Freitag, 16. Februar 2018

Tierquälerei, Emotionen, Nicht-Wissen und der Rechtsstaat

Ein Schlachter tritt einem Rind auf die Schnauze, damit es aufhört zu zappeln. Tiere werden in enge Gassen gepfercht, jemand schlägt mit Stöcken auf sie ein. Rinder, die eigentlich betäubt sein sollten, treten nach dem Einstich in ihren Hals qualvoll um sich.

Diese Szenen gehören zu Videoaufnahmen die Tierschützer heimlich gemacht haben – und sie alle sollen in einem Schlachthof entstanden sein, der McDonald's mit Fleisch beliefert.
Es geht um den Schlachthof Hynek der Firma OSI in Tauberbischofsheim, Baden-Württemberg. Aktivisten von "Soko Tierschutz" haben ihn Ende Januar besucht. bento zeigt nun die Aufnahmen, die sie dort gemacht haben:

mehr:
- Tierschützer haben gruselige Videos in einem Schlachthof für McDonald's gedreht (Marc Röhlig, Inken Dworak, bento, 15.02.2018, Hervorhebungen im Original)

siehe auch:
- Fleischlieferant von McDonald's: Schockierende Bilder aus einem Schlachthof erschüttern Burger-Fans (stern-TV, 15.02.2018)
- SOKO Tierschutz deckt erschreckende Zustände in McDonald's Schlachthof auf Strafanzeige: Qualvoller Todeskampf am Schlachtband und untätige Behörden. (SOKO Tierschutz e.V, 06.12.2017)
- Das Antibiotikaschnitzel von Aldi, das keines ist. Und anderer Unfug über Deutschlands „Fürsten der Finsternis“ (Christina Annelies, BlogAgrar, 30.05.2017)
- Einstreu in der Geflügelhaltung: Tipps und Anregungen für ein gutes Management (Peter Hiller, Bauernblatt S. 33, 05.11.2016)
- Einstreumanagement als Maßnahme zur Verbesserung der Fußballengesundheit bei Masthähnchen - was bringt Pflanzenkohle* als Einstreuzusatz - (Peter Hiller, Landwirtschaftskammer Niedersachsen, PDF)

- Schlachthof in Tauberbischofsheim nach "Stern TV"-Bericht geschlossen (Welt, 15.02.2018, beachte die Kommentare!)
- Schlachthof in Tauberbischofsheim: Ermittler prüfen umfangreiches Beweismaterial (Stuttgarter Nachrichten, 16.02.2018)

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→ HauptartikelTierschutzrecht
Tierschutzgesetz vom 24. November 1933
Das erste deutsche Tierschutzgesetz (Reichstierschutzgesetz) wurde am 24. November 1933 verabschiedet. Aus ihm flossen später wesentliche Aspekte in das TierSchG ein.[3] Zuvor waren nur einige Straftaten im Reichsstrafgesetzbuch von 1871 definiert. Obwohl ideologisch propagiert, wurde der Tierschutz im Nationalsozialismus den ökonomischen Zielen untergeordnet.[4]
Ein neuer Anlauf erfolgte 1972, nachdem die Öffentlichkeit unter anderem durch Publikationen von Horst Sternsensibler wurde. Im Mai 2002 wurde der Tierschutz auch in das Grundgesetz aufgenommen, um ihm mehr Gewicht zu verleihen. Eine Novellierung des Tierschutzgesetzes trat am 13. Juli 2013 in Kraft. Eine Reihe von Neuerungen ist damit verbunden, darunter unter anderem Bestimmungen zu den Versuchstierrichtlinien, dem sexuellen Missbrauch (Zoophilie), zur Anwendung des Qualzuchtverbotes und zur Nutztierhaltung.
[Tierschutzgesetz (Deutschland), Geschichte, Wikipedia, abgerufen am 18.02.2018]
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McDonald's Deutschland Statement zu der Berichterstattung über den Schlachthof in Tauberbischofsheim (Tagesspiegel, 14.02.2018)
zum McDonald’s-Statement siehe auch:
Oliver Schmidt: Verurteilter VW-Manager muss mit Kündigung rechnen (SPON, 08.12.2018)
Kommentar: Bauernopfer im VW-Skandal (Henrick Böhme, Deutsche Welle, 07.12.2018)
- Diesel-Skandal: VW-Manager in den USA zu sieben Jahren Haft verurteilt (Süddeutsche Zeitung, 06.12.2018)

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Schmidt hatte seine Mittäterschaft zunächst bestritten und versuchte erfolglos, gegen eine Kaution von 1,6 Millionen US-Dollar freizukommen. Er bekannte sich schließlich im August 2017 schuldig. Er schloss eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft, durch die mehrere Anklagepunkte gestrichen wurden; das mögliche Höchststrafmaß senkte sich dadurch erheblich.[13][14]
Vor Schmidt war der deutsche VW-Ingenieur James Robert Liang von einem US-Gericht wegen Verschwörung und Missachtung des Clean Air Acts zu 40 Monaten Haft und einer Geldbuße in Höhe von 200.000 Dollar verurteilt worden. Er hatte als Kronzeuge mit den Ermittlern kooperiert.[1] Schmidt ist einer von acht früheren oder noch amtierenden Mitarbeitern des VW-Konzerns, gegen die in den USA Strafanzeigen gestellt wurden. Bis auf Liang werden die anderen Beschuldigten in Deutschland vermutet; eine Auslieferung an die USA ist nach Art. 16 das Grundgesetzes grundsätzlich nicht möglich.[15][16]
Am 6. Dezember 2017 wurde Schmidt von einem Bundesgericht in Detroit[17] wegen Verschwörung zum Betrug und Verstoßes gegen Umweltgesetze zu einer siebenjährigen Gefängnisstrafe und einer Geldstrafe in Höhe von 400.000 US-Dollar verurteilt.[13][14]
 [Oliver Schmidt (Ingenieur), Ermittlungen und Prozess, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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- Nach Tierschutzskandal in Tauberbischofsheim: Anzeige auch gegen Veterinäramt (SWR aktuell, 15.02.2018, beachte auch die Kommentare!)
- Schlachthof in Tauberbischofsheim nach Vorwürfen geschlossen – Mit Video (Südkurier, 15.02.2018)

Werbe-Screenshots aus dem Südkurier vom 16.02.2018
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Die Veröffentlichung von Recherchen des Vereins führten mehrmals zu medialem Interesse.
So wurden im Mai 2014 bei Spiegel TV Aufnahmen aus Putenmastanlagen in Süddeutschland (Vertragsmäster einer Tochterfirma des österreichischen Unternehmens Hubers Landhendl) gezeigt, in denen leidende Tiere gefilmt wurden. Beispielsweise war zu sehen, wie Tiere lebendig in einer Tonne entsorgt wurden.[2]
Das Onlineportal Die Welt veröffentlichte im Juli 2014 einen Bericht über eine Recherche bei einer polnischen Pelzfarm.[3]
Im Oktober 2014 berichteten Medien über Recherchen des Vereins anlässlich des Oktoberfestes über die Zustände in der Intensivtierhaltung von Hühnern und Puten.[4]
Spiegel TV sendete im November 2014 einen Bericht über für die Tiere qualvollen Lebendrupf bei Gänsen, in welchem Aufnahmen aus Recherchen von Soko Tierschutz gezeigt wurden.[5] Zuvor hatte bereits die Stiftung Warentest Hersteller von Daunendecken dafür kritisiert, dass diese nicht nachweisen konnten, dass es sich bei den von ihnen verarbeiteten Federn und Daunen nicht um Lebendrupf handelt.[6]
Im Dezember 2017 veröffentlichte der Verein Undercoveraufnahmen, welche in einem Schlachthof in Düren (Nordrhein-Westfalen) gedreht wurden. Der betreffende Schlachthof belieferte unter anderem den Fastfoodkonzern McDonald’s. Die Aufnahmen zeigen wiederholte Probleme bei der Betäubung von Schweinen und Rindern, sowie schwere hygienische Mängel bei der Schlachtung der Tiere.[7] Das Reportagemagazin Report München der ARD sendete hierüber einen Bericht am 5. Dezember 2017.[8]
Aktivisten von Soko Tierschutz dokumentierten im Januar 2018 in einem OSI-Schlachthof in Tauberbischofsheim mehrere Verstöße gegen den Tierschutz unter Aufsicht amtlich bestellter Veterinäre. Soko Tierschutz spielte die entstandenen Aufnahmen stern TV zu, die darüber am 14. Februar 2018 im Fernsehen berichteten.[9] Am selben Tag wurde der OSI-Schlachthof vorübergehend geschlossen.[10][11]
[Soko Tierschutz, Außenwahrnehmung, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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Das Schweinehochhaus in Sachsen-Anhalt - die ganze Reportage | stern TV {10:08}

Am 16.03.2018 veröffentlicht
i&u TV
Das Schweinehochhaus in Sachsen-Anhalt war ein Prestigeobjekt der ehemaligen DDR. Noch heute werden hier Schweine auf sechs Etagen gezüchtet. Das allein ist kein Skandal. Sondern, dass ein Tierleben in dieser Massenzucht offenbar nichts wert ist. Tierschützer dokumentierten einmal mehr grauenhafte Zustände.
In das Schweinehochhaus passen bis zu 500 Zuchtsauen mit ihren Ferkeln, insgesamt etwa 3000.
Die Tiere werden mit Aufzügen zwischen den Etagen transportiert. Die Zuchtsauen werden zunächst auf die 2. Etage gebracht, wo sie in Kastenständen künstlich besamt werden.
Für den Rest der Tragezeit kommen sie auf die 5. Etage. Dort werden sie mit bis zu 200 weiteren tragenden Sauen in Gruppen gehalten. Eine Woche vor dem errechneten Geburtstermin kommen die Sauen auf die 4. oder 6. Etage in den sogenannten Abferkelbereich.
In Abferkelkäfigen bringen sie ihre Ferkel auf die Welt und säugen sie für mehrere Wochen. Danach werden die Jungtiere von der Muttersau getrennt und auf der 1. und 3. Etage des Hochhauses in Gruppen gehalten – bis sie schließlich verkauft werden.
* stern TV auf Facebook: https://www.facebook.com/sterntv
* Mehr Infos zum Thema: https://www.stern.de/tv/7897712.html
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Animal Rights Watch (ARIWA) veröffentlichte 2013 Filmmaterial aus der „van Gennip Tierzuchtanlagen GmbH" in Sandbeiendorf (Sachsen-Anhalt). Die Aufnahmen wiesen massive Tierquälerei und schwere tierschutzrechtliche Verstöße in einem der größten Schweinezuchtbetriebe Deutschlands nach. Behördliche Kontrollen bestätigten einen Großteil der Verstöße. Während das Strafverfahren gegen Verantwortliche der van Gennip Tierzuchtanlagen GmbH & Co. Handels-Kommanditgesellschaft wegen Verstoßes gegen § 17 TierSchG Ende 2015 eingestellt wurde, standen die Rechercheaktivist/innen bereits im September 2016 wegen Hausfriedensbruchs am Amtsgericht Haldensleben vor Gericht.
Die Gerichtsverhandlung endete mit einem Freispruch nach § 34 StGB „Rechtfertigender Notstand". Die Richterin des Amtsgerichts Haldensleben sah das Rechtsgut Tierschutz in der Anlage mit 65.000 Tieren in einer Art verletzt, die den begangenen Hausfriedensbruch der drei Aktiven rechtfertigte. Gegen das Urteil legte die Staatsanwaltschaft Magdeburg Berufung ein. Das Landgericht Magdeburg bestätigte das Urteil im Oktober 2017. In seiner Begründung ging das Landgericht noch über die Argumentation des Amtsgerichts Haldensleben hinaus. Es hielt den Angeklagten den noch „stärkeren" Rechtfertigungsgrund der Nothilfe (§ 32 StGB) zugute. Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft Revision ein. Die Revisionsverhandlung findet nun am 22. Februar am Oberlandesgericht Naumburg statt. Das Verfahren wird von der Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz unterstützt.
[aus: Tierrechtsprozess: Öffentliche Revisionsverhandlung, Animal Rights Watch e.V., evensi.de, 13.02.2018, Hervorhebungen und Links von mir]
siehe dazu auch:
- Fleischindustrie: Tierquälerei in ostdeutschen Schweinebetrieben (Christoph Richter, Deutschlandfunk, 10.12.2013)
- Revision der Staatsanwaltschaft: Freispruch gegen Tieraktivisten soll erneut geprüft werden (mdr Sachsen-Anhalt, 16.10.2017, Beachte die Kommentare!)

Die Dreigroschenoper - film, Wovon lebt der Mensch - subtitles -Moritatsong - Ernst Busch, 1931   Text (dreigroschenopersongtext.blog)

Am 25.12.2010 veröffentlicht
Jozef Sterkens
'Threepenny opera'

Bertolt Brecht singt sein 'Lied von der Unzulänglichkeit menschlichen Strebens' - Kurt Weill   Text (DeutscheLyrik)

Am 14.09.2009 veröffentlicht
Rongart
Ausschnitt aus der
Brecht-Gala: 'Ungeheuer oben!'
Eine Hommage an Bertolt Brecht aus Anlass seines 50. Todestages
Aufzeichnung einer Aufführung im Berliner Ensemble vom August 2006 (Erstsendung 13.8.2006)
Das Lied von der Unzulänglichkeit menschlichen Strebens - Peachum (Altsaxophon, Tenorsaxophon, 2 Trompeten, Posaune, Becken, Triangel, Tamburo Legno, Große Trommel, Bandoneon, Klavier)
Historische Aufnahmen von 1930 mit der Lewis Ruth Band , Leitung Theo Mackeben und Bertolt Brecht (singt selbst)
Originaltitel: Die Dreigroschenoper
Gattung: Theaterstück mit Musik
Originalsprache: deutsch
Autor: Bertolt Brecht
Literarische Vorlage: Gay / Pepusch: The Beggars Opera
Musik: Kurt Weill
Uraufführung: 31. August 1928
Ort der Uraufführung: Theater am Schiffbauerdamm, Berlin
zur Dreigroschenoper:
- Begleitmaterial für Pädagogen zur Dreigroschenoper (Theater Dortmund, 2010, PDF)
mehr von Kurt Weill:
- Lady in the Dark – unbedingt empfehlenswert (Post, 14.01.2012)

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Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind, der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern.Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen an ein politisches Gemeinwesen und dient zusammen mit anderen Strukturierungen (z. B. dem Subsidiaritätsprinzip) einer Kultivierung der Demokratie.
[Rechtsstaat, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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Die Staatsanwaltschaft (StA) in Deutschland ist eine weisungsgebundene Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig ist und als solche ein Teil der Rechtspflege ist. Sie wird auch mit dem Begriff Anklagebehörde bezeichnet.
[Staatsanwaltschaft_(Deutschland), Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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Im September 2014 sendete Stern TV einen Beitrag über Tierversuche an Affen am Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik in Tübingen, in welchem Aufnahmen aus verdeckter Recherche von Soko Tierschutz zu sehen waren, in denen der angebliche Umgang der Mitarbeiter mit den Tieren dokumentiert wurde.[12]
Laut Alexander Grau von Cicero seien die heimlich gedrehten Aufnahmen jedoch „publikumswirksam zurechtgeschnitten, mit emotionalisierender Musik unterlegt und mit einem unsachlichen, reißerischen Kommentar versehen, so dass der unkundige Zuschauer den Eindruck haben musste, in dem Tübinger Labor herrschten sadistische Zustände“.[13] So zeigten die Aufnahmen einen „scheinbar blutverschmierten, gequälten Rhesusaffen“. Tatsächlich war das „Blut“ nur Desinfektionsmittel.[14] Stefan Treue, der von der Max-Planck-Gesellschaft als Sachverständiger um eine Einschätzung gebeten wurde kam zum Schluss, dass die Tiere am Max-Planck-Instituts in Tübingen mit großer Sorgfalt und Professionalität behandelt würden.[15] In Folge der Aufnahmen des Vereins kam es zu massiven Beleidigungen und Bedrohungen gegen die Wissenschaftler und Mitarbeiter des Instituts.[16][17] Dies ginge so weit, dass „Mitarbeitern des Instituts […] teilweise die Möglichkeit versagt worden sei, eine Wohnung anzumieten“.[18] Zudem kam es zu „Hass-Mails mit Morddrohungen, Pöbeleien in Geschäften […] sowie regelmässigen Demonstrationen“.[19] Laut Grau zeuge die Kampagne von „Hass, Gewaltbereitschaft und vor allem Desinformationen“.[13]
Aufgrund der Bedrohungen wurden die Affenversuche 2015 eingestellt. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer bezeichnete dies als „schweren Rückschlag für die Forschung“.[20] Hunderte Wissenschaftler, darunter 16 Nobelpreisträger, bekundeten ihre Solidarität mit dem Leiter des Instituts.[14]
[Soko Tierschutz, Kritik, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018 
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Die Botschaft aller Legenden ist gleich: Im Preußen des Friedrich d. Großen herrschten Anstand, Gesetz und Ordnung. (Hotel Luisenplatz)
Der Müller von Sanssouci und die Legende aus der Preußenzeit (Benno Dietrich, moz, 27.05.2014)

Preußen und seine Mythen (Preussen-Chronik)

siehe auch:
Steuer-CDs: Illegal beschaffte Bankdaten reichen für Durchsuchungen (ZON, 06.10.2016)
- Urteil: Menschenrechtsgericht erlaubt Nutzung von Steuer-CDs (Deutsche Welle, 06.10.2016)
- Kein Beweisverwertungsverbot durch illegal erworbene Steuer-CD (Peter Ratzka, Bella & Ratzka Rechtsanwälte, 01.12.2010)
- Umstrittener Deal: Daten-Poker in der Grauzone (Friederike Ott, Stefan Schultz, SPON, 01.02.2010)
- Der gute und der schlechte Rechtsbruch (Thomas Stadler, Internet-Law, 01.02.2010)
aktualisiert am 04.05.2018