Samstag, 20. Juni 2015

Das gute Leben ist keine Staatsaffäre

Kolumne Grauzone. Die Regierung möchte mit einer Veranstaltungsreihe von den Bürgern erfahren, was ein gutes Leben ausmacht. Dabei gibt sich die Politik bewusst unpolitisch und missachtet, dass sie mit der Kampagne ein bedrohliches Verständnis ihrer Zuständigkeit beweist

Seit 2.500 Jahren denken Philosophen darüber nach, was das gute Leben ausmacht. Besonders originelle Vorschläge sind in dieser Zeit nicht gemacht worden. Sieht man mal von ein paar Radikalinskis ab, die uns entweder die ganz große Sause empfehlen oder aber Enthaltsamkeit und Askese predigen, waren sich die meisten Denker einig, dass das gute Leben im biederen Mittelmaß liegt: Lecker schlemmen, toller Sex, ordentlich einen heben – aber alles in Maßen und bitte nicht übertreiben. Klingt wahnsinnig spießig, ist es auch, aber die Erfahrung lehrt: stimmt eigentlich.

Wenn man dann noch vor all zu großen Schicksalsschlägen verschont bleibt und in Frieden und Sicherheit lebt, gibt es eigentlich keinen Grund für ernsthafte Beschwerden.

Damit könnte die Sache erledigt sein. Ist sie aber nicht. Denn wir haben ja unsere Bundesregierung. Und die macht sich Sorgen. Nämlich über uns, die Bürger. Genauer: Darüber, ob wir auch zufrieden sind. Deshalb möchte sie von uns wissen, was gutes Leben für uns bedeutet.

Mit 150 Veranstaltungen zum guten Leben

Zu diesem Zwecke wurde vor zwei Monaten bei einer Veranstaltung in Berlin ein so genannter Bürgerdialog gestartet. Sein Titel: „Gut leben in Deutschland“. Vorgestellt wurde er von der Kanzlerin und ihrem Vize. Von der Regierungschefin erfuhr man, dass gutes Leben für sie Gesundheit bedeutet, ihrem Wirtschaftsminister sind seine „beiden Mädels“ wichtig. Das Ziel der Kampagne sei es, so die Kanzlerin, herauszufinden, wie es um die Lebensqualität in unserem Land bestellt sei, was diese ausmache und wie man sie politisch verbessern könne.

Um das herauszufinden, werden in diesem Jahr 150 Veranstaltungen stattfinden, auf denen die Menschen berichten sollen, was für sie gutes Leben bedeutet. Jetzt im Juni geht es los. Die Kanzlerin wird allerdings eher selten dabei sein, der Bürger wird mit Mitarbeitern des Kanzleramtes und der Ministerien in Dialog treten müssen. Oder er kann sich auf einer eigenen Homepage einbringen.

Man könnte das alles als Posse des gehobenen Politmarketings abtun. Doch ganz so harmlos ist diese Sache nicht. Denn was hier zum Ausdruck kommt, ist ein bizarres Verständnis von den Aufgaben der Politik, eine bedrohliche und zutiefst beklemmende Vorstellung von der Allzuständigkeit des politischen Apparates.


Vorsicht bei bewusst unpolitischer Politik
Denn zunächst kann man ganz einfach festhalten: Es ist nicht die Aufgabe des Staates, das gute Leben seiner Bürger zu fördern. Er soll die Rahmenbedingungen dafür schaffen. Anders gesagt: Er soll für Recht und Ordnung sorgen und eine intakte Infrastruktur. Das war es dann aber auch schon. Um unser Glück, lieber Staat, kümmern wir uns schon alleine.

Verräterisch an der ganzen Veranstaltung ist schon die Wortwahl: gutes Leben. Das soll wahrscheinlich philosophisch klingen und lebensnah. Auf jeden Fall aber unpolitisch. Genau dann aber, wenn die Politik sich bewusst unpolitisch gibt, um effizienter Politik machen zu können, ist allerhöchste Vorsicht geboten. Und Aufmerksamkeit.

mehr:
- Das gute Leben ist keine Staatsaffäre (Alexander Grau, Cicero, 20.06.2015)

Wie ich diese Polit-Versrschungs-Aktionen hasse!
Also ob es die da oben interessiert, wie es mir geht! Einen Dreck scheren die sich! Ich will’s auch gar nicht. Aber Mama Merkel versucht, jeden auf ihren Schoß zu zwingen. Diese ganze staatlich gelenkte Blockwart-Ukraine-Berichterstattung spricht für sich und dafür, wie die da oben meine Intelligenz einschätzen. Da fühle ich mich zutiefst beleidigt. Und diese Veranstaltung ist eine weitere Beleidigung! Die Heute Show hat diese Sand-in-die-Augen-Streu-Maschinerie ordentlich auf die Schippe genommen.

heute-show (ZDF, 17.04.2015) Gut Leben in Deutschland | Entspannt verarscht werden etc.! [12:48]

Veröffentlicht am 20.04.2015
heute-show (ZDF) vom 17.04.2014 - 22:40 (Satiresendung)
Oliver Welke & Kollegen mit den Themen...
- Bürgerdialog unter dem Motto "Gut Leben in Deutschland" mit Kanzlerin Merkel
- Telekolleg "Entspannt verarscht werden" mit Birte Schneider
- Schizophrene Herdprämie: SPD verklagt sich selbst
- Ferndiagnose der erkrankten SPD-Politiker von Dr. med. Ullrich von Heesen
Günter Grass hat sich vor fast fünfzig Jahren einmal über die erste Bürgerpflicht ausgelassen:
- Rede über die erste Bürgerpflicht (ZEIT Archiv, 13.01.1967)
Der Bürger hat das Wahlrecht. Dieses Recht verbindet ihn direkt mit dem Staat. Indem der Bürger Steuern an Bund und Länder zahlt, ist er abermals mit dem Staat verbunden. Das vergißt der Staat gern, obgleich er vom Bürger lebt und diesen verpflichtet, Steuern zu zahlen. Legt der Staat dem Bürger außer Steuer- und Wehrpflicht weitere Pflichten auf? Schon auf der Schulbank ist es uns gesungen worden: Ruhe ist die erste Bürgerpflicht. Wir erinnern uns: Nach der Schlacht bei Jena und Auerstedt, also nach dem Zusammenbruch des museal gewordenen Preußen, rief der Kommandant der Stadt Berlin den, wenn nicht unruhigen, dann doch beunruhigten Bürgern seiner Stadt zu, Ruhe sei die erste Bürgerpflicht; nicht Preußen, der König habe eine Bataille verloren. Dabei ist es in Deutschland geblieben. Mit anbefohlener Ruhe schauten die Bürger fortan zu, wenn irgendwo – für sie oder auf ihre Kosten – an der Wolga eine Bataille verloren, im Reichstag ein Ermächtigungsgesetz verabschiedet, im Bundestag die Wiederbewaffnung beschlossen, im Wahlkampf ihre Steuergroschen verschleudert wurden.

Dabei hat es nicht an Versuchen gefehlt, die Unruhe als erste Bürgerpflicht zu bestallen. Seit Beginn der deutschen Aufklärung bis in unsere Tage hinein wird fleißig und pedantisch gestritten, was erste Bürgerpflicht sein müsse: Ruhe oder Unruhe. Abiturientenaufsätze mögen so lauten. Ich stelle mir einen Neunzehnjährigen vor, wie er – sei es gegen den Lehrer, sei es wohlwollend ermuntert vom Lehrer – für die Unruhe eine Lanze bricht, um dann, kaum hat er das windstille Klassenzimmer verlassen, kaum hat ihn die Universität aufgenommen, kaum haben Sicherheitsbedürfnis und die Kettenreaktionen neubürgerlicher Karriere-Chronologie ihre Ansprüche gestellt, alle Unruhe als Jugendeselei zu bündeln und der Ruhe anheimzufallen.

Wie rasch hierzulande berechtigte große Unruhe zur selbstzufriedenen und resignierten Ruhe zusammenschnurrt, sollen drei Beispiele zeigen. Als während der Jahre 1954/55 im Bundestag die Wiederbewaffnung beschlossen werden sollte und sich heftige Debatten an diesem Thema entzündeten, entstand, fußend auf Unruhe und immer noch deutlichen Kriegsfolgen, die „Ohnemich-Bewegung“. Die Übriggebliebenen der Jahrgänge 20 bis 25 beantworteten die Frage nach der Wiederbewaffnung direkt und unpolitisch, das heißt beim eigenen Interesse verharrend, mit der Ohne-mich-Geste. Die Regierung wußte darauf zu reagieren. Sie verzichtete auf die ohnehin dezimierten und geprüften Jahrgänge, verließ sich auf die weitgehend unerfahrene, nachwachsende Jugend; und diese Jugend sagte nicht „ohne mich“. Sie bewahrte Ruhe und machte mit.
Man merkle sich diesen Satz: Ruhe bewahren und mitmachen!
TTIP wird kommen, Fracking wird kommen: Ruhe bewahren und mitmachen. Beim Preisausschreiben winkt ein Chlorhühnchen! William Shakespeare hat es vor 500 Jahren schon so formuliert:
All the world´s a stage, And all the men and women merely players; They have their exits and their entrances (Wie es euch gefällt, Wikipedia)
Die Ukriane-Berichterstattung hat mir vollauf gereicht. 
Und jetzt alle miteinander: 
Putin ist schuld! Wir sind die Guten! 
Putin ist schuld! Wir sind die Guten!
Putin ist schuld! Wir sind die Guten!
Putin ist schuld! Wir sind die Guten!
Putin ist schuld! Wir sind die Guten!
Putin ist schuld! Wir sind die Guten!
Putin ist schuld! Wir sind die Guten!

Verschont mich also! Zum Abschluß nochmal Grass:
Und heute? Erschöpft lassen sich die gestern noch Protestierenden in ihre Sessel fallen, ein wenig geseufzt wird noch, aber das schöngeblümte Deckmäntelchen des Proporz hat den Erreger des großen Zorns schon aus dem Blick geräumt. Wer spricht noch von Erhard; wer spricht von der Veruntreuung und dem Verschleudern des Staats- und also Volksvermögens? Jeder Bankdirektor, der sich, in Proportionen, ähnlicher Vergehen schuldig machte, säße heute vor Gericht. Ludwig Erhard jedoch durfte sich hohl daherredend vom „deutschen Volk in seiner Ganzheit“ verabschieden. Gekränkt, aber ungeschoren sitzt er im Bundestag.
War doch nicht der Abschluß, ich hab’ ncoh was von Bazon Brock gefunden, zum Genießen…
»Kommunikation ist eine merkwürdige Erfindung der Natur, nämlich: sich in der Welt zu orientieren, ohne etwas verstehen zu müssen. Stell’n Sie sich vor, die Lebewesen hätten warten müssen bis sie leben, nachdem sie verstanden haben, was die Bedingung der Möglichkeit ist, dann wären sie nie in die Welt gekommen« (Ich hab’ ja gesagt: zum Genießen!)
noch einen? (wie gesagt: zum Genießen:) 
»weil es so schwer für normale Menschen ist, anzuerkennen, daß es eine Diskrepanz gibt zwischen wie wir uns in der Welt untereinander bewegen – also: kommunizieren ohne zu verstehen – und dem, was die Wirklichkeit uns wirklich zumutet. Es ist der Macht- und Omnipotenzwahnsinn des Menschen, vor allem im Westen… das waren gestandene Manager, die erzählten alle Quatsch!«
Ich brech’ das mal auf unsere geliebte Politik runter: »Stell’n Sie sich vor, die Wähler hätten warten müssen, bis sie ihr Kreuzchen machen, nachdem sie verstanden haben, was da abgeht, dann hätten sie das Wahllokal nie aufgesucht.«
Oder in Bezug auf die ukrainischen Soldaten (US-Elitesoldaten frustriert von ukrainischer Armee, Post, 25.06.2015): »Stell’n Sie sich vor, die ukrainischen Soldaten hätten warten müssen, bis sie eine Knarre in die Hand nehmen, nachdem sie verstanden haben, was da abgeht, dann hätten sie nie eine Uniform angezogen.«
Oder in Bezug auf NATO-Generalsekretäre (Ukraine 15 – Die – zumindest teilweise – Vernichtung eines gepanzerten russischen Phantom-Konvois, Post, 15.08.2015): »Stell’n Sie sich vor, Fog Rasmussen hätte warten müssen, bis er vor die Kameras und Mikrophone tritt, nachdem er verläßliche Informationen bekommen hat, dann hätte er den Job nie gemacht.«

Der Philosoph Bazon Brock zu unlösbaren Problemen in Deutschland [20:55]

Veröffentlicht am 12.05.2015
Bazon Brocks Interview bei RT Deutsch in voller Länge. Bazon Brock, Philosoph und Gründer der „Denkerei“, im Interview über „Kommunikation und das Scheitern des gegenseitigen Verstehens in der Politik“, und was er Außenminister Steinmeier schon immer einmal sagen wollte.

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mein Kommentar:
brauchen wir jetzt schon die Russen, um den philosophischen Hintergrund unserer Gesellschaft dargelegt zu bekommen?

Vielleicht liege ich ja völlig falsch. Vielleicht wollen die Menschen keine andere Gesellschaft, vielleicht wollen sie einfach nur ein Auto (Insider: »brrmmm, brrmmm, Treckerfahren«):
Die Meinung der Arbeiter über Studenten der 68er-Bewegung

Veröffentlicht am 21.08.2012
Gegen-Sozialismus.jimdo.com
Zitat:»Irgendwie wollten die Arbeiter nicht das richtige Klassenbewußtsein eintwickeln. Vielleicht wollten sie lieber einen Opel Kadett…Dutschke & Co. hofften auf ein Proletariat, das es nicht gab.«
»Divide et impera!«(Wikpedia)

Madagaskar: Neue Generation erforscht und pflegt die Natur

Madagaskar, die Insel im Indischen Ozean, ist ein wahres Pflanzen- und Tierparadies, Das zeigen alleine zwei Zahlen: Zehntausend Pflanzenarten und fast achthundert Wirbeltierarten existieren nur auf der Insel und jährlich werden neue Arten entdeckt. Doch das System ist gefährdet, denn die natürlichen Lebensräume von Flora und Fauna verringern sich von Jahr zu Jahr.

Es gibt mittlerweile viele Naturschutzprojekte, die häufig von internationalen Organisationen geleitet werden, um diesem Trend entgegenzuwirken. Dabei hat man längst erkannt, dass solche Maßnahmen nur erfolgreich sein können, wenn man solide Kenntnisse des jeweiligen Ökosystems hat. Lange Zeit hat man die Forschungen ohne die Mithilfe der Einheimischen, der Malegassen, durchgeführt. Diese arbeiteten oft als Führer und Helfer, jedoch nicht als Wissenschaftler.

Hier zeichnet sich jedoch ein entscheidender Wandel ab, denn in Madagaskar etabliert sich eine junge Forschergeneration aus einheimischen Frauen und Männern. Das staatliche Bildungssystem auf Madagaskar bildet zwar keine günstige Grundlage und baut für akademisch ausgebildete Menschen viele Hindernisse bis zum Studienabschluss auf. Das hat zur Folge dass es viele Schul- und Studienabbrecher gibt und auf Grund von hohen Studiengebühren nur etwa fünf Prozent aller Malegassen eine höhere Ausbildung absolvieren können

mehr:
- Madagaskar: Neue Generation erforscht und pflegt die Natur (Gute Nachrichten, 16.04.2015)

In meinem Kopf ein Universum

IN MEINEM KOPF EIN UNIVERSUM | Trailer & Filmclip [HD] [4:38]

Veröffentlicht am 02.04.2015
http://youtube.com/vipmagazin | "In meinem Kopf ein Universum" (Trailer deutsch german) | Kinostart: 09.04.2014

Offizieller deutscher Kino-Trailer zu dem Film "In meinem Kopf ein Universum".

Originaltitel: Chce sie zyc
Filmdrama, PL 2013
Filmverleih: MFA/FilmAgentinnen
Filmlänge: 107 Minuten
Kinostart (DE): 09.04.2014

Schauspieler/Darsteller: Dawid Ogrodnik, Dorota Kolak, Arkadiusz Jakubik, Katarzyna Zawadzka, Helena Sujecka, Mikolaj Roznerski u.a.

Regisseur: Maciej Pieprzyca

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Der junge Mateus (Dawid Ogrodnik) leidet an einer zerebralen Bewegungsstörung und seit Geburt unfähig mit seiner Umgebung zu kommunizieren. Die Ärzte vergleichen seinen Status mit dem eines Gemüses. Doch seine Eltern (Dorota Kolak und Arkadiusz Jakubik) sind fest davon überzeugt, dass hinter der sprachlichen Barriere ein ebenso aufgeweckter wie intelligenter Junge steckt. Und genau das ist der Fall, Mateus, zwar nicht im Stande zu sprechen, nimmt alles wahr, was um ihn herum passiert. Seien es die herabwürdigenden Aussagen seiner Schwester oder das Lächeln der schönen Anka (Anna Karczmarczyk).

Mateus' Eltern suchen ihm eine neue Betreuerin, die in ihren jungen Jahren die nötigen Ambitionen für den schwierigen Fall mitbringt. Als schließlich noch eine Ärztin auf Mateusz aufmerksam wird und an ihm neue Methoden testet, beginnt sich das Blatt zum Guten zu wenden.

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- Therapeut bucht ganzes Kino: „Film hat mich bewegt“ (Rüdiger Meise, HAZ, e-paper, 16.06.2015)
Zitat:
Kinofreunde aufgepasst: Am morgigen Mittwoch zeigt das Kino am Raschplatz gleich zwei bemerkenswerte Dokumentarfilme. Um 19 Uhr gibt es eine kostenfreie Sondervorstellung des mehrfach preisgekrönten Films „In meinem Kopf ein Universum“. Eine halbe Stunde zuvor beginnt in einem weiteren Saal der sehenswerte Dokumentarfilm „Bonne Nuit Papa“, an dem zwei Hannoveraner mitwirkten.
Der Film „In meinem Kopf ein Universum“ hat den Laatzener Therapeuten Ulf Martel so beeindruckt, dass er sich entschloss, eine Sondervorstellung zu buchen. Der Dokumentarfilm erzählt die Geschichte von Mateusz Rosinski, der als geistig schwerstbehindert eingestuft wurde, weil er nicht sprechen konnte. „Möglichst viele Menschen sollten den beharrlichen Kampf von Mateusz Rosinski um seine Kommunikation ansehen und mitfühlen“, findet Martel, der seit 1999 mit behinderten Menschen arbeitet. Kostenfreie Eintrittskarten gibt es auf der Internetseite www.tfb-team.de – nach einem Klick auf „Login“. Kennwort ist „Kinokarte“.
Chapeau! 

Bayerns Umgang mit Atommüll: Nehmt's ihr den Dreck

Erst sollen die Baden-Württemberger die Stromtrassen nehmen, die Seehofer nicht haben will, nun will Bayern auch keinen Atommüll lagern: Die bayerische Landesregierung verhält sich zunehmend asozial.
Atommüll? Nach Bayern? Seid's ihr narrisch? "Dreist" sei die Idee, von 26 Castoren, voll mit deutschem Atommüll, ein paar zum Atomkraftwerk Isar zu bringen – so sieht das der Chef der Bayerischen Staatskanzlei persönlich. Wenn die Haltung mal nicht dreist ist.

Seit geraumer Zeit entwickelt der Freistaat einige Fertigkeit, seinen Nachbarn vor die Füße zu kippen, wofür sich Bayern zu fein ist. Mit den ungeliebten Leitungen für Windstrom sollen sich bitte schön die Baden-Württemberger herumplagen - das schöne Bayern würden sie ja doch nur verschandeln. Ökostrom an sich findet die Staatskanzlei zwar nicht schlecht. Aber die Windräder? Bitte nicht bei uns. Entsprechende Verbotsgesetze sind schon verabschiedet. Die Entrüstung über neun Castor-Behälter, die möglicherweise einmal in dem Zwischenlager bei Landshut landen könnten, ist so gesehen die konsequente Fortschreibung desweißblauen Sankt-Florians-Prinzips: Nehmt's ihr doch den Dreck.

Was sich hier entwickelt, ist rücksichtsloser Individualismus in Gestalt einer Landesregierung, ist Politik ohne eine Spur von Gemeinsinn. Bayern ist schön, freilich - das sind aber auch Baden-Württemberg, Hessen, Schleswig-Holstein. Doch alle Schönheit ändert nichts daran, dass in diesem Staat Aufgaben zu schultern sind, die nicht nur regionale Grenzen sprengen, sondern auch die der Generationen. Keine davon ist absehbar so schwierig zu lösen, verlangt so viel Verantwortungsbewusstsein gegenüber einer Vergangenheitstechnologie wie die Bewältigung des Atommülls.

mehr:
- Bayerns Umgang mit Atommüll: Nehmt's ihr den Dreck (Michael Bauchmüller, 19.06.2015)

"Die Atomlüge" - NDR Doku - 23.02.2010 [44:41]

Hochgeladen am 17.03.2011
Bevor dieser Dokumentations-Meilenstein depubliziert wird... hier ein Mirror.
Beschreibung:
Was sagt die Atomwirtschaft zu Reaktorsicherheit und Terrorgefahr? Mit diesen Fragen hat die Autorin Gesine Enwaldt ihre Spurensuche für 45 Min begonnen. Hier bieten wir Ihnen die Doku in voller Länge.

billiger Strom durch Atomkraft? - ZDF WISO [4:04]

Hochgeladen am 03.08.2010
ZDF WISO vom 02.08.2010
Taugt Atomkraft als Brückentechnologie?

AKW Betreiber und die Werbung für Atomkraft - ZAPP 25.08.2010 [6:26]

Hochgeladen am 21.09.2010
Ein Werbe- Schnellschuss der nach hinten losging.
Zapp -- Das Medienmagazin moderiert von Inka Schneider wirft einen kritischen Blick auf die Medien und deren Berichterstattungen. Zapp wird immer Mittwochs nach 23 Uhr ausgestrahlt. Alle Beiträge der letzten Sendungen und weitere Informationen finden sie unter:
www.ndr.de/zapp 

Strahlendes Vermachtnis - 100 000 Jahre Endlagerung [52:02]

Veröffentlicht am 26.03.2012
100.000 Jahre lang muss der anfallende Atommüll sicher verwahrt werden. Im Moment sind es 250.000 Tonnen, die auf eine Endlagerung warten. Wissenschaftler in Finnland und Schweden meinen, eine Lösung gefunden zu haben. Sie wollen radioaktiven Abfall tief unten im Granit lagern. Könnte der finnische oder schwedische Boden eine Lösung für die gesamte europäische Kernindustrie werden?
"Eine verführerische Idee - und wirtschaftlich nachhaltig", sagt Ralf Güldner, Präsident des deutschen Atomforums. 2011 hat sich die deutsche Regierung angesichts der atomaren Katastrophe von Fukushima entschieden, die Kernkraft aufzugeben und die letzten Kraftwerke vor 2022 abzuschalten. Eine Lösung für den atomaren Müll hat sie nicht.
„Strahlendes Vermächtnis - 100.000 Jahre Entlagerung"

Drehbuch & Regie:
Ari Lehikoinen
Vesa Toijonen
Recherche:
Domas Burkauskas
Nadežda Titova
Sirkku Salovaara
Silvia Schulze
Produktion:
Vesa Toijonen
YLE Factual
Kamera:
Ivar Heinmaa
Marku Korpi-Hallila
Jari Pussinen
Juri Zujev
Schnitt:
Sami Antinniemi
Produktionsassistentin:
Nina Varis
Graphik:
Tero Juuti
Musik:
Kimmo Kajasto
Geräusche:
Petri Kettunen
Archivmaterial:
YLE
Ahrens Film
Buyout Footage
Fulmidas Medienagentur
Greenpeace, Moskova
NASA
TVO
Deutsche Bearbeitung:
Christine Peters
Eine Co-Produktion zwischen YLE, dem Bayerischen Rundfunk, SHDM und SVT mit Unterstützung des Scandinavian Cable Fund in Zusammenarbeit mit ARTE.
Copyright der deutschen Fassung: © Bayerischer Rundfunk und ARTE 2012
Diese Sendung wurde zum ersten mal am 06.03.2012 um 22:30 Uhr auf ARTE gezeigt.
Weiter Informationen zur Sendung:
http://videos.arte.tv/de/videos/strah...

An die Veröffentlichung dieses Videos sind keine kommerziellen Ziele oder Absichten geknüpft.

Quarks &Co.: Atommüll Endlager verzweifelt gesucht, WDR 9.11.2010 (1/3) [14:44]

Hochgeladen am 14.11.2010
Was in der Bevölkerung niemand will, ein verlängerter Einsatz der Atomenergie, soll soeben von den augenblicklichen politischen Eintagsfliegen ohne Gewissen und Verstand und mit abenteuerlichen Begründungen skrupellos durchgedrückt werden.
Die tragischen Folgen wird später die Allgemeinheit auszubaden haben.
Ein Beitrag, der einem die Augen öffnet.

Teil 2+3: http://www.youtube.com/watch?v=nfDcbQ...
________________
auch aufschlußreich:
Monitor 23.7.2009  http://www.wdr.de/tv/monitor/sendunge...
Doku Fukushima pervers Atommafia Staat Yakuza und ihre Lügen Dokumentation [1:04:31]

Veröffentlicht am 02.05.2015
Dies beweist mal wieder wie es in Japan abläuft !! . Filme schauen, Legal Dokumentarfilmen ansehen, Filme sehen, Filme ansehen, Dokumentation kostenlos, Doku. Die Atommafia kann Ministerpräsid.

Grüne Lügen?

Friedrich Schmidt-Bleek über die umweltschädigenden Auswirkungen der Energiewende
Friedrich Schmidt-Bleek meint, dass das Ökosystem der Erde zu komplex für unser Wirtschaftssystem ist und dass die Umweltpolitik nur die drängendsten Brandherde löscht, anstatt ihre Entstehung zu bekämpfen. Telepolis führte befragte den Doyen und Kritiker des deutschen Umweltschutzes über sein neues Buch Grüne Lügen.
► Herr Schmidt-Bleek, in ihrem Buch schreiben Sie, dass die von der Politik propagierte Energiewende die gegenwärtigen Umweltprobleme nicht nur nicht löst, sondern sogar noch verschärft. Wie das?

Friedrich Schmidt-Bleek: Die Energiewende führt nicht zur ökologischen Nachhaltigkeit, weil sie nur einen Teil des Klimawandels betrifft, weil sie nur eines einer Reihe von wesentlichen Umweltprobleme zu lösen sucht und weil die vorgesehenen technischen Maßnahmen zu einer Erhöhung der Ressourcenintensität der Wirtschaft führt, anstatt sie zehnfach abzusenken, was ja Voraussetzung für ökologische Stabilität ist.
► Bedeutet das: Weder E- noch Hybridautos, weder Photovoltatikanlagen noch Öko-Siegel sind in ihren ökologischen Auswirkungen umweltfreundlich?
Friedrich Schmidt-Bleek: Genau. Weder das E- Auto noch das Hybridauto senken die Materialintensität für den gefahrenen Kilometer. Das Hybridauto verdoppelt sie sogar nahezu, verglichen mit einem Benziner vergleichbarer Größe. Die Messlatte "CO2-Fußabdruck" ist aus mehreren Gründen kein generell gültiger Indikator für ökologische Qualität von Dingen, weil die Umweltgefährlichkeit vieler Produkte mit der Emission von CO2 nur wenig oder gar nichts zu tun hat.
Das gilt zum Beispiel für Kernkraftwerke. Außerdem ist CO2 nur eine von vielen gefährlichen Emissionen. Denken Sie an die Ozonkiller FCKW. Hingehen ist der von mir entwickelte "Materielle Fußabdruck" ein weltweit für alle Güter, Dienstleistungen und Handlungen richtungssichere und berechenbare Abschätzung ihrer Umweltverträglichkeit.

mehr:
- Grüne Lügen? (Reinhard Jellen, Telepolis, 16.06.2015)

Enzyklika Laudatio si: Die Kultur des Abfalls

Der Papst wendet sich in seiner neuen Enzyklika gegen die menschlichen Ursachen des Klimawandels 
Die Enzyklika von Papst Franziskus ist eine "grüne". In seiner Lehrschrift geht es um Schutz unserer natürlichen Umgebung, um diesseitiges, wenn man so will. In Rom sorgt sie bereits für Unruhe, weil sie vorab veröffentlicht wurde.
Wer ausreichend Italienisch kann, mag sie beim l’Espresso studieren.

Der Vatikan reagierte gereizt auf die Vorabveröffentlichung - vorgesehen war, dass Laudato Si erst am Donnerstag den Augen der Welt präsentiert wird. L’Espresso wurde die HolySee Presse-Akkreditierung entzogen. Im Vatikan werden Mutmaßungen über eine Intrige von Papstgegnern angestellt.

Ein gewisses Aufsehen hat die Schrift also schon erzielt. Ob sie, die sich in der Titelgebung und wahrscheinlich auch im Geiste vom Sonnengesang Franziskus von Assisi, einem Lob der Schöpfung, hat inspirieren lassen, "nachhaltige" Wirkung auf das Verhalten größerer Mengen entfalten wird, ist der Punkt, an dem es nicht nur für Katholiken, sondern auch für anderen Konfessionen und auch für Atheisten interessant wird.

Soweit Inhaltliches bekannt wurde, gibt es zwei Ansätze, die ein gewisses Potential haben, wenn man unterstellt, dass der Papst bestimmte, aber nicht wenige, Menschen auf besondere Weise ansprechen kann und sein Wort Gewicht hat: einmal die Überzeugung, dass die Erderwärmung von Menschen verursacht ist und zum anderen sein Augenmerk auf das Schicksal der Ärmeren.

mehr:
- Die Kultur des Abfalls (Thomas Pany, Telepolis, 16.06.2015)
- Öko-Enzyklika: Papst nennt Lebensstil der Menschen "selbstmörderisch" (SPIEGEL Online, 18.06.2015)
In seinem Ökomanifest schlägt Papst Franziskus einen für die katholische Kirche neuen Weg ein. Provokativ prangert er Umweltzerstörung und globale Gleichgültigkeit an. Die Erde sieht er auf dem Weg in zahlreiche Katastrophen.
- Papst Franziskus warnt vor sozialen Medien (ZEIT Online,18.06.2015)
Wirkliche Weisheit bekommt man nicht in sozialen Medien, schreibt der Papst in seiner Öko-Enzyklika. Vielmehr drohe dort Vereinsamung und "geistige Umweltverschmutzung".
- Papst-Enzyklika Ein ökologisches Manifest (Daniel Deckers, FAZ, 18.06.2015)
Die neue päpstliche Enzyklika „Laudato si“ ist teils ein klares, kluges und abwägendes Lehrschreiben. Teils aber auch ein moralinsaures Gebräu. Ein Kommentar.
- Umwelt-Enzyklika von Papst Franziskus – Vom Paradies zur Müllhalde (Tilmann Kleinjung, Tagesschau, 18.06.2015)
Der Papst hat in seiner ersten eigenen Enzyklika Umweltzerstörung, Klimawandel und Konsumrausch angeprangert. Franziskus sieht vor allem reiche Länder in der Pflicht, ihren Lebensstil zu verändern. Wissenschaftler lobten ihn für die klaren Worte.

mein Kommentar:
Franziskus sollte sich ein Beispiel am Dalai Lama nehmen. Der bläst nur noch Puderzucker – und alle sind begeistert!

Freitag, 19. Juni 2015

Chinas Ein-Kind-Politik war grausam – und überflüssig

Angesichts der vielen Zwangsabtreibungen und anderen drakonischen Strafen halten die meisten Bevölkerungsexperten Chinas Ein-Kind-Politik zwar für grausam. Doch sie glauben: Sie war ein notwendiges Übel. Immerhin habe sie seit ihrer Einführung vor 35 Jahren 400 Millionen Geburten in dem ohnehin bevölkerungsreichsten Land der Welt verhindert. Ohne sie hätte China heute nicht 1,4 Milliarden Einwohner, sondern fast zwei Milliarden. Die Ein-Kind-Politik sei ein wesentlicher Grund für Chinas erfolgreiche Armutsbekämpfung gewesen, meinen sie.

Der britische Economist nannte in einem Themenheft zum Klimawandel im vergangenen Herbst Chinas Ein-Kind-Politik sogar als einen der wichtigsten Gründe zur Eindämmung des weltweiten CO2-Ausstoßes. Ohne diese restriktive Politik wären bis 2005 rund 1,3 Milliarden Tonnen mehr Kohlenstoffdioxid ausgestoßen worden, schrieben seine Autoren.

Der chinesische Soziologe Cai Yong kommt nun zu einem völlig anderen Ergebnis. Nicht die Ein-Kind-Politik war ausschlaggebend für Chinas Geburtenrückgang, sondern die ökonomische Entwicklung, schreibt er. Die Grausamkeiten hätte sich die chinesische Führung also sparen können.

Cai Yong lehrt derzeit an der University of North Carolina in den USA. Anders als andere Demografen hat er nicht nur auf die Bevölkerungsentwicklung in China geschaut. Er hat sie auch in Beziehung gesetzt mit der politischen und ökonomischen Entwicklung und sie mit anderen sich entwickelnden Ländern verglichen.

mehr:
- Chinas Ein-Kind-Politik war grausam – und überflüssig (Felix Lee, ZEIT-Blog, 18.06.2015)

Siemoniak: "Die Periode des Friedens in Europa ist Vergangenheit"

Der polnische Verteidigungsminister ist von den Nato-Manövern in seinem Land begeistert und er ist nicht der einzige 
Politiker und Medien sollten den Öffentlichkeiten sagen, dass die jahrzehntelange Periode des Friedens in Europa nach dem Kalten Krieg Vergangenheit ist", wird der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak heute vom Observateur zitiert
Siemoniak untermauerte dies mit Blick auf die "russisch-ukrainische Krise, auf den IS und die komplexe Krise in Nordafrika". Europa müsse mehr für seine Sicherheit unternehmen.

Der "Schock-Satz" (l’Obs) von den vergangenen Friedenszeiten fiel bei einer Pressekonferenz, die Siemoniak heute zusammen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im polnischen Zagan abhielt. Dort hatten beide einer Übung der superschnellen Nato-Eingreiftruppe (Very High Readiness Joint Task Force, VJTF) zugesehen.

Die Nato-Speerspitzen-Einheit lässt beim Manöver Noble Jump in Polen " ihre Muskeln spielen", wie ein Video veranschaulicht, auf das Siemoniaks Twitteraccount verweist. "Eine Demonstration militärischer Stärke", so der euphorische Begleittext dazu vom Militärreporter.


NATO Spearhead Force Flexes its Muscles in Poland [2:07]

Veröffentlicht am 17.06.2015
US Navy Petty Officer Josh Keim takes you deep into the action of an imposing display of NATO military capabilty in Zagan, Poland.
NATO’s new Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) or ‘spearhead’ force is being deployed for the first time on Exercise NOBLE JUMP, taking place in Zagan, Poland from 9-19 June 2015. Over 2,100 troops from nine NATO nations are participating in the exercise, which continues the process of testing and refining the newly-formed VJTF. 

Eine Frage der Ehre (HQ-Trailer-1992) [2:52]

Hochgeladen am 01.08.2010
Zwei US-Marines werden des Mordes an einem Kameraden angeklagt. Die beiden beteuern, sie hätten dem Opfer nur auf Befehl von oben eine Abreibung verpassen wollen. Der junge Militäranwalt Daniel Kaffee (Tom Cruise), der zeitlebens im Schatten seines Vaters stand, sieht sich einem scheinbar übermächtigen Gegner gegenüber: Colonel Jessep (Jack Nicholson) führt sein Regiment mit absolutistischer Härte. Im Gerichtssaal kommt es zum Aufeinandertreffen der beiden Gegenspieler... 

A FEW GOOD MEN "You can't handle the truth." Best Scene? Tom Cruise, Jack Nicholson [4:58]

Veröffentlicht am 09.11.2013
The best scene of the movie? "You can't handle the truth!" The rest of the movie is good too!

Sie können die Wahrheit doch gar nicht vertragen! Eine Frage der Ehre [1:14]

Hochgeladen am 17.11.2011
Sie können die Wahrheit doch gar nicht vertragen! Eine Frage der Ehre

Gestern wurde an Polens Ostseeküste ein Militärmanöver namens BALTOPS abgehalten, mit der Beteiligung von 17 Ländern, einschließlich 14 Nato-Verbündeten . Davon war der Oberkommandierende der Nato und der amerikanischen Truppen in Europa, General Philip Breedlove, sehr beeindruckt ("an amazing exercise out on the water ").

US-General Breedlove: Die Stationierung von Panzern in Osteuropa keine Verletzung der Nato-Russland-Akte
Auch Breedlove lieferte gegenüber Pressevertretern eine bemerkenswerte Aussage. Er verteidigte, "seinen Plan, die Ausrüstung einer Panzerbrigade nach Osteuropa zu verlagern" (USA planen Waffenlager in Osteuropa), mit dem Hinweis, dass er mit den Regelungen der Nato-Russland-Akte übereinstimme: "Weil die Einheit klein genug ist und über verschiedene Standorte verteilt wird."

Nach Lesart Breedloves habe sich die Nato im Vertrag von 1997 lediglich dazu verpflichtet, "substantielle Kampftruppen" nicht "dauerhaft" in Osteuropa zu stationieren.
mehr:
- Siemoniak: "Die Periode des Friedens in Europa ist Vergangenheit" (Thomas Pany, Telepolis, 18.06.2015)

siehe auch:
- Der »Freie Westen« dreht nochmal ein bißchen an der Schraube (Post, 17.06.2015)
- Russischer Einmarsch 1999: Showdown in Pristina (Benjamin Bidder, SPIEGEL, 17.02.2008)
Russland versteht sich als Serbiens Schutzmacht. Im Juni 1999 hätte dies fast zu einem bewaffneten Konflikt mit dem Westen geführt: Nato-Kommandeur Wesley Clark setzt im Kosovo auf Konfrontation - nur ein störrischer britischer General verhindert eine Eskalation.
Moskau - "Sir, ich werde für Sie nicht den dritten Weltkrieg anfangen", raunzt General Mike Jackson, Kommandeur der britischen Kfor-Truppen. Am 12. Juni 1999 rücken Tausende Nato-Soldaten in den Kosovo ein. Doch am Flughafen Pristina müssen sie verblüfft feststellen: Die Russen sind schon da. 200 Fallschirmjäger haben in den Morgenstunden das Gelände besetzt. Sie verwehren nun den Nato-Einheiten den Zutritt. US-General Wesley Clark ist düpiert - die russische Einheit ist unbemerkt aus Bosnien vorgerückt, dreieinhalb Stunden Vorsprung genügen, um den strategisch wichtigen Flughafen vor der Nato unter russische Kontrolle zu bringen - ein verwegenes Manöver. 


General Sir Mike Jackson - Ex. Head of the British Army - Keynote Speaker [5:36]
Veröffentlicht am 16.06.2015
General Sir Mike Jackson is the Former Chief of the General Staff and Head of the British Army.

His career in the British Army spanned almost 45 years.

He is was one of the British Army's most high-profile Generals since the Second World War.

He has served in many theatres of war, but is perhaps best known for his role leading British troops to end ethnic cleansing in Kosovo, for assembling the British ground component of the coalition that toppled the Taliban and for equipping and organising the army in Iraq.

To Book General Sir Mike Jackson to speak at your event please contact james@gordonpoole.com or visit General Sir Mike's page at http://www.gordonpoole.com/Mike-Jacks...
Frost Over The World - General Sir Mike Jackson - 14 Sep 07 [15:25]

Hochgeladen am 20.09.2007
General Jackson, former head of the British army, talks to Sir David about his comments on US military strategy in Iraq and his criticism of Donald Rumsfeld, the former US defence secretary, which made headlines earlier in September.

Senator Lee questions military leaders on nuclear negotiations with Russia [5:57]

Veröffentlicht am 30.04.2015
Today, Senator Lee in the Senate Armed Services Committee questioned General Philip Breedlove, Commander of U.S. European Command, on recent statements by the Secretary of State about our willingness to engage in more nuclear reductions with Russia. Given Russia’s violation of the Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (INF), belligerent behavior against its neighbors, and the failure of the New START treaty to “reset” our relationship, President Obama should immediately end any discussions of new nuclear treaties with Russia and focus instead on addressing threats to U.S. national security.

Supreme Allied Commander Europe - General Phil Breedlove - Joint Press Point - 18 Sept. 2013 [5:13]

Veröffentlicht am 19.09.2013
General Phil Breedlove, Supreme Allied Commander Europe, talks about Steadfast Jazz Exercise, the reasons for NATO to train and exercise and the size or the NATO Response Force, during a Joint Press Point with General Hans-Lothar Domröse, Commander HQ JFC Brunssum on the September 18, 2013.

Exclusive Interview: NATO General Breedlove says Russian army still in Ukraine despite ceasefire [11:54]

Veröffentlicht am 08.03.2015
Throughout the conflict in east Ukraine between Russian-backed militants and Ukrainian forces, NATO has been one of the most vocal critics of Russia's aggression in the Donbas. Even after the signing of a peace deal last month brokered by France and Germany and the announcement of a ceasefire, the military alliance continues to warn of a build-up in eastern Ukraine of Russian forces. Just last week, NATO's Supreme Allied Commander in Europe General Philip Breedlove declared that Russian President Vladimir Putin had once again "upped the ante" and said the situation in the Donbas was "getting worse everyday." To find out more about those and other comments made by the military alliance Oleksiy Bobrovnikov from Ukrainian boradcaster TSN spoke with General Breedlove in an exclusive interview.

siehe auch:
- Nato will schnelle Eingreiftruppe vergrößern (ZEIT Online, 05.02.2015)
- Erzähl nochmal den Witz vom “Einlenken”, oder: Schwarzrot freiwillig gefangen in der Eskalationsspirale (Bangemachen gilt nicht, 06.12.2014)
einige Links zur Rasmussen-Propaganda:
US-Armee fährt Panzer an russischer Grenze auf (Post, 19.10.2014)
Ukraine 9 – Wider die veröffentlichte Meinung (Post, 11.05.2014)
Ukraine 15 – Die – zumindest teilweise – Vernichtung eines gepanzerten russischen Phantom-Konvois (Post, 15.08.2014)
Ukraine 19 – Die Ukraine, korrupter Journalismus und der Glaube der Atlantiker (29.08.2014)
NATO-Osterweiterung: Nicht versprechen und nicht zuhören (Post, 11.04.2014)

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"Die ganze Privatisierung hat dazu geführt, dass wir mittlerweile fast realsozialistische Verhältnisse haben"

Franz Kotteder über Gefahren und Risiken des TTIP-Abkommens. Seit fast zwei Jahren wird hinter verschlossenen Türen über das Freihandelsabkommen TTIP verhandelt. Der Süddeutschen-Zeitungs-Autor Franz Kotteder befürchtet in seinem Buch Der große Ausverkauf, dass dieser Vertrag zwischen EU und USA einen massiven Abbau von Demokratie und Grundrechten mit sich bringt.

► Herr Kotteder, die USA und die EU sind bereits die größten Außenhandelspartner. Die dabei erhobenen Zölle machen nur einen Bruchteil des Handelsvolumens aus. Warum also TTIP? Steht hier womöglich der Investitionsschutz der Unternehmen und nicht der Freihandel im Vordergrund?

Franz Kotteder: Es geht nicht nur um den Investitionsschutz, sondern auch darum, in Deutschland und Europa bestimmte Standards durchzusetzen, die bislang noch nicht möglich sind, wie zum Beispiel gentechnisch veränderte Nahrungsmittel und Saatgut und dergleichen mehr. Das ist zwar in den USA schon längst Standard, aber in der EU bislang zu weiten Teilen verboten. Auf dem Umweg über ein Freihandelsabkommen lässt sich dieses sogenannte Handelshemmnis beseitigen.
Ein anderes Beispiel wäre der Datenschutz: Das ACTA-Abkommen ist zwar seinerzeit in Europa vor allem durch Frankreich abgeblockt worden, aber mit TTIP kann es wieder durch die Hintertür hereingeholt werden.
Oder Stichwort "Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen": Ich habe mich fast ein wenig gewundert, wie schnell letztes Jahr die EU-Kommission mit ihrem Vorhaben, die öffentliche Wasserversorgung zu privatisieren, eingeknickt ist. Genau das könnte aber jetzt durch das Dienstleistungsabkommen TISA durchgesetzt werden.

mehr:
- "Die ganze Privatisierung hat dazu geführt, dass wir mittlerweile fast realsozialistische Verhältnisse haben" (Reinhard Jellen, Telepolis, 30.04.2015)

Speichersysteme für die Herausforderungen der Energiewende

Ist eine zu 100% erneuerbare Stromversorgung überhaupt möglich?
Der Weltenergiebedarf wird von der einstrahlenden Sonne und den dadurch angefachten Winden um viele Größenordnungen übertroffen. Abbildung 1 liefert mit den "Energiekugeln" eine Vorstellung dazu.

➲ Das globale, am Boden und auf den Meeresoberflächen ankommende Energieangebot der Sonne übertrifft den Weltenergiebedarf der Menschheit um das etwa 8000-Fache,
➲ das der damit angefachten Windbewegungen um das etwa 700-Fache.
➲ Das Energieangebot der Sonne über Deutschland übertrifft den Energiebedarf Deutschlands um das etwa 160-Fache.
Regeneratives Energieangebot und Weltprimärenergieverbrauch
(Quelle: Forschungsverbund Sonnenergie, Zugriff 27.04.2015)
mehr:
- Ringwallspeicher und geotechnische Speichersysteme für die Herausforderungen der Energiewende (Matthias Popp, Telepolis, 18.06.2015)

Ringwallspeicher - Einführungsvortrag [19:14]

Veröffentlicht am 13.12.2012
Referent: Sven Pietsch (EFA)
Datum: 25.06.2012
Ort: Hörsaal Fo4, Karmán-Auditorium, Aachen
Anlass: Vortragsreihe Pumpspeicherkraftwerke

Energiespeicher im Überblick [25:11]

Veröffentlicht am 19.12.2012
Referent: Sebastian Patrick Vierschilling (EFA)
Datum: 23.04.2012
Ort: Hörsaal Fo4, Karmán-Auditorium, Aachen
Anlass: Vortragsreihe Pumpspeicherkraftwerke

"Verbrechen aus Hass": neun Tote in einer Südstaaten-Kirche

Rassismus und laxe Waffengesetze? In South Carolina hat ein unbekannter Weißer auf Besucher eines Abendgebetes in der Emanuel African Methodist Episcopal-Kirche geschossen
Über ein konkretes Motiv für die Schießerei wollte die Polizei in Charleston im US-Bundesstaat South Carolina noch keine Angaben machen. Ihr Chef Greg Mullen geht von einem "Verbrechen aus Hass" aus.

Bekannt ist bisher, dass der Schütze, ein junger Weißer, gestern beim Abendgebet in der Emanuel African Methodist Episcopal-Kirche in Süd-Charleston, acht Schwarze erschossen hat, zwei wurden ins Krankenhaus eingeliefert, wo einer verstarb.

Der Schütze ist noch auf der Flucht.

Mit Angaben über die Opfer und die Überlebenden hält sich die Polizei zurück. Diverse Meldungen bestätigen, dass der Prediger der Kirche, Clementa Pinckney, ebenfalls unter den Opfern ist. Pickney war Politiker, Mitglied des Senats in South Carolina für die Demokraten, der sich für die Schwarzen engagierte.

Er sprach sich etwa im Fall Walter Scott, der im April dieses Jahres von einem weißen Polizisten wegen eines Verkehrsdelikts verfolgt und mit Schüssen in den Rücken getötet wurde, dafür aus, dass Polizisten Kameras tragen sollten.

"Downtown Charleston", wo sich die Kirche befindet, gilt als wohlhabende Gegend, die von vielen Touristen besucht wird. In der benachbarten Stadt North Charleston, etwa 100.000 Einwohner, haben sich die Spannungen seit dem tödlichen Schuss, den der weiße Polizist auf den flüchtenden Schwarzen Walter Scott abgab, aufgeheizt.

Der mörderische Tat wird in den USA die Diskussionen über die laxen Waffengesetze erneut anstoßen (seit neuestem darf man in Texas auch auf dem Universitätscampus verdeckt Waffen mitführen - laut Fürsprechern dieses gefährlichen Gesetzes zur "besseren Verteidigung gegen Amokläufer").

mehr:
- "Verbrechen aus Hass": neun Tote in einer Südstaaten-Kirche (Thomas Pany, Telepolis, 18.06.2015)

Können wir uns Demokratie noch leisten?

"Es ist die Tragik jeder Demokratie, dass bei uns jeder seine Meinung öffentlich vertreten darf und dass man politisch Verantwortliche in einer Demokratie schützen muss. In Diktaturen würde so etwas nicht passieren." (Horst Teltschik)
- Linkliste (Attac)


„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” (Jean Claude Juncker, zitiert nach Dirk Koch, Die Brüsseler Republik, SPIEGEL Online, 27.12.1999)

Jean-Claude Juncker drunk and bitch slaps leaders [1:15]

Veröffentlicht am 28.05.2015
The President of the European Commission, Jean-Claude Juncker, was bitch slapping EU leaders, calling Hungarian PM 'dictator' in front of the press at the EU-Eastern Partnership summit in Latvia.

»Es ist nicht das Seltene, daß einer verzweifelt ist
nein, das ist das Seltene, das sehr Seltene, daß einer in Wahrheit es nicht ist. […]
Die gewöhnliche Betrachtung versteht sich sehr schlecht auf Verzweiflung. Sie übersieht ganz, daß es gerade eine Form der Verzweiflung ist, es nicht zu sein, sich nicht bewußt zu sein, daß man es ist.«
 (Søren Kierkegaard)
siehe auch:
- Auf den Gipfeln der Verzweiflung (Ludger Luetkehaus, ZEIT Online, 21.11.2002)
- Entweder die EU oder Demokratie, beides geht nicht  (AllesSchallundRauch, 18.11.2011)

When Yeltsin's drunk [0:47]

Hochgeladen am 12.04.2009
Boris Yeltsin used to drink a lot.

Könnte es sein, daß der eine genauso verzweifelt ist wie der andere?



Demokratieabbau: Vorratsdatenspeicherung – das wird natürlich nichtöffentlich behandelt

Die EU-Kommission will sich erst einmal nicht mit der Vorratsdatenspeicherung befassen, hieß es. Die Antwort auf eine Anfrage lässt jedoch auf etwas anderes schließen.
Als der EU-Kommissar Oettinger mit der Ansage vorpreschte, die (mittlerweile auch gerne als Mindest- oder Höchstspeicherfrist bezeichnete) Vorratsdatenspeicherung würde derzeit natürlich auch auf EU-Ebene behandelt, da wurde dies von der EU-Kommission schnell dementiert


Dort hieß es dazu wörtlich: "Die EU-Kommission plant keine neue EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung"

Dazu wurde jedoch noch angemerkt, dass eine Konsultation geplant sei, bei der die Meinungen der "Stakeholders" eingesammelt werden. Dabei sind die Meinungen der "Stakeholder" schon seit Jahren bekannt – auf der einen Seite die Strafverfolgungsbehörden, auf der anderen die Telekommunikationsunternehmen und auf einer dritten die Bürgerrechtler, Journalisten, Seelsorger, Ärzte usw. Eine erneute Konsultation dürfte da kaum Neuigkeiten mit sich bringen.

Michael Ebeling, seit Jahren aktiver Datenschützer und Bürgerrechtler, hat nun auf seiner Seite freiheitsfoo.de den Schriftwechsel zur aktuellen Situation online gestellt. Dort wird nicht mehr von einer Konsultation gesprochen, sondern davon, dass die nationalen Entwicklungen beobachtet werden würden. Die Wirksamkeit der VDS bei der Verbrechensbekämpfung und der Aufdeckung von Straftaten wird dabei nicht mehr in Frage gestellt.

Und noch etwas ist bemerkenswert. Während es anfangs hieß, die Kommission werde "diesen Abwägungsprozess in einem offenen Dialog mit dem Europäischen Parlament, mit den Mitgliedstaaten, den Bürgern, den Datenschutzbehörden und mit der Industrie durchzuführen", telt man nun mit, dass es keine öffentliche Konsultation geben werde.

mehr:
- Vorratsdatenspeicherung – das wird natürlich nichtöffentlich behandelt (Bettina Hammer, Telepolis, 18.06.2015)

siehe auch:
Amerika, die kaputte Demokratie (Post, 23.06.2015)
- "In den USA regiert nicht die Mehrheit!" (Post, 23.06.2015)
- Vorratsdatenspeicherung 2.0: Grundrechtsverletzung mit Zuckerguss (Post, 14.06.2015)
- Bundeswehr-Einsätze: Parlamentsvorbehalt soll abgeschwächt werden (Post, 18.06.2015)