Mittwoch, 7. September 2016

Elmar Brok – Vorkämpfer der Demokratie?

Nach dem fehlgeschlagenen Putsch türkischer Militärs im Juli 2016 tauchten wieder einmal Statements eines möglicherweise nicht so bekannten Politikers aus der zweiten Reihe in großen deutschen Medien auf. Seine Plädoyer’s für Demokratie halte ich für – verlogen.

Elmar Heinrich Brok sieht sich als Aktivist, als Vorkämpfer für Demokratie und Menschenrechte. Brok ist ein deutscher CDU-Politiker und vertritt die Europäische Volkspartei im EU-Parlament. Sein demokratisches Engegement scheint sich in der Mitgliedschaft vielfältiger Organisationen wider zu spiegeln. [1] Wieso jedoch machte ein deutscher Politiker Politik in einem fremden Land, der Ukraine? Also ich würde das als unverhohlene Einmischung betrachten. Elmar Brok wird von den großen deutschen Medien gern und reichlich hofiert, kommentiert und interviewt; insb. von den Blättern aus dem Hause Springer und der FAZ [2]. Damit trägt Elmar Brok, obwohl nach außen eher unbekannt, stark zur Meinungsbildung hierzulande bei.

mehr:
- Elmar Brok – Vorkämpfer der Demokratie? (Peter Frey, Peds Ansichten, 07.09.2016)

mein Kommentar:
Zur Türkei fällt mir doch gleich ein Wikipedia-Artikel ein:

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Der Begriff Tiefer Staat (türkisch: derin devlet) wird in der Türkei in der Bedeutung von Staat im Staate verwendet. Er deutet auf eine im Verlauf mehrerer Jahrzehnte gewachsene konspirative Verflechtung von Militär, Geheimdiensten, Politik, Justiz, Verwaltung, Rechtsextremismus und organisiertem Verbrechen (insbesondere Killerkommandos) hin. Die Diskussion entfachte sich besonders um den sogenannten Susurluk-Skandal im Jahre 1996, wurde aber schon in den 1970er Jahren mit Begriffen wie Kontra-Guerilla oder Özel Harp Dairesi (Amt für besondere Kriegsführung) geführt. In den letzten Jahren wurde in diesem Zusammenhang auch der offiziell inexistente Geheimdienst der Gendarmerie mit seiner Abkürzung JİTEM genannt.
In der Türkei wird weithin davon ausgegangen, dass der Tiefe Staat im Geheimen bis heute eine signifikante Rolle in der türkischen Politik spielt und in der jüngeren Geschichte häufig massiven Einfluss genommen hat. Dabei werden unter anderem die beiden Militärputsche von 1971 und 1980 sowie eine größere Zahl von unaufgeklärten politischen MordenFolterMenschenrechtsverletzungen, zahlreiche Fälle des gewaltsamen Verschwindenlassens von Menschen und der Verlauf des Konflikts mit der kurdischen PKK in Südostanatolien genannt. Der heutige Stand der Aufklärung des Phänomens, seiner Geschichte und politischen Hintergründe kann jedoch nach wie vor als gering angesehen werden.[Tiefer Staat, Wikipedia, abgerufen am 02.01.2019]

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siehe dazu auch:
Der Tiefe Staat – Mythos oder Wirklichkeit? (Post, 25.08.2018)
Donald Trump und der „Tiefe Staat“ (Post, 21.07.2018)
Dirk Pohlmann: "Der duale Staat – Recht, Macht und Ausnahmezustand" (Post, 16.05.2018)

Elmar Brok, Mitglied des Europaparlaments. Wer ist gefährlicher – Trump oder Putin? {19:44}

OstWest
Am 15.05.2018 veröffentlicht 
Berliner Fenster: Heute Gast bei den “Berliner Fenstern” - Elmar Brok, Mitglied des Europaparlaments, ehemals Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, Präsident der der Union der Europäischen Föderalisten, Vorsitzender des Europäischen Demokratiefonds und einer der führenden Köpfe in den Verhandlungen zwischen der Ukraine und der EU.
Moderator: Moritz Gathmann
Wer ist gefährlicher: Trump oder Putin? Ist Putin ein Diktator? Und Erdogan?
Außerdem - über Fortschritt und Demokratie in der Ukraine und den autoritären Regimen in Russland und der Türkei, über die historische Verantwortung Deutschlands gegenüber Russland und der Ukraine, über die Entwicklung der EU und über die Demokratie in Ungarn und Polen. Und - über die Frage der NATO-Mitgliedschaft der Türkei.
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Elmar Brok/Straßburg zum Ukraine-Konflikt | Journal {3:27}

DW Deutsch
Am 16.04.2014 veröffentlicht 
Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses im Europaparlament zum Umgang mit dem immer verworrenerem Ukraine-Konflikt. Mehr Information: www.dw.de/german

aktualisiert am 02.01.2019