Flüchtlingskrise – Weitermerkeln

Nein, die Kanzlerin ist noch nicht am Ende. Auch die deutsche Willkommenskultur wird von keiner Lawine mitgerissen. Nur mit der Hysterie sollte langsam mal Schluss sein.

Ein Kommentar von Steffen Dobbert

Wer in dieser Woche verfolgt hat, was in der Regierung dieses Landes passiert, den kann die Angst beschleichen, und die Verwunderung.
An Horst Seehofer hatte man sich ja schon fast gewöhnt. Im Streben, möglichst oft gegen statt mit der Bundesregierung an der Bewältigung der Flüchtlingskrise zu arbeiten, scheint der CSU-Vorsitzende schon seit Längerem vergessen zu haben, dass seine Partei auch Teil dieser Regierung ist.

Nun hat Thomas de Maizière, als Innen- und Verteidigungsminister in der öffentlichen Kommunikation und Nichtkommunikation sehr geübt, einen ähnlichen Weg eingeschlagen. Drei Wochen vergaß er irgendwie, seine Kollegen in der Regierung und die Öffentlichkeit über Beschlüsse seines Ministeriums zu informieren. Und Wolfgang Schäuble, der erfahrenste unter den Politprofis erfand eine Schneelawinen-Metapher, um durch deren Schneeballeffekt seine Kanzlerin etwas weiter Richtung Abgrund zu drängen.

Diese Truppe älterer Männer – Hans-Peter Friedrich und Wolfgang Bosbach gehören sicher auch noch dazu – hat es damit geschafft, die Debatte über Flüchtlinge in Deutschland zu bestimmen, und sie für ihre ganz eigene Agenda zu benutzen. Im Schatten einer gewaltigen Herausforderung, eigentlich geht es ja um die Registrierung und Integration von Flüchtlingen, scheinen die Herren nur darauf gewartet zu haben, die Frau, der sie eigentlich zuarbeiten müssten, zu demontieren.

Neu ist: Dieser Anti-Merkel-Kurs findet Widerhall in anderen Teilen des Politik- und Medienbetriebes. Die einen, denen Merkels Politik spätestens seit dem Atomausstieg zu links erschien, nutzen die Angriffe der CDU-Herren, um selbst auszuteilen. Die anderen erfreuen sich an der Hysterie. Diese Mischung aus Zirkus und Kampagne geht gar so weit, dass Beobachter glauben, der Anfang vom Ende der Regierungschefin sei erreicht.
Das klingt vielleicht interessant, ist aber trotzdem unrealistisch. Mag sein, dass Angela Merkel in der schlimmsten innenpolitischen Krise ihrer Kanzlerschaft steckt. Mag sein, dass die Gründe dafür auch in ihrem Handeln zu finden sind. Aber am Ende ist Merkel mit Sicherheit noch nicht angelangt.

Nach zehn Jahren im Amt, in denen ihr politisches Durchwursteln als schöpferisch galt, ihr Herantasten und Justieren gefeiert und verurteilt wurde, tat Merkel im Angesicht der Flüchtlingskrise genau das Gegenteil.
mehr:
- Flüchtlingskrise: Weitermerkeln (Steffen Dobbert, ZEIT Online, 13.11.2015)

And the rest of Europe looks on [Patrick Chapatte, NY Times, 08.09.2015]

dazu passen:
- Flüchtlinge : Bamf-Mitarbeiter sehen "systemische Mängel" in Asylverfahren (ZEIT Online, 12.11.2015)
- Brief von BAMF-Beschäftigten: Bundesamt weist Vorwürfe zurück (Bayrischer Rundfunk, 12.11.2015)
- „Bitte treten Sie zurück!“ (Post, 12.11.2015)

mein Kommentar:
1988 nahm ich anlässlich einer Tagung des IWF  in Berlin an einer Demo teil. (Farbe des Geldes, SPON, 03.10.1988) Wir unterhielten uns mit einigen Bereitschaftspolizisten: Soundsoviele Stunden ohne Schlaf, soundsoviele Stunden ohne Essen, soundsoviele Stunden ohne Toilettengang…
aus dem SPON-Artikel:

Die staatliche Übermacht erstickte vor allem in Berlin vorwiegend friedlichen Protest und überrollte völlig Unbeteiligte. Das war eine Bilanz, die dem Innensenator Wilhelm Kewenig (CDU) glatt hinunterging: "Besonnenheit mit der unmißverständlichen Entschlossenheit zum Eingreifen" habe all die militanten Nein-Sager zur Räson gebracht.

Doch das bräsige Selbstlob des Senats wurde nicht überall geteilt. Im grünen Gewimmel war vielfach die Polizeitaktik nicht mehr auszumachen. Auswärtige Hilfstruppen irrten umher. Spottete ein Polizeibeamter: "Keiner weiß, was er tut, und das mit vollem Einsatz."

Unter den meist passiven, mehrheitlich friedfertigen Versammlungsteilnehmern gab es 600 Festnahmen und eine hohe Zahl von Verletzten. Am Wittenbergplatz etwa schleppten Malteserhelfer einen Bewußtlosen mit Kopfwunde in den Transporter. Augenzeugen berichteten, wie der beamtete Täter sich im Schutz der übrigen Ordnungshüter davonmachte.

siehe dazu:
- Sollbruchstelle (Wikipedia)

Im Dialog - Peter Scholl Latour 2013 mit sensationellen Aussagen zu Syrien und der Heuchelei [35:09]

Veröffentlicht am 06.06.2013

"Merkel ist irre" [10:05]

Veröffentlicht am 05.08.2015

Der Herausgeber des Politblogs "Rationalgalerie", Uli Gellermann, warnt im Gespräch mit weltnetz.tv vor der Gefahr eines globalen atomaren Konflikts und einer beängstigenden Verantwortungslosigkeit der deutschen Regierung.

„Wenn die Kanzlerin sich mit Irren einlässt, wie z.B in der Ukraine – also mit Leuten, die ihr eigenes Volk beschiessen und behaupten, das sei „Terroristenabwehr“; mit Leuten, die bereit sind, mit Faschisten zu paktieren; mit Leuten, die bereit sind, in ihrem Parlament die Grundlage für einen Atomkrieg zu schaffen, mit dem Gesetz 2953 jüngst im Juni noch, die sind ja nicht gescheit. Sie gefährden ja sogar sich selbst. Wer so wenig gescheit ist, wie eine alte Freundin von Frau Merkel, nämlich Frau Timoschenko, welche „die Russen“ (die Russen wohlgemerkt, die auf dem Territorium der Ukraine leben) vor ein paar Monaten noch mit einer Atombombe auslöschen wollte… Wer sich mit denen einlässt, der kann ja nicht gescheit sein. Und was ist einer, wenn er nicht gescheit ist? Er ist verrückt.“

http://www.rationalgalerie.de/home/la...

http://weltnetz.tv/

Wachse an Dir selbst! - Prof. Dr. Gerald Hüther im Dialog mit I-Protest [1:27:28]

Veröffentlicht am 07.10.2014

Im März traf sich I-Protestler Hagen Grell mit Prof. Dr. Gerald Hüther in Göttingen für einen Dialog über seine Projekte, seine Ziele und was er in seiner Lebenszeit gelernt hat. Gute und schlechte Erfahrungen, Herausforderungen und immer wieder neue Versuche und Rückschläge prägen ein individuellen und persönliches Wachstum.

Ein spannendes Gespräch, was man nicht verpast haben sollte.

Quelle:
http://www.iprotest-blog.de/
https://twitter.com/HagenGrell

Gerald Hüther: Kommunale Intelligenz (PDF der Bürgermeisterei Arnsberg und der Körber-Stiftung) [53:42]

Veröffentlicht am 03.06.2015

Der Hirnfoscher und Sachbuchautor Dr. Gerald Hüther referierte beim Agenda 21 Netzwerktreffen über Kommunale Intelligenz - Potenzialentfaltung in Städten und Gemeinden. Wie schafft man es, in einer Kommune alle Menschen mit einzubinden und so Probleme und Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen? Wie schaffen wir gute Beziehungen zueinander? Was brauchen Menschen zum glücklich sein? Hüther sieht unsere Gesellschaft wie das Gehirn - sie funktioniert nur dann, wenn passende Vernetzungen geschaffen werden.

Interview mit Gerald Hüther: https://www.youtube.com/watch?v=-Ydkv...

Der Vortrag wurde am 27.5.2015 in den Linzer Redoutensälen aufgezeichnet.

Philip Mirowski – Neoliberalismus als weltumspannende Verschwörung

Der Ökonom Philip Mirowski übt in seinem neuen Buch massive Kritik an seiner eigenen Zunft und am Neoliberalismus. Dieser sei frei von Ethik und höchst manipulativ. Der Autor schafft es, Ideologiekritik so spannend wie einen Thriller zu formulieren.

Neoliberalismus beschreibt der amerikanische Ökonomen Philip Mirowski als ein ideologisches Projekt, das im Dienst wirtschaftlicher Interessen auftrete und wissenschaftlich äußert fragwürdig agiere.

Seine Analyse hätte er auch als Thriller anlegen können. Es wäre ein Krimi über eine weltweit angelegte Verschwörung eines intellektuellen Geheimbundes geworden, der radikale Marktfreunde benutzt, um in einem langen Marsch Wissenschaft und Gesellschaft zu unterwandern. Wer sich in der amerikanischen Hochschullandschaft nicht auskennt, würde von Verve und Furor einer solchen Story überrascht sein, auch davon, dass deutsche Ordo-Liberale auf eine kleine, kaum erwähnenswerte Rolle in einem korrupten Spiel reduziert werden.

Philip Mirowski stellt den Neoliberalismus als eine windige Denkschule vor, liberalen und konservativen Strömungen zwar verwandt, aber nicht annähernd so prinzipientreu oder durchschaubar. Sie entpuppe sich vielmehr als eine doktrinäre, interessengeleitete Strategie, die in einem Geflecht weitverzweigter, sich sogar widersprechender Initiativen agiere.
mehr:
- Philip Mirowski: „Untote leben länger“: Neoliberalismus als weltumspannende Verschwörung (Buchkritik, Ernst Romeney, Deutschlandfunk Kultur, 13.11.2015 – Zitat: – Hervorhebungen von mir) 

Ideologiekritik ist das Forschungsgebiet des Ökonomieprofessors an der „University of Notre Dame“ in Indiana. Er folgt dabei der Spur wirtschaftlicher Interessen durch den Wissenschaftsbetrieb der USA. Seit den 40er Jahren hätte eine handverlesene Gruppe neoliberaler Intellektueller ein hierarchisches Netzwerk aus Denkfabriken, Akademien, Universitätsinstituten und Unternehmen aufgebaut, das nach außen für eine offene Gesellschaft eintrete, sich nach innen aber als elitär, demokratieverachtend und feindselig gegenüber anderen Auffassungen darstelle. Die doppelte Wahrheit, die er mit hehrem Anspruch verkünde, sei ein Merkmal des Neoliberalismus.

Seinen Fachkollegen hält Philipp Mirowski Verstöße wider jede Ethik vor, wenn sie das Renommee von Hochschulen nutzten, um sich als unabhängige Experten auszugeben und sich als Sachverständige, Berater oder ranghohe Mitarbeiter von Regierung, Parlament und Notenbank berufen zu lassen, dabei aber nicht offenlegten, wie sehr ihre wissenschaftliche Arbeit privat von interessierten Unternehmen gesponsert werde.

Ein zweites Merkmal sei folglich die hoch manipulative Vorgehensweise. Wie Liberale würden Neoliberale an alles regulierende Kräfte des Marktes glauben, die deswegen auch nie an ihrem Versagen selbst schuld sein könnten. Schuld seien immer andere Akteure, vorzugsweise der Staat. Nicht dass sie ihn verachteten sei das „Neo“ an den Neoliberalen, sondern dass sie seine Institutionen jederzeit bereitwillig vor ihren Karren spannen würden, um marktkonforme Gesetze zu verabschieden oder finanzielle Folgen abzuwälzen. Mit ihrer Strategie hätten sie dem Kommerz eine Bresche über Universitäten und Wissenschaft hinaus in das gesamte gesellschaftliche Denken geschlagen – so sehr, dass selbst Kritiker davon angesteckt seien und nichts entgegen zu setzen hätten.

KenFM-Spotlight: Prof. Rainer Mausfeld über das Menschenbild des Neoliberalismus {6:33}

KenFM
Am 27.12.2016 veröffentlicht 

Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Rainer Mausfeld – in voller Länge hier zu sehen: https://kenfm.de/rainer-mausfeld/ Wenn es einer sehr kleinen und übersichtlichen Gruppe von Menschen gelingt, die Massen global und über Jahrzehnte für die eigenen Ziele arbeiten zu lassen, kann das nur dann erfolgreich bewerkstelligt werden, wenn diese Eliten die Techniken der Gehirnwäsche auf allen Ebenen konsequent zur Anwendung bringen. Schon der Umstand, dass Völker sich für Krieg begeistern lassen, zeigt die Macht dieser Technik.
Seit dem römischen Prinzip „Teile und Herrsche“ haben sich die Werkzeuge der Gehirnwäsche extrem verfeinert. Ein großer Teil der sogenannten Sozialforschung wurde im Auftrag der Eliten finanziert, um den Menschen als Wesen, das nur im Kollektiv überleben kann, im Anschluss in seine Bestandteile zerlegen zu können, ihn gefügig zu machen.
Der Grad der Manipulation ist viel größer, als die meisten von uns auch nur ahnen. Aber gerade darin liegt die Macht dieser Elitentechnik. Massenmedien sind dabei eines der wichtigsten Werkzeuge, um die Realität zu verschleiern und unsichtbar zu machen. Wer darauf aufmerksam macht, wird vom System gnadenlos attackiert, lächerlich gemacht und ausgegrenzt. Das finale Ziel ist immer die Vernichtung derer, die die Tarnung der Eliten auffliegen lassen.
Der Soziologe Prof. Rainer Mausfeld hat sich intensiv mit den Techniken der Verschleierung und des Gefügigmachens auseinandergesetzt. Seine auch im Netz veröffentlichen Vorträge, u. a. mit dem Titel „Warum schweigen die Lämmer“, wurden zu Blockbustern in Netz.
KenFM sprach mit Rainer Mausfeld über den Status Quo einer auf den neoliberalen Kurs eingeschworenen Gesellschaft, die sich in gegenseitigen Lagerkämpfen an die Gurgel geht, während die Geldeliten weiter die Strippen ziehen. Die Manipulation ist extrem perfide, denn sie beleidigt den Menschen an sich, der nicht wahrhaben will, dass er wie Vieh zur Schlachtbank geführt werden kann und wird, indem man ihn mit den pervertierten Techniken der Demokratie davon abhält zu sehen, in welcher Situation er sich tatsächlich befindet.
Die Zeit des Erwachens steht unmittelbar bevor. Sie wird nicht ohne Schmerzen zu haben sein. Die Medienrevolution ist wie eine Geburt. Wir müssen da durch, um ein autarkes Leben wirklich beginnen zu können.
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Dir gefällt unser Programm? Informationen zu Unterstützungsmöglichkeiten hier:
https://www.kenfm.de/kenfm-unterstuet…

mehr Mausfeld:
- Rainer Mausfeld: Angst und Macht in kapitalistischen Demokratien (Post, 26.07.2019)
- KenFM im Gespräch mit: Prof. Rainer Mausfeld („Warum schweigen die Lämmer?“) (Post, 02.10.2018)
- KenFM im Gespräch mit: Prof. Rainer Mausfeld (Post, 05.08.2016)
- Warum schweigen die Lämmer? – Der Mensch im Geflecht von Medien, Manipulation und Macht (Post, 14.07.2016)

The Power of Choice - Mont Pelerin Society {1:50}

Free To Choose Network
Am 21.05.2019 veröffentlicht 

The rise of Communism across the globe during the 1940’s led to a meeting of minds, featuring some of the most elite thinkers of the time. If you’ve never heard of the Mont Pelerin Society, see the story in this clip from The Power of Choice.
Check out our Facebook page here: http://www.facebook.com/FreeToChooseN...

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Neoliberalismus einfach erklärt ● Gehe auf SIMPLECLUB.DE/GO & werde #EinserSchüler {5:37}

Wirtschaft - simpleclub
Am 02.11.2016 veröffentlicht 

mein Kommentar:
Man könnte den Neoliberalismus auch mit moderner Schweinehaltung vergleichen…

Moderne Landwirtschaft: Tschüss Bilderbuchbauernhof! | SWR odysso {9:24}

SWR
Am 05.07.2014 veröffentlicht 

Die Techniken der heutigen Landwirtschaft. Moderne Schweine kommen aus der Tube: Als Sperma in der Eberstation gezapft, vom Ferkelerzeuger produziert. Sie werden gezeugt, geworfen und gemästet - um nach einem guten halben Jahr geschlachtet zu werden. Die neue Methoden der Landwirtschaft haben sicherlich nichts mehr mit einem Bilderbuchbauernhof zu tun.

Gleiche Chancen ... nur für Reiche - Die Anstalt vom 16.07.2019 | ZDF {9:13}

ZDF

Am 19.07.2019 veröffentlicht

Mehr Die Anstalt: http://ly.zdf.de/UbH1V/
Demokratie: Wohlhabende wählen andere Wohlhabende. Und dann gibt's mehr Geld für alle - Wohlhabenden.

siehe auch:
- Die Entwicklung des Neoliberalismus aus der Perspektive Deutschlands – Die Nachkriegszeit (Marco Wenzel, NachDenkSeiten, 10.08.2019)
- Werner Rügemer gewinnt gegen das IZA. Wir gratulieren! (Post, 22.01.2019)
- Water Makes Money - Wie private Konzerne aus Wasser Geld machen (Post, 16.02.2013)
- WERNER RÜGEMER: RATING-AGENTUREN: Der Richter und sein Banker (Thomas Thiel, FAZ, 04.03.2013)
- Die Macht der Rating-Agenturen (Post, 29.05.2012)
- Enthemmte Wirtschaft – Krisen, Politik und Grenzen der Demokratie (Reinhard Jellen, Telepolis, Heise-Verlag 2012 – Google-Books)
- Privatisierung als Ursache der Finanzkatastrophe (Reinhard Jellen, Gespräch mit Werner Rügemer über Cross Border Leasing, Telepolis, 28.10.2008)
- Privatisierung – Blaues Wunder in Braunschweig (Gernot Knödler, taz, 07.10.2010)
- Pokerspiel mit Stadtwerken – Immer mehr Städte in Europa schließen dubiose US-Leasing-Verträge ab (Teil I) (Werner Rügemer, Junge Welt, 06.02.2002, gefunden bei Anarchie.de)
- Ware Wasser – Die Wasserwirtschaft zwischen Daseinsvorsorge und Profitmaximierung (Franz Garnreiter, Sonja Schmid, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung München e.V., Dezember 2002 – gefunden bei docplayer.org)

KenFM im Gespräch mit: Prof. Rainer Mausfeld ("Warum schweigen die Lämmer?") {1:38:19 – Start bei 1:25:32 – Mausfeld zitiert Miriowski: »Solange Du Deinen Feind nicht kennst, höre auf, von einer besseren Welt zu träumen!«}

KenFM
Am 02.10.2018 veröffentlicht 

Dass Professor Rainer Mausfeld es im Alter von 68 Jahren mit seinen Vorträgen noch zu einem Millionenpublikum bringen würde, hätte er selbst vermutlich als Letzter vermutet. Doch ganz offensichtlich trifft er mit seinen Inhalten, verbildlicht durch die inzwischen weitläufig bekannte politische Metapher der „schweigenden Lämmer“, den Nerv der Zeit. Es ist, als hätten wir jahrelang eine dunkle Vermutung gehegt und endlich spricht sie einmal jemand aus – Unsere Demokratie ist bei weitem nicht so demokratisch, wie sie uns verkauft wird.
Nun ist der Kaiser also nackt. Dennoch hält sich die gesellschaftliche Empörung in Grenzen. Wie lässt sich das erklären? Professor Mausfeld ist überzeugt: Es liegt an der Beschaffenheit des Kaisers, der nicht mehr in schicker, feudaler Tenue, sondern in Form unpersönlicher, intransparenter und abstrakter Machtstrukturen daherkommt. Genannte Strukturen, man kann sie auch als Elitenetzwerke bezeichnen, bedienen sich des Begriffes der Demokratie, weil er sich für sie als ideale Revolutionsprophylaxe in Zeiten zunehmend feudal anmutender sozialer Ungleichheit herausgestellt hat. Da diese Verschleierungstaktik, bei der ideologisch aufgeladene Begriffe inhaltlich in ihr Gegenteil verkehrt werden, sich zu Indoktrinationszwecken als besonders effektiv erwiesen hat, kommt sie auch in aller Regelmäßigkeit zur Anwendung. So z.B. bei Wörtern wie „Globalisierung“ oder „freie Märkte“, welche der desorientierten Bevölkerung als naturgegebene Phänomene verkauft werden, um über das in ihrer neoliberalen Interpretation verankerte Recht des Stärkeren hinwegzutäuschen.
Hieraus ergibt sich die Aufgabe, die Kluft zwischen dem vorgegaukeltem und dem eigentlichen Wortsinn, zwischen PR und Realität, zu überwinden, mit dem Ziel sich dabei Schritt für Schritt an das Ideal demokratischer Verhältnisse im Sinne der Aufklärung anzunähern. Dafür bedarf es nicht nur der intellektuellen Bewaffnung und Bewusstwerdung über die subtilen Techniken der Meinungskontrolle des Einzelnen, sondern vor allem auch des Eingeständnisses, dass man einem gigantischen Betrug aufgesessen ist.
Professor Mausfelds Buch „Warum schweigen die Lämmer?“, welches die Inhalte des beliebten gleichnamigen Vortrages weiter vertieft, kann diesen kollektiven Aufwachprozess mit anschieben. Ins Handeln kommen müssen wir dann aber schon selber.
Inhaltsübersicht:
0:04:56 Der Kaiser ist nackt – wir wissen es alle
0:13:15 Der „Feind“ ist abstrakt
0:21:50 Aber wir haben doch eine Demokratie…
0:31:16 Wie wichtig ist Repräsentation in einer Demokratie?
0:40:43 Meinungsmanagement
0:57:29 Definition von Links und Rechts: ein „Haufen Spaghetti“
1:03:02 Chemnitz aktuell – Ablenken von den wahren Problemen
1:13:25 Programme zur Angst-Induktion
1:20:37 Für das Warten auf bessere Zeiten ist keine Zeit
1:34:08 Feedback aus der Bevölkerung
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aktualisiert am 22.10.2019