Donnerstag, 1. Juni 2017

Recht hört da auf, wo Unmenschlichkeit beginnt

• Als die Polizei in Nürnberg einen Berufsschüler aus Afghanistan aus dem Unterricht abführt, solidarisieren sich Mitschüler und Passanten spontan.
• Bis zu 300 Personen sollen an dem Protest teilgenommen haben.

• Die Polizei setzte Pfefferspray ein und nahm mehrere Personen fest. Der junge Afghane wurde zunächst auf eine Nürnberger Polizeiinspektion gebracht.

mehr:
- Geplante Abschiebung löst Tumulte an Nürnberger Berufsschule aus ( Olaf Przybilla, Max Sprick, Süddeutsche Zeitung, 31.06.2017)

siehe auch:
- In Deutschland geborene Schülerin abgeschoben (Nordbayern.de, 01.06.2017)
- Protest gegen Abschiebung – Nürnberg: Tumulte und Verletzte bei Abschiebung eines Schülers - Kritik an Polizeieinsatz (inFranken.de, 01.06.2017)

Merkel: Bürgerdialog als TV-Debatte (Post, 25.07.2015)


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Ein Dilemma (von altgriechisch διλήμματος dilēmmatos „aus zwei Sätzen bestehend“; spätgriechisch als Neutrum bzw. eigenes Wort δίλημμα dílemma „eine Schlussart, durch welche der Gegner von zwei Seiten, er mag zugeben oder nicht, gefangen wird“; Plural Dilemmata oder eingedeutscht Dilemmas),[1] auch Zwickmühle, bezeichnet eine Situation, die zwei Möglichkeiten der Entscheidung bietet, die beide zu einem unerwünschten Resultat führen. Es wird durch seine Ausweglosigkeit als paradox empfunden. Auch der Zwang zu einer Auswahl zwischen zwei positiven Möglichkeiten kann ein Dilemma sein. Bei drei Möglichkeiten spricht man von einem Trilemma, bei mehr als drei Möglichkeiten von einem Polylemma. Die irrige Annahme, sich in einem Dilemma zu befinden, heißt Falsches Dilemma. [Dilemma, Wikipedia, abgerufen am 01.06.2017]
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Tumulte bei der Abschiebung eines Afghanen in Nürnberg {0:52}

Veröffentlicht am 31.05.2017
Bei der Abschiebung eines 20-jährigen Berufsschülers aus Afghanistan ist es in Nürnberg zu Tumulten gekommen. Mehr dazu: http://br.de/s/2sDySag
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Protest gegen Abschiebung in Nürnberg eskaliert [3:04]

Veröffentlicht am 31.05.2017
Ein 20-jähriger Afghane aus Nürnberg soll abgeschoben werden. Als die Polizei den Schüler aus dem Klassenzimmer holen will, protestieren seine Mitschüler spontan - dann eskaliert die Situation.
Bayerischer Rundfunk: http://www.br.de/franken/index.html
Autor: Simon Trapp
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Abschiebung von Flüchtlingen: Reportage aus Berlin {3:03}

Veröffentlicht am 21.10.2015
Fünf Uhr morgens auf einem Polizeigelände in Kreuzberg. Mehrere Einsatzteams machen sich auf den Weg, um abgewiesene Asylbewerber abholen - zwecks Abschiebung. Bewaffnet und mit Schutzwesten bekleidet ist das wichtigste Instrument der Beamten wohl der Überraschungseffekt.

http://www.daserste.de/information/po...

Erste Station: ein Flüchtlingsheim in Kreuzberg. Eine uniformierte Einheit soll notfalls unterstützen. Sieben aus Serbien stammende Bewohner - seit Monaten informiert, dass sie Deutschland verlassen müssen. Der erste Fehlschlag: Eine Familie ist hier noch gemeldet, wohnt hier aber nicht mehr. Ein Mann ist freiwillig ausgereist. Bis zum nächsten Abschiebeversuch werden wohl Monate vergehen.

Nächster Halt: ein Flüchtlingsheim in Steglitz. Kurze Absprache am Gefangenentransporter. Eine Familie aus dem Kosovo wird aus dem Bett geklingelt. Aber offenbar saßen die Menschen bereits auf gepackten Koffern.

Später in der Polizeikaserne - Treffpunkt für den Sammeltransport zum Flughafen. Die Familie aus dem Kosovo hat in der Heimat nichts mehr außer Müll, sagt der Vater. Der Junge lernte in acht Monaten Deutsch. Sie werden wiederkommen, übersetzt er: Warum? Weil Deutschland ist sehr gut. Warum? Weil hier kein Müll ist.

Nur in 54 von 100 Fällen kann an diesem Morgen die Abschiebung vollzogen werden. Das von Senat gebuchte Charterflugzeug war zwar voll bezahlt, aber nur halb gefüllt.


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Armenhaus Kosovo: Trotz Milliardenhilfe kein Fortschritt {10:28}

Veröffentlicht am 18.03.2015
Trotz verschärfter Grenzkontrollen suchen immer noch täglich über hundert Kosovaren ihr Heil in der Flucht nach Deutschland. Sie fliehen vor Arbeitslosigkeit und Korruption. Die einstigen Schutzmächte versprachen einst Aufbauhilfe für die Wirtschaft und den Rechtsstaat. Doch bei den Menschen ist davon nicht viel angekommen.

Weiter: http://www.rbb-online.de/kontraste/ar...

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Der Ausspruch „Stadtluft macht frei nach Jahr und Tag“ umschreibt einen Rechtsgrundsatz des Mittelalters:
Aus Siedlungen rund um Burgen und Klöster, die etwa ab dem 11. Jahrhundert von freigekauften Leibeigenen und anderen Angehörigen des 3. Standes gegründet wurden, entstanden neben den alten römischen oder auch germanischen Gründungen weitere Städte. Dabei setzten sich immer mehr Leibeigene in die Städte ab, wo sie für ihre Grundherren zumeist unauffindbar waren.
So wurde es Rechtsbrauch, dass ein in einer Stadt wohnender Unfreier nach Jahr und Tag nicht mehr von seinem Dienstherrnzurückgefordert werden konnte und somit ein Insasse (auch Stadtbewohner) wurde. Wenn der Dienstherr aber mit sieben Zeugen beweisen konnte, dass der Leibeigene sein Eigentum sei, musste er ihm wieder dienen.[1] Diese Regelung wurde durch das Statutum in favorem principum (1231/32) zugunsten der Fürsten aufgegeben. [Stadtluft macht frei, Wikipedia, abgerufen am 01.06.2017]
siehe auch:
Stadtluft macht frei (Hans Strahm, Heidelberger OJS-Journals, Datum unbekannt, direkter PDF-Download) 

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