Erfolg für Kindsmörder Gäfgen

Jurastudent verklagt Land Hessen auf Schmerzensgeld

Von Christian Rath

Karlsruhe. Der verurteilte Entführer und Mörder des Bankierssohnes Jakob von Metzler, Magnus Gäfgen, bekommt Prozesskostenhilfe für seine Schadensersatzklage gegen das Land Hessen. Dies hat gestern das Bundesverfassungsgericht entschieden. Gäfgens Anwalt Michael Heuchemer freute sich: „Damit hat das Gericht die Seriosität unserer Klage bestätigt.“ Der Jurastudent Gäfgen entführte und erstickte den elfjährigen Jakob 2002. Nach Gäfgens Verhaftung drohte ihm der Frankfurter Polizeivizepräsident Wolfgang Daschner mit der Zufügung von Schmerzen „wie er sie noch nie verspürt“ habe. Daschner wollte so den vermeintlich noch lebenden Jungen retten. Gäfgen führte die Polizei daraufhin zur Leiche.
Inzwischen verlangt Gäfgen, der zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, Schmerzensgeld und Schadensersatz vom Land Hessen. Er leide wegen Daschners Vorgehen unter Angstzuständen, die ärztlich behandelt werden müssten. Um den Prozess führen zu können, beantragte Gäfgen Prozesskostenhilfe, da er mittellos sei. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt lehnte den Antrag jedoch ab, weil die Klage nicht Erfolg versprechend sei. Gäfgen habe bereits ausreichend Genugtuung dadurch erhalten, dass Daschner wegen Nötigung zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt wurde.
Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht Gäfgen nun aber doch, den Prozess um Schadensersatz zu führen, denn die Klage werfe schwierige Rechtsfragen auf. Der Rechtsstaat müsse sicherstellen, dass alle Bürger gleichen Zugang zum Recht finden. Dass Gäfgen gemordet hat, spielte in dem Verfahren keine Rolle.
Es wird nun also vor dem Landgericht Frankfurt zum Prozess „Gäfgen gegen Hessen“ kommen. Gäfgen gehe es dabei weniger ums Geld. Vielmehr wolle er herausfinden, wer Daschners Vorgehen im hessischen Innenministerium gedeckt hat. Daschner hatte im Strafprozess gesagt, er habe sich mit einem Vorgesetzten in Wiesbaden abgestimmt, dessen Namen er aber nicht nennen wollte. „Im Zivilprozess hat Daschner kein Aussageverweigerungsrecht mehr“, erklärt Heuchemer.

aus der HAZ vom 6.3.08

Der Daschner-Prozeß bei Wikipedia
Volker Erb, Nicht Folter sondern Nothilfe (bei der Zeit)
Ein Interview mit Wolfgang Daschner bei Bild
Reinhard Müller, Ich wollte meine Ruhe haben (bei der FAZ)
Ulrich Perwass, Berichten Sie wohl (auf seiner Homepage)
Markus Benecke, Rezension von Adrienne Lochte, Sie werden dich nicht finden. Der Fall Jakob von Metzler (2004)
Markus Benecke, Rezension von Magnus Gäfgen, Allein mit Gott: Der Weg zurück (2005; erschienen im Verlag Atlantic Millenium Press, Bendorf, der dem Verteidiger von Magnus Gäfgen, Michael Heuchemer, gehört)

Pressespiegel auf der Homepage von Michael Heuchemer
Kommentar aus der Kanzlei Hoenig in Berlin (ich verstehe überhaupt nicht, weshalb deren Links nicht mehr funktionieren! auch der nicht!)
Die Seite jurabilis macht sich einige erhellende Gedanken über die Stiftung von Magnus Gäfgen, die auch das anstehende Verfahren erklären könnten.
Jürgen Schreiber, Gegen den Rest der Welt (beim Tagesspiegel)

Carechild.de vermutet blank liegende Nerven. Die Seite behauptet, der Verteidiger von Markus Gäfgen besitze die Nutzungsrechte am Namen seines Mandanten und sei bei der Domainvergabestelle Denic auch als Verantwortlicher für die Domain www.magnus-gaefgen.de eingetragen (absichtlich nicht verlinkt). Carechild-Zitat: „Auch bei Kindermord gibt es also strahlende Gewinner, so skrupellos sie auch sein mögen.“














Es wäre interessant, darüber zu spekulieren, was geschehen wäre, wenn Jakob von Metzler lebend hätte aufgefunden werden können. Auch wäre es überlegenswert, ob die Liga für Menschenrechte auch eine Klage gegen Helmut Schmidt begrüßen würde. Dieser hatte angesichts der Flutkatastrophe 1962 den Einsatz der Bundeswehr bewirkt, was nicht verfassungskonform war (Verbot des Einsatzsatzes der Bundeswehr im Inneren). Ich stelle mir gerade die öffentliche Reaktion im Jahr 1962 vor, wenn Helmut Schmidt angeklagt worden wäre.

Berlin, New York, Bagdad: Der Krieg der Geheimdienste

Berlin. Wenn Geheimdienstleute in der Öffentlichkeit auftreten und über ihre Arbeit erzählen müssen, dann erwecken sie grundsätzlich den Eindruck, diese sei sterbenslangweilig. Viel Schreibtischarbeit, viel Aktenstudium. Manchmal aber kommt auf Umwegen heraus, dass das offenbar nicht stimmt.

Der Konkurrenzkampf ist hart in der Branche. Mit Staunen hört man zum Beispiel, dass der deutsche Bundesnachrichtendienst BND und der US-amerikanische Geheimdienst CIA einander in herzlicher Abneigung zugetan sind. Und dass es geheimnisvolle Typen gibt, die gewöhnliche Feuerwehrautos in mobile Massenvernichtungswaffen verwandeln können und damit – auf Umwegen zwar, aber immerhin – einen echten Krieg auslösen.
Der Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages, der noch immer ohne nennenswerten Erfolg die Rolle der deutschen Geheimdienste im Umfeld des Irak-Krieges zu durchleuchten versucht, hatte am Donnerstag wieder einmal die Spitzen der Dienste nach Berlin geladen, aktuelle und ehemalige. Heinz Fromm, Verfassungsschutzpräsident, Ernst Uhrlau, Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, Uhrlaus Vorgänger und heute Staatssekretär im Innenministerium, und Klaus Ulrich Kersten, ehemaliger Präsident des Bundeskriminalamtes, sollten zum Fall des Deutsch-Syrers Mohammed Haydar Zammar aussagen.
Zammar wurde nach den Anschlägen des 11. September 2001 von Marokko nach Syrien verschleppt, wo er seither in Haft sitzt. Der entscheidende Tipp, wo der Mann steckt, der mit der Hamburger Terrorzelle um die Attentäter vom 11. September in Verbindung gebracht wird, soll seinerzeit vom BND an die CIA weitergereicht worden sein. Heinz Fromm bestätigte nicht den Verdacht der Opposition, wonach Zammar vermittels der Marokkoreise US-Behörden zugeleitet werden sollte. Er wusste nach eigenen Angaben auch nicht, wann und wie Zammar von Marokko nach Syrien kam. Der Ausschuss will herausfinden, ob die deutschen Behörden genug getan haben, um den deutschen Staatsbürger vor Willkür und Folter zu schützen.
Weitergekommen ist man mit diesem Anliegen am Donnerstag nicht, zumal die obersten Geheimdienstler sehr darauf achteten, das Zusammenspiel ihrer Organisation mit der CIA dort zu belassen, wo man Geheimdienstliches gemeinhin vermutet – im Dunkeln. Dabei ist das Thema durchaus im Gespräch in Geheimdienstkreisen, weil in jüngster Zeit zwei von einander unabhängige Quellen aufgetan wurden, die etwas dazu beitragen können: ein amerikanischer Journalist und ein deutscher Diplomat.
Bob Drogin, Korrespondent der „Los Angeles Times“, hat sich auf die Spur des Asylbewerbers Rafid Achmed A. gesetzt. Dieser ist ein irakischer Ingenieur und Hochstapler, der unter dem Decknamen „Curveball“ mithalf jene Informationen zu liefern, die Amerika brauchte, um sich den Weg in den Irak-Krieg zu bahnen. Drogin hat ein Buch darüber geschrieben (erschienen bei Random House in New York), wie die Erzählungen des „Curveball“ jene Massenvernichtungswaffen zu belegen schienen, die Präsident George W. Bush als Begründung für den Angriff auf Bagdad anführte.
Dort, in der Nähe der irakischen Hauptstadt, will der junge „Curveball“ in einer angeblichen Saatgutwaschanlage mobile Biowaffenarsenale auf Lastwagenanhängern konstruiert haben. Die deutschen Geheimdienstler kauften ihm die Geschichte ab, weil er Orte und Namen nannte, die man beim BND kannte. Sein technischer Sachverstand machte ihn zusätzlich glaubwürdig. Die Deutschen wurden zunächst beim amerikanischen Militärgeheimdienst (DIA) vorstellig, später kümmerte sich die CIA um den Datenfluss aus der BND-Zentrale in Pullach. Die zuständige Abteilung im Kanzleramt, das angeblich auch Bescheid wusste, wurde damals von Ernst Uhrlau geführt, dem heutigen BND-Chef.
Als der Iraker vom BND mit Geld, Aufenthaltsrecht und einer neuen Identität versorgt worden war, wuchsen freilich die Zweifel an seinen Darstellungen. Mit den Amerikanern selbst wolle er nicht sprechen, behauptete der BND gegenüber der CIA, der Mann hasse Amerikaner und würde eine Befragung psychisch wohl nicht durchstehen. Den wahren Grund vermutet Drogin freilich darin, dass „Curveball“ immer mal wieder von deutschen Bauteilen sprach, die für die angebliche Biowaffenanlage geliefert worden seien. Etwas Entscheidendes fehlte allerdings immer: Beweise.
„Curveball“ wäre beinahe in Vergessenheit geraten, wenn die USA nicht vor den Vereinten Nationen in New York Belege und Zeugen für das angebliche irakische Waffenprogramm hätten aufbieten wollen. In einem Brief an seinen US-Kollegen George Tenet lehnte es der damalige BND-Präsident August Hanning 2002 ab, „Curveball“ zu enttarnen. Die Versuche, seine Angaben zu verifizieren, schreibt Hanning, seien „ohne Erfolg geblieben“. Kein Dritter habe solche oder ähnliche Angaben gemacht, die Quelle müsse als ungesichert gelten. Es sei der CIA allerdings freigestellt, bei Einhaltung des Quellenschutzes über „mobile Kampfstoffanlagen“ zu berichten.
Wie es dazu kam, dass die US-Regierung am 5. Februar 2003 ihren Außenminister Colin Powell dennoch in die peinlichste Vorstellung seines Lebens schickte – er selbst empfindet sie als „einen schwarzen Fleck auf meiner Weste“ –, hat mit den Beziehungen unter den Geheimdiensten nicht mehr unmittelbar zu tun. Offenbar hat die CIA erst nach diesem Ereignis „Curveball“ hinterhergeforscht und in seinem ehemaligen Viertel in Bagdad nichts anderes gehört, als dass er ein Aufschneider sei, seine Geschichten seien „total hokum“, Hokuspokus.
Vielleicht passten die Erzählungen von „Curveball“ einfach zu gut in die Kriegsvorbereitungen der Regierung Bush. Vielleicht aber waren die Amerikaner wirklich so naiv, alles zu glauben. Im letzteren Fall sind ihre Geheimdienstleute gleich zweimal betrogen worden.
Für einen ehemaligen Diplomaten ungewöhnlich freimütig hat der ehemalige deutsche UN-Botschafter Gunter Pleuger dieser Tage der „Berliner Zeitung“ erzählt, schon bei Powells Auftritt vor dem UN-Sicherheitsrat habe jedermann dort gewusst, dass die von ihm ebenfalls zitierten Berichte des britischen Geheimdienstes über angebliche irakische Urankäufe in Niger falsch waren. Das Dossier habe Dokumente enthalten, die von nigrischen Politikern unterschrieben waren, die schon seit zehn Jahren tot waren.
Über ein leicht unscharfes Schwarz-Weiß-Foto eines angeblichen fahrbaren Biowaffenlabors, das das US-Verteidigungsministerium präsentierte, erinnert sich Pleuger, habe der damalige UN-Inspekteur Hans Blix später eine aufschlussreiche Bemerkung gemacht. Er habe das Foto in Farbe und mit besserer Auflösung gesehen, zitiert Pleuger seinen Freund Blix. Da sei deutlich zu sehen gewesen, dass es sich um rotes Feuerwehrauto handelte. An dieser Stelle schließt sich dann auch wieder der Kreis zu dem Märchenerzähler „Curveball“.

Reinhard Urschel in der HAZ vom 07.03.2008

siehe auch:

- Das Gebaren einer Großmacht im Niedergang (Post, 04.02.2008)

- Wie die US-Regierung Kriegsgründe konstruieren ließ (Post, 07.04.2007)

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Finanzkrise bricht Herzen der Sparer

STRESS Sorge ums Geld erhöht Infarktrate

Eine Systemkrise der Banken, wie sie derzeit zu beobachten ist, hat keineswegs nur ökonomisch desaströse Auswirkungen. Denn die Angst ums gefährdete Kapital treibt auch die kardiale Mortalität nach oben. In Ländern mit hohem Durchschnittseinkommen steigt die durch Herzleiden bedingte Sterblichkeit um 6,4 Prozent, in ärmeren Ländern sogar um rund 26 Prozent, wie Wissenschaftler der University of Cambridge berechnet haben (Globalization and Health 4 [2008] 1).

Als Aufhänger ihrer Studie diente den Forschern um David Stuckler die Aufregung um die Finanzen der britischen Hypothekenbank Northern Rock, die im Zuge der US-Hypothekenkrise in Schieflage geraten war. Panische Kunden hatte dies veranlasst, die Filialen zu stürmen.

Stuckler und seine Kollegen zogen daraufhin die Daten der Weltbank über Turbulenzen bei Kreditinstituten zurate und verglichen sie mit den WHO-Statistiken zur kardiovaskulären Mortalität. In puncto Infarktgefahr erinnert ihre Bilanz ein wenig an Mackie Messers Diktum aus der Dreigroschenoper: Was ist schon der Einbruch in eine Bank gegen den Einbruch einer Bank?

aus Ärztliche Praxis v. 4.3.2008

Kopfläuse: Ersticken statt vergiften

Wirksame Kopflaustherapie muss nicht giftig sein: Ein physikalisch wirkendes Präparat auf Dimeticon-Basis tötet die Läuse in allen Stadien sicher ab – ganz ohne Risiko für Nebenwirkungen oder Resistenzen wie unter dem gängigen Insektizid Permethrin.

Der Verkauf von Anti-Kopflausmitteln stieg zwischen 2003 und 2007 um 52,5% […]. Grund für diesen enormen Zuwachs sei nicht nur der hierzulande wie weltweit zunehmende Befall. Vielmehr sei das Marktwachstum gleichzeitig auch als Hinweis auf die weltweit steigende Resistenzbildung gegen chemische Pedikulozide […] zu werten. Die in 59% der Fälle eingesetzten Insektizide könnten zudem allergische und toxische Nebenwirkungen verursachen […]

Eine solche giftfreie und doch effektive Behandlungsoption steht in Nyda® L zur Verfügung: […] dringt das Gemisch aus einem dünnflüssigen, leicht flüchtigen und einem viskosen, schwer flüchtigen Dimeticon durch seine geringe Oberflächenspannung tief in die Atemwege der Parasiten ein, verdrängt den Sauerstoff und verschließt die Atemwege irreversibel. Die Läuse und auch ihre Larven und Nissen ersticken. Durch das rein physikalische Wirkprinzip sind Resistenzen und toxische Nebenwirkungen ausgeschlossen. […]

Seine hohe pedikulozide und ovozide Wirksamkeit konnte das Dimeticon Präparat in einem randomisierten, kontrollierten, untersucherblinden Vergleich mit einem 1%igen Permethrin-Präparat unter Beweis stellen. Insgesamt 145 Kinder mit hochgradigem Kopflausbefall wurden an den Tagen 1 und 8 jeweils mit einer der beiden Optionen behandelt. Unter den Dimeticon-Gemisch waren 97,2% der Kinder anschließend lausfrei, in der Permethrin-Gruppe dagegen nur zwei Drittel.

aus Der Allgemeinarzt 4/2008

Initiative: Helden der Liebe

Das Thema Erektionsstörungen kommt bei Männern höchstens in Form von Witzen zur Sprache. Dabei trifft die Erfahrung sexuell zu versagen die Männer so hart, dass sie sich zurückziehen, irgendwie alleine versuchen damit klar zu kommen. Nicht selten riskieren sie damit sogar ihre Partnerschaft. Das soll sich ändern. Die Initiative „Helden der Liebe“ möchte Männern mit Erektionsproblemen Mut machen zum Arzt zu gehen. Betroffene Paare gehen dafür an die Öffentlichkeit und erzählen auf www.helden-der-liebe.com ihre Geschichte. Zusätzlich gibt es viele Tipps rund um das Thema und einen Selbsttest.

aus der Gesundheitszeitung 3/2008

TV-Verbot für Süßigkeiten

Die französische Gesundheitsministerin, Roselyne Bachelot hat drastische Maßnahmen gegen Übergewicht bei Kindern durchgesetzt: Ab April darf im Kinderprogramm der Fernsehsender nicht mehr für Süßigkeiten geworben werden. Außerdem dürfen die großen Supermarktketten keine Süßigkeiten mehr an den Kassen anbieten, schreibt die Französische Zeitung „Le Quotidien du Medecin“.

aus Der Allgemeinarzt 4/2008

Amtliche Arzneimitteldaten gratis einschen

Über das neue Informationssystem auf www.pharmnet-bund.de sind ab sofort amtliche Daten zu Arzneimitteln kostenfrei verfügbar. Angegeben sind Name, Darreichungsform, Zulassungsinhaber und -nummer von national oder im europäischen Verfahren (aktuell und ehemals) zugelassenen bzw. verkehrsfähigen Präparaten. Vielfach stehen auch bereits Gebrauchs- und Fachinformationen bereit. Kostenpflichtig sind allerdings Angaben zu Parallelimporten, Änderungsanzeigen etc.

aus Der Allgemeinarzt 4/2008

Pflege bei Demenz: Tipps und Übungen auf CD

„Dass Angehörige und Demenzkranke gemeinsam spielerisch üben, um das Gedächtnis anzuregen und den Patienten Freude zu bereiten“ – das möchte die deutsche Alzheimer Gesellschaft mit der neuen CD „Demenz interaktiv“ fördern, sagt die Vorsitzende Heike von Lützau-Hohlbein. Aktivierungsprogramme mit Musik, Bildern und Tönen sowie vielfältige Gedächtnis- und Entspannungsübungen stehen daher im Mittelpunkt. Speziell an die pflegenden Angehörigen richtet sich außerdem ein Infomationsteil mit Wissenswertem zu Krankheitsbild, Verlauf und Therapie sowie mit Tipps zur Entlastung und zu rechtlichen und finanziellen Fragen. Die Texte werden ergänzt durch Videos mit Beispielen aus der Praxis und Experteninterviews. Die CD kann zum Preis von 15€ bestellt werden unter Tel.: 030/25 93 79 50, E-Mail: info@deutsche-alzheimer.de oder online unter www.deutsche-alzheimer.de.

aus Der Allgemeinarzt 4/2008