Türkei: Auf dem Weg in die Alleinherrschaft?

Wird Ministerpräsident Davutoğlu von Erdoğan abgesetzt? 

Steht der Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu bevor? Wie die regierungskritische Zeitung Cumhurriyet übereinstimmend mit der regierungsnahen Zeitung Hürriyet am Mittwoch berichtete, deutete Ministerpräsident Davutoğlu am Dienstag seinen Rücktritt an.

Grund dafür dürften die wachsenden Spannungen zwischen Präsident Erdoğan und Davutoğlu sein. Erdoğan hatet seinen Premier für Mittwochabend um 18 Uhr zu einem Gespräch in den Präsidentenpalast einbestellt. Schon seit Monaten streiten die beiden über die künftige Ausrichtung der AKP und die wachsenden Machtansprüche des Staatschefs.

Erdoğan versucht, sich der innerparteilichen Opposition zu entledigen
2014 übertrug Erdoğan nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten seinem damaligen Außenminister die Ämter des Parteichefs und des Ministerpräsidenten. Er schien sich gewiss zu sein, dass er mit ihm einen sicheren Wegbegleiter an richtiger Stelle eingesetzt hatte. Ein Jahr später, nach den Wahlen im November 2015, gab es vermehrt Differenzen.

Davutoğlu postulierte, eine Rückkehr zum Friedensprozess mit der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sei möglich - Erdoğan hatte ein paar Monate vorher eigenmächtig diesen Dialog für beendet erklärt. Erdoğan favorisierte einen schnellen Immunitätsentzug für die Abgeordneten der prokurdischen HDP und einen Ausbau der Antiterrorgesetze, während Davutoğlu auf eine Verfassungsänderung mit Zweidrittelmehrheit setzte. Die Aufhebung der Immunität wurde am Dienstag dann auch nach tumultartigen, gewalttätigen Auseinandersetzungen im Parlament, wie wir es nur aus der Ukraine kennen, durchgesetzt.
mehr:
- Türkei: Machtkampf innerhalb der AKP (Elke Dangeleit, Telepolis, 05.05.2016)

ARD | Türkei: Parlamentswahlen und Erdogans Machtkampf [7:34]

Veröffentlicht am 01.11.2015

Bei den Parlamentswahlen im Juni hat die AKP, die Partei von Staatspräsident Erdogan, die absolute Mehrheit verloren. Nach erfolglosen Koalitionsverhandlungen wurden für den 1. November Neuwahlen ausgeschrieben.

Das sagen Türken über den Machtstreit mit Erdogan [1:57]

Veröffentlicht am 05.05.2016

Türkei

Das sagen Türken über den Machtstreit mit Erdogan
Der türkische Ministerpräsident Davutoglu scheint den Machtkampf gegen Staatschef Erdogan verloren zu haben. Bei einem Sonderparteitag der AKP will Davutoglu Medienberichten zufolge nicht mehr für den Vorsitz kandidieren will.
Ohne den Parteivorsitz gilt ein Verbleib im Amt des Ministerpräsidenten als undenkbar. Erst vergangene Woche hatte die Führung der AKP Davutoglus Befugnisse eingeschränkt, was Kolumnisten und Oppositionspolitiker als Schlag gegen den Regierungschef und Parteivorsitzenden werteten.
Davutoglu hatte beide Posten von Erdogan übernommen, nachdem dieser im August 2014 vom Volk zum Staatspräsidenten gewählt worden war. Die beiden Spitzenpolitiker liegen laut Medienberichten unter anderem wegen einer von Erdogan angestrebten Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems im Clinch.
----------------------------------------­----------
Milena LOL TV Thanks for watching!
Subscribe for more video:
https://www.youtube.com/channel/UCm_i...

Rücktritt Ahmet Davutoglu: Baha Güngör zu den Konsequenzen am 06.05.2016 [5:03]

Veröffentlicht am 06.05.2016

phoenix-Moderatorin Sonja Fuhrmann im Studiotalk mit Baha Güngör (Journalist) zum Rücktritt von Ahmet Davutoglu (Ministerpräsident Türkei).

Bon(n)jour Berlin: Daniel Friedrich Sturm zum Rücktritt von Ahmet Davutoglu am 06.05.2016 [6:09]

Veröffentlicht am 06.05.2016

Bon(n)jour Berlin: phoenix-Moderator Hans-Werner Fittkau im Gespräch mit Daniel Friedrich Sturm (Die Welt) zum Rücktritt von Ahmet Davutoglu (Ministerpräsident Türkei).

x