Im Oktober wurden die russischen Auslandssender RT und Sputnik vom US-Justizministerium aufgeordert, sich nach einem Gesetz aus dem Jahr 1938, das gegen Nazi-Deutschland gerichtet war, in den USA als "ausländische Agenten" zu registrieren. Aus Russland kam die Warnung, dann Selbiges zu machen.
Da die US-Regierung nicht einlenkte, trugen sich die russischen Sender als "ausländische Agenten" ein, kurz darauf wurde in Russland ein entsprechendes Gesetz verabschiedet, nachdem auch ausländische Medien sich als "ausländische Agenten" mit bestimmten Auflagen eintragen müssen (Medien als "ausländische Agenten": USA und Russland im Medienkrieg). Nun forderte das russische Justizministerium die amerikanischen Auslandssender Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) auf, sich zusammen mit einigen lokalen, von RFE/RL betriebenen Sendern als ausländische Agenten zu registrieren.
mehr:
- Kleinlicher Medienkrieg zwischen USA und Russland geht in die nächste Stufe (Florian Rötzer, Telepolis, 01.12.2017)
Putin: Die NATO versucht permanent Russland in eine Konfrontation zu ziehen {4:28}
Veröffentlicht am 17.02.2017
RT Deutsch
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Wladimir Putin ist gestern während seiner Ansprache vorm jährlich tagenden FSB-Ausschuss in Moskau mit der NATO und ihrer verfehlten Politik hart ins Gericht gegangen. Während die Welt zunehmend instabiler wird und ernstzunehmende Bedrohungen und Herausforderungen zunehmen, sei das Militärbündnis eher darin versucht, Russland in eine Konfrontation zu ziehen. Dabei müsse gerade jetzt, wo die Terrorgefahr so akut ist, auf geheimdienstlicher Ebene kooperiert werden, um die Geldflüsse der Terroristen und ihre Propaganda im Netz stillzulegen sowie ihre Aktivitäten und Unterstützter aufgedeckt und gestoppt werden.
Doch dies geschehe nach Putin nicht, denn die der Dialog sei gezielt von ihnen zerrüttet worden. Er umriss diese verfehlte Politik, wegen der sich auch die Weltprobleme stetig verschlechtern würden. Sie stellen strategische und konventionelle Waffen vor unseren Grenzen auf, errichten diesen militärischen Block weiter, mischen sich in unseren inneren Angelegenheiten ein, um die soziale und politische Lage zu destabilisieren und nennen uns erstmals seit 1989 die größte Gefahr überhaupt. In einfachen Worten gesagt: Sie provozieren uns ständig und neigen dazu, zu versuchen, uns in eine Konfrontation zu ziehen. Dabei gibt es ernsthafte Probleme und Herausforderungen auf der Welt, die gemeinsamer Kooperation bedürfen. Die Weltlage wird zusehends instabiler, Herausforderungen und Bedrohungen nehmen zu sowie der militärisch-politische und wirtschaftliche Wettbewerb zwischen Machtzentren. Noch immer gibt es blutige Konflikte in Nahost, in asiatischen und afrikanischen Ländern, in denen Terrorgruppen involviert sind und sogar Unterstützung von Staaten bekommen. Deshalb sei Russland nach wie vor an Kooperation interessiert und werde alles dafür tun und dafür die Weltprobleme zu lösen. Er forderte die zuständigen Organe Russlands dazu auf, mit ganzer Kraft daran zu arbeiten diese Gefahren nicht in Russland zuzulassen und zu bekämpfen.
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Wladimir Putin ist gestern während seiner Ansprache vorm jährlich tagenden FSB-Ausschuss in Moskau mit der NATO und ihrer verfehlten Politik hart ins Gericht gegangen. Während die Welt zunehmend instabiler wird und ernstzunehmende Bedrohungen und Herausforderungen zunehmen, sei das Militärbündnis eher darin versucht, Russland in eine Konfrontation zu ziehen. Dabei müsse gerade jetzt, wo die Terrorgefahr so akut ist, auf geheimdienstlicher Ebene kooperiert werden, um die Geldflüsse der Terroristen und ihre Propaganda im Netz stillzulegen sowie ihre Aktivitäten und Unterstützter aufgedeckt und gestoppt werden.
Doch dies geschehe nach Putin nicht, denn die der Dialog sei gezielt von ihnen zerrüttet worden. Er umriss diese verfehlte Politik, wegen der sich auch die Weltprobleme stetig verschlechtern würden. Sie stellen strategische und konventionelle Waffen vor unseren Grenzen auf, errichten diesen militärischen Block weiter, mischen sich in unseren inneren Angelegenheiten ein, um die soziale und politische Lage zu destabilisieren und nennen uns erstmals seit 1989 die größte Gefahr überhaupt. In einfachen Worten gesagt: Sie provozieren uns ständig und neigen dazu, zu versuchen, uns in eine Konfrontation zu ziehen. Dabei gibt es ernsthafte Probleme und Herausforderungen auf der Welt, die gemeinsamer Kooperation bedürfen. Die Weltlage wird zusehends instabiler, Herausforderungen und Bedrohungen nehmen zu sowie der militärisch-politische und wirtschaftliche Wettbewerb zwischen Machtzentren. Noch immer gibt es blutige Konflikte in Nahost, in asiatischen und afrikanischen Ländern, in denen Terrorgruppen involviert sind und sogar Unterstützung von Staaten bekommen. Deshalb sei Russland nach wie vor an Kooperation interessiert und werde alles dafür tun und dafür die Weltprobleme zu lösen. Er forderte die zuständigen Organe Russlands dazu auf, mit ganzer Kraft daran zu arbeiten diese Gefahren nicht in Russland zuzulassen und zu bekämpfen.
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