Leben wir in einer neuen Spätzeit?

Dekadenz oder Transformation: Flüchtlinge, Autokraten und innere Schwäche - der Untergang Roms und unsere Gegenwart

"Spätrömische Dekadenz" - es war eines jener wenigen Schlagworte, mit denen ein Politiker sich im kollektiven Gedächtnis verewigt. So wie "Mehr Demokratie wagen" (Willy Brandt) und "Wir schaffen das" (Angela Merkel). In diesem Fall war es Guido Westerwelle (1961-2016). Seinerzeit gerade zum Bundesaußenminister gewählt, sprach der FDP-Politiker vor knapp zehn Jahren über Hartz-IV-Empfänger und deren angeblichen Liegekomfort in der "sozialen Hängematte".

Die Bemerkung lenkte in ihrer schrillen Übertreibung sofort von dem ab, worüber es sich vielleicht zu diskutieren lohnte, und leitete nicht den Untergang der Bundesrepublik, sondern den Westerwelles und seiner Partei ein, die 2013 aus dem Bundestag flog. In Westerwelles Kosmos hatte der Vergleich Methode. Denn bereits 2005 hatte er in der "Welt" die krude These gewagt: "Eine der Ursachen für den Untergang des Römischen Reiches war die Tatsache, dass Rom seinen Bürgern das anstrengungslose Einkommen versprochen hat."

mehr:
- Leben wir in einer neuen Spätzeit? (Rüdiger Suchsland, Telepolis, 31.07.2019)
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Die „Einsäulengewaltenteilung“oder warum Deutschland keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie ist.

Seit der Aufklärung wissen wir, dass ein moderner Staat mindestens von drei Säulen der Macht kontrolliert werden muss, von denen jede Säule unabhängig von den anderen ist. Dadurch soll eine gegenseitige Kontrolle ermöglicht werden, damit nicht eine Macht die absolute Kontrolle des Staates in die Hände bekommt. Besonders in Deutschland, nach dem Durchmarsch der Nazis durch die Institutionen der Weimarer Republik, wurde auf Gewaltenteilung bei der Erstellung des Grundgesetzes besondere Rücksicht genommen. Leider blieb davon aber lediglich die föderale Struktur und die Aufteilung Deutschlands in Bundesländer übrig. Tatsächlich gibt es in Deutschland weder drei, noch mit den Medien vier Säulen der Macht, sondern nur eine einzige. Und diese Säule ist der Parteienkonsens mit dem der Wille des Wählers für unwesentlich, und das „Primat der Politik“ zum eigentlichen Souverän wurde. Schauen wir uns die theoretischen Säulen der Macht näher an.
mehr:
- STANDPUNKTE • Die „Einsäulengewaltenteilung“ oder warum Deutschland keine Demokratie, sondern eine Parteienoligarchie ist. (Standpunkt von Jochen Mitschka, KenFM, 31.07.2019)
siehe auch:
- „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“ (Post, 31.05.2017)