Corona – Schulleiter suspendiert: Maskenpflicht an Grundschule in Rathenow wird umgesetzt

In einem Brief bezeichnete er die Maskenpflicht als "schädlich", Mitarbeitern des Schulamtes sagte er, er fühle sich seinem Eid als Beamter nicht mehr verpflichtet. Nach der Suspendierung eines Rathenower Schulleiters fordern Dutzende Menschen seine Rückkehr.

Nach der Suspendierung des Schulleiters Frank G. in Rathenow (Havelland) haben Dutzende Menschen für die Rückkehr des Mannes in den Schuldienst demonstriert. Weil die Demonstration nicht angemeldet gewesen sei, werde wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt, erklärte die Brandenburger Polizeidirektion West am Montag. Unterschiedliche Quellen berichten von 90 Teilnehmern.

Unklar war zunächst, wer protestiert und wer nur seine Kinder zur Schule gebracht hatte. Nach Angaben der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" hatten AfD und NPD zu dem Protest aufgerufen. Dem Bericht zufolge hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

G. war vom Bildungsministerium des Landes suspendiert worden, nachdem er die Maskenpflicht zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie an seiner Grundschule für aufgehoben erklärt hatte. Seit diesem Montag wird die Maskenpflicht laut Bildungsministerium dort wieder umgesetzt.

mehr:

- Streit um Corona-Verordnung Schulleiter suspendiert: Maskenpflicht an Grundschule in Rathenow wird umgesetzt (rbb24, 17.08.2020)

siehe auch:

- Maskenpflicht verweigert Das sagt der suspendierte Schulleiter aus Rathenow (Leoni Rossow, Stefan Peter, bz-berlin.de, 21.08.2020)

GRUNDSCHULE IN BRANDENBURG: Schulleiter führt Corona-Maskenpflicht nicht ein und wird suspendiert {2:22}

WELT Nachrichtensender  
Am 18.08.2020 veröffentlicht 

Das Brandenburger Bildungsministerium hat einen Schulleiter vom Dienst suspendiert, der sich der Maskenpflicht in seiner Rathenower Grundschule widersetzt hatte. Der Mann habe vergangenen Mittwoch in einem Brief an die Eltern erklärt, dass er sich an diese rechtliche Vorgabe nicht gebunden fühle, teilte das Ministerium am Montag mit. «Damit handelte er eindeutig rechtswidrig.» Seit Montag werde die Verordnung zur Maskenpflicht in Innenräumen - außer im Unterricht - auch an der Grundschule in Rathenow (Havelland) umgesetzt.
Zudem habe der Schulleiter vor Mitarbeitern des Schulamtes erklärt, dass er sich an die Weisung seines Dienstvorgesetzten nicht gebunden und seinem Eid als Beamter nicht mehr verpflichtet fühle, erklärte das Ministerium. Daher sei ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet worden. Die Dienstgeschäfte habe bis auf Weiteres die stellvertretende Schulleiterin übernommen.
Am Montag demonstrierten mehrere Dutzend Menschen vor der Grundschule gegen die Suspendierung des Schulleiters. Weil die Kundgebung nicht angemeldet gewesen sei, habe die Polizei am Montag Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen, sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion West in Brandenburg an der Havel. Der Städte- und Gemeindebund sprach von einem Einzelfall. Der Verband appellierte an die Eltern im Land, ihre Kinder für den Schulbesuch mit Masken auszurüsten. Es gebe eine größere Zahl von Eltern, die sich der Maskenpflicht für ihre Kinder verweigerten.

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