Einschränkung demokratischer Rechte nach terroristischen Anschlägen

Gestern habe ich in »Der Führer – Aufstieg eines Diktators« (n24-Mediathek, noch bis 31.05. zu sehen) reingesehen. Als über den Reichstagsbrand berichtet wurde, klickte es bei mir, und ich habe mal ein bißchen recherchiert:

1933: 1932: Abgesang der Ersten Republik [3:06] (Einbetten deaktiviert)
1933: Der Weg in die Diktatur [3:49] (Einbetten deaktiviert)

1. Februar 1933 - Auflösung des Reichstages [1:34]

Veröffentlicht am 23.04.2013

Am 1. Februar 1933 löst Reichspräsident Paul von Hindenburg auf Wunsch Hitlers den deutschen Reichstag auf. Der Reichstagswahlkampf 1933 steht unter den Vorzeichen der aufziehenden Diktatur. Die NSDAP schüchtert ihre politischen Gegner massiv ein. Nach dem Reichstagsbrand, für den die NSDAP die Kommunisten verantwortlich macht, brechen offen Terror und Verfolgung aus. Während „Der Vorwärts", die Parteizeitung der SPD, verboten wird, nutzen die Nationalsozialisten den Rundfunk gezielt als Propagandamittel. Beginnender Terror und Massenbeeinflussung zeigen Wirkung: Bei den Reichstagswahlen erreicht die NSDAP 43,9 %. Wenig später zelebrieren die Nationalsozialisten die konstituierende Sitzung des Reichstages, den Tag von Potsdam, als Symbol der Verbindung vom „alten und neuen Deutschland", während in Dachau das erste Konzentrationslager eingerichtet wird.

Dieser Film enstand im Rahmen einer Kooperation mit dem Berliner Online-Archiv für audiovisuelle Zeitgeschichte www.history-vision.de | www.facebook.com/historyvision

Der Reichstagsbrand: Dokumentarfilm-Projekt von Studierenden der Beuth-Hochschule Berlin [10:08]

Veröffentlicht am 13.08.2013

Passend zu unserer Inszenierung DER REICHSTAGSBRAND (Premiere am 15. September 2013 um 19 Uhr) von Titus Faschina wurden Passanten während des Obama-Besuchs in Berlin dazu befragt, ob sie den Reichstag in Flammen setzen würden. Das Video stammt von den vier Studenten Paul Winter, Manuel Schamberger, Nils Koppenbrink und Max Neu.

Sofort nach dem Reichstagsbrand begannen die Nationalsozialisten ihre politischen Gegner zu inhaftieren. Noch in derselben Nacht hatte Göring angeordnet, z. B. kommunistische Reichstags- und Landtagsabgeordnete in Gefängnisse einzusperren.^[17] Die Zahl der Häftlinge erhöhte sich täglich. Als die Kapazität der Gefängnisse nicht mehr ausreichte, begannen regionale Polizeibehörden sowie die SA ihre Häftlinge an improvisierten Haftorten gefangen zu halten. Heute sind diese improvisierten Haftorte als „wilde“ (auch „frühe“) Konzentrationslager bekannt. Sie unterscheiden sich jedoch maßgeblich von den späteren Konzentrationslagern, da diese systematisch aufgebaut waren, nach dem Prototyp Dachau. Erst nach dem vermeintlichen Röhm-Putsch gelang Hitler die Entmachtung der SA, und die SS übernahm die Kontrolle über die – anders als zuvor – systematisch organisierten Konzentrationslager des Regimes, die nach und nach errichtet wurden.  [Folgen, Reichstagsbrand, Wikipedia]

Hitlers Aufstieg zur Macht [15:35]

Veröffentlicht am 30.01.2013

Hitlers Weg zur Macht - Dokumentation [Deutsch] [42:24]

Veröffentlicht am 09.01.2013

Dokumentation über Hitlers Machtergreifung.

- Ist Bush ein neuer Hitler? (Der Humanist, 29.09.2002)

- Der Reichstagsbrand, der 11. September und Der Spiegel. Eine Replik (Alexander Bahar, junge Welt, 25.09.2003, abgedruckt in g24.at)

- 9/11 und der Reichstagsbrand (Codehunter, Thread zu NSA-Zeuge: BND beflügelt US-Drohnenkrieg, heise Online, 04.07.2014) Zitate aus dem heise-Artikel:

Der frühere NSA-Stratege Thomas Drake erklärte im Bundestag, dass der BND mit dem technischen US-Geheimdienst ein spezielles Abkommen zum Datenaustausch habe. Enge Verbindungen pflegten auch Google und Microsoft mit dem Staat im Staate.

Spezifische Details zur Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und der National Security Agency (NSA) hat am Donnerstag der Kryptolinguist und Software-Experte Thomas Drake als zweiter Zeuge nach seinem Kollegen William Binney vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags preisgegeben. Der traditionell engen Verbindung zwischen beiden Geheimdiensten habe ein spezielles Abkommen 2002 "neues Leben" eingehaucht, das er selbst nach seinem Einstieg bei der NSA 2001 gesehen habe, gab Drake zu Protokoll. Dieses habe eine "breite und teure" Vereinbarung zum Daten- und Informationsaustausch enthalten.

Drohnenprogramm

Die Übereinkunft zwischen NSA und BND habe sich auf alle erdenklichen Kategorien von Verbindungs- über Inhaltsdaten bis hin zu Finanzinformationen bezogen, erläuterte der 2005 zum Whistleblower mutierte Insider. Diese würden auch in das Drohnenprogramm der US-Regierung und die in diesem Rahmen stattfindenden extraterritorialen Tötungen eingebunden, betonte Drake auf Nachfrage zu seinem "schmutzigen Wissen". Deutschland fungiere hier in zweifacher Hinsicht als Plattform: Zum einen würden die unbemannten Luftfahrzeuge aus hiesigen Stationen heraus gesteuert, zum anderen würden die vom BND gelieferten Aufklärungsdaten für das Treffen von "Kommando-Entscheidungen" genutzt.

Zum Weiterleiten von Daten aus deutschen Netzknoten wie dem DE-CIX konnte Drake keine "technische Dokumentation" liefern. Er bestätigte aber, dass der BND im Rahmen des besagten Abkommens seine sämtlichen "Zugänge" zu Informationen mit der NSA geteilt habe. Das hierzulande als "Ringtausch" bekannte Verfahren, wonach Überwachungsrestriktionen im eigenen Land einfach über Partnerdienste umgangen werden, bezeichnete der Zeuge als "Routinepraxis" robuster Geheimdienstkooperationen. Diese werde erleichtert durch die Tatsache, dass "wir in der digitalen Welt fast überall Ausländer sind" und damit weniger strengen Schutzbestimmungen unterlägen.

[…]

Eine ganz besondere Verbindung unterhalte der Geheimdienst mittlerweile auch mit Google, die nur noch von der zu Microsoft übertroffen werde. Dabei gehe es um die Hilfe bei Suchtechnologien, aber auch um Zugang zu Netzwerkressourcen. Die Kontakte liefen über "spezielle Kanäle" in Form von Juristen, über die oft nicht einmal der Geschäftsführer im Bilde sei. Der Ex-NSA-Chef Keith Alexander habe aber auch intensive Gespräche mit der Managementspitze von Google geführt. Daneben sei die IT-Firma CSC, deren Dienste auch die Bundesregierung gern in Anspruch nimmt, ein enger Vertragspartner der US-Spione.

Die Anschläge vom 11. September 2001 verglich Drake in seiner Wirkung als Initialzündung für die unspezifische massive Datensammlung der NSA mit der des Reichstagsbrands für das Emporkommen des Dritten Reichs. Die US-Regierung sei danach unnötigerweise auf die dunkle Seite der Macht gewechselt, da das gezielte Überwachen Verdächtiger nach wie vor am hilfreichsten sei zur Abwehr terroristischer Gefahren für den Staat oder die Bevölkerung.

Rechtsverletzung im "industriellen Maßstab"
In seinem allein zweistündigen Eingangsvortrag hatte der Whistleblower zu später Stunde schier ohne Punkt und Komma eindringlich die gewaltige Bedrohung der Demokratie durch das Ausspähen aller und jeder im NSA-Stil seit 9/11 ausgemalt. Er verwies dabei teils mit Versatzstücken in deutscher Sprache zunächst auf Kafka und Orwell sowie den Film "Das Leben der Anderen".

Die US-Regierung verletze im industriellen Maßstab die Rechte ihrer eigenen Bürger und die von Ausländern, klagte Drake. Sie beschädige die Souveränität anderer Staaten sowie von Individuen, was letztlich im Schatten des Rechts in die Tyrannei führe. Passend dazu ging während der Anhörung, die bis nach Mitternacht dauerte, mehrfach kurzfristig das Licht im Saal aus.

Seit den Terroranschlägen auf heimischem Boden hätten die USA zunehmend die gesamte Szenerie militarisiert mit geheimen Anordnungen, Gerichten und einem aus dem Dunkel heraus ausgeübten Kriegsrecht, wurde Drake nicht müde in seiner Darstellung. Jeder Kontakt werde aufgezeichnet, gespeichert und stehe den Sicherheitsbehörden dann jederzeit zur Verfügung. Ein solches Vorhalten von "Pre-Crime"-Daten unterstelle alle einem Generalverdacht, gefährde die Menschenrechte und untergrabe die verfassungsgemäßen Fundamente westlicher Staaten.

"Datenschutz ist die letzte Verteidigungslinie", hielt der nach dem Ausscheiden aus der NSA von der US-Regierung wegen schwerem Geheimnisverrat Angeklagte dem entgegen. Er empfahl eine durchgehende Verschlüsselung mit Open-Source-Lösungen und das Verankern von Transparenzrichtlinien gegen die Geheimdiktatur. Eine solche Strategie gegen die US-Hegemonie würde auch die deutsche Wirtschaft stärken, wenn allein Milliarden für Lizenzen für Technologie im eigenen Land oder zumindest in Europa gehalten werden könnten.

Ex-Oberbefehlshaber der NATO: Heutige US-Kriege plante Pentagon seit 1991 [14:59]

Veröffentlicht am 06.04.2015

Der ehemalige Oberbefehlshaber der NATO (1997-2000) und NATO-Oberbefehlshaber im Kosovo-Krieg, der Vier-Sterne-General der U.S. Army a.D. Wesley Clark über die seit 1991 geplannten Kriege der USA im Nahen Osten. Ein Ausschnitt des Vortrages beim Think Tank "Commonwealth Club of California" in 2007.
Quelle und Dank an: Deutschland+Russland
https://youtu.be/JXV-2Iw9dNg
Deutsche Bearbeitung:
Sprecher: Stoffteddy (Radio Moppi)
Video: Jan
http://www.yoice.net/

- Verschwörung der Woche – War 9/11 ein Komplott der CIA? Denken wir es einmal durch (Jochen Bittner, ZEIT Online, 30.10.2014)
- Patriot Act und Reichstagsbrand-Verordnung (Orwell-Staat, 17.09.2008)
- Snowdens Enthüllungen über die NSA sind nur die Spitze des Eisbergs (Kevin Barrett, We are Change, 30.06.2013)
- Der Reichstagsbrand (911-Archiv, 14.02.2012)
- 9/11 (Dirk Heinen, Der Kontexter, 15.05.2015)
- 80 Jahre Reichstagsbrand Hitlers absolute "Machtergreifung" (n24, 26.02.2013)

ABC's Boston Legal [Speech on America by Alan Shore] [6:48]

Hochgeladen am 09.03.2011

Character Alan Shore, an Attorney, gives an interesting speech on the status quo of the American throng. It is a thought provoking video. The some clips are from the show, some are apparently from unidentified other youtube users, to whom some credit goes, but until I can dig up the names…

- Zur Neuauflage des Reichstagsbrand-Buches von Alexander Bahar und Wilfried Kugel – False Flag anno 1933 und heute (Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann, Neue Rheinische Zeitung, 26.05.2015)
- Der Reichstagsbrand und der Streit um die Täterschaft - es ist alles schon mal dagewesen (Monika Thees, Berliner Literaturkritik, Sott.net, 10.10.2008)

siehe auch:
- Die Folgen von 9/11 auf Datenschutz und Bürgerrechte (Markus Beckedahl, Netzpolitik.org)
- Fachtagung im bayerischen Landtag: „9/11 und die Folgen für die Bürgerrechte“ (Grün digital, Ankündigung für die Veranstaltung vom 17.09.2011)

- Terrorexperte über 9/11-Folgen "Krieg war das Mittel erster Wahl" (Interview mit Eric Schmitt, taz, 07.09.2011) 

Krieg gegen die Dritte Welt 8/9 - Ramsey Clark über US-Außenpolitik [7:44]

Hochgeladen am 23.12.2009
From the documentary:

'What I've Learned About U.S. Foreign Policy - The War against the Third World'. (www.addictedtowar.com)

Ramsey Clark,
Former Attorney General of the United States speaking in 1998 in Los Angeles. Ramsey's talk is very powerful as he conveys the sorry truth about U.S. foreign policy. He quotes Martin Luther King Jr. saying, "The greatest purveyor of violence on the earth is my own government."

This is part eight of nine a nine part series.
Dies ist Teil acht einer neun-teiligen Serie.

http://terrorexperte.blogspot.com/

NATO-General a. D. Harald Kujat über gefälschte Beweise der USA gegen Russland [2:32]

Veröffentlicht am 05.09.2014

AntikriegTV 2 
4 September 2014. Ehem. NATO-Gerenal Harald Kujat in der Sendung Maybritt Illner über die gefälschten Satelliten-Fotos der USA, die angeblich die Invasion der russischen Armee in die Ukraine beweisen sollen. Ausschnitte. Die Sendung in voller Länge hier
https://www.youtube.com/watch?v=-4Uit...
Antikrieg TV http://www.antikrieg.tv
http://www.facebook.com/antikriegtv

Russischer Außenminister kontert die Lügen der USA+EU in München über die Ukraine [5:41]

Veröffentlicht am 09.02.2015

Eib Beitrag des russischen TV über den Auftritt von Russlands Außenminister Sergei Lawrow auf der Münchener Sicherheitskonferenz, Ausschnitte. Quelle und deutsche Untertitel NewsFront DE https://www.youtube.com/watch?v=l58EN...