Sonntag, 9. November 2014

NATO-Osterweiterung: Nicht versprechen und nicht zuhören

Abmachung 1990: "Keine Osterweiterung der NATO" || Aussenminister Genscher & Baker [3:16]

Veröffentlicht am 06.07.2014

Zitat Genscher aus dem Video:
»Wir waren uns einig, daß nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt übrigens nicht nur in Bezug auf die DDR, die wir gar nicht einverleiben wollen, sondern gilt ganz generell.«
Man schaue sich das Gespräch mit Hans-Dietrich Genscher auf der Deutsche Welle an:Journal Interview - 25 Jahre Mauerfall: die Deutschen schreiben Geschichte (Deutsche Welle, Sendung vom 09.11.2014, Länge: 12:05)
Hans-Dietrich Genscher blickt zurück: Der Weg zur deutschen Einheit. Wer bremste, wer half? Der damalige Bundesaußenminister erinnert sich an die Tage, in denen Berlin im Brennpunkt des Weltgeschehens stand. Und Genscher bewertet, was seitdem erreicht wurde - für Deutschland und in Europa.
Dabei achte man auf Genschers Darlegungen ab 10:04 (davor spricht er über den NATO-Russland-Rat):
»Das ist nie Gegenstand der Verhandlungen gewesen und schon gar nicht ein Verhandlungsergebnis.«


In Der Ukraine-Konflikt 3 – Westliche Naivität oder westliche Machtpolitik? (Post, 25.03.2014) ist einiges über die deutlichen Reden Putins vor dem Deutschen Bundestag und vor der Münchner Sicherheitskonferenz zu sehen und zu lesen.

siehe auch:
- Kaukasus-Krieg (10.08.2008)
Russlands Regierungschef Wladimir Putin hat den Krieg gegen Georgien verteidigt und der Nato gedroht: Ein Beitritt Georgiens zu dem Bündnis ziehe andere Länder in blutige Abenteuer. Während Georgien einen einseitigen Waffenstillstand verkündete, mehren sich die Anzeichen, dass eine russische Großoffensive bevorsteht.



In der Operation Assured Delivery wurden ab dem 13. August von der amerikanischen Ramstein Air Base in Deutschland mit Transportflugzeugen Hilfsgüter nach Tiflis geflogen.[133] Am 25. August erreichte der amerikanische Zerstörer USS McFaul den georgischen Hafen Batumi.[134] Er brachte zusammen mit weiteren amerikanischen Kriegsschiffen, wie beispielsweise dem Kommandoschiff USS Mount Whitney (LCC-20), Hilfsgüter nach Georgien.
Russland bezeichnete dies als einen Versuch der NATO, ihre Stellung in Georgien auszubauen.[134] und kritisierte die aus seiner Sicht zunehmende Zahl an NATO-Schiffen im Schwarzen Meer.[135] Gemeint waren vier Fregatten der Standing NATO Maritime Group 1, die nach Angaben der NATO nahe Rumänien und Bulgarien an einem lange geplanten Manöver teilnahmen.[136]
In abchasischen Sochumi legten Ende August der Lenkwaffenkreuzer Moskwa und die Flugkörperkorvette Ivanovets (954)der russischen Marine an.[137] Moskau erklärte am 29. August außerdem, Russland wolle in Abchasien und Südossetien Militärbasen errichten. Laut der südossetischen Regierung sind entsprechende Verträge in Vorbereitung.[138][139]
Als 2009 der von der Europäischen Union in Auftrag gegebenen Untersuchungsbericht zum Kaukasuskrieg 2008 veröffentlicht wurde, wurden in ihm die meisten georgischen Behauptungen widerlegt. Dies führte zu einem Imageverlust der georgischen Regierung. Der Spiegel sprach davon, dass der einstige Hoffnungsträger Saakaschwili nun öffentlich als „Lügner und Brandstifter“ dastehe.[140] Die AG Friedensforschung der Universität Kassel schrieb auf ihrer Website, Georgien sei als Aggressor festgestellt worden.[141] NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte jedoch, dass die Schuldfrage in dem Konflikt keine Rolle für Georgiens NATO-Beitrittsperspektiven spiele.[142] (Kaukasuskrieg 2008, Militärische Folgen, Wikipedia, Hervorhebung von mir)

mein Kommentar:
Da fällt mir ein: Wie wär’s denn mit Günther Oettinger als NATO-Generalsekretär? (This knocks me from the socks, Post, 12.09.2014) Und immer, wenn er zu einer englischsprachigen Pressekonferenz reinkommt, darf Bob Dylan spielen. Wenn er reinkommt: Masters of War, wenn er rausgeht: A Hard Rain’s A-Gonna fall.



- Kaukasus-Konflikt – Erst Manöver, dann Krieg (Frankfurter Rundschau, 10.09.2008)
Moskau. Wenn Historiker den Fünftagekrieg im Kaukasus rekonstruieren, dürfte der 4. April 2008 gute Chancen auf den Titel "Beginn des Countdowns zum Krieg" haben. An diesem Tag empfing die Nato beim Gipfel in Bukarest als Gast Wladimir Putin, Russlands damaligen Präsidenten.
Putin war wütend. Tags zuvor hatte die Nato den Ex-Sowjetrepubliken Ukraine und Georgien die Aufnahme in die Nato zugesagt - wenn auch ohne festen Zeitplan. Beim Mittagessen mit den Staats- und Regierungschefs kündigte Putin Russlands Antwort an: So wie der Westen den Kosovo, werde Moskau Abchasien und Südossetien anerkennen und eine Pufferzone zwischen der Nato und seinen Grenzen schaffen, gab ein Nato-Delegationsmitglied Putins Worte der Moskauer Tageszeitung Kommersant weiter.
Vor Journalisten schimpfte Putin, die Ausweitung der Nato werde "von Russland als direkte Bedrohung der Sicherheit unseres Landes aufgefasst". Versicherungen, die Erweiterung sei nicht gegen Russland gerichtet, könnten Russland nicht befriedigen, so Putin - vor allem, weil "wir ähnliches schon vor der letzten Runde der (Nato-)Erweiterung gehört haben".




Präsident Putin lacht über Reporterfrage [0:26]

Veröffentlicht am 24.07.2013
Kleiner Ausschnitt aus der ARD-Doku "Ich, Putin", aus 2012, von Hubert Seipel (auch der Interviewer hier)
Schlag gegen Syrien - Ziel: Russland
http://apxwn.blogspot.de/2012/08/schl...
Baschar al-Assad im Interview für "Izvestia"
http://apxwn.blogspot.de/2013/08/basc...

- Gorbatschow: "Zusammenbruch des Vertrauens gegenüber dem Westen" (Thomas Pany, Telepolis, 09.11.2014)
Der frühere sowjetische Staats- und Parteichef kritisiert die Politik des Westens und der Nato gegenüber Russland und warnt vor der Wiederaufrüstung und einem neuen Kalten Krieg
Nachdem eine Reihe deutscher Politiker, die im Kalten Krieg in Führungspositionen waren, wie Helmut Schmid, der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher, aber auch der langjährige Bundeskanzler der CDU, Helmut Kohl, Kritisches zur Politik des Westens gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt geäußert hatten, gab es in der deutschen Öffentlichkeit einige Aufmerksamkeit dafür, wie sich der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow zum Konflikt aussprechen würde. Gorbatschow war Gast in Berlin zu den Feierlichkeiten des Mauerfalls vor 25 Jahren.
Zunächst vermittelten Berichte, wie etwa in der FAZ oder der Zeit (Gorbatschow sieht in Nato-Osterweiterung keinen Wortbruch), den Eindruck, dass Gorbatschows Sicht der Dinge das Lager derjenigen unterstützt, die den offensiven Kurs der USA, der Nato und der Eu in Osteuropa unterstützen.


Was wäre wohl geschehen, wenn Putin die Krim nicht annektiert hätte?

Freiheit und Demokratie! – Nur für die, die richtig denken?

Zwei linke, progressive, jüdische Intellektuelle zu Gast in Berlin. Das soll schon mal vorkommen im 21. Jahrhundert. Ein Bericht von der heutigen Veranstaltung mit David Sheen und Max Blumenthal im Cafe Coop, Berlin-Mitte.

Vor der Volksbühne, 11 Uhr. Gleich beginnt die Veranstaltung mit David Sheen und Max Blumenthal, zwei der hervorragendsten und herausragendsten Intellektuellen auf der Weltbühne der Öffentlichen Meinung.

Eine Gruppe von Leuten steht vor dem Gebäude. Noch kein Einlass? Mitnichten.

Bundestagsabgeordnete Inge Höger, eine Linke der “Linksfraktion” im Bundestag, erläutert, was passiert ist: auf Druck der Parlamentsabgeordneten Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen, Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe), Petra Pau (Die Linke) und dem ehemaligen Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD, Vorsitzender der deutsch-israelischen Gesellschaft e.V.), die kurz vor der Veranstaltung einen Brief an die Volksbühne verfasst hatten, zog der geschäftsführende Direktor der Volksbühne, Thomas Walter, die Zusage den Roten Salon für die Veranstaltung zur Verfügung zu stellen kurzfristig zurück. Formale Begründung: es gäbe keinen rechtsgültigen Vertrag mit den Veranstaltern.
mehr:
- Bericht: David Sheen und Max Blumenthal in Berlin (Radio Utopie, 9.11.2014)


In 2009, Max Blumenthal posted a short video on YouTube titled "Feeling the Hate in Jerusalem on the Eve of Obama's Cairo Address". The video was a montage of footage of drunken Jewish-American youth in Jerusalem in June 2009, shortly before Obama's Cairo address. The youths used expletives and racist rhetoric about Barack Obama and Arabs, which included referring to Obama as a "nigger" and suggesting that he is "like a terrorist".[25] According to The Jerusalem Post, the video "garnered massive exposure and caused a firestorm in the media and the Jewish world".[26] Haaretz described the video as "an overnight Internet sensation".[25]
The Huffington Post publicly stated that after reviewing the video, they found it lacked any newsworthy content and had no merits to be included on the site. The Jewish Telegraphic Agency quoted Blumenthal as stating: "I won’t ascribe motives to Youtube I am unable to confirm, but it is clear there is an active campaign by right-wing Jewish elements to suppress the video by filing a flood of complaints with Youtube".[27]
Blumenthal stated he received death threats for his publication of the video.[28] He identifies the radicalism of the interviewees with the "indoctrination" of Birthright Israel tours, a program in which several of the interviewees were participating.[28] (Max Blumenthal, "Feeling the Hate" (2009), Wikipedia)

Feeling the Hate in New York [7:21]

Hochgeladen am 28.04.2010
Feeling the Hate Part One: http://vimeo.com/7608305
Part Two: http://www.youtube.com/watch?v=Ze5dbx...
Max Blumenthal presents part three in a running series: 1500 Jewish extremists rally on 4/25/10 in Midtown Manhattan against President Barack Obama's call for an Israeli construction freeze in East Jerusalem and demand unlimited rights to colonize the occupied Palestinian territories.

'Feeling the hate in Jerusalem' - An Interview with Max Blumenthal - 19.8.11 [8:33]

Hochgeladen am 22.08.2011
Max talks about two of his videos: 'Feeling the hate in Jerusalem' and 'Pro-Israel rally for attacking Gaza 2009'
Interviewer: Frank Barat, human rights activist
Check out Max's work here - http://maxblumenthal.com/

I am on the video - Feeling Hate in Jerusalem on the eve of Obama's Cairo address [0:50]

Hochgeladen am 27.06.2009
I was there and I want everyone to know the truth


Cruel, but Necessary [8:22]
Hochgeladen am 22.07.2009
"Cruel, but Necessary" explores attitudes in Jerusalem on the treatment of Palestinians, Obama's moves toward peace, and settlements. Featuring Jslam's own Joseph Dana and Aussie journalist Antony Lowenestein, this litany of deadpan chauvinism drops as a collaborative project with David Jacobus of the thedailynuisance.com , (set to launch in August) spinning the reels and flipping the clips.
Outtakes and a conversation with the crew will be available once the website goes live.



Was ich sehe und höre, enthält viel Haß. Was ich auch sehe und höre ist die Suggestivfrage von Antony Lowenstein: »Ist die israelische Armee die humanitärste auf der Welt?« Was ich sehe, ist ein Video, auf dem jemand behauptet, auf dem ersten »Feeling the hate«-Video, welches nirgendwo im Netz mehr zu finden ist, beteiligt gewesen zu sein und der der Meinung ist, Kids die besoffen wären, »speak out of their ass«. Er wirft Blumenstein vor, die Jugendlichen zu ihren Äußerungen angestiftet zu haben. Ich sehe und höre Menschen, die es sich in ihrer Argumentation sehr einfach machen: Die Juden haben Jahrtausende auf diesem Land gelebt und es sei ihnen weggenommen worden. Nun lebten sie auf einer sehr kleinen Landfläche und müßten sich ständig verteidigen. Ich sehe, wie Antony Lowenstein in die Kamera lächelt, als er den Banjo-Spieler fragt, ob Israel das beste Land auf der Welt sei. Vielleicht hat Lowenstein noch nie in seinem Leben in einem Schützengraben gelegen. Vielleicht ist er Kriegsfotograf. Ich kann mich nicht erinnern, daß Peter Scholl-Latour während einer Reportage jemals in die Kamera gelächelt hat. Ich sehe und höre, wie Jugendliche Obama als Araber und möglichen Terroristen bezeichnen.

Ich lese, daß einige Politiker linker Parteien auf den Direktor der Volksbühne Druck ausgeübt hätten, und daß die Zurücknahme der Entscheidung für die Veranstaltung mit den beiden israelischen Intellektuellen »natürlich« eine politische Entscheidung gewesen sei. Ich denke mir: Das kann sein. Es könnte aber auch anders sein. Ich kenne niemanden auf diesen Videos und aus dem Artikel auf Radio Utopie. Vielleicht sind die beiden israelischen Intellektuellen ganz andere Menschen als Antony Lowenstein. Vielleicht sind alle, die da hassen, einfach nur ständig überfordert. Vielleicht wollen sich andere den Hass für ihr Profilierungsbedürfnis oder andere egoistische Ziele zunutze machen. Vielleicht sind alle Beteiligten integer.

Vielleicht kann man, wenn man ständig in Angst leben muß, nicht mehr klar denken. Ich habe mit einem inzwischen verstorbenen Franzosen gesprochen, der meinte, die Zeit, als er als französischer Soldat im Algerienkrieg war, sei die beste Zeit seines Lebens gewesen. Dabei muß ich an Ernst Jünger denken und an Ludwig Wittgenstein (Kriegseuphorie, Ludwig Wittgenstein, WK Staatsarchiv, 100 Jahre Erster Weltkrieg und Ludwig Wittgenstein: »Jetzt weiß ich, dass wir hin sind!«, Die Presse, 04.01.2014). Einer seiner Söhne meines französischen Freundes wundert sich, daß der Vater so oft über den Krieg erzählte. Ich bin mir ganz sicher, daß Charles den Krieg gegen die algerische Befreiungsfront verurteilte. Trotzdem kann ich nachfühlen, wie wichtig ihm diese Zeit seines Lebens war. Vielleicht kann man nur klar denken, wenn das eigene Leben jederzeit zuende sein kann. 

Vielleicht reagieren viele Menschen auf Situationen, in denen sie sich überfordert fühlen, mit einer Kategorienvereinfachung: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich. Vielleicht leben andere in solchen Situationen erst richtig auf. Vielleicht gäbe es die Indianerkriege in den USA heute noch, wenn die Indianer human und fair behandelt worden wären. Vielleicht gibt es einen richtigen Krieg, wenn Palästina seinen eigenen Staat bekommt. Vielleicht wäre die Situation in der Ukraine einfacher, wenn die Regierung in Kiew keine Truppen in den Osten schicken würde.

Vielleicht hätte es Bürgerkrieg gegeben, wenn die USA nicht 5 Milliarden Dollar in einen ukrainischen Regimewechsel gesteckt hätten. Vielleicht wäre die Situation in der Ukraine nicht so eskaliert, wenn Janukowytsch (Ukraine 12 – Geld und Faschismus in der Ukraine) sich weniger habgierig verhalten und sich kein goldenes Klo gebaut hätte. Vielleicht hat er gar kein goldenes Klo gehabt und ich bin nur jemandem aufgesessen, der das behauptet hat, um Janukowytsch schlecht zu machen. (Schreibt man den jetzt mit i oder mit y?)

Wie hätte ich an der Stelle von Stepan Bandera gehandelt? Hätte ich auch Juden erschossen als das geringere Übel? Warum konnten sich die Wahlsieger Juschtschenko und Timoschenko nicht einigen? Warum hat das Simon Wiesenthal Center (muß man das nicht mit Bindestrichen schreiben?) versucht, Max Blumenthal zum Schweigen zu bringen?

Wenn David Sheen behauptet, nach Mord an »Arabern« zu rufen, sei inzwischen genauso in den israelischen Mainstream eingesickert wie sich offen als Rassist zu bekennen, hat er da recht? Oder will er nur eine bestimmte Botschaft verbreiten, um sich zu profilieren? Oder bildet er sich einfach etwas ein? War die Entscheidung der Politiker, auf die Volksbühne Druck auszuüben, wirklich politisch oder haben diese Leute gedacht, daß die beiden Israelis Öl ins Feuer gießen?

Ich denke, Reden miteinander, sich austauschen, ist gut. Ich denke, sich Informationen zu vermitteln und zu besorgen ist gut. Ich denke aber auch, daß, je mehr Informationen ich habe, desto vorsichtiger ich damit umgehen muß. Alle Informationen sind mehr oder weniger gefärbt und lösen unterschiedliche Assoziationen bei mir aus. Ich denke, daß je älter ich werde, desto weniger verstehe ich. Letztlich, so glaube ich, geht es immer um Macht und Angst. Ich weiß, daß Menschen ab einer bestimmten Informationsmenge überfordert sind. Was ich weiß, daß Vereinfachung – sowohl zur Kommunikation wie auch zur inneren Einsortierung notwendig ist, gleichzeitig wird aber damit auch die Ungenauigkeit erhöht. Ich nehme stark an, daß Bob Dylan viele Menschen überfordert. Ich glaube, daß, als er 1963 bei der Entgegennahme des Preises für Bürgerrechte sagte, er habe bei Lee Harvey Oswald Gefühle gespürt, die er selbst hatte, die Menschen, die auf Feiern eingestimmt waren, überforderte. (Bob Dylan – My Back Pages, Post, 30.05.2013, vor den letzten beiden Videos) Er war sich dieser Überforderung aber nicht bewußt, nehme ich an. Seither überfordert er andere Menschen immer wieder. Viele wenden sich ab, viele sind begeistert.

Was ich sicher weiß ist, daß in einer solchen Atmosphäre von Haß wie der in Palästina kein Frieden möglich ist. Frieden wird erst kommen, wenn einer der Kontrahenden bis zu einem gewissen Grad erschöpft ist. So war es in Algerien, so war es mit den Indianern, so war es in Vietnam. Vielleicht wird es in der Ukraine genauso sein. Ich fürchte, daß Vernunft nicht imstande ist, Kriege zu beenden. Erst Energieverlust beendet einen Krieg. Ab einem bestimmten psychischen Spannungszustand ist eine kriegerische Auseinandersetzung unvermeidlich.

Vielleicht wird der Westen Putin erst zuhören, wenn es nicht mehr anders geht. Vielleicht werden die EU-Politiker nicht mehr in der Gegend herum schachern, sich freitagmorgens noch schnell ihre Tageszulage krallen und dann abhauen oder Mecklenburg-Vorpommern dazu zwingen, ein Seilbahngesetz zu erlassen, wenn man es ihnen unmöglich macht. Vielleicht durch die Prügelstrafe für offensichtliche Gier oder nachgewiesenen Quatsch (Freiheit, Demokratie und Postenschacherei, Post, 17.10.2014, drittes Video). 

Mr.Bean's dance [3:04]

Hochgeladen am 10.03.2008
Mr.Bean's holiday
please enjoy!!


Vielleicht wird Eon erst mit dem Bescheißen aufhören, wenn der Beschiß unterbunden wird. (Kapitalismus: Eine Firma mit null Angestellten vergibt Milliardenkredite, Post, 09.11.2014) Freiwillig wohl nicht. Vielleicht ist es ja auch gar kein Bescheißen, wenn die Gesetze das zulassen. Vielleicht ist das einfach nur Raffgier. Auch Günther Oettinger wird mit solch einem Blödsinn nicht freiwillig aufhören: This knocks me from the socks (Post, 12.09.2014) Und auch die BILD-Zeitung wird nicht freiwillig mit ihrem Gehetze aufhören: Bild hetzt: „Geigen Sie ihm Ihre Meinung“ (Post, 06.11.2014) Die Menschen werden erst aufhören, wenn der Erfolg nachläßt, wenn’s nicht mehr geht, sie werden nicht aus Vernunft aufhören. Die Menschen passen ihre Vernunft dem, was geht, an, glaube ich. Wissen tu’ ich’s nicht. Aber ich bin mir sehr sicher!

Ich glaube, es ist wichtig und wünschenswert, daß die beiden Israelis ihre Vorträge halten und über die Stimmung in der israelischen Bevölkerung berichten, aber wissen tu’ ich’s nicht. Aber ich glaub’s…

»Mir jedenfalls war es eine große Freude die beiden in Berlin begrüßen zu dürfen. Sie könnten eigentlich gleich hier bleiben, wie u.a. Zehntausende Israelis, die von ihrem Saftladen die Nase voll haben.« (letzter Absatz des verlinkten Artikels)

So viel Haß…

Dylan criticizes himself for having been certain that he knew everything and apologizes for his previous political preaching, noting that he has become his own enemy "in the instant that I preach."[2][5][6] Dylan questions whether one can really distinguish between right and wrong, and even questions the desirability of the principle of equality.[7] The lyrics also signal Dylan's disillusionment with the 1960s protest movement and his intention to abandon protest songwriting.[5][6][8] The song effectively analogizes the protest movement to the establishment it is trying to overturn.[4] (aus dem englischen Wikipedia Hervorhebung von mir)

Noch’n bißchen »My Back Pages« gefällig?

Die USA können die Welt nicht mehr dominieren

Die USA sind dabei, ihren Status als Supermacht zu verlieren. Wirtschaftlich haben die USA den ersten Platz schon an China abtreten müssen. Und auch ihr geopolitischer Einfluss nimmt stetig ab. Die Zeit der unipolaren Weltordnung ist vorbei, so Analysten von internationalen Banken. In der Geschichte habe sich gezeigt, dass Hegemonial-Mächte, die nur noch auf militärische Stärke setzen, vor dem Niedergang stehen. Auch in der Globalisierung gilt: It's the economy, stupid!

In Laufe der Geschichte gab es immer Phasen, in denen eine Nation die Welt politisch und wirtschaftlich dominierte. Bis in das 20. Jahrhundert hinein war das britische Königreich die bestimmende Supermacht. Es folgte eine turbulente Zeit mit zwei Weltkriegen, aus denen die USA und die Sowjetunion als neue Supermächte hervorgingen. Seit dem Zusammenbruch der UDSSR sind die USA als einzige Supermacht übrig geblieben.


Russlands Präsident Wladimir Putin hatte dies neulich in einer Rede vor Studenten als gravierenden Umbruch gewertet. In den USA hatte man die Rede als Drohgebärde Russlands eingeordnet. Doch die FT kam in einer besonnenen Analyse zu dem Schluss, dass die Rede ein hinter starken Worten verstecktes Gesprächsangebot an den Westen sei. Tatsächlich hatte Putin gesagt, dass angesichts der globalen Bedrohungen eine enge internationale Zusammenarbeit nötig sei.

mehr:
- Das Ende einer Supermacht: Die USA können die Welt nicht mehr dominieren (DeutscheWirtschaftsNachrichten, 08.11.2014)

Kapitalismus: Eine Firma mit null Angestellten vergibt Milliardenkredite

Legal? Im Grunde ja - außer eben Dutchdelta erwiese sich als fremdgelenkte Briefkastenfirma. Und genau an dieser Stelle wird es womöglich unangenehm für Eon. Denn um als eigenständige Firma gelten zu können, muss Dutchdelta selbst nach den eher schwammigen Luxemburger Gesetzen ein paar Kriterien erfüllen.

Die international gängige Maßeinheit ist hierfür die Frage nach der "Substanz". Hat eine Firma wirklich Substanz in einem Land, oder ist sie eine leere Hülle? Zentral ist für diese Einschätzung, ob die wichtigen Entscheidungen im Land fallen. So genannte "key decisions", also Schlüsselentscheidungen, müssen laut Luxemburger Regularien in Luxemburg fallen. Zudem muss die Mehrheit der Manager oder Verwaltungsräte aus Luxemburg sein, oder zumindest dort geschäftlich tätig.


Ein erster Blick in die Bilanzen weckt Zweifel. An der Luxemburger Adresse der Konzerntochter hat über die Jahre nämlich keineswegs ein vielköpfiges Spezialistenteam an diesen Finanzierungsmodellen herumgetüftelt. Vielmehr hatte Dutchdelta den Unterlagen zufolge zeitweise offenbar zwar zwei Luxemburger Verwaltungsräte - aber keinen einzigen Angestellten. So steht es wörtlich in einer Bilanz, Angestellte 2011: "0".

mehr:
- Luxemburg-Leaks zu Eon – Selbst die eher schwammigen Luxemburger Gesetze stellen ein paar Bedingungen (Süddeutsche Zeitung, 07.11.2014)

Putin spricht Klartext, oder wozu Merkel der Mumm fehlt [1:53]

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Im Jahr 2008 lieh die Luxemburger Gesellschaft DutchDelta Sàrl und eine weitere Gesellschaft in Malta insgesamt 200 Millionen Euro an eine E.On Gruppe in Großbritannien, eine Milliarde Euro an E.ON Schweden und 2,6 Milliarden Dollar an E.ON in den USA. Für die Kredite der Tochtergesellschaft werden aus dem Ausland hohe Zinsen nach Luxemburg überwiesen (Schätzungen zufolge handelt es sich um zweistellige Millionenbeträge). Durch diese Buchungen sinkt die Steuerlast in Großbritannien, Schweden und den USA. Anschließend überweist DutchDelta die Gewinne wiederum an andere Offshore-Gesellschaften und bucht somit auch in Luxemburg Verluste. Deshalb fallen auch dort kaum Steuern an. Im Jahr 2012 nahm DutchDelta 130 Millionen Euro ein und zahlte 1.600 Euro Körperschaftsteuer.[45][46][47] [E.ON, Steuervermeidung, Wikipedia, Hervorhebung von mir]
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Happy Hour (Quelle: Cicero)

siehe dazu auch:
- Auch Bundesregierung nutzt Junkers Steuerparadies (Neue Rheinische Zeitung, 08.11.2014)
„Nicht nur Privatunternehmen, sondern auch die deutsche Bundesregierung hat in den letzten Jahren Gelder im Steuerparadies Luxemburg geparkt“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zu dem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gegründeten Africa Agriculture and Trade Investment Fund (AATIF) mit Sitz in Luxemburg, wo unter anderem keine Ertragssteuer und nur eine einmalige Kapitalsteuer fällig wird.

Luxemburg erspart Konzernen Milliarden Steuern (Eurotopics, 07.11.2014)
Luxemburgs Regierung hat hunderte Konzerne dabei unterstützt, Milliarden an Steuerzahlungen zu umgehen. Das deckten mehrere internationale Medien am Donnerstag auf. Kommentatoren fordern eine gemeinsame europäische Politik im Kampf gegen Steuerflucht und den Rücktritt des EU-Komissionspräsidenten und früheren luxemburgischen Premiers Jean-Claude Juncker.

Luxemburg-Leaks: „Auf dem Weg zur Steuergerechtigkeit“ (Post, 06.11.2014)
Wie Dokumente belegen, die am Donnerstag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, haben hunderte Konzerne in Luxemburg dank geheimer Absprachen mit staatlichen Stellen Steuern in Milliardenhöhe am Fiskus vorbei jongliert.
Die rund 28 000 Seiten umfassenden Unterlagen wurden im April von unbekannter Stelle an das International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ) in Washington weitergeleitet. Daraufhin begann eine monatelange Recherche von mehr als achtzig Journalisten in 26 Ländern, an der auch die Süddeutsche Zeitung, der NDR sowie der WDR, der britische Guardian und die französische Le Monde unter Koordination des ICIJ beteiligt waren. Der Journalistenverein stellte am Donnerstag erstmals einen Teil der Unterlagen der „Luxemburg Leaks“ auf seiner Webseite der Öffentlichkeit zur Einsicht zur Verfügung.. 


- Die EU, Steuer-Oasen und schlechte Prognosen (Post, 06.11.2014)
In der Amtszeit von Jean-Claude Juncker als Premier hat die Regierung von Luxemburg offenbar zahlreichen Konzernen geholfen, Steuern in anderen Ländern zu vermeiden. Teilweise haben einzelne Konzerne weniger als ein Prozent Steuern gezahlt. 

- Wenn es in Europa anständig zuginge, dann wäre der Rücktritt des gerade ernannten Präsidenten der Europäischen Kommission fällig. (Albrecht Müller, NachDenkSeiten, 06.11.2014)
Kommissionspräsident Juncker war Ministerpräsident und Finanzminister des Großherzogtums Luxemburg, als dieses mit einer Reihe von Großkonzernen Vereinbarungen traf, die diesen Konzernen erlaubten, mit Tricks Milliarden von Steuern zu vermeiden. Siehe dazu den Bericht der Süddeutschen Zeitung. Das ist in vielerlei Hinsicht ein Skandal: den Völkern Europas fehlen Finanzmittel, die sie, wie wir alle wissen, dringend bräuchten. Es ist weiter ein übler Skandal, weil durch solche Machenschaften kleine und mittlere Unternehmen sowie die Lohnsteuerzahler benachteiligt werden. Damit wird mit der Steuervermeidung der großen Konzerne die Konzentration der Wirtschaft in großen Unternehmen gefördert. Man braucht nur durch deutsche Innenstädte zu gehen, wo kleine Einzelhandelsgeschäfte verschwinden und durch die Filialen von steuerhinterziehenden Großkonzernen ersetzt werden. Das mindeste, was wir von Herrn Juncker verlangen können, ist, dass er als Kommissionspräsident aktiv wird, um solche Steuervermeidungstricks in Europa künftig unmöglich zu machen.

- Freiheit, Demokratie und Postenschacherei (Post, 17.10.2014)
Auch Konservative sind entsetzt, dass eine slowenische Schamanin bald für den Verkehr zuständig sein soll

Zeıtbombe Steuerflucht Offshore Steueroasen arte Doku 2014 Deutsch {1:46:30}

Veröffentlicht am 19.08.2015
alter Info-Text:
02.10.2014
Gerade erst mit dem Geld der Steuerzahler gerettet, erarbeiten die Banken neue Strategien, um ihren reichen Kunden die Steuerhinterziehung zu ermöglichen. Di.
Es wird Geschichte gemacht, wenn EU-Vermittler Robert Cooper ein Abkommen über eine stabile Koexistenz zwischen dem Kosovo und Serbien herbeiführen soll. Reg. Gerade erst mit dem Geld.
Geht unser Erdölzeitalter zu Ende? Öl ist der Motor unserer Zivilisation, Synonym unserer Zeit. Täglich verbrennen wir rund 14 Milliarden Liter des kostbaren…

Bankster – Der Tanz der Geier (Doku auf Arte) {1:06:27}

Veröffentlicht am 18.12.2012
Mit der Regierungsübernahme Margaret Thatchers in Großbritannien 1979 und Ronald Reagans in den USA 1981 beginnt eine "neoliberale Revolution", den Kapitalismus zu verändern. Die Politik verzichtet zunehmend auf ihren regulierenden Einfluss zugunsten eines freien Spiels der wirtschaftlichen Kräfte. Damit verliert der Kapitalismus immer mehr seine sozialen Aspekte. Deregulierung lässt die Banken immer mächtiger werden, und aus dem Investitionskapitalismus wird ein hemmungsloser Spekulationskapitalismus. Überall werden neue Finanzinstrumente erfunden, deren Nutzen mehr als fragwürdig ist. Risiken werden kleingeredet, um die Bevölkerung zu beruhigen. Grenzenlose Verschuldung privater wie öffentlicher Haushalte wird zum Regelfall. Geschäftsbanken, Hedgefonds und Versicherungen gehen ungeahnte Risiken ein. Geld bewegt sich immer schneller rund um die Welt. Ob Rohstoffe, Immobilien oder undurchschaubar gewordene Finanzinstrumente -- die Spekulanten machen vor nichts halt, sofern Profit angesagt ist. Nichts kann sie aufhalten. Und dann platzen im Jahr 2007 zunächst in den USA die Immobilienkredite und eine weltweite Finanzkrise setzt ein, die bis heute nicht ausgestanden ist. Mit einem zweiteiligen Dokumentarfilm von Jean-Michel Meurice und Fabrizio Calvi zeichnet der Themenabend die dramatische Entwicklung der letzten Jahrzehnte nach.
alter Info-Text:
Veröffentlicht am 21.05.2014
Reportage - Arte - Der Tanz der Geier
(02.10.2012)
Der Neo-Liberalismus in der Wirtschaftspolitik hat im Verlauf der letzten 30 Jahre die
Banken immer mächtiger werden lassen. Profit hat oberste Priorität. Dabei gerät die
Politik immer mehr unter den Einfluss omnipräsenter Finanzmanager. Wird die
gegenwärtige Finanzkrise daran etwas ändern?
Geschäftsbanken, Hedgefonds und Versicherungen spielen mit Risiken und Vertrauen, mit
wahren und falschen Werten. Derivate werden immer komplexer, Kommissionen steigen ins
Unermessliche, und Geldmengen bewegen sich immer schneller um die ganze Welt. Die
Gefahr einer Finanzblase steigt. Ob Rohstoffe, Immobilienkredite oder undurchschaubar
gewordene Finanzinstrumente - die Spekulanten machen auf der Suche nach Profit vor
nichts halt.
Wie konnte sich dieses System durchsetzen, und warum können die Staaten es nicht mehr
kontrollieren? Die Antwort scheint nahe zu liegen: Die Bankiers haben die Macht
übernommen. In den Vereinigten Staaten etwa ist die „Krake" namens Goldmann Sachs
allgegenwärtig und viele Männer und Frauen in Machtpositionen waren oder sind immer
noch für diese Bank tätig. Auch in Europa, vor allem in Brüssel, schreiben die
omnipräsenten Banken den Staaten ihre Gesetze vor. Und eine Änderung ist trotz
globaler Finanzkrise nicht in Sicht.

Putin spricht Klartext, oder wozu Merkel der Mumm fehlt [1:53]
Einbetten auf Anfrage deaktiviert, hier ist der Youtube-Link
Veröffentlicht am 20.12.2012
Dies ist ein Ausschnitt aus der deutschen Doku
"Ich Putin - Ein Porträt" ARD 2012 /NU6TDB7v7EQ
Die Orginalversion zu diesem Video finden Sie unter /0MntxIPL8xo Die Firma gibt es immer noch, schauen Sie doch mal rein: Google- 2013 ОАО «Пролетарский завод».
Die Firma in diesem Video heißt "Пролетарский завод" , die Adresse und die Tel.-Nr. "© 2013 ОАО «Пролетарский завод». Санкт-Петербург, ул. Дудко, 3, тел.: +7 (812) 600-12-80.
Das war keine "Propagandaveranstaltung", sondern ein tatsächliches Ereignis 2009. Es ging um drei Kern-Unternehmen der Stadt Pikalevo im Leningrader Bezirk. Da die Beschäftigten keinen Lohn mehr erhielten, wurde von ihnen eine breite Protestaktion gestartet, mit Blockieren von wichtigen Strassen und einer Bahnlinie.
Putin musste sich persönlich einsetzen, um zu sicher zu sein, dass die Fabriken nicht nur wieder Produktion starten, sondern dass auch die vollständige Rückzahlung der Schulden auf die Löhne der Mitarbeiter stattfindet.
Die Firma gehörte damals Oleg Deripaska und sollte geschlossen werden, weil der Gewinn nicht hoch genug war. Es ging um tausende Arbeitsplätze. Das Unternehmen wurde durch Putins Einsatz gerettet und ist heute ein florierendes Unternehmen. W.W.


siehe dazu auch:
- Das Kartenhaus der globalisierten Finanzwelt und die Logik der Spekulation (Kritisches Netzwerk, 06.11.2014)
- ein seltsames abstraktes Zeitreisespiel - »Schluss mit schnell«
eine Filmdokumentation von ARTE.tv

Die globalisierte Beschleunigung hat uns alle fest im Griff. Verantwortlich für diese Geschwindigkeit ist die unkontrollierte Entwicklung von Wissenschaft, Technik und Wirtschaft. Wir sind in einem Zustand permanenten Zeitdrucks. Doch überall auf der Welt verweigern sich immer mehr Menschen dem allgegenwärtigen Stress. Eine Ode an das selbstbestimmte Leben.
Immer schneller, immer effizienter, immer rentabler - was haben wir aus der Zeit gemacht? Die Zeit scheint sich dem allgemeinen Maß des Geldes nicht mehr entziehen zu können. Wir sind in die Ära der Beschleunigung eingetreten, in die Ära der Norm gewordenen Unverzüglichkeit. Aber zu welchem Preis? Im Finanzwesen und in der High-Tech-Branche führt der immer größere Zeitdruck zu ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Katastrophen.


Schluss mit schnell | Doku [42:33]

Veröffentlicht am 07.11.2015
Immer schneller, immer effizienter, immer rentabler - was haben wir aus der Zeit gemacht? Weltweit entsteht eine Gegenbewegung, um zu einem Umgang mit der Zeit zurückzufinden, der Aufmerksamkeit, Geduld und Sinnhaftigkeit ermöglicht.
Veröffentlicht am 26.02.2015
Der Dokumentarfilm (2014) untersucht in verschiedenen Ländern die besorgniserregende Umwandlung der natürlichen Ressourcen in Handelsgüter, die in monetäre K.
Immer schneller, immer effizienter, immer rentabler - was haben wir aus der Zeit gemacht? Die Zeit scheint sich dem allgemeinen Maß des Geldes nicht mehr ent.
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Dokumentation von 2013. Seit Jahrzehnten plündert eine Armada von Fangflotten die Weltmeere - mit verheerenden Folgen: Experten schätzen, dass 90 Prozent des.
alter Info-Txt:
Veröffentlicht am 21.10.2014
Immer schneller, immer effizienter, immer rentabler - was haben wir aus der Zeit gemacht? Die Zeit scheint sich dem allgemeinen Maß des Geldes nicht mehr entziehen zu können. Wir sind in die Ära der Beschleunigung eingetreten, in die Ära der Norm gewordenen Unverzüglichkeit. Aber zu welchem Preis? Im Finanzwesen und in der High-Tech-Branche führt der immer größere Zeitdruck zu ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Katastrophen.
Doch es gibt eine Gegenbewegung: Weltweit haben Frauen und Männer beschlossen, sich auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen dem Diktat der Dringlichkeit zu widersetzen. In Europa, Lateinamerika, den USA und Indien gibt es Initiativen einzelner Personen und Vereine, die nach Wegen suchen, um zu einem Umgang mit der Zeit zurückzufinden, der Aufmerksamkeit, Geduld und Sinnhaftigkeit ermöglicht.
"Wer sind diese neuen Rebellen, die einen anderen Rhythmus vorleben, um eine fruchtbare Beziehung mit der Zeit wiederzuentdecken? Das Barefoot College in Indien zum Beispiel bildet Tausende von Frauen aus ländlichen Gebieten in der Herstellung von Solartechnik aus. Auch Versuche der Entglobalisierung können zur Entschleunigung beitragen: Die Städte Romans-sur-Isère und Bristol führen eine Alternativwährung ein, um das tägliche Leben wieder lokaler zu gestalten. Und im amerikanischen Ithaca haben Landwirtschafts- und Kreditgenossenschaften bereits bewiesen, dass sie die Wirtschaft lokal verankern können.
Als Gegenmodell zum Wettlauf um Zeit und Rentabilität könnten diese Alternativen beispielhaft für die Welt von morgen sein. Im Grunde sind sie die praktische Umsetzung der kritischen Analysen von Philosophen, Soziologen, Wirtschaftswissenschaftlern und Forschern wie Pierre Dardot, Rob Hopkins, Geneviève Azam und Bunker Roy."


Die Amerikanisierung der EU-Sicherheitspolitik

EU-Armee oder NATO-Truppen? - Wenn die deutsche Bundesregierung den Aufbau einer EU-Armee fordert oder am österreichischen Nationalfeiertag von einer "Europäisierung" der Sicherheitspolitik die Rede ist, muss man das außenpolitische Verhalten von EU-Staaten in Betracht ziehen. Solange etwa die Gasrechnungen für die Ukraine bezahlt werden, Faschismus in diesem Land geduldet wird, man sich mit Sanktionen gegen Russland auch selbst schadet, der US-Vizepräsident Biden offen vom Druck spricht, der von den USA deswegen auf die EU ausgeübt wurde, kann es im Bereich Militär kaum um echte europäische Interessen gehen.

Was als "Europäisierung" bezeichnet wird und zunächst den Ausbau bilateraler militärischer Kooperation meint, dient in erster Linie der Verunmöglichung von Landesverteidigung durch Nationalstaaten. Es geht keineswegs darum, dass eine souveräne, unabhängige EU-Armee kollektiver Verteidigung dient, sondern dass Europa endgültig USA und NATO ausgeliefert wird. Dazu notwendige Veränderungen sind in den einzelnen Staaten auf unterschiedliche Weise zu beobachten, je nachdem, inwieweit bisherigen militärischen Traditionen das Rückgrat gebrochen werden muss.
mehr:
- Die Amerikanisierung der EU-Sicherheitspolitik (CeiberWeiber, 07.11.2014)

mein Kommentar:
Ich frage mich ständig, wie die USA Druck auf die Europäer ausüben können. Dermaßen viele freiwillige Handlanger können sich doch nicht auf unserer politischen Theaterbühne herumtreiben…

Immer weniger Grundschüler können Schwimmen

Vom Schwinden einer Kulturtechnik

In Europa einzigartig war die Begeisterung für das Schwimmen im England des 19.Jahrhunderts, schreibt Charles Sprawson in seiner Kulturgeschichte des Schwimmens. Der Wassersport war Kult, dem kriegerische und heroische Eigenschaften nachgesagt wurden. Heroen wie der Kanalschwimmer Matthew Webb, "ein Mann von herkulischer Gestalt", der den Ärmelkanal durchschwamm, tourten als Stars durch die USA, Massen kamen zu Veranstaltungen, in denen er Ausdauerkraft und Wagemut bewies. Es hat sich einiges geändert. Diese Woche kam aus den Nachrichtenkanälen die Meldung, wonach nur mehr gut die Hälfte der britischen Grundschüler eine 25 Meter-Bahn ohne Hilfe durchschwimmen können.

Auch in Frankreich, wo man zur Zeit immerhin die weltschnellsten Kraulsprinter stellt, gab es im Sommer ganz ähnliche Nachrichten: Fast die Hälfte der 10-Jährigen können nicht schwimmen, berichtete etwa die katholisch orientierte Zeitung La Croix.

Ähnlich lautende Meldungen waren auch in anderen Medien zu lesen - auch in Deutschland: "Fast 40 Prozent der Achtjährigen in Deutschland können nicht schwimmen", erschrak der Stern bereits 2008 und im Sommer 2014 gab sich der Ehrenpräsident der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) alarmiert:
Am Ende der vierten Klasse erreichen laut Wilkens derzeit bundesweit gerade 50 Prozent der Schüler das Freischwimmerabzeichen. Ende der achtziger Jahre - damals allerdings noch in der alten Bundesrepublik - seien es noch mehr als 90 Prozent gewesen.
mehr:
- Schwimmen: Immer weniger Grundschüler können es (Thomas Pany, Telepolis, 08.11.2014)

Heute vor 25 Jahren – 9. September 1989: Fall der Berliner Mauer

»Nach meiner Kenntnis sofort, unverzüglich.« 

Die Pressekonferenz, die Günter Schabowski, Mitglied des Politbüros der SED, am Abend des 9. November 1989 in Ostberlin gab, plätscherte fast eine Stunde so dahin. Doch um 18:53 Uhr zog er einen kleinen Zettel aus der Tasche seines Jacketts und begann holprig vorzulesen: 
»Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen … beantragt werden … Die zuständigen Abteilungen Pass und Meldewesen sind angewiesen, Visa zur ständigen Ausreise unverzüglich zu erteilen.« 
Die Frage eines Journalisten, ob das auch für Westberlin gelte, beantwortete er mit »doch, doch«, die Antwort auf die Nachfrage, ab wann die neuen Bestimmungen gelten, kam stockend, aber eindeutig: »sofort, unverzüglich«. 
Bürger auf der Berliner Mauer, November 1989
In diesem Augenblick fiel die Mauer, auch wenn der »Eiserne Vorhang«, der Berlin, Deutsch land und Europa seit fast drei Jahrzehnten teilte, eigentlich noch überall intakt war und viele Menschen vor den Fernsehschirmen die Bedeutung dessen, was Schabowski da verlautbart hatte, erst nach und nach begriffen. Doch zu diesem Zeitpunkt machten sich die ersten Bürger bereits auf den Weg zur Grenze.  

Beispiel: Grenzübergang Bornholmer Straße 
▪︎ schon um 20:30 Uhr treffen die ersten Ostberliner ein 
▪︎ gegen 21 Uhr fordert die Menge die Öffnung 
▪︎ um 22:30 Uhr ist das Tor offen
Harenberg – Abenteuer Geschichte 2014