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Dienstag, 22. September 2020

USA erlassen weitere Sanktionen im Atomstreit gegen den Iran

USA erlassen weitere Sanktionen im Atomstreit gegen den Iran {1:32}

Handelsblatt  
Am 22.09.2020 veröffentlicht 
US-Außenminister Pompeo hat Sanktionen gegen Institutionen und Personen angekündigt, die mit dem iranischen Atom- und Raketen-Programm in Verbindung stünden. Der UN-Sicherheitsrat hatte zuvor neue Sanktionen gegen den Iran abgelehnt.
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siehe auch:
Die Unmenschlichkeit des Westens in Corona-Zeiten (Post, 24.03.2020)
Zunehmende iranische Verletzungen des Nuklearabkommens? (Post, 20.01.2020)
USA skrupellos auf dem Weg zur Pax americana (Post, 17.01.2020)
Lügenpresse: Iran will Atomabkommen brechen {6:06 – Start bei 1:01}

Actuarium
Am 19.06.2019 veröffentlicht 
Unsere Mainstreammedien berichten, der Iran plane, das Atomabkommen zu brechen. Das ist gelogen, gleich auf mehreren Ebenen.
Das komplette Atomabkommen (JCPOA) als PDF: http://www.europarl.europa.eu/cmsdata...
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Dienstag, 24. März 2020

Die Unmenschlichkeit des Westens in Corona-Zeiten

Westliche Sanktionen terrorisieren zahlreiche Länder – der Virus-Krise zum Trotz. Mächtige Staaten treten die internationale Solidarität mit Füßen. Gleichzeitig werden chinesische Hilfslieferungen in die EU sabotiert. Derweil schickt Kuba seine Ärzte in die Krisengebiete und Russland hilft Italien. Die aktuelle (zusätzliche) Erosion des Rufes der EU und der USA ist atemberaubend. Zusätzlich gerät der in der Krise besonders destruktiv wirkende Neoliberalismus unter Beobachtung. Sogar das „Manager-Magazin“ muss zugeben: „Die Systemfrage liegt auf dem Tisch und der Westen macht keine gute Figur.“
mehr:
- Corona demaskiert den Westen (Tobias Riegel, NachDenkSeiten, 24.03.2020

In einigen Ländern müssen jetzt viele Menschen sterben, weil die „westliche Wertegemeinschaft“, angeführt von der korrupten US-Oligarchie (Jimmy Carter), diese Länder mit Sanktionen bestraft hat. Auch lebenswichtige Medikamente und notwendige medizinische Geräte fallen darunter. Der iranische Präsident Hassan Rohani beispielsweise hat mehrere Staatschefs gebeten, nicht zuzulassen, dass die US-Sanktionen Irans Kampf gegen den Covid19-Virus behindern und sie aufgefordert, der „illegalen und unmenschlichen Schikane“ der USA entgegenzutreten. Auch wenn das Mullah-Regime in Teheran eine ähnliche Qualität hat wie die Kopf-ab-Diktatur in Saudi-Arabien: Die Forderung des iranischen Präsidenten ist berechtigt.
mehr: 
Hebt die Sanktionen auf! Sanktionen sind Massenmord! (Oskar Lafontaine, NachDenkSeiten, 23.03.2020)

Teheran (IRNA) – „Stop the War Coalition“ bezog sich in einer Erklärung auf die beispiellosen Auswirkungen des Coronavirus auf die Welt und den Iran und forderte die Aufhebung unmenschlicher Sanktionen, die die USA gegen die iranische Nation verhängt haben.

„Das COVID-19-Virus hat eine beispiellose Wirkung auf die ganze Welt gehabt, und der Iran ist keine Ausnahme“, heißt es in der Erklärung.

„Millionen im Iran werden wahrscheinlich sterben, nicht nur an Virus, sondern weil die von den USA verhängten Sanktionen unzählige unschuldige Menschen daran hindern, Zugang zu lebenswichtiger medizinischer Versorgung zu erhalten“, heißt es im Bericht.

mehr:
- Die britische Antikriegs-Koalition fordert die Aufhebung unmenschlicher Sanktionen gegen Iran (Nachrichtenagentur der Islamischen Republik, 22.03.2020)
siehe auch:
SYRIEN UND IRAN – Kampf gegen Sanktionen (Karin Leukefeld, junge Welt, 21.03.2020)
Iran macht „unmenschliche US-Sanktionen” für Corona-Ausbreitung verantwortlich (SputnikNews, 20.03.2020)
Corona-Krise: Syrien fordert Ende internationaler Sanktionen (Saarbrücker Zeitung, 19.03.2020)
Corona-Krise: Syrien fordert Ende internationaler Sanktionen (Stimme.de, 19.03.2020)
«AMERICA FIRST» ist die Politik der USA schon seit 1823 (Post, 13.03.2020)
Sind »Freiheit und Demokratie« das Leben von einer halben Million Kinder wert? (Post, 08.05.2019)
Sanktionen gegen Syrien beenden (IPPNW-Pressemitteilung, 11.01.2019)
»Angriff auf unsere Werte!« – »Warum hassen sie uns so sehr?« – Die menschenverachtende Ignoranz der Guten (Post, 18.11.2015)
Krieg ist die Ultima irratio. Auf Deutsch: Wahnsinn. In Afghanistan, in Syrien und anderswo. (Post, 30.09.2015)

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…die USA sind seit dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffe auf andere Länder für den Tod von 20-30 Millionen Menschen verantwortlich.
(Mausfeld-Vortrag »Warum schweigen die Lämmer?« bei 39:00)

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siehe dazu:
IPPNW: Body Count (Post, 26.07.2016)

Montag, 20. Januar 2020

Zunehmende iranische Verletzungen des Nuklearabkommens?

Wenn Kim in Nordkorea eine schlechte Nacht hatte, weiß es die ganze Welt am Tag danach. Sorgsam fühlen die Nordkorea-Spezialisten dem Chef der Demokratischen Volksrepublik den Puls: Darf es noch ein bisschen Aufmerksamkeit mehr sein? Denn die Nordkoreaner sind im Besitz der Bombe aus der die Vernichtung kommt. Das Land am Rande des großen China hat 25,5 Millionen Einwohner, ist aber immer wieder mal im Mittelpunkt des Weltinteresses. Und es lässt sich nicht rumschubsen.

Der Iran mit seinen mehr als 80 Millionen Einwohnern wird gern und häufig lebensgefährlich angerempelt. Erst jüngst haben die USA mal eben einen iranischen Spitzenpolitiker umgebracht. Auch wer mit den Iranern handelt oder redet wird bedroht: Die schwer bewaffneten USA haben mal wieder den West-Europäern mit Sanktionen gedroht, damit sie dem Beispiel der USA folgen, auch das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Jetzt sollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien das „Schlichtungsverfahren“ des Abkommens in Gang setzen. Sonst gäbe es Strafzölle auf EU-Autos, sickerte aus einer geheimen Sitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags durch. Am Ende des Schlichtungsverfahrens soll nach dem Willen der vertragsbrüchigen USA das Ende des Atomabkommens stehen.

Es war der sonderbare deutsche Außenminister, der das nahe Ende des Atomabkommens strahlend verkündete: „Die zunehmenden iranischen Verletzungen des Nuklearabkommens konnten wir nicht länger unbeantwortet lassen“, teilte Außenminister Heiko Maas am Dienstag mit. „Wir haben uns daher nach intensiven Beratungen gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien dazu entschieden, den in der Vereinbarung vorgesehenen Streitschlichtungsmechanismus auszulösen.“ Kein Wort davon, dass die USA einseitig das Abkommen gekündigt haben. Kein offenes Wort zu den mafiösen Drohungen der USA. Kniefällig serviert Maas den Deutschen die Meinung von Donald Trump und gibt sie als die eigene aus.

mehr:
- Atombombe für den Iran – USA helfen durch Vertragsbruch (Ulli Gellermann, Raionalgalerie, 20.01.2020)
siehe auch:
USA skrupellos auf dem Weg zur Pax americana (Post, 17.01.2020)
Das Feilen an der Iran-Matrix (Peter Frey, Peds Ansichten, 16.01.2020)
Kommentar zur Behandlung des Iran-USA-Konflikt in den Medien (Post, 13.01.2020)
Freiheit, Demokratie und Mainstream-Gelaber? – Aufwachen!! (Post, 17.01.2020)
- Möglicher Bruch mit UN-Resolution Iran provoziert mit neuem Raketentest (Johannes C. Bockenheimer, Tagesspiegel, 09.05.2016)
zur Erinnerung:
Das sogenannte »Atomabkommen« (JPCAO) ist ein 2015 geschlossenes Abkommen zwischen den fünf Uno-Vetomächten sowie Deutschland auf der einen und Iran auf der anderen Seite. Dadurch, daß das JPCAO an die UN-Sicherheitsratsresolution 2231 (vom 20.07.2015) angehängt wurde, wurde es für alle beteiligten Staaten rechtsverbindlich
(Resolution 2231 (2015) Verteilung: Allgemein 20. Juli 2015 verabschiedet auf der 7488. Sitzung des Sicherheitsrats am 20. Juli 2015, deutsch, PDF)
Wenn die USA aus dem JPCAO »aussteigen«, dann gibt es keinen Vertrag mehr.


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Samstag, 18. Januar 2020

Soleimanis "untold facts"

Soleimani gab der Webseite des iranischen Staatsoberhaupts im letzten Herbst ein Interview. Heute kann es als sein politisches Testament gelesen werden
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Im Iran-Konflikt habe die "Stunde der Amateure" geschlagen, findet Klaus Brinkbäumer in einem Leitartikel für Die Zeit. Damit meint der Autor US-amerikanische und iranische Politiker, die in der jüngsten Vergangenheit gravierende Fehler begangen hätten. Leider ist die Amateurliga auch in den Medien, speziell den deutschen, stark vertreten. Das ist beunruhigend, weil die Artikel überwiegend den Ton trafen, der den iranischen Machthabern gefällt. Mindestens galt das für die umfangreiche Berichterstattung in der ersten Januarwoche, die wegen ihrer Aktualität den spin-off des Ereignisses geprägt hat.

Demnach habe der US-Präsident seine Entscheidung, den Revolutionsgardisten Soleimani töten zu lassen, impulsiv getroffen, ohne Abwägung der Folgen, ohne Konsultation vernunftbegabter Berater und ohne eine erkennbare Strategie. Auf der anderen Seite wurde Soleimani zum zweitmächtigsten Mann des Iran und staatlichen Repräsentanten (Rolf Mützenich, SPD) im Rang eines Vizepräsidenten (Jürgen Trittin, Grüne) stilisiert. Folglich hätten die USA dem Iran faktisch den Krieg erklärt.
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Dummheiten
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Die in Europa vorherrschende Sicht fasste der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif mit dem Satz zusammen, die USA hätten eine Riesendummheit begangen. Implizit warnt er damit die europäischen Regierungen, ihrerseits keine Dummheiten zu begehen. Die Angesprochenen fühlten sich in ihrem Urteil über Donald Trump bestätigt und bemühten sich, die leise Drohung gegen sich selbst zu überhören.

Wenn Trump allerdings dermaßen deutlich als Idiot auszumachen ist, war es dann nicht auch eine Riesendummheit, ihn zu wählen, seine Wahl zu unterstützen oder sich Vorteile davon zu versprechen? Vor allem in Russland, mächtiger Verbündeter und Schutzmacht des Irans, war diese Dummheit verbreitet. Ebenso wie Putin hatte sich Ali Khamenei, Religions- und Revolutionsführer des Iran, für Trump und gegen Hillary Clinton positioniert. Auch er hätte demnach eine Riesendummheit begangen, die sich in seinem Fall nur so erklären lässt, dass er die Stimme des Gottes überhört hat oder dass Allah gar nicht zu ihm spricht.

Hingegen haben gerade diejenigen Europäer, die sich Tag für Tag iranischen Vorwürfen ausgesetzt sehen, sie würden sich den USA unterwerfen, seien zu schwach für eine eigene Politik und könnten nicht als zuverlässige Partner gelten, diesen Fehler nicht zu verantworten. Sie könnten Sarif bei seiner nächsten Tirade über die Dummheit in der Welt signalisieren, dass er sich einfach mal an die eigene Nase fasst.

Um nicht missverstanden zu werden: Ja, es ist richtig, dass die USA mit ihrem Raketenangriff vom 3. Januar internationales Recht gebrochen haben. Es ist richtig, dass die irakische Souveränität für sie ein Fremdwort ist, das in ihrer Entscheidungsfindung nicht vorkommt; dass sie es nicht für nötig halten, ihre Behauptung von einem bevorstehenden großen Angriff schiitischer Milizen, dem sie in Notwehr zuvorkommen wollten, durch irgendwelche Fakten zu belegen. Und es ist auch richtig, dass diese Art selbstherrlichen Handels US-amerikanischen Gepflogenheiten entspricht. Doch dabei handelt sich nur um einen kleinen Ausschnitt der Fakten, die zu der aktuellen Situation geführt haben.

Joe Biden, Vizepräsident in der Obama-Administration, der sich aktuell darum bewirbt, von den oppositionellen Demokraten als Präsidentschaftskandidat nominiert zu werden, hat Trumps Vorgehen damit verglichen, eine Handgranate in ein Pulverfass zu schmeißen. Das Bild erreicht seine volle Aussagekraft allerdings erst dann, wenn man fragt, wer eigentlich das Pulverfass aufgestellt hat.

mehr:
- Soleimanis "untold facts" (Detlef zum Winkel, Telepolis, 18.01.2020)
siehe auch:
- xxx ()
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Freitag, 17. Januar 2020

USA skrupellos auf dem Weg zur Pax americana

Weil es immer wieder technisches und menschliches Versagen gibt, müssen die Atomwaffen vernichtet werden.
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Oskar Lafontaine, deutscher Politiker auf der linken Seite des Spektrums und noch immer ein kluger und klarer Kopf, hat zum Abschuss der ukrainischen Maschine bei Teheran einen höchst bemerkenswerten Kommentar auf Facebook abgesetzt, dem nichts beizufügen ist:
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Der Abschuss des ukrainischen Flugzeugs und der Unverstand der Regierenden

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«Am 8. Januar wurde Flug 752 der Ukraine Airlines über Teheran abgeschossen. Ein Offizier der iranischen Revolutionsgarden sagte, das Flugzeug sei versehentlich als feindlicher Marschflugkörper eingestuft worden und es habe einen Defekt im Kommunikationssystem gegeben. Technisches und menschliches Versagen haben zum Tod von 176 Menschen geführt.

Weil ein Mensch nicht versagte, der sowjetische Oberst Stanislaw Petrow, wurde die Welt 1983 vor einem atomaren Inferno gerettet. Petrow wurde der Anflug mehrerer US-Atomraketen gemeldet, er ging aber von einem Computerfehler aus und löste den atomaren Gegenschlag nicht aus. Weder aus diesem einmaligen Vorfall noch aus dem tragischen Abschuss der ukrainischen Maschine ziehen die Regierungen der Welt, allen voran die USA und die übrigen Atommächte, die richtigen Schlüsse. Das bestätigt wieder einmal Papst Julius III: ‹Wenn Ihr wüsstet, mit wie wenig Aufwand von Verstand die Welt regiert wird, so würdet Ihr Euch wundern.›

mehr:
- Menschliches Versagen – ausgeblendet (Christian Müller, Info-Sperber, 17.01.2020)
siehe auch:
- Pax Americana (Wikipedia)
- PNAC – Project for the New American Century (Wikipedia)
Human Rights Watch: Weißhelme in Nadelstreifen? (Post, 17.01.2020)
Zivile Opfer im US-Iran-Krieg – Ukrainisches Flugzeug vom Iran versehentlich abgeschossen (Ulli Gellermann, Rationalgalerie, 13.01.2020)
Zivile Opfer im US-Iran-Krieg – Ukrainisches Flugzeug vom Iran versehentlich abgeschossen (Post, 06.01.2020)
„Wenn man weiß, wo der Verstand ist, hat der Tag Struktur“ – Alexander Unzicker bei BUCHKOMPLIZEN (Post, 20.10.2019 – Man achte auf die Videos!)
Reichstags-9/11: Vom Neocon-Putsch zur weltweiten Überwachung (Post, 10.08.2019)
Die Amis spielen mal wieder mit dem Roten Knopf (Post, 02.02.2019)

Tagesgespräch mit Harald Kujat zur Verschärfung der Lage in Syrien am 12.04.18 {5:24}

phoenix
Am 12.04.2018 veröffentlicht 
"Nein, es ist kein neuer kalter Krieg, sondern wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg" - Tagesgespräch mit General a.D. Harald Kujat (ehem. Vorsitzender NATO-Militärausschuss und Generalinspekteur a.D.) zur Verschärfung der gegenwärtigen Lage in Syrien nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff auf Duma.

mein Kommentar:
Seit Beginn der Ukraine-Krise prasselt ein Regen von Katastrophen-Warnungen und 
-Meldungen auf die Bevölkerung des Westens herab: 
Überall wird gezündelt, überall sterben Menschen, gibt es furchtbare Not und und entsetzliches Leid, 
und ständig steht eine globale militärische Auseinandersetzung im Raum.
Selbst der kühlste und bedachteste Kopf, der mir in den letzten Jahren begegnet ist, spricht (siehe obiges Video) von der »Schwelle zu einem heißen Krieg«.
Das will was heißen!

Derweil unterstützen transatlantische Medienleute die fröhlich vor sich hin zündelnden USA:
Gleiwitz 2.0 – transatlantischer Kleber übt schon mal öffentlich für den Ernstfall (Post, 07.04.2019)
Das ist ekelhaft billig! (Tutti Frutti-like!)
Es hört sich fast so an, als ob ein Privatsender unbedingt Quote machen will…

Heute vor 32 Jahren – 26. September 1983: Stanislaw Petrow verhindert den 3. Weltkrieg (Post, 26.09.2015)
Die Ankündigung von Wesley Clark: „Wir werden 7 Regierungen stürzen“ (Post, 07.04.2015)
Ein Meisterstück der Propaganda des militärisch-industriellen Komplexes: Die Raketenlücke (Post, 15.03.2015)
Bushs Masterplan – Der Krieg, der aus dem Think Tank kam (Jochen Bölsche, SPON, 04.03.2003)

Georg Schramm | Wir leben in einem großen Krieg {14:42 – Start bei 1:36 »Mitte der fünziger Jahre…« – »Den Flüchtlingen wurden aus purem Geiz die Hilfsgelder halbiert«}

Die Blaue Hand
Am 11.08.2019 veröffentlicht 
Georg Schramm | Wir leben in einem großen Krieg 

Die Meinung der Arbeiter über Studenten der 68er-Bewegung {0:43}

Gegen-Sozialismus.jimdo.com 
Veröffentlicht am 21.08.2012
Zitat aus obigem Video:
»Irgendwie wollten die Arbeiter nicht das richtige Klassenbewußtsein entwickeln. Vielleicht wollten sie lieber einen Opel Kadett…Dutschke & Co. hofften auf ein Proletariat, das es nicht gab.«
Even playing Donald Rumsfeld Steve Carell can’t resist from laughing. vicemovie stevecarell {0:36}
Daniel Fort
Am 08.01.2019 veröffentlicht
Steve Carell laughing
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Montag, 13. Januar 2020

Kommentar zur Behandlung des Iran-USA-Konflikt in den Medien

Die Meldungen aus dem Nahen Osten überschlagen sich wieder mal: Raketenangriff auf einen irakischen Stützpunkt der Amerikaner, bei dem ein Militärangehöriger getötet wird, US-Bombardement auf den Stützpunkt einer Milizengruppe, versuchter Sturm auf die US-Botschaft in Bagdad, Tötung des iranischen Generals im Irak usw. Alles wird in der Öffentlichkeit ausgiebig kommentiert - unter der Frage, ob die Kriegsgefahr nun steigt oder fällt oder ob es sich nur um (Vor-)Wahlkampfgetöse von Seiten Donald Trumps handelt, um Gesichtswahrung der Iraner etc.

Dass bei der ganzen Aufregung eine hammerharte Parteilichkeit unterstellt ist, gilt als Selbstverständlichkeit. Doch genau die sollte man einmal ins Visier nehmen.
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Als ein Gespräch von Krieg und Kriegsgeschrei

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Zugespitzt hat sich die Auseinandersetzung zwischen dem Iran und den USA mit der Tötung von General Soleimani. Bewertet wurde dies von einigen Kommentatoren - so von der SZ - als kriegerischer Akt, schließlich wurde ein hoher Vertreter einer anderen Regierung getötet. Als kritisches Organ untersucht das Blatt dann genauestens, wer das Opfer war, und wird fündig:

Der 62 Jährige war der Kommandeur der Al-Quds-Brigaden, der für Auslandseinsätze zuständigen Elitetruppe der iranischen Revolutionsgarden. Doch das beschreibt die Bedeutung des Mannes nur unzureichend. Er war der maßgebliche Architekt der iranischen Regionalpolitik. Er hat Irans Strategie entwickelt, die sich auf verbündete Milizen stützt, vor allem im Irak, in Syrien und Libanon. Er war das Mastermind hinter der "Achse des Widerstands" gegen Israel und die USA.
SZ

Der so beschriebene war also einer, der für eine Politik stand, die vom Westen und nicht nur von den USA als expansiv und damit nicht hinnehmbar betrachtet und bekämpft wird. Einfluss auf andere Länder zu nehmen und sich so eine politische Einflusssphäre zu verschaffen, gehört sich in den Augen westlicher Journalisten nicht. Dass die USA in der ganzen Welt Einfluss nehmen und versuchen die Politik anderer Länder zu beeinflussen oder zu bestimmen, ist bei dieser Betrachtungsweise allerdings als selbstverständlich unterstellt.

Auch dass Deutschland mehr "Verantwortung" in der Welt übernehmen will, ist aus diesem Blickwinkel nicht dasselbe wie das Bestreben des Irans. Deutschlands Einmischung in die Politik anderer Länder gilt vielmehr vor diesem Hintergrund immer als etwas Gutes, während das Gleiche von Seiten des Iran als ein einziges Verbrechen gekennzeichnet wird. Und wenn dann der Kopf einer solchen Politik getötet wird, trifft es offenbar den Richtigen - wobei dann nur noch die Frage übrig bleibt, ob dies nun die eigene Sache befördert oder nicht.

Deutlicher wird in der Darstellung des Opfers des amerikanischen Militärschlags die WAZ, ein Organ der Funke Mediengruppe: "Er war der wichtigste General der Mullahs - Israel sah in ihm den 'Mastermind des Terrors'." Nun ist es die Aufgabe eines jeden Generals, die Vernichtung seiner Feinde zu organisieren; das fällt normalerweise unter den beschönigenden Titel der Landesverteidigung. Von daher stellt sich die Frage: Wann ist ein General ein Terrorist und wann nicht?

mehr:
- Nichts Bessers weiß ich mir an Sonn- und Feiertagen … (Suitbert Cechura, Telepolis, 11.01.2020)
siehe auch:
Mediensprache: Vom Politiker-Blabla zur Schlagzeile (Thomas Pany, Telepolis, 12.01.2020)
- 10 Sekunden für eine Entscheidung im Kriegslärm (Thomas Pany, Telepolis, 11.01.2020)
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Iran-Konflikt Aktuell: Gregor Gysi und Michael Lüders gegen den Transatlantiker Andrew Denison {26:49}

uncutnews.ch
Am 08.01.2020 veröffentlicht 
Januar 2020:Iran-Konflikt Aktuell: Gysi und Lüders gegen den Transatlantiker Denison Die wohl abscheulichste Aussage eines US-Transatlantikers am deutschen TV. könnt ihr am Ende des Videos sehen. Man beachte auch die Gesichtsmimik von Michael Lüders wenn Denison spricht.
Die verborgene Geschichte hinter der Ermordung von Soleimani; Hier: https://bit.ly/2T7SZ3e Telegram-Kanal: https://t.me/uncut_news

Samstag, 11. Januar 2020

General Kassem Soleimani: Auftragsmord

Frömmelnder Killer: US-Präsident Trump. Gewissenloser Alibi-Lieferant: die Tagesschau-Redaktion

US-Präsident Trump ließ den iranischen General Kassem Soleimani per Drohnenbeschuss ermorden. Deutschland trägt Mitschuld daran, dass das Attentat gelang: Die „MQ9-Reaper“ wurde über die US-Relaisstation in Ramstein/Rheinland-Pfalz ferngesteuert. (1) Das ist bei weitem nicht der einzige Umstand, den die Tagesschau der Öffentlichkeit vorenthielt. Der Großteil der Bundeswehrsoldaten im Irak wurde gerade noch rechtzeitig abgezogen, bevor die Regierung in Bagdad unseren „Ausbildungsunterstützern“ schmählich die Türe weist. Das Kabinett Merkel und seine journalistischen Wasserträger haben nun alle Hände voll zu tun, um zu kaschieren, was jetzt Sache ist. Beispiel: Mindestens eine Viertelmilliarde Euro sind dank des imperialistischen Abenteurertums in den Sand gesetzt. (2) Am schönen Bild, das Tagesschau & Co. über das wüste Treiben der Weltmacht USA und ihrer Vasallen im Nahen und Mittleren Osten malten, stimmt eben fast nichts.


Um mit Aktuellem zu beginnen:

„Als Reaktion auf die anhaltenden Spannungen im Golf will die Bundeswehr Soldatinnen und Soldaten aus dem Irak verlegen. Das teilten Verteidigungs- und Außenministerium dem Bundestag in einem Schreiben mit,“
behauptet die Tagesschau um 1.30 Uhr am 7. Januar (3) und vermittelt damit den Eindruck, die Regierung handle aus freien Stücken. Da war der kommerzielle Sender n-tv schon näher an der Wahrheit:

„Der Irak beschließt, dass alle ausländischen Soldaten das Land verlassen sollen – was gravierende Folgen für die deutschen Truppen vor Ort haben dürfte. Die Bundeswehr bereitet sich schon auf ein abruptes Ende ihrer Ausbildungsmission vor.“ (4)

Zum besseren Verstehen des außenpolitischen Desasters trägt diese Darstellung allerdings auch nicht viel bei. Dazu muss man weiter zurückschauen.

mehr:
- Auftragsmord als Auftrag zum Krieg (Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam, barth-engelbart.de, 09.01.2020)
siehe auch:
Iran, das letzte Bollwerk (Post, 09.01.2020)
Was bewegte Trump zur Entscheidung, Soleimani zu ermorden? (Post, 08.01.2020)
- Kaum Lügen, aber die hohe Kunst der Verkürzung (Post, 30.12.2019)
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Freitag, 10. Januar 2020

Showdown Iran-USA: Ein Theaterzauber?

Trump war nach dem iranischen Raketenangriff sichtlich gut gestimmt. War er abgestimmt und warum wurde keine der Raketen von den Amerikanern abgefangen?
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Viele werden noch immer erstaunt sein, wie schnell sich der Konflikt zwischen Iran und den USA, den manche schon als Beginn eines direkten Krieges handelten, in Luft aufgelöst hat. Zurückbleiben die Leichen des iranischen Generals Soleimani und seiner Begleiter und einige Schäden auf zwei US-Stützpunkten, die von als Rache abgeschossenen Raketen verursacht wurden. Nach den Beerdigungszeremonien, an denen Millionen erregte Iraner teilnahmen, wurde ein Gegenschlag befürchtet, der eine erneute Reaktion provozieren könnte.

Aber nach der Bombardierung des Luftwaffenstützpunkts Al-Asad und eines weiteren bei Erbil schien Donald Trump ganz erleichtert und beschwingt zu sein. In einem für seinen Stil ungewöhnlichen Tweet schrieb er: "Alles ist gut" und kündigte eine Erklärung an. In der Erklärung, die Trump offenbar ohne Abweichungen ablas, drohte er dem Iran zwar weitere Sanktionen an, aber keine weiteren militärischen Aktionen (Trump: Nato soll sich sehr viel stärker im Nahen Osten engagieren).

Man habe zwar die besten Waffen und die stärkste Streitmacht, aber man wolle sie nicht gebrauchen. Versöhnlich sagte er am Ende sogar nicht nur zum iranischen Volk, sondern auch zur iranischen Führung: "Wir wollen, dass Sie eine Zukunft und eine große Zukunft haben, eine, die Sie verdienen, des Wohlstands Zuhause und der Harmonie mit den Nationen der Welt. Die USA sind bereit, Frieden mit allen zu schließen, die ihn suchen."

Was ist da los, könnte man sich fragen, auch wenn sich bestätigt, dass Trump tatsächlich gerne mit den angeblich besten Waffen droht, aber bislang nur militärische Nadelstiche setzt wie in Syrien nach dem angeblichen Giftgasangriff in Khan Scheichun, der Ermordung von al-Baghdadi und jetzt von Soleimani. Mit dessen "gezielter Tötung", vor der angeblich Barack Obama zurückschreckte, wollte Trump wohl vor allem demonstrieren, dass er trotz Wahlkampf und Impeachment nicht vor dem Risiko zurückschreckt, militärische Gewalt einzusetzen - vielleicht auch tatsächlich, um ein weiteres Aufschaukeln der Gewaltspirale zu verhindern.

Dabei hatte er noch am 5. Januar eine rote Linie gesetzt, die jetzt nicht gelten soll. "Sie griffen uns an und wir schlugen zurück", schrieb er. "Wenn sie wieder angreifen, was ich ihnen ernstlich nicht raten will, werden wir härter treffen als jemals zuvor." Er konkretisierte: "Wenn die Iraner einen amerikanischen Stützpunkt oder einen Amerikaner angreifen, werden wir ohne Zögern einige dieser ganz neuen und hübschen Waffen in ihre Richtung schicken."

mehr:
- Showdown Iran-USA: Ein Theaterzauber? (Florian Rötzer, Telepolis, 10.02.2020)
siehe auch:
"Absolut verrückt" – Trumps Erklärung empört selbst Republikaner (n-tv, 09.01.2020)
- Nahost-Experte zu Eskalation Droht Deutschland Krieg mit Iran? (n-tv, 04.01.2020)
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Im Januar und Februar 1943 wurde nach Himmlers Anweisung ein Großteil der historischen Altstadt (Vieux Port) von Truppen der Wehrmacht und der Waffen-SS unter Beteiligung von Rolf Mühler und Günter Hellwing gesprengt. 27.000 Einwohner wurden aus der Altstadt, die der Besatzungsmacht als ein Hort der Résistance galt, zwangsumgesiedelt (Himmler hatte 100.000 Deportierte verlangt). 1.640 Bewohner der Stadt, darunter etwa 800 Juden, wurden als „unerwünschte und antisoziale Elemente“ festgesetzt und später ins Reichsgebiet bzw. nach Polen deportiert.[12]
[Marseille, Neuzeit, Wikipedia, abgerufen am 10.01.2020]

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mein Kommentar:
Natürlich ist die Waffen-SS an der Zerstörung der Gegend um den »Vieux Port« schuldig. Wie sieht es aber aus, wenn – wie man sich in Marseille hinter vorgehaltener Hand erzählt – die SS durch die, mithilfe Immobilien- und Grundstücksgeschäften ihr Geld waschende französische Mafia (also: die Besatzer durch eine Besetzten-Gruppe) entsprechend manipuliert wurde?
Diese Sicht ist auch 75 Jahre nach dem Ereignis noch nicht Teil der offiziellen Geschichtsschreibung (warum wohl?)
Und wenn sich die Geschichtsschreibung in 20 Jahren ändert, wen lockt das dann noch hinter dem Ofen hervor?

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In der Zwischenkriegszeit gewannen zunehmend kriminelle Netzwerke der korsischen Mafia Einfluss auf die lokale Politik. Das Ausmaß von Korruption wurde beim Brand des Kaufhauses Nouvelles Galeries am 28. Oktober 1938 sichtbar, bei dem die städtische Feuerwehr versagte und 73 Menschen den Tod fanden. Der Bürgermeister musste zurücktreten und die Stadt wurde unter Zwangsverwaltung der Zentralregierung gestellt. Diese Affäre wurde auch zum Synonym der moralischen Verkommenheit der politischen Elite in den letzten Jahren der Dritten Republik.
[Marseille, Neuzeit, Wikipedia, abgerufen am 10.01.2020]

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Donnerstag, 9. Januar 2020

Iran, das letzte Bollwerk

Naher Osten Iran ist im Visier, weil das Land die Vorherrschaft der USA stört
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Ohne jeden Zweifel ist die Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani in Bagdad ein game changer. Innerhalb kürzester Zeit haben sich die politischen Verhältnisse in der Region geradezu in ihr Gegenteil verkehrt. Im Dezember noch gab es in Iran Massenproteste gegen die dortige Regierungsführung, Hunderte Menschen starben im Kugelhagel der Sicherheitskräfte. Jetzt eint der Tod Soleimanis die iranische Öffentlichkeit – wider die USA. Ganz ähnlich die Lage im Irak: Wenige Tage vor Soleimanis Liquidierung gab es dort Demonstrationen gegen den übergroßen Einfluss des östlichen Nachbarn Iran. Jetzt fordert das irakische Parlament den Abzug der US-Truppen.

Washington hat die Kunst, die Hardliner in Iran auf Kosten der Pragmatiker im Umfeld von Präsident Rohani zu stärken, vervollkommnet. Sowohl bei den iranischen Parlamentswahlen im Februar wie auch bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr dürften die Gegner von Augenmaß und Kompromiss einen klaren Sieg einfahren. Deren Überzeugung, Verhandlungen und Abkommen mit dem Westen seien Zeitverschwendung, sind nicht einfach von der Hand zu weisen. Fakt ist: Seit der einseitigen und rechtswidrigen Aufkündigung des Atomdeals mit Iran durch die Regierung Trump im Mai 2018 eskaliert die Lage im Nahen und Mittleren Osten immer weiter.

Jede sachliche Auseinandersetzung mit iranischer Politik sieht sich einem Dilemma ausgesetzt. Die politische und mediale Einordnung Teherans folgt meist einem schlichten Gut-Böse-Schema. Hier der aufgeklärte, rechtsstaatlich orientierte Westen, dort fanatische Mullahs, die ihr Volk unterdrücken und Israel vernichten wollen. Dieses Narrativ ist arg simpel, aber wirkmächtig. Es gibt nichts zu beschönigen am iranischen Regime, doch wer beispielsweise wen in der Region zu vernichten trachtet, darüber ließe sich trefflich streiten. Argumente allerdings greifen dort nicht, wo transatlantische Bilderwelten die eigenen Überzeugungen prägen.

Die USA beanspruchen, gemeinsam mit ihren regionalen Verbündeten Israel und Saudi-Arabien, die Vorherrschaft im Nahen und Mittleren Osten. Iran ist hier das letzte verbliebene Bollwerk, das es zu schleifen gilt – um gleichzeitig Teherans Verbündete Moskau und Peking auf Distanz zu halten. Das ist der Kern des Konflikts, der sich derzeit gefährlich zuspitzt.

mehr:
- Das letzte Bollwerk (Michael Lüders, der Freitag, 09.01.2020 – Hervorhebungen von mir)
siehe auch:
Impeachment – Donald Trump: wirr und chaotisch, Joe Biden: korrupt und verlogen (Post, 22.11.2019)
Die USA haben sich selbst einen Jagdschein ausgestellt (Post, 20.11.2019)
USA: Bewahrung der Weltdominanz (Post, 24.08.2019)
Reichstags-9/11: Vom Neocon-Putsch zur weltweiten Überwachung (Post, 10.08.2019)
Was bewegte Trump zur Entscheidung, Soleimani zu ermorden? (Florian Rötzer, Telepolis, 08.01.2019)
Freiheit, Demokratie und Mainstream-Gelaber? – Aufwachen!! (Post, 06.01.2019)

Iran: Im Zentrum der Spannungen | Mit offenen Karten | ARTE {12:05}

ARTEde
Am 11.01.2020 veröffentlicht 
Wiederausstrahlung aufgrund der aktuellen Ereignisse im Iran und in den USA: Atomwaffen, Wettrüsten mit Saudi-Arabien, Eingriffe in den syrischen Bürgerkrieg, Öl- und Gaskrisen, Israel-Palästina-Konflikt – welche Zukunft hat ein Land, in dem die unter Dreißigjährigen knapp 60 Prozent der Bevölkerung stellen, aber die Hoffnung auf ein friedliches Leben langsam aufgeben?
Atomwaffen, Wettrüsten mit Saudi-Arabien, Eingriffe in den syrischen Bürgerkrieg, Öl- und Gaskrisen, Israel-Palästina-Konflikt – der Iran steht ihm Zentrum fast aller großen geopolitischen Spannungen der heutigen Zeit. Und auch Donald Trump und seine Außenpolitik tragen nicht gerade zur Beruhigung der Lage bei. Doch wie konnte es überhaupt so weit kommen? Und wie weit wird der Iran gehen?
Welche Zukunft hat ein Land, in dem die unter Dreißigjährigen knapp 60 Prozent der Bevölkerung stellen, aber die Hoffnung auf ein friedliches Leben langsam aufgeben?
Magazin, Regie: Benoît Laborde (F 2018, 13 Min)
Abonniert den Youtube-Kanal von ARTE: http://www.youtube.com/user/ARTEde

Warum die USA den Iran immer wieder angreifen | einfach erklärt {11:00}

Marvin Neumann
Am 06.01.2020 veröffentlicht 
Zwischen den USA und dem Iran kam es in den letzten Monaten und Jahren immer wieder zu Zwischenfällen. Beide Seiten griffen einander an, was unter anderem zur Folge hatte, dass 2018 die USA unter Donald Trump aus mit dem Iran ausgehandelten Atomdeal ausstieg. Am 05.01.2020 tat es der Iran den USA gleich. Dieser Schritt des Iran kommt nicht von ungefähr. Wenige Tage zuvor (am 03.01.2020) kam der iranische Militär-General Qasem Soleimani bei einem US-Angriff auf irakischem Boden um. Er gehörte zu einem der wichtigsten Personalien in der iranischen Führung.
Doch welche Hintergründe haben diese Angriffe und Taten eigentlich? Wiese befinden sich diese zwei Staaten schon seit so langer Zeit im Clinch? In diesem Video möchte ich ein wenig Licht ins Dunkel bringen und euch einen ersten Überblick geben über die Thematik USA-Iran.
Weitere Informationen zum Thema
Operation ajax-Dokument der US-Regierung:
https://s3.amazonaws.com/static.histo...
https://www.dw.com/de/1953-irans-gest...
https://www.bpb.de/internationales/as...
https://www.tagesschau.de/ausland/usa...
https://www.tagesschau.de/ausland/rev...
https://www.tagesschau.de/ausland/toe...
https://www.sueddeutsche.de/politik/u...
https://www.deutschlandfunk.de/konfli... https://www.sueddeutsche.de/politik/i...
https://www.deutschlandfunk.de/die-ge...
https://www.washingtonpost.com/world/...
https://www.nytimes.com/2020/01/02/wo...  

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Ermordeter iranischer General: Spiegel betreibt offen US-Kriegspropaganda {9:04}

NuoViso.TV
Am 06.01.2020 veröffentlicht 
Das Propaganda-Feuerwerk zum Iran geht in den deutschen Medien ungebremst weiter. Der Spiegel hat das mit einer „Analyse“, die von einseitiger „Berichterstattung“ überquoll, erneut unter Beweis gestellt.
weiterlesen: https://www.anti-spiegel.ru/2020/ermo...


mein Kommentar:
Ständig machen wir uns in Deutschland darüber Sorgen, daß sich etwas zuspitzt.
Wozu?
Die USA, auf dem Weg zum unangefochtenen Alleinherrscher unseres Globus, legen es permanent darauf an, daß sich die Dinge zuspitzen!
Kosovo, Ukraine, Syrien – da haben die USA überall ordentlich geköchelt!
Ich bin sicher, daß nicht Trump dahintersteckt, das ist der US-MIK!

Mittwoch, 8. Januar 2020

Was bewegte Trump zur Entscheidung, Soleimani zu ermorden?

Ein Grund sollen wieder Bilder gewesen sein, nämlich die der Belagerung der US-Botschaft in Bagdad durch pro-iranische Schiitenx
Mitunter ist ganz interessant, wie Entscheidungen, gerade wenn sie militärische Konflikte auslösen können, zustande kommen. Man wird sich erinnern, dass sich Donald Trump im April 2017 entschieden haben soll, den angeblichen Giftgasangriff in Khan Shaykhun mit dem Abschuss von 59 Tomahawk-Raketen auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt zu beantworten, nachdem er von den White Helmets aufgenommene Bilder von Opfern, vor allem von Kindern und Babys (even beautiful little babies), gesehen hatte (Trump als Kriegsherr: Endlich präsidiabel?).

Auf Bilder soll Trump jetzt auch bei seinem Befehl für den Mordanschlag mittels reagiert haben. Wie die New York Times berichtet, hatten Militärs dem Präsidenten Donald Trump nach dem Beschuss des US-Stützpunkts bei Kirkuk im Irak am 27. Dezember verschiedene Optionen vorgelegt, wie dies üblich ist. Darunter sei auch die eines Mordanschlags auf den al-Quds-Kommandeur Soleimani gewesen. Man schlage dem Präsidenten als Oberbefehlshaber auch immer extreme Optionen vor, um gemäßigtere durchzubringen, darunter seien Angriffe auf mit dem Iran verbundene schiitische Milizen, auf iranische Schiffe oder Raketenfabriken gewesen.

Trump hatte zunächst den Mordanschlag abgelehnt und die auch ausgeführte Bombardierung von Stützpunkten der schiitischen Miliz Kataib Hezbollah beschlossen, aber dann vergangenen Donnerstag nach den Bildern der Proteste vor der belagerten US-Botschaft angeblich die extreme Option gewählt. Eine Rolle könnte den Angriff 2012 auf die US-Botschaft in Libyen gespielt haben, bei der der US-Botschafter getötet wurde und Hillary Clinton als Außenministerin unter Kritik kam. Trump selbst hat die Belagerung der US-Botschaft ins Spiel gebracht, wo nach dem Sturz des von den USA installierten Schahs während der Islamischen Revolution Studenten die US-Botschaft 1979 besetzt und 52 US-Diplomaten bis Anfang 1981 als Geiseln gefangen gehalten haben. Gut möglich, dass Trump solche Demütigungen der amerikanischen Macht für sich um jeden Preis vermeiden wollte. Am Mittwoch soll Pompeo bereits Netanjahu über die bevorstehende Aktion informiert haben.

Die Militärs seien davon überrascht worden, dies auch deswegen, weil die geheimdienstlichen Hinweise auf geplante Anschläge gegen US-Einrichtungen ziemlich dünn gewesen seien. General Mark Milley, Vorsitzende der Joint Chiefs of Staff, also der oberste Militär, sprach zwar von "Tagen, Wochen", meinte aber dann, klar sei ein unspezifisches Planen. Andere sprachen davon, es sei ein Tag wie jeder andere, und die Besuche von Soleimani im Libanon, Syrien und Irak "business as usual". Außenminister Pompeo und Vizepräsident Pence hätten besonders für eine harte Reaktion plädiert.

mehr:
- Was bewegte Trump zur Entscheidung, Soleimani zu ermorden? (Florian Rötzer, Telepolis, 08.01.2019)
siehe auch:
- USA ermorden mit gezielter Tötung General Soleimani (Post, 03.01.2020)

Montag, 6. Januar 2020

Freiheit, Demokratie und Mainstream-Gelaber? – Aufwachen!!

Die US-Regierung behauptet, den iranischen General Soleimani vor allem deshalb getötet zu haben, um „unmittelbar bevorstehende“ Anschläge zu verhindern, zu deren Planung er sich im Irak aufhielt. Eine dreiste Lüge, wie es der irakische Premier gestern klarstellte. Soleimani sei vielmehr – mit Wissen und Billigung Trumps – auf dem Weg zu bilateralen Friedensgesprächen zwischen Iran und Saudi-Arabien unterwegs gewesen, die die irakische Regierung vermittelt habe. Der Mord war also ein Attentat auf einen diplomatischen Emissär und gleichzeitig auch eine Sabotage des regionalen Friedensprozesses. Geht es noch schlimmer? Über diese Meldung und die (fehlende) Berichterstattung dazu hat sich US-Journalist Max Blumenthal Gedanken gemacht. Die NachDenkSeiten haben seinen Artikel ins Deutsche übertragen.

Der irakische Premierminister enthüllt, dass Soleimani sich bei seiner Ermordung auf Friedensmission befand und überführt damit Trumps Aussage von den “bevorstehenden Angriffen” der Lüge

Die Trump-Regierung behauptete, der iranische General Qasem Soleimani plane “unmittelbar bevorstehende Angriffe” auf US-Bürger, als er ermordet wurde. Diese Lüge wurde nun zerstört, aber nicht bevor unzählige Medienunternehmen sie der Öffentlichkeit weiterverbreiteten. Von Max Blumenthal.

In einem verzweifelten Versuch, die Ermordung des iranischen Generalmajors Qasem Soleimani durch US-Drohnen zu rechtfertigen, berief sich US-Außenminister Mike Pompeo darauf, dass die Regierung eine „nachrichtendienstliche Einschätzung“ vorgenommen habe, wonach Soleimani in der Region „aktiv“ an einem Angriff auf amerikanische Interessen arbeitete, bevor er getötet wurde.

Präsident Donald Trump begründete seine schicksalhafte Entscheidung, den iranischen General zu töten, in einer noch deutlicheren Sprache und erklärte, dass Soleimani „unmittelbar bevorstehende Angriffe“ auf diplomatische Einrichtungen und Personal der USA im Nahen Osten plante. „Wir haben letzte Nacht Maßnahmen ergriffen, um einen Krieg zu stoppen“, so Trump. „Wir haben nichts unternommen, um einen Krieg zu beginnen.“

Trumps zweifelhafte Begründung für ein unbestreitbares kriminelles Attentat wurde in den großen Medien wiederholt – oft ohne jegliche Skepsis oder Debatte.

Bei einer Pressekonferenz des US-Außenministeriums am 3. Januar, bei der Reporter endlich die Möglichkeit hatten, Beweise für die Behauptung einer „unmittelbaren“ Bedrohung einzufordern, bekam ein US-Beamter einen Wutausbruch: “Jesus, müssen wir erklären, warum wir diese Dinge tun?”, bellte er die Presse an.

Nur zwei Tage später, als der irakische Premierminister Adil Abdul-Mahdi vor dem Parlament seines Landes sprach, wurde Trumps Rechtfertigung für die Ermordung von Soleimani als zynische Lüge entlarvt. Abdul-Mahdi zufolge hatte er vorgehabt, Soleimani am Morgen des Todes des Generals zu treffen, um über eine diplomatische Annäherung zu diskutieren, die der Irak zwischen dem Iran und Saudi-Arabien vermittelte.

Abdul-Mahdi sagte, Trump habe sich – während er bereits das Attentat plante – noch persönlich bei ihm für die Bemühungen bedankt und so den Eindruck erweckt, der iranische General könne sicher nach Bagdad reisen.

mehr:
- Soleimani-Attentat – Trumps Fake News und das Schweigen der Medien (Max Blumenthal, NachDenkSeiten, 06.01.2019)
siehe auch:
Die iranische Regierung bezeichnete die Raketenangriffe als rechtmäßigen "Akt der Selbstverteidigung". "Wir streben nicht nach einer Eskalation oder Krieg, aber wir werden uns gegen jede Aggression verteidigen", so Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in einer Regierungsstellungnahme. Der Iran habe "verhältnismäßige Maßnahmen zur Selbstverteidigung ergriffen und abgeschlossen". Sarif bezog sich dabei auf Artikel 51 der UN-Charta. Dieser beschreibt das Recht auf Selbstverteidigung im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitgliedsland der Vereinten Nationen.
["Operation Märtyrer Soleimani" – Iran greift US-Truppen im Irak an, n-tv, 08.01.2019]

Fake News: Der deutsche Buddhismus meldet sich zu Wort (Post, 07.01.2020)
USA ermorden mit gezielter Tötung General Soleimani (Post, 03.01.2020)
Atomabkommen mit dem Iran: Die Tagesschau informiert nicht ordentlich (Post, 15.11.2019)
Si tacuisses… – Was ist nur los mit ihnen? (Post, 24.09.2019)
- Unsere Mainstream-Medien sind transatlantische Speichellecker! (Post, 19.08.2019)
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Lügenpresse: Iran will Atomabkommen brechen {6:06 – Start bei 1:01}

Actuarium
Am 19.06.2019 veröffentlicht 
Unsere Mainstreammedien berichten, der Iran plane, das Atomabkommen zu brechen. Das ist gelogen, gleich auf mehreren Ebenen.
Das komplette Atomabkommen (JCPOA) als PDF: http://www.europarl.europa.eu/cmsdata...
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Volker Pispers - Menschenleben müssen hinten anstehen - 01.03.2015 {13:33 – Start bei 3:50}

moon_crane
Am 02.03.2015 veröffentlicht 
Verleihung Deutscher Kleinkunstpreis 2015 Volker Pispers 

Freitag, 3. Januar 2020

USA ermorden mit gezielter Tötung General Soleimani

Als Reaktion auf die Belagerung der US-Botschaft wurden der Kommandeur der Quds-Brigaden und ein Kommandeur der Al-Haschd asch-Schabi-Milizen mit 10 weiteren Menschen getötet
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US-Außenminister Mike Pompeo veröffentlichte auf seinem Twitter-Account ein Video, das zeigen soll, wie sich eine Gruppe von Menschen vermutlich in Bagdad über die Ermordung von Qassem Soleimani, Kommandeur der iranischen Quds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde, freut. Pompeo interpretiert das so: "Iraker - Iraker - tanzen in der Straße für die Freiheit; sie sind dankbar, dass General Soleimani nicht mehr lebt." Offensichtlich sind es aber nur wenige Menschen, natürlich ist die Präsenz der Iraner im Irak nicht bei allen, vor allem nicht bei den Sunniten, erwünscht. Pompeo suggeriert, dass das US-Militär, das mit einem Kampfhubschrauber die Insassen von zwei Fahrzeugen gezielt tötete, die vom Flughafen von Bagdad in die Stadt fuhren, praktisch als verlängerter Arm "der Iraker" handelte.

Zunächst war von amerikanischen Luftangriffen am vergangenen Samstag auf Stellungen der schiitischen Miliz Kata'ib Hezbollah im Irak und in Syrien die Rede, die verantwortlich für einen Raketenangriff am 27. Dezember gemacht wurde, bei dem ein amerikanischer "Contractor" getötet wurde. Die amerikanischen Angriffe, bei denen nicht nur schiitische Milizen, sondern auch irakische Soldaten und Polizisten getötet wurden, führten wiederum zu Protesten vor der amerikanischen Botschaft, die von der US-Regierung als vom Iran gesteuert bezeichnet wurden (Irak: Die nächste Fehleinschätzung der USA).

US-Präsident Donald Trump habe wieder als Reaktion darauf persönlich die Ermordung von Soleimani angeordnet, sagte das Pentagon und fügte an, die Quds-Brigade sei eine Terrororganisation. Neben Mitreisenden und Bodyguards wurde auch der stellvertretende Kommandeur der Al-Haschd asch-Schabi-Milizen, Abu Mahdi al-Muhandis, getötet. Man muss davon ausgehen, dass Soleimani, der als zweitwichtigster und -mächtigster Mann im Iran galt, schon lange im Visier des Pentagon war, da er mit seinen Revolutionsgarden und den schiitischen Milizen zwar im Irak wesentlich beteiligt war an der Niederschlagung des IS, er aber eben auch den Widerstand gegen die amerikanischen Truppen im Irak und in Syrien mitschürte. Er war als Kommandeur gefürchtet, leitete die Auslandseinsätze der Revolutionsgarden im Irak und in Syrien und war eine zentrale Figur der iranischen (Militär)Außenpolitik, die wahrscheinlich von Teheran kaum ersetzbar ist.

Nachträglich dürfte die im April 2018 von Washington erfolgte Aufnahme der Revolutionsgarden als Terrororganisation bereits eine Vorbereitung gewesen sein. Es war schon damals eine Kriegserklärung, einen Teil des Militärs eines Staats als Terrororganisation zu bezeichnen. Der Irak reagierte reziprok und bezeichnete das Centcom, das für die Militäreinsätze im Nahen Osten zuständig ist, als Terrororganisation und die amerikanische Regierung als Terrorunterstützer, so der Oberste Nationale Sicherheitsrat (Trump listet mit den iranischen Revolutionsgarden erstmals eine Streitkraft als Terrororganisation).

mehr:
- Eskalation: USA ermorden mit gezielter Tötung General Soleimani (Florian Rötzer, Telepolis, 03.01.2020)

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In den ersten Tagen nach den Anschlägen wurden hunderte Muslime, Araber oder arabisch aussehende und Turban tragende Menschen, oft Sikhs, in den USA beleidigt, angegriffen, bedroht und einige ermordet. Auch wurden Brandanschläge auf islamische Einrichtungen verübt.[51] US-Präsident Bush besuchte daraufhin am 17. September 2001 eine Moschee, verurteilte die Angriffe, unterschied den Islam vom Terror und rief zu Toleranz gegenüber muslimischen US-Bürgern auf.[52]
[Terroranschläge am 11. September 2001, Erstreaktionen in den USA, Wikipedia, abgerufen am 03.01.2020]
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siehe auch:
Gezielter Enthauptungsschlag – Staatsterror (Lutz Herden, der Freitag, 03.01.2020 – Beachte die Kommentare!)
Der Mörder-Trump Deutsche Medien faseln von Tötung (Ulli Gellermann, Rationalgalerie, 03.01.2020)
18 Monate vor seinem Tod richtete Soleimani eine öffentliche Warnung an Donald Trump, die sich nun bewahrheiten könnte – wenn auch nicht in dem von ihm intendierten Sinne: „Mr. Trump, der Spieler, ich sage Ihnen, Sie sollten wissen, dass wir Ihnen an dem Ort nahe sind, an dem Sie das nicht vermuten“, so Soleimani. „Sie werden den Krieg beginnen, doch wir werden ihn beenden.“
[Michael Safi|The Guardian, „Wichtiger als der Präsident“, Übersetzung: Holger Hutt, der Freitag, 03.01.2019]
Atomabkommen mit dem Iran: Die Tagesschau informiert nicht ordentlich (Post, 15.11.2019)
Si tacuisses… – Was ist nur los mit ihnen? (Post, 24.09.2019)
Reichstags-9/11: Vom Neocon-Putsch zur weltweiten Überwachung (Post, 10.08.2019)
USA: Die verrückten Neocons und ihr Putsch (Post, 02.03.2019)
Die kontinuierliche Verschwurbelung des US-Imperialismus (Post, 23.04.2019)
Aufmerksamkeitsmanagement: Immer neue Bedrohungsszenarien und immer wieder Aufrüstung – Wozu? (Post, 23.02.2019)
- Ramstein und der US-amerikanische Drohnenkrieg (Post, 26.04.2015)
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