Dienstag, 23. Juli 2019

Heimat der Tapferen

Um aus der derzeitigen Eskalationsspirale auszusteigen, müssen wir versuchen, uns in die Lage des Iran hineinzuversetzen.

Immer wieder wurde der Iran zum Opfer kolonialer, imperialistischer Ansprüche des Westens — durch Hungersnöte, Putsche und Sanktionen. Ein Land, das gelernt hat, sich nicht auf andere zu verlassen, weil Versprechen gebrochen, Loyalitäten gewechselt und Abkommen aufgekündigt werden, verlässt sich zwangsläufig immer stärker und selbstbewusster auf sich selbst — und bleibt wahrhaftig „souverän“.

Wenn man etwas aus der modernen Geschichte Irans lernen kann, dann Folgendes: Die Iraner haben gelernt, sich auf sich selbst zu verlassen — und nicht auf die Unterstützung der Großmächte. Zudem hat sich im iranischen Bewusstsein eingeprägt, dass diese Großmächte den Iran jederzeit — wie tatsächlich bereits passiert — verraten werden, um ihre eigenen Interessen zu verfolgen.

Kolonialismus

Der Iran hat seinen Anteil an dem Schaden, den der Imperialismus der Welt zugefügt hat, abbekommen — die russisch-britische Kontrolle über den Iran in der Qajar-Ära, dann der Hungertod eines Fünftels der iranischen Bevölkerung in den Jahren 1917 bis 1919 durch die Beschlagnahmung von Nahrungsmitteln durch die britische Besatzungsmacht, die Irans Neutralität im Ersten Weltkrieg verletzt hatte, wie Barry Rubin in seinem „The Middle East: A Guide to Politics, Economics, Society and Culture“ auf Seite 508 dokumentiert.

Während des Zweiten Weltkriegs — ebenfalls zu einer Zeit, als Iran seine Neutralität erklärt hatte — folgte ein britischer Putsch, der den damaligen König Irans, Reza Schah, stürzte und dessen Sohn Mohammad Reza Schah auf den Throns setzte. Nicht erwähnt werden muss wohl der US-amerikanisch-britische Putsch, bei dem Hunderte getötet wurden und der den beliebten Mossadegh zu Fall brachte, weil er die iranische Erdölindustrie nationalisiert hatte — was die US-amerikanischen und britischen Interessen bezüglich des iranischen Erdöls geschädigt hätte.

Einzig während der Islamischen Revolution 1979 erlebte der Iran, wie eine tatsächliche demokratische Bewegung es bewerkstelligte, das Volk zu ermächtigen, ohne dass ausländische Mächte dies zum Scheitern bringen konnten. Und selbst danach halfen die US-Amerikaner, Europäer und sogar die arabischen Länder des Persischen Golfes (nicht mehr aufrufbar, Anmerkung der Übersetzerin) Saddam Hussein mit konventionellen und Chemiewaffen sowie mit Geheimdienstinformationen in einem Krieg, den er gegen den Iran entfacht hatte.
mehr:
- Heimat der Tapferen (Karim Sharara, Rubikon, 23.07.2019)
Trump und Coats lagen mehrfach öffentlich über Kreuz. So hatte der Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass der Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an einer Nuklearwaffe arbeite. Der Präsident widersprach und unterstellte den Diensten Ahnungslosigkeit.
[aus: Nach Ärger mit Trump – US-Geheimdienstkoordinator Coats geht, n-tv, 28.07.2019]

siehe auch:
- Iran: Eine ganz große Koalition verfällt dem Kriegstaumel (Schriftsteller Amir Cheheltan im Interview, Leipziger Volkszeitung, 30.07.2019)
- „Iran und USA – beide sind verrückt“ (Schriftsteller Amir Cheheltan im Interview, Leipziger Volkszeitung, 01.07.2019)
- Leitmedien gleichgeschaltet (Post, 24.06.2019)
- Wie gehabt: Transatlantische Einseitigkeit… (Post, 20.06.2019)
- Michael Lüders spricht bei Lanz Klartext (Post, 18.06.2019)
- Die Ankündigung von Wesley Clark: „Wir werden 7 Regierungen stürzen“ (Post, 07.04.2015)
- Bahman Nirumand: Iran – »Der Atomkonflikt ist nur ein Vorwand« (Post, 27.02.2013)
- »Der größte Einzelerfolg der CIA« (Post, 01.05.2012)
- Saddams Rüstungslieferanten (Matthias Fink, Deutschlandfunk, 17.03.2003)
- Iran/Irak: Wer die Waffen liefert (Spiegel, 24.11.1980)

64 Jahre später, CIA enthüllt lang verschwiegene Beteiligung am Militärputsch im Iran {23:49}

acTVism Munich
Am 16.11.2017 veröffentlicht 
Dieses Video wurde von The Real News Network produziert und von acTVism Munich auf freiwilliger Basis ins Deutsche übersetzt. Darin spricht Malcolm Byrne -- stellvertretender Direktor des nichtstaatlichen National Security Archive an der George Washington Universität, an der er das Projekt zu Iran-U.S.-Beziehungen des Archivs leitet -- über die langerwarteten und lange verborgenen CIA-Dokumente, die wichtige Details über den Sturz der demokratischen Regierung des Iran 1953 durch die USA und Großbritannien enthalten.
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Beitragsbild Quelle wird hier erwähnt:
http://www.actvism.org/opinions/cia-i...
Für die englische Version: https://www.youtube.com/watch?v=wihoB...

Volker Pispers - Menschenleben müssen hinten anstehen - 01.03.2015 {13:33 – Start bei 3:50}

moon_crane
Am 02.03.2015 veröffentlicht 
Verleihung Deutscher Kleinkunstpreis 2015 Volker Pispers

Lügenpresse: Iran will Atomabkommen brechen {6:06 – Start bei 1:01}

Actuarium
Am 19.06.2019 veröffentlicht 
Unsere Mainstreammedien berichten, der Iran plane, das Atomabkommen zu brechen. Das ist gelogen, gleich auf mehreren Ebenen.
Das komplette Atomabkommen (JCPOA) als PDF: http://www.europarl.europa.eu/cmsdata...

aktualisiert am 30.07.2019
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Rechtsextremismus: Der Mainstream biegt sich sein Weltbild zurecht

Das krampfhafte Festhalten großer Teile des Mainstreams am Feindbild Russland treibt regelmäßig sonderbare Blüten. Russland ist danach “rechts” – und “rechts” ja “rechtsextrem” sind auch all die, welche die Kooperation mit Russland befürworten. Wenn dann die angeblich demokratische Regierung der Ukraine Bündnisse mit Neonazis eingeht, welche ständig den Krieg in der Ostukraine zu forcieren suchen, läuft man schwer in Dissonanz.
Am 15. Juli des Jahres hob die Polizei in mehreren norditalienischen Städten beeindruckende Waffenlager von Rechtsextremisten aus. Sie sicherte große Mengen an Schusswaffen und Munition sowie Devotionalien aus der Zeit des Nationalsozialismus (1,b1).
mehr:
- Die Rechtsextremen, die Ukraine und die Medien (Peter Frey, Peds Ansichten, 23.07.2019)

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Anhänger von Karpaty Lwiw halten
ein Transparent mit der
Aufschrift „Bandera – unser Held“
Vor allem im Westen der Ukraine wird Bandera heute von breiteren Bevölkerungsschichten als Nationalheld verehrt, dort gibt es auch Hunderte nach ihm benannte Straßen, viele lebensgroße Statuen und Büsten, einige monumentale Denkmäler sowie mehrere Museen zu seinen Ehren.[18][19] Die insbesondere in der Westukraine politisch erfolgreiche nationalistische Partei „Swoboda“ sowie die rechtsextreme Organisation Prawyj Sektorberufen sich ebenfalls auf Bandera. Die Anhänger des Fußballvereins Karpaty Lwiw zeigen bei Heimspielen ihres Vereins regelmäßig große Transparente mit seinem Konterfei.[20][21] In der Ostukraine, aber auch in Polen, Russland und Israel gilt Bandera hingegen überwiegend als Verbrecher und NS-Kollaborateur. Der US-amerikanische Historiker Per Anders Rudling bezeichnet Bandera auch als Faschisten.[8]
Am 22. Januar 2010 verlieh der damalige ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko Bandera postum den Ehrentitel Held der Ukraine.[22] Die damalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko von der Vaterlandsparteisprach Juschtschenko in dieser Angelegenheit ihre Unterstützung aus.[23][24][25] Die polnische und russische Regierung sowie einige andere Institutionen protestierten gegen diese Ehrung.[26] Das Europäische Parlamentäußerte die Hoffnung, dass der neue Präsident der Ukraine diesen Präsidialerlass revidiere. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum verurteilte die Ehrung und wies darauf hin, dass Bandera Mitschuld am Tod von Tausenden Juden trage.[27]
Im März 2010 kündigte der neue Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, an, dass Juschtschenkos Erlass außer Kraft gesetzt werde.[28] Im Januar 2011 wurden gerichtliche Entscheidungen, den Titel wieder abzuerkennen, schließlich rechtskräftig.[29] Die Pressestelle des Blok Juliji Tymoschenko kritisierte die Gerichtsentscheidung als politisch. Die Aberkennung sei zudem ein Bruch von Wahlversprechen Janukowytschs.[30]
[Stepan Bandera, Nachwirkung, Wikipedia, abgerufen am 25.07.2019]
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"Völker vergessen Geschichte nicht"

In Russisches Roulette - Vom Kalten Krieg zum Kalten Frieden lässt Horst Teltschik minutiös die Gespräche und Verhandlungen im Vorfeld der deutschen Einheit Revue passieren. Detailreich beschreibt er die verborgenen Zeichen des Vertrauens zwischen Staatsoberhäuptern und erläutert die klaren Visionen und Forderungen, die damals große Politik möglich machten.
mehr:
 - "Völker vergessen Geschichte nicht" (Bulgan Molor-Erdene, Telepolis, 23.07.2019)

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Der außenpolitische Schlüssel zur deutschen Einheit lag nach der Überzeugung beider deutschen Regierungen, auch bereits zu Zeiten der Regierung Modrow und des Zentralen Runden Tisches, in Moskau. Dort machte Gorbatschow der Bundesregierung am 10. Februar 1990 das grundlegende Zugeständnis, dass die Deutschen in Ost und West selbst wissen müssten, welchen Weg sie gehen wollten. Sie hätten das Recht, die Einheit anzustreben. In der sowjetischen Presse betonte er 11 Tage später die Verantwortung der Vier Mächte, denen die Deutschen nicht einfach ihre Vereinbarungen zur Billigung vorlegen dürften, die „Unverrückbarkeit“ der Nachkriegsgrenzen in Europa und die Notwendigkeit der Einbettung einer Wiedervereinigung in die Schaffung einer neuen gesamteuropäischen Sicherheitsstruktur.[46]
Bereits am 2. Februar hatte Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher den Vorschlag des State Departements gutgeheißen, die äußeren Rahmenbedingungen des Einigungsprozesses in Zwei-plus-Vier-Verhandlungen festzulegen. Als beim Treffen der Außenminister von NATO und Warschauer Pakt am 13. Februar in Ottawa die Vertreter Italiens und der Niederlande die eigene Beteiligung an den Verhandlungen über die deutsche Einheit forderten, war die Zwei-plus-Vier-Konstellation unter den Beteiligten bereits so verankert, dass Genscher den Kollegen energisch entgegnen konnte: „You are not part of the game!“[47] Von da an vergingen aber noch zwei Monate, bis am 12. April mit Markus Meckel der DDR-Vertreter für diese Verhandlungen die Amtsgeschäfte überhaupt erst aufnehmen konnte.
Auch auf diesem Feld waren also bereits Weichen gestellt, bevor die DDR-Seite sich wirksam einzubringen vermochte. Vom Zentralen Runden Tisch her bestand die Vorstellung eines entmilitarisierten Status für das geeinte Deutschland. Die Friedensbewegung der DDR war ein wichtiger Sammelpunkt früher SED-Opposition nicht zuletzt im Schutze der Kirchen gewesen. Das neue Außenministerium unter Führung des Theologen Meckel ging mit Idealismus und Gestaltungsanspruch an die Arbeit, wollte nicht bloß die Rolle des Bonner Juniorpartners und Erfüllungsgehilfen spielen. Mit Vorstellungen über eine gesamteuropäische Sicherheitsordnung, Neutralität und Überwindung des Blockdenkens sah man sich den Zielen Gorbatschows näher als denen der Bundesregierung. Insgesamt aber fehlte es nicht nur an internationaler und diplomatischer Erfahrung, sondern angesichts akuter wirtschaftlicher Schwäche und absehbar befristeter Wirkungsmöglichkeiten an tatsächlichem Einfluss.[48]
[Deutsche Wiedervereinigung, Äußere Voraussetzungen des Einigungsprozesses, Wikipedia, abgerufen am 02.09.2019]
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 Abmachung 1990: "Keine Osterweiterung der NATO" || Aussenminister Genscher & Baker {3:16}

antikriegTV
Am 06.07.2014 veröffentlicht 
Antikrieg TV
http://www.antikriegsnachrichten.de
http://www.antiwarnews.org
http://www.antikrieg.tv
http://facebook.com/antikriegtv
https://rebelmouse.com/antikriegtv
http://youtube.com/antikriegtv
http://youtube.com/antikriegtv2
English
https://www.facebook.com/antiwartv
Zitat Genscher aus dem Video:
»Wir waren uns einig, daß nicht die Absicht besteht, das NATO-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt übrigens nicht nur in Bezug auf die DDR, die wir gar nicht einverleiben wollen, sondern gilt ganz generell.«
Man schaue sich das Gespräch mit Hans-Dietrich Genscher auf der Deutschen Welle an:
- Journal Interview - 25 Jahre Mauerfall: die Deutschen schreiben Geschichte (Deutsche Welle, Sendung vom 09.11.2014, Länge: 12:05)
Hans-Dietrich Genscher blickt zurück: Der Weg zur deutschen Einheit. Wer bremste, wer half? Der damalige Bundesaußenminister erinnert sich an die Tage, in denen Berlin im Brennpunkt des Weltgeschehens stand. Und Genscher bewertet, was seitdem erreicht wurde - für Deutschland und in Europa.
Dabei achte man auf Genschers Darlegungen ab 10:04 (davor spricht er über den NATO-Russland-Rat):
»Das ist nie Gegenstand der Verhandlungen gewesen und schon gar nicht ein Verhandlungsergebnis.«
In Der Ukraine-Konflikt 3 – Westliche Naivität oder westliche Machtpolitik? (Post, 25.03.2014) ist einiges über die deutlichen Reden Putins vor dem Deutschen Bundestag und vor der Münchner Sicherheitskonferenz zu sehen und zu lesen.

 Horst Teltschik im Telepolis Salon 25.06.2019 {1:07.2017 – Start bei 17:04}

Telepolis Salon
Am 04.07.2019 veröffentlicht 
Telepolis-Salon am 25. Juni auf der Alten Utting mit unserem Gast Horst Teltschik
Vor 70 Jahren, am 4. April 1949, wurde die Nato als Verteidigungsbündnis gegründet, der Gegner hieß damals Sowjetunion. Im selben Jahr, am 29. August, wurde die erste sowjetische Atombombe erfolgreich gezündet. Stalin hatte das sowjetische Atomwaffenprogramm nach dem Abwurf amerikanischer Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki beschleunigt.
Wir befinden uns wieder in einer ähnlichen Eskalationsspirale zwischen der von den USA dominierten Nato und Russland wie im Kalten Krieg vor 60 Jahren. Nach einer kurzen Phase der Wiederannäherung und der Möglichkeit einer neuen Friedensordnung nach der Auflösung der Sowjetunion begann mit der fortschreitenden Osterweiterung der Nato und den Plänen zur Stationierung des US-Raketenabwehrsystem in osteuropäischen Ländern nach der Aufkündigung des ABM-Vertrags erneut eine Phase der Eskalation, die schon längst wieder zu einem nuklearen Wettrüsten geführt hat, das mit Cyberwar-Szenarien, Hyperschallraketen oder -drohnen und autonomen (Waffen)Systemen noch gefährlich ist als im "alten" Kalten Krieg, zumal neben der Nato und Russland auch China und weitere Staaten mitspielen und die Lage explosiver machen.
Horst Teltschick hat gerade ein Buch mit dem Titel "Russisches Roulette" veröffentlicht, in dem er erörtert, warum die Chance nach dem Ende des Kalten Krieges nicht ergriffen wurde oder werden sollte, eine Annäherung zwischen Nato und Russland als Partner zu erwirken. Eine politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der EU und Russland in einem Gemeinsamen Wirtschaftsraum und damit auch eine neue Friedensordnung wäre in Aussicht gestanden, da mit der KSZE und später der OSZE schon etwas in Gang gebracht wurde. Nach einigen Schritten in diese Richtung wurden aber nach und nach die Verbindungen durchschnitten und Verträge gekündigt. Teltschik beschreibt, wie die Chancen verspielt wurden und die Konfrontationspolitik vor allem der Nato zu der gefährlichen militärischen Eskalationsspirale geführt haben, in wir uns befinden.
Teltschik hat wie kaum ein anderer die Zeit vom Ende des Kalten Kriegs über die Friedensbemühungen und bis zur neuen Eskalation politisch als Akteur und in Kenntnis von vielen der beteiligten Politiker mitverfolgt. Der Politikwissenschaftler war ab 1970 für die CDU tätig und wurde 1972 vom damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Helmut Kohl in die Staatskanzlei geholt.
1982 wurde er unter Kohl Leiter der Abteilung "Auswärtige und innerdeutsche Beziehungen, Entwicklungspolitik, Äußere Sicherheit" und stellvertretender Leiter im Bundeskanzleramt in Bonn, er war als außenpolitischer Berater von Kohl und 1989/1990 an den Verhandlungen zur deutschen Einheit beteiligt. Danach ging er in die Wirtschaft und war u.a. für Bertelsmann, BMW und Boeing tätig. Von 1999 bis 2008 leitete er die Münchner Sicherheitskonferenz, wo sich jährlich internationale Spitzen- und Sicherheitspolitiker, hohe Militärs, Vertreter der Rüstungsindustrie und internationalen Organisationen treffen. Teltschik spricht von einem "Kalten Frieden" und wirbt für eine neue Entspannungspolitik.

Russisches Roulette – Ein Gespräch mit Horst Teltschik und Stefan Kornelius {1:41:28}
Salon im Cafe Luitpold
Am 31.05.2019 veröffentlicht 
Vom Kalten Krieg zum Kalten Frieden. Ein Gespräch mit Horst Teltschik und Stefan Kornelius/SZ
Die NATO und Russland befinden sich in einer Eskalationsspirale, die nicht selten an Sandkastenspiele trotziger Kinder erinnert: Truppen werden an die Grenze verlegt, die Militärs führen Manöver durch, die jeweils klar gegen den anderen gerichtet sind, es wird aufgerüstet und von gegenseitigem Vertrauen ist nichts mehr zu spüren. Wie konnte es so weit kommen?
Horst Teltschik zeigt in seinem Buch, wie die Chancen von 1989/90 auf eine stabile internationale Friedensordnung verspielt wurden und warum die heutige Konfrontation zwischen NATO und Russland durch eine neue Entspannungspolitik entschärft werden muss.
Horst Teltschik war unter Helmut Kohl stellvertretender Leiter des Kanzleramtes und Chef der Abteilung für auswärtige Beziehungen. Als Sonderbeauftragter spielte er eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen zur deutschen Einheit 1989/90. Von 1999 bis 2008 leitete Horst Teltschik die Münchner Sicherheitskonferenz.
Stefan Kornelius ist Ressortleiter Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung.

STRATFOR Chef legt die Außenpolitik der USA offen: Ukraine, Russland, Deutschland, Nahost {12:52; Start bei 3:18}

LT-News.com
Am 26.08.2015 veröffentlicht 
Ziel: Allianz zwischen Russland und Deutschland verhindern
- NATO malt mal wieder den Teufel an die Wand: die angebliche russische atomare Bedrohung (Post, 25.05.2019)
- Kohl-Berater Teltschik über Merkels Russlandpolitik "Putin fühlt sich von den Europäern weggestoßen" (Post, 08.03.2019)
- "Raketenabwehr" klingt gut - aber… (Post, 01.02.2019)


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US-Staatsverschuldung explodiert

Staatsverschuldung ist auf 22 Billionen US-Dollar angewachsen, im September könnte dem Staat schon wieder das Geld ausgehen
Der König der Schulden, wie sich Donald Trump früher selbst nannte, hat wie seine Vorgänger kräftig die Staatsschulden vergrößert, während er die Steuerlast der Reichen und Unternehmer senkte, den Rüstungshaushalt erhöhte und dafür manche Sozialprogramme senkte. Nach einem Berichtdes Congressional Budget Office (CBO) ist das Haushaltsdefizit unter Donald Trump weiter gewachsen, weil stets mehr ausgegeben, als eingenommen wurde. Unter der Regierung von Obama und Vizepräsident Biden, der wieder als Präsidentschaftskandidat antritt, sind die Staatsschulden um 9 Billionen US-Dollar auf fast 20 Billionen angewachsen. Ein Grund war die Finanzkrise, dazu kamen die über Schulden finanzierten Kriege und die sinkenden Steuern für Reiche unter George W. Bush, aber seitdem ging es stetig bergauf.
Die Staatsverschuldung ist nun auf 22 Billionen US-Dollar angestiegen. Das sind 78 Prozent des BIP. Nach dem CBO können unter den gegebenen Bedingungen die Schulden auf eine Höhe von 144 Prozent des BIP bis 2049 ansteigen, so hoch wie nie zuvor. Dabei sind neue Schulden gar nicht das Hauptproblem, es explodiert vor allem die Zinsbelastung, zumal wenn die Zinsen deutlich steigen sollten. Social Security und Medicare sind weiterhin vor dem Rüstungshaushalt die größten Ausgabenposten.
mehr:
- US-Staatsverschuldung explodiert weiter: kein Wahlkampfthema (Florian Rötzer, Telepolis, 23.07.2018)
siehe auch:
- Mit dem Dollar führen die USA die Welt am Gängelband (Mohssen Massarrat, Info-Sperber, 10.07.2019)
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