Freitag, 17. Mai 2019

Greifen die USA den Iran an?

Iran – Greifen die USA das Land an, würde das alles Bisherige an Gewalt in der Region in den Schatten stellen. Was macht Europa?

Kommt es zu einem US-geführten Krieg gegen den Iran? Noch ist die Entscheidung nicht gefallen, noch mag Präsident Trump an einen Deal mit Teheran glauben: „Ruft mich an.“ Doch die Hardliner im Weißen Haus, die Architekten der Konfrontation mit der Islamischen Republik, Sicherheitsberater John Bolton und Außenminister Mike Pompeo, wollen nichts weniger als einen Regimewechsel – ganz egal, wie Teheran sich verhält. Drastisch haben die USA den Druck auf die iranische Führung erhöht. Die Ausnahmegenehmigungen für den Import iranischen Öls zugunsten Chinas, Japans, Südkoreas, Indiens und der Türkei hat Washington zum Monatsbeginn widerrufen und damit die wirtschaftliche Kriegsführung gegen Teheran verschärft. Diese „sekundären Sanktionen“, die auch Drittstaaten jeden Handel mit dem Iran untersagen, sind völkerrechtswidrig. Aber es gehört zu den Privilegien einer Weltmacht, internationales Recht ignorieren zu dürfen. Darüber hinaus hat Washington die Revolutionsgarden, die Elitetruppe des Regimes, zu einer Terrororganisation erklärt, Kriegsschiffe und B-52-Bomber in die Golfregion verlegt. Die Strategie der US-Falken ist offenbar, Teheran in die Kapitulation zu zwingen – nötigenfalls, zu einem späteren Zeitpunkt, mit begrenzten, aber massiven Bombardements und Raketenangriffen, jedoch ohne Bodentruppen.

Teheran wird aber nicht kapitulieren. Darin genau besteht der amerikanische Denkfehler, sofern nicht blanker Zynismus Regie führt. Seit 9/11 haben die USA in Afghanistan, im Irak und in Libyen Regimewechsel federführend herbeigeführt. In Syrien haben sie es versucht, sind jedoch infolge der russischen und iranischen Intervention gescheitert. Im Jemen unterstützen sie aktiv das saudische Regime bei dessen mörderischer Kriegführung gegen die Huthi-Rebellen, die vorsätzlich die jemenitische Zivilbevölkerung aushungert und ins Visier nimmt. Sollte es zum Krieg gegen den Iran kommen, wäre es die sechste Militärintervention der USA in einem islamischen Land in weniger als 20 Jahren. Wer ernsthafte Antworten sucht auf die Frage, wo eigentlich der islamistische Terror herrührt, wie Organisationen vom Schlage des Islamischen Staates gedeihen konnten und können – hier, in diesen Interventionen, der systematischen Zerstörung ganzer Staaten und damit der Zukunft von Millionen Menschen, liegt eine wesentliche, wenn nicht die entscheidende Ursache.
mehr:
- Wie eine Kernschmelze (Michael Lüders, der Freitag, 17.05.2019)
siehe auch:
USA und Iran: Immer dieselbe Strategie von Trump? (Florian Rötzer, Telepolis, 12.05.2019)
Die NATO in den Gründerjahren (Kurt Gritsch, Telepolis, 11.05.2019)
Iran: Schiitische Milizen im Irak als Proxy-Kräfte gegen USA? (Thomas Pany, Telepolis, 10.05.2019)
Iran behält angereichertes Uran vorerst und droht mit weiterer Anreicherung (Peter Mühlbauer, Telepolis, 08.05.2019)
- UN-Experte kritisiert zunehmend aggressive US-Sanktionen (Peter Mühlbauer, Telepolis, 08.05.2019)
USA: Die verrückten Neocons (Post, 02.03.2019)
Operation Ajax revisited (24.07.2016)
Die Ankündigung von Wesley Clark: „Wir werden 7 Regierungen stürzen“ (07.04.2015)

Iran bittersüß - Reise durch ein Land der Widersprüche [DOKU/2019/HD] {43:22}

World News
Am 28.12.2018 veröffentlicht 
Der Iran: Reichtum und westlicher Lebensstil in Teheran, Armut und traditionelle Strukturen am Persischen Golf. Rockmusik und Koranschulen in der heiligen Stadt Maschhad.
Vier Wochen reisten ZDF-Korrespondent Jörg Brase und sein Team durch ein Land voller Widersprüche und zeigen Menschen, die ihr Land lieben und doch mit ihm hadern. Viele haben sich einen bescheidenen Wohlstand erarbeitet, der durch Sanktionen der USA bedroht ist.
Feyzollah Haghighi meint, der Iran sei wie ein Granatapfel. Schön und fest, außen bitter, innen süß. Haghighi ist 78 Jahre alt und zählt zu den Großen der alten iranischen Kunst des Teppichknüpfens. Am Rande Isfahans besitzt er einen Granatapfelhain, in den er sich zurückzieht, um Ruhe zu finden. "Denn wenn ich den Iran heute sehe, 40 Jahre nach der Islamischen Revolution", sagt Haghighi, "dann regt mich das zu sehr auf."
"Alle Welt denkt, der Iran, das seien schwarz verschleierte Frauen und bärtige Mullahs", sagt die 25-jährige Shaghayegh, "doch der Iran ist auch ein modernes, hoch entwickeltes Land voller junger Leute, die Träume haben und so leben wollen wie andere junge Leute auch." Shaghayegh findet einen Weg, auszubrechen und sich ein Stück Privatheit zu erobern in einem Land, in dem das öffentliche Leben strengen Regeln unterliegt.
Doch sie wollen bleiben, sehen ihre Zukunft in ihrer Heimat, auch wenn die Islamische Republik Iran ihnen das Leben oft nicht leicht macht. Aufgeben jedoch ist keine Option. "Seit über 20 Jahren kämpfe ich darum, wieder Farbe ins Leben der iranischen Frauen zu bringen", sagt die bekannte Modedesignerin Mahla Zamani, "und ich werde diesen Kampf gewinnen."
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Videoquelle: ZDF
Thumbnailquelle: ZDF
Textquelle: ZDF
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Nahost-Experte Michael Lüders: "Assad steht nicht mit dem Rücken zur Wand" {1:26}

WELT Nachrichtensender
Am 07.04.2017 veröffentlicht 
Nahost-Experte Michael Lüders ist nicht der Ansicht, dass der US-Luftschlag Machthaber Assad nachhaltig schwächen wird. Assad habe, mangels Alternativen, viel Rückhalt aus der Bevölkerung.
Help us caption & translate this video!
http://amara.org/v/5o2g/
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Zur Lage im Iran | Mit offenen Karten {10:54}

Die Freude Ihres Gehirns
Am 30.06.2017 veröffentlicht 
Im Iran wird 2009 ein neuer Präsident gewählt, in den USA nimmt ein neuer Präsident seine Arbeit auf. Was bedeutet das für den Iran? MIT OFFENEN KARTEN gewährt einen Überblick über die Lage in einem untypischen Land, an dem im Nahen Osten kein Weg vorbeiführt.
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Mit offenen Karten - Iran - Eine kommende Grossmacht? (2016) {11:58}

John Wood
Am 30.06.2017 veröffentlicht 
Der Vertrag über das iranische Atomprogramm führte 2016 zur allmählichen Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen, die über das Land verhängt worden waren. MIT OFFEN KARTEN beschäftigt sich mit der Rückkehr des Iran auf die internationale Bühne, den wirtschaftlichen Herausforderungen, mit denen das Land konfrontiert ist, sowie mit seiner politischen und diplomatischen Rolle in einer sehr instabilen Region
ARTE - 01.10.2016
Link: http://ddc.arte.tv/unsere-karten/iran...
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Das bessere Amerika

In Kanada begehrt eine wachsende Friedensbewegung gegen die wahnhafte Politik der NATO auf.

Die USA bezeichnen sich gern verkürzend als „America“ — als gäbe es auf dem Riesenkontinent keine anderen Länder. Schon ein wenig weiter nördlich, in Kanada, ist die Mentalität teilweise eine ganz andere. Das ist wohltuend, denn die Kanadier hören besser zu und wirken weniger gehirngewaschen. Die Kleinstadt Regina etwa ist ein „kleines gallisches Dorf“ innerhalb des NATO-Territoriums, in dem sich die Menschen nicht mehr alles bieten lassen. André Vltchek reiste im April 2019 dorthin, um an einer Friedenskonferenz teilzunehmen. Die Erlebnisse dort — die herzliche Aufnahme, die unerschrockene Bereitwilligkeit, sich der eigenen Unzulänglichkeit zu stellen und das Engagement gegen Krieg und Aufrüstung — beeindruckten ihn sehr.

Ed Lehman ist ein kanadischer Kommunist und ein Genosse von mir. So etwas sage ich nicht oft und auch nicht leichtfertig — vor allem nicht über Leute aus dem Westen. Er wurde jedoch mein Kamerad, und wir kämpften fünf Tage lang Schulter an Schulter — und zwar nicht in der südamerikanischen Wildnis, auch nicht in Afghanistan oder in Syrien, sondern in der kleinen kanadischen Stadt Regina, der Hauptstadt der Provinz Saskatchewan.

Ich muss zugeben, dass ich so gut wie nichts über Regina wusste, als ich dorthin eingeladen wurde. Ich wusste nicht einmal, wie man es richtig ausspricht. Eines Tages jedoch erhielt ich eine E-Mail mit der Einladung, einer der Festredner der Friedenskonferenz in Regina zu werden. Ich nahm die Einladung spontan an.

Die Friedenskonferenz trug den Titel „Ja zu Frieden und Fortschritt — Nein zu NATO und Krieg!“.

Westlicher Friedensaktivismus
Normalerweise halte ich keine Ansprachen auf Friedenskonferenzen. Ich glaube bis heute daran, dass unterdrückte und kolonialisierte Länder für ihre Unabhängigkeit und Freiheit kämpfen müssen und dass der Friede, so wie er im Westen propagiert wird, den Status quo nur aufrechterhält. Friede ist, so sagte ich in Kanada, „wenn die Bomben nicht auf Paris oder Toronto fallen“. Friede ist, wenn die Elenden der Erde still und gehorsam in ihren geplünderten Ländern und Kontinenten sterben — weitab von Kameraobjektiven.

Tatsächlich ärgern mich viele Friedensbewegungen im Westen außerordentlich. Ihr Mangel an Sensibilität, gepaart mit Ignoranz, treiben mich in den Wahnsinn. Der Wunsch ihrer Mitglieder, „Gutes zu tun“ und „sich gut zu fühlen“, ist oft eigennützig und hat absolut nichts mit dem Kampf um Gerechtigkeit in Dutzenden von kolonialisierten und geplünderten „Satelliten“-Staaten zu tun.

mehr:
- Das bessere Amerika (Andre, Vltchek, 17.05.2019)
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Leserbriefe zu Gelbwesten-Appell: Französische Künstler lassen sich „nicht für dumm verkaufen“

Zu dem Artikel “Gelbwesten-Appell: Französische Künstler lassen sich „nicht für dumm verkaufen“ – Die deutsche Kulturszene schweigt zum Sozialen” erreichten uns wieder zahlreiche Leserbriefe, die wir nun nachfolgend veröffentlichen. In einigen Leserbriefen klingt an, und es gibt auch die entsprechenden Links, dass es auch in Deutschland etliche Künstler gibt, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen, und hoffentlich stoßen sie irgendwann auch mal auf eine größere Resonanz in der deutschen Bevölkerung. Zusammengestellt von Moritz Müller.
1. Leserbrief
Sehr geehrte nds, 
ich kann ihnen den Hauptgrund für den nichtexistenten Widerstand der deutschen Kulturszene in einem Wort nennen: Kulturförderung! 
Öffentliche Mittel für Theater, Musik, Literatur, Film… tralalla aus EU-, Bundes-, Landes- und kommunalen Fördertöpfen. So wie sich früher der Adel die Narren, Theater und Orchester zur Belustigung gehalten haben, hält sich die Politik die Gunst der Kulturschaffenden und die Hand die einen füttert beißt man nicht. 
Ich kritisiere die USA ja gerne aber dort gibt es so einen Mist wie hier nicht und deswegen sind dort die Künstler auch wesentlich härter drauf. Nur damit das klar ist. Ich habe nichts gegen öffentliche Förderung von Kunst und Kultur. Das Problem ist, dass faktisch alles durch die Politik entschieden wird, wer, wann, wo, was und wieviel bekommt und nicht etwa bspw. durch Bürger oder andere VON DER POLITIK UNABHÄNGIGE Organe.
Solange das so ist wird von dort nichts kommen und nur die jenigen, die auf die Kulturförderung nicht angewiesen sind können es sich leisten oder glauben sie um es mal extrem auszudrücken eine Pamela Anderson würde ihren Mund aufmachen, wenn sie auf die Gage in einer deutschen Nachmittagssoap des ÖR angewiesen wäre? 
mehr:
- Leserbriefe zu Gelbwesten-Appell: Französische Künstler lassen sich „nicht für dumm verkaufen“ (NachDenkSeiten, 17.05.2018)
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Russland: Ein geplanter Kirchenneubau in Jekaterinburg führt zu heftigen Protesten

In der Großstadt Jekaterinburg gibt es seit drei Tagen nichtgenehmigte Proteste. Wladimir Putin fordert, den Konflikt mit einer Umfrage in der Bevölkerung zu entschärfen
Junge Polizisten, Mitarbeiter der Spezialeinheit OMON und der Rosgwardia standen am Mittwoch Tausenden von jungen Bürgern der Stadt Jekaterinburg Auge in Auge gegenüber. Die Sicherheitskräfte in der zwei Flugstunden östlich von Moskau gelegenen Stadt schützten in einem Park am Dramatischen Theater einen am Montag überraschend errichteten Zaun (Fotos), hinter dem die 1930 gesprengte Kirche der Heiligen Jekaterina wieder aufgebaut werden soll.

Zwei Großunternehmen wollen den Kirchenbau finanzieren

Finanzieren wollen den Bau der Kirche zwei große Unternehmen aus der Region, die "Russische Kupfergesellschaft" und die "Ural Bergbau-Metallurgie Gesellschaft". Letzteres Unternehmen vereinigt 50 Betriebe mit insgesamt 70.000 Beschäftigten. Die Muttergesellschaft der Ural Bergbau-Metallurgie Gesellschaft ist, vermutlich aus steuerlichen Gründen, auf Zypern registriert. Der Gouverneur von Jekaterinburg, Jewgeni Kuiwaschewa, unterstützt den Kirchenbau.
Der Park vor dem Dramatischen Theater in Jekaterinburg, auf dem die Kirche wieder aufgebaut werden soll, ist ein beliebter Jugendtreffpunkt und einer der wenigen Parks im Stadtzentrum. Hier wird in den kurzen sibirischen Sommern Salsa getanzt. Hier gehen Jugendliche spazieren und singen Lieder zur Gitarre. Die protestierenden Jugendlichen verstehen nicht, dass der Park einer Kirche weichen soll. Es gäbe nicht viel Grün, aber schon einige Kirchen in der Innenstadt von Jekaterinburg. Die Stadt hat 1,5 Millionen Einwohner.
Seit Montag gibt es vor dem Bauzaun jeden Tag Proteste und zunehmend auch Auseinandersetzung mit der Polizei (Fotos). Am Montag wurden von der Polizei 21 Menschen festgenommen, am Dienstag 26 und am Mittwoch nach Angaben des örtlichen Internetportals znak.com schon 67 Personen. Die Haftzeit für "leichten Hooliganismus" beträgt zwischen drei und zehn Tagen.

Putin schaltet sich ein

Es gab in Russland in den letzten Jahren schon öfter Bürgerproteste, vor allem gegen überquellende und stinkende Müllhalden rund um Moskau. Als die Moskauer Gebietsregierung im Oktober letzten Jahres beschloss, dass der Müll aus dem Moskauer Gebiet zu Briketts verarbeitet und zur Endlagerung in das im Norden Russlands gelegene Gebiet Archangelsk transportiert werden soll, gab es auch in Archangelsk heftige Proteste (Video Protestaktion 7. April). Den Müll aus Moskau will man im hohen Norden nicht haben.
Putin erklärte am Donnerstag, die Müllentsorgung in Archangelsk müsse im Einklang mit der dortigen Bevölkerung geregelt werden. Bereits am 15. Mai hatte die Wirtschaftszeitung Vedomosti unter Berufung auf Quellen in der Präsidialverwaltung berichtet, dass der Bau einer neuen Müllhalde im Gebiet Archangelsk "eingefroren" werden soll. Wohin der Moskauer Müll nun soll, ist unklar.
Wladimir Putin sieht offenbar die Gefahr, dass sich nach unüberlegten Entscheidungen von hohen Beamten innenpolitische Konflikte entwickeln, welche Aleksej Navalny und andere harte System-Oppositionelle für sich ausnutzen.
Ebenfalls am Donnerstag machte Putin einen Kompromissvorschlag für Jekaterinburg. Der russische Präsident schlug vor, über den Bau der Kirche in Jekaterinburg eine "Befragung" in der Stadt durchzuführen. "Die Minderheit muss sich der Mehrheit fügen", sagt der Kreml-Chef. "Darin besteht das Prinzip der Demokratie. Natürlich müssen die Meinung der Minderheit und die Interessen der Minderheit berücksichtigt werden." Putin erklärte, ein Kirchenbau müsse "die Menschen vereinen und nicht spalten". Darum brauche es von beiden Seiten Schritte, um die Frage "im Interesse aller Menschen zu klären, die dort (in Jekaterinburg, U.H.) real leben." Es gäbe nämlich auch Protestler aus Moskau, die versuchten, den Konflikt in Jekaterinburg "für ihre Interessen zu nutzen", erklärte der russische Präsident.
mehr:
- Russland: Ein geplanter Kirchenneubau in Jekaterinburg führt zu heftigen Protesten (Ulrich Heyden, Telepolis, 17.05.2019)
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