Samstag, 28. Februar 2015

Carolin Kebekus – Frauenstreß

Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, Schwanz-ab-Alice totzuschweigen, aber Carolin Kebekus ist zu klasse:

Carolin Kebekus über Alice Schwarzer [7:00]

Veröffentlicht am 27.02.2014
Ausschnitt aus den WDR " Mitternachtsspitzen " vom 22.02.2014

Carolin Kebekus ist bekannt dafür, dass sie die Dinge unverholen und zum Teil auch recht derbe anspricht - doch damit spricht sie vielen Menschen direkt aus der Seele...


Die Anstalt ist die Rache des Mainstreams an sich selbst

"Die Anstalt ist die Rache des Mainstreams an sich selbst" Max Uthoff im Gespräch mit Julia Jentsch [34:14]

Veröffentlicht am 05.01.2015
produziert von Julia Jentsch, http://rasendeReporterin.de
Ende 2014 war Max Uthoff trotz seiner starken Erkältung und dem noch zu absolvierenden Soloprogramm im Mainzer Unterhaus so tapfer, mir nochmal ein Interview zu geben.

Seit unserem letzen Gespräch im Februar hat sich einiges getan. Der damals frisch berufene Co-Anstaltsleiter hatte bereits zu diesem Zeitpunkt -zusammen mit Claus von Wagner- mit der ersten Sendung einen fulminanten Auftakt für ein ebenso grandioses Anstaltsjahr bereitet.

Im Dezember warfen wir nicht nur einen Blick zurück auf 2014, sondern sprachen natürlich auch über Vorsätze und Pläne für das Neue Jahr. Weitere Themen sind u.a. der Mindestlohn, ein bedingungsloses Grundeinkommen gepaart mit einer Maschinensteuer, die Idee des Auswanderns und die Frage warum es so schwierig ist, öffentlich Kritik am Geldsystem zu üben. Ich hoffe trotzdem, dass genau diese Problematik 2015 einer breiten Öffentlichkeit bekannt wird, damit endlich alternative Systeme in den allgemeinen Fokus gerückt und diskutiert werden.

Viel Spaß mit dem Video!

Übrigens ist nicht nur die Anstalt, sondern auch das aktuelle Soloprogramm von Max Uthoff „Gegendarstellung“ absolut sehenswert. Termine: http://www.cooltouragentur.de/pop.php...

Herzlichst,
Julia Jentsch

The untold story of the Maidan massacre

A day of bloodshed on Kiev's main square, nearly a year ago, marked the end of a winter of protest against the government of president Viktor Yanukovych, who soon afterwards fled the country. More than 50 protesters and three policemen died. But how did the shooting begin? Protest organisers have always denied any involvement - but one man told the BBC a different story.
mehr:
- The untold story of the Maidan massacre (Gabriel Gatehouse, 12.02.2015, BBC News)

Ukraine coup analysis & problems with Gabriel Gatehouse investigation into Feb 2014 Maidan Kiev [4:12]

Veröffentlicht am 13.02.2015
Andriy Parubiy [right] co-founder of the Neo-Nazi Social-National Party of Ukraine (subsequently renamed Svoboda) was appointed Secretary of the National Security and National Defense Committee (RNBOU). (Рада національної безпеки і оборони України), a key position which overseas the Ministry of Defense, the Armed Forces, Law Enforcement, National Security and Intelligence. The RNBOU is central decision-making body. While it is formally headed by the president, it is run by the Secretariat with a staff of 180 people including defense, intelligence and national security experts.

Parubiy was one of the main leaders behind the Orange Revolution in 2004. His organization was funded by the West. He is referred to by the Western media as the “kommandant” of the EuroMaidan movement. Andriy Parubiy together with party leader Oleh Tyahnybok is a follower of Ukrainian Nazi Stepan Bandera, who collaborated in the mass murderer of Jews and Poles during World War II.
http://www.globalresearch.ca/the-u-s-...

A day of bloodshed on Kiev's main square, nearly a year ago, marked the end of a winter of protest against the government of president Viktor Yanukovych, who soon afterwards fled the country. More than 50 protesters and three policemen died. But how did the shooting begin? Protest organisers have always denied any involvement - but one man told the BBC a different story.
"I was shooting downwards at their feet," says a man we will call Sergei, who tells me he took up position in the Kiev Conservatory, a music academy on the south-west corner of the square.

"Of course, I could have hit them in the arm or anywhere. But I didn't shoot to kill."

Sergei says he had been a regular protester on the Maidan for more than a month, and that his shots at police on the square and on the roof of an underground shopping mall, caused them to retreat.

There had been shooting two days earlier, on 18 February. The 19th, a Wednesday, had been quieter, but in the evening, Sergei says, he was put in contact with a man who offered him two guns: one a 12-gauge shotgun, the other a hunting rifle, a Saiga that fired high-velocity rounds.

He chose the latter, he says, and stashed it in the Post Office building, a few yards from the Conservatory. Both buildings were under the control of the protesters.

Shevchenko contacted the man in charge of security for the protesters, Andriy Parubiy, known as the Commandant of the Maidan.

"I sent a group of my best men to go through the entire Conservatory building and determine whether there were any firing positions," Parubiy says.

Meanwhile the MP, Andriy Shevchenko, was getting increasingly panicked phone calls.

"I kept getting calls from the police officer, who said: 'I have three people wounded, I have five people wounded, I have one person dead.' And at some point he says, 'I am pulling out.' And he says, 'Andriy I do not know what will be next.' But I clearly felt that something really bad was about to happen."

Andriy Parubiy, now deputy speaker of the Ukrainian parliament, says his men found no gunmen in the Conservatory building.

http://www.bbc.co.uk/news/magazine-31...

Dienstag, 24. Februar 2015

Ukrainekrise – Was sagen Psychotherapeuten dazu?

Psychotherapie wird in erster Linie mit individuellem Leid in Verbindung gebracht. Aber kann sie auch bei gesellschaftlichen Konflikten vermitteln, etwa bei der aktuellen Ukrainekrise? Ukrainische und russische Psychotherapeuten haben das vergangenes Wochenende zumindest versucht, bei einer Konferenz auf neutralem Ort: in Wien.
UKRAINEKRISE13.12.2014 Die Psychoanalyse kennt vielfältige Anwendungen: einerseits im medizinischen Bereich, andererseits als Kultur- und Gesellschaftstheorie. Das bezeugt bereits das Werk Sigmund Freuds, der im Jahr 1932 in einem Brief an Albert Einstein der Frage "Warum Krieg?" nachging. Darin äußerte er sich eher skeptisch über die Möglichkeiten Gewalt und Krieg zu beenden; einige spätere Psychoanalytiker sahen das differenzierter.

mehr.
- Ukrainekrise – Was sagen Psychotherapeuten dazu? (science.orf.at, 13.12.2014)
So der zypriotisch-amerikanische Psychoanalytiker Vamik Volkan, der gemeinsam mit Politikern und Wissenschaftlern in den 80er und 90er Jahren einflussreiche Vertreter von verfeindeten Gruppen in Krisenregionen (Nahostkonflikt, Zypernkonflikt, u.a.) zu sogenannten "inoffiziellen diplomatischen Treffen" zusammenbrachte. Auch Alfred Pritz, der Rektor der Sigmund Freud Privatuniversität und Mitorganisator der Konferenz, sieht in einem derartigen Treffen ein positives Vorbild, das für eine Annäherung der verfeindeten Gruppen auf neutralem Boden dienen kann. 

Den Standpunkt des Anderen verstehen 

"Psychotherapie kann die Menschen zum Reden bringen und zuhören. Sie hilft dabei, den Standpunkt des Anderen zu verstehen, was eine sehr wichtige Leistung ist." Denn dadurch könnten auch Konflikte zwischen Großgruppen, wie Völker oder Nationen, besser verstanden werden, meinte er am Rande der Veranstaltung. Die Konferenz solle "zeigen, dass es besser ist, mit Wörtern als mit Waffen zu konkurrieren." 

Ambitionen eine derartige Tagung ins Leben zu rufen seien im Juni entstanden, als die ukrainisch-psychotherapeutische Dachgesellschaft eine Konferenz zur Krise in der Ukraine veranstaltete. Die russischen Psychotherapeuten seien jedoch nicht gekommen, da sie die Situation als zu gefährlich einschätzten. 

So sei die Idee entstanden, die Konferenz in Wien, auf neutralem Boden, zu wiederholen. "Die offiziellen Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland sind an einem derart niedrigen Punkt angekommen, wie wir es seit dem Fall des Eisernen Vorhangs nicht für möglich gehalten haben", meinte Jutta Edthofer vom Außenministerium in ihrer Eröffnungsrede. "Gerade da auf politische Ebene die Frage der Schuld im Vordergrund steht und sich die Fronten zunehmend verschärften, gilt den Beteiligten der Konferenz die volle Unterstützung."
Zitat (aus dem Beitrag von Mikhail Reshetnikov):
Die Protestbewegung, die sich anfänglich gegen die ukrainische Regierung und die Oligarchie gerichtet habe, habe sich zunehmend auf alte antirussische Feinbilder verschoben, so Reshetnikov. Drohungen, die russische Sprache als zweite Amtssprache abzuschaffen, wurden als Zerstörung der eigenen Identität aufgefasst - und das habe Forderungen nach einer autonomen Ostukraine hervorgerufen.
Die Ostukrainer hingegen meinen: "Wir wollen unsere Geschichte und unsere Identität beibehalten, so leben, wie wir es für richtig halten. Wir würden die Westukrainer auch nicht daran hindern, nach ihrer Art und Weise zu leben." Menschen in Lugansk und Donetsk hätten ein Recht auf Autonomie, so Reshetnikov.
Darum wären beidseitige Trauer um jene, die ihr Leben verloren haben, Versöhnung und ein Konsens von großer Wichtigkeit. "Wenn wir jedoch versuchen, uns gegenseitig zu beweisen, wer ein Held war und wer nicht, dann wird es keinen Frieden für drei bis fünf Generationen unserer Kinder geben. Wollen wir das?", fragte Reshetnikov.

mein Kommentar:
leider ist ja »Lügenpresse« und nicht »Putin-Versteher« zum Unwort des Jahres gewählt worden.

Mittwoch, 18. Februar 2015

Freiheit, Demokratie und Fürsorgepflicht

Soldat sein heißt »Dienst an der Waffe« zu leisten. So heißt das bei uns in Deutschland.
Deutschland ist, neben den USA, aber nicht nur ein demokratischer sondern auch ein kapitalistischer Staat. Der Kapitalismus europäischer Prägung ist abgemildert durch die soziale Marktwirtschaft.

Wieviel unsere Demokratie bzw. unsere soziale Marktwirtschaft wert ist, bzw. wie solide diese Begriffe sind

Der Begriff ist interpretationsbedürftig[2]und wird wegen seiner Vieldeutigkeit zuweilen auch als politisches Schlagwort angesehen.[3] [Soziale Marktwirtschaft, Wikipedia] 

zeigt sich, wenn Soldaten während ihres Dienstes zu Schaden kommen – und Kosten verursachen.

- 'Uncertain Radiological Threat': US Navy Sailors Search for Justice after Fukushima Mission (Alexander Osang, SPIEGEL Online International, 05.02.2015)
In March of 2011, the aircraft carrier USS Ronald Reagan rushed to Japan to help after the disastrous tsunami. Since then, many sailors from that ship have fallen ill, possibly as a result of exposure to radiation from the Fukushima nuclear meltdown. They will soon have their day in court.

On March 11, 2011, the American aircraft carrier USS Ronald Reagan received orders to change course and head for the east coast of Japan, which had just been devastated by a tsunami. The Ronald Reagan had been on its way to South Korea when the order reached it and Captain Thom Burke, who was in charge of the ship along with its crew of 4,500 men and women, duly redirected his vessel. The Americans reached the Japanese coastline on March 12, just north of Sendai and remained in the region for several weeks. The mission was named Tomodachi.

The word tomodachi means "friends." In hindsight, the choice seems like a delicate one. Three-and-a-half years later, Master Chief Petty Officer Leticia Morales is sitting in a café in a rundown department store north of Seattle and trying to remember the name of the doctor who removed her thyroid gland 10 months ago. Her partner Tiffany is sitting next to her fishing pills out of a large box and pushing them over to Morales. […]


In the meantime, the Defense Department had presented Congress with the results of a study focusing on the Navy's part of Operation Tomodachi. The study concluded that even those sailors who had spent the whole time on USS Ronald Reagan's flight deck had not been exposed to dangerous levels of radiation. The report also found that their exposure to contaminated water during the mission did not exceed the total radiation experienced by passengers on cross-country airline flights. Furthermore, the report found, cancer caused by radioactivity develops much slower than that experienced by the ill sailors.

A Pentagon representative thanked Congress for its interest in the health of military personnel and said they had checked everything but found nothing suspicious.

Letitia Morales, meanwhile, was left with an endocrinologist whose name she couldn't remember, her thick medical files and the stories of a couple of other comrades on the flight deck who had also fallen ill.


siehe auch:
- Posttraumatische Belastungsstörungen bei Bundeswehrsoldaten (Post, 11.02.2015)
- Bundeswehr: „Radaropfer“ werden entschädigt (FAZ, 21.06.2001)
Zitat: Nach Angaben des Arbeitsstabes waren seit Gründung der Bundeswehr etwa 90.000 Mann in allen Waffengattungen mit der Wartung, Instandhaltung und Prüfung von einigen tausend Radargeräten beschäftigt. Eine größere Zahl dieser Personen sei schwer erkrankt. Der Bericht geht von 400 bis 1000 Personen aus. 250 Soldaten hätten Antrag auf Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung gestellt. […]

Der Bericht fand aber auch Fälle, in denen Soldaten nicht oder nur unzureichend belehrt wurden, Vorgesetzte mit Bemerkungen wie „Es herrscht Krieg! Haben Sie sich nicht so“ die Beachtung von Schutzvorschriften unterbanden oder Soldaten eigenmächtig Sicherheitsvorschriften außer Acht ließen. Die Kommission appelliert auch an Scharping, die Entschädigung und Versorgung zügig abzuwickeln. Einzelne Verfahren liefen schon seit zehn Jahren.

Scharping sagte zu, „möglichst streitfreie und großzügige Lösungen“ noch dieses Jahr zu suchen. Er wolle bis an die Grenze dessen gehen, was das Gesetz vorschreibe. Der Minister sagte zu, die Bundeswehr werde die früheren Arbeitsverhältnisse der mit Strahlung in Berührung gekommenen Mitarbeiter aufklären. Auch solle es organisatorische Veränderungen geben.




Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers bezeichnet die Pflicht, zum Wohlergehen der Mitarbeiter Sorge zu tragen. […]
In Deutschland ergibt sich die Fürsorgepflicht aus §§ 617 bis 619 BGB als Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis, die aus weiteren Gesetzen ergänzt wird (z.B. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers für den Handlungsgehilfen, § 62 HGB). Der Arbeitgeber ist danach gehalten, Arbeitsbedingungen zu schaffen, die jeden Beschäftigten vor Gefahren für Leib, Leben und Gesundheit schützen. Hierzu bestehen bereits eine Reihe von gesetzlichen Schutzvorschriften, etwa
Der Arbeitgeber hat sich im Rahmen des Arbeitsverhältnisses auch um den Schutz anderer Rechtsgüter des Arbeitnehmers (wie EhreEigentumGleichbehandlung oder Probleme aus Sprachschwierigkeiten ausländischer Arbeitnehmer) zu kümmern.
Unabdingbar besteht eine Fürsorgepflicht des Dienstherrn für erkrankte Hausangestellte in § 617 BGB. Die Fürsorgepflicht erstreckt sich zudem auf die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Bestimmungen, besonders zur ordnungsgemäßen Entrichtung von Sozialabgaben.

Montag, 16. Februar 2015

Lupenreine Demokraten

Über Putin wird ständig geredet. (Volker Pispers: »Wenn man weiß, wer der Böse ist, hat der Tag Struktur!«) Über Gerhard Schröders Äußerung (»Putin ist ein lupenreiner Demokrat!«) zu lächeln gehört zur Zeit zu den freiheitlich-demokratischen Grundpflichten – genauso, wie Putin für einen lupenreinen Narzißten zu halten.
Doch Demokratie ist labil. Sie hat zur Voraussetzung, daß es in der Gesellschaft einen breiten Konsens bezüglich bestimmter Sachverhalte gibt.
Wie in unseren Medien mit Pegida und den ostukrainischen Rebellen umgegangen wird, zeigt, wie groß die Anstrengungen sind, die unsere herrschende Elite glaubt, unternehmen zu müssen, um die Leute, die in unserem System leben, bei der Stange halten zu können. Wer etwas sagt, was nicht in den benötigten Konsens paßt, wird totgeschwiegen oder desavouiert. Die Angst ist groß im System.
»Laut Michael Katz und anderen Forschern wurden Schulen dazu entworfen, Menschen auf ein Leben innerhalb eines sie beherrschenden Systems vorzubereiten, be i dem wenige Menschen von den Mühen vieler profitieren. […]Sie [Schulen] wurden gegründet, um ein Wirtschaftssystem aufrechtzuerhalten, das von den Menschen verlangt, dass sie für äußerliche Belohnungen arbeiten und nicht dafür, dass die Menschen über den Wert dessen, was sie tun, nachdenken. Eines der Dinge, das ich beim Fortgeschrittenenstudium entdeckte, war, wie gefährlich es ist, Psychologie getrennt von sozialen Strukturen zu betrachten und zu glauben, dass Leiden nur dadurch entstünde, dass mit den Menschen etwas nicht stimmt. (Marschall Rosenberg, Eine Sprache des Mitgefühls, Interview, Leseprobe Arbor Verlag, PDF)
Wir beten »Freiheit und Demokratie« an wie ein Goldenes Kalb. Nur: Wir beachten dabei nicht, daß es Gegenden auf der Erde gibt, bei denen die Voraussetzungen für Freiheit und Demokratie nicht geschaffen sind.
Und mich beschleicht immer öfter der Verdacht, daß die Amerikaner die Begriffe »Freiheit und Demokratie« dazu verwenden, ihr kapitalistisches System zu exportieren. Natürlich bin ich nicht gegen Freiheit und Demokratie. Ich bin froh, daß ich hier meine Meinung äußern kann, ohne, wenn ich aus der Tür rauskomme, zusammengeschlagen zu werden. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut! Um was es im Konflikt mit Russland geht, ist erst in zweiter Linie eine Auseinandersetzung zwischen unterschiedlichen Staatsphilosophien. Im Grunde genommen ist es eine Auseinandersetzung zwischen oben und unten. In jedem System gibt es eine Elite, die die Menschenwie Kühe sieht: Ein Oligarch – egal in welchem System – stellt Brot und Spiele (bzw. im Kuh-Jargon Gras und Unterhaltung) zur Verfügung und hofft, daß er für seine Investitionskossten möglichst viel Milch bekommt.

Cows chasing a RC car around a field [3:21]

Veröffentlicht am 27.07.2013
Cows chasing a RC car around a field

Was im alten Rom gegolten hat, gilt– durch Internet und den ganzen uns zur Verfügung stehenden Elektronik-Krams mit all seinen Möglichkeiten zur Ersatzbefriedigung modifiziert – auch für uns heute: Wir werden unterhalten, bekommen ununterbrochen erzählt, wie die Welt ist, laufen munter irgendwelchen Autochen – oder virtuellen Realitäten – hinterher – und werden gemolken.


Samstag, 14. Februar 2015

Der US-amerikanische Staat schützt seine Bürger vor dem Schmutz Frank Zappas

Frank Zappa on Crossfire [21:17]

Hochgeladen am 06.10.2006
Zappa on CNN's Crossfire in 1986. Discussing copyright. Zappa's the man!


Für das Verständnis einiger seiner Texte ist ein Zwischenfall bedeutsam, der sich im Frühjahr 1965 im Studio Z zutrug, dem ehemaligen Pal Recording Studio, in dem Zappa inzwischen wohnte. Für die akustische Untermalung eines „Herrenabends“ sollte er ein Tonband mit Geräuschen sexueller Aktivitäten produzieren. Zappa und seine damalige Freundin setzten sich vor die Studiomikrofone und erledigten den Auftrag. Beide wurden einige Tage später bei der Übergabe des Bandes verhaftet – der Auftraggeber entpuppte sich als Detective Sergeant der Bezirkspolizei. Zappa wurde wegen „Verschwörung zur Pornografie“ zu sechs Monaten Haft verurteilt. Zehn Tage Haft musste er absitzen, die Reststrafe wurde auf drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Der Rockjournalist Barry Miles beschreibt die für Zappa bedeutsame Episode ausführlich und schlussfolgert: „Zelle C war ein Trauma fürs Leben, und in mancherlei Hinsicht war er den Rest seiner Karriere damit beschäftigt, sein pornografisches Tonband Amerika in den Rachen zu stopfen, immer und immer wieder. Er würde den Amerikanern schon zeigen, wie ihr Land wirklich war.“[4]  (Wikipedia, Frank Zappa, Leben)

Seltsames Volk, diese Amerikaner, sie benutzen Agents provocateurs, um die Köpfe ihrer Landsleute sauber zu halten, haben aber anscheinend keine so großen Probleme damit, die Weltöffentlichkeit zu belügen.

Annexion – Sprache: So wird Realität hergestellt

Reinhard Merkel (Professor für Strafrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Hamburg):
Die Krim wurde nicht annektiert (WDR, Link funktioniert nicht mehr, deshalb hier:
- Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht: Die Krim wurde nicht annektiert, Versuch der Ostukrainer sich abzuspalten ist legitim. Der Westen spricht mit gespaltener Zunge (Stimme Russlands auf SOTT.net, 21.10.2014)

Da die verlinkte Seite beim WDR nicht mehr aufrufbar ist, deshalb hier ein Link zu einem Artikel über das WDR-Interview mit Reinhard Merkel:
- Krim-»Annexion«: Völkerrechtler wirft Angela Merkel Doppelzüngigkeit vor (Georg Lehle, Friedensblick, 04.02.2015)

Es ist in der medialen Kommunikation inzwischen selbstverständlicher Usus geworden, die »Heimholung« (anderes Wort, andere Realität) der Krim nach Russland als Annexion und Bruch des Völkerrechts zu bezeichnen.


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Am 20. Januar 1991 sprachen sich 93 Prozent der Krimbewohner in einem Referendum für die „Wiederbegründung der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim (ASSK) als Subjekt der UdSSR und Teilnehmer des Unionsvertrages“ aus.[11]
Der Oberste Sowjet der Ukraine bestätigte in einer Entscheidung am 12. Februar 1991 die Gründung einer ASSK, verkündete dabei aber die „Wiederbegründung der ASSK im Bestand der Ukrainischen SSR“. Ein Konstrukt ASSK hatte jedoch zuvor nie innerhalb einer Ukrainischen SSR existiert, so dass die Entscheidung juristisch fehlerhaft war. Man nahm es jedoch so am 6. Juni 1991 in die Verfassung der ASSK auf und machte es so rechtsgültig.[12]
Die Ukrainische SSR selbst erklärte sich dann am 24. August 1991 in den bestehenden Grenzen, also einschließlich der Krim, für unabhängig. Beim folgenden Referendum über die staatliche Unabhängigkeit der Ukraine im Dezember 1991 stimmten 54 Prozent der Wähler in der Autonomen Sozialistischen Sowjetrepublik der Krim mit „Ja“.[13] Anfangs konnte Kiew die Herrschaft über die Krim nur mühsam durchsetzen. Lediglich mit erheblichem politischem Druck konnte ein Referendum über die Unabhängigkeit der Krim verhindert werden. Als Kompromiss wurde 1992 das Gebiet zur Autonomen Republik Krim innerhalb des ukrainischen Staates erklärt. Sie erhielt Hoheitsrechte in Finanzen, Verwaltung und Recht. In der Verfassung der Autonomen Republik Krim von 1998 sind Ukrainisch, Russisch und Krimtatarisch als Sprachen festgelegt. 
Im „Budapester Memorandum“ vom 5. Dezember 1994 verpflichteten sich im Rahmen der in Budapest stattfindenden KSZE-Konferenz Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber der Ukraine, Kasachstan und Weißrussland, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.) und im Falle eines nuklearen Angriffs auf die Länder unmittelbar Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates zu veranlassen (Art. 4).
Mit der Unabhängigkeit der Ukraine kam es mit der Russischen Föderation zum Streit über die Schwarzmeerflotte und ihren Heimathafen Sewastopol. Neben ihrer Bedeutung als wichtiger Flottenstützpunkt der ehemaligen Sowjetunion gilt die Stadt zudem als nationales Symbol, u. a. wegen ihrer Rolle im Krimkrieg und im Zweiten Weltkrieg. Im Juli 1993 erklärte das russische Parlament Sewastopol zur russischen Stadt auf fremdem Territorium nach dem Vorbild von Gibraltar. Erst der Vertrag vom Mai 1997 regelte die Aufteilung der Flotte und den Verbleib der russischen Marine auf der Krim bis 2017, womit sich die Situation entspannte. Russland pachtete den größeren Teil Sewastopols auf zwanzig Jahre. Im bewaffneten Konflikt zwischen Georgien und Russland 2008 stellte sich die Ukraine unter dem damaligen Präsidenten Wiktor Juschtschenko auf die Seite von Georgien und drohte, den Stationierungsvertrag mit Russland nicht zu verlängern. Dies geschah dann aber 2010 unter Präsident Wiktor Janukowytsch, der den Pachtvertrag bis 2042 ausdehnte. Im Gegenzug sicherte Russland der Ukraine vergünstigte Erdgaslieferungen zu.[14] Die Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte lagen im Hafen von Sewastopol neben jenen der ukrainischen Flotte. Anfang 2014 verstärkte Russland die auf der Krim stationierten Soldaten.[15] 
[Krim, Abspaltung von der SowjetunionWikipedia, abgerufen am 01.06.2017]
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siehe auch:
- Krim: Berlin und Moskau streiten über das Wort Annexion (ZON, 03.06.2015)
- Krieg gegen den IS - Das Ende des Pazifismus? (Monitor, WDR, 23.10.2014)

mein Kommentar:
…Und wenn wir genügend Böse um uns herum ausgemacht haben, dürfen wir mit unseren Waffen zur Selbstverteidigung schreiten… Es bleibt uns ja nichts anderes übrig… Mit Putin und dem IS kann man ja nicht reden.
In den USA werden inzwischen Kongreßbeschlüsse zur Wahrheitsdefinition herangezogen!
- Resolution 758 / Ukraine Freedom Support Act (Post, 29.12.2014)(…was unseren Medien zu peinlich ist, deshalb wird hier kaum darüber berichtet.)

Die Krim war nicht annektiert. Professor des Völkerrechts Dr. Merkel. 25.10.14 {16:22}

Veröffentlicht am 19.04.2015
Ein Telefon-Interview mit Professor des Völkerrechts Dr. Reinhard Merkel.
Eine klare und eindeutige Darstellung des Völkerrechts
zum Krim Anschluss, zum Separatismus in der Ost-Ukraine
und zum Militäreinsatz von Kiew.

siehe auch:
 Der Ukraine-Konflikt 2 – Über unterschiedliche Meßlatten und die Verwendung von Sprache am Beispiel der Homosexuellen-Gesetzgebung in Deutschland und des israelisch-palästinensischen Konflikts (21.03.14, zuletzt aktualisiert am 03.09.2014)

ABC's Boston Legal [Speech on America by Alan Shore] {6:48}


Hochgeladen am 09.03.2011
Character Alan Shore, an Attorney, gives an interesting speech on the status quo of the American throng. It is a thought provoking video. The some clips are from the show, some are apparently from unidentified other youtube users, to whom some credit goes, but until I can dig up the names…
Niederschrift von Alan Shores Plädoyer [Folge: Stick It, Episode 19, 2. Staffel] bei
- James Spader's Speech on Boston Legal (911Blogger, 18.03.2006)


Politik ist die Unterhaltungsabteilung des militärisch-industriellen Komplexes. (Frank Zappa)

Es begann mit einer Lüge - 10 Jahre nach dem Irak-Krieg (ZDF) {42:20}

Veröffentlicht am 01.11.2013
Es begann mit einer Lüge - 10 Jahre nach dem Irak-Krieg - Doku/Dokumentation
Ein besonderer Flüchtling beantragte 1999 Asyl in Deutschland. Rafid Ahmed Alwan behauptete, Mitarbeiter einer Anlage im Irak gewesen zu sein, in der chemische Kampfstoffe hergestellt würden. Stundenlang, tagelang wurde er vom BND verhört. Der deutsche Geheimdienst gab die Aussagen an die US-Administration weiter, unter dem Vorbehalt, dass es Zweifel an der Glaubwürdigkeit gäbe. Von den Amerikanern bekam der vermeintliche Zeuge den Codenamen "Curveball", wie jene angeschnittenen Bälle, die beim Baseball kurz vor dem Ziel die Richtung ändern. Die Regierung Bush verwendete seine Aussagen später als Beweis für Bagdads angebliche unerlaubte Waffenprogramme.
Der damalige US-Außenminister Colin Powell präsentierte sie sogar mit nachdrücklichen Zeichnungen im Februar 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat. Das war die Begründung für den Einmarsch der so genannten "Koalition der Willigen" in den Irak. Der Krieg begann am 20. März 2003.
Später stellte sich heraus, dass Curveball die Inhalte seiner Aussagen frei erfunden hatte. Die Weltmacht USA war blamiert. Der Irak war zu diesem Zeitpunkt längst erobert und Saddam Hussein gestürzt. Massenvernichtungswaffen, der eigentliche Grund des Einmarsches in den Irak, wurden nie gefunden. Haben die Geheimdienste versagt, oder waren die Aussagen von Curveball willkommen, um einen Krieg gegen den Irak zu rechtfertigen?
Zehn Jahre nach dem Beginn des Krieges will die Dokumentation "Es begann mit einer Lüge" den Ereignissen im Vorfeld nachgehen. Welche Gründe gab es für die offensichtlichen Unwahrheiten? Warum lehnte es die damalige Bundesregierung unter Schröder und Fischer ab, sich an dem Krieg gegen den Irak zu beteiligen?
Die Dokumentation in Zusammenarbeit mit der BBC zeigt unter anderem, wie die Aussagen eines einzigen Informanten von der Weltmacht USA genutzt wurden, um einen umstrittenen Krieg zu führen. Im Mittelpunkt steht ein langes, exklusives Fernsehinterview mit Curveball.
Anhand der Aussagen von damals Beteiligten wie Joschka Fischer, dem damaligen deutschen Botschafter bei der UN, Gunter Pleuger, und ehemaligen CIA-Mitarbeitern entsteht ein Bild darüber, wer wen benutzt hat, um den Einmarsch in den Irak zu rechtfertigen.

Film von Isabelle Tümena und Frédéric Ulferts

Völkerrechtsbruch - Der Kosovo als Blaupause für die Krim - Schröder 09.03.2014 - Bananenrepublik {7:54}

Veröffentlicht am 12.03.2014
instandgesetzt am 01.06.2017

Lügenpresse Teil 2 – Wie es dazu kam, dass es plötzlich nur noch ein einziges Märchen gab

Wie es dazu kam, dass es plötzlich nur noch ein einziges Märchen gab - Lügenpresse Teil 2
Und es begab sich, dass eines Tages alle Spieglein im Land nur noch eine Fratze zeigten: Die des bösen Putin, russischer Despot und Schlimmeres noch: Manifestierte sich in seiner Person nicht gar der Leibhaftige?


Teil 1: Über die neue Wut auf die Medien
Am 28. August 2014 zeigte das Titelbild des aktuellen "Spiegel" Portraitfotos der Menschen, die als Passagiere Opfer des Abschusses von "MH17" geworden waren. Das Flugzeug wurde bekanntlich über der Ost-Ukraine abgeschossen, 298 Menschen fanden den Tod.

Die genaue Ursache für den Absturz ist auch heute noch unklar, geschweige denn zu der Zeit des Spiegel-Titels. Was das Nachrichtenmagazin nicht hinderte zu verkünden, "niemand" im Westen zweifle an einem Abschuss durch die Separatisten, Putin habe sein "wahres" Gesicht gezeigt, nämlich als "Paria der Weltgemeinschaft". Auf dem Titelblatt wurde gefordert: "Stoppt Putin jetzt!", im Leitartikel erklärt, dass dies aber noch nicht mit Atomwaffen geschehen müsse.

Der Spiegel stand damit nicht alleine. "News", das österreichische Nachrichtenmagazin, zeigte im März 2014 Putin als irren Clown und erklärte ihn flugs "Zum Feind der Welt". "Newsweek" bildete Putin in einer totenkopfähnlichen Fotomontage ab, beim polnischen Magazin "Niepodlegla" floss Blut aus seinem Mund und aus Putins Vornamen Vladimir wurde "Bloodymir". Vorangegangen waren diesen Titelbildern der Umsturz in der Ukraine durch militante Kräfte des Maidan, die Abtrennung der Krim und der Bürgerkrieg im Osten der Ukraine.

Thema Lügenpresse. Was ist neu an der neuen Medienkritik? In der vorangegangenen Folge ging es um die Einschätzung der Münchner Kommunikationswissenschaftler, dass die Menschen ja schon immer skeptisch gegenüber den Medien eingestellt wären (Über die neue Wut auf die Medien). Und in der Tat: Da Medien ihre spezielle Rolle in den gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und sozialen Kämpfen spielen, ist es nicht verwunderlich, dass die Kritik je nach dem politischen Standort des Kritikers ausfällt. Und so gibt es seit jeher eine eher links und eine eher rechts angesiedelte Kritik an den Medien - und wen das überrascht, ist weltfremd.

Zeitungen sind nie nur bloße Übertragungsmedien von objektiven Nachrichten, sondern sie sind selbst Spieler im Spiel um die Deutung der Welt, sind selbst an der Konstruktion von Wirklichkeit beteiligt und stehen so für bestimmte weltanschaulich-politische Positionen.

mehr:
- Vom "Spiegel-Bild" (Rudolf Stumberger, Telepolis, 14.02.2015)

zum Abschuß von MH17 und die Medienberichterstattung:
- Aufrechterhaltung des westlichen Narrativs: Der Fall MH17 köchelt weiter (Post, 11.02.2016) 

zum Kampf um die Deutungshoheit:
- Zwischen Lesern und Lobbynetzwerken (Paul Schreyer, Telepolis, 04.11.2014)
Was früher in eingeübt antikommunistischer Manier über die publizistische Bühne ging, wird nun in Sachen Russland weitergeführt. Allerdings, die Reaktivierung der alten Beißreflexe gegenüber dem sowjetischen Bären, der jetzt zu einem russischen Bären umdekoriert wird, geht nicht reibungslos vonstatten.

Denn die Leser des Spiegel und anderer Blätter erkennen schon das Neue: Die Kriegstrommelei in den Redaktionsstuben bis hinauf in das Amt des Bundespräsidenten, die zunehmende Instabilität der politischen und sozialen Verhältnisse in Europa, die Wiederkehr von Alpträumen wie Bürgerkrieg, Tod, Flucht und Vertreibung.

Und die Leser erkennen auch, dass ihnen inmitten all dieser Wirrnisse vor allem eine Erzählung angeboten wird: Wir sind die Guten, böse sind immer die anderen. Denn wirklich neu an dieser medialen Situation, wie sie sich zum Beispiel am Ukraine-Konflikt zeigt, ist die uniforme Ausrichtung der Berichterstattung. Solange es in der Bundesrepublik politische Lager gab, existierte auch eine oppositionelle Presse, die einen Widerpart zum offiziellen Mainstream bildete. In Zeiten der Regierungen von Adenauer, Kiesinger und auch Kohl sorgten der Spiegel, die Frankfurter Rundschau, die Zeit oder die Süddeutsche für Kritik. Und dies auch, weil es eine identifizierbare Sozialdemokratie gab.

Seit der Neoliberalismus seine Herrschaft durch die Parteien angetreten hat, haben sich auch die politischen Konzepte angeglichen - die aktuelle "Groko" ("Große Koalition") ist dafür ein beredtes Beispiel. Wo aber keine unterschiedlichen politischen Konzepte existieren, können sich diese auch nicht in den Medien widerspiegeln. Dem politischen Einheitsbrei entspricht der einheitliche Medienbrei. Dass mittlerweile die Journalisten zwischen Bild und Spiegel beruflich hin- und herpendeln - früher völlig undenkbar -, ist dazu nur eine ergänzende, wenn auch beredte Facette.

Es geht also nicht in erster Linie darum, dass der Spiegel einen unsäglichen Titel wie den vom 28. August zu verantworten hat. Sondern darum, dass es dazu kaum eine mediale Alternative gab, auch nicht in den öffentlich-rechtlichen Sendern. So reicht mittlerweile die Front der Bellizisten, die eine Konfliktlösung mit militärischer Gewalt befürworten, von der SZ bis hin zur taz. Die "bürgerlichen" Medien sind sich ebenso wie die "bürgerlichen" Parteien einig.

Das Neue an der neuen Medienkritik ist, dass sie sich gegen diese geistige Gleichschaltung richtet. Und dass dabei der rechte Rand mit besonderem Gewicht vertreten ist, ist ein Indiz für eine neue Polarisierung der Gesellschaft.

Reaktionen auf den SPON-Titel:
Presserat tadelt "Spiegel" (Anja Janotta, W&V, 09.09.2014)
- Presserat missbilligt SPIEGEL MH17-Putin Cover (MMNews, 10.09.2014)
- Presserat missbilligt SPIEGEL-Hetze (Pressemitteilung Dieter Dehm, Die Linke, 10.09.2014)
- Presserat sanktioniert Spiegel, Bild und Stern wegen MH17-Berichterstattung (Wilhelm von Pax, NEOPresse, 11.09.2014)
- "Stoppt Putin jetzt!"-Cover war nur halbschlimm (Markus Kompa, Telepolis, 11.09.2014)
- „Spiegel“-Autor Neef: „Das ‚Stoppt Putin jetzt‘-Titelbild war misslungen“ (Blog Stefan Niggemeier, 04.11.2014)
Der Ausdruck Medienmanipulation wird in zweierlei Weise verwendet:
  • Meist wird er verwendet, um eine tatsächliche oder vermeintliche Manipulation der öffentlichen Meinung durch die Medien zu bezeichnen.
  • Ebenfalls Verwendung findet der Begriff, um eine Manipulation der Medien mit dem Ziel einer bestimmten Veröffentlichung zu beschreiben. Abgrenzung: Sofern dies nicht als Manipulation, sondern als Information transparent und den journalistischen Handwerksregeln gemäß erfolgt, spricht man von Pressearbeit oder Medienarbeit. […] 
Gezielte Manipulation durch bewusste einseitige Berichterstattung widerspricht den Grundsätzen unabhängiger journalistischer Berichterstattung und journalistischer Ethik sowie den Regeln des Deutschen Presserates. […]
Der Gebrauch eines Wortes mit positivem bzw. negativem Beigeschmack (meliorativ bzw. pejorativ) an Stelle seines neutralen Synonyms ist geeignet, den Leser zu beeinflussen. Sind Themen strittig, so zeigt sich dies meist auch darin, dass die Parteien gleiche Sachverhalte mit unterschiedlichen Begriffen bezeichnen (zum Beispiel „Flucht und Vertreibung“ (in Deutschland übliche Wortwahl) und „Umsiedlung“ (in Polen übliche Wortwahl)). Auch hier wird die Verwendung der Begrifflichkeit einer Partei leicht als parteilich oder manipulativ wahrgenommen. (Medienmanipulation, Wikipedia)
zur Verwendung von Sprache:
Alleine schon der Titel der Gesprächsrunde [»Zar Wladimir I. - Was will Putin wirklich?«] 
stellt deren Objektivität infrage und beantwortet sich selbst: »wirklich« – »Zar«
Werner Schulz’ (Bündnis 90/Grüne) Mantra im folgenden Video [ab 6:34]: 
»einen russischen Aggressonskrieg, einen russischen Aggressionskrieg, einen russischen Aggressionskrieg, einen russischen Aggressionskrieg,«

Krone-Schmalz bei Maischberger: "Dann machen Sie Ihre Sendung doch alleine" [7:55]

Veröffentlicht am 25.02.2015
Maischberger 24.02.2015: "Zar Wladimir I. - Was will Putin wirklich?"
Frau Gabriele Krone Schmalz wird dauernd unterbrochen und ihre Aussagen als Falschbehauptungen bezeichnet.
Ganze Sendung hier:http://x2t.com/349827

nochmal zur Verwendung von Sprache:
Peter Scholl-Latour kritisiert: 
»Der Titel dieser Sendung ["Assad lässt Kinder töten - wie lange wollen wir noch zuschauen?"] ist eine Vorwegnahme […] und eine gehässige Formulierung« 

Peter Scholl Latour rastet aus Syrien , Salafisten, Islam Der Talkshow Eklat [12:14]

Veröffentlicht am 05.09.2012 

Kritik an der ARD-
Ukraine-Berichterstattung:
- ARD-Desinformation zur Ukraine: Beschwerde beim NDR-Rundfunkrat durch Ex-Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam (Barth-Engelbart, 29.04.2014)
- Volker Bräutigam über den Umgang der ARD mit seiner Programmbeschwerde (Propagandaschau, 10.07.2014)
- Ukraine-Konflikt: ARD-Programmbeirat bestätigt Publikumskritik (Malte Daniljuk, Telepolis, 18.09.2014)
- ARD-Ukraineberichterstattung: Mangelhaft, Einseitig, Tendenziös (Fabian Köhler, neues deutschland, 18.09.2014)
- Streit über Ukraine-Berichte: Programmbeirat wirft ARD "antirussische Tendenzen" vor (Benjamin Bidder, SPON, 23.09.2014)
- ZDF zerreißt Ukraine-Berichterstattung (Julian K., Freitag-Community, 24.09.2014)
- Was der Presserat empfiehlt, ist dem „Spiegel“ egal (Blog Stefan Niggemeier, 29.09.2014)
- Ukraine-Berichterstattung: Fehlschüsse der ARD (Ursula Scheer, FAZ, 03.10.2014)
- Fiese Finten der ARD (II) (Volker Bräutigam, Ossietzky 2/2015)

Kritik an der ARD-Syrien-Berichterstattung:
Programmbeschwerde: ARD Tagesschau lügt erneut zu Syrien und erhält Nachhilfeunterricht (Friedrich Klinkhammer, Volker Bräutigam, StatusQuoNews, 09.02.2016)
Was in der ARD-Tagesschau an Propaganda über Syrien verbreitet haben, spottet jeder Beschreibung. Man könnte täglich seitenweise zusammenfassen, was alles verschwiegen, verzerrt, gelogen und geheuchelt wurde. Ginge es nur um dummes Zeug, wie das Wort zum Sonntag oder boulevardesken Informationsmüll im Nach­mittags­programm, man könnte es ignorieren und über die Protagonisten müde lächeln. Aber es geht um Krieg, Massenmord und Flüchtlingselend und die verantwortlichen Täter in ARD, DLF und ZDF haben das Blut Tausender Opfer an ihren Händen.

Wenn Angela Merkel heute bei ihren neuen Freund Erdogan Richtung Russland und syrische Regierung pöbelt, dann steht die Welt einmal mehr auf dem Kopf, denn es war Erdogan, der mit seiner Unterstützung militanter Gruppen einer der Hauptverantwortlichen für das syrische Elend ist.

Merkel hat mit ihrer Unterwürfigkeit unter geopolitische Interessen der USA das deutsche Volk gleich mehrfach verraten, Milliardenverluste von Bankstern sozialisiert, Milliarden für einen Putsch und Bankrott der Ukraine aus dem Fenster geworfen, über Jahre aufgebaute Wirtschaftsbeziehungen zu Russland ruiniert, Europa mit Flüchtlingen geflutet und pumpt jetzt Milliardengelder, die man dem griechischen Volk gerade noch abgepresst hat, in eine verbrecherische Türkei, die mit dem Islamischem Staat fraternisiert um das Nachbarland Syrien zu verheeren und im eigenen Land Kurden und politische Gegner abschlachtet.

»gefärbte« Berichterstattung: 
Der Ukraine-Konflikt 5 – Die Nagelprobe des Journalismus (Post, 21.04.2014)
Richter gegen Chefredakteur 5:0 (Post, 15.05.2014)
Ukraine 13 – Unser westliches System und die MH 17-Berichterstattung, 27.07.2014)
Was sich in den Medien ändern muss (Post, 07.11.2014)
Publizist Volker Bräutigam erhebt beim Rundfunkrat Beschwerde (Post, 06.11.2014)
ARD/Ukraine-Lügen: Vom Brok zum Gärtner (Julie, Politik im Spiegel, 18.11.2014)
Von Putinverstehern und Journalistenverstehern (Post, 19.11.2014)
Tagesschau sachlich und objektiv: »Putin, einsam und verlassen« (Post, 19.11.2014)
Ukraine und USA: Interessen, Nebelkerzen und Deutungshoheit (Post, 27.11.2014)
Unsere Qualitätsmedien: Das sind keine Irrtümer; das sind Lügen, Propaganda und Zensur! (Post, 09.12.2014)

katastrophisierende Meldungen:
Ukraine 15 – Die – zumindest teilweise – Vernichtung eines gepanzerten russischen Phantom-Konvois (Post, 15.08.2014)
Publizist Volker Bräutigam erhebt beim Rundfunkrat Beschwerde (Post, 06.11.2014)
Keine Propaganda: Noch ein U-Boot! Oh Gott! (Post, 11.12.2014)