Sonntag, 30. November 2014

Sigmar Gabriel zu CETA und TTIP: endlich wieder ein standhafter Politiker!

Sigmar Gabriel nimmt keine Rücksicht mehr auf Murren in der SPD

Ein großes Lob bekam der Bundeswirtschaftsminister von Klaus-Dieter Frankenberger, dem außenpolitischen Ressortleiter der F.A.Z. - "leidenschaftlich" habe Sigmar Gabriel im Bundestag die Bedenkenträger in Sachen Freihandelsabkommen als "nationale Nabelbeschauer" in die Ecke gestellt, pries Frankenberger.

Frankenberger, u.a. Mitglied der "Trilateralen Kommission", ist einer der am besten mit US-amerikanischer Wirtschaftsprominenz vernetzten deutschen Journalisten; selbstverständlich mag er es nicht, wenn jetzt bei CETA und weiterhin bei TTIP diskursive Reibungsverluste in der deutschen politischen Szene auftreten.

mehr:
- Ein Basta-Ja zu CETA und TTIP (Arno Klönne, Telepolis, 29.11.2014)
Zitat:
Die Bedingungen, die er zunächst für die Freihandelsabkommen in die Öffentlichkeit brachte, drohend mit einer Ablehnung, hatten den Zweck, eine Korrektur beim Punkt Investorenschutz als erreichbar erscheinen zu lassen und so generelle Bedenken gegen diese Verträge beiseite zu schieben. Inzwischen ist für Gabriel der Zeitpunkt gekommen, aus dem "Nur dann, wenn nicht..." ein "Auch dann, wenn..." zu machen. CETA und TTIP sind eben alternativlos - sagt er.

mein Kommentar:
Das Ebola-Virus der Politik, die Alternativlosigkeit, breitet sich weiter aus…


Keine Kommentare:

Kommentar posten