Sonntag, 29. September 2013

Heute vor 17 Jahren – 29. September 1996: G7-Gipfel in Lyon beschließt Schuldenerlaß

Wir werden in den nächsten Jahren noch einige Male über Schuldenschnitte für südeuropäische Staaten hören.
Der Jahrestag des G7-Gipfels in Lyon bietet Anlaß für einige kritische Betrachtungen:


Erfahrungen mit Schuldenerlassmaßnahmen in den letzten 30 Jahren geben Anlass zu Skepsis. Trotz verschiedener Erlassmaßnahmen in den 1970er Jahren stiegen die Schulden der HIPC- (Hochverschuldete Entwicklungs-)Länder von 47 Mrd. US$ im Jahre 1980 auf 159 Mrd. US$ in 1990, um auf 169 Mrd. US$ in 1999 weiter anzuwachsen. Während den hochverschuldeten armen Ländern von 1987 bis 1997 Schulden in Höhe von 33 Mrd. US$ erlassen worden waren, stieg ihre Neuverschuldung im gleichen Zeitraum auf 41 Mrd. US$.[14] Häufig wurden neue Kredite aufgenommen, um den Schuldendienst für die nicht erlassenen Altkredite aufrechterhalten zu können.[15] Einer aktuellen Untersuchung der Weltbank zufolge haben von den 26 Ländern, die bisher Schuldenerleichterungen erhielten, 12 Länder schlechte Aussichten, mittelfristig ihre Schuldentragfähigkeit auf einem nachhaltigen Niveau zu halten. Ein Schuldenerlass zielt eigentlich darauf ab, die Armut in den HIPC-Staaten zu verringern und das Wirtschaftswachstum zu verbessern; keines der Ziele ist je erreicht worden.[16]  (Wikipedia)

Kritik:
Gegner des internationalen Schuldenerlasses argumentieren, dass hierdurch letztlich ein Blankoscheck an andere Regierungen ausgestellt wird, und es werden Befürchtungen geäußert, dass die Ersparnisse, die durch die Entschuldung erreicht werden, letztlich nicht der armen Bevölkerung zugutekommen. Andere wiederum argumentieren, dass viele Entwicklungsländer jetzt neue Schulden auf den internationalen Kapitalmärkten aufnehmen werden, weil sie davon ausgehen können, dass ihnen die Schulden erneut erlassen werden. Dieser Effekt wird auch als Bail-out bezeichnet. Letztlich würde das allenfalls die reichen Bevölkerungsgruppen dieser Schuldnerländer begünstigen, die wiederum ihr Geld nur im Ausland anlegen. Daher behaupten viele Kritiker, anstatt die Schulden zu erlassen, sollte man das Geld besser in konkrete Hilfsprojekte investieren, welche dann tatsächlich den armen Bevölkerungsschichten zugutekommen. Außerdem sei ein Schuldenerlass unfair gegenüber solchen Entwicklungsländern, die ihre Schuldentragfähigkeit im Griff hatten und in der Lage sind, rechtzeitig zu zahlen. Dies würde sogar solche Regierungen künftig von einem vernünftigen Schuldenmanagement abbringen und letztlich diese Länder ebenfalls in eine Verschuldungsspirale treiben. (Wikipedia)

- G7/G8: Kleine Gipfel-Geschichte – Von Rambouillet nach Heiligendamm (Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung)
- Der Fluch der guten Taten (ZEIT Online)
- Die G8, das internationale Finanzsystem und die Verschuldung des Südens (Netzwerk Friedenskooperative)
- Ist Afrika ein Vorbild? (Die Welt)
- Umwelt und Entwicklung, Rio: Fünf Jahre danach => HICP-Schuldeninitiative (Schweizerisches Jahrbuch für Entwicklungspolitik)

Heute vor 75 Jahren – 29. September 1938: Unterzeichnung des Münchener Abkommens

Friedensrettung oder Verrat? 

Anfang September 1938 hatte Reichskanzler Adolf Hitler unverhohlen mit dem deutschen Einmarsch in die Tschechoslowakei gedroht. Im Rahmen seiner sogenannten Appeasement-Politik (Beschwichtigungspolitik) traf sich der britische Premierminister Arthur Neville Chamberlain im Laufe des Monats mehrfach zu Gesprächen mit Hitler, um in der Frage zu vermitteln und die drohende Kriegsgefahr zu bannen. Hitler sabotierte die Vermittlungsbemühungen – ein Krieg schien unvermeidlich. Die britische Regierung bat daraufhin den italienischen Duce Benito Mussolini zu vermitteln. 

Der britische premierminister Neville Chamberlain (r., mit Schnäuzer) trifft
in München ein, zu seiner Linken Außenminister Joachim Ribbentrop
 Vor 75 Jahren, in der Nacht vom 29. auf den 30. September 1938, unterzeichneten Deutschland, das Vereinigte Königreich, Frankreich und Italien das Münchner Abkommen, das die Abtretung des Sudetengebiets an das Deutsche Reich festschrieb. Die Deutschen sollten bis zum 10. Oktober das Gebiet besetzen. Im Gegenzug garantierten England und Frankreich den Bestand des tschechoslowakischen Reststaats. In Westeuropa feierte man die Rettung des Friedens, in der Tschechoslowakei betrauerte man den »Verrat« durch die Westmächte. Auch Hitler grollte, denn der von ihm gewollte Krieg war fürs Erste verhindert. 

Gebietszuwächse 1935-38 
1935: Eingliederung des Saarlands 
1936: Einmarsch ins entmilitarisierte Rheinland 
1938: »Anschluss« Österreichs 
1938: Eingliederung des Sudetengebiets 
Brockhaus – Abenteuer Geschichte 2013