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Montag, 22. Juni 2020

Ausschreitungen und Plünderungen in Stuttgart


In Stuttgart kommt es zu Ausschreitungen und Plünderungen - warum?

In der Stuttgarter Innenstadt kam es in der Nacht auf Sonntag "zu erheblichen Angriffen auf Polizeibeamte, Streifenwagen und Ladengeschäfte in der Innenstadt. Mehr als ein Dutzend Polizeibeamte erlitten Verletzungen", wie es das Polizeipräsidium Stuttgart heute Morgen in einer längeren Meldung berichtete.

400 bis 500 Personen sollen beteiligt gewesen sein, 200 Polizeibeamte waren im Einsatz, 19 Polizeibeamte wurden verletzt und 24 Personen vorläufig festgenommen worden, etwa 40 Geschäfte wurden "offenbar wahllos beschädigt", es kam zu Plünderungen, die Situation wurde erst nach Stunden ruhiger, so das Polizeipräsidium.

Jetzt wird die Situation diskutiert und bis sich diese Erregung beruhigt, wird es noch etwas dauern. Das Geschehen, "diese Art von städtischer Gewalt", ist für deutsche Verhältnisse sehr selten, schreibt die französische Le Monde, um so größer sei der Schock für die politisch Verantwortlichen.

"Solche Szenen hat es in Stuttgart noch nie gegeben", so der Polizeipräsident der Stadt, Franz Lutz. Er habe so etwas noch nie erlebt, sagte er. Er sprach in einer Pressekonferenz von einer "nie dagewesenen Dimension der Gewalt". Der Stuttgarter Oberbürgermeister Fritz Kuhn sprach von einem Schock. Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), sagte, dass uns die Bilder aus der Stuttgarter Innenstadt "nicht kalt lassen können". Innenminister Strobl (CDU) kündigte die volle Härte des Rechtstaats an, um gegen die Randalierer vorzugehen. Er sprach von einer beispiellosen "Qualität der Ausschreitungen".

Diese seien nicht politisch motiviert, so Polizeipräsident Franz Lutz: "Wir können aus der momentanen Sicht der Dinge eine linkspolitische oder überhaupt eine politische Motivation für diese Gewalttaten ausschließen". Er spricht von einer Party- und Eventszene, die sich in den vergangenen Wochen schon in den sozialen Medien mit ihrem Handeln inszeniere. "Dazu gehört seit neuestem auch ein aggressives Tun gegen Polizeibeamte." (SWR)

Die Polizei habe einen 17-Jährigen wegen eines mutmaßlichen Rauschgiftdelikts kontrollieren wollen, wird als Anstoß zur Eskalation angegeben, daraufhin hätten sich Feiernde "solidarisiert" (Polizeibericht), seien Richtung Schlossplatz gezogen und hätten sich offenbar auch in Gruppen in der Innenstadt verteilt.

mehr:
- "Nie dagewesene Dimension der Gewalt" (Thomas Pany, Telepolis, 21.06.2020)
siehe auch:
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Am 23.02.2018 veröffentlicht 
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Freitag, 19. Juni 2020

Probleme der Polizei in den USA


Hochausgerüstet und unausgebildet: In 37 Bundesstaaten dürfen Polizisten ohne eine polizeiliche Schulung auf Streife gehen
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Seit den George-Floyd-Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität und der Tötung von Rayshard Brooks in Atlanta steht die Polizei selbst in der Schusslinie. Rufe nach Reformen werden laut, nach Kürzungen der Polizeigelder ("Defund the Police!") oder einer Hinwendung zu de-eskalierender Polizeiarbeit. Die amerikanische Gesellschaft diskutiert die systemischen und strukturellen Probleme eines Berufs, der popkulturell wie kein anderer so heroisiert wie verteufelt wird wie der des Gesetzeshüters. Doch im Polizeialltag sind viele überfordert angesichts der Gefahren in einem Land, in dem sich mehr Schusswaffen in Privatbesitz befinden, als es Einwohner gibt.

Laut einer Statistik der Washington Post haben seit 2015 Polizeibeamte über 5400 Menschen erschossen. In zwei Drittel aller Fälle wurden Beamte angegriffen. Weit mehr als die Hälfte der Opfer trugen eine Schusswaffe bei sich. Viele waren anderweitig bewaffnet, nur etwa 350 waren "unarmed". In jedem fünften Fall litt die erschossene Person - bewaffnet wie unbewaffnet - zum Zeitpunkt ihres Todes an einer schweren psychischen Erkrankung. Einigen Schätzungen zufolge verbringt die Strafverfolgung 21 Prozent ihrer Zeit damit, auf Vorfälle mit Menschen mit psychischen Erkrankungen zu reagieren oder sie zu transportieren.

"Wir verlangen einfach zu viel von uns", sagte der ehemalige Polizeichef von Dallas, David Brown, in einem Interview im Jahr 2016. "Jedes gesellschaftliche Versagen schieben wir auf, damit die Polizei es lösen kann. Das ist zu viel verlangt. Die Polizei war nie dazu da, all diese Probleme zu lösen", so Brown.

Jährlich sterben etwa 150 Beamte während eines Einsatzes, ein großer Teil durch Schusswaffen. Doch mehr Polizisten nehmen sich selbst das Leben. Im Jahr 2019 starben 228 Offiziere durch Selbstmord. Eine 2013 von den National Institutes of Health veröffentlichte Studie ergab zudem, dass die durchschnittliche Lebenserwartung eines Polizeibeamten 57 Jahre beträgt, fast 22 Jahre niedriger als die der Allgemeinbevölkerung.

mehr:
- Probleme der Polizei in den USA (Bulgan Molor-Erdene, Telepolis, 19.06.2020)
siehe auch:
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Donnerstag, 29. August 2019

Studie zur Polizeigewalt: 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe

Unrechtmäßige Polizeigewalt kommt in Deutschland deutlich häufiger vor als bisher bekannt. Demnach gibt es jährlich mindestens 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe durch Polizeibeamte – und damit fünf Mal mehr als angezeigt.

Das ergeben Forschungen an der Universität Bochum, über die das ARD-Politikmagazin "Kontraste" und "Der Spiegel" gemeinsam berichten.

mehr:
- 12.000 Fälle pro Jahr – Neue Studie zeichnet verstörendes Bild von Polizeigewalt in Deutschland (Focus, 27.07.2019)
siehe auch:
G20-Aufarbeitung: Lügen und geschwärzte Akten (Post, 08.11.2017)
G20-Aufarbeitung: Ermittlungstempo je nachdem… (Post, 13.10.2017)
„Die Polizei Hamburg hat die Gewaltorgie losgetreten“ (Post, 07.10.2017)
Aufräumarbeiten nach dem G20-Gipfel: Was würde geschehen, wenn… (Post, 23.07.2017)
Heute vor 50 Jahren – 2. Juni 1967: Benno Ohnesorg wird erschossen (Post, 02.06.2017)
- NSA, BND & Co. – Der Mensch als „Sicherheitsrisiko“ (Post, 27.08.2014)

Samstag, 10. August 2019

Steve Maia Caniço: Persilschein für die französische Polizei

Nach einem Polizeieinsatz in Nantes stirbt ein junger Mann. Die versprochene transparente Aufarbeitung ist eine Farce.
Der Tod von Steve Maia Caniço ist in ganz Frankreich zum Sinnbild für Polizeigewalt geworden. Der 24-jährige Erzieher besuchte Ende Juni ein Festival für Fans von elektronischer Musik an der Loire in Nantes. Die Polizei löste die Feier gewaltsam auf. 
Auf Videos ist zu sehen, wie Polizisten mit Knüppeln auf Menschen einprügeln. 33 Tränengas- und Lärmgranaten sowie 10 Gummigeschosse wurden gemäss einem Untersuchungsbericht auf die jungen, feiernden Menschen abgefeuert. In der folgenden Panik stürzten 14 Personen in die Loire. 13 konnten gerettet werden. Nur nicht Steve Maia Caniço. Sein toter Körper wurde erst rund fünf Wochen später gefunden.
Versprochene Transparenz verkommt zur Farce
Am 3. August demonstrierten knapp 2000 Menschen vor der Polizeizentrale in Nantes. In zahlreichen weiteren Städten, zum Beispiel in Paris, Montpellier, Toulouse und Perpignan, gedachten hunderte Menschen, darunter auch Anhänger der Bewegung der «Gelben Westen» dem jungen Mann und forderten ein Ende der Polizeigewalt in Frankreich.
Denn der Tod von Steve Maia Caniço ist kein Einzelfall. Immer wieder steht die französische Polizei wegen übermässiger Gewaltanwendung in der Kritik. Immer wieder versprechen französische Politikerinnen und Politiker, die Geschehnisse transparent aufzuarbeiten. Und immer wieder stossen die Verantwortlichen bei ihren Ermittlungen auf systematischen Widerstand. So auch beim Todesfall von Steve Maia Caniço. Nach einer internen Ermittlung der nationalen Inspektionsbehörde der Polizei (IGPN) kommt die Behörde in einem 276-seitigen Bericht zum Schluss, dass zwischen dem Tod des 24-Jährigen und dem Einsatz der Ordnungskräfte «keine Verbindung» bestehe. 
Ein Persilschein für die französischen Einsatzkräfte. Viele Französinnen und Franzosen fragen sich, ob das die «Transparenz» ist, die Premierminister Édouard Philippe und Innenminister Christophe Castaner bei der Aufarbeitung des Falls versprochen haben.
mehr:

Steve Maia Caniço: Persilschein für die französische Polizei (Tobias Tscherrig, Info-Sperber, 07.08.2019)
siehe auch:
Gelbwesten: Das elfte WE in Folge, postfaktische Teilnehmerzahlen, Mißhandlungen und ein Beispiel rar gewordener sozialer Intelligenz (Post, 27.01.2019)
- Immer noch G20: Die Verfolgung von Aktivisten (Post, 27.01.2019)

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Im Verlauf von Ausschreitungen, die sich an eine Demonstration von Globalisierungskritikern gegen den G8-Gipfel in Genua anschlossen, wurde auf der Piazza Gaetano Alimonda ein Polizeiwagen von Demonstranten mit Holzbalken, Feuerlöschern und anderen Gegenständen attackiert. Als einer der Polizisten mit seiner Pistole aus dem von Demonstranten eingeschlagenen Rückfenster zielte, flüchteten mehrere der Angreifer. Carlo Giuliani, der ebenfalls zu einer Gruppe von gewaltbereiten Demonstranten gehörte und mit einer Sturmhaube vermummt war, bewegte sich in diesem Augenblick mit einem Feuerlöscher, welchen er mit beiden Händen über seinen Kopf hielt, auf das Polizeifahrzeug zu.[2][3][4] Von zwei abgegebenen Schüssen traf eine Kugel Giuliani in den Kopf.[5] Giuliani stürzte knapp hinter dem Fahrzeug zu Boden, welches ihn dann sowohl beim Zurücksetzen als auch beim Wegfahren überrollte.[6][…]Der Polizist berief sich auf Notwehr, da er sich vor dem mit dem Feuerlöscher angreifenden Giuliani habe schützen müssen. Das Strafverfahren gegen den Carabiniere wurde im Mai 2003 eingestellt. Die Richterin berief sich auf ein ballistisches Gutachten, demzufolge der Schuss, der Giuliani getötet hat, in die Luft abgegeben wurde, von einem Stein abprallte und erst deshalb Giuliani tödlich getroffen habe. Teile der globalisierungskritischen Bewegung und Giulianis Eltern bezweifeln diese Darstellung und verweisen auf Videoaufzeichnungen, die nahelegen, dass der Schütze unmittelbar vor den Schüssen waagrecht direkt auf die Angreifer zielte.[8]
[Carlo Giuliani, Todesumstände, Wikipedia, abgerufen am 10.08.2019 – Hervorhebung von mir]
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Dienstag, 29. Januar 2019

Suizidwelle unter französischen Polizisten

Vous avez certainement tous entendu les discours de Christophe Castaner, le ministre de l’Intérieur, féliciter les forces de l’ordre et les remercier de tenter de briser la révolte des #GiletsJaunes avec toujours plus de manifestants mutilés et gravement blessés, en leur faisant croire qu’ils étaient essentiels à la vie démocratique et à la dignité de la République… En réalité, rien de tout cela n’est en rapport avec la vie dramatique d’un grand nombre de policiers qui d’ailleurs recourent de plus au plus au suicide, sachant que depuis le début du quinquennat d’Emmanuel Macron – 18 mois – le bilan affiche près de 75 morts !!! Non seulement les forces de l’ordre ont de moins en moins de moyens sur le terrain alors qu’on leur demande de travailler de plus en plus, sans même être payées en conséquence – plus de 21 millions d’heures supplémentaires non payées -, le régime actuel est en train de les opposer au peuple en leur demandant de commettre l’inexcusable et l’irréparable !
automatisierte Google-Übersetzung:
Sie haben sicherlich alle die Reden des Innenministers Christophe Castaner gehört, gratulieren der Polizei und danken ihnen dafür, dass sie versucht haben, den Aufstand der #Gelbwesten mit immer mehr verstümmelten und ernsthaft verletzten Demonstranten zu brechen Ich glaube, dass sie für das demokratische Leben und die Würde der Republik von wesentlicher Bedeutung waren. In Wirklichkeit hängt nichts davon mit dem dramatischen Leben einer großen Anzahl von Polizeibeamten zusammen, die auch immer mehr Gebrauch machen Selbstmord, wissend, dass seit Beginn der fünfjährigen Amtszeit von Emmanuel Macron - 18 Monate - die Bilanz fast 75 Tote aufweist !!! Die Polizei verfügt nicht nur über immer weniger Ressourcen vor Ort, wenn sie aufgefordert werden, mehr und mehr zu arbeiten, ohne dafür sogar bezahlt zu werden - mehr als 21 Millionen unbezahlte Überstunden. Das gegenwärtige Regime ist im Begriff, sie den Menschen entgegenzusetzen, indem sie sie auffordern, das unentschuldbare und das nicht wiedergutzumachende zu begehen!
Quelle:
- Déjà 9 suicides depuis le début de l’année dans la police (LeLibrePenseur, 29.01.2019?)
aufmerksam wurde ich auf diese Problematik durch einen Telepolis-Kommentar von Peter Nolden (Gelbwesten: an der GrenzeElf tote Polizisten28.01.2019 10:48), den ich hier wiedergebe:
An diesem Wochenende haben erneut zwei Polizisten, die an der Repression gegen Kundgebungen der Gelbwesten beteiligt waren, Suizid begangen. Nach französischen Quellen sind es somit elf Mitglieder der Repressionsorgane, die sich in den letzten drei Monaten nach Einsätzen das Leben genommen haben.
Die französische Polizeistrategie besteht seit Jahrzehnten darin, auf Demonstrationen direkte Auseinandersetzungen, wie sie hierzulande üblich sind, zu meiden. Das ist eher Sache der als Zivilisten getarnten (Motorrad-)Greiftrupps. Die Haupt„arbeit“ wird mit Distanzwaffen, insbesondere Offensivgranaten erledigt, die bei Bedarf (und der ist häufig) direkt auf Brust- oder Kopfhöhe in die Menge geschossen werden. Diese Sprengsätze, die in der Diktion des französischen Innenministeriums als „nicht letale“ Waffen gelten, haben in den letzten Jahrzehnten mehrere Demonstranten getötet und bei Dutzenden zu bleibenden Verletzungen, wie dem Verlust des Augenlichts geführt. Am Wochenende wurde auch mal wieder ein Polizist schwer verletzt, als eine Offensivgranate als Rohrkrepierer explodiert ist.


siehe auch:
- Vague de suicides dans la police: 3 morts en 24 heures (FranceSoir, 16.01.2019)
Trois policiers se sont donné la mort en 24 heures, tous avec leurs armes de service. L'une des victimes était même conseiller municipal de Saint-Omer (Pas-de-Calais) et référent LREM dans le département.
C'est une série noire sur un intervalle de temps très bref qui vient d'endeuiller la police française. Comme le rapporte le site spécialisé Actu 17 (voir ici), trois agents des forces de l'ordre se sont suicidés en l'espace de 24 heures.

Mardi 15, un gardien de la paix de la Brigade anti-criminalité (BAC) de l'Haÿ-les-Roses dans le Val-de-Marne s'est donné la mort avec son arme de service. Agé de 26 ans et père de famille, il a été retrouvé mort à son domicile de Brunoy dans l'Essonne.

Ce mercredi 16 à 6h30, c'est un CRS de Saint-Omer (Pas-de-Calais) qui s'est suicidé, lui aussi avec son arme de service. Actu 17 relate un troisième cas, toujours ce mercredi 16 visiblement, d'un policier de 37 ans affecté à la Compagnie de sécurisation générale appartenant à la Brigade des réseaux franciliens (BRF, en charge de la sécurité dans les transports en commun de la région parisienne). L'homme s'est tué avec son arme de service, à son domicile, sans précision du lieu.

PROMPT-Übersetzung:
Drei Polizisten haben sich im Laufe von 24 Stunden, alle mit ihren Dienstwaffen das Leben genommen. Eines der Opfer war derselbe Gemeinderat von Saint-Omer (Pas-De-Calais) und REFERENT LREM in der Abteilung.
Das ist eine Serie von Unfällen auf einer sehr kurzen Zeitspanne, die die französische Polizei gerade in Trauer versetzt hat. Da es die sich spezialisierte Website bringt Actu 17 (sieh hier), drei Agenten der Ordnungskräfte haben im Raum von 24 Stunden Selbstmord begangen.

Am Dienstag, dem 15. hat sich ein Polizist der Brigade Antikriminalität (FÄHRE) des Ha ÿ-les-Roses in Val-De-Marne mit seiner Dienstwaffe das Leben genommen. Agé 26 Jahre und Familienvater ist er, in seinem Wohnsitz von Brunoy in Essonne gestorben, wiedergefunden worden.

Am diesem Mittwoch, dem 16. um 6 Uhr 30, hat eben ein BEREITSCHAFTSPOLIZIST von Saint-Omer auch (Pas-De-Calais), mit seiner Dienstwaffe Selbstmord begangen. Actu 17 berichtet den dritten Fall, immer am diesem Mittwoch, dem 16. offensichtlich, eines 37 Jahre alten für die Gesellschaft allgemeiner Beruhigung verwendeten zur Brigade der Netze der Ile-de-France gehörenden Polizisten (BRF, in Aufgabe der Sicherheit mit den öffentlichen Verkehrsmitteln des Einzugsgebietes von Paris). Der Mensch hat sich mit seiner Dienstwaffe, in seinem Wohnsitz, ohne Genauigkeit des Ortes getötet.


siehe auch:
- 3 policiers se sont donné la mort en 24 heures. (Actu17.fr, 16.01.2019)
Trois policiers se sont suicidés en 24 heures, en France. Des drames qui laissent entrevoir une nouvelle année noire pour les forces de l’ordre, alors que le taux de suicide dans leurs rangs est particulièrement élevé.

Un gardien de la paix affecté à la Brigade anti criminalité (BAC) de L’Hay-les-Roses (Val-de-Marne) a choisi de se donner la mort ce mardi matin, chez lui, à Brunoy (Essonne), avec son arme de service. Ce père d’une petite fille de 2 ans était âgé de 26 ans.

Ces dernières heures, deux autres policiers se sont suicidés.

Julien P. était âgé de 37 ans, il était affecté à la Compagnie de sécurisation générale (CSG) appartenant à la Brigade des réseaux ferrés (BRF), à Paris. Le policier s’est ôté la vie avec son arme de service, à son domicile, selon nos informations.

Un autre drame touche la CRS 16, la Compagnie républicaine de sécurité de Saint-Omer, dans le Pas-de-Calais. Stany Specq, âgé de 42 ans, s’est suicidé vers 06h30 ce mercredi avec son arme de service.

Ce policier était bien connu à Saint-Omer puisqu’il était conseiller municipal de la commune, et référent LREM (La République en marche) pour le département. Il avait par ailleurs été adjoint au maire de Saint-Omer entre 2008 et 2014 rappelle La Voix du Nord. Stany Specq était père de trois filles.

Automatisierte Google-Übersetzung:
Drei Polizisten begingen innerhalb von 24 Stunden in Frankreich Selbstmord. Tragödien, die auf ein neues dunkles Jahr für die Polizei schließen lassen, wobei die Selbstmordrate in ihren Reihen besonders hoch ist.
Ein Friedenswächter der Anti-Crime-Brigade (BAC) von L'Hay-les-Roses (Val-de-Marne) entschied sich am Dienstagmorgen in seinem Haus in Brunoy (Essonne) mit seine Dienstwaffe. Dieser Vater eines 2-jährigen war 26 Jahre alt.

In den letzten Stunden haben zwei Polizeibeamte Selbstmord begangen.

Julien P. war 37 Jahre alt und wurde der General Security Company (CSG) der Railroad Brigade (BRF) in Paris zugewiesen. Der Polizist hat nach unseren Informationen bei seiner Wohnung mit seiner Dienstwaffe das Leben genommen.

Eine weitere Tragödie betrifft CRS 16, die republikanische Sicherheitsgesellschaft von Saint-Omer, im Pas-de-Calais. Stany Specq, 42, beging am Mittwoch gegen 6:30 Uhr Selbstmord mit seiner Dienstwaffe.

Dieser Polizist war in Saint-Omer bekannt, seit er Stadtrat der Stadt war und Referent LREM (Die Republik auf dem Marsch) für die Abteilung war. Er war auch stellvertretender Bürgermeister von Saint-Omer zwischen 2008 und 2014, erinnert sich La Voix du Nord . Stany Specq war der Vater von drei Töchtern.


siehe auch:
- Suicide Gendarmerie : Lettre d’adieu du major José TESAN (Profession Gendarme, 23.09.2018)
Google-Übersetzung:
- Selbstmord-Gendarmerie: Abschiedsbrief von Major José TESAN
zum gleichen Vorfall:
- Hauts-de-Seine : un gendarme accuse sa hiérarchie et se suicide (valeursactuelles, 24.09.2018)
Google-Übersetzung:

Sonntag, 27. Januar 2019

Gelbwesten: Das elfte WE in Folge, postfaktische Teilnehmerzahlen, Mißhandlungen und ein Beispiel rar gewordener sozialer Intelligenz

"Acte XI": Offizielle Teilnehmerzahlen markieren einen Rückgang. Die schwere Verletzung einer bekannten Persönlichkeit, die sich für Pazifismus einsetzte, allem Anschein nach durch Polizeigewalt, steigert die Empörung

So leicht lassen sich die "Figuren der alten Welt" (Eric Drouet) nicht von der Macht entfernen. Die Bewegung der Gilet jaunes stößt an Grenzen, nun kommt es darauf an, mit welchen Einfällen sie die Regierung aufs Neue aus der Balance bringen kann, um politische Legitimation für weitergehende Forderungen zu haben. Dass die Zeit für Präsident Macron abgelaufen ist, wie es die Proteste postulieren, dient im Augenblick vor allem der Autosuggestion. Realistisch ist es nicht.

Landesweit 69.000 Teilnehmer am gestrigen "Act XI" der Gilet jaunes, dem elften Protestsamstag in Folge, zählte das französische Innenministerium. Das sind weniger als am Wochenende zuvor, wo die Regierung von 84.000 Teilnehmern gesprochen hatte. Es gibt aber auch ganz andere Zahlen. Wie stets gibt das Syndicat France Police - Policiers en Colère eine weitaus höhere Schätzung, nämlich 330.000, für den gestrigen Samstag, 19 Uhr 30, bekannt.

Zu überprüfen ist das schwerlich. Wer hat schon die Übersicht, um zu ermitteln, wie viele Personen in Gelben Westen sich an Orten in ganz Frankreich getroffen haben? Das sei nicht leicht, heißt es in einer Leser-Zuschrift an Le Monde, weil sich die Demonstranten auch immer wieder die Gelben Westen ausziehen würden.

Die Zeitung antwortet mit dem Verweis darauf, dass man sich an die Angaben des Innenministeriums halte, weil damit doch immerhin eine Vergleichsreihe gegeben sei, die bis zum ersten Protestsamstag am 17. November vergangenen Jahres zurückreiche, und weil sie sich auf Zahlen der jeweiligen Präfekturen gründen. Allerdings ist es wohl auch naiv anzunehmen, dass die Präfekturen völlig korrekt arbeiten. Es steht einiges auf dem Spiel. Die Legitimation in der Demokratie hat viel damit zu tun, wer die größere Zahl hinter sich weiß. Macron verweist auf seine Wähler, die Gilet jaunes auf ihre Unterstützer, die sie mobilisieren können.

Auch wenn aus den Reihen der Organisatoren andere Zahlen kommen, die Mobilisierung gestern wird den Gelben Westen keine zusätzliche politische Wucht eingebracht haben. Das Projekt eines Protestes, der in der Nacht fortgesetzt wird, nach dem Vorbild der Nuit débout-Proteste im Jahr 2016, steht noch am Anfang. Gestern hatte die Polizei offenbar wenig Mühe, das Gros der Teilnehmer von der Place de la République zu vertreiben und sie in der Metro daran zu hindern, dass sie in großen Mengen zurückkommen.

mehr:
- Gelbwesten: An der Grenze (Thomas Pany, Telepolis, 27.01.2019)
siehe auch:
- Gilets jaunes leader hit in eye during protest 'will be disabled for life' (Kim Willsher, Guardian, 27.01.2019)
- Yellow vest protester seriously wounded in Paris during 11th week of marches (Sandrine Amiel, Kara Fox, CNN, 27.01.2019)
- Wieder Massenproteste der „Gelbwesten“ in Frankreich (Handelsblatt, 26.01.2019)


Jérôme Rodrigues blessé à un œil pendant un live Facebook (Gilets Jaunes Acte 11) - Vidéo insolite



Un journaliste malmené par des CRS (Manifestation #JusticePourTheo) - Insolite



Un motard de la police dégaine son arme face aux Gilets Jaunes (Paris) - Zapping Vidéo



Gilet Jaune vs Flash-ball (Paris) - Zapping Vidéo


siehe dazu auch:
- GdP NRW: Einsatz von Gummigeschossen ist unverantwortlich (Gewerkschaft der Polizei, Bundesvorstand, 05.06.2012; Zitat:)
»Wer Gummigeschosse einsetzen will, nimmt bewusst in Kauf, dass es zu Toten und Schwerverletzten kommt. Das ist in einer Demokratie nicht hinnehmbar. […] Unser Rechtsstaat muss wehrhaft sein, aber die Polizei darf dabei nicht bewusst den Tod von Menschen im Kauf nehmen.«
[GdP-Landesvorsitzender Frank Richter]
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Die Schweizer Vereinigung unabhängiger Ärztinnen und Ärzte forderte ein Verbot der Munition. Seit September 2013 steht der Einsatz von Gummigeschossen schweizweit erneut in der Kritik, als eine Neunzehnjährige während Ausschreitungen zwischen Polizei und Demonstranten in Winterthur nach eigener Aussage am Auge getroffen wurde und über 80 % der Sehkraft verlor, während sie sich hinter Autos in Sicherheit bringen wollte.[7][8][9] Die Jungen Grünen forderten als Folge ein Verbot von Gummigeschossen.[10]
[Gummigeschoss, Kritik, Wikipedia, abgerufen am 27.01.2019] 
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La matraque facile - Vidéo



La police oblige un photographe à effacer ses photos - Zapping Vidéo


Jérôme Rodrigues témoigne à BFMTV: "J'ai été visé délibérément" {3:03}

BFMTV
Am 27.01.2019 veröffentlicht 
Jérôme Rodrigues est l'une des figures du mouvement. Ce proche d'Éric Drouet a été blessé place de la Bastille samedi soir lors d'un rassemblement des gilets jaunes. Il a été gravement touché à l'oeil.

So geht’s auch:

Des CRS retirent leur casques face aux gilets jaunes (Pau) - Vidéo


siehe auch:
- »Ich sehe Mistgabeln« – Menschen ohne Ansprechpartner (Post, 23.01.2019)
Gelbwesten: Prinzipielle Ablehnung einer Parteigründung (Thomas Pany, Telepolis, 25.01.2019)
Gelbwesten zur Europawahl – Macron winkt ein zweiter Frühling (Judith Görs, n-tv, 25.01.2019)
Gelbwesten: Der Protest und die inszenierte Debatte (Thomas Pany, Telepolis, 21.01.2019)
Gummigeschosse zur Disziplinierung der Gelbwesten (Post, 18.01.2019)
13 janvier 2019 : La Lettre d’Emmanuel Macron aux Français (H. Wittmann, France-BlogInfo, 13.01.2019)
Jahier über Gelbwesten-Proteste: „Fehler einer losgelösten politischen Elite“ (Florence Schulz, Euractiv, 21.12.2018)
- Immer noch G20: Die Verfolgung von Aktivisten (Post, 13.10.2018)
- Gelbwesten Proteste 2018 (BessereWeltLinks)

Freitag, 18. Januar 2019

Gummigeschosse zur Disziplinierung der Gelbwesten

Gummigeschosse zur Verteidigung gegen "Lynchmobs"? Die Regierung bestreitet Angriffe von Polizisten

"Gummigeschosse" klingt relativ harmlos, ist es aber nicht; auch "Flashball" suggeriert der Öffentlichkeit, dass die Polizei zwar mit schmerzhaften Mitteln vorgeht, aber doch innerhalb von Grenzen, die Schlimmes verhindern. Manche assoziieren "Flashball" vielleicht sogar mit einem der martialischen Schieß-Spiele, wo mit Farbstoffpatronen aufeinander gezielt wird.

Dass der Einsatz der vermeintlich harmlosen Geschosse zu brutalen Verletzungen führen und lebensgefährliche Folgen haben kann, wurde vergangene Woche ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Libération, Le Monde, Le Point, France Inter, France Culture, Le Figaro, Nouvel Observateur, AFP und andere etablierte Medien haben das Thema "Polizeigewalt" aufgenommen.


Augen verloren, Hand verstümmelt, Zähne verloren

Es ist nicht nur der engagierte Journalist David Dufresne, der dem Innenministerium seit Wochen "Zwischenfälle" signalisiert - am Donnerstagabend war es Nummer 312. Oder die aktivistische Webseite "Désarmons-les" ("Lasst sie uns entwaffnen"), die seit dem 17. November 2018, dem ersten Akt der Gilets jaunes, bis zum 12. Januar 2019, 97 Verletzte auflistet, mit Fotos, die unmittelbar jeder Verharmlosung widersprechen. Einige haben ein Auge verloren, manche eine Hand, viele ihre Zähne.

Auch traditionelle Medien wie France Soir berichteten von der Gewalt und dass die Polizei unter Druck gerät. Anlass zum Alarm seien die "reihenweisen Verstümmelungen", die es in dieser Abfolge seit Jahrzehnten nicht mehr in Frankreich gegeben habe.

2.000 Demonstranten sollen nach Regierungsangaben seit Mitte November verletzt worden sein, 1.000 Verletzte werden aufseiten der Ordnungskräfte gezählt. Doch werden dazu keine genaueren Angaben gemacht. Bekannt ist, dass die Aufsichtsbehörde der Polizei, die "Polizei der Polizei" (IGPN - Inspection générale de la Police nationale) laut France Soir derzeit 200 Beschwerden über Polizeigewalt vorliegen hat.

mehr:
- Polizeigewalt gegen Proteste der Gelbwesten: "Reihenweise Verstümmelungen" (Thomas Pany, Telepolis, 18.01.2019)
siehe auch:
- Die Gelbwesten zeigen Ausdauer (Post, 14.01.2019)

Gelbwesten: Zorn über Polizeigewalt | ARTE Journal {2:43}

ARTEde
Am 14.01.2019 veröffentlicht 
Einer der Gründe, der die sogenannten "Gelbwesten" in Frankreich immer wieder erneut auf die Straße gehen lässt, ist die oft als unverhältnismäßig eingestufte Polizeigewalt gegen die Protestbewegung. Auch Amnesty International hat schon insbesondere den Einsatz sogenannter Flashballs scharf kritisiert: Diese Waffe nutzt in Europa nur die französische Polizei. Abonniert den Youtube-Kanal von ARTE: http://www.youtube.com/user/ARTEde

Mittwoch, 16. Januar 2019

Spielt Macron einfach nur auf Zeit?

Den Namen der kleinen Gemeinde, 130 Kilometer nördlich von Paris, kannte bislang auch kaum ein Franzose. Ausgerechnet in Bourgtheroulde, in der normannischen Provinz, will Emmanuel Macron seine Präsidentschaft retten. Doch der Dialog mit dem Volk fand ohne Volk statt

Bourgtheroulde, von Einheimischen ausgesprochen klingt sehr ähnlich wie ein norddeutsch vernuscheltes Buxtehude – und so ähnlich sieht es auch aus: flaches Weideland, darüber ein tiefhängender grauer Himmel, Apfelbäume. Der Weg in den Ort führt an diesem 15. Januar über drei Polizeisperren, mindestens. Alle Kreisverkehre im Umkreis von 10 Kilometern sind besetzt. Diesesmal stecken Polizisten in den gelben Westen. Dreimal Ausweiskontrolle – wohin wollen Sie, zum Präsidenten – zweimal Kofferraumkontrolle. Der Eindruck: Nicht jeder ist erwünscht bei der großen nationalen Debatte, die der Präsident für die kommenden sechs Wochen bis zum 15. März angekündigt hat. Wer nicht in Bourgtheroulde wohnt, muss entweder akkreditierter Journalist sein, Bürgermeister einer nordfranzösischen Gemeinde, oder er muss draußen bleiben.

Im Ort selbst sind fast alle Geschäfte verrammelt, nur die Bar-Tabac L’Imprévu am Platz neben der Kirche macht das Geschäft des Jahres. Davor die angereisten Journalisten und circa 150 Gilets-Jaunes, die es trotz aller Sperren in den Ort geschafft haben. „Über die Felder“, sagt Dimitri, knapp dreißig, Kapuzenpulli: „wir kennen uns aus, wir sind von hier“. „Macron muss gehen“, findet er. Lösungen von der Politik, die erwartet er „schon lange nicht mehr“. Ob nun Mélonchon (Ultralinks) oder Le Pen (extreme Rechte), „alle aus einem Sack“. Und was dann, frage ich. „Egal, nur Macron muss weg“. Seine Freundin Allison assistiert: „Ist das etwa Demokratie, wenn man sich im eigenen Dorf nicht mehr frei bewegen kann? Überall nur Polizei, gepanzert und schwer bewaffnet?“

mehr:
- Eine Volksdebatte ohne Volk (Kay Walter, Cicero, 16.01.2019)
siehe auch:
„Schluss mit der Ära der Könige“ (Werner Vontobel, Cicero, 16.01.2019)
- Frankreich legt den Finger auf den wunden Punkt (Werner Vontobel, Cicero, 15.01.2019)
Gelbwesten-Führerin Ingrid Levavasseur: "Wir sind mitten in einer Revolution" (Ein Interview von Georg Blume, SPON, 14.01.2019)
- Gelbwesten in Frankreich: Der Protest ist nicht totzukriegen (Rudolf Balmer, taz, 14.01.2019)

Gelbwesten folgen Macron und einer riesigen Polizei-Eskorte auf Debatten-Tour durch Frankreich {2:43}

RT Deutsch
Am 16.01.2019 veröffentlicht 
Dutzende von Gelben Westen warteten auf den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, als er am Dienstag in Bourgtheroulde, Normandie, den ersten Halt auf seiner Tour zur "nationalen Debatte" machte. Der Präsident wurde von einer riesigen Polizeipräsenz begleitet.
Drei Monate nach den Protesten der Gelben Westen kündigte Macron eine zweimonatige "nationale Debatte" an, in der die Bürger eingeladen werden, ihre Meinung über Steuern, die Funktionsweise des Staates, Umweltfragen und Demokratie zu äußern. Er begann die Debatte mit einer nationalen Tour, auf der er mit Bürgermeistern im ganzen Land sprechen wird.
Das Filmmaterial zeigt die Dutzende von Polizisten in Schutzausrüstung, die die Stadt durchstreifen und Fahrzeuge vor der Ankunft des Präsidenten durchsuchen.
Einige der Gelben Westen fühlten sich unterdessen von der Debatte ausgeschlossen, da sie nicht in die Stadt gelassen wurden, die der Präsident besuchte.
"Alles ist strukturiert und kontrolliert, die Gelben Westen sind außerhalb des Ortes, wir können nicht hineingehen", sagte ein Mann. Er fügte hinzu: "Das ist nicht normal. Ich habe das Gefühl, dass ich mich wie ein Schmuggler aufführen muss, damit man meine Stimme hört."
Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

Report aus Paris | Was wirklich in Frankreich passiert | 451 Grad {34:24}

451 Grad
Am 14.12.2018 veröffentlicht 
Die „Gelben Westen“ stehen für die französische Protestbewegung Gilets Jaunes. Eine geplante Erhöhung der Steuer auf Benzin und Diesel hat hunderttausende Franzosen landesweit auf die Straßen gebracht. 451° war vor Ort!
Liberté, égalité, fraternité zu Deutsch: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – das war der Leitgedanke der Französischen Revolution im 18 Jahrhundert. Heute herrscht in #Paris und in ganz #Frankreich wieder der Ausnahmezustand. Die Bewegung der #GiletsJaunes dominiert mit Ihren gelben Westen die Berichterstattung – zumindest in Frankreich. Würde man nicht ein größeres Medien-Echo erwarten, wenn es bei unseren Nachbarn dermaßen kracht? Die geplante Erhöhung der Steuern auf Benzin und Diesel hat den französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei großen Teilen der Bevölkerung in Ungnade fallen lassen. Das Ergebnis sind Demonstrationen mit vielen Verletzten und hohem Sachschaden. 451° war vor Ort in Paris, um sich ein Bild der Proteste der Gilet Jaunes zu machen. Unsere Eindrücke vor, nach und während der Ausschreitungen in Paris, haben wir für euch in dieser Reportage zusammengefasst.

Dienstag, 18. Dezember 2018

"NSU 2.0" kündigt Mord an Kleinkind an – Drohbrief führt zu Frankfurter Polizisten

Die Ermittlungen um eine rechtsextreme Gruppe in der Frankfurter Polizei weiten sich aus.

Berlin - Der Fall um ein mutmaßliches rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei weitet sich aus. Gleichzeitig schweigen die Behörden eisern zu dem Fall. Inzwischen laufen Ermittlungen offenbar auch in anderen Dienststellen. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, wurde im Zusammenhang mit den Vorwürfen unter anderem auch eine Dienststelle im Landkreis Marburg-Biedenkopf durchsucht.


Die Durchsuchungen sollen sich gegen einen der bereits im Verdacht stehenden fünf Polizeibeamten gerichtet haben. Dieser sei hier zeitweise eingesetzt gewesen. Nach Informationen der Zeitung soll es überdies weitere Verdachtsfälle in anderen Polizeipräsidien geben, die zunächst intern geprüft wurden. Die Staatsanwaltschaft kommentierte dies bislang nicht.

In dem Fall geht es um den Verdacht einer rechtsextremen Gruppierung in einem Polizeirevier in der Frankfurter Innenstadt. Die fünf mittlerweile suspendierten Beamten sollen sich in einer geschlossenen Chatgruppe regelmäßig rassistische Nachrichten geschrieben und Hakenkreuz und Hitlerbilder geschickt haben.

mehr:
- Mutmaßliche rechtstrextreme Chatgruppe in der Frankfurter Polizei – Noch ein NSU-Drohbrief gegen einen Anwalt (Katja Bauer, Stuttgarter Zeitung, 18.12.2018)
siehe auch:
- Rechtsextremismus in Hessen – Offenbar weitere Verdachtsfälle bei der Polizei (Constanze von Bullion, Susanne Höll, Süddeutsche Zeitung, 18.12.2018)

Samstag, 13. Oktober 2018

Immer noch G20: Die Verfolgung von Aktivisten

G20: Zur Verfolgung von Aktivisten nutzt das Hamburger LKA den EU-Haftbefehl und die Europäische Ermittlungsanordnung. Das BKA übernimmt die Funktion einer Zentralstelle

Mitarbeiter der Hamburger Sonderkommission "Schwarzer Block" sind nach dem G20-Gipfel mehrmals für einen "Erkenntnisaustausch" in Nachbarländer gereist. Das teilte der Hamburger Senat auf Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider in einem Schreiben mit, das der Redaktion vorliegt. Um welche Maßnahmen und besuchte Behörden es sich handelt, schreibt der Senat nicht.

Vor zwei Wochen hatte die Hamburger Polizei die Auflösung der Sonderkommission bekannt gemacht. Sämtliche strafrechtlichen Ermittlungen zum G20-Gipfel werden jetzt von einer Ermittlungsgruppe weitergeführt, die bei der Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamts (LKA) angesiedelt ist.

Bislang war nur bekannt, dass die Soko "Schwarzer Block" zur Vollstreckung deutscher richterlicher Beschlüsse im Ausland war. Am 29. Mai hatten die Beamten Durchsuchungen bei sieben Personen in Frankreich, Italien, Spanien und der Schweiz veranlasst, um dort mögliche Beweismittel zu sichern.

Neun Objekte wurden durchsucht und dabei Rechner und Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien und Bekleidung beschlagnahmt. Zwei der Beschuldigten waren zunächst unbekannt und wurden durch eine Öffentlichkeitsfahndung identifiziert. Die Fotos und Beschreibungen der Betroffenen hatte die Soko "Schwarzer Block" zur Identifizierung auch an ausländische Behörden geschickt.

mehr:
- Der lange Arm der Repression (Matthias Monroy, Telepolis, 13.10.2018)
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siehe auch:
- Nochmal G20 in Hamburg: Vorgehen der Polizei rechtswidrig (Post, 16.06.2018)
- G20-Aufarbeitung: Lügen und geschwärzte Akten (Post, 08.11.2017)
- G20-Aufarbeitung: Ermittlungstempo je nachdem… (Post, 13.10.2017)
- „Die Polizei Hamburg hat die Gewaltorgie losgetreten“ (Post, 07.10.2017)
- G20-Nachbereitung: Pleiten, Pech und Pannen (Post, 06.10.2017)
- "Die Herrschaft über die Wirklichkeit hat die Polizei" (Post, 06.10.2017)
- Nachlese zum G20-Gipfel – Wrestling vs. schonungslose Analyse (Post, 18.08.2017)
- Aufräumarbeiten nach dem G20-Gipfel: Was würde geschehen, wenn… (Post, 23.07.2017 – mit einigen ausagekräftigen Wikipedia-Ausschnitten zum G8-Gipfel in Genua 2001)


Freitag, 24. August 2018

Pegida-Pöbler beim LKA

Am Rande einer Pediga-Veranstaltung in Dresden ging die sächsische Polizei unter anderem scharf gegen ein ZDF-Team vor. Im Nachhinein bringt dieser Demo-Eklat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer endgültig in Erklärungsnot, findet Jörg Köpke.

Berlin
Der Demo-Eklat bringt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer endgültig in Erklärungsnot. Fragwürdig das Vorgehen der sächsischen Polizei gegen ein ZDF-Team am Rande einer Pegida-Veranstaltung in Dresden. Grenzwertig der anschließende Tweet des Regierungschefs, in dem er Medienvertretern indirekt vorwirft, unseriös agiert zu haben, statt vehement die Pressefreiheit zu verteidigen.

Jetzt kommt heraus, dass der Pegida-Sympathisant, der willfährige Polizisten aufforderte, gegen Journalisten einzuschreiten, ein Mann vom sächsischen Landeskriminalamt war. Spätestens jetzt erschüttert den Freistaat eine nicht mehr wegzudiskutierende Staatskrise.
mehr:
- Der Demo-Skandal in Sachsen wird zur Staatskrise (Jörg Köpke, Leipziger Volkszeitung, 23.08.2018)

siehe auch:
- Was wie Satire klingt, ist bittere Realität (Stefan Locke, FAZ, 23.08.2018)
- Pegida-Pöbelei in Dresden – Maik G. arbeitet als Buchprüfer für das LKA (SPON, 23.08.2018)
- UPDATE 23.08.2018, 13:26 Uhr Polizei gegen ZDF-Reporter in Dresden „Vorgänge wirklich besorgniserregend“ – Pegida-Demonstrant ist LKA-Mann (Ingo Salmen, Tagesspiegel, 23.08.2018)
- Behinderung von Journalisten bei Pegida-Demo: LKA-Mitarbeiter hat Zugriff auf sensible Ermittlungsdaten (Denise Peikert, Sandro Poggendorf, MDR aktuell, 23.08.2018)

Mittwoch, 8. November 2017

G20-Aufarbeitung: Lügen und geschwärzte Akten

Das Hick-Hack um den G20-Gipfel in Hamburg ist noch lange nicht zu Ende. Die Innenbehörde räumt ein, dass sich ihre Darstellung der G20-Krawalle in wesentlichen Punkten nicht beweisen lasse.

Jan van Aken fühlt sich bestätigt. „Wir haben das Gleiche erlebt wie beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm“, sagte der einstige linke Bundestagsabgeordnete aus Hamburg, der die Proteste gegen den G20-Gipfel Anfang Juli organisieren half. „Zuerst wurde gelogen. Und dann stellte sich heraus, dass es gar nicht so war.“ Van Aken bezieht sich auf die Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Christiane Schneider. Darin räumte die Hamburger Innenbehörde ein, dass sich ihre Darstellung der G20-Krawalle in wesentlichen Punkten nicht beweisen lasse. So gebe es keine Belege für die Behauptung, dass sich Gewalttäter auf Dächern in der Straße Schulterblatt versammelt hätten, um die Polizei mit Steinen, Gehwegplatten, Eisenstangen und Molotowcocktails zu bewerfen.

mehr:
- G20 in Hamburg Lügen, Exempel und geschwärzte Akten (Markus Decker, FR online, 24.10.2017)
siehe auch:
- HAMBURG – Die G-20-Dilemmata der Aufklärer (Denis Fengler, Geli Tangermann, Philipp Woldin, N24, 08.11.2017)
- Hamburger Innenbehörde gibt zu: keine Beweise für die Darstellung der G20-Proteste (Freie-Radios.net, 31.10.2017)
- HAMBURG – G-20-SONDERAUSSCHUSS: Olaf Scholz wird mit seinen umstrittenen Aussagen konfrontiert (N24, 08.11.2017)
- „Die Polizei Hamburg hat die Gewaltorgie losgetreten“ (Post, 07.10.2017)
- G20-Nachbereitung: Pleiten, Pech und Pannen (Post, 06.10.2017)

Freitag, 13. Oktober 2017

G20-Aufarbeitung: Ermittlungstempo je nachdem…

G20-Aufarbeitung Während die Prozesse gegen Demonstranten längst laufen, ermittelt die Polizei gegen sich selbst nur ungern

Im November soll Olaf Scholz vor dem Sonderausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft erscheinen, es geht um die Gewalt beim G20-Gipfel. Ob sein Auftritt ähnlich selbstbewusst ausfallen wird wie der vor drei Monaten? Damals verteidigte Hamburgs Erster Bürgermeister die Arbeit der Polizei und sagte: „Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise.“

mehr:
- Hanseatische Polizeiarbeit (Martina Mescher, der Freitag 41/2017)
Zitat:
Nach dem Gipfel sangen nicht nur CDU-Politiker wie Wolfgang Bosbach Loblieder auf die Polizei. Nun ist es erstaunlich still geworden, obwohl kein Mangel an Kritikwürdigem besteht. Neben dem Entzug der G20-Akkreditierung von Journalisten erscheint auch die Polizeitaktik an der Sternschanze fragwürdig. Die Beamten zogen ab, weil sie angeblich mit Steinen und Molotowcocktails beworfen wurden. Durch eine Anfrage der Linken kam heraus, dass es für diese Darstellung keine Beweise gibt.
siehe dazu auch:
- G20-Krawalle: Zweifel an Polizeiangaben zu G20-Ausschreitungen (ZON, 06.10.2017)
siehe auch:
»Pfefferspray kann schlimme Auswirkungen haben« (Gespräch mit Alexander Bosch, junge Welt, 07.10.2017)
G20-Nachbereitung: Pleiten, Pech und Pannen (Post, 06.10.2017)
- "Die Herrschaft über die Wirklichkeit hat die Polizei" (Post, 06.10.2017)
Sicherheitskonzept riskierte Menschenleben (Blog-Beitrag aus der Freitag-Community, 02.10.2017)
Aufräumarbeiten nach dem G20-Gipfel: Was würde geschehen, wenn… (Post, 23.07.2017)

Samstag, 7. Oktober 2017

„Die Polizei Hamburg hat die Gewaltorgie losgetreten“

Teil 1 des Interviews mit Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (Hamburger Signal). Wüppesahl war Anfang der 90er „als die Grünen noch grün waren“ innenpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion. Das Interview führte Alexander Hummel.

Critica: Aus einer kleinen Bundestagsanfrage der LINKEN geht hervor, dass deutlich mehr PolizistInnen als ursprünglich angegeben beim G20-Einsatz beteiligt waren: über 31.000 PolizistInnen, das heißt 50% mehr als bekannt. Warum wurde die tatsächliche Zahl zuvor geheim gehalten?


Wüppesahl: Diese Tatsache, dass die Einsatzleitung, aber auch die politische Führung in Hamburg sich um die 10.000 PolizeibeamtInnen vertut, ist leider normal. Das gehört inzwischen zur klassischen Desinformationspolitik und hat auch taktische Gesichtspunkte. Denn man möchte sich selbst in der Wahrnehmung kleiner und das Gegenüber groß machen. Zudem zeigt es, dass die Polizei hier völlig überfordert war. Schon die ursprüngliche Zahl von 21.000 eingesetzten PolizeibeamtInnen ist deutscher Rekord seit 1949. Wir wissen jetzt, dass es nicht eine zahlenmäßige militärische Division war, was ungefähr 21.000 SoldatInnen entspräche, sondern es sind eineinhalb Divisionen gewesen und sie haben es trotzdem nicht bewerkstelligt. Derartige Desinformationen in die Öffentlichkeit zu setzen, zieht sich durch die gesamten drei Tage. Es wurde permanent die Unwahrheit gesagt, häufig auch ganz bewusst gelogen. Gleichzeitig sagten Einsatzleitung und Polizeipräsident, dass ihnen genug BeamtInnen zur Verfügung standen: „Daran habe es nicht gelegen.“ – Es fehlte einfach das fachliche Können.

mehr:
- „Die Polizei Hamburg hat die Gewaltorgie losgetreten“ (Interview mit Thomas Wüppesahl, Die Freiheitsliebe, 05.10.2017)
siehe auch:
- »Pfefferspray kann schlimme Auswirkungen haben« (Gespräch mit Alexander Bosch, junge Welt, 07.10.2017)
- G20-Nachbereitung: Pleiten, Pech und Pannen (Post, 06.10.2017)
Sicherheitskonzept riskierte Menschenleben (Blog-Beitrag aus der Freitag-Community, 02.10.2017)
Aufräumarbeiten nach dem G20-Gipfel: Was würde geschehen, wenn… (Post, 23.07.2017)
- Das angebliche Gewaltproblem der Linken (Post, 21.03.2015)

Mittwoch, 14. Juni 2017

Schreibfehler und Terroralarm

Das Musikfestival Rock am Ring wird vor ein paar Tagen wegen Terrorverdachts unterbrochen. Die Polizei stellt einen Bezug zur Salafistenszene her - zwei Aufbauhelfer geraten in den Fokus. Nun stellt sich heraus: Ein Tippfehler löste den Alarm aus. 

Schreibfehler bei den Namen zweier Aufbauhelfer haben den Terroralarm beim Musikfestival "Rock am Ring" ausgelöst. "Die Namen der Verdächtigen waren falsch geschrieben, wiesen aber eine phonetische (klangliche) Ähnlichkeit mit den realen Schreibweisen auf", sagte der Präsident des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamts (LKA), Johannes Kunz, der Mainzer "Allgemeinen Zeitung". 

Das Festival "Rock am Ring" mit 87.000 Besuchern in der Eifel war Anfang Juni wegen Terrorverdachts unterbrochen worden. Die Namen der beiden Aufbauhelfer eines Frankfurter Subunternehmens passten wegen der Schreibfehler nicht zu den Personallisten der Veranstalter. Das rheinland-pfälzische Innenministerium bestätigte damals den Verdacht einer Verbindung zu hessischen Salafisten.
mehr:
- Rock am Ring unterbrochen: Panne löste Terroralarm bei Festival aus (14.06.2017)

mein Kommentar:
Gottseidank haben wir noch keine automatisierten, selbstschießenden Drohnen!

Freitag, 2. Juni 2017

Heute vor 50 Jahren – 2. Juni 1967: Benno Ohnesorg wird erschossen

[Doku] Der Tod des Benno Ohnesorg - 2 Juni 1967 [HD] {42:21}

MüllerMann
Am 12.03.2017 veröffentlicht 
"Er liegt am Boden, eine junge Frau kniet neben ihm und hält den Kopf des Sterbenden. Das Foto wird zum Symbol. Am 2. Juni 1967 beginnt ""1968"". An diesem Tag wird unweit der Deutschen Oper in Berlin der Student Benno Ohnesorg von einem Polizisten niedergeschossen und stirbt wenig später. Für die Studentenbewegung ist der Tod Ohnesorgs eine Zäsur - der 2. Juni wird zum Katalysator der Unruhen. Der tote Ohnesorg wird zu einer Ikone.
Doch wer war Benno Ohnesorg, von dem man kaum mehr weiß als den Namen - und das Sterbedatum? Fast vier Jahrzehnte später begibt sich der Schriftsteller Uwe Timm auf die Suche. Timms Buch ""Der Freund und der Fremde"" (2005) ist das literarische Ergebnis dieser Suche. Es ist keine faktenorientierte Biografie, sondern eine Erzählung, die Erinnerungen vorsichtig arrangiert. Es ist ein persönliches Buch, das über den Freund reflektiert, über seinen Tod und über die prägenden 60er Jahre. Es geht in ""Der Freund und der Fremde"" aber auch um 1968, um die großen Entwürfe und Theorien. Timm zeigt, wie der Tod von Ohnesorg viele aus seiner Generation zu ""68ern"" werden ließ.
Die beiden lernten sich Anfang der 60er Jahre in einem Kolleg in Braunschweig kennen, wo sie das Abitur nachholten. Für Ohnesorg und Timm waren vor allem Kunst und Kultur der Schlüssel zu einem anderen Leben. Sie hofften, in der Literatur ihr Glück zu finden. Die beiden 20-Jährigen freundeten sich an, diskutierten über Lyrik und offenbarten sich ihre ersten literarischen Schreibversuche. Nach dem Abitur trennten sich ihre Wege. Timm ging nach München, später nach Paris. Benno Ohnesorg zog nach Berlin. Sie verloren sich aus den Augen. Im Juni 1967 hörte Uwe Timm in Frankreich von den Ereignissen der Berliner Anti-Schah-Demonstration und sah in einer Pariser Zeitung das Foto - den toten Freund."
alter Info-Text:
Deutschlands Studenten proben den Aufstand: Der Schah von Persien und seine Frau sind auf Staatsbesuch in Deutschland. Von offizieller Seite wird der .
Während einer Demonstration gegen den Besuch des Schahs von Persien wurde der Student Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 in Berlin durch Polizisten brutal .
alexander binder info: Keine Insel Die Palmers Entführung 1977 Bewegung 2 Juni entführt in Wien den .
Die erste Radikalisierung bestimmter Teile der Protestkultur stellte der Besuch des Schahs von Persien am 2. Juni 1967 dar.

Eva Quistorp: Tod von Benno Ohnesorg {4:21}

Veröffentlicht am 07.08.2013
Eva Quistorp, damals Studentin, beteiligte sich am 2. Juni 1967 an den Protesten gegen den Besuch des Schahs von Persien vor der Deutschen Oper in Berlin. Als die Polizei versuchte, die Menge auseinanderzutreiben, wurde Quistorps Komilitone Benno Ohnesorg von einem Polizisten erschossen.

Ein Schuss verändert die Republik 

Seit 1966 ging die Polizei Westberlins verschärft gegen protestierende Studenten vor; der Polizeipräsident sprach von »Studentenkrieg«. Zusätzlich heizte die Springer-Presse die öffentliche Stimmung gegen die »Gammler und Arbeitsscheuen« an. Als der autokratisch regierende Schah Reza Pahlewi von Persien am 2. Juni 1967 Westberlin besuchte, demonstrierten Studenten vor dem Schöneberger Rathaus und am Abend vor der Deutschen Oper in Charlottenburg. 

Die Polizei und schahtreue Schläger (»Jubelperser«) gingen massiv gegen die Protestler vor. Der Germanistikstudent Benno Ohnesorg (* 1940), der abends am Rande dabei war, wurde mit anderen in die Seitenstraßen getrieben. Auf einem Innenhof wurde er von Polizisten festgehalten und verprügelt. Gegen 20:30 Uhr traf ihn ein Kopfschuss aus anderthalb Metern Entfernung. Ohnesorg starb auf dem Weg ins Krankenhaus. Der Täter, der Polizeibeamte Karl-Heinz Kurras (1927-2014), stellte sich später vor Gericht als das eigentliche Opfer dar. 2009 wurde bekannt, dass er für die DDR-Staatssicherheit gearbeitet hatte. 
Benno Ohnesorg wird schwer verletzt abtransportiert, er stirbt auf dem
Weg ins Krankenhaus
Der Regierende Bürgermeister Heinrich Albertz (1915-1993) gab zunächst den Studenten die Schuld, änderte seine Meinung jedoch und trat im September 1967 zurück. Der Tod Benno Ohnesorgs heizte die Studentenproteste an. 1972 wurde in Berlin die »Bewegung 2. Juni« gegründet, die als Keimzelle des deutschen Terrorismus gilt. 
Harenberg - Abenteuer Geschichte 2017

siehe auch die Bilderserie:
- Ein Schuss verändert Deutschland – Vor 50 Jahren starb Benno Ohnesorg 
(n-tv, 02.06.2017)

Der Fall Benno Ohnesorg - 3sat Kulturzeit - Manipulation, Vertuschung {6:59}

Hochgeladen am 23.02.2012
http://www.todesnacht.com
Vor 45 Jahren wurde der junge Student Benno Ohnesorg in einem Berliner Hinterhof erschossen. Von einem Polizisten. Und die Lüge begann. Der Schütze wurde nie verurteilt, Zeugen in Prozessen nicht gehört und wichtige Beweise unterschlagen. Selbst vor der Leiche des Studenten machte man nicht Halt. Zwei Berliner Journalisten haben nun heraus gefunden, dass sogar an der Leiche von Ohnesorg manipuliert wurde und im ersten Todesschein von "stumpfer Gewalteinwirkung" statt einem Schuss gesprochen wurde. Und sie haben neue Filme und Fotos entdeckt, die Licht ins Dunkel dieser Nacht bringen.
Daraus entwickelte sich die "Bewegung 2. Juni", aus der einige sich später der Roten Armee Fraktion (RAF) angeschlossen haben.
Ein Film von Katja & Clemens Riha
http://candoberlin.de

siehe auch:
- Video: Wie starb Benno Ohnesorg? (Das Erste, 29.05.2017, Verfügbar bis 05.06.2017)

Inzwischen steht das Video auf Youtube:
Wie starb Benno Ohnesorg? {44:36 – Start bei 9:21}

SuperOssi
Am 31.05.2017 veröffentlicht
"Das Bild des sterbenden Demonstranten wird 1967 zum Symbol und zum Katalysator des studentischen Aufbegehrens. Die Dokumentation rekonstruiert minutiös die Abläufe des 02. Juni 1967, wertet Aufnahmen aus und interviewt Augenzeugen"
http://www.ardmediathek.de/tv/Reporta...

In den ARD-Mediathek-Kommentaren wird nach der verwendeten Musik gefragt, ich habe recherchiert:
Iron Butterfly – In A Gadda-da-Vida
The Doors – Light My Fire
Pink Floyd – Careful With That Axe Eugene

das verhaeltnis zwischen polizei und studierenden wurde laengst zum massstab fuer den inneren zustand west-berlins. senatsrat prill betonte auf einer podiumsdiskussion seine auf 'wilde demonstranten' gemuenzte aeusserung: 'die sollen nur kommen, dann kriegen sie eins mit dem knueppel auf den kopf, das ist dann ein gutes uebungsfeld fuer unsere polizeibeamten.' (die welt, 2.2.67) [aus: die ermordung benno ohnesorgs am 2. juni 1967, zusammengestellt von joerg prante, Haschrebellen, Datum unbekannt]
Der Ausschuss stellte fest, dass Innensenator Wolfgang Büsch (SPD) und der Kommandeur der Schutzpolizei Hans-Ulrich Werner die Freigabe des südlichen Gehwegs vor der Oper am 30. Mai geplant hatten, um „die Störer auf einem Haufen zu haben“. Der stellvertretende Polizeipräsident Georg Moch (CDU) hatte diesen Plan abgelehnt. Albertz und Staatssekretär Ernst Benda (CDU) vom Bundesinnenministerium hatten mit dem Protokollchef des Senats und dem Bundespräsidenten Heinrich Lübke verabredet, den Vorplatz der Oper weiträumig sperren zu lassen. Albertz ließ dies der Senatsinnenverwaltung mündlich und schriftlich mitteilen. Doch der zuständige Senatsrat Hans-Joachim Prill (SPD) informierte den Polizeipräsidenten nicht darüber, da der Regierende Bürgermeister kein direktes Weisungsrecht gegenüber der Polizei gehabt habe. Auch über ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom Februar 1967, das die Verhältnismäßigkeit der Mittel auch im Fall von Krawallen anmahnte, hatte er die Polizeiführung nicht informiert.
[Zitat aus dem »Benno-Ohnesorg-Artikel« der Wikipedia, verwendet bei dict.cc, bei Wikipedia nicht mehr auffindbar, Stand: 04.06.2017, Hervorhebung von mir – Update 23.06.2020: Nunmehr zu finden bei: Benno Ohnesorg, Todesumstände, Parlamentarische Untersuchung, veikkos-archiv.com – empfehlenswert!]
 

Erstes Ergebnis des Verhörs: Berlins Polizeipräsident Erich Duensing verträgt keine Sonne. Befragt, wer wohl am Mittag des 2. Juni jenen Jubel-Persern, die vor dem Rathaus mit Totschlägern und Latten auf friedliche Demonstranten eingedroschen hatten, einen Sonderplatz unter der Freiheitsglocke eingeräumt habe, antwortete der Präsident: "Ich weiß es nicht." Sein Schupo-Kommandeur Hans -- Ulrich Werner wußte es: "Ich hatte Weisung vom Herrn Präsidenten." Duensing, erneut im Zeugenstand: "Äh, ja, wenn ich etwas anderes gesagt habe, so lag das daran, daß es sehr heiß war."
Auch der Polizeioberrat Heribert Iwicki, am 2. Juni Einsatzleiter vor der Oper, kollidierte mit seinen Untergebenen. Bis 20 Uhr, so Iwicki, seien bereits elf seiner Polizisten von Anti-Schah-Demonstranten verletzt worden, davon fünf durch Steinwürfe. "Ich selbst", so klagte der Oberrat, "wurde von einem Frisch-Ei beschmutzt, das an der Hauswand zerschellte." Und um weiteren Verlusten vorzubeugen, habe er den Einsatzbefehl gegeben.
Die blessierten Polizisten, die daraufhin im Zeugenstand erschienen, erinnerten sich anders. Fast alle -- bis auf zwei -- sagten aus, sie seien nicht vor, sondern erst während des Einsatzes verletzt worden. […]
Und immer wieder unterbrachen Ausschuß-Mitglieder die Aussagen hoher Polizeibeamter, um deren offenkundig voreingenommene Darstellung zu rügen:
Polizeipräsident Duensing ereiferte sich über die "Exzesse" der Studenten: Er habe "tiefe Scham" empfunden, "als der oberste Vertreter des Landes" von Studenten "ausgemährt" worden sei. Darauf der Abgeordnete Vortisch: "Geht diese Wertung, die doch emotionell zu sein scheint, nicht über die Aufgabe der Polizei hinaus?" Duensing: "Ich verstehe die Frage nicht."
[Zitat aus:
BERLIN / POLIZEI – Sehr heiß, SPIEGEL 28/1967, 03.07.1967]

»Das habe ich getan«, sagt mein Gedächtnis. »Das kann ich nicht getan haben« – sagt mein Stolz und bleibt unerbittlich. Endlich – gibt das Gedächtnis nach.
[Friedrich Nietzsche,
Jenseits von Gut und Böse, Viertes Hauptstück. Sprüche und Zwischenspiele, Nr. 68] 

Terroristisches Handeln ist ex definitione unwahrscheinliches Verhalten einer Minderheit. Terroristen versuchen, mit der Schreckenswirkung gezielter Gewalttätigkeit ein Fanal zu setzen, die Mehrheit der Bevölkerung zum Umsturz der gegebenen staatlichen Ordnung motivieren sollen. Das ist ein kühner Plan, der mit der Routine zivilen Verhaltens radikal bricht. Die Anmaßung von Gewalt widerspricht nicht nur allgemeinen kulturellen Normen, sie verstößt auch, wo sie mit politischem Anspruch auftritt, gegen jene Selbstverständlichkeit, mit der moderne Staatswesen das Monopol auf Gewalttätigkeit für ihre eigenen Instanzen reklamieren.
Fragt man, warum die Mitglieder der Baader-Meinhof-Gruppe gegen alle Tabus nicht nur gewalttätig wurden, sondern Gewalttätigkeit zum politischen Programm erhoben, so stößt die Analyse an Grenzen, die sie sich eingestehen muss. Zwar sind Bedingungen erkennbar, die in die Nähe dieser Entscheidung führen konnten (dazu Kap. III): da gab und gibt es in der Bundesrepublik Deutschland objektive Anlässe zu politischer Opposition. Da gab und gibt es die Tradition linksradikaler Theorien, die für eine Dramatisierung solcher Anlässe Argumente lieferte. Da gab es in den Herkunftsbereichen des Terroristen politische Bewegungen, die den Beteiligten den Anschein einer allgemeinen Aufbruchstimmung glauben machen. Da gab es das Erlebnis handgreiflicher Provokationen der »anderen Seite«…

[aus: 
Merkwürdigkeiten des Falles (Abschnitt VIII in Friedhelm Neidhardt, Soziale Bedingungen terroristischen Handelns. Das Beispiel der "Baader-Meinhof-Gruppe" (RAF) in: Wanda von Baeyer-Katte, Dieter Claessens, Hubert Feger, Friedhelm Neidhardt, Gruppenprozesse, Analysen zum Terrorismus 3, Springer Fachmedien, Wiesbaden, 1982, S. 308ff, GoogleBooks), Hervorhebungen von mir] 
Mehr zu den Vorgängen hinter den Kulissen:
- Wie der Tod eines Studenten eine Bewegung radikalisierte – Uwe Soukup: "Wie starb Benno Ohnesorg?", Verlag 1900 Berlin, 272 Seiten (Buchrezension, Winfried Sträter, Deutschlandfunk Kultur, 01.06.2007; Zitat:)
Im Zentrum [ des Machtkampfes um den Posten des Regierenden Bürgermeisters ] stand ein Ränkeschmied, der in den 60er und frühen 70er Jahren in der SPD die Fäden zog: Kurt Neubauer. Er versuchte, Brandts Nachfolger Heinrich Albertz innerparteilich das Wasser abzugraben – letztlich um selber Regierender Bürgermeister zu werden. Sein engster Verbündeter in der Polizeiführung war der Senatsrat und spätere Polizei-Vizepräsident Hans-Joachim Prill. Auch er strebte ungestüm an eine Spitzenposition: Prill wollte Polizeipräsident werden. Diese beiden Männer verstanden es, die Eskalation der Gewalt und die Radikalisierung der Studentenbewegung 1967/ 68 für sich zu nutzen. So musste drei Monate nach dem 2. Juni 1967 Heinrich Albertz als Regierender Bürgermeister zurücktreten. Sein Widersacher Kurt Neubauer hatte erfolgreich darauf hingearbeitet, dass Albertz in der Berliner SPD keine Unterstützung mehr hatte.
Nach Auffassung Soukups hatte der Abgang Albertz´ tragische Folgen für die politische Szene West-Berlins. Albertz, den offenbar weniger Schuld am Tod Ohnesorgs traf, als er bis zu seinem Lebensende selbst glaubte, hätte vielleicht eine Erneuerung der SPD durchsetzen können. Stattdessen hatten nun die Männer um Neubauer das Sagen, die unfähig waren, in einen Dialog mit den rebellierenden Studenten zu treten. Schlimmer noch: die Gewaltausbrüche offenbar suchten, um ihre politischen Spielchen zu treiben. Letztlich kann Uwe Soukup weder Neubauer noch Prill nachweisen, dass sie die verantwortlichen Hintermänner des merkwürdig harten Polizeieinsatzes am 2. Juni 1967 waren. Aber die Indizien, die Soukup zusammengetragen hat, weisen in ihre Richtung. Soukup geht noch weiter und fragt, ob das Attentat auf Rudi Dutschke 1968 wirklich aufgeklärt sei; und er weist auf Merkwürdigkeiten bei der Geburtsstunde der RAF, der Befreiung Andreas Baaders aus dem Gefängnis 1970, hin.
Siehe auch:
- JUSTIZ / BERLIN Insel ohne Moral (SPIEGEL 49/1960, 30.11.1960)

Ich lasse dies alles unkommentiert, obwohl mir vieles dazu einfallen würde!
Aber tendenziell erinnert mich das an das Kent-State-Massaker:
- Heute vor 47 Jahren – 4. Mai 1970: Das Kent-State-Massaker (Post, 04.05.2017)
Einige Leute wollen es diesen langhaarigen, nichtstuenden Floh-Trägern mal richtig zeigen.
Hat ja auch gewirkt!
Und 50 Jahre später kommen die Dinge ans Licht, und es bleibt einem nichts anderes übrig, als Trauerarbeit zu leisten und »Vater Staat« zu verzeihen. Ist halt so…

Zwischenbemerkung:
Im ARD-Film wird kurz ein Artikel des Sternredakteurs Heiko Gebhardt eingeblendet: »Ein sauberer Schütze« (»Sternredakteur Heiko Gebhardt sprach mit dem Mann, der Benno Ohnesorg erschoß«)
In der Ankündigung der "Stern"-Serie "Annas Mutter" heißt es auf Seite drei: "Seit über einem Jahr besucht ''Stern''-Autor Heiko Gebhardt Marianne Bachmeier im Gefängnis. Er ist der einzige, dem sie ihre Geschichte erzählt hat, die Geschichte eines zerstörten Lebens."
[Zitat aus:
Der einzige, dem sie ihre Geschichte erzählte ... – Gerhard Mauz zur Aufhebung des Haftbefehls gegen Marianne Bachmeier, SPON, 16.08.1982]

Wer über Spracharmut, Gewalt, verschlissene Gefühle und Demütigungen im ramponierten Kleinstbürger-Milieu Genaues erfahren will, lernt alles dies aus der scheinbar distanziert und vorsätzlich nüchtern geschriebenen „Rekonstruktion“ der beiden Autoren, die sensibel mit diesem schrecklichen Stoff umgegangen sind. Ohne soziologische Kommentare, ohne Statistiken, ohne psychologische Erläuterungsversuche werden Ursachen, Bedingungen und Auslöser für Gewalt deutlich.
[Zitat aus: Ohnmacht und Mord, Buchbesprechung von Winfried Kaminski, u.a. über Kai Hermann, Heiko Gebhardt: „Andi – Der beinahe zufällige Tod des Andreas Z., 16“; Stern-Buch Verlag, Hamburg; 280 S., 20,–DM., ZEIT-Magazin auf ZON, 01.01.1982]
 
Kann sich jemand vorstellen, was in jemandem, der einen Artikel über ein Gespräch mit Karl-Heinz Kurras schreibt, vorgegangen sein könnte, daß er Marianne Bachmeier über ein Jahr lang besuchte und zeitnahe ein Buch mit einem solchen Inhalt (»Der beihnahe zufällige Tod…«) schrieb?

- Zeitzeugin wider Willen (Leonie Feuerbach, ZON, 02.06.2017)
- Tod von Benno Ohnesorg: Der Zeuge, den keiner hören wollte (Michael Brettin, Berliner Zeitung, 01.06.2017)
- Vor 50 Jahren: Der Tod des Benno Ohnesorg (Michael Brettin, Berliner Zeitung, 01.06.2017)

Fall der Woche: Die Erschießung von Benno Ohnesorg {4:17}

Veröffentlicht am 31.05.2017
Am 2. Juni 1967 erschoss der Polizist Karl-Heinz Kurras den Studenten Benno Ohnesorg. Bis heute sind nicht alle Fragen rund um diese Tat geklärt.

- Benno Ohnesorg: Chronik einer Hinrichtung (Margot Overath, Radio Bayern 2 Kultur, 23.05.2017)
- Benno Ohnesorg: Der Tod des Träumers (Willi Winkler, Süddeutsche Zeitung, 19.05.2010)
- 2. Juni 1967: Die Stunde der Zeugen (Uwe Soukup, ZON, 02.06.2009)


Lieselotte Schröder, heute 72 und zu jener Zeit Krankenschwester in Moabit, erinnert sich im Gespräch mit dem SPIEGEL, dass Ohnesorg nach der Einlieferung gegen 21.25 Uhr gleich in den Röntgenraum gefahren wurde. Röntgen war Routine, schließlich war den Ärzten noch nicht klar, welche Kopfverletzung Ohnesorg harre. Dann aber hätte man die Kugel im Kopf gleich gesehen, sagt der Berliner Rechtsmediziner Volkmar Schneider, der bei der Obduktion von Ohnesorg einen Tag später dem Chefpathologen Walter Krauland assistierte.
Sicher ist: Noch in der Nacht wird Ohnesorg in der Klinik das Haar über der Einschussstelle wegrasiert, wird das Schädelstück mit dem Loch herausgebrochen, mit einer Zange. Die Ärzte, glaubt Schneider, könnten so versucht haben, das Projektil zu entfernen und den Hirndruck zu mindern. Doch er wundert sich. Um die Kugel herauszuholen, hätten sie den Schädel auf der anderen Seite öffnen müssen. Dass sie dort steckte, müssen die Röntgenbilder gezeigt haben. Oder ging es bei der Operation um etwas ganz anderes? Verschleierung etwa?
Das Schädelstück mit dem Einschussloch ist am nächsten Tag verschwunden, die Haut über dem Loch zugenäht. Und im Totenschein steht: „Tod durch Schädelverletzung durch stumpfe Gewaltemwirkung". Das, so sagte jetzt der Arzt, der den Schein ausstellte, dem SPIEGEL, habe er aber „nicht aufgrund eigener Feststellungen, sondern auf Anweisung meines damaligen Chefs gemacht".

[aus: 2. Juni 1967 - Der Schuss auf Benno Ohnesorg: Ein SPIEGEL E-Book, GoogleBooks]
KenFM im Gespräch mit: Uwe Soukup ("Wie starb Benno Ohnesorg?") {1:48:06 – Start bei 1:09:47}

KenFM
Am 26.05.2017 veröffentlicht
Am 2. Juni 1967 wurde in West-Berlin der Student Benno Ohnesorg durch die Polizei erschossen. Obwohl der Schütze nicht, wie er behauptete, aus Notwehr gehandelt hatte, wurde er zweimal vor Gericht freigesprochen. Es war die Zeit des Kalten Krieges. Berlin war geteilt und die USA und ihre Verbündeten witterten an allen Ecken die „Rote Gefahr“.
Wer als Teil der Studentenbewegung Kritik am Vietnam-Krieg äußerte oder den Schah von Persien bei seinem Besuch in der BRD als Diktator bezeichnete, bekam die volle Staatsmacht zu spüren.
Der Tod des Studenten Benno Ohnesorg durch den Polizisten Karl-Heinz Kurras löste in West-Deutschland eine politische Lawine aus. Seine Ermordung durch einen Staatsbeamten führte zur 68er-Bewegung. Die Grünen und die TAZ muss man als direkten Spin-off des 2. Juni 1967 verstehen.
50 Jahre nach der Tat gibt es in Berlin noch immer keinen Platz, keine Straße, die nach Benno Ohnesorg benannt ist. Auch sind zahlreiche Akten und Zeugenaussagen zum Fall bis heute nicht Teil des gesellschaftlichen Bewusstseins. Den wenigsten ist bekannt, dass Ohnesorg als Toter im Krankenhaus am Schädel operiert wurde, um das Knochenstück, das vom Projektil durchdrungen wurde, zu entfernen.
Wie wir heute wissen, hatte der Todesschütze Kurras Zugang zur Leiche im Krankenhaus und stimmte seine Verteidigung mit der Justiz ab. Im Jahre 2012 konnten die Fotos vom Tatort durch digitale Bildbearbeitungs-Technik aufgehellt und der Tathergang abermals detaillierter nachvollzogen werden.
Dass all dies jetzt in seiner ganzen Brisanz ans Tageslicht kommt,
verdanken wir dem Journalisten Uwe Soukup, der sich wie kein anderer vor ihm in den Fall verbissen hat. Seine Recherchen führten ihn zu unbekannten Akten und Zeugen, deren Aussagen damals manipuliert oder ungehört blieben. Soukup traf auch den Todesschützen, der 2009 als Stasi-Spitzel enttarnt wurde und bis zu seinem Tod im Jahre 2014 den Schuss auf Ohnesorg rechtfertigte, denn ihn zu bereuen. Zeit seines Lebens wurde der Mörder von Benno Ohnesorg durch Justiz und Staat gedeckt. Mord verjährt nicht. Erst recht nicht, wenn er als Exempel gedacht war.
Uwe Soukup veröffentlichte 2017 die überarbeitete Version seines
Standard-Werkes zum Tod von Benno Ohnesorg unter dem Titel "Der 2. Juni 1967 - Ein Schuss, der die Republik veränderte" und wirkte an dem Dokumentarfilm "Wie starb Benno Ohnesorg?" mit, der am 29. Mai 2017 um 23:45 Uhr in der ARD ausgestrahlt wird.
Inhaltsübersicht:
00:06:55 Der 2. Juni 1967 - Eine Kurzfassung
00:20:45 Demonstrationen während des Besuchs des Schahs von Persien - gezielte Eskalation
00:30:36 Die Füchsejagdtaktik - Die Maske des Staates fällt
00:37:30 Wie kam es zum Schuss auf Benno Ohnesorg?
00:47:10 Ablauf am Tag des Mordes: Vertuschung, Geheimdienste und Manipulation am toten Körper Ohnesorgs
01:05:07 Karl-Heinz Kurras: Freispruch für den Täter und die Rolle der Berliner Staatsanwaltschaft
01:12:58 30 Jahre später: Motivation für das Aufrollen des Falles Ohnesorg und die Begegnung mit dem Täter
01:20:11 Sozialisation: Wer war Benno Ohnesorg? Wie verlief das Leben von Karl-Heinz Kurras?
01:31:11 Ein Platz für Benno Ohnesorg
01:38:14 Die Bedeutung und die Folgen des 2. Juni 1967
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- Die Erschießung von Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 (Wolf Wetzel, ScharfLinks, 26.05.2009)
- 40 Jahre 68er: "Heute gibt's Dresche" (Reinhard Mohr, SPON, 02.02.2008)
- Der Tag, der Deutschland veränderte (Sven Felix Kellerhoff, n24, 27.05.2007)
"Die Demonstranten am 2. Juni 1967 demonstrierten friedlich. Darauf hat die Polizei mit äußerster Brutalität reagiert: Knüppel frei und drauf. Dabei hat der Zivilpolizist Karl-Heinz Kurras dem Studenten Benno Ohnesorg von hinten in den Kopf geschossen. Damit war klar: Die haben zuerst geschossen."
[Till Meyer, Mitbegründer der Bewegung »2. Juni«, zitiert in obigem Artikel]
- „In Notwehr“ wurde Benno Ohnesorg von hinten erschossen (Aus der FR-Sonderausgabe von Anfang Juni 1967, FR Online)

Retro spezial 1968 Jahr des Aufstands {3:02:18}

Veröffentlicht am 05.01.2011
Awe Pow
Das waren noch Zeiten - über drei Stunden dauerte der Club 2 (ORF) vom 13. Juni 1978 zum Thema "1968 - Jahr des Aufstands", der auf 3sat ausgestahlt worden ist. Zu Gast waren die 68er-Ikonen Rudi Dutschke und sein Freund Daniel Cohn-Bendit, der Axel Springer Journalist Matthias Walden sowie der Politikwissenschaftsprofessor Kurt Sontheimer. Auf neutralem Boden diskutierten die Protagonisten "open end" ...

„Bommi" Baumann: Benno Ohnesorgs Tod als Fanal {1:58}

Veröffentlicht am 11.01.2012
Michael „Bommi" Baumann, ehemaliges Mitglied der „Bewegung 2. Juni", war empört über die Erschießung des Studenten Benno Ohnesorg durch einen Westberliner Polizisten und schloss sich daraufhin den Studentenprotesten an.

Ulrike Meinhof-RAF-Wege in den Terror-Doku.avi {43:06}

Veröffentlicht am 05.06.2012
Interessanter Bericht über Ulrike Meinhof

zu Ulrike Meinhof siehe auch:
- Heute vor 43 Jahren – 15. Juni 1972: RAF-Terroristin Ulrike Meinhof verhaftet (Post, 15.06.2015)
Striptease und Ulrike Meinhof: Wie nahe doch die Gefühle beieinanderliegen… (Post, 08.12.2011)

Die Geduld der Stadt ist am Ende. Einige Dutzend Demonstranten, unter ihnen auch Studenten, haben sich das traurige Verdienst erworben, nicht nur einen Gast der Bundesrepublik Deutschland in der deutschen Hauptstadt beschimpft und beleidigt zu haben, auf ihr Konto gehen auch ein Toter und zahlreiche Verletzte - Polizeibeamte und Demonstranten. Die Polizei, durch Rowdies provoziert, war gezwungen, scharf vorzugehen und von ihren Schlagstöcken Gebrauch zu machen. Ich sage ausdrücklich und mit Nachdruck, dass ich das Verhalten der Polizei billige und dass ich mich durch eigenen Augenschein davon überzeugt habe, dass sich die Polizei bis an die Grenze des Zumutbaren zurückgehalten hat.

Ignorierte Anweisungen
Wie der Journalist, Buchautor und Herausgeber der Schriften Sebastian Haffners, Uwe Soukup, in einem Booklet zur nun erschienenen DVD Der 2. Juni 1967 schreibt, stammt diese Erklärung nicht von Albertz selber, der von den realen Vorkommnissen getäuscht wurde, sondern von seinem Pressesprecher Hanns Peter Hertz, welcher später das Statement selber als "schweren politischen Fehler" bezeichnete. Diese kam in dieser Schärfe auch dadurch zustande, weil der damalige Berliner Polizeipräsident Erich Duensing, der bis dahin das Vertrauen des Bürgermeisters besaß, weil er den zur Bekennenden Kirche gehörenden und im Dritten Reich mehrmals inhaftierten Theologen während des 2. Weltkriegs in seiner Kompanie mehrfach geschützt hatte, eine klare Einverständniserklärung des Bürgermeisters zum Polizeieinsatz forderte.

Auch wusste Albertz damals noch nicht, dass seine Anweisungen, die Demonstranten nicht so weit an die Berliner Oper herankommen zu lassen, schlichtweg ignoriert wurden. Diese blieben nämlich beim damals höchsten Aufsichtsbeamten der Berliner Polizei, Hans-Joachim Prill, dem Freund des parteiinternen Rivalen und Anführers des hiesigen rechten SPD-Flügels Kurt Neubauer (von dem später noch die Rede sein wird) hängen - mit der Begründung, sie seien ihm lediglich telefonisch und noch dazu von Albertz Sekretärin übermittelt worden. Schriftliche Anweisungen wurden jedoch gleichfalls nicht beachtet - schließlich habe "der Regierende Bürgermeister [...] kein direktes Weisungsrecht gegenüber der Polizeibehörde."

Agents provocateur hinter dem Bauzaun?
So wurden am Abend des 2. Juni 1967 die Demonstranten in Wurfweite in einen engen Schlauch eingezwängt, der nach vorne durch Polizeiabsperrungen und nach hinten durch einen Bauzaun begrenzt war, hinter dem Steine auf die Oper geschmissen wurden. Bevor aber von dort Steine flogen, wurden die Demonstranten von Bäumen und vom Bauzaun heruntergeprügelt, sodass es keine offiziellen Augenzeugen dafür gibt, wer letztendlich diese Steine geworfen hat. Passenderweise war vorher ein in der Nähe der Oper parkender Lieferwagen, der Tomaten und Eier geladen hatte, von der Polizei nicht als potenzieller Wurfgeschosslieferant erkannt worden.

Bewusste Eskalationsstrategie
Als sich die Demonstranten sich mehrheitlich nicht dieser bedienten und die Protestkundgebung weitgehend friedlich verlief, wurden nach Soukup Steine über den Bauzaun in Richtung Oper geworfen. – Ein Vorwand für den erbarmungslosen Polizeieinsatz war somit gegeben.

Bereits am Nachmittag hatte die Polizei vor dem Rathaus in Schöneberg tatenlos zugesehen, wie mit Bussen angekarrten Schahanhänger, welche sich unter anderem aus Schlägertruppen des iranischen Geheimdienstes rekrutierten, mit Gummiknüppeln, Totschlägern und Dachlatten auf die Sprechchöre skandierenden und Plakate hochhebenden Demonstranten losgingen. Nach einiger Zeit ließ sich berittene Polizei blicken - um nun ihrerseits auf die friedlichen Protestierer einzuprügeln. Dies war, wie sich zeigen sollte, der erste Schritt einer bewusst brutalen Eskalationsstrategie der Berliner Polizei, die mit insgesamt 5000 Beamten in Uniform und Zivil gegen unbedarfte Demonstranten losging. Am Abend prügelte man die Demonstranten unweit der Berliner Oper noch erbarmungsloser, wobei die Polizei die Demonstration nach dem berüchtigten Leberwurst-Prinzip teilte. Unmittelbar vor der Prügelorgie wurde laut Soukup per Lautsprecherdurchsage die unwahre Behauptung mitgeteilt, dass ein Polizist erstochen worden sei. Nun prügelte man die Mehrheit der Demonstranten in Richtung Krumme Straße. Hier wurden gezielt "Rädelsführer" aus der Menge gerissen, geprügelt, verhaftet und weitergeprügelt.

[Reinhard Jellen, "Der Blick fällt unweigerlich auf den rechten Flügel der SPD", Telepolis, 14.05.2010]
Meine Bemerkung:
Den entscheidenden Fakt, nämlich, daß von HINTER dem Bauzaun von Polizisten in Zivil Steine über Bauzaun und »Leberwurst«-Schlauch hinweg auf die Treppe vor der Oper geworfen wurden, kann ich nicht mit Quellen belegen. Ich bin mir aber sicher, daß ich das irgendwo gelesen habe… 

ZDF-History - Die RAF - Phantom ohne Gnade {45:07 – Start bei 3:28}

luckystriker1992
Am 07.06.2012 veröffentlicht
Mit dem Selbstmord der RAF-Gründer im Stammheimer Hochsicherheitstrakt 1977 scheint die Eskalation der Gewalt beendet. Doch dann schlagen Terroristen wieder zu, kaltblütiger und planmäßiger als zuvor. Eine neue Generation ist am Werk. Die neuen Täter hinterlassen nur schwache Spuren, sind kaum zu fassen. Die meisten ihrer Morde sind bis heute ungeklärt. Der größte Teil der "dritten Generation" der RAF ist namenlos geblieben - ein Phantom.
zu der von Horst-Eberhard Richter in obigem Video angesprochenen Sekten-/Opfer-Mentalität siehe auch:
- Chosen trauma and the inabilty to mourn (Post, 08.12.2014, englisch)

Gefangene aus der RAF im Gespräch {42:22}

Hochgeladen am 18.12.2010
Gefangene aus der RAF im Gespräch
Ein Videofilm von Oliver Tolmein und Roger Willemsen, BRD 1992
(ungeschnittene Fassung)
Die Gefangenen aus der RAF sind nicht nur eingesperrt, sondern seit bis zu 26 Jahren weggesperrt.
Sie haben zwar eine Knastanschrift aber tatsächlich sind sie Verschwundene. Die Wenigen, die sie besuchen können, nehmen erhebliche Risiken auf sich: Überwachung, Berufsverbote, Staatsschutzschikanen.
Alle anderen können nur auszugsweise und bruchstückhaft, oder von fremden Interessen bestimmt, etwas über die Gefangenen erfahren.
Vor dem Hintergrund des Deeskalationsangebotes der RAF 1992 und der zunächst hoffnungsvoll erscheinenden "Kinkel-Initiative" haben die Justizminister Schleswig-Holsteins und Niedersachsens 1993 die Pforten geöffnet.
Erstmals konnten Kamerateams in der JVA Lübeck und Celle drehen. An dem Gespräch nahmen Karl-Heinz Dellwo, Lutz Taufer und Knut Folkerts teil.
Die Männer sprechen über ihre Geschichte in der Isolationshaft und ihre Hungerstreiks gegen die Haftbedingungen. Sie werden befragt nach der Legende "ohne diese Haftbedingungen gäbe es keine RAF mehr" und nach ihren Verbindungen zur RAF.
Sie äußern sich zu der angekündigten Deeskalation und wie sie 1992 zur Gewalt stehen.

Hans-Ulrich Jörges: Kardinalfehler der 68er {5:00}

Veröffentlicht am 02.09.2011
GDN1960bis1969  
Der Journalist Hans-Ulrich Jörges kritisiert rückblickend den Antisemitismus innerhalb der westdeutschen Linken.

Die Meinung der Arbeiter über Studenten der 68er-Bewegung {0:42}

Veröffentlicht am 21.08.2012
Nihilistible  
Gegen-Sozialismus.jimdo.com
http://gegen-sozialismus.jimdo.com
»Irgendwie wollten die Arbeiter nicht das richtige Klassenbewußtsein eintwickeln. Vielleicht wollten sie lieber einen Opel Kadett…«
[Zitat aus obigem Video]
nachdenKEN: Rudi Dutschke 1967 {5:07}

Veröffentlicht am 23.09.2013
Ken FM  
Der kollektive Verlust von Gedächtnis ist die Basis für den Machterhalt durch die Eliten. Das Wahlergebnis 2013 hat erneut gezeigt, auch die Wiedervereinigte BRD bleibt ein geistiges Entwicklungsland.

Peter Schneider | Rebellion und Wahn der 68er (NZZ Standpunkte 2008) {55:31}

Veröffentlicht am 21.11.2015
NZZ Standpunkte  
Er war 1968 an der Seite von Rudi Dutschke einer der Wortführer der Studentenrevolte in Berlin. Vor kurzem hat er eines der aufschlussreichsten Erinnerungsbücher über diese Zeit geschrieben: der Schriftsteller und Essayist Peter Schneider. Mit ihm diskutieren der NZZ-Chefredaktor Markus Spillmann und Marco Färber über Idealismus und Verblendung der 68er- Generation und darüber, ob und wie 1968 auch unsere heutige Zeit geprägt hat.
Abonniere NZZ Standpunkte: https://goo.gl/QcwGjL
Sendung vom 29. März 2008

kulturzeit extra - mythos 68 - die revolte und ihre archäologen {59:07}

Veröffentlicht am 21.11.2015 
alexomat2  
Andres Veiel, Franziska Augstein, Klaus Theweleit, Götz Aly und Axel Honneth streiten lebhaft um die Deutungsmacht über die 68er. Hauptstreitpunkt ist Alys Behauptung, die 68er seien Widergänger der Elterngeneration und dem Faschistenpack ähnlicher, als uns und ihnen lieb sein kann. Theweleit kontert, wird ruppig (0:20:30). Moderation: Cécile Schortmann.
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siehe auch:
- Süddeutsche-Artikel zu Benno Ohnesorg
- Sie waren keine "Duckmäuse" (Peter Nowack, Telepolis, 02.06.2017)
- Benno Ohnesorg: "Es war der Beginn eines großen Aufbegehrens" (Interview von Carly Laurence mit dem Journalisten Uwe Dannenbaum, ZON, 02.06.2017)
- Berlin – Justizsenator entschuldigt sich für Polizeieinsatz bei Tod von Ohnesorg (SPON, 02.06.2017)
- 68er-Bewegung: "Verrohung ist eine falsche Vorstellung von Freiheit" (Interview von Lars Langenau mit Oskar Negt, SPON, 02.06.2017)
- 2. Juni 1967: Der vertuschte Mord am Studenten Benno Ohnesorg (Fotostrecke, SPON, 01.06.2017)
- Tod von Benno Ohnesorg: "Bitte nicht schießen!" (Uwe Soukup, SPON, 01.06.2017)
- Studentenrevolte 1967/68: Als Polizisten Pflastersteine warfen ( Barbara Galaktionow, Süddeutsche Zeitung, , 27.05.2017)
Tag des Zorns – Der Tod Benno Ohnesorgs am 2. Juni 1967 als Fanal (Volksstimme, 09.05.2017)
1966: Das Neue der Revolte – Benno Ohnesorg und die Prügelperser – Sie wollten es nicht wissen… (Post, 02.01.2017)
Michael "Bommi" Baumann ist tot – Benno Ohnesorgs Tod als Fanal (Post, 21.07.2016); zu Michael Baumann siehe auch:
Bommi Baumanns finale Pointe (Günter Langer, Telepolis, 19.08.2016)
- Heute vor 40 Jahren – 24. September 1975… Premiere von »Die verlorene Ehre der Katharina Blum« (Post, 24.09.2015)
- "Ich habe demonstriert." – "Ich nicht." (ein Gespräch mit Eberhard Diepgen und Walter Momper, Berliner Morgenpost, 05.07.2015)
Karl-Heinz Kurras' Schuss auf Benno Ohnesorg: Stasi-Auftrag scheint ausgeschlossen (Tagesspiegel, 14.03.2015)
- Zeugenaussagen (aus: Marc Tschernitschek, Der Todesschütze Benno Ohnesorgs, Tectum Verlag, Marburg, 2013, S. 72, Googlebooks)
- Heute vor 45 Jahren – 2. Juni 1967: Tödlicher Zwischenfall bei Schahbesuch (Post, 02.06.2012)
Die 68er – Aufbegehren gegen starre Strukturen (Post, 03.07.2008)
Wie wir wurden, was wir sind (Post, 03.07.2008)
- Um 20.30 Uhr fällt der Schuss, der Deutschland verändert (Sven Felix Kellerhof, N24, 16.04.2008)
Von Lucy zu Gorillas im Nebel (Post, 25.06.2007)
- Der Tag, der Deutschland veränderte (Sven Felix Kellerhof, N24, 27.05.2007)
Die 68er Revolution – Wie es anfing (Post, 21.05.2007)

zuletzt aktualisiert am 04.01.2018