Mittwoch, 10. Oktober 2012

Heute vor 50 Jahren – 10. Oktober 1962: »Bedingt abwehrbereit« – Die Spiegel-Affäre 1962

Die Spiegel-Affäre 1962 war eine politische Affäre in der Bundesrepublik Deutschland, bei der sich Mitarbeiter des Nachrichtenmagazins Der Spiegel aufgrund eines kritischen Artikels der Strafverfolgung wegen angeblichen Landesverrats ausgesetzt sahen. Es war das erste Ereignis in der Nachkriegsgeschichte, zu dem die westdeutsche Öffentlichkeit spontan und engagiert politisch Stellung nahm, weil sie darin einen Versuch sah, eine missliebige Publikation zum Schweigen zu bringen. Im Jahr 2012 wurde bekannt, dass der BND jahrelang die Redaktion bespitzelte und zu manipulieren versuchte. Eine Einsicht in die damaligen Akten wurde den recherchierenden Redakteuren des Spiegel auch fünfzig Jahre nach der Affäre verweigert.[1]
Der Ausgang der Affäre, in deren Verlauf zwei Staatssekretäre entlassen wurden und der damalige Bundesverteidigungsminister Franz Josef Strauß aus dem Kabinett Adenauer ausscheiden musste, wird heute als Stärkung der Pressefreiheit in Deutschland angesehen.
[Spiegel-Affäre, Wikipedia, abgerufen am 02.01.2018]
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siehe auch:
- Hätten die Siegermächte der BRD den Besitz von Atomwaffen erlaubt? (Fatalistalterego, Fatalistblog, 23.04.2018)
Egon Bahr: Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis (27.05.2015), siehe vor allem den Artikel von Egon Bahr: Mein Deutschland (Teil 9): Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis (Egon Bahr, die Zeit, 14.05.2009)

Dirk Pohlmann über "Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand" {2:06:59 – Start bei 1:10:48}

Gruppe42
Am 16.05.2018 veröffentlicht 
"Der Staat - das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die Details und bis in die letzten Winkel ist festgelegt, wer nach welchen Regeln für was zuständig und verantworlich ist. Dass daran nicht gerüttelt wird, dafür sorgt die Demokratie, sie bezeichnet sich selbst gerne als „wehrhaft“.
Da ist ein Begriff wie „Deep State“ oder „Dualer Staat“ störend. Er legt nahe, dass es neben dem bekannten, demokratisch legitimierten Staat noch einen anderen gibt, der nicht gewählt wird, der sich selbst ermächtig, der eingreift, wann es passt. Aber wann? Wer bildet ihn? Was tut er? Wann tötet er? Warum liest man darüber so wenig? Und warum beschäftigen sich „seriöse“ Medien damit eigentlich überhaupt nicht? Medien, Politiker und Universitätslehrer verweisen den Begriff des „parallelen Staates" gerne in den Bereich der „Verschwörungstheorien“.
Und doch ist er real. In allen Staatsformen, aber insbesondere in der Demokratie, gibt es im Unterschied zum normativen Ideal die realpolitische Existenz eines „Machtstaates“ oder „Maßnahmenstaates“, des "Deep State". Auch akademische Politologen und Rechtswissenschaftler haben sich damit beschäftigt, ausnahmslos Personen, die sich mit dem Widerspruch zwischen Realpolitik einerseits und der Idee des liberalen Rechtsstaates andererseits beschäftigt haben. Sie haben erkannt: Der „Deep State" hängt mit den Erfordernissen der Hegemonialmacht im „Grossraum“ zusammen.
Dementsprechend gibt es Länder, in denen der „Tiefe Staat“ Alltagswissen ist, z.B. die Türkei oder Italien. Dort ist die Realität des parallelen Staates so unübersehbar zutage getreten, dass auch Staatspräsidenten von ihm reden - müssen. Und es gibt Länder, in denen man in öffentlichen Ämtern nicht von ihm sprechen kann, ohne Reputation und Karriere zu riskieren.
Die staatstragenden Kräfte vieler Länder blenden diese Realität deshalb weiter aus. Oder sie versuchen es zumindest. Aber auch in diesen Ländern ist der „Deep State“ aktiv geworden. Nicht nur in Vasallenstaaten, sondern auch im Zentralreich des Hegemons selbst.
Anhand praktischer Beispiele legt der Journalist Dirk Pohlmann praktisch und theoretisch dar, was es mit dem "Deep State“ auf sich hat. Sein Vortrag ist eine Mischung aus staatsrechtlicher Analyse und Bericht, wann und wo der Deep State sichtbar geworden ist. Ein spannendes Thema, dessen Bedeutung kaum überschätzt werden kann. Es ist besser, darüber Bescheid zu wissen, als nur die Konsequenzen verständnislos erleben zu müssen.
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Wir werden dicker, wenn Ihr uns füttert!

Die Spiegel-Affäre 1962 {1:37:51}

fritz51265
Am 03.05.2014 veröffentlicht 
Die Spiegel-Affäre 1962
Die Spiegel-Affäre" vom Oktober 1962 ist ein Politthriller auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges. Die Welt stand mit der Kubakrise am Rand eines Atomkrieges, in dessen strategischem Zentrum Deutschland gelegen hätte. Vor diesem bedrohlichen Hintergrund fechten zwei außergewöhnliche Alpha-Männer eine beinahe archaisch anmutende Fehde aus: der Verteidigungsminister Franz Josef Strauß und der „Spiegel"-Gründer und Herausgeber Rudolf Augstein.
„Die Spiegel-Affäre" ist nicht nur ein Film über einen Meilenstein in der Demokratisierung der jungen Bundesrepublik, sondern vor allem über Pressefreiheit sowie über Moral und Ethik in Politik und Wirtschaft: Vor dem Hintergrund von NSA, Whistleblowern und Wikileaks ist diese Geschichte von damals eine von heute.
siehe zur Spiegel-Affäre auch:
Ein Abgrund von Lüge (SPON, 17.09.2012)
zu BND-Chef Gehlen siehe auch:
Geheimdienst-Gründer Gehlen und seine Russenpanik – Rette mich, wer kann (Klaus Wiegrefe, SPON, 30.10.2017)
Der "Katzenschlosser": Eine Schlüsselfigur im Oktoberfestattentats-Rätsel? (Markus Kompa, Telepolis, 14.02.2015)
Geheimdienst-Gründer Gehlen und seine Russenpanik – Rette mich, wer kann (Wolfgang Löhde, ZON, 24.09.1971)
zur Affäre Langemann (»Operation Eva«) siehe auch:
Konkret Extra: Operation Eva (Konkret, 04.08.2015)

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