Es sind ungewohnte Töne von Julian Reichelt. In letzter Zeit macht sich der „Bild“-Online-Chef immer wieder für Flüchtlinge stark
mehr:
- Wie „Bild“ den Hass gegen Flüchtlinge schürt (Max Schönauer, BildBlog, 14.08.2015)
Freitag, 14. August 2015
Ungenutzte Pressefreiheit
Netzpolitik.org Die Medien sind in der Affäre um Geheimdienst-Dokumente ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden
Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats sind am Montag eingestellt worden. Ein Sieg der Pressefreiheit, sagen viele, und es stimmt auch. Ob sie deshalb aber gut dasteht, ist eine andere Frage. Zeigt denn der Verlauf dieser Affäre, dass wir Deutschen uns um die Pressefreiheit nicht sorgen müssen?
Wenn man die Frage so stellt, melden sich erhebliche Zweifel. Viel Medienkritik ist im letzten Jahr geäußert worden, meist im Zusammenhang mit der Berichterstattung zur Ukrainekrise. Es gab da Mängel, die einem jetzt wieder einfallen, so weit hergeholt es auch scheinen mag, diese Krise mit den Ermittlungen gegen Netzpolitik.org zu vergleichen.
Ein bezeichnender Mangel war, dass die Medien über das Minsker Abkommen vom 5. September 2014 nur wenig und dann allenfalls pauschal berichteten. Das Abkommen wurde nicht im Einzelnen analysiert, kein Leitfaden wurde erarbeitet, anhand dessen die Medien hätten verfolgen können, ob und wie das Abkommen von Kiew und der ostukrainischen Seite umgesetzt wurde. Da das alles nicht geschah, fiel es den Medien umso leichter, immerzu nur Russland zu beschuldigen.
Dieser Mangel tritt in der Affäre, die uns jetzt beschäftigt, noch krasser zutage. Auch da gibt es ein zentrales Dokument, das zu analysieren Aufgabe der Medien gewesen wäre: das von Netzpolitik.org veröffentlichte Dokument des Verfassungsschutzes. Markus Beckedahl und Andre Meister, die das Onlinemagazin betreiben, haben die Aufgabe gut bewältigt. Aber wer hat es aufgegriffen und ihre Arbeit fortgeführt?
Was man in diesem Dokument lesen kann, ist in der Tat empörend. Der Verfassungsschutz erklärt, er wolle die „internetgestützte Individualkommunikation“ künftig besser überwachen können. Was anschließend folgt, bringen Meister und Beckedahl auf den Punkt: Zwar behauptet der Verfassungsschutz, er überwache nur konkrete Einzelpersonen – und das ist es, was Recht und Gesetz vorschreiben –, hier aber tut er kund, dass er die Auswertung von Massendaten plant. Er will sich aus diesem Grund eine Personalaufstockung genehmigen lassen.
mehr:Ungenutzte Pressefreiheit - Ungenutzte Pressefreiheit (Michael Jäger, der Freitag, 13.08.2015)
siehe auch:
- Netzpolitik-Affäre: Gebt die Akten frei! (Jörg Diehl, SPIEGEL Online, 14.08.2015)
Es begann mit einer Verschlusssache, es endet als Verschlusssache: Die Landesverrat-Affäre um das Portal Netzpolitik.org verkommt zur vollkommenen Geheimniskrämerei. Das ist nicht hinnehmbar.
Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wegen Landesverrats sind am Montag eingestellt worden. Ein Sieg der Pressefreiheit, sagen viele, und es stimmt auch. Ob sie deshalb aber gut dasteht, ist eine andere Frage. Zeigt denn der Verlauf dieser Affäre, dass wir Deutschen uns um die Pressefreiheit nicht sorgen müssen?
Wenn man die Frage so stellt, melden sich erhebliche Zweifel. Viel Medienkritik ist im letzten Jahr geäußert worden, meist im Zusammenhang mit der Berichterstattung zur Ukrainekrise. Es gab da Mängel, die einem jetzt wieder einfallen, so weit hergeholt es auch scheinen mag, diese Krise mit den Ermittlungen gegen Netzpolitik.org zu vergleichen.
Ein bezeichnender Mangel war, dass die Medien über das Minsker Abkommen vom 5. September 2014 nur wenig und dann allenfalls pauschal berichteten. Das Abkommen wurde nicht im Einzelnen analysiert, kein Leitfaden wurde erarbeitet, anhand dessen die Medien hätten verfolgen können, ob und wie das Abkommen von Kiew und der ostukrainischen Seite umgesetzt wurde. Da das alles nicht geschah, fiel es den Medien umso leichter, immerzu nur Russland zu beschuldigen.
Dieser Mangel tritt in der Affäre, die uns jetzt beschäftigt, noch krasser zutage. Auch da gibt es ein zentrales Dokument, das zu analysieren Aufgabe der Medien gewesen wäre: das von Netzpolitik.org veröffentlichte Dokument des Verfassungsschutzes. Markus Beckedahl und Andre Meister, die das Onlinemagazin betreiben, haben die Aufgabe gut bewältigt. Aber wer hat es aufgegriffen und ihre Arbeit fortgeführt?
Was man in diesem Dokument lesen kann, ist in der Tat empörend. Der Verfassungsschutz erklärt, er wolle die „internetgestützte Individualkommunikation“ künftig besser überwachen können. Was anschließend folgt, bringen Meister und Beckedahl auf den Punkt: Zwar behauptet der Verfassungsschutz, er überwache nur konkrete Einzelpersonen – und das ist es, was Recht und Gesetz vorschreiben –, hier aber tut er kund, dass er die Auswertung von Massendaten plant. Er will sich aus diesem Grund eine Personalaufstockung genehmigen lassen.
mehr:Ungenutzte Pressefreiheit - Ungenutzte Pressefreiheit (Michael Jäger, der Freitag, 13.08.2015)
siehe auch:
- Netzpolitik-Affäre: Gebt die Akten frei! (Jörg Diehl, SPIEGEL Online, 14.08.2015)
Es begann mit einer Verschlusssache, es endet als Verschlusssache: Die Landesverrat-Affäre um das Portal Netzpolitik.org verkommt zur vollkommenen Geheimniskrämerei. Das ist nicht hinnehmbar.
Eine Zeitbombe auf zwei Beinen
Gestern Abend wurde in der ZDF-Sendung „Aktenzeichen XY ungelöst“ über den traurigen Fall eines jungen Mannes aus Offenbach berichtet.
Er war – wie Zyniker sagen würden – zur falschen Zeit am falschen Ort. Ein gnadenloser Schläger prügelte so lange auf ihn ein, bis drei Halswirbel zerbrochen sind. Das Opfer hat Glück, dass es überlebt hat. Wahrscheinlich ist es kein Glück, denn der junge Mann ist vom Hals abwärts gelähmt und das wird den Rest seines Lebens so bleiben. Es gibt ein Phantombild vom Täter, auf das sich schriftlich und telefonisch eine Reihe von Zeugen gemeldet hat. Sie informierten die Polizei, wer es ist – ein notorischer Schläger, der bereits immer wieder Menschen schwer verletzt hat, ohne dass Anzeige erstattet wurde.
mehr:
- Eine Zeitbombe auf zwei Beinen (Klaus Kelle, Freie Welt, 13.08.2015)
mehr:
- Eine Zeitbombe auf zwei Beinen (Klaus Kelle, Freie Welt, 13.08.2015)
Genderwahn vor US-Gericht
Jüngste Entwicklung bei dem Streit um sexuelle Gewalt unter Studenten: Ein US-Richter hat jetzt das längst überfällige Urteil getroffen, dass wenn ein College die Vorstellung unterstützt, dass es einer Vergewaltigung gleichkommt, wenn eine Frau den Sex nachträglich bedauert, dieses College dann ein Klima der Diskriminierung gegenüber männlichen Studenten erzeugt.
mehr:
- Vermischtes vom 12. August 2015 (Arne Hoffmann, Freie Welt, 13.08.2015)
George Carlin - Rape & Feminists [9:12]
Clip from "Doin' It Again" (1990)
mehr:
- Vermischtes vom 12. August 2015 (Arne Hoffmann, Freie Welt, 13.08.2015)
George Carlin - Rape & Feminists [9:12]
Veröffentlicht am 18.02.2015
George Carlin talks about rape, religion, and feminists.
Politische Kultur – Stoppt die Hassbürger!
Der Kolumnist Heinrich Schmitz zieht sich aus der politischen Arbeit zurück
Meistens bin ich nicht seiner Meinung! Wenn Heinrich Schmitz in der Vergangenheit Beiträge bei „The European“ unter seiner Kolumne „Recht klar“ veröffentlicht hat, dann lag er mit seiner Position meist einen Tick zu weit neben meiner, als dass ich sie weiter verbreitet hätte. Wenn ich ihn trotzdem in meinem Beitrag zum Ende dieses „Debattenmagazins“ erwähnt habe, dann weil er immer fair argumentiert, wenig emotional – nun ja, mag daran liegen, dass er Rechtsanwalt ist –, und trotzdem merkte man seinen Beiträgen an, dass die Themen ihn beschäftigten. Ein Widerspruch? Nein, ein Qualitätsmerkmal!
Umso mehr trifft es, wenn so ein gradliniger Mensch zu einer „Kapitulationserklärung“ gezwungen wird. Heinrich Schmitz hat die Online-Petition „Heime Ohne Hass“ unterstützt. Er hat die Unterstützung intensiviert und ist zum Mitinitiator geworden, als der ursprüngliche Initiator aufgrund persönlicher Angriffe und Drohungen das Handtuch geworfen hat. Zur Erklärung und Abgrenzung: Die Petition setzt sich für ein gesetzliches Verbot von fremdenfeindlichen Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen ein. Sie legt sich nicht darauf fest, welche Flüchtlinge in Deutschland willkommen sein sollten, es ist keine Petition, die dazu auffordert, die Grenzen aufzumachen. Ziel ist es aber, dass diejenigen, die in Deutschland Schutz suchen, nicht durch skandierte Nazi- und Hass-Parolen traumatisiert werden. Demonstrationen gegen die aktuelle Flüchtlings- und Asylpolitik gehören vor die Parlamente!
mehr:
- Politische Kultur – Stoppt die Hassbürger! (Felix Honekampf, Eigentümlich frei, 11.08.2015)
Meistens bin ich nicht seiner Meinung! Wenn Heinrich Schmitz in der Vergangenheit Beiträge bei „The European“ unter seiner Kolumne „Recht klar“ veröffentlicht hat, dann lag er mit seiner Position meist einen Tick zu weit neben meiner, als dass ich sie weiter verbreitet hätte. Wenn ich ihn trotzdem in meinem Beitrag zum Ende dieses „Debattenmagazins“ erwähnt habe, dann weil er immer fair argumentiert, wenig emotional – nun ja, mag daran liegen, dass er Rechtsanwalt ist –, und trotzdem merkte man seinen Beiträgen an, dass die Themen ihn beschäftigten. Ein Widerspruch? Nein, ein Qualitätsmerkmal!
Umso mehr trifft es, wenn so ein gradliniger Mensch zu einer „Kapitulationserklärung“ gezwungen wird. Heinrich Schmitz hat die Online-Petition „Heime Ohne Hass“ unterstützt. Er hat die Unterstützung intensiviert und ist zum Mitinitiator geworden, als der ursprüngliche Initiator aufgrund persönlicher Angriffe und Drohungen das Handtuch geworfen hat. Zur Erklärung und Abgrenzung: Die Petition setzt sich für ein gesetzliches Verbot von fremdenfeindlichen Demonstrationen vor Flüchtlingsheimen ein. Sie legt sich nicht darauf fest, welche Flüchtlinge in Deutschland willkommen sein sollten, es ist keine Petition, die dazu auffordert, die Grenzen aufzumachen. Ziel ist es aber, dass diejenigen, die in Deutschland Schutz suchen, nicht durch skandierte Nazi- und Hass-Parolen traumatisiert werden. Demonstrationen gegen die aktuelle Flüchtlings- und Asylpolitik gehören vor die Parlamente!
mehr:
- Politische Kultur – Stoppt die Hassbürger! (Felix Honekampf, Eigentümlich frei, 11.08.2015)
Die vereinten Nationen der Schulden
Die folgende Grafik zeigt die insgesamt fast 60 Billionen Dollar an Schulden der gesamten Welt, aufgeteilt nach Ländern. Dazu wird das Verhältnis der Schulden zum BIP farblich dargestellt. Die Daten stammen vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und beinhalten nur die staatlichen Schulden. Nicht enthalten sind die Privatschulden der Bevölkerung, sowie die Schulden der Unternehmen. Auch nicht enthalten sind die unfinanzierten zukünftigen Verbindlichkeiten für die Rentenansprüche und andere Sozialkosten. Alle Zahlen sind in US-Dollar.
Wir sehen, die Vereinigten Staaten haben einen Anteil von 23,3% an der Weltwirtschaft, aber 29,1% der Weltschulden. Das Schulden zu BIP Verhältnis ist 103,4%.
Japan ist noch schlimmer dran mit nur 6,18% der Weltwirtschaft, aber 19,99% der Weltschulden. Insgesamt ein neuer Rekord von ¥1,057,224,000,000,000 ... oder über eine BILLIARDE Yen!!!
China, mit der zweitgrössten Wirtschaft der Welt, macht 13,9% der Weltwirtschaft aus und hat nur 6,25% der Weltschulden. Das Schulden zum BIP Verhältnis liegt bei tiefen 39,4%
7 der 15 Länder mit den meisten Schulden sind in Europa. Zusammen halten sie 26% der Weltschulden!
Wenn man die Schulden der USA, Japan und Europa zusammenaddiert, also des sogenannten Westen, dann machen diese sagenhafte 75% der gesamten Weltschulden aus.
Die Schulden Russlands sind im Vergleich winzig und geringer als die der Schweiz!
Was sagt uns diese grafische Darstellung? Der "Wohlstand" des Westen ist nur mit einer gigantischen Schuldenwirtschaft möglich geworden, nicht durch tatsächlich geleistete Arbeit. Der Westen tut immer so hochnässig und arrogant, dabei ist alles nur auf Pump aufgebaut!
mehr:
- Die vereinten Nationen der Schulden (Alles Schall und Rauch, 10.08.2015)
 |
| Quelle: $60 Trillion of World Debt in One Visualization (Visualcapitalist, 06.08.2015) |
Wir sehen, die Vereinigten Staaten haben einen Anteil von 23,3% an der Weltwirtschaft, aber 29,1% der Weltschulden. Das Schulden zu BIP Verhältnis ist 103,4%.
Japan ist noch schlimmer dran mit nur 6,18% der Weltwirtschaft, aber 19,99% der Weltschulden. Insgesamt ein neuer Rekord von ¥1,057,224,000,000,000 ... oder über eine BILLIARDE Yen!!!
China, mit der zweitgrössten Wirtschaft der Welt, macht 13,9% der Weltwirtschaft aus und hat nur 6,25% der Weltschulden. Das Schulden zum BIP Verhältnis liegt bei tiefen 39,4%
7 der 15 Länder mit den meisten Schulden sind in Europa. Zusammen halten sie 26% der Weltschulden!
Wenn man die Schulden der USA, Japan und Europa zusammenaddiert, also des sogenannten Westen, dann machen diese sagenhafte 75% der gesamten Weltschulden aus.
Die Schulden Russlands sind im Vergleich winzig und geringer als die der Schweiz!
Was sagt uns diese grafische Darstellung? Der "Wohlstand" des Westen ist nur mit einer gigantischen Schuldenwirtschaft möglich geworden, nicht durch tatsächlich geleistete Arbeit. Der Westen tut immer so hochnässig und arrogant, dabei ist alles nur auf Pump aufgebaut!
mehr:
- Die vereinten Nationen der Schulden (Alles Schall und Rauch, 10.08.2015)
Amnesty tritt für Entkriminalisierung der Prostitution ein
…nicht für Legalisierung - Kritiker werfen der Menschenrechtsorganisation vor, dass sie sich gegen die Opfer stellt und "auf die Seite der Täter"
Solange Personen, die sexuelle Dienstleistungen anbieten, kriminalisiert werden, sind sie einem konstanten hohen Risiko ausgesetzt, diskriminiert zu werden, körperlicher Gewalt und Missbrauch, also Schmähungen, Beleidigungen Brutalitäten, schlimmsten Körperverletzungen, Vergewaltigungen und anderes, was menschliche Höllenkreise so zu bieten haben.
Sexarbeiter gehören zu den verletzlichsten Randgruppen in der Welt, sie brauchen Schutz - das ist der Begründungsschwerpunkt einer neuen Richtlinie "zu staatlichen Verpflichtungen gegenüber den Menschenrechten von Prostituierten", welche Amnesty International am Dienstag bei dem International Council Meeting (ICM) in Dublin mehrheitlich verabschiedet hat.
Dass das Votum für diese Position gegen Kriminalisierung, die in 13 Punkten der neuen Richtlinie aufgefächert wird, auf einer komplexen Schichtung vieler akuter Problemlagen - der Zusammenhang zwischen Prostitution und Menschenhandel, Ausbeutung, Abhängigkeiten, Gewaltverhältnisse, Vermarktung und Verdinglichung von Menschen, Geschlechter- und Machtverhältnisse etc. - getroffen wurde, ist den Befürwortern bei der Menschenrechtsorganisation klar. Wie auch, dass diese Entscheidung eine globale, wenn auch symbolpolitische Reichweite hat.
mehr:
- Amnesty tritt für Entkriminalisierung der Prostitution ein… (Thomas Pany, Telepolis, 13.08.2015)
siehe auch:
- Prostitution: Sex ist auch nur eine Dienstleistung (Sophie Elmenthaler, ZEIT Online, 13.08.2015)
Amnesty International will Prostitution legalisieren. In der Kritik daran machen sich viele Feministinnen nun sexistische Argumente zu eigen. Das ist besonders ärgerlich.
- Warum Sexarbeit entkriminalisiert gehört (Felix Werdermann, der Freitag, 19.08.2015)
mein Kommentar:
könnte es sein, daß hier mehr über als mit Prostituierten geredet wird?
Solange Personen, die sexuelle Dienstleistungen anbieten, kriminalisiert werden, sind sie einem konstanten hohen Risiko ausgesetzt, diskriminiert zu werden, körperlicher Gewalt und Missbrauch, also Schmähungen, Beleidigungen Brutalitäten, schlimmsten Körperverletzungen, Vergewaltigungen und anderes, was menschliche Höllenkreise so zu bieten haben.
Sexarbeiter gehören zu den verletzlichsten Randgruppen in der Welt, sie brauchen Schutz - das ist der Begründungsschwerpunkt einer neuen Richtlinie "zu staatlichen Verpflichtungen gegenüber den Menschenrechten von Prostituierten", welche Amnesty International am Dienstag bei dem International Council Meeting (ICM) in Dublin mehrheitlich verabschiedet hat.
Dass das Votum für diese Position gegen Kriminalisierung, die in 13 Punkten der neuen Richtlinie aufgefächert wird, auf einer komplexen Schichtung vieler akuter Problemlagen - der Zusammenhang zwischen Prostitution und Menschenhandel, Ausbeutung, Abhängigkeiten, Gewaltverhältnisse, Vermarktung und Verdinglichung von Menschen, Geschlechter- und Machtverhältnisse etc. - getroffen wurde, ist den Befürwortern bei der Menschenrechtsorganisation klar. Wie auch, dass diese Entscheidung eine globale, wenn auch symbolpolitische Reichweite hat.
mehr:
- Amnesty tritt für Entkriminalisierung der Prostitution ein… (Thomas Pany, Telepolis, 13.08.2015)
siehe auch:
- Prostitution: Sex ist auch nur eine Dienstleistung (Sophie Elmenthaler, ZEIT Online, 13.08.2015)
Amnesty International will Prostitution legalisieren. In der Kritik daran machen sich viele Feministinnen nun sexistische Argumente zu eigen. Das ist besonders ärgerlich.
- Warum Sexarbeit entkriminalisiert gehört (Felix Werdermann, der Freitag, 19.08.2015)
könnte es sein, daß hier mehr über als mit Prostituierten geredet wird?
aktualisiert am 22.08.2015
Beleuchtung macht Straßen nicht sicherer
Studie: Dimmen oder Abschalten der Straßenbeleuchtung hat keine Auswirkungen auf Unfall- und Kriminalitätshäufigkeit
Mit der Finanzkrise haben einige britische Städte als Sparmaßnahme die Straßenbeleuchtung zurückgefahren, indem die Beleuchtung teilweise ausgeschaltet, die Leuchtzeit verkürzt oder die Helligkeit reduziert wurde. Gerade erst wurde in einigen Städten wie Salisbury, Melksham oder Westbury im Council Wiltshire damit begonnen, das Licht zwischen Mitternacht und 5:30 am Morgen abzuschalten, nur an Kreuzungen und Fußgängerübergängen sowie an Orten mit hoher Kriminalität bleibt die Beleuchtung an. Der Council will damit 300.000 Pfund im Jahr sparen.
mehr:
- Beleuchtung macht Straßen nicht sicherer (Florian Rötzer, Telepolis, 13.08.2015)
Mit der Finanzkrise haben einige britische Städte als Sparmaßnahme die Straßenbeleuchtung zurückgefahren, indem die Beleuchtung teilweise ausgeschaltet, die Leuchtzeit verkürzt oder die Helligkeit reduziert wurde. Gerade erst wurde in einigen Städten wie Salisbury, Melksham oder Westbury im Council Wiltshire damit begonnen, das Licht zwischen Mitternacht und 5:30 am Morgen abzuschalten, nur an Kreuzungen und Fußgängerübergängen sowie an Orten mit hoher Kriminalität bleibt die Beleuchtung an. Der Council will damit 300.000 Pfund im Jahr sparen.
mehr:
- Beleuchtung macht Straßen nicht sicherer (Florian Rötzer, Telepolis, 13.08.2015)
Abonnieren
Posts (Atom)
