Red. Heiner Flassbeck war deutscher Staatssekretär und von 2003-2012 Direktor bei der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung Unctad in Genf. Er veröffentlicht Wirtschaftsanalysen auf der Plattform Makroskop.
Slavoj Žižek, der bekannte slowenische Philosoph, beschreibt in einem Stück über Griechenland plastisch, wie paradox es ist, dass dort nun die Nea Demokratia wieder an der Macht ist, die dem Land die ganze Misere eingebrockt hat. Syriza mit Alexis Tsipras an der Spitze ist vor zwei Wochen von den Wählern gnadenlos zur Verantwortung gezogen worden für den Niedergang des Landes und die Verarmung grosser Teile der Bevölkerung.
Das, könnte man sagen, ist Demokratie. Aber es ist eine seltsame Demokratie, in der eine Partei für Politik abgestraft wird, die sie gar nicht wollte und die sie selbst sowie die grosse Mehrheit der Bevölkerung in einem Referendum (dem berühmten vom 5. Juli 2015) strikt abgelehnt hat. Kein Zweifel, Tsipras und seine Partei haben schliesslich die allseits verhasste und gescheiterte Politik unter dem Druck der Gläubiger in die Tat umgesetzt. Aber kann das ein Grund sein, diejenigen zu wählen, die diese Politik richtig finden und schon immer richtig fanden?
Žižek versucht, aus dem absurden griechischen Theater Lehren für die europäische Linke zu ziehen – und liegt grundlegend daneben. Für ihn hat sich Tsipras gegen seine eigenen Überzeugungen schlicht dem Kapitalismus unterworfen. Hat genau in dem Moment, wo das Volk seinen Widerstand erklärte, ein Bekenntnis der Ohnmacht gegenüber der kapitalistischen Ordnung abgegeben und das sei nicht einfach Verrat, sondern Ausdruck einer «tiefen Notwendigkeit».
Die Linke, meint er, müsse einen Ausweg aus der Sackgasse finden, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie gezwungen sei, Austerität durchzusetzen, obwohl sie das explizit nicht wolle. Zwischen den Zeilen schwingt die Aufforderung an die Linke mit, den Kapitalismus fundamentaler in Frage zu stellen als sie das bisher tut. Ähnlich auch Jean Ziegler. In seinem neuen Buch («Was ist so schlimm am Kapitalismus?») fordert der Soziologe die Linke explizit auf, zur Suche nach Alternativen zum Kapitalismus und das, obwohl er dem Kapitalismus zugesteht, innovationsfreudig und wohlstandsfördernd (für einige) zu sein.
- Den Kapitalismus als solchen zu verdammen, birgt Tücken (Heiner Flassbeck, Info-Sperber, 24.07.2019)
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