Sonntag, 6. Januar 2019

Tiefer Staat

Der Begriff Tiefer Staat (türkisch: derin devlet) wird in der Türkei in der Bedeutung von Staat im Staate verwendet. Er deutet auf eine im Verlauf mehrerer Jahrzehnte gewachsene konspirative Verflechtung von Militär, Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung, Rechtsextremismus und organisiertem Verbrechen (insbesondere Killerkommandos) hin. Die Diskussion entfachte sich besonders um den sogenannten Susurluk-Skandal im Jahre 1996, wurde aber schon in den 1970er Jahren mit Begriffen wie Kontra-Guerillaoder Özel Harp Dairesi (Amt für besondere Kriegsführung) geführt. In den letzten Jahren wurde in diesem Zusammenhang auch der offiziell inexistente Geheimdienst der Gendarmerie mit seiner Abkürzung JİTEM genannt.
In der Türkei wird weithin davon ausgegangen, dass der Tiefe Staat im Geheimen bis heute eine signifikante Rolle in der türkischen Politik spielt und in der jüngeren Geschichte häufig massiven Einfluss genommen hat. Dabei werden unter anderem die beiden Militärputsche von 1971 und 1980 sowie eine größere Zahl von unaufgeklärten politischen MordenFolterMenschenrechtsverletzungen, zahlreiche Fälle des gewaltsamen Verschwindenlassens von Menschen und der Verlauf des Konflikts mit der kurdischen PKK in Südostanatolien genannt. Der heutige Stand der Aufklärung des Phänomens, seiner Geschichte und politischen Hintergründe kann jedoch nach wie vor als gering angesehen werden.
[Tiefer Staat, Wikipedia, abgerufen am 06.01.2019]
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siehe auch: (Sortierung didaktisch, nicht nach Datum):
Man sehe sich zuerst an:
Täuschung - Die Methode Reagan, Ressourcenkriege und medial vemittelte Feindbilder (Post, 06.05.2015)
danach, wie in ganz konkreten Situationen [Schweden in den 80er Jahren] die öffentliche Meinung durch Militär und Medienberichterstattung in eine bestimmte Richtung gelenkt wird:
KenFM im Gespräch mit: Dirk Pohlmann (Deutsche U-Boote im Kampf gegen Schwedens Neutralität?) {48:35}

KenFM
Am 16.05.2018 veröffentlicht 
Geschichte wiederholt sich doch. Wie in den 80er Jahren wird jetzt erneut mit Hilfe von Falschmeldungen über russische U-Boote in den schwedischen Schären Außenpolitik gemacht.
Damals wie heute wird unter Zuhilfenahme der Medien eine Konfrontationspolitik mit Russland durchgesetzt. Damals wie heute wird dabei mit der Gefahr eines 3. Weltkrieges gespielt. Damals, um die „Gemeinsame Sicherheitspolitik“ von Olof Palme, Egon Bahr, Willy Brandt und später Michail Gorbatschow zu verhindern. Mit dem Amtsantritt von Gorbatschow war die „Gefahr“ eines Erfolges der sozialdemokratischen Entspannungspolitik massiv angewachsen. Denn Gorbatschow war bereit, diese Ideen auch zur sowjetischen Sache zu machen.
Der Mord an Olof Palme 1986 beendete die Möglichkeit einer neuen Weltordnung, die auf einer Herrschaft des Rechts in einer blockfreien Welt zielte, statt auf imperiale Politik einer einzigen Supermacht. Heute wird erneut versucht, mit angeblich russischen U-Booten Politik zu machen. Und wieder sind es PsyOps, Operationen der psychologischen Kriegsführung.
Der schwedische Verteidigungsminister hat vor wenigen Tagen in einem Interview mit dem schwedischen öffentlich-rechtlichen Radio offiziell mitgeteilt, dass es sich bei den U-Boot-Sichtungen von 2014 und 2015 nicht um russische U-Boote handelte, sondern um ein schwedisches und ein deutsches!
Tagelang hatten die deutschen Medien und Rundfunksender über die angeblich russischen U-Boote berichtet, in aller Ausführlichkeit und Ähnlichkeit. Dementis aus Moskau wurden höhnisch kommentiert. Die gültige Weisheit in den Redaktionen hieß: „Dem Russen ist alles zuzutrauen!“
Jetzt, angesichts der Tatsachen schweigen die deutschen Medien, der Gleichschritt ist befremdlich, keine einzige Publikation schert aus.
Was steckt hinter dieser Tatsachenverweigerung? Eine Frage, die die deutschen Medien beantworten müssen. Es geht nicht mehr um Interpretationen. Es geht um Tatsachen, um die Wahrheit. Die Qualitätsmedien haben eine üble Verschwörungstheorie verbreitet, eine Lügengeschichte, die große Wirkung erzielt hat. In Schweden wird jetzt ein NATO-Beitritt diskutiert, er gewann angesichts der russischen U-Boot-Bedrohung immer mehr Anhänger, der schwedische Verteidigungshaushalt wurde um 600 Millionen Euro aufgestockt und wie zufällig zeigt das schwedische Fernsehen gerade eine eigenproduzierte Serie, in der Norwegen von den Russen besetzt wird.
Russland und sein Präsident Putin werden in den westlichen Medien täglich dämonisiert. Warum? Was soll damit erreicht werden?
Das alles erinnern doch sehr an die „Perception Management“ Kampagnen, die dem Vietnamkrieg, dem ersten Golfkrieg oder der Invasion des Irak vorausgingen. „Perception Management“ und „Strategic Communication“, andere Wörter für Kriegspropaganda gehören zum Werkzeugkasten aller Streitkräfte und Geheimdienste.
Warum gehören sie auch zum Werkzeugkasten der deutschen Mainstreammedien?
Damit steht zwei Fragen im Raum:
1. Warum machen die deutschen Medien als willige Helfer bei der Eskalation mit und verschweigen die Wahrheit, die deeskalierend wirken würde?
2. Welche Rolle spielen das deutsche Verteidigungsministerium und die Bundeswehr? Nehmen sie an Operationen der psychologischen Kriegsführung teil, die die Spannungen mit Russland verschärfen und letztlich die Kriegsgefahr in Europa erhöhen?
Da die deutschen Medien zurzeit flächendeckend versagen und eine Desinformations-Querfront gebildet haben, übernimmt jetzt KenFM mit diesem Gespräch zwischen Ken Jebsen und Dirk Pohlmann kommissarisch die Grundversorgung der Bevölkerung mit wahrheitsgemäßer Information zum Thema „Schwedische U-Boot-Affäre reloaded“
Bitte beachten: Mehr als 8 Milliarden GEZ-Gebühren bekommen ARD und ZDF für ihre Propagandatätigkeit und Kriegsvorbereitung.
Die journalistische Arbeit erledigen wir. Mit Bordmitteln.
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dann ein Vortrag von Dirk Pohlmann über den Tiefen Staat Dirk Pohlmann über "Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand" {2:06:59}

Gruppe42
Am 16.05.2018 veröffentlicht 
"Der Staat - das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die Details und bis in die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach welchen Regeln für was zuständig und verantworlich ist. Dass daran nicht gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst gerne als „wehrhaft“.
Da ist ein Begriff wie „Deep State“ oder „Dualer Staat“ störend. Er legt nahe, dass es neben dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen gibt, der nicht gewählt wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es passt. Aber wann? Wer bildet ihn? Was tut er? Wann tötet er? Warum liest man darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“ Medien damit eigentlich überhaupt nicht? Medien, Politiker und Universitätslehrer verweisen den Begriff des „parallelen Staates" gerne in den Bereich der „Verschwörungstheorien“.
Und doch ist er real. In allen Staatsformen, aber insbesondere in der Demokratie, gibt es im Unterschied zum normativen Ideal die realpolitische Existenz eines „Machtstaates“ oder „Maßnahmenstaates“, des "Deep State". Auch akademische Politologen und Rechtswissenschaftler haben sich damit beschäftigt, ausnahmslos Personen, die sich mit dem Widerspruch zwischen Realpolitik einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates andererseits beschäftigt haben. Sie haben erkannt: Der „Deep State" hängt mit den Erfordernissen der Hegemonialmacht im „Grossraum“ zusammen.
Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist, z.B. die Türkei oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so unübersehbar zutage getreten, dass auch Staatspräsidenten von ihm reden - müssen. Und es gibt Länder, in denen man in öffentlichen Ämtern nicht von ihm sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.
Die staatstragenden Kräfte vieler Länder blenden diese Realität deshalb weiter aus. Oder sie versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep State“ aktiv geworden. Nicht nur in Vasallenstaaten, sondern auch im Zentralreich des Hegemons selbst.
Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar, was es mit dem "Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen. https://gruppe42.com/ https://www.facebook.com/gruppe42 https://twitter.com/42GRUPPE https://d.tube/#!/c/gruppe42 https://www.youtube.com/c/Gruppe42 redaktion@gruppe42.com

hier ein Round-Table-Gespräch (Moderation: KenFM):
Der Tiefe Staat – Mythos oder Wirklichkeit? (Post, 25.08.2018)
siehe auch zur Medienmanipulation in Schweden in den 80er Jahren:
Ein neues U-Boot und mangelnde Medien-Selbstreflexion (Post, 10.07.2016)

mein Kommentar:
Angesichts des geballten Wissens, welches in den obigen Videos präsentiert wird, wundern mich die Wikipedia-Manipulationen überhaupt nicht:
Danke Wikipedia! Der Erkenntnisgewinn kennt keine Grenzen (Post, 04.09.2018)
Neues aus Wikihausen, Folge 10: Felix wird enttarnt (Post, 04.09.2018)
Tagesdosis 19.6.2018 – Die Schauprozesse der Wikipedia Junta (Kommentar Dirk Pohlmann, KenFM, 19.06.2018)
Dirk Pohlmann vs. Wikipedia (Post, 19.06.2018)
Die Affäre Phillipp Cross (Post, 05.06.2018)
Wikipedia, der manipulierte Brockhaus der Schwarmintelligenz (Post, 29.05.2018)
Wikipedia auf dem Weg zum Orwellschen Wahrheitsministerium (Post, 27.05.2018)
Die dunkle Seite der Wikipedia (Post, 18.07.2017)
Verschwörung, Verschwörung! Warum Wikipedia mich überhaupt nicht leiden kann (Post, 07.11.2016)

Wer also über Deutschlands Verhältnis zu Russland nachdenkt, sollte Europas Verhältnis zu Russland nicht aus dem Blick verlieren. Und dieses Verhältnis wird von einer latenten Aggression Russlands geprägt, die in Deutschland gerne ausgeblendet oder relativiert wird. Vor allem die Destabilisierung demokratischer Institutionen, die Manipulation der Öffentlichkeit durch ein Bombardement von Lügen treffen den Lebensnerv westlicher Demokratien: die Konsensfindung auf der Basis eines fairen und sachlichen Streits. Gibt es diesen Konsens nicht mehr, dann gibt es auch keinen gesellschaftlichen Frieden, sondern Unruhe, Hass, Demagogie.
[aus: Stefan Kornelius, Russlands Politik passt nicht zu Europa , Süddeutsche Zeitung, 07.05.2018, Hervorhebung von mir]
😂

Die Klugen und die Starken

Erfahrungen von Unterlegenheit und Ausgrenzung beeinträchtigen das Denkvermögen. Das muss aber nicht heißen, dass die Stärksten auch die Schlauesten sind

Alle Säugetiere sind soziale Lebewesen. Ihre Artgenossen bilden einen maßgeblichen Teil ihrer Umwelt, den sie laufend überwachen und mit einem breiten Repertoire spezialisierter Verhaltensweisen ihrerseits formen. Das gilt sogar für die klassischen Einzelgänger wie die großen Raubkatzen: Auch sie etablieren Territorien, unterhalten Beziehungen zu Nachbarn, werben um Partner, erziehen ihren Nachwuchs. Die völlige Vereinzelung ist schädlich - sogar Hauskatzen sollte man mindestens zu zweit halten -, und zumindest bei Mäusen hat man sogar eine eigene neuronale Bahn gefunden, die Einsamkeit signalisiert. Und dieses Signal ist den Tieren unangenehm.

Für den Menschen gilt das in besonderem Maße. Er ist ein Zoon politicon, mehr noch als seine nächsten Anverwandten. Als Einziger unter den Primaten haben wir die Zwillingsfähigkeiten zur Sprache und zur Musik - beides grundsätzlich soziale Verhaltensweisen. Mehr als vielleicht jedes andere Säugetier - mit möglicher Ausnahme der Wale - sind wir auf den Kontakt zu Artgenossen angewiesen.

Leider ist dieser Kontakt nicht immer positiv. Auch Aggression gehört zum sozialen Verhalten. Und wo Mitglieder einer Art zusammenleben, entsteht eine Gruppenorganisation, die häufig eine Rangordnung beinhaltet. Dann gibt es die Starken, die auf alle Ressourcen den ersten Zugriff haben. Und die Schwachen, die das Nachsehen haben und sich unwohl fühlen. Ja, das fühlt sich dann fast so an wie Einsamkeit.

mehr:
- Die Klugen und die Starken (Konrad Lehmann, Telepolis, 06.01.2019)
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