Sonntag, 16. Juni 2019

KenFM im Gespräch mit: Jochen Scholz (Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. und geopolitischer Analyst)

KenFM im Gespräch mit: Jochen Scholz (Oberstleutnant der Bundeswehr a.D. und geopolitischer Analyst) {2:01:59}

KenFM
Am 16.06.2019 veröffentlicht 
Jochen Scholz ist ehemaliger Bundeswehroffizier der Luftwaffe. Bis zum Jahr 2000 war er unter anderem 12 Jahre lang in multinationalen NATO-Gremien sowie sechs Jahre lang im Bundesministerium der Verteidigung tätig. Nachdem sich die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder 1999 an der völkerrechtswidrigen Bombardierung Jugoslawiens beteiligte, trat Scholz aus seiner damaligen Partei, der SPD, aus.
Scholz kennt die Bundeswehr noch aus Zeiten, als diese noch nicht zum alleinigen Spielball transatlantischer Interessen mutiert war. Während seiner aktiven Laufbahn konnte er jedoch den Wandel seines Arbeitgebers von einer Landesverteidigungsarmee zu einer „Out-of-area-Armee“ aus nächster Nähe mitverfolgen.
Heute wie damals vertritt Scholz die Ansicht, dass eine Armee nicht dazu da sei, Interessen außerhalb des eigenen Landes durchzusetzen, sondern um das eigene Territorium zu schützen. Aus diesem Grund verweist er auch immer wieder auf Paragraph 7 des Soldatengesetzes, der da lautet: „Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“
Wenn jedoch das Völkerrecht, das über dem deutschen Recht steht, in diesem Land nicht mehr respektiert und verteidigt, sondern mit Füßen getreten wird, dann sind das Zustände, die nicht länger hinnehmbar sind.
Scholz betreibt daher mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln wertvolle Aufklärungsarbeit. Im Interview mit KenFM liefert der unermüdliche Pensionär mitreißende Einblicke in eine bewegte berufliche Laufbahn und zeigt sich als mutiger Kämpfer für eine wirklich humanitäre deutsche Außenpolitik. Wir hoffen sehr, dass seine Arbeit bei den Bundeswehrsoldaten sowie einigen seiner ehemaligen Kollegen auf offene Ohren stößt.
Inhaltsübersicht:
0:01:23 Bundeswehr früher und heute
0:18:00 Die Bundeswehr, eine Söldner-Armee?
0:29:40 Krieg mit Rot-Gün 1999, und die deutsche Presse ist dabei
0:38:57 Völkerrechtsbruch ohne Straftäter – Geopolitik aus Washington
0:53:48 NATO und Warschauer Pakt
1:05:22 Der erste NATO-Bündnisfall im Jahr 2001
1:16:10 Zusammenarbeit mit Russland und China?
1:26:43 Geopolitik gegen den Iran
1:36:24 Statt NATO, ein europäisches Sicherheitskonzept mit Russland
1:43:33 Die öffentliche Meinung des Normalbürgers
1:50:36 Die Rolle Deutschlands auf dem Weg zum Weltfrieden
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Das erste Aha-Erlebnis fand statt im Frühsommer 1988, in dem die Arbeitsgruppe ‚Verteidigung‘ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu einem Arbeitsbesuch nach Washington flog, mit Abstecher ins Hauptquartier der CIA nach Langley: „Erstaunt hörten wir dort den Ausführungen zu, die eine völlig neue amerikanische Politik gegenüber der Sowjetunion zum Thema hatten: Wir sollten uns lösen […] von dem, was wir seit Jahrzehnten […] gehört hatten. Die Ergebnisse einer Studien zu diesem Themenfeld seien eindeutig: Die Sowjetunion verfolge rein defensive Absichten. Es gehe einzig und alleine um Verteidigung zum Schutz von ‚Mütterchen Russland‘; eine Sicht, die bis in das Jahr 1991 beibehalten wurde“ (S. 12 im Buch, weitere Zahlenangaben in diesem Text betreffen immer das Buch). Die Aussagen von Admiral William Crowe, Generalstabschef der Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika, anschließend in Moskau, mit Marschall Achromejew, ehemals Generalstabschef der Roten Armee und jetzt sicherheitspolitischer Berater von Michail Gorbatschow, sowie dem Leiter der internationalen Abteilung des ZK KPdSU, Valentin N. Falin, hätten übereingestimmt. Falin wird wie folgt zitiert: „Heute sei er in Übereinstimmung mit Gorbatschow der Ansicht, es müsse endlich zur Versöhnung kommen, Moskau sei bereit dazu.“ NATO und Warschauer Pakt schienen „aus dem Hintergrund sogar gelenkt zu werden“, in die friedliche Richtung. Tatsächlich wurde der Warschauer Pakt im Juli 1991 aufgelöst, die NATO aber nicht. Kennzeichen dieses ‚Tauwetters‘ war der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag), unterzeichnet am 19. November 1990 anlässlich des KSZE-Gipfeltreffens in Paris von den 22 Regierungschefs der NATO und des Warschauer Pakts. Diesen Vertrag umschreibt Wimmer nur, aber ein anderer Vertrag, ebenfalls abgeschlossen in Paris, ist ihm sehr wichtig: Die ‚Charta von Paris‘ vom November 1990, mit dem „Versprechen der verantwortlichen Staats- und Regierungschefs der nördlichen Hemisphäre, Krieg auf Dauer aus Europa zu verbannen und Konflikte ausschließlich friedlich beilegen zu wollen“ (16).[Willy Wimmers neues Buch: “Die Akte Moskau” rezensiert von Peter Becker, Peter Becker, NachDenkSeiten, 19.09.2016]

zur von Scholz angesprochenen Nuklearrüstung während des Kalten Krieges siehe:
2019, einhundert Jahre nach Versailles: die „Hunnen“ in Washington. (Willy Wimmer, bachheimer.com, 31.12.2018)
Rüstung, Bündnissolidarität und Kampf um Frieden. Lernen aus dem Nato-Doppelbeschluss von 1979? (Philip Gassert, Aus Politik und Zeitgeschichte, bpb, 26.04.2019)
- Abschreckender Optimismus (Sebastian Nieke, ADLAS 1/2018, S. 46ff.)
- Bedrohung durch einen Atomkrieg? Eine Schimäre! (Lutz Kleinwächter, welttrends.de, 25.08.2018 – PDF)
Der Kalte Krieg und das Wettrüsten (Bernd Stöver, Dossier USA, bpb, 10.11.2008)
US-Nuklearpolitik nach dem Kalten Krieg (Harald Müller, Annette Schaper, HSFK-Report 3/2003, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung – PDF)

Folker Hellmeyer: Die USA kennen nur Partner, keine Freunde {9:55}

Mut gegen Macht
Am 24.01.2015 veröffentlicht 
Quelle:
Deutschland+Russland
Verbreitet das Video und erzählt es euren Mitmenschen!
Schaut in meine Playlists zu den verschiedenen Themen und guckt euch die Videos vom ältesten zum neuesten an, um alle Sachverhalte zu verstehen https://www.youtube.com/channel/UCzaQ...
Noch eine Sache zu den Bewertungen: Bitte bewertet die Videos nicht danach, ob ihr den Inhalt verabscheut oder ablehnt, sondern danach ob ihr das Video für informativ haltet und ob ihr weiterhin über solche Sachen informiert werden wollt.
Beispiel: Es wird ein Video gezeigt auf dem bewiesen wird wie ukrainische Nazis die Zivilbevölkerung töten. Das man das nicht gut findet und verabscheut ist schon klar, aber wenn man es dann negativ bewertet, wird es schwieriger das Video an die breite Öffentlichkeit zu bringen, aber das ist das Ziel!!
Übrigens: Das Datum was vor den Videos steht muss nicht unbedingt stimmen. Ich habe es soweit wie möglich versucht korrekt zu halten, aber es manchmal auch nicht herausgefunden und dann das zuletzt gefundene Hochladedatum genommen. Wenn einer das korrekte Datum kennt, bitte melden, dann werde ich es korrigieren.
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Giftgas in Duma: Medienkritik

Noch ist unklar, ob Assads Truppen Giftgasbomben abwarfen oder ob IS-Rebellen die Bomben legten, damit die USA eingreifen.
Bomben mit Giftgas, «wahrscheinlich Chlorgas», waren am 7. April 2018 in dem damals von Rebellen kontrollierten Duma nordöstlich von Damaskus explodiert und töteten mehrere Dutzend Menschen. Viele weitere wurden verletzt. Die Bomben seien durchs Dach und Wände in Wohnzimmer eingedrungen. Das geht aus einem aufwändig erstellten Bericht hervor, den die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen OPCW am 1. März 2019 veröffentlichte. 
Über die Urheber äusserte sich die OPCW nicht. Doch wenn die Bomben aus grösserer Höhe abgeworfen wurden, konnten es nur syrische Jets gewesen sein, welche über die Lufthoheit verfügten. 
Hätte der Befund vor Ort ergeben, dass die Bomben in den Zimmern wahrscheinlich nicht durchs Dach ins Haus kommen konnten, müssten sie Rebellen im Haus platziert haben, weil die Rebellen Duma kontrollierten.
USA, Grossbritannien und Frankreich reagierten sofort
Die genannten Nato-Länder hatten den OPCW-Bericht vom 1. März 2019 nicht abgewartet, sondern beschossen bereits am 14. April 2018 als Reaktion auf den mutmasslichen Giftgas-Einsatz Ziele in Syrien mit Raketen.
Laut NZZ-Auslandredaktor Andreas Rüesch war der US-Militärschlag «ein notwendiges Signal» gegen das «Kriegsverbrechen des Assad-Regimes». Laut Alan Cassidy, US-Korrespondent des Tages-Anzeigers, blieb die «Mission unerfüllt». Luftschläge würden nur etwas verändern, «wenn sie jedes Mal erfolgen, wenn Assad Giftgas einsetzt».
mehr:
- Das Giftgas im syrischen Duma haben Medien fahrlässig abgehakt (Urs P. Gasche, InfoSperber, 12.06.2019)
siehe auch:
Syrien: Hauen und Stechen (Post, 04.06.2019)

Heute vor 75 Jahren – 16. Juni 1944: George Stinney wird hingerichtet

75 Jahren wurde George Stinney der Prozess gemacht

Auch in Deutschland gibt noch oder wieder Menschen, die sich für die Todesstrafe aussprechen. Bei unserer Diskussion zu 70 Jahren Menschenrechten im letzten Dezemberhaben wir auch dieses Thema gestreift. Wie kann ein Staat über Leben und Tod seiner Bürger entscheiden?
Glücklicherweise haben sich in den letzten Jahren immer mehr US Bundesstaaten von der Todesstrafe oder zumindest ihrer Vollstreckung abgewendet. Wir hoffen, dass sich diese Entwicklung unter Präsident Trump nicht so umkehrt, wie es sich z.Zt. bei den Abtreibungsregeln abzeichnet.
Zurück zu George Stinney, er war mit 14 Jahren das jüngste Opfer der Todesstrafe und er war unschuldig. Er wurde verdächtigt zwei etwa gleichaltrige weiße Mädchen in seiner Nachbarschaft getötet zu haben. Sein Prozess dauerte nur zwei Stunden und die Strafe wurde 10 Minuten später verlesen. Seine Eltern wurden bedroht und durften nicht im Gerichtssaal anwesend sein. Nach dem Prozess wurden sie aus der Stadt Alcolu, South Carolina, ausgewiesen.  George Stinney verbrachte 81 Tage im Gefängnis, ohne seine Eltern sehen zu können. Dann wurde er mit einem Stromschlag hingerichtet. 2004 wurde seine Unschuld bewiesen.
mehr:
- Jüngster Hingerichteter (14) in den USA war unschuldig (aktion-freiheitstattangst.org, 18.04.2019)
siehe auch:
- Wegen Doppelmords in den USA verurteilt: Freispruch nach 70 Jahren für hingerichteten schwarzen Teenager (Sven Lemkemeyer, Tagesspiegel, 18.12.2014)

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George Junius Stinney Junior (* 21. Oktober 1929 in SumterSouth Carolina; † 16. Juni 1944 in Columbia, South Carolina) war ein US-amerikanischer Jugendlicher und Justizopfer. Er wurde im Alter von 14 Jahren auf dem elektrischen Stuhl hingerichtet. Er gilt damit als der jüngste Mensch, an dem seit Beginn des 20. Jahrhundertsin den Vereinigten Staaten die Todesstrafe vollzogen wurde.2014 wurde seine Verurteilung wegen Verfahrensfehlern für ungültig erklärt.
[George Stinney, Wikipedia, abgerufen am 16.06.2019]
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siehe auch:
Warum man Vierjährigen manchmal Hand- und Fußfesseln anlegen muß – zumindest in den USA (20.12.2014)

George Stinney, 14, Executed In Vile Act Of Injustice, Exonerated 70s Years Late {7:02}

The Young Turks
Am 18.12.2014 veröffentlicht 
"Calling it a “great and fundamental injustice,” a South Carolina judge on Wednesday vacated the 1944 murder conviction of 14-year-old George J. Stinney Jr., the youngest person executed in the United States in the last century.
Judge Carmen T. Mullen of Circuit Court did not rule that the conviction of Mr. Stinney for the murder of two white girls in the town of Alcolu was wrong on the merits. She did find, however, that the prosecution had failed in numerous ways to safeguard the constitutional rights of Mr. Stinney, who was black, from the time he was taken into custody until his death by electrocution.
The all-white jury could not be considered a jury of the teenager’s peers, Judge Mullen ruled, and his court-appointed attorney did “little to nothing” to defend him. His confession was most likely coerced and unreliable, she added, “due to the power differential between his position as a 14-year-old black male apprehended and questioned by white, uniformed law enforcement in a small, segregated mill town in South Carolina.”"* The Young Turks hosts Cenk Uygur breaks it down.
*Read more here:
http://www.nytimes.com/2014/12/18/us/...
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Vile Act Of Injustice, Pakistan Attack, Fox News Fail & Putin - The Young Turks 12/18/2014 News & Politics http://www.youtube.com/playlist?list=...
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Young Turk (n), 1. Young progressive or insurgent member of an institution, movement, or political party. 2. Young person who rebels against authority or societal expectations. (American Heritage Dictionary)
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Carolina Skeletons - Trailer {2:00}

YouTube-Filme
Am 30.04.2019 veröffentlicht 
After a long tour in the army, an Afro-American soldier returns to his hometown, where, years ago, his brother was executed for the rape and murder of two white girls. The commando believes his brother to have been innocent and seeks a proof for that, but there are some people in the town who will stop at nothing to hide the secrets of their past.