Mittwoch, 3. Dezember 2014

Niemand braucht sich vor der NATO zu fürchten, wenn sie sich erweitert

Russland wird beschuldigt der NATO zu nahe zu rücken [2:56]

Veröffentlicht am 23.10.2014
Antikrieg TV
Der Pressesprecher des Pentagon im Kreuzverhör
Auf der Jahrestagung des "Verbandes der US-Armee" erklärte der US-amerikanische Kriegsminister Chuck Hagel, die US-Streitkräfte müssten sich "mit einem revisionistischen Russland und seiner modernen und fähigen Armee an der Türschwelle der NATO auseinandersetzen."
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz des US-Außenministeriums und des Pentagon, konfrontierte der US-Journalist Matt Lee (Associated Press, AP) den Pressesprecher des Pentagon, Konteradmiral John Kirby, und bat ihn, die Aussage seines Chefs zu erläutern.
Russia Today 17. Oktober 2014
Untertitel: Doris Pumphrey, weltnetz.tv
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… es gibt keinen Grund anzunehmen, diese Erweiterung [der NATO nach Osten] sei feindlich und bedrohlich. (John Kirby, Video 2:30)
Beweis: Nato Osterweiterung wurde ausgeschlossen - Versprechen gebrochen [1:43]

Veröffentlicht am 27.05.2014
AntikriegTV 2

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 zzz
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NATO beschuldigt Russland der Lieferung schwerer Waffen – Blackwater-Söldner in der Ukraine?

Die NATO hat den Kreml aufgefordert, die Ukraine nicht weiter durch die Unterstützung prorussischer Rebellen zu destabilisieren. Dem ukrainischen Militär will die Allianz künftig stärker unter die Arme greifen.

Die Außenminister der NATO haben mit Blick auf den Ukraine-Konflikt Russland ein weiteres Mal schwer ins Gebet genommen. So bezichtigten sie den Kreml, die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine massiv mit schweren Waffen auszurüsten. Die Aufständischen erhielten Panzer, Flugabwehrsysteme und andere Waffen, hielten die Minister in einer gemeinsamen Erklärung fest. Russland hat Anschuldigungen dieser Art stets vehement zurückgewiesen. An dem Treffen der Allianz in Brüssel nimmt auch der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, teil.
mehr:
- NATO beschuldigt Russland schwerer Waffenlieferungen (Deutsche Welle, 02.12.2014)

mein Kommentar:
Wundert sich jemand?
Selbst wenn…
Wenn ich Putin wäre, würde ich dem Krieg, den Kiew gegen die eigene Bevölkerung führt, nicht tatenlos zusehen wollen.
Die USA haben 5 Milliarden Dollar in einen Regime-Wechsel gepumpt, die EU zahlt die ukrainischen Gasrechnungen, und Kiew drangsaliert seit der orangenen Revolution die Ost-Ukraine (Ukraine 7 – Der Sprachen- bzw. der ethnische Konflikt als Teil des Ukraine-Konfliktes, Post, 03.05.2014) und ist zu borniert, um sich mit denen zu verständigen.

 Dirk Müller: Die Ukrainepolitik ist desatrös 22.10.14 {1:39}

Veröffentlicht am 25.10.2014
Die ausländischen Einwirkungsmöglichkeiten sind nach meiner Ansicht kleiner als man denkt. Wenn die Verantwortung für Gewalt in vielfältigen gesellschaftlichen Interessen verwurzelt ist, dann müsste man das ja auch von außen zu steuern versuchen. Wenn es viele Gruppen, auch zivilgesellschaftliche Akteure gibt, die ohne staatliche Steuerung handeln und die sich an Massengewalt beteiligen, dann sind die von außen noch schwerer zu steuern als ein zentraler Staatsapparat. Das bedeutet: Prävention muss vor allem aus dem Inneren eines Landes kommen. (Historiker Christian Gerlach über Völkermord – "Die Regierung zu stürzen reicht nicht", taz, 18.07.2012)
400 US-Söldner sollen in der Ostukraine gegen die Separatisten kämpfen. Das berichtet "Bild am Sonntag" und beruft sich dabei auf Geheimdienstinformationen. Die Kämpfer kommen demnach vom Militärdienstleister Academi, früher bekannt als Blackwater.
Berlin - Es war ein eindeutig formuliertes Dementi. "Unverantwortliche Blogger und ein Onlinereporter" hätten "Gerüchte" verbreitet, wonach Angestellte der Firma Academi in der Ukraine im Einsatz seien. Das sei falsch und nichts mehr als ein "sensationalistischer Versuch, eine Hysterie zu kreieren". So äußerte sich der US-Militärdienstleister, ehemals unter dem Namen Blackwater zu unrühmlicher Bekanntheit gelangt, am 17. März auf seiner Webseite.
Die staatliche russische Nachrichtenagentur "Ria Novosti" legte freilich am 7. April nach: Blackwater-Kämpfer agierten in der Ostukraine - und zwar in der Uniform der ukrainischen Sonderpolizei "Sokol". Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es nicht.
Ein Zeitungsbericht legt nun nahe, dass an der Sache womöglich doch etwas dran sein könnte: Laut "Bild am Sonntag" werden die ukrainischen Sicherheitskräfte von 400 Academi-Elitesoldaten unterstützt. Sie sollen Einsätze gegen prorussische Rebellen rund um die ostukrainische Stadt Slowjansk geführt haben. Demnach setzte der Bundesnachrichtendienst (BND) die Bundesregierung am 29. April darüber in Kenntnis. Wer die Söldner beauftragt habe, sei noch unklar.
Die Informationen sollen vom US-Geheimdienst stammen und seien während der sogenannten Nachrichtendienstlichen Lage, einer regelmäßigen Besprechung unter Leitung von Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU), vorgetragen worden. An dem Treffen hätten auch die Präsidenten der Nachrichtendienste und des Bundeskriminalamts, der Geheimdienstkoordinator des Kanzleramts und hochrangige Ministeriumsbeamte teilgenommen.
Angeblich Luftraum gezielt verletzt
Die Zeitung berichtet aus der Runde weiterhin, dass die US-Geheimdienstler auch über Informationen verfügten, wonach russische Flugzeuge absichtlich den Luftraum der Ukraine verletzt hätten. Die Regierung in Moskau hatte das dementiert. Der BND habe aber Informationen der Amerikaner, dass Moskaus Militärpiloten den Einsatzbefehl bekommen hätten, gezielt in den ukrainischen Luftraum einzudringen.
Eine Bestätigung für den Bericht gibt es bisher nicht. Der BND habe eine Stellungnahme abgelehnt, so "Bild am Sonntag". Private Sicherheitsfirmen wie Academi gerieten insbesondere während des Irak-Kriegs in die Kritik. In den USA stehen mehrere ehemalige Blackwater-Angestellte im Zusammenhang mit der Tötung von irakischen Zivilisten vor Gericht. Academi hat sich mit einer Millionenzahlung von Ermittlungen in den USA freigekauft.
[Einsatz gegen Separatisten – Ukrainische Armee bekommt offenbar Unterstützung von US-Söldnern, SPON, 11.05.2014]

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Gerhard Schröder: Völkerrechtsbruch - Der Kosovo als Blaupause für die Krim

Völkerrechtsbruch - Der Kosovo als Blaupause für die Krim - Schröder 09.03.2014 - Bananenrepublik [7:54]

Veröffentlicht am 12.03.2014

:-))
:-))
:-))

 Siehe dazu auch:
- Frieden muss gestiftet werden (Post, 24.11.2014)
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"Die Regierung zu stürzen reicht nicht"

Der Historiker Christian Gerlach hat extrem gewalttätige Gesellschaften untersucht. Sein Ergebnis: Auch die Zivilbevölkerung kann Auslöser von Massengewalt sein.
mehr:
- Historiker Christian Gerlach über Völkermord – "Die Regierung zu stürzen reicht nicht" (Interview mit Christian Gerlach, taz, 18.07.2012)

 Zitat:
Ich versuche von dem Täter- und Schuldbegriff wegzukommen und mehr zu Verantwortlichkeiten und Handlungsmöglichkeiten hin. Damit möchte ich auch das Abwälzen von Verantwortung nur auf einige sichtbare Täter vermeiden. Es geht um eine weitgehende, schon individuell festzumachende aber gesellschaftlichen Gruppen zuzuschreibende Motivation. Bestien entscheiden nichts, denn sie morden einfach so. Wie Yehuda Bauer einmal zum Holocaust-Gedenktag im Deutschen Bundestag gesagt hat: Die Täter waren Menschen. Wenn wir sie als Bestien betrachten, dann können wir ihre Handlungsweise nicht erklären. Nach dem Hitler-Film mit Bruno Ganz in der Hauptrolle haben sich beispielsweise viele Zuschauer beschwert, Hitler sei zu menschlich dargestellt. Aber mit der Kollegin Marina Cattaruzza würde ich hierzu sagen: Hitler war ein Mensch mit menschlichen Bedürfnissen, menschlichen Entscheidungen und auch mit einer Art Moral, auch wenn wir diese ablehnen und als verbrecherisch betrachten.

Es reicht nicht einfach aus, eine Regierung zu stürzen. Es gibt aber noch eine weitere Konsequenz: Die ausländischen Einwirkungsmöglichkeiten sind nach meiner Ansicht kleiner als man denkt. Wenn die Verantwortung für Gewalt in vielfältigen gesellschaftlichen Interessen verwurzelt ist, dann müsste man das ja auch von außen zu steuern versuchen. Wenn es viele Gruppen, auch zivilgesellschaftliche Akteure gibt, die ohne staatliche Steuerung handeln und die sich an Massengewalt beteiligen, dann sind die von außen noch schwerer zu steuern als ein zentraler Staatsapparat. Das bedeutet: Prävention muss vor allem aus dem Inneren eines Landes kommen. (Hervorhebungen von mir)
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Adventsrätsel, das Dritte von vierundzwandzig


Die Getreide stritten dereinst miteinander,
welches vor den anderen seine Ähren
bräunen und reif werden lassen sollte.
Da ließ sie Gottvater nacheinander
ihre Namen in den Wald hineinrufen
und sagte es ihnen durch das Echo,
welches den Anfang machen sollte.


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