Fernseh-Doku “Spitzel und Spione” gibt Einblicke in die Gedankenwelt von Verfassungsschützern

Ein Team vom WDR hat eine Reihe von persönlichen Interviews mit Mitarbeitern im Keller eines Verfassungsschutzbüros geführt.
Die Spione werden im Halbprofil vor dunklem Hintergrund gezeigt. Zur Tarnung der Mitarbeiter im operativen Dienst sind diese mit Brillen, Perücken und falschen Bärten verkleidet, die sie wie die Darsteller eines alten Detektivfilms aussehen lassen.
Der Alltag der Geheimagenten ist weniger glamourös, als aus dem Fernsehen bekannt.
Ihre Ansichten zum NSU-Skandal stehen zunächst im Vordergrund. Gibt es ein kollektives Schuldbewusstsein der Mitarbeiter für das Versagen der Behörde? Eher nicht.
Sie schwanken zwischen professionellem Mitgefühl und Desinteresse. Auch der Vorschlag einer Entschuldigung bei den Familien der Opfer wird nicht von allen eingesehen. Von den Befragten hat da keiner persönlich versagt, weshalb sich einige nicht in der Verantwortung sehen.

mehr:
- Fernseh-Doku “Spitzel und Spione” gibt Einblicke in die Gedankenwelt von Verfassungsschützern (Netzpolitik.org, 16.10.2014)
Das Video 
- Spitzel und Spione - Innenansichten aus dem Verfassungsschutz
Nach der Mordserie des rechtsradikalen NSU hagelt es Kritik: Warum haben 16 Landesämter und das mächtige Bundesamt für Verfassungsschutz den "braunen Terror? nicht rechtzeitig erkannt?

befindet sich bis Mitte Januar 2015 in der ARD-Mediathek

NSA-Untersuchungsausschuß – Streit zwischen Regierung und Bundestag spitzt sich zu

Es hätte spannend werden können. Der NSA-Ausschuss hörte einen BND-Informatiker - öffentlich. Doch schon nach 40 Minuten platzte die Sitzung.

Der Zeuge T.B. hat eine leicht brüchige Stimme und macht immer wieder lange Pausen, offenbar um Präzision bemüht und darum, keine Angaben zu machen, die seine Aussagegenehmigung überschreiten. T.B. ist Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND), er ist bei der Bundeswehr zum Offizier ausgebildet worden, hat Informatik studiert und war für ein Rechenzentrum in "einem Nato-Hauptquartier" verantwortlich. Von September 2002 bis September 2007 war er in der BND-Dienststelle Bad Aibling eingesetzt und deswegen ist er jetzt hier, im Sitzungssaal 5.900 des Paul-Löbe-Hauses, Deutscher Bundestag, in dem der NSA-Untersuchungsausschuss tagt.
mehr:
- NSA-Untersuchungsausschuss – Streit zwischen Regierung und Bundestag spitzt sich zu (Tagesspiegel, 16.10.2014)

dazu auch:
- Drohung des Bundeskanzleramtes: Wir veröffentlichen den Brief, in dem uns Altmaier mit Strafanzeige droht (Andre Meister, Netzpolitik.org, 16.10.2014)
Unsere Berichterstattung zur weltweiten Totalüberwachung und der Rolle des BND schadet dem Staatswohl. Das behauptet der Chef des Bundeskanzleramtes in einem Brief an den Geheimdienst-Untersuchungsausschuss und droht Leakern mit Strafanzeige. Wir teilen diese Einschätzung nicht – und veröffentlichen den Brief.

Heute Mittag haben wir erfahren, dass das Bundeskanzleramt “NSA-Aufklärern” mit Strafanzeige droht. Jetzt liegt uns der Inhalt dieses Briefs vor – den wir selbstverständlich veröffentlichen.

Der Chef des Bundeskanzleramtes Peter Altmaier listet darin vier Pressemeldungen auf, darunter Das große Speichern (Spiegel), Codewort Eikonal – der Albtraum der Bundesregierung(Süddeutsche) und unsere Berichte Aussagegenehmigung: Wir veröffentlichen die Liste an Sachen, die BND-Mitarbeiter dem Parlament nicht sagen dürfen und Internes Protokoll: BND-Präsident und Kanzleramts-Chef hatten “große Sorge” vor Aufklärung zu BND-Aktivität.

dazu auch:
- NSA-Ausschuss bricht Vernehmung von BND-Zeugen ab (heise online, 17.10.2014)
Ein BND-Techniker war gerade dabei, im Bundestag über die mögliche Weitergabe umfangreicher Datensätze an die NSA auszusagen. Da stellten die Abgeordneten fest, dass ihnen die Regierung wichtige Akten nicht an die Hand gegeben hatte.

Normalerweise ziehen sich Zeugenbefragungen vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags bis tief in die Nacht hinein. Die öffentliche Sitzung am Donnerstag, an dem erstmals zwei Mitarbeiter der "operativen Ebene" des Bundesnachrichtendiensts (BND) den Abgeordneten Rede und Antwort stehen sollten, war dagegen nach zwei Stunden beendet. Als Grund nannte der Vorsitzende Patrick Sensburg (CDU), dass die Bundesregierung die zur Umsetzung des Beweisbeschlusses benötigten Akten den Parlamentariern "nicht vollumfänglich" zur Verfügung gestellt habe.

mein Kommentar:
Glaubt wirklich jemand, daß sich was ändert? Was (sei es technisch, sei es juristisch) machbar ist, wird gemacht. (Und das war schon immer so.) Auf die – sehr langsam in Bewegung kommende – Verschlüsselungsneigung der privaten User folgt schon jetzt das Ansinnen der Geheimdienste an Hard- und Software-Hersteller, Hintertüren einzubauen. 
siehe dazu:
- USA bestraft Export von Verschlüsselungssoftware (heise online, 17.10.2014)
Erstmals hat das Sicherheitsbüro der US-amerikanischen Handelsministeriums eine Firma mit einer Geldstrafe belegt, weil sie Verschlüsselungssoftware exportiert hat. Der Schritt wird von Anwälten als politisches Signal an die IT-Community interpretiert.

Da wir in einer Demokratie leben, haben wir die Erwartung an unseren Staat, daß der tätig wird. Nun gibt es aber nun mal Terroristen, und es gibt staatliche Organe, z. B. Geheimdienste, die bestimmte Interessen haben (welche auch immer).
Man stelle sich die Diskussion, die jetzt geführt wird, rückversetzt in die 70er/80er Jahre vor. Da würde es denn heißen: »Wer so blöd ist, sich bei Licht und ohne Vorhang auszuziehen, muß sich nicht wundern, wenn draußen vorm Fenster die Spanner Schlange stehen.« Sprich: Wer seine Nachrichten der Einfachheit halber nicht per Brief versenden will, der muß halt die Nachteile in Kauf nehmen.
Wir leben in einer Zeit, in der alles mögliche einfach gemacht werden soll. Daß sich jeder einzelne dadurch in eine Abhängigkeit begibt, wird ignoriert. Wer twittert und facebookt, muß sich nicht wundern…
Aber: Was mich baß erstaunt macht, ist zum Beispiel, daß die Telekom ihre gesamte Telefonie auf »online« umstellen will und daß es anscheinend niemanden gibt, der sich drüber aufregt. Da habe ich keine Alternative mehr, als den ganzen Tag am Internet drangestöpselt zu bleiben. Wenn mein Fernseher den ganzen Tag an der Leitung dranhängt, habe ich keine Probleme damit, weil es ist eine One-Way-Leitung, bei der ich nur Rezipient bin. Es gehen also keine Daten nach draußen. Bei der Online-Telefonie nicht. Aber anscheinend stört das keinen. Soll ich mich jetzt aufregen, daß das keinen stört? Wozu? Es müssen halt nur mal wieder ein paar Millionen Kunden- oder Konten-Daten geklaut werden, und das muß halt echt viel Arbeit machen, bis sich jemand aufregt.

Die letzten Meldungen hierzu:
- Dropbox-Hack: Bis zu sieben Millionen Nutzerdaten gestohlen? (Chip, 14.10.2014)
Der Cloud Speicher Dropbox soll angeblich gehackt worden sein. Dabei seien 7 Millionen Nutzerkonten auslesbar. Ein Leak auf der Content-Plattform Reddit sorgte gestern Abend und heute Nacht (Ortszeit) für die Veröffentlichung von mehreren Hundert Klarnamen von Personen und ihrer Zugangsdaten. In einem ersten Test konnten wir uns mit geleakten Zugangsdaten einloggen - und raten Dropbox-Nutzern daher dringend, ihr Passwort abzuändern. (So geht's...) Anscheinend machen auch andere User von den Log-ins Gebrauch. Die, die es freundlich mit den Betroffenen meinen, warnen die Besitzer der geplünderten Accounts eindringlich (siehe Screenshot rechts oben). .
- Angriff auf US-Baumarktkette: Daten von 56 Millionen Kreditkarten gestohlen (SPIEGEL Online, 19.09.2014)
Atlanta - Die US-Baumarktkette Home Depot ist Ziel eines gewaltigen Online-Raubzugs geworden. Zwischen April und September könnten Unbekannte die Daten von rund 56 Millionen Kunden-Kreditkarten erbeutet haben, teilte der Handelskonzern am späten Donnerstag mit (PDF). Die von den Tätern verwendete Schadsoftware sei inzwischen komplett entfernt worden.
US-Handelsketten wurden zuletzt häufiger von Hackern heimgesucht. So wurden erst vor wenigen Monaten bei der Supermarkt-Kette Target Daten von rund 40 Millionen Bankkarten erbeutet. Target erlitt danach deutliche Umsatzeinbußen. Cyber-Attacken gab es unter anderem auch bei der Warenhauskette Neiman Marcus und den China-Restaurants P. F. Chang.
- 1,2 Milliarden Profile gestohlen – Größter Datenklau aller Zeiten: Das müssen Sie jetzt wissen (Focus, 06.08.2014)
Russische Hacker haben 1,2 Milliarden Anmeldedaten für verschiedene Webseiten wie Facebook und eBay erbeutet. Die Wahrscheinlichkeit von dem Datenklau betroffen zu sein ist sehr hoch. Jetzt müssen Sie schnell handeln! FOCUS Online zeigt, wie Sie sich schützen können.
- Millionen Internetnutzer-Daten gestohlen – BSI bekommt Rückendeckung (RP Online, 23.01.2014)
Berlin. Im Zusammenhang mit dem Diebstahl von Millionen Internetnutzer-Daten hat der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Rückendeckung gegeben.

Ich warte mal (möglichst) in Ruhe ab, bis das erste E-Werk oder der erste Staudamm digital sabotiert bzw. deren Steuersoftware gehackt werden. Dann wird’s lustig!
siehe dazu:
- Innenminister treibt IT-Sicherheitsgesetz voran (heise online, 18.10.2014)
Wenn Hacker die IT-Systeme von Banken oder Wasserwerken angreifen, könnte das schwerwiegende Folgen haben. Daher treibt Innenminister Thomas de Maizière ein Gesetz zu Mindestanforderungen voran – und setzt beim Datenschutz auf die EU.
- Computer statt Sturmgewehr - Digitale Front, neues Gefechtsfeld für die Streitkräfte? (Michael Hollenbach, AG Friedensforschung, 10.10.2014; Ankündigung und Download des Podcasts bei NDR Info)
Andreas Flocken (Moderator): Cyberwar - damit beschäftigen sich inzwischen auch die Streitkräfte immer mehr. Allerdings gibt es viele ungeklärte Fragen - völkerrechtliche und ethische. „Die Digitale Front. Das Internet als Kriegszone“ - das war in der vergangenen Woche der Titel einer Veranstaltung der Katholischen Akademie in Berlin. Michael Hollenbach hat die Diskussion verfolgt
- Wie sicher ist mein Trinkwasser? (WDR 5 Schwerpunktthema, 28.07.2014)

Trinkwasser ist lebenswichtig. In Deutschland sind wir damit bestens versorgt. Doch wie sicher ist unsere Wasserversorgung? Und sind die Wasserwerke eigentlich ausreichend gegen Angriffe geschützt? Ein Besuch im Trinkwasserwerk Westhoven.

- Wasserwerk-Hack gibt Rätsel auf (Andreas Lerg, T-Online, 24.11.2011)

Rätselraten um den Hackerangriff auf ein Wasserwerk im US-Bundesstaat Illinois. Ermittlungen des FBI und des Department of Homeland Security (DHS) kommen zum Schluss, dass der Ausfall einer Pumpe nicht durch Einwirkung von außen verursacht wurde. Einen zweiten Hacker, der Beweise für einen anderen, gleichartigen Angriff liefert, ignorieren die Behörden jedoch.

Bis dahin bleibt mir nur Schulterzucken. Unsere althergebrachte Vorstellung von Freiheit und Demokratie löst sich gerade durch die rasant fortschreitende Verzahnung mit der digitalen Welt auf, und unsere Denk- und Beurteilungssysteme kommen nicht mehr mit.

Islamischer Staat (IS), türkische Hizbullah und andere mafiöse Strukturen

Mit den Angriffen auf Kobanê und den damit zusammenhängenden Massenaufständen vor allem der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und Nordkurdistans rückt eine längst aufgelöst geglaubte parastaatliche Organisation mit schwersten Übergriffen, bis hin zu Morden, wieder ins Bewusstsein: Die „Hizbullah“, eine Gruppe, über die selbst Nahostkorrespondenten Kenntnisse zu fehlen scheinen. Bei ihr handelt es sich nicht um eine Filiale der schiitischen Hisbollah aus dem Iran, sondern um ein eigenes Produkt der türkischen Aufstandsbekämpfung.
mehr:
- IS, türkische Hizbullah und andere mafiöse Strukturen (Michael Knapp, Kritisches Netzwerk, 15.10.2014)

Recht subversiv – Aus der Werkstatt eines Anwalts und Menschenrechtlers

Eine rationale, aufgeklärte Menschenrechtspolitik stößt angesichts der aktuellen Menschenrechtslage in der Welt oft auf Schwierigkeiten: Für wen sollte man sich wie einsetzen, ohne dass man die Komplexität einer Situation unterschätzt? Wie vermeidet man es, instrumentalisiert zu werden oder Applaus von denen zu bekommen, mit denen man so gar nichts am Hut hat? Das Recht, zumal das internationale Recht, kann eine Orientierung bieten: Es definiert rote Linien, die Akteure auch dann nicht überschreiten dürfen, wenn sie für sich in Anspruch nehmen, demokratische Rechtsstaaten zu sein oder humanitäre Ziele zu verfolgen. Die westlichen Staaten, insbesondere die USA, haben diese rechtlichen Gebote im Namen der Terrorismusbekämpfung in den Jahren seit 2001 oft und an verschiedenen Orten gebrochen und niemand konnte ihnen rechtlich Einhalt bieten. In den Bush-Jahren wurden systematisch und massiv Gefangene gefoltert und misshandelt, ohne dass bis heute diese Sachverhalte aufgeklärt und die Betroffenen angemessen entschädigt worden wären. Präsident Obama ist vor allem wegen der kontinuierlichen Ausweitung der – naja, mehr oder weniger – gezielten Tötungen durch Drohnen in der Kritik.

mehr:

- Das tödliche Dröhnen über ihren Köpfen (ZEIT Online, 15.10.2014)

Aufnahmetest für Feuerwehr: Alle Frauen fielen durch

Vier sind wegen mangelnder körperlicher Eignung durchgefallen. Und das, obwohl das Gleichbehandlungsbüro für sie ein Extra-Training organisiert hatte. 

Die News-Seite nachrichten.at berichtet; der Artkel ist allerdings nur nach Anmeldung lesbar. Freundlicherweise hat mir der Leser, der mich auf diesen Artikel aufmerksam machte, den Beitrag nicht nur in Kopie zukommen lassen, sondern auch für Genderama seinen Inhalt zusammengefasst und kommentiert:

mehr:
- Aufnahmetest für Feuerwehr: Alle Frauen fielen durch (Arne Hoffmann, Die freie Welt, 16.10.2014)
Zitat:
Kritik übt auch der Linzer Feuerwehrreferent Stadtrat Detlef Wimmer (FPÖ). Allerdings an dem “Spezialtraining”, das die weiblichen Bewerberinnen an drei Tagen mit Unterstützung eines vom Gleichbehandlungsbüro zur Verfügung gestellten Trainers absolviert hätten. Männer, die mittrainieren wollten, seien abgelehnt worden. Das widerspreche der Gleichbehandlung und sei der Grund, warum sich ein Linzer Model, das auf einem Plakat der Stadt Linz für die Berufsfeuerwehr wirbt, mittlerweile öffentlich davon distanziert habe.

dazu paßt:
- “Opferwettbewerb” (Die Freie Welt, 15.10.2014)
Dass inzwischen auch immer mehr Männer über ihre Anliegen und Diskriminierungserfahrungen berichten, entgeht dem feministischen Lager selbstverständlich nicht. 

Und die Reaktion dort ist vorhersehbar: Equity-Feminismus mit einem Engagagement für beide Geschlechter? Im deutschsprachigen Raum? Komplett utopisch! Die Forderungen müssen selbstverständlich abgewehrt, die gesellschaftlichen Ursachen für die Benachteiligung von Männern vernebelt werden. Auch wenn die betreffende Feministin sich damit genau so verhält, wie sie es in ihrem Feindbild von “patriarchalen Paschas” immer phantasiert hat.

Elfriede Hammerl zum Beispiel gibt sich in dieser Hinsicht alle Mühe.

Beide Beiträge erschien auch auf: genderama.blogspot.de

Vor 600 Jahren – Um 1400: Freibeuter befahren Ost- und Nordsee

Die Schrecken der Meere 

Um 1400 machten Seeräuber die Ost- und Nordsee unsicher. Sie nannten sich selbst »Vitalienbrüder« und hatten es vor allem auf die Schiffe der Hanse abgesehen, die gewöhnlich mit wertvoller Ladung unterwegs waren. Die erbeuteten Waren konnten die Freibeuter ganz legal auf der Insel Gotland und in anderen unter schwedischer Herrschaft stehenden Gebieten verkaufen, denn der König von Schweden hatte den Freibeutern sogenannte Kaperbriefe ausgestellt. 

Seegefecht zwischen den Hamburger Schiffen und den Vitalienbrüdern
(Gemälde von Olaf Rahardt, 2000)

Doch die Hanse und insbesondere die Stadt Hamburg machten schließlich mobil gegen die lästigen Seeräuber, zu deren Kapitänen auch der legendenumwobene Klaus Störtebeker gehörte. Im April 1401 stellte eine hamburgische Flotte die Piraten vor Helgoland, wo sie Unterschlupf gefunden hatten. Es entbrannte ein heftiges Seegefecht, das mit dem Sieg der Hanseaten und der Gefangennahme der Seeräuber endete. Störtebeker und seine Kumpane wurden nach Hamburg gebracht und dort vermutlich im Oktober 1401 öffentlich enthauptet. Neuere historische Erkenntnisse legen allerdings nahe, dass Störtebeker noch im Jahr 1413 gelebt haben könnte. 

Kaperbrief 
 ▪︎ von einer Regierung ausgestelltes Dokument 
 ▪︎ berechtigt Privatpersonen zur Kaperfahrt 
 ▪︎ erlaubt das Ausrauben und Versenken von Schiffen anderer Nationen 

 Harenberg – Abenteuer Geschichte 2014