Venezuela und der Iran – demokratischer Anspruch und schmutzige Realität

ZUR SACHE: Venezuela und der Iran – im Fadenkreuz der Demokratie {1:21:52}

KenFM
Am 24.03.2019 veröffentlicht 

Die Einforderung von Demokratie seitens der USA im Rahmen ihrer Definitions- und Deutungsgrundlage, bedeutet rückblickend für viele Länder dieser Erdkugel Krieg, Elend und Zerstörung.
USA und NATO, als auch durch die EU begleitete Interventionen auf politischer sowie kriegerischer Ebene, bringen nicht nur den eingeforderten Regime Change, sondern für Millionen von Menschen meist schmerzhafte bis zerstörerische Realitäten. Neben der Zerstörung durch militärische Einsätze, wird eine todbringende Maßnahme von vielen Menschen unterschätzt und nicht bedacht – Sanktionen.
Sanktionen töten und treffen nachhaltig zuerst bewusst die Menschen des entsprechenden Landes, jedoch nicht die anvisierte Politik und ihre ausführenden Helfershelfer. Bei einem begleitenden Einsatz von Bomben und Raketen leidet immer die Zivilbevölkerung, seltenst die Machthaber in ihren Bunkern.
Wird in der westlichen Politik von Demokratiedefiziten gesprochen, verbreitet über die klassischen Medien, stellt sich immer die Frage der Wahrheit und Glaubwürdigkeit, ob der formulierten Vorwürfe.
In der heutigen Ausgabe von ZUR SACHE diskutiert der Moderator mit drei Gästen, die sich dahingehend unterscheiden. Alle drei kennen sich in den benannten Regionen aus und beherrschen zudem die Sprache.
Zum heutigen Thema von ZUR SACHE: Venezuela und der Iran – im Fadenkreuz der Demokratie, vermitteln und erklären folgende Teilnehmer:
- Bernd Erbel: Diplomat und Botschafter a.D. (Bagdad 2004-2006, Kairo 2006-2009, Teheran 2009-2013)
- Harri Grünberg: Mitglied des Parteivorstandes Die Linke
- Petra Wild: Publizistin und Islamwissenschaftlerin (studierte arabische Sprache u.a. in Damaskus und Jerusalem)
Inhaltsangabe:
00:02:23 Stilwechsel der internationalen Politik: nicht mehr Win-win, sondern Win-loose
00:07:57 Realität und Fiktion: wie schaut es wirklich aus in Venezuela?
00:15:54 David gegen Goliath: USA gegen die arabische Welt
00:28:07 Der Status quo in Venezuela
00:37:04 Reichtum als Belastung, am Beispiel Bodenschätze
00:40:08 Die Kündigung des Atomabkommens zwischen den USA und dem Iran
00:49:22 Beinhalten internationale Verträge in der Umsetzung noch ihren Wert?
00:52:35 Regeln, Utopien und gesellschaftliche Umbrüche
01:00:37 Politik- und Völkerverständnis
01:13:43 Die Krux mit der Wahrnehmung und der Kritik
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zum Iran siehe:
- US-amerikanische »Regime-Change«-Propaganda im Iran (Post, 06.10.2018)
- Operation Ajax revisited (Post, 24.07.2016)
- Heute vor 63 Jahren – 15. März 1953: Verstaatlichung der iranischen Ölindustrie (Post, 15.03.2016)

zu Venezuela siehe:
- Deutscher Botschafter muss Venezuela verlassen (Harald Neuber, Telepolis, 06.03.2019)
- Venezuela: Bundestagsgutachten nennt Guaidó-Anerkennung fragwürdig (ZON, 19.02.2019)
- Sachstand: Zur Anerkennung ausländischer Staatsoberhäupter (Wissenschaftliche Dienste, WD 2 - 3000 - 014/19 – PDF)
- Venezuela: Der Wandel muss von innen kommen (Post, 06.02.2019)
- Merkel auf der Sicherheitskonferenz: Internationales Recht einhalten (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, 07.02.2015)

»Ich habe [den italienischen Verteidigungsminister] so verstanden, dass die Anwendung von Gewalt nur dann als legitim gilt, wenn sie auf der Grundlage einer Entscheidung der NATO, der EU oder der UNO basiert. Wenn er das tatsächlich meint, dann haben wir verschiedene Standpunkte. Oder ich habe mich verhört. Legitim ist eine Anwendung von Gewalt nur dann zu nennen, wenn ihr ein UNO-Beschluss zu Grunde liegt. Und man darf die UNO nicht durch die NATO oder die EU ersetzen.« 

[aus Putins Rede 2007 auf der 43. Münchner "Sicherheitskonferenz" in deutscher Übersetzung; Quelle: russland.ru, veröffentlicht bei der AG Friedensforschung, Kassel]

Mein Kommentar:
So wie sich die Deutsche Regierung seit der deutschen Wiedervereinigung verhält, spricht einiges dafür, daß ihr das Völkerrecht nur noch wichtig ist, wenn es durch einen nicht zur NATO gehörenden Staat gebrochen wird – und auch dann nur, wenn dieser nicht mit einem NATO-Staat verbündet ist… oder billiges Erdöl liefert…
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