Eine Patentlösung sieht anders aus

Der brasilianische Präsident Evo Morales hat im Mai 2006 die staatliche Kontrolle über den Erdgas- und Erdölsektor verkündet. Ausländische Unternehmen, die sich dieser Kontrolle nicht unterwerfen wollen, müssen innerhalb von sechs Monaten das Land verlassen.

… Doch so groß die Sehnsucht nach staatlicher Kontrolle der Konzerne auch sein mag – sie dürfte das Problem nicht lösen. Selbst nach Auffassung linker Kritiker in Bolivien und anderen lateinamerikanischen Staaten blühen in den Staatsapparaten Korruption und Vetternwirtschaft. Mächtige Leute mit guten Beziehungen wissen genau, wie man staatliche Einnahmen auf die eigenen Konten im Ausland lenkt. Eine Staatswirtschaft vor diesem Hintergrund ist uneffektiv und hilft den Armen wenig.
Eine Alternative wäre der Versuch, die internationalen Konzerne in eine nationale Entwicklungsstrategie einzubinden. Dabei müßten die Konzerne einen Teil ihrer Gewinne als Steuergelder abführen, die dann in andere wirtschaftliche Sektoren investiert würden. Dann würde die Effizienz der Konzerne genutzt, um den Armen wirklich eine langfristige Perspektive zu bieten. Perspektive hätte dann auch die Linksregierung, weil sie nicht an der Ineffizienz der Staatswirtschaft scheitern würde.

aus Publik-Forum Nr. 9 • 2006

Integration auf grün

Hans-Christian Ströbele, bündnisgrüner Bundestagsabgeordneter, hat sich für eine offizielle türkische Version der deutschen Nationalhymne ausgesprochen. Zuwanderer sollten diese Version als »Symbol für die Vielsprachigkeit Deutschlands« singen können, sagte der Grünen-Fraktionsvize vor dem Hintergrund einer Debatte in den USA um eine spanische Version der US-Hymne der Berliner Zeitung (BZ). Der Unionspolitiker Wolfgang Bosbach lehnte dies vehement ab: »Die deutsche Nationalhymne auf türkisch wäre das Gegenteil von Integration.«

aus Publik-Forum Nr. 9 • 2006

Da ist mir nicht ganz klar: Wenn integriert wird, wer paßt sich da an wen an?