Freitag, 16. Februar 2018

Tierquälerei, Emotionen, Nicht-Wissen und der Rechtsstaat

Ein Schlachter tritt einem Rind auf die Schnauze, damit es aufhört zu zappeln. Tiere werden in enge Gassen gepfercht, jemand schlägt mit Stöcken auf sie ein. Rinder, die eigentlich betäubt sein sollten, treten nach dem Einstich in ihren Hals qualvoll um sich.

Diese Szenen gehören zu Videoaufnahmen die Tierschützer heimlich gemacht haben – und sie alle sollen in einem Schlachthof entstanden sein, der McDonald's mit Fleisch beliefert.
Es geht um den Schlachthof Hynek der Firma OSI in Tauberbischofsheim, Baden-Württemberg. Aktivisten von "Soko Tierschutz" haben ihn Ende Januar besucht. bento zeigt nun die Aufnahmen, die sie dort gemacht haben:

mehr:
- Tierschützer haben gruselige Videos in einem Schlachthof für McDonald's gedreht (Marc Röhlig, Inken Dworak, bento, 15.02.2018, Hervorhebungen im Original)

siehe auch:
- Fleischlieferant von McDonald's: Schockierende Bilder aus einem Schlachthof erschüttern Burger-Fans (stern-TV, 15.02.2018)
- SOKO Tierschutz deckt erschreckende Zustände in McDonald's Schlachthof auf Strafanzeige: Qualvoller Todeskampf am Schlachtband und untätige Behörden. (SOKO Tierschutz e.V, 06.12.2017)
- Das Antibiotikaschnitzel von Aldi, das keines ist. Und anderer Unfug über Deutschlands „Fürsten der Finsternis“ (Christina Annelies, BlogAgrar, 30.05.2017)
- Einstreu in der Geflügelhaltung: Tipps und Anregungen für ein gutes Management (Peter Hiller, Bauernblatt S. 33, 05.11.2016)
- Einstreumanagement als Maßnahme zur Verbesserung der Fußballengesundheit bei Masthähnchen - was bringt Pflanzenkohle* als Einstreuzusatz - (Peter Hiller, Landwirtschaftskammer Niedersachsen, PDF)

- Schlachthof in Tauberbischofsheim nach "Stern TV"-Bericht geschlossen (Welt, 15.02.2018, beachte die Kommentare!)
- Schlachthof in Tauberbischofsheim: Ermittler prüfen umfangreiches Beweismaterial (Stuttgarter Nachrichten, 16.02.2018)

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→ HauptartikelTierschutzrecht
Tierschutzgesetz vom 24. November 1933
Das erste deutsche Tierschutzgesetz (Reichstierschutzgesetz) wurde am 24. November 1933 verabschiedet. Aus ihm flossen später wesentliche Aspekte in das TierSchG ein.[3] Zuvor waren nur einige Straftaten im Reichsstrafgesetzbuch von 1871 definiert. Obwohl ideologisch propagiert, wurde der Tierschutz im Nationalsozialismus den ökonomischen Zielen untergeordnet.[4]
Ein neuer Anlauf erfolgte 1972, nachdem die Öffentlichkeit unter anderem durch Publikationen von Horst Sternsensibler wurde. Im Mai 2002 wurde der Tierschutz auch in das Grundgesetz aufgenommen, um ihm mehr Gewicht zu verleihen. Eine Novellierung des Tierschutzgesetzes trat am 13. Juli 2013 in Kraft. Eine Reihe von Neuerungen ist damit verbunden, darunter unter anderem Bestimmungen zu den Versuchstierrichtlinien, dem sexuellen Missbrauch (Zoophilie), zur Anwendung des Qualzuchtverbotes und zur Nutztierhaltung.
[Tierschutzgesetz (Deutschland), Geschichte, Wikipedia, abgerufen am 18.02.2018]
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McDonald's Deutschland Statement zu der Berichterstattung über den Schlachthof in Tauberbischofsheim (Tagesspiegel, 14.02.2018)

zum McDonald’s-Statement siehe auch:
Oliver Schmidt: Verurteilter VW-Manager muss mit Kündigung rechnen (SPON, 08.12.2018)
Kommentar: Bauernopfer im VW-Skandal (Henrick Böhme, Deutsche Welle, 07.12.2018)
- Diesel-Skandal: VW-Manager in den USA zu sieben Jahren Haft verurteilt (Süddeutsche Zeitung, 06.12.2018)

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Schmidt hatte seine Mittäterschaft zunächst bestritten und versuchte erfolglos, gegen eine Kaution von 1,6 Millionen US-Dollar freizukommen. Er bekannte sich schließlich im August 2017 schuldig. Er schloss eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft, durch die mehrere Anklagepunkte gestrichen wurden; das mögliche Höchststrafmaß senkte sich dadurch erheblich.[13][14]
Vor Schmidt war der deutsche VW-Ingenieur James Robert Liang von einem US-Gericht wegen Verschwörung und Missachtung des Clean Air Acts zu 40 Monaten Haft und einer Geldbuße in Höhe von 200.000 Dollar verurteilt worden. Er hatte als Kronzeuge mit den Ermittlern kooperiert.[1] Schmidt ist einer von acht früheren oder noch amtierenden Mitarbeitern des VW-Konzerns, gegen die in den USA Strafanzeigen gestellt wurden. Bis auf Liang werden die anderen Beschuldigten in Deutschland vermutet; eine Auslieferung an die USA ist nach Art. 16 das Grundgesetzes grundsätzlich nicht möglich.[15][16]
Am 6. Dezember 2017 wurde Schmidt von einem Bundesgericht in Detroit[17] wegen Verschwörung zum Betrug und Verstoßes gegen Umweltgesetze zu einer siebenjährigen Gefängnisstrafe und einer Geldstrafe in Höhe von 400.000 US-Dollar verurteilt.[13][14]
 [Oliver Schmidt (Ingenieur), Ermittlungen und Prozess, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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- Nach Tierschutzskandal in Tauberbischofsheim: Anzeige auch gegen Veterinäramt (SWR aktuell, 15.02.2018, beachte auch die Kommentare!)
- Schlachthof in Tauberbischofsheim nach Vorwürfen geschlossen – Mit Video (Südkurier, 15.02.2018)

Werbe-Screenshots aus dem Südkurier vom 16.02.2018
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Die Veröffentlichung von Recherchen des Vereins führten mehrmals zu medialem Interesse.
So wurden im Mai 2014 bei Spiegel TV Aufnahmen aus Putenmastanlagen in Süddeutschland (Vertragsmäster einer Tochterfirma des österreichischen Unternehmens Hubers Landhendl) gezeigt, in denen leidende Tiere gefilmt wurden. Beispielsweise war zu sehen, wie Tiere lebendig in einer Tonne entsorgt wurden.[2]
Das Onlineportal Die Welt veröffentlichte im Juli 2014 einen Bericht über eine Recherche bei einer polnischen Pelzfarm.[3]
Im Oktober 2014 berichteten Medien über Recherchen des Vereins anlässlich des Oktoberfestes über die Zustände in der Intensivtierhaltung von Hühnern und Puten.[4]
Spiegel TV sendete im November 2014 einen Bericht über für die Tiere qualvollen Lebendrupf bei Gänsen, in welchem Aufnahmen aus Recherchen von Soko Tierschutz gezeigt wurden.[5] Zuvor hatte bereits die Stiftung Warentest Hersteller von Daunendecken dafür kritisiert, dass diese nicht nachweisen konnten, dass es sich bei den von ihnen verarbeiteten Federn und Daunen nicht um Lebendrupf handelt.[6]
Im Dezember 2017 veröffentlichte der Verein Undercoveraufnahmen, welche in einem Schlachthof in Düren (Nordrhein-Westfalen) gedreht wurden. Der betreffende Schlachthof belieferte unter anderem den Fastfoodkonzern McDonald’s. Die Aufnahmen zeigen wiederholte Probleme bei der Betäubung von Schweinen und Rindern, sowie schwere hygienische Mängel bei der Schlachtung der Tiere.[7] Das Reportagemagazin Report München der ARD sendete hierüber einen Bericht am 5. Dezember 2017.[8]
Aktivisten von Soko Tierschutz dokumentierten im Januar 2018 in einem OSI-Schlachthof in Tauberbischofsheim mehrere Verstöße gegen den Tierschutz unter Aufsicht amtlich bestellter Veterinäre. Soko Tierschutz spielte die entstandenen Aufnahmen stern TV zu, die darüber am 14. Februar 2018 im Fernsehen berichteten.[9] Am selben Tag wurde der OSI-Schlachthof vorübergehend geschlossen.[10][11]
[Soko Tierschutz, Außenwahrnehmung, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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Animal Rights Watch (ARIWA) veröffentlichte 2013 Filmmaterial aus der „van Gennip Tierzuchtanlagen GmbH" in Sandbeiendorf (Sachsen-Anhalt). Die Aufnahmen wiesen massive Tierquälerei und schwere tierschutzrechtliche Verstöße in einem der größten Schweinezuchtbetriebe Deutschlands nach. Behördliche Kontrollen bestätigten einen Großteil der Verstöße. Während das Strafverfahren gegen Verantwortliche der van Gennip Tierzuchtanlagen GmbH & Co. Handels-Kommanditgesellschaft wegen Verstoßes gegen § 17 TierSchG Ende 2015 eingestellt wurde, standen die Rechercheaktivist/innen bereits im September 2016 wegen Hausfriedensbruchs am Amtsgericht Haldensleben vor Gericht.
Die Gerichtsverhandlung endete mit einem Freispruch nach § 34 StGB „Rechtfertigender Notstand". Die Richterin des Amtsgerichts Haldensleben sah das Rechtsgut Tierschutz in der Anlage mit 65.000 Tieren in einer Art verletzt, die den begangenen Hausfriedensbruch der drei Aktiven rechtfertigte. Gegen das Urteil legte die Staatsanwaltschaft Magdeburg Berufung ein. Das Landgericht Magdeburg bestätigte das Urteil im Oktober 2017. In seiner Begründung ging das Landgericht noch über die Argumentation des Amtsgerichts Haldensleben hinaus. Es hielt den Angeklagten den noch „stärkeren" Rechtfertigungsgrund der Nothilfe (§ 32 StGB) zugute. Gegen dieses Urteil legte die Staatsanwaltschaft Revision ein. Die Revisionsverhandlung findet nun am 22. Februar am Oberlandesgericht Naumburg statt. Das Verfahren wird von der Erna-Graff-Stiftung für Tierschutz unterstützt.
[aus: Tierrechtsprozess: Öffentliche Revisionsverhandlung, Animal Rights Watch e.V., evensi.de, 13.02.2018, Hervorhebungen und Links von mir]
siehe dazu auch:
- Fleischindustrie: Tierquälerei in ostdeutschen Schweinebetrieben (Christoph Richter, Deutschlandfunk, 10.12.2013)
- Revision der Staatsanwaltschaft: Freispruch gegen Tieraktivisten soll erneut geprüft werden (mdr Sachsen-Anhalt, 16.10.2017, Beachte die Kommentare!)

Die Dreigroschenoper - film, Wovon lebt der Mensch - subtitles -Moritatsong - Ernst Busch, 1931   Text (dreigroschenopersongtext.blog)

Am 25.12.2010 veröffentlicht
Jozef Sterkens
'Threepenny opera'

Bertolt Brecht singt sein 'Lied von der Unzulänglichkeit menschlichen Strebens' - Kurt Weill   Text (DeutscheLyrik)

Am 14.09.2009 veröffentlicht
Rongart
Ausschnitt aus der
Brecht-Gala: 'Ungeheuer oben!'
Eine Hommage an Bertolt Brecht aus Anlass seines 50. Todestages
Aufzeichnung einer Aufführung im Berliner Ensemble vom August 2006 (Erstsendung 13.8.2006)
Das Lied von der Unzulänglichkeit menschlichen Strebens - Peachum (Altsaxophon, Tenorsaxophon, 2 Trompeten, Posaune, Becken, Triangel, Tamburo Legno, Große Trommel, Bandoneon, Klavier)
Historische Aufnahmen von 1930 mit der Lewis Ruth Band , Leitung Theo Mackeben und Bertolt Brecht (singt selbst)
Originaltitel: Die Dreigroschenoper
Gattung: Theaterstück mit Musik
Originalsprache: deutsch
Autor: Bertolt Brecht
Literarische Vorlage: Gay / Pepusch: The Beggars Opera
Musik: Kurt Weill
Uraufführung: 31. August 1928
Ort der Uraufführung: Theater am Schiffbauerdamm, Berlin
zur Dreigroschenoper:
- Begleitmaterial für Pädagogen zur Dreigroschenoper (Theater Dortmund, 2010, PDF)
mehr von Kurt Weill:
- Lady in the Dark – unbedingt empfehlenswert (Post, 14.01.2012)

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Ein Rechtsstaat ist ein Staat, dessen verfassungsmäßige Gewalten rechtlich gebunden sind, der insbesondere in seinem Handeln durch Recht begrenzt wird, um die Freiheit der Einzelnen zu sichern.Rechtsstaatlichkeit ist eine der wichtigsten Forderungen an ein politisches Gemeinwesen und dient zusammen mit anderen Strukturierungen (z. B. dem Subsidiaritätsprinzip) einer Kultivierung der Demokratie.
[Rechtsstaat, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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Die Staatsanwaltschaft (StA) in Deutschland ist eine weisungsgebundene Behörde, die für die Strafverfolgung und -vollstreckung zuständig ist und als solche ein Teil der Rechtspflege ist. Sie wird auch mit dem Begriff Anklagebehörde bezeichnet.
[Staatsanwaltschaft_(Deutschland), Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018]
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Im September 2014 sendete Stern TV einen Beitrag über Tierversuche an Affen am Max-Planck-Institut für biologische Kybernetik in Tübingen, in welchem Aufnahmen aus verdeckter Recherche von Soko Tierschutz zu sehen waren, in denen der angebliche Umgang der Mitarbeiter mit den Tieren dokumentiert wurde.[12]
Laut Alexander Grau von Cicero seien die heimlich gedrehten Aufnahmen jedoch „publikumswirksam zurechtgeschnitten, mit emotionalisierender Musik unterlegt und mit einem unsachlichen, reißerischen Kommentar versehen, so dass der unkundige Zuschauer den Eindruck haben musste, in dem Tübinger Labor herrschten sadistische Zustände“.[13] So zeigten die Aufnahmen einen „scheinbar blutverschmierten, gequälten Rhesusaffen“. Tatsächlich war das „Blut“ nur Desinfektionsmittel.[14] Stefan Treue, der von der Max-Planck-Gesellschaft als Sachverständiger um eine Einschätzung gebeten wurde kam zum Schluss, dass die Tiere am Max-Planck-Instituts in Tübingen mit großer Sorgfalt und Professionalität behandelt würden.[15] In Folge der Aufnahmen des Vereins kam es zu massiven Beleidigungen und Bedrohungen gegen die Wissenschaftler und Mitarbeiter des Instituts.[16][17] Dies ginge so weit, dass „Mitarbeitern des Instituts […] teilweise die Möglichkeit versagt worden sei, eine Wohnung anzumieten“.[18] Zudem kam es zu „Hass-Mails mit Morddrohungen, Pöbeleien in Geschäften […] sowie regelmässigen Demonstrationen“.[19] Laut Grau zeuge die Kampagne von „Hass, Gewaltbereitschaft und vor allem Desinformationen“.[13]
Aufgrund der Bedrohungen wurden die Affenversuche 2015 eingestellt. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer bezeichnete dies als „schweren Rückschlag für die Forschung“.[20] Hunderte Wissenschaftler, darunter 16 Nobelpreisträger, bekundeten ihre Solidarität mit dem Leiter des Instituts.[14]
[Soko Tierschutz, Kritik, Wikipedia, abgerufen am 16.02.2018 
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Die Botschaft aller Legenden ist gleich: Im Preußen des Friedrich d. Großen herrschten Anstand, Gesetz und Ordnung. (Hotel Luisenplatz)
Der Müller von Sanssouci und die Legende aus der Preußenzeit (Benno Dietrich, moz, 27.05.2014)

Preußen und seine Mythen (Preussen-Chronik)

siehe auch:
Steuer-CDs: Illegal beschaffte Bankdaten reichen für Durchsuchungen (ZON, 06.10.2016)
- Urteil: Menschenrechtsgericht erlaubt Nutzung von Steuer-CDs (Deutsche Welle, 06.10.2016)
- Kein Beweisverwertungsverbot durch illegal erworbene Steuer-CD (Peter Ratzka, Bella & Ratzka Rechtsanwälte, 01.12.2010)
- Umstrittener Deal: Daten-Poker in der Grauzone (Friederike Ott, Stefan Schultz, SPON, 01.02.2010)
- Der gute und der schlechte Rechtsbruch (Thomas Stadler, Internet-Law, 01.02.2010)

Dienstag, 13. Februar 2018

Trotz roter Zahlen steigt die Tesla-Aktie: Realität ist, was wir glauben wollen…

Der Elektroauto-Hersteller Tesla kann machen, was er will - den Anlegern gefällt's: Trotz 675 Millionen Dollar Verlust steigt der Aktienkurs. Das hat vor allem mit dem Model 3 zu tun.

Der US-Elektroautokonzern Tesla hat das vierte Quartal besser abgeschlossen als erwartet. Außerdem hält das Unternehmen an seinen Produktionszielen für den Hoffnungsträger Model 3 fest.

Insgesamt schreibt Tesla aber immer noch gewaltige Verluste. Das Minus nahm im Jahresvergleich sogar von 121 Millionen auf 675 Millionen Dollar (550 Millionen Euro) zu - es fiel damit aber geringer aus als von Analysten angenommen. Die Firma von Tech-Milliardär Elon Musk teilte am Mittwoch nach US-Börsenschluss mit, dass der Umsatz um überraschend starke 44 Prozent auf 3,3 Milliarden Dollar zugelegt habe.

Bei Anlegern kamen die Zahlen gut an, der Aktienkurs stieg nachbörslich zunächst um zwei Prozent.

mehr:
- Millionen-Minus: Tesla rutscht tief in rote Zahlen, Aktie steigt trotzdem (SPON, 07.02.2018)

siehe auch:
- SpaceX: Rakete mit Tesla-Auto ins All gestartet (SPON, 06.02.2018)
- "Statistisch gesehen": Gefährlicher Weltraumschrott (Mathias Brandt, heise News, 26.04.2017)
- Statistik der Woche: Weltraumschrott im Orbit (Jennifer Lepies, heise Technology Review, 02.03.2017)

Freitag, 9. Februar 2018

Crème fraîche, Saure Sahne, Schmand – das ist der Unterschied

Crème fraîche, Saure Sahne, Schmand – das ist der Unterschied (LiebherrBlog)

Erdmagnetfeld: Unsere tägliche Portion Aufgeregtheit gib uns heute!

Zeigt die Kompassnadel bald nach Süden? Daten zeigen: Der Magnetpol wandert rapide - eine bedrohliche Umkehr des Magnetfelds der Erde scheint möglich.


Jahrhundertelang war das Erdmagnetfeld stabil, seit 1840 aber schwächt es sich ab, um ein Sechstel mittlerweile. Noch schirmt das weit in den Weltraum reichende Magnetfeld die Erde vor Strahlung aus dem All ab. Wie lange noch?

Eine Animation der US-amerikanischen Wetterbehörde NOAA zeigt, was vor sich geht: Der magnetische Pol, der sich in der Nähe des geografischen Nordpols befindet, schiebt sich mit etwa einem Kilometer pro Woche von Kanada Richtung Russland.

Die Polwanderung ist Symptom des wandelnden Erdmagnetfelds. Noch zeigen Kompassnadeln nach Norden, und das Magnetfeld schützt die Erde - doch die rasante Verschiebung des Pols lässt Forscher fragen: Droht eine gefährliche Polumkehr?

mehr:
- Unheimliche Veränderung: So schnell wandert der Magnetpol der Erde (Axel Bojanowski, SPON, 04.02.2018)

mein Kommentar:
Der Spiegel ist wirklich die Bild für Abiturienten!
In dem Artikel werden die Selbstmagnetisierungsprozesse in der Ionosphäre überhaupt nicht erwähnt. (siehe folgendes Video ab ca. 14:00)

169 Was passiert wenn das Erdmagnetfeld verschwindet {14:43}

Am 05.05.2011 veröffentlicht
Antonio Montana  
169 Was passiert wenn das Erdmagnetfeld verschwindet  

siehe dazu auch:
- Geodynamo (deacademic)
- Das Erdmagnetfeld – droht ein Polsprung? (Gunnar Ries, Spektrum Scilogs, 24.01.2011)
- 4.2.3 Plasma-Neutralgas-Wechselwirkung (in: Stefan Lieb, Plasma-Neutralgas-Wechselwirkung im interstellaren Medium, Dissertation, Ludwig-Maximilians-Universität München, 2008, PDF, S. 84)

Donnerstag, 8. Februar 2018

Raketenabschußbasen sind schlecht, wenn die anderen sie installieren

Die schon lange angekündigte Reaktion auf das US-Raketenabwehrsystem an der russischen Grenze wird von Litauens Präsidentin als "Bedrohung für halb Europa" dargestellt

"Am Montag wurden Iskander-Raketen in Kaliningrad dauerhaft installiert", sagte die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaitė gestern just während der Feier der einjährigen Stationierung der tausend Mann starken Kampfgruppe Nato Enhanced Forward Presence (eFP) in Litauen, die von der Bundeswehr angeführt wird. Die Präsidentin gab sich nicht nur besorgt für Litauen, sondern das sei "eine Bedrohung für halb Europa". Kreml-Sprecher Dmitry Peskov bestätigte am Dienstag die Verlegung. Er erinnerte daran, dass es das alleinige Recht Russlands sei, auf eigenem Territorium Waffen oder Militäreinheiten zu stationieren. Russland habe auch niemals jemand bedroht oder tue dies jetzt.

Die Absicht, die seit 2006 produzierten Kurzstreckenraketen des Typs Iskander-M in der russischen Enklave Königsberg oder Kaliningrad zu stationieren, geht über 10 Jahre zurück. Die russische Regierung hatte dies als Reaktion auf den Raketenabwehrschirm angekündigt, den die Bush-Regierung nach dem einseitigen Ausstieg aus dem ABM-Vertrag in Nato-Staaten an der Grenze zu Russland errichten wollte. Die USA und die Nato hatten immer gesagt, der Raketenabwehrschild richte sich nicht gegen Russland, sondern gegen Nordkorea oder den Iran, was aber berechtigterweise in Moskau auf Unglauben stieß. Die USA hielten zudem an Stützpunkten an der russischen Grenze fest und erweiterten die Nato.

Ursprünglich war neben Polen die Tschechische Republik vorgesehen, als dort der Widerstand zu groß wurde, verlegte man das Raketenabwehrsystem Aegis Shore mit den SM-3-Abfangraketen nach Rumänien, wo es seit 2016 betriebsbereit ist. In Polen soll das Raketenabwehrsystem im Laufe dieses Jahres einsatzbereit sein. Die Iskander-Raketen wurden so entwickelt, dass sie angeblich von einem herkömmlichen Raketenabwehrsystem nicht abgeschossen werden können. Sie sind auch im Sinkflug noch manövrierbar, können angeblich zum Ausweichen ihren Flug beschleunigen und führen zahlreiche Täuschkörper mit sich. Die Raketen können je nach Ziel mit unterschiedlichen Sprengköpfen ausgestattet werden, auch mit nuklearen. Ihre Reichweite beträgt bis zu 500 km.

Weil die Weiterentwicklung der Iskander möglicherweise die Reichweite vergrößert, wirft Washington Moskau eine Verletzung des aus dem Kalten Krieg stammenden INF-Vertrag vor, nach dem landgestützte Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometer verboten sind. Umgekehrt wirft Moskau den USA vor, dass die in Rumänien und Polen installierten Mark-41-Abschusssysteme für die SM-3-Raketen auch Tomahawk-Marschflugkörper abfeuern können, was gleichfalls das INF-Abkommen verletzen würde.

mehr:
- Litauen beunruhigt: Russland stationiert dauerhaft Iskander-Raketen in Kaliningrad (Florian Rötzer, Telepolis, 07.02.2018)

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Der ABM-Vertrag (russisch Договор об ограничении систем противоракетной обороныПРО, englisch Anti-Ballistic Missile Treaty), am 26. Mai 1972 mit unbefristeter Gültigkeit abgeschlossen, war ein Vertrag zwischen den USA und der UdSSR zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen (Anti-Ballistic MissilesABM). Er war einer der beiden Teile der SALT I-Vereinbarung. Am 13. Juni 2002 traten die USA einseitig vom Vertrag zurück, nachdem sie, wie vertraglich festgelegt, 6 Monate zuvor eine Absichtserklärung abgegeben hatten, in der sie dem Vertragspartner den Rücktritt ankündigten.
[ABM-Vertrag, Wikipedia, abgerufen am 09.02.2018]
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Die National Missile Defense (NMD; deutsch nationale Raketenabwehr) bzw. der US-Raketenschild ist ein zur Regierungszeit von US-Präsident George W. Bushangestrengtes Rüstungsprojekt der Vereinigten Staaten von Amerika. Es gilt als Nachfolger der Strategic Defense Initiative (SDI).Zweck der NMD soll es sein, anfliegende Interkontinentalraketen mit satellitengestützter Überwachung zu erkennen und entweder bereits nahe der Abschussrampen, auf ihrer Bahn im Weltall oder während des Sinkfluges in der Erdatmosphäre mittels Raketen oder Lasern zu zerstören. Auf diese Weise soll ein Verteidigungsschutzschild für die Vereinigten Staaten realisiert werden. Als Gefahrenherde gelten die Waffensysteme von Ländern wie Iran und Nordkorea.Federführend verantwortlich für die Entwicklung und Umsetzung der NMD ist die Missile Defense Agency (MDA; etwa: Amt für Raketenverteidigung), eine Abteilung des US-amerikanischen Verteidigungsministeriums.In Bushs Plänen für einen Raketenschutzschild spielten zunächst Standorte in Polenund Tschechien eine zentrale Rolle. Im September 2009 kündigte Präsident Barack Obama jedoch einen Richtungswechsel an. Seegestützte Abfangraketen sollen die für Polen vorgesehenen Systeme ersetzen, eine geplante Radarstation in Tschechien wird nicht in Betrieb gehen.[1]Als Nordkorea den USA 2013 mit einem Atomschlag drohte (siehe Nordkorea-Krise (2013)), geriet das Thema wieder ins öffentliche Bewusstsein.[2]
[National Missile Defense, Wikipedia, abgerufen am 09.02.2018]
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Am 19. November 2010 legte sich die NATO in ihrem neuen Strategischen Konzept auf den Bau des Schildes fest und bekräftigte den Wunsch nach einer Zusammenarbeit mit Russland in dem Gebiet.Am 2. Februar 2012 wurde der Aufbau des europäischen NATO-Raketenabwehrprogramms European Phased Adaptive Approach (EPAA) bekanntgegeben. Das Hauptquartier hierfür befindet sich auf der Ramstein Air Base in Deutschland, zugleich Stützpunkt des Allied Air Command Ramstein. Hierzu gehört auch die Extended Air Defence Task Force, an der neben den USA auch Deutschland und die Niederlande beteiligt sind. Das Raketenabwehrsystem soll bis 2020 bzw. 2022 aufgebaut sein. Die USA und Rumänien haben unterdessen am 31. Januar 2012 ein Verteidigungsabkommen unterzeichnet, dass ab 2015 ermöglicht 24 SM-3-Abwehrraketen und bis zu 200 US-Soldaten auf dem Militärflugplatz Deveselu zu stationieren.[28] Ein weiterer Stützpunkt soll ab 2018 in Redzikowo, Polen errichtet werden.
[National Missile Defense, Überarbeitung der NMD-Strategie durch die Regierung Obama, Wikipedia, abgerufen am 09.02.2018]
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siehe auch:
Raketenabwehr USA kündigen ABM-Vertrag (SPON, 13.12.2001)
US-Raketenabwehr: Bush kündigt den ABM-Vertrag – Ein folgenschwerer Schritt für die internationale Sicherheitsarchitektur (AG Friedensforschung, Dezember 2001)
[Wie kann man sich denn sorgen,] »wenn Demokratie und Rechtsstaat näher an die Grenzen rücken!«
[Jaap de Hoop Scheffer, damaliger NATO-Generalsekretär, in seiner Reaktion auf Putins Vorbehalte gegenüber der NATO, die er in seiner Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz darlegte, zitiert in Sicherheitskonferenz in München: Putin schockt die Europäer, Sebastian Fischer, SPON, 10.02.2007]
zum Kontext von Putins Rede und zu deren Wortlaut siehe:
- Der Ukraine-Konflikt 4 – Um was geht es eigentlich? (Post, 28.03.2014) 

Putin spricht deutsch und Klartext {1:34}

Am 29.07.2016 veröffentlicht
BTBMdotEU  
Die Propaganda wirkt:
2014 in Deutschland wird "Putinversteher" als Schimpfwort benutzt!

Sputnik Exklusiv Gabriele Krone-Schmalz: Die Geopolitik von Herrn Putin ist berechenbar {26:35}

Am 23.11.2017 veröffentlicht
Sputnik Deutschland  
Gabriele Krone-Schmalz gilt als eine der führenden Russlandexperten und war zurzeit der Perestroika Russland-Korrespondentin der ARD. Ihr neues Buch heißt „Eiszeit – Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist“. Im Exklusiv-Interview gibt Sie Ihre Einschätzung zu Putin, dem Ukraine-Konflikt, Syrien und dem Feindbild Russland.
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Putin antwortet BBC-Reporter zur Lage in der Ost-Ukraine {2:57}

Am 02.09.2014 veröffentlicht
antikriegTV  
Antikrieg TV
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http://www.antiwarnews.org
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English
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Ukraine. Poroschenko: So werden wir diesen Krieg gewinnen! {0:24}

Am 15.11.2014 veröffentlicht
val sol  
Deutsche Untertitel.
Merkels Liebling - ukrainischer Präsident Poroschenkowill eigenes Volk in Donezk durch Hunger besiegen. Poroschenko redet ganz offen von Genozid und faschistischen Methoden, durch die er das Volk im Osten der Ukraine bezwingen will - Hunger, Kälte und Not.
Quelle: http://youtu.be/mph7dpA_Ys8

26 Russische Bömber Flugmanöver über Europa Merkel ist akut nicht besorgt {1:29}

Am 30.10.2014 veröffentlicht
N-F-G-11  
Russische Kampfjets und Langstrecken-Bomber lösen bei der Nato Alarm aus: Die Flugzeuge fliegen im internationalen Luftraum über Nord- und Ostsee, dem Schwarzen Meer und dem Atlantik. Weil die Manöver nicht angemeldet sind, ist die Nato beunruhigt und lässt Nato-Kampfjets aufsteigen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht keinen Grund zur Panik.

Wladimir Putin antwortet BBC-Reporter: Aggression geht nicht von Russland aus {8:22}

Am 20.12.2014 veröffentlicht
antikriegTV  
Antikrieg TV ll Übersetzung YT Deutschland Russland
http://www.antikriegsnachrichten.de
http://www.antiwarnews.org
http://www.antikrieg.tv
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https://rebelmouse.com/antikriegtv
http://youtube.com/antikriegtv
http://youtube.com/antikriegtv2
English
https://www.facebook.com/antiwartv

zu waghalsigen Flugmanövern russischer Düsenjäger, die »den europäischen Luftraum verletzen«:
- Beschwerde wegen Missachtung der DeutschlandRadio-Programmgrundsätze (Volker Bräutigam, 03.11.2014, eingestellt von Maren, Archiv der Ständigen Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien)
- "Russophobe Berichterstattung" (Peter Kleinert, Neue Rheinische Zeitung, Online-Flyer vom 02.12.2015)

zu seltsamen U-Boot-Sichtungen siehe:
- Ein neues U-Boot und mangelnde Medien-Selbstreflexion (Post, 10.07.2016, man beachte vor allem die Videos mit Olaf Tunander und Dirk Pohlmann!)
- Keine Propaganda: Noch ein U-Boot! Oh Gott! (Post, 11.12.2014)

Putin zerstört Amerikanische Reporterin Megyn Kelly I Interview I 5.6.2017 {2:46}

Am 05.06.2017 veröffentlicht
Tagträumer  
Russland verstehen Interessantes Buch: http://amzn.to/2uWPjCo
Putin T-Shirt: http://amzn.to/2uWN8yJ
Putin Interviews: http://amzn.to/2uDsl3x

Daniele Ganser: Gab es Betrug im US-Wahlkampf? {1:03:50}

Am 23.12.2016 veröffentlicht
newscan  
Im dritten Teil seines Vortrags am 20.11. in Landau untersucht der Schweizer Historiker Daniele Ganser, ob bei der Wahl von Trump Betrug im Spiel war.

zum regierungsnahen Hacken siehe auch:
- Dianne Feinstein vs. CIA und NSA (Post 09.08.2014)

John Kerry spoke against 'invading another country' (Crimea, Not Iraq or Afganistan) {1:48}

Am 13.03.2014 veröffentlicht
Global Report News  
The US Secretary of State John Kerry spoke today against 'invading another country' on 'trumped-up pretext', as the unacceptability of invading a sovereign country on phony pretexts in order to assert one's own interests in the 21st century.
But no, he was not speaking about the United States, as one might have thought.
"You just don't invade another country on phony pretext in order to assert your interests," John Kerry said during an interview with NBC's Meet the Press. "This is an act of aggression that is completely trumped up in terms of its pretext. It's really 19th century behavior in the 21st century."
Kerry has also threatened to isolate Russia economically and politically and warned of potential asset freezes and visa bans, adding to media and political hype that followed Russia authorization of sending a stabilization force in Crimea on official request from the authorities.
"There could be certainly disruption of any of the normal trade routine, there could be business drawback on investment in the country," he said. "There could even be ultimately asset freezes, visa bans."
Although Kerry was never challenged by the interviewer to comment in terms of that statement on Washington's own constant threats to use force and military invasions in Iraq and Afghanistan, those who watched the interview immediately smelled the hypocrisy.

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Während der Krimkrise 2014 verurteilte Kerry Putins Intervention auf der Krim und drohte im März mit dem Ausschluss aus der G8.[21]
[John Kerry, Positionen, Wikipedia, abgerufen am 08.02.2018]
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»Hm, weiß er, dass 2003 schon zum 21. Jahrhundert gehörte?«
[Michael Moore, zit. in: Zitat zur Ukraine Krim-Krise: Kerry sorgt für SpottAbendzeitung München, 03.03.2014; 2003 bezieht sich auf die Rede von Colin Powell vor dem UN Sicherheitsrat, in welcher er von angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak berichtete]
zur Rede von Colin Powell siehe:
- Weapons of Mass Deception (Markus Kompa, Telepolis, 06.02.2018)
Kommentar von maningi
- Die (Schand-)Liste ist lang.

zur »Krim-Annexion« siehe auch:
- „Es hat sich nicht um eine Annexion gehandelt!“ (Post, 14.01.2018)
Gabriele Krone Schmalz: Volksabstimmung auf der Krim war nicht völkerrechtswidrig (Post, 28.11.2015)
Annexion – Sprache: So wird Realität hergestellt (Post, 14.02.2015)

zur NATO-Dauerpropaganda siehe auch:

- Leise rieselt der Propagandaschnee: Wir haben mal wieder Grund zur Sorge! (Post, 25.12.2017)
- Russland, westliche Krämerseelen und die Illusion der Informiertheit: Die einen wollen es nicht sehen, die anderen können es nicht… (Post, 17.12.2017)
- Die Sprache und das Böse: Manöver ängstigen nur, wenn die anderen sie abhalten! (Post, 09.11.2017)
- Westliche Dauerpropaganda: Russland ist das Böse! (Post, 08.10.2017)
- Angst als Propaganda-Instrument: Böse ist ein Manöver, wenn die anderen üben! (Post, 13.08.2017)
- Trumps Russland-Kontakte – Warum sehen wir den russischen Splitter im Auge der Anderen, bemerken aber den transatlantischen Balken im eigenen Auge nicht? (Jens Berger, NachDenkSeiten, 26.05.2017)
- »Wer hat recht?, Ausgabe ’17«: Ukraine 2016, westliche Eliten, Hollywood-Krokodilstränen und ein US-Präsident unter Beschuss (Post, 11.01.2017)
- Die US-Panzer kehren zurück (Post, 05.01.2017)
- "Die geheime Geschichte der NATO-Übung, die beinahe einen Nuklearkrieg ausgelöst hätte" (Post, 28.11.2016)
- Der Kalte Krieg geht weiter: Abschreckung 2.0 (Post, 09.11.2016)
- Will Washington den Atomkrieg? (14.08.2016)
Philip Breedlove: Wie ein Netzwerk um den Nato-Militärchef den Ukrainekonflikt anheizte (Post, 26.07.2016)
- Ex-US-Geheimdienstmitarbeiter fordern Merkel auf: Weitere Eskalationen verhindern (Post, 08.07.2016)
- Cicero: Russland zockt um die Macht (Post, 07.07.2016)
- »Anaconda«: Die NATO auf der Suche nach einem neuen Feindbild: Ein Amt stirbt nicht (Post, 07.07.2016)
- Mark Bartalmais Ukraine-Film: Was das westliche Narrativ stört, wird zu Propaganda erklärt (Post, 04.07.2016)
General Breedlove – Geleakte E-Mails des Ex-NATO-Kommandanten belegen Kriegspropaganda (Post, 04.07.2016)
US-Zentralkommando der Streitkräfte: Was nicht paßt, wird passend gemacht (Post, 06.04.2016)
Lügenpresse Teil 2 – Wie es dazu kam, dass es plötzlich nur noch ein einziges Märchen gab (Post, 16.02.2016)