Mittwoch, 1. Oktober 2014

Rekord-Schulden bedrohen die Weltwirtschaft

Die globale Verschuldung wächst weiter und bricht neue Rekorde. Der 16. Genfer Bericht über die Weltwirtschaft besagt, dass die globale Wirtschaft nicht in der Lage ist, die angehäuften Schulden zurückzuzahlen. Der weltweite Schuldenanstieg macht sich vor allem in China bemerkbar.

 Nach dem Lehman-Crash kippte die globale Wirtschaft in eine der schlimmsten Wirtschaftskrisen seit der „Großen Depression“, die am 24. Oktober 1929 mit dem „Schwarzen Donnerstag“ in den USA begann und weltweit die 1930er-Jahre dominierte. 

Die neuerliche Erholung seit dem Lehman-Crash vollzieht sich äußerst langwierig und schwach, sogar in robusteren Volkswirtschaften wie die der USA, die sich als erste von der akuten Phase der globalen Wirtschaftskrise erholten.

 Die Eurozone hinkt der wirtschaftlichen Erholung noch weit hinterher – trotz aller bekannten Maßnahmen der EZB und der „Rettungsschirme“ einschließlich der Risiken für die europäischen Steuerzahler, gleichwohl der Lehman-Crash nicht als ursächlich für den wirtschaftlichen Stillstand in der Eurozone zu benennen ist.
 Schwellenländer behaupteten sich nach dem Jahr 2008 etwas besser, die konjunkturelle Erholung hat sich zuletzt jedoch stark verlangsamt.

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„Alle Seiten leugnen Kriegsverbrechen“

Auch 20 Jahre nach den Ereignissen in Jugoslawien ist die Versöhnung auf dem Balkan noch schwierig. Muslimische, kroatische und serbische Bevölkerungsgruppen misstrauen einander. Die Soziologin Velma Saric will die Vorurteile aufbrechen: Mit einer kleinen Wanderausstellung zieht sie durch bosnische Dörfer 
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Investitionsschutzabkommen sind ihrem Wesen nach undemokratisch

Vorabdruck. Investitionsschutzabkommen sind ihrem Wesen nach undemokratisch und begünstigen Konzerne auf Kosten ganzer Staaten und deren Bewohner 
Von Hannes Hofbauer 

In diesen Tagen erscheint im Wiener Promedia Verlag von Hannes Hofbauer das Buch »Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter«. jW veröffentlicht daraus vorab minimal gekürzt, redaktionell leicht bearbeitet und unter Verzicht auf die Fußnoten das Kapitel »Verstaatlichungsverbote: Investitionsschutzabkommen«. (jW) 

Investitionsschutzabkommen gehen auf eine Initiative der »Weltbank« zurück, die bereits 1965 lanciert wurde. Das »Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten« trat im selben Jahr in Kraft. Der damalige Vorstoß der Bretton-Woods-Organisation war eine Reaktion auf die Dekolonisierungswelle auf der südlichen Halbkugel, ein erster Schritt in Richtung Kodifizierung restaurativer Kapitalinteressen. Institutionell fungierte das »International Center for Settlement of Investment Disputes« (ICSID) als Rahmen für die multilaterale Konvention zum Schutz von (privaten) Investitionen vor staatlichen Zugriffen. Im Jahr 2008 hatten 155 Staaten die Konvention ratifiziert und damit das direkt bei der Weltbank in Washington angesiedelte ICSID anerkannt. Mit Bolivien, Ecuador und Venezuela sind in den vergangenen Jahren von linken Regierungen geführte Länder ausgetreten.

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- Gefesselt und geknebelt (junge Welt, 01.10.2014)

Einführung einer gesetzlich geregelten Personalbemessung in Krankenhäusern

Mit einem Hilferuf hat sich der Konzernbetriebsrat der Rhön-Klinikum AG an die Politik gewandt. In einem am Dienstag veröffentlichten offenen Brief an die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform fordern die Beschäftigtenvertreter die Einführung einer gesetzlichen Personalbemessung. Aktuell sei man in den Rhön-Kliniken – und nicht nur dort – von der notwendigen Personalbesetzung »meilenweit entfernt«. 

Bei der Arbeitsbelastung der Beschäftigten sei »in weiten Bereichen die Grenze des Zumutbaren überschritten«, heißt es in dem jW vorliegenden Schreiben der Betriebsräte. Trotz der starken Zunahme der Fallzahlen sowie der durchschnittlichen Schwere der Behandlungen habe sich die Zahl der Beschäftigten in den vergangenen Jahren nicht entsprechend erhöht, kritisieren sie.

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- Hilferuf an Politik (junge Welt, 01.10.2014)

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Hedgefonds

Schuldenstreik und kein Ende. Auch fast zwei Monate nachdem Argentinien von der internationalen Finanzwelt als zahlungsunfähig eingestuft wurde, wird die Auseinandersetzung mit den US-Hedgefonds mit unverminderter Intensität weitergeführt. Am Wochenende konnte die Regierung in Buenos Aires einige zumindest symbolische Erfolge für sich verbuchen. Am Freitag hatte der zuständige US-Bundesrichter Thomas Griesa in New York die Zahlung einer Schuldenrate an Gläubiger freigegeben, die am 30. September fällig geworden wären. Offenbar nicht ganz ohne Druck. Denn in den Tagen zuvor hatten sich mehrere Vertreter verschiedener mit dem Zahlungsaustausch beauftragter Großbanken, darunter der City Group, persönlich bei Griesa für eine Freigabe der Gelder eingesetzt.

Nur wenige Stunden später folgte ein diplomatischer Triumph. Der UN-Menschenrechtsrat in Genf stimmte mit 33 zu fünf Stimmen für eine von Argentinien eingebrachte »Hedgefonds-Resolution«. Darin werden die Spekulationsinstrumente nicht nur kritisiert. Das Papier sieht auch die Einrichtung einer Forschungsgruppe vor, um die Aktivitäten der Fonds und deren Folgen genauer zu dokumentieren. »Die Milliarden US-Dollar, die Geierfonds aus dem armen Süden abziehen, führen zu geschlossenen Schulen, leeren Krankenhäusern und politischer Instabilität«, sagte der argentinische Außenminister Héctor Timerman vor dem Gremium in Genf. Er appellierte an die Vereinten Nationen, eine Regulierung voranzutreiben: »Wir sind es, die den Status quo ändern müssen, denn wenn wir nicht die Bremse ziehen, werden sie niemals aufhören.«


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Beistand für Argentinien (junge Welt, 01.10.2014)


"In Frieden mit der Ukraine und mit Russland!"

Mitte September verknüpfte der Verband deutscher Schriftsteller Baden-Württemberg seine Jahrestagung in Konstanz mit einem Internationalen Literaturfestival. Unter dem Titel "Aufs Äußerste Europa" luden Autoren dazu ein, den Dialog zu wagen: Wo verorten wir uns im krisengeschüttelten Europa – künstlerisch, gesellschaftlich, menschlich? Der Debattenbeitrag der Verdi-Landesvorsitzenden Leni Breymaier, ein aufrüttelnder Friedensappell, zum Nachlesen. 

In Konstanz, einem der Ausgangspunkte der 1848er-Revolution, spreche ich als Bürgerin in diesem Lande. Das ist meine Welt. Als Gewerkschafterin und natürlich als Hüterin der Arbeitnehmerinteressen und damit auch der Literatinnen und Literaten in unserer Gewerkschaft Verdi. Arbeiter und Angestellte kämpften und kämpfen täglich für ihr Brot und auch für das freie Wort – für alle in der Gesellschaft! Im Sinne der Gleichheit, Freiheit und Schwesterlichkeit.

Weilte ich zu den Tagen des Konstanzer Konzils von 1414 bis 1418 in den Mauern dieser Stadt, hätte aus der Sicht meines Standes wohl meine vornehmste Pflicht dem täglichen Wohl der Päpste, Könige und Kardinäle und ihrer Entourage gelten müssen. Wer kochte die Suppe, machte den Käse, buk das Brot und schaffte das Fleisch herbei, fragt die Köchin, die Bäuerin? Da hat sich vier Jahre die Machtelite Europas aus allen kirchlichen und weltlichen Domänen in dieser Stadt versammelt, hat gefeilscht, gelogen, intrigiert, bestochen, gemauschelt, um die Macht über die Welt zu erlangen, den Reichtum der Arbeitenden aufzuteilen, zu stehlen, künftige Kriege vorzubereiten und um den Besitz der Völker und der Bodenschätze zu schachern. 

Politik ohne uns!
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- "In Frieden mit der Ukraine und mit Russland!" (Leni Breymaier, Kontext, 01.10.2014)

Quarks & Co: Geld regiert – regieren wir mit?

Sendung vom 30.09.2014
Die „Superreichen“ werden immer zahlreicher, in Deutschland und auf der ganzen Welt. Quarks & Co begibt sich auf die Spur des großen Geldes. Was macht Geld mit uns – und welche Macht verleiht es?


Quarks & Co - GELD REGIERT [44:11]

Veröffentlicht am 30.09.2014
1 % der Deutschen besitzt 36% des Gesamtvermögens – den ärmsten 50% der Deutschen gehören zusammen nicht einmal 1,4 %


Ranga Yogeshwar [Wikipedia]
Kommentare auf der WDR-Seite

Politische Justiz und Stuttgart 21

Wann haben wir es mit politischer Justiz zu tun? Immer dann, wenn Richterinnen und Richter, mitunter durch unverhohlene Assistenz von Staatsanwaltschaft und Polizei, sich mit den Interessen der Mächtigen in Staat und Wirtschaft identifizieren – und dies in Rechtsprechung und Rechtspraxis umsetzen, sagt Rechtsanwalt Jörg Lang als Gastredner auf der 240. Montagsdemonstration gegen das Bahnprojekt in Stuttgart. 

Ich möchte aus Anlass des 4. Jahrestags des unseligen Schwarzen Donnerstags zum Thema politische Justiz und Stuttgart 21 sprechen. 

Gemeinsam mit anderen habe ich das Buch "Politische Justiz in unserem Land" (mehr dazu unter diesem Link) veröffentlicht, das sich mit diesem Thema befasst. Die Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 und die Rolle der Justiz dabei sind ja kein Einzelfall. 

Was verstehen wir unter politischer Justiz? Zunächst ist und wird das Recht insgesamt ebenso wie die Arbeitsweise der Justiz immer auch politisch bestimmt. Dies gilt auch in einem demokratischen Rechtsstaat – und wir sollten froh sein, dass das heutige Deutschland dem Grunde nach ein solcher Rechtsstaat ist. Recht ist kein feststehendes, monolithisches System. Es enthält eine Fülle von auslegungsbedürftigen Rechtsbegriffen wie etwa den der "Gewalt", des "demokratischen Rechtsstaats" oder des "Verteidigungsfalls". Sie werden von Richtern und Richterinnen und Behörden ausgelegt, die ihrerseits von gesellschaftlichen und politischen Urteilen und Vorurteilen geprägt sind. Dies ist an sich unvermeidlich, zumal sich auch die Anschauungen in der Gesellschaft selbst ändern. Schon hier zeigt sich aber, wie wichtig es ist, dass eine demokratische Öffentlichkeit ihre Meinungen und ihre Stimme nicht nur im Parlament und Medien, sondern eben auch durch öffentliche Demonstrationen kundtut.
mehr:
siehe auch:
Rezension des Buches „Politische Justiz in unserem Land“ (Petra Brixel, Bei Abriss Aufstand, 11.05.2014)
- Für paranoid erklärte Steuerfahnder werden rehabilitiert (Post, 02.01.2016 – siehe auch die Links!)

Die NATO dehnt sich aus

Über die Ukraine wird zurzeit viel gesprochen und publiziert. Putin bedrohe mittels seiner Einflussnahme in der Ukraine Europa, sei Aggressor, wolle Russland vergrößern etc. pp. Doch was ist dran an der "russischen Aggression" – und welche Verantwortung trägt auch "der Westen" wofür? Jens Wernicke sprach hierzu mit dem Schweizer Friedensforscher Daniele Ganser. 
Herr Ganser, im deutschen Blätterwald hat es – im Kontext der Situation in der Ukraine – in den letzten Wochen und Monaten regelrechte Kampagnen zum Thema einer vermeintlichen Bedrohung der EU und des Westens durch russische Großmachtbestrebungen und russischen "Imperialismus" gegeben. Wie bewerten Sie als NATO-Kenner und Friedensforscher die aktuelle Situation?
Ich sehe das anders. Ich glaube nicht, dass Russland Westeuropa bedroht oder erobern möchte. Das stimmt nicht. Es kommt in der Geschichte immer sehr darauf an, wo man die Schnittstelle legt, ob man mit der Annexion der Krim anfängt oder mit der Vorgeschichte, etwa dem Sturz von Janukowitsch im Februar 2014, oder mit der Vorgeschichte der Vorgeschichte, also beispielsweise dem Entscheid der NATO 2008, die Ukraine und Georgien in das Militärbündnis zu integrieren.
Für mich liegt die Wurzel des jetzigen Konflikts in diesem Entscheid der NATO, der war gefährlich und falsch. Der US-Botschafter hatte schon damals erkannt, damit trete man auf einen "rohen Nerv" der Russen. Die USA wussten also, dass dies Moskau sehr irritieren würde. Trotzdem hat die frühere US-Botschafterin bei der NATO, Victoria Nuland, aktiv am Sturz der Regierung Janukowitsch mitgewirkt. Nuland, das ist übrigens jene, die mit dem wenig schmeichelhaften Zitat "Fuck the EU" bekannt geworden ist.
Nach dem Sturz von Janukowitsch und der Installierung des NATO-freundlichen neuen Präsidenten Poroschenko hat Putin dann sehr schnell reagiert und mit Truppen die Krim und den Osten der Ukraine übernommen. Dies verdeutlicht: Die Russen wollen nicht, dass die NATO sie umzingelt, sie wollen nicht, dass die Ukraine in die NATO aufgenommen wird.
mehr:
- Die NATO dehnt sich aus (Jens Wernicke im Interview mit Daniele Ganser, Kontext, 01.10.2014)

Leonard Cohen, der Krieg, die Menschlichkeit und die Fahrräder auf dem Meeresgrund

Am Sonntag, dem 21. September wurde in einer Reihe von transkontinentalen Veranstaltungen (1)* der achtzigste Geburtstag von Leonard Cohen zelebriert. Er selber hat sich diesen Tag als Termin gesetzt, um wieder mit dem Rauchen anzufangen. In dem Filmporträt ‚Beautiful Losers’ (ich weiß nicht, wie lange das schon zurückliegt) lobt er Weiswein und Zigaretten als „wundervolle Drogen“, er tut es in einem durchaus ernsthaften Ton, als hätte er alles durchprobiert und könnte nun nach vorurteilsfreier Prüfung Weiswein und Nikotin als Testsieger empfehlen. Er scheint eine Menge ausprobiert zu haben, einschließlich Alkoholentzug, Zen Buddhismus und Askese. Offenbar ist er auch im fortgeschrittenen Alter immer noch dabei, in Sachen Drogen, Kunst und Religion verschiedene Möglichkeiten auszutesten.
Einen unfreiwilligen Selbstversuch in Sachen Menschlichkeit hatte Leonard Cohen schon Anfang der siebziger Jahre gemacht, genau gesagt 1973, als er auf die Insel Hydra zurückgekehrt war und das Zusammenleben mit Frau und Kind nicht mehr ertragen konnte (er spricht von einem „Vorhang aus Rasierklingen“, in einem seiner Songs heißt es lakonisch „I live here with a woman and a child, the situation makes my kind of nervous“), er wurde dermaßen kribbelig, dass er der Versuchung nicht länger widerstehen konnte, endlich an einem richtigen Krieg teilzunehmen. Das wollte er immer schon. Er wollte es schon, als er Anfang der sechziger Jahren kurz vor der Invasion in der Schweinebucht nach Kuba aufbrach, um da eine Begegnung mit dem Tod zu haben, wie er in einem noch älteren Dokumentarfilm erklärt (an den Titel erinnere ich mich jetzt nicht, ich weiß aber noch, dass er in Schwarzweiß ist). Damals hatte seine Mutter hinter ihm her telefoniert, er konnte gerade noch rechtzeitig ausreisen.
mehr:

Leonard Cohen - There Is A War (live 1985) [4:33] Text
Hochgeladen am 15.04.2009
From his concert in Warsaw 1985.

siehe auch:
- Cohen und Dylan, die beiden Seelenverwandten (Die Welt, 20.02.2013)
- Der Künstler als junger Mann (ZEIT, 21.09.2014? Bilder aus Cohens Karriere aus dem Fotoband Leonard Cohen – Almost Young)

aktualisiert am 14.11.2014

Heute vor 68 Jahren – 1. Oktober 1946: Verkündigung der Urteile im Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher

In Nürnberg steht das »Dritte Reich« vor Gericht 

Als die Alliierten noch während des Krieges die Dimensionen der nationalsozialistischen Verbrechen erfassten, ließen sie keinen Zweifel daran, dass sie sich nach Ende des Weltkriegs nicht mit einer einfachen Kapitulation des Deutschen Reichs zufriedengeben würden. Sie kündigten an, den Verantwortlichen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und den Frieden vor der Weltöffentlichkeit den Prozess zu machen. 

 Die Wahl des Gerichtsorts fiel nicht zufällig auf Nürnberg: Die fränkische Stadt war schließlich Schauplatz der Reichsparteitage gewesen und galt als ein Zentrum der »Bewegung«. Zudem war der dortige Justizpalast weitgehend unbeschädigt und auch ein genügend großes Gefängnis stand zur Verfügung. Am 20. November 1945 begann der erste der Nürnberger Prozesse gegen die Hauptkriegsverbrecher. Nach und nach kam das ganze Ausmaß der Verbrechen und Gräueltaten ans Licht. Das Geschehen in Nürnberg fand fast ein jahr lang weltweit großes Interesse. Im Oktober 1946 wurden zwölf der 24 Hauptkriegsverbrecher zum Tode verurteilt und hingerichtet. 

 Harenberg – Abenteuer Geschichte 2014

Der Nürnberger Prozess - Das Urteil (1/9) / Hauptkriegsverbrecher-Prozess [13:21]

Veröffentlicht am 08.06.2012


Heute vor 52 Jahren: 1. Oktober 1962: Schwarzer Student an der Universität von Mississippi

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Bürgerrecht  mit  Militär  durchgesetzt
James  Meredith  war  ordentlicher  Student  der  Universität  von  Missis sippi,  doch  den  meisten  seiner  Kommilitonen  war  er  verhasst,  und  sie  versuchten  mit  allerlei  Angriffen  und  Schikanen,  ihn  vom  Campus  zu  vertreiben.  Meredith  war  im  Oktober  1962  der  erste  und  einzige  schwarze  Student  an  der  »Ole  Mis«.  Damit  er  sich  an  der  Alma Mater  im  weithin  rassistischen Mississippi  immatrikulieren  konnte,  musste  Präsident  John F.  Kennedy  Polizei  und  Militär  zur  Hilfe  schicken.  In  der  Nacht  vor  dem  1.  Oktober  nahmen  Polizei  und  Nationalgarde  mehr  als  100  Weiße  fest,  die  mit  Schusswaffen  und  Schlag­stöcken  für  Unruhe  und  Prügeleien  sorgten.
US-Marshals begleiten James Meredith zur Universität, 1.10.1962

Unter  dem  Schutz  der  Marshals  wurde  Meredith  schließlich  auf  den  Campus  geführt. Er  selbst  sagte  rückblickend:  »Ich  habe  in  einem  Krieg  gekämpft.  Ich  habe  mich selber  vom  ersten  Tag  an  als  im  Krieg  betrachtet.  Und  mein  Ziel  war  es,  die Bundesregierung,  damals  unter  Kennedy,  in  eine  Position  zu  zwingen,  in  der  sie  das Militär  einsetzen  musste,  um  meine  Rechte  als  Bürger  durchzusetzen. [Quellenangabe Wikipedia]«  Seine Einschreibung  war  ein  großer  Erfolg  im  Kampf  gegen  den  Rassismus.  Meredith  hielt durch  und  graduierte  ein  Jahr  später  im  Fach  Geschichte.

Was  am  1.  Oktober  noch  geschah:

Harenberg   Abenteuer  Geschichte  2014