Sitzen die Verfassungsfeinde im Bundestag?

Wenn ich auf die Politik des Jahres 2015 zurückschaue, so kommt mir Vieles surreal vor. Es geht eine große Reihe an neuen Gesetzen aus dem Bundestag, die gegen Verfassung oder Völkerrecht gehen, dass ich immer wieder ungläubig mit dem Kopf schütteln musste. Beim ESM-Vertrag und dem zuletzt beim Syrien-Einsatz der Bundeswehr dachte ich gar an einen Putsch durch unsere gewählten Vertreter. Der ehemalige Thüringer Verfassungsschutzpräsident Helmut Roewer meint in einem Interview: „Wir verlassen im Moment den Rechtsstaat … Die wirkliche Verfassungsfeinde sitzen mittlerweile im Bundestag.“
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- Sitzen die Verfassungsfeinde im Bundestag? (Martin Bartonitz, Faszination Mensch, 30.12.2015)