Mittwoch, 16. Mai 2018

Dirk Pohlmann: "Der duale Staat – Recht, Macht und Ausnahmezustand"

Dirk Pohlmann: "Der duale Staat – Recht, Macht und Ausnahmezustand" {2:06:59}

Gruppe42
Am 16.05.2018 veröffentlicht 
"Der Staat - das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die Details und bis in die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach welchen Regeln für was zuständig und verantworlich ist. Dass daran nicht gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst gerne als „wehrhaft“.
Da ist ein Begriff wie „Deep State“ oder „Dualer Staat“ störend. Er legt nahe, dass es neben dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen gibt, der nicht gewählt wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es passt. Aber wann? Wer bildet ihn? Was tut er? Wann tötet er? Warum liest man darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“ Medien damit eigentlich überhaupt nicht? Medien, Politiker und Universitätslehrer verweisen den Begriff des „parallelen Staates" gerne in den Bereich der „Verschwörungstheorien“.
Und doch ist er real. In allen Staatsformen, aber insbesondere in der Demokratie, gibt es im Unterschied zum normativen Ideal die realpolitische Existenz eines „Machtstaates“ oder „Maßnahmenstaates“, des "Deep State". Auch akademische Politologen und Rechtswissenschaftler haben sich damit beschäftigt, ausnahmslos Personen, die sich mit dem Widerspruch zwischen Realpolitik einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates andererseits beschäftigt haben. Sie haben erkannt: Der „Deep State" hängt mit den Erfordernissen der Hegemonialmacht im „Grossraum“ zusammen.
Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist, z.B. die Türkei oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so unübersehbar zutage getreten, dass auch Staatspräsidenten von ihm reden - müssen. Und es gibt Länder, in denen man in öffentlichen Ämtern nicht von ihm sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.
Die staatstragenden Kräfte vieler Länder blenden diese Realität deshalb weiter aus. Oder sie versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep State“ aktiv geworden. Nicht nur in Vasallenstaaten, sondern auch im Zentralreich des Hegemons selbst.
Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar, was es mit dem "Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen.
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Quelle: NATO’s Sneak-behind Armies {Masterlist} (Adam Larson, The 12/7-9/11 Treadmill and beyond, 03.08.2008)

siehe auch:
- Gladio (Wikipedia)
- Stay-behind-Organisation (Wikipedia)
- Niccolò Machiavelli (Wikipedia)
- Ernst Fraenkel (Politikwissenschaftler) (Wikipedia)
- Der Sinn illegaler Arbeit (Ernst Fraenkel, Beiträge zum Widerstand 1933-1945, Gedenkstätte Deutscher Widerstand Berlin, ©2001, PDF)
- Die Transformation des Ausnahmezustands. Ernst Fraenkels Analyse der NS-Herrschaft und ihre politische Aktualität (Michael Wildt, Zeitgeschichte digital, 2011, PDF)
- Kursiv: Klassiker der politischen Literatur – Ernst Fraenkel: „Deutschland und die westlichen Demokratien“, Kohlhammer Verlag (Buchbesprechung von Rainer Kühn, Deutschlandfunk, 20.07.2009)
Hans Morgenthau (Wikipedia)
- Carl Schmitt (Wikipedia)
- Curtis E. LeMay (Wikipedia)
- Thomas S. Power (engl. Wikipedia)
Quelle: Thomas S. Power Quotes (azquotes.com)
ab Ende 1940er – US-Aufklärungsflüge über der UdSSR, großenteils als Provokation:

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On 6 May 1956 six reconnaissance bombers, flying abreast, crossed the North Pole and penetrated Soviet airspace in broad daylight as if on a nuclear bombing run. Any Soviet radar operator seeing the bombers would have no way of knowing that the mission was an act of espionage and not of war.[2]
[United States aerial reconnaissance of the Soviet Union, U-2 missions (engl. Wikipedia, abgerufen am 02.01.2019]
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- A Cold War RB-47E Over-Flight of the USSR (Harold Austin, rb-29.net, Datum unbekannt)
siehe auch:
- Secret Casualties of the Cold War (Paul Glenshaw, Air&Space, Dezember 2017)


Mehr als 150 vermisste US-Air-Force-Soldaten sind ein Teil der Bilanz des geheimen Luftkrieges der Supermächte, bei dem durchweg westliche Flugzeuge in sowjetischen Luftraum eindrangen. […] Westdeutschland war eine Art Basis für die amerikanische Spionagetätigkeit. […] 1956 folgt die U2 als hochfliegendes Geheimdienst-Fotoflugzeug, das russische Jäger wieder nicht erreichen können, mit Missionen über der Sowjetunion, um die dortige Bomberanzahl festzustellen. Es ergibt sich, dass die „Bomberlücke“, die zahlenmäßige Überlegenheit der russischen Bomber, eine reine Propagandaerfindung ist. […] Die Überflüge waren provokativ genug, um den Dritten Weltkrieg heraufzubeschwören. Neue Dokumente widersprechen der These von den völlig eigenmächtigen Handlungen höchster Air-Force-Offiziere ohne Wissen des amerikanischen Präsidenten und sie werfen viele Fragen auf, u. a. die, welchen Sinn es hatte, US-Aufklärer, die äußerlich nicht von identischen Atombombern zu unterscheiden waren, in Formation die Sowjetunion überfliegen zu lassen.
[Tödliche Aufklärung: Abschuss über der Sowjetunion, Wolf-Dieter Roth, Telepolis, 3008.2005]

1956 – Project Homerun:
Project HOMERUN (engl. Wikipedia)


Der geheime Luftkrieg der Supermächte - Abschuss über der Sowjetunion - ZDF-History {44:12}

Iris Sahnewas
Am 23.04.2013 veröffentlicht 
Die Aufklärungsflüge der Amerikaner in den Luftraum des Ostblocks waren weitaus zahlreicher als behauptet. In der Luft wurde der Kalte Krieg mit Kameras, Bordkanonen und Raketen weitergeführt. Es gab Abschüsse, Gefangennahmen und Tote.
Mehr als 150 vermisste US-Air-Force-Soldaten sind Teil der Bilanz des geheimen Luftkrieges, bei dem durchweg westliche Flugzeuge in den sowjetischen Luftraum eindrangen.
Im April 1950 hat Anatolij Gerasimov den US-Aufklärer PB 4Y2 im Visier seines sowjetischen Jagdflugzeuges. Gerade hat ihm der Pilot des amerikanischen Spionageflugzeugs noch zugewinkt. Dann dreht dieser Richtung Westen ab. Von der Bodenleitstelle erhalten Gerasimov und drei weitere Jagdpiloten den Feuerbefehl. Ein Kugelhagel bringt die amerikanische Maschine zum Absturz. Es ist der erste Abschuss in einer langen Reihe von geheim gehaltenen Zwischenfällen - viele davon mit tödlichem Ausgang.
SENDETERMIN
Di, 28.08.12, 12.00 Uhr
Westdeutschland war dabei eine Art Basis für die amerikanischen Spionageflüge. Im Film kommt das bedrohliche Ausmaß der von russischer wie amerikanischer Seite lange verschleierten Operationen wie das Absetzen von Agenten bei Nachtflügen und geheime Einsätze zur Zielkartenerstellung für einen Nuklearangriff zur Sprache, von Beteiligten in beeindruckenden Aussagen belegt. Neue Dokumente werfen viele Fragen auf, u.a. welchen Sinn es hatte, US-Aufklärer, die äußerlich nicht von Atombombern zu unterscheiden waren, in Formation die Sowjetunion überfliegen zu lassen. Die Flüge waren provokativ genug, um den Dritten Weltkrieg heraufzubeschwören.

1957 – Sputnikschock – Raketenlücke:
Ein Meisterstück der Propaganda des militärisch-industriellen Komplexes: Die Raketenlücke (15.03.2015)
1957 – Französisch-israelisches Geheimabkommen über die Unterstützung des Baus eines Forschungsreaktors im Kernforschungszentrum Negev durch Frankreich:
Israelische Atomwaffen, Israelisches Atomwaffenprogramm (Wikipedia)
1958 – Großbritannien verkauft 20 Tonnen überschüssiges schweres Wasser an die israelische Atomenergiebehörde:
Israelische Atomwaffen, Israelisches Atomwaffenprogramm (Wikipedia)
seit 1958 – Force de dissuasion nucléaire:
- Force de frappe (Wikipedia)
1961 – Gary Powers abgeschossen:
Francis Gary Powers (Wikipedia)
1962 – Frankreich stellt Uranlieferungen an Israel ein:
Israelische Atomwaffen, Israelisches Atomwaffenprogramm (Wikipedia)
1962 – Kubakrise:
Kubakrise (Wikipedia)


Thirteen Days (2000) german Trailer {2:31}
SpeedBottles
Am 05.01.2012 veröffentlicht 
Der US-amerikanische Spielfilm Thirteen Days ist ein Polit-Thriller aus dem Jahr 2000, der sich mit den 13 Tagen der Kubakrise aus der Sicht der Amerikaner beschäftigt. Der Film ist eine Mischung aus Dokumentation und Thriller und orientiert sich weitgehend an historischen Fakten. Die Hauptpersonen des Films sind der politische Berater John F. Kennedys, Kenneth „Kenny" O'Donnell, gespielt von Kevin Costner, Präsident John F. Kennedy selbst, dargestellt von Bruce Greenwood, und dessen Bruder Robert „Bobby" Kennedy, gespielt von Steven Culp. Regie führte Roger Donaldson.
Eines schönen Tages, hoch oben über Kuba. Ein amerikanisches U2 Aufklärungsflugzeug macht Aufnahmen von Objekten, die sich später als sowjetische ballistische Boden-Boden Mittelstrecken-Raketen der Klasse "SS4" herausstellen, die die Sowjets in den letzten Tagen angefangen haben aufzustellen.
Der Status Quo wird von dieser Aktion der Sowjets in J.F. Kennedys Augen stark erschüttert. Darüberhinaus befinden sich die USA jetzt in unmittelbarer Gefahr die von diesen stationierten Raketen ausgeht.
Begleitet von seinem Bruder Bobby, seinem Special Advisor Kenny O'Donnel (Kevin Costner) und seinen Ministern kämpft sich JFK (Bruce Greenwood) durch eine politische Schlacht, durchzogen von diplomatischen Gratwanderungen bei denen die Eskalation der Dinge (und somit ein möglicher dritter Weltkrieg) eine ständige Bedrohung darstellt und auch die eigenen Minister Kennedy meist ungewollt einige Steine vor die Füße werfen.
Während dem ständigen hin und her schaukeln der politischen Situation und der abweisend-aggressiven Haltung der Sowjetunion rückt die Komplettierung der Raketenstellungen auf Kuba immer näher und die amerikanische Regierung gerät zunehmend unter Druck.
Die Welt steht an der Schwelle zum Atomkrieg.....


1963 – John F. Kennedy erfährt im Nationalen Sicherheitsrat die zu erwartenden Opferzahlen bei einem nuklearen Schlagabtausch mit der Sowjetunion:
In Osteuropa – außerhalb der Sowjetunion - wurden insgesamt etwa 100 Millionen Tote erwartet. Es könnte weitere 100 Millionen Tote aufgrund des Fallout in Westeuropa geben, je nach dem, wie der Wind weht (vor allem eine Frage der Jahreszeit). Unabhängig von der Jahreszeit wurden mindestens weitere 100 Millionen Tote vom Fallout in den meist neutralen Ländern um den Sowjetischen Block und China angenommen: Finnland, Österreich, Afghanistan, Indien, Japan und anderswo. Finnland zum Beispiel würde vom Fallout der Bodenexplosionen in den sowjetischen U- Boot-Bunkern in Leningrad ausradiert. (Die Gesamtzahl der Opfer – verwundeten und getöteten – war nicht erfragt worden und wurde nicht angegeben, ebenso wenig die Zahl der Opfer eines sowjetischen Gegenschlages.)2
Die Zahl der Opfer eines US-Erstschlags vor allem auf die Sowjetunion und China wäre, nach der Berechnung der Vereinigten Stabschefs, etwa 600 Millionen Tote. Einhundert Holocausts.
***
Ich erinnere mich, was ich dachte, als ich dieses Blatt Papier mit dem Diagramm in der Hand hielt. Ich dachte, dieses Papier dürfte nicht existieren. Nicht in Amerika, nicht anderswo, niemals. Es zeigte ein Übel, das über alle bisher existierenden menschlichen Vorhaben hinausging. Es sollte nichts auf der Erde geben, nichts reales, was damit in Verbindung stand.
[100 Holocausts: Ein Insiderbericht über die US-Atomwaffenpolitik Daniel Ellsberg, Online 10. September 2009, gefunden auf planwirtschaft.wordpress.com]
siehe auch:
- 141. Summary Record of the 517th Meeting of the National Security Council (Washington, 12.09.1963, Office of the Historian)


1964 – verrückte amerikanische Generale:
WeltvernichtungsmachineDr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben {3:37}

Duc
Am 31.01.2017 veröffentlicht 
Achtung! Dieses Video dient als Material für den Unterricht.
Die Weltvernichtungsmaschine in Stanley Kubrick's Satirefilm über den Kalten Krieg aus dem Jahre 1964(!) ist ein Paradebeispiel für das Chicken Game. Auch bekannt als Brinkmanship in der Politik. Bezug findet der Film auch zum sozialpsychologischen Thema des soziales Dilemmas.
Dieses Video wurde erstmals in einem Diskussionsforum im Modul Sozialpsychologie der Humboldt Universität zu Berlin vorgestellt.

1967 – Erste israelische Atombome:
Israelische Atomwaffen, Israelisches Atomwaffenprogramm (Wikipedia)
- Das Phantom von Dimona (Erich Follath, SPON, 26.01.2004)

Israel und die Bombe - Ein radioaktives Tabu Doku (2012) {51:42}

Pepe Borama
Am 03.04.2018 veröffentlicht 
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zuletzt aktualisiert am 02.01.2018



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