presse haben, die, oder Medienlandschaft; die dafür da ist, den Bürger zu einem mündigen, Demokratie wählenden Bürger zu erziehen oder in die Lage zu versetzen, an Wahlen teilzunehmen. “

„Meine Frage an Journalisten: Hast Du einen erzieherischen Auftrag? Nein (Hände hebend) Aufklären wollen sie. Aufklären wofür? ... Aufklären, doch schon, dass man ein Bürger ist, der sich Gedanken macht, der sich entscheidet, und zwar auf einer Basis, da bin ich wieder beim Grundgesetz. Letztendlich möchte ich natürlich nicht, dass ich Bürger dazu erziehe, durch meine Berichterstattung, dass sie den Staat stürzen. Das wäre ja nicht im Sinne des Erfinders.”
Analysiert man dieses Gestammel und kombiniert es mit der „Basis” historischer Fakten, dann ist der Zeitpunkt gekommen, Frau Reschke schnellstmöglich in den Vorruhestand zu schicken, weil sie nicht mal ihren eigenen Ansprüchen genügt. Es sollte einem zu denken geben, dass Frau Reschke ihre Legitimation aus den Direktiven der britischen Besatzungsmacht aus dem Jahr 1946 bezieht. Seitdem sind wir Deutschen nicht schlauer geworden, denkt sie wohl.

Der britische Offizier und Journalist Hugh Greene organisierte 1946 die Gründung und den Betrieb des Nordwestdeutschen Rundfunks als Statthalter der Besatzungsmacht kurz nach der deutschen Kapitulation nach dem Vorbild der British Broadcasting Cooperation (BBC). Sein Ziel war eine von Staat und Parteien unabhängige, souveräne Organisation. Am Ende seiner Amtszeit erkannte Greene, dass er gescheitert war – an der Macht der deutschen Parteien und noch vor der Gründung der Bundesrepublik und dem Inkrafttreten des Grundgesetzes.
mehr:
- Liebe Queen, komm herüber und regier uns Deutsche wieder! (Carl Christian Jancke, AchGut.ch, 17.01.2019)

Paranoia im Dienst des Weltmachtstrebens

Verfügten denn die Vereinten Nationen jemals über Atombomben? Oh, ja! Bei Betrachtung des Korea-Krieges, 1950 bis 1953, kann man fassungslos werden angesichts der Tatsache, dass er als sogenannte UN-Friedensmission allen Ernstes mit dem Gedanken des Atomkrieges spielte. Der selbst heraufbeschworene paranoide Wahn der Machteliten in den USA, entstanden aus der fixen Idee, sich gegen einen vorgeblich aggressiven Kommunismus verteidigen zu müssen, löste immer mehr Hemmschwellen – vor allem die von Humanität und Völkerrecht. 

Doch ist tatsächlich etwas dran an dem ungeheuerlichen Vorwurf, dass die UNO praktisch über Atomwaffen verfügte und diese gedachte, auch einzusetzen? 

Um den Krieg in Korea zu verstehen – vor allem die Art und Weise, wie er von Seiten der UNO geführt wurde – muss man sich in die damalige Zeit und das vorherrschende gesellschaftliche Klima hinein versetzen (a1). Wieder ist es verblüffend, welche Parallelen sich zur Gegenwart auftun. So ist die im Jahr 2018 konstruierte Skripal-Affäre nicht nur als Manipulation der Bevölkerung, sondern auch als Zeichen einer zunehmenden Hysterie politischer Entscheidungsträger vor den allenthalben lauernden Feinden anzusehen.

Gesellschaftliche Psychose

Paranoia ist das Symptom einer gestörten Psyche mit übersteigerten Angstzuständen. Jedes Vertrauen weicht tiefem Misstrauen, überall werden Feinde gewittert und umgehend bekämpft. Die damit verbundene zunehmende Einsamkeit wird mit geradezu religiösem, selbstzerstörerischem Eifer kompensiert. Das ist nicht neu, erfasste doch eine gleichermaßen gestörte Psyche 1947 schon einmal den Machtapparat der Vereinigten Staaten von Amerika vollständig und leitete die sogenannte McCarthy-Ära ein.

Der Tod des im Jahr 1949 gerade entmachteten US-Kriegsministers James Forrestal steht geradezu symbolisch für die Psychose im Machtapparat der USA, in der zunehmend erst einmal grundsätzlich jeder als ein Agent Moskaus einzuschätzen war, solange er nicht überzeugend Stellung auf der „guten Seite“ bezogen hatte. Forrestal hatte sich am 22. Mai 1949 aus dem Fenster einer Klinik gestürzt, gefangen in tiefen Depressionen und Wahnvorstellungen von den die einzigartige Nation angreifenden Russen.

„Mein Gott, George [ein Freund Forrestals], du und ich und Bill Bullitt [damaliger US-Botschafter in der UdSSR] sind die einzigen Leute um den Präsidenten, die die Russen durchschauen.“ (1)

Dieser Wahn verursachte – im Zusammenspiel mit dem sich im Entstehen befindlichen militärisch-industriellen Komplex der USA, der sich goldene Zeiten der Hochrüstung erträumte – geradezu irrsinnige Pläne von Atomkriegen gegen die Sowjetunion. Die Strategen der einzigartigen Nation liefen zur Hochform auf und entwickelten die Konzepte des Containment und dann des Rollback.

In Denkfabriken wie dem Council on Foreign Relations (CoFR), RAND und Tavistock ging man davon aus, dass der Mensch von Natur aus ein selbstsüchtiges Wesen sei, dem man grundsätzlich zu misstrauen habe. Entsprechend stellten sich den Eliten in den USA auch Gesellschaften dar. Nur die eigene Person und die eigene Gesellschaft nahm man „ganz rational“ aus diesem Bild heraus. Die Paranoiden – unfähig der kritischen Selbstreflexion – spiegelten also ihre Paranoia und rechtfertigten jede ihrer Handlungen als die pure Selbstverteidigung.
mehr:
- Die UNO und ihre Atombomben (Peter Frey, Peds Ansichten, 17.01.2019)
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Der Korea Krieg - Vorgeschichte und Verlauf - Doku Koreakrieg {1:16:35}

under dok
Am 07.04.2013 veröffentlicht 

Sehenswert auch die Dokumentation "CIA Operation Laos"
https://youtu.be/kUxaUyaowKE