Dienstag, 11. September 2018

Der Rechtsstaat an seinen Grenzen: Politiker offen für Bruch von Grundgesetz und Völkerrecht – Die Bevölkerung wird desensibilisiert

In der – aus meiner Sicht völlig überflüssigen – Dauerauseinandersetzung mit Russland werden wir ständig zugeballert mit der Berufung auf »unsere Werte«.
Was sind das für Werte?

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„Rechtsstaatlichkeit bedeutet, daß die Ausübung staatlicher Macht nur auf der Grundlage der Verfassung und von formell und materiellverfassungsmäßig erlassenen Gesetzen mit dem Ziel der Gewährleistung von Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zulässig ist.“[1]
Zu einem Rechtsstaat gehören also:[2]
  • die rechtliche Garantie eines Zusammenlebens der Menschen in gleicher persönlicher Freiheit[3],
  • die Gewährleistung von Rechtssicherheit, nämlich von Rechtsklarheit (certitudo) und Realisierungsgewissheit (securitas) und damit auch sicherer Dispositionsgrundlagen,[4]
  • die Überprüfbarkeit der staatlichen Akte durch unabhängige Gerichte, insbesondere darauf, ob staatliches Handeln, das in die Rechte eines Einzelnen eingreift, gesetzmäßig und der Situation angemessen ist (Verhältnismäßigkeitsprinzip).[5]
[Rechtsstaat, Begriff, Wikipedia, abgerufen am 12.09.2018]
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- Rechtsstaat (Deutschland, geltendes Verfassungsrecht) (Wikipedia)
Seit dem Jugoslawienkrieg finden wir im außenpolitischen Handeln der Bundesrepublik zunehmend völkerrechtswidrige Maßnahmen.

 ZAPP: Vertrauen in Medien ist gesunken {13:46}

Newskritik Archiv
Am 22.12.2014 veröffentlicht 
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Kein Wunder sinkt das Vertrauen der Leute in die Medien. Es wird überall manipuliert, unkontrolliert abkopiert, Nachrichten von Agenturen abgekauft, usw.
Inzwischen weiss ein jeder, dass man den Massenmedien nicht bei Allem glauben sollte. Daran sind die Massenmedien vielfach selber Schuld.

zu obigem ZAPP-Video:
ab 1:40:
»Man hat den Eindruck, daß sowohl die Print- wie auch die elektronischen Medien ein Verstärkungs- bzw. Propaganda-Instrument der Regierung sind.«
noch deutlicher ab 1:50:
»Ich möchte mal wissen, wer an welchen Stellschrauben dreht, daß Süddeutsche, Spiegel, Frankfurter, um drei zu nennen, mehr alle mehr oder weniger das Gleiche sagen und es praktisch bei uns keine Alternative dazu gibt.«
ab 2:20h zur Ukraine-Berichterstattung:
»Da war' ganz besonders schlimm! Das ist die reinste Kriegshetze gewesen, und leider bis in die taz hinein. Da war ich sehr entsetzt.«

Von diesen Aussagen bis zum der Pegida (während der Flüchtlingskrise) zugeschriebenen Begriff der »Gleichschaltung« ist es wahrlich nicht weit.
siehe dazu:
- Die EU zieht in den Propagandakampf (Post, 20.03.2015)
- Brutale Sprache auf dem Vormarsch… (Post, 19.06.2018)

 Völkerrechtsbruch - Der Kosovo als Blaupause für die Krim - Schröder 09.03.2014 - Bananenrepublik {7:54}

Bananenrepublik1
Am 12.03.2014 veröffentlicht 
► Homepage: http://www.Bananenrepublik.tv - Bananenrepublik.tv
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Vom 24. März bis zum 10. Juni 1999 führte die NATO einen Luftkrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien mit dem erklärten Ziel, eine humanitäre Katastrophe im Kosovo zu verhindern. Im Anschluss an den Krieg wurde das Kosovo unter UN-Verwaltung gestellt, blieb aber formal Bestandteil der Bundesrepublik Jugoslawien. Die militärische Kontrolle übernahm – bis heute – die NATO-geführte KFOR-Truppe.[Jugoslawienkriege, Kosovo, Wikipedia, abgerufen am 12.09.2018]
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In Form eines Friedensvertrages wendet Kant seine Moralphilosophie (vgl. Grundlegung zur Metaphysik der Sitten, Kategorischer Imperativ) auf die Politik an, um die Frage zu beantworten, ob und wie dauerhafter Frieden zwischen den Staaten möglich wäre. Dazu müssen von der Vernunft geleitete Maximen eingehalten werden, die aus den zugrundeliegenden Begriffen entwickelt werden. Für Kant ist Frieden kein natürlicher Zustand zwischen Menschen, er muss deshalb gestiftet und abgesichert werden. Die Gewährung des Friedens erklärt Kant zur Sache der Politik, die andere Interessen dabei der kosmopolitischen Idee eines allgemeingültigen Rechtssystems unterzuordnen habe; denn so heißt es im Anhang: „Das Recht der Menschen muß heilig gehalten werden, der herrschenden Gewalt mag es auch noch so große Aufopferung kosten.“ Immanuel Kant: AA VIII, 380[1]
Bekannt geworden sind die Ideen des Völkerrechts, das die Verbindlichkeit der zwischenstaatlichen Abkommen fordert, und die Ausrichtung des Friedens als völkerrechtlichen Vertrag. In den Internationalen Beziehungen wird „Zum ewigen Frieden“ den liberalen Theorien zugeordnet. Die Charta der Vereinten Nationen wurde wesentlich von dieser Schrift beeinflusst.[2]
[Zum ewigen Frieden, Wikipedia, abgerufen am 12.09.2018] 
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Auch im Informationskrieg zur Ukraine sind von Anfang an von allen Seiten Nebelkerzen zur Kaschierung geostrategischer Interessen geworfen worden, was eine objektive Sicht erschwerte. In Chats und Kommentaren kam es gegen die einseitige Berichterstattung zu einem Aufstand der Leser und Zuschauer, die die Fakten checkten und sich nicht selten als besser informiert erwiesen als die Journalisten. Der Philosoph Julian Nida-Rümelin beklagte, dass „die deutschen Medien auffallend wenig Resistenz gegen eine Ideologisierung der Außenpolitik des Westens“ haben. Es fehle an kritischer Distanz gegenüber Nato- und CIA-gesteuerten Informationen. Er sprach von doppelten Standards, gar von „Kriegspropaganda gegen Putin“.[#1. Julian Nida-Rümelin: Die Vorwürfe gegen Putin klingen stark nach Kriegspropaganda, Stern, 29.7.2014.#] All das ist noch zu unaufgeklärt, um hier zu gültigen Schlüssen zu führen. Ich will daher meine knappe Zeit einem anderen Kriegsmythos aus jüngerer Zeit widmen, einem klassischen Beispiel dafür, wie willentlich versäumt wurde, Frieden zu stiften. Und Schwerter zu Pflugscharen zu machen. Wir dürfen nicht versäumen, daraus zu lernen. Es war ein Krieg ohne UN-Mandat, der also völkerrechtlich als Angriffskrieg gilt, und dennoch auf dem Weg ist, als gerechter, also richtiger Krieg in die Geschichtsschreibung einzugehen. Ich spreche vom Jugoslawienkrieg. […]
Der Gründungsvater der Friedensforschung, der Norweger Johan Galtung, nannte als wirklichen Kriegsgrund die Disziplinierung des „Fremdkörpers“ Serbien als letztes mit Russland und China verbundenem Land in Europa, das sich der neoliberalen Globalisierung widersetzt. Solche Erklärungen hatten keine Chance, gehört zu werden, für eine weitgehende Gleichschaltung der öffentlichen Meinung war gesorgt. Die Buchautoren Mira Beham und Jörg Becker[10] haben 31 PR-Agenturen erfasst, die für alle nichtserbischen Kriegsparteien tätig waren. Allein Kroatien gab mehr als fünf Millionen US-Dollar an US-Agenturen, um die öffentliche Meinung in seinem Sinn zu beeinflussen. Propaganda-Ziele dieser Agenturen waren unter anderem: Darstellung der Serben als Unterdrücker und Aggressor, wobei sie mit den Nazis gleichzusetzen und entsprechend emotional geladene Begriffe zu etablieren sind; Darstellung der Kroaten und Bosnier als unschuldige Opfer, wobei die Eroberung der serbischen Krajina als legal hinzustellen ist; Völkermordanklage gegen Jugoslawien und Miloševic´ in Den Haag; günstige Verhandlungsergebnisse für die albanische Seite in Rambouillet und Sezession Montenegros.
[Frieden muss gestiftet werden – Exempel Kosovokrieg oder: das Völkerrecht als Gegner, Daniela Dahn, auf ihrer Homepage, 18.09.2014, Hervorhebungen von mir]
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Die in der Öffentlichkeit aufgetretene Irritation rührte zunächst daher, daß jahrzehntelang beschworene Normen der Staaten, die den Frieden garantiert zu haben schienen, unversehens aufgegeben worden waren. Europa hatte Frieden erlebt, weil die Grenzen respektiert wurden. Sie galten als unantastbar, völkerrechtlich akzeptiert und hatten die internationale Stabilität der Nachkriegszeit verbürgt. Der status quo hatte Gültigkeit. Das hatte seine Gründe. Vor allem verwiesen die Normen der UNO auf die Unverletzlichkeit der Grenzen; aber man hatte aus den Kriegen die Lektion gelernt, daß der Schutz des Territoriums aller Staaten eine Voraussetzung für den Frieden sei. Auch die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges hatten in Ost und West auf dieses Tabu geachtet. Ein außenpolitischer Revisionismus wurde nicht zugelassen. […]
Zunächst ist festzustellen, daß die NATO anfangs 1999 eine politische Erörterung um ihre Ziele und Interessen gescheut hat. Es ist sogar auffallend, daß sie ihre Position mit keinerlei rechtlichen Argumenten verteidigt hat [7]. Stattdessen bevorzugte sie, ohne abgestimmte Haltung die einzelnen Regierung die je eigenen Begründungen vertreten zu lassen. Die Bundesregierung beschritt den medialen Weg, die Hilflosigkeit der Opfer und das Leiden der Bevölkerung zu dokumentieren. "Wir können nicht länger zusehen, wenn...", so klang die Botschaft. Da mitten in Europa die Menschenrechte mit Füßen getreten würden, müsse man eingreifen. Der moralische Primat bestimmte die Schlagzeilen, welche die Notwendigkeit des Krieges emotionalisierten und begründeten. Die Regierung entpolitisierte ihr eigenes Tun. Zugunsten des moralischen Arguments wurde die völkerrechtliche Legalität verletzt. Der Wertewandel im Verständnis des Völkerrechts bei der Intervention im Kosovo ist offenkundig. An die Spitze der politischen Werteskala trat die Legitimation durch Menschenrechte. Menschen sollten vor staatlich geduldeter bzw. organisierter Mißhandlung durch Intervention von außen geschützt werden. Es wurde mit dem Begriff der internationalen Nothilfe argumentiert. Die Besetzung des Kosovo diene dazu, eine neue Rechtsordnung zu implementieren. So die einhellige Erklärung der intervenierenden Staaten, der Staaten der NATO. Damit ist deutlich, unter Bezug auf die völkerrechtliche Norm des Schutzes der Menschenrechte wurde die Norm vom Tabu der Grenzen verletzt. Die völkerrechtliche Legitimität konkurrierte mehr denn je mit der völkerrechtlichen Legalität, ja in diesem Fall wurde diese zugunsten jener aufgegeben. […]
Im zeithistorischen Rückblick wird der Stellenwert des Neuen Strategischen Konzepts der NATO vom April 1999 als Zusammenfassung einer etwa zehnjährigen Politik erkennbar, die zielstrebig die Kriterien der Interventionsfähigkeit entfaltet hat. Es ist daher kein Zufall, sowohl in der im Sommer 1990 in London verabschiedeten Konzeption der neuen, "politischen" NATO als auch in der Projektierung der Bundeswehr um 1990/91 diese Kriterien wiederzuentdecken. Sie leiteten den phasenweisen Umbau der Militär- und Sicherheitspolitik in Europa, deren Struktur und Programm für die Fähigkeit, den neuen Typ des Krieges führen zu können, ein Jahrzehnt später schon ganz gut erkennbar geworden ist. Die Option, die eine Entscheidung wie die zum Krieg im Kosovo voraussetzt, findet sich bereits als machtpolitische Grundlegung in den militärischen Entwürfen der Zeit um 1990. Im historischen Rückblick ist weder die NATO noch die deutsche Politik einfach in die Wirren des Balkans hineingestolpert. […] 
Auf einer anderen Ebene liegt das Problem der Moral, also der Transformation des Völkerrechts; hier ist manches noch ungelöst. Die Gültigkeit des (alten) Völkerrechts diente dazu, eine Ordnung des Friedens zu errichten und zu erhalten. Man kann aus dem Zusammenhang mit dem zivilisatorischen Prozeß verstehen, daß es eine Entwicklung vom Recht zum Krieg über das Recht im Krieg bis hin zum allgemeinen Gewaltverbot - der Ächtung des Angriffskrieges - gegeben hat [16]. Davon abzusehen und die Selbstmandatierung an Staaten oder Staatengruppen freizugeben, würde die Gefahr eines internationalen Chaos provozieren [17] und nur die einer anderen "imperialen Machtlogik" begründen. Die Enttabuisierung des Krieges ist ein hoher Preis für die Legitimierung des Militäreinsatzes zum Schutz der Menschenrechte. Das Legalitätsprinzip wurde mit Mühen bei der UNO institutionalisiert. Es einfach aufzugeben, wäre unheilvoll. 
[Detlef Bald, Zur Legitimierung des Kosovo-Krieges:Deutsche Sicherheitspolitik zwischen Macht und Moral, Aktionsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der evang.-luth. Kirche in Bayern, Kreis München, Datum unbekannt, wahrscheinlich 1999, Hervorhebungen von mir]
eine Zwischenbemerkung:
Interessanterweise fällt die Neuausrichtung der NATO (Menschenrechte sind höher zu bewerten als das Völkerrecht) zeitlich mit der Auflösung der Sowjetunion zusammen. Wer hier geostrategische Interessen außer acht läßt, ist blind.

 eine zweite Zwischenbemerkung:
nach allem, was ich dargelegt habe, geht die außenpolitische Entwicklung, nämlich die Legitimierung des Regelbrechens, einher mit einer Affinität des Staates zum innenpolitischen Regelbrechen: z.B. dem Nicht-Informieren des Bundestages bei bestimmten Sachverhalten und Fragen oder der zunehmenden Einschränkung von Arbeitnehmerrechten. (Dies mag eine Überinterpretation sein, ich sehe es so…)

siehe auch:
- Beiträge zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien (AG Friedensforschung, 1999-2015)

 Aus oben Dargelegtem folgt die Notwendigkeit für den Staat, die westliche (in diesem Fall die deutsche) Bevölkerung zu erziehen hin in Richtung auf eine größere Toleranz gegenüber Völkerrechtsbrüchen durch die sogenannte westliche Wertegemeinschaft. Daß dadurch Manipulationen Tür und Tor geöffnet werden, wird als Kollateralschaden hingenommen – wenn dies nicht sogar gewünscht sein sollte. Erstaunlicherweise folgen die öffentlichen außenpolitischen Medien- und Politik-Diskurse der letzten 20 Jahre alle dem gleichen Muster: Da gibt es irgendwelche Diktatoren (»kleine Hitlers«), die ihr Volk unterdrücken, und der Westen ist moralisch aufgefordert, die unterdrückten Minderheiten in anderen Staaten zu unterstützen. Daß diese unterdrückten Minderheiten im gleichen moralischen Raum handeln wie ihre Unterdrücker wird geflissentlich ignoriert: Wir lassen unsere Hilfe nur den sogenannten gemäßigten und demokratischen oppositionellen Kräften zukommen…

 Den Begriff der Desensibilisierung findet man in der Verhaltenstherapie und in der Immuntherapie.
In der Immuntherapie geht es darum, durch eine allmählich Steigerung der Menge von Alltergenen, mit denen man den Organismus konfrontiert, dessen überschießende Immunantwort zu reduzieren zu versuchen. Wikipedia schlußfolgert: »Ein Erfolg der Therapie ist an der Verringerung der Beschwerden zu erkennen, im besten Fall treten diese gar nicht mehr auf.«
In der Verhaltenstherapie wird die Desensibilisierung häufig bei Angststörungen eingesetzt:
Die systematische Desensibilisierung setzt dann in der Therapie an einem schwachen Glied der zuvor erstellten Reizhierarchie an und konfrontiert den Patienten mit einer Vorstellung eines Objektes, welches der Betroffene in nur geringem Maße mit dem eigentlichen Phobieobjekt assoziiert. Zusätzlich wird angstantagonistisches Verhalten eingeübt, meist eine sogenannte progressive Muskelentspannung (auch: progressive Muskelrelaxation, kurz PMR). Falls bei der Vorstellung eines Reizes Angst auftritt, wird dabei die Vorstellung sofort abgebrochen und zur Entspannung übergegangen. Hat sich der Patient daran gewöhnt, ist er also desensibilisiert, so kann er die nächste Stufe in Angriff nehmen und mit der Vorstellung der Maus eine Annäherung wagen.[3] Die Reizhierarchie wird also bis zum Auslösungsobjekt der psychischen Störung schrittweise abgearbeitet, sodass der Betroffene letztlich nicht zwingend voll und ganz von seiner Störung geheilt wird, dennoch zumindest in Zukunft besser mit seinen Gefühlen zu bestimmten Objekten oder Situationen umgehen kann.[4][Systematische Desensibilisierung, Therapie, Wikipedia, abgerufen am 11.09.2018]
Der zentrale Begriff in einer verhaltenstherapeutischen Desensibilisierung ist der der Gewöhnung:
Eine frühe Studie zum Nachweis von Habituation beim Menschen publizierte 1925 der Berliner Kinderarzt Albrecht Peiper, nachdem er festgestellt hatte, dass Neugeborene bereits wenige Minuten nach der Geburt auf akustische Signale (Töne einer Spielzeugtrompete) mit veränderten Körperbewegungen reagieren. Er testete daraufhin, ob auch Ungeborene bereits durch verändertes Strampeln auf solche Laute reagieren. Seine Beobachtungen zeigten, dass die Reaktionen der Ungeborenen auf eine Autohupe umso schwächer ausfielen, je öfter sie den Lauten ausgesetzt worden waren. Später konnten andere Forscher nachweisen, dass Neugeborene auch auf wiederholt dargebotene olfaktorische und visuelle Reize mit Habituation reagieren, wenn sie folgenlos bleiben, also nicht verstärkt werden.
Ein weiteres Beispiel für Habituation beim Menschen ist die Gewöhnung an Kleidung, wie sie jedem FKK-Liebhaber bekannt ist: Wer im Urlaub mehrere Wochen lang weder Hose noch Hemd getragen hat, wird bei seiner Rückkehr in die Textilkultur durch das beständige Drücken des Stoffs gegen Haut und Körperhaare anfangs erheblich irritiert sein, sich aber nach kurzer Zeit wieder an diesen Dauerreiz gewöhnt haben. Auch eine neue Brille kann zunächst zu derartigen Irritationen an Ohren und Nase führen, die später durch Habituation wieder verloren gehen.
Dass es sich beim Phänomen der Habituation um keine bloße „Erschöpfung“ der an der Wahrnehmung des Reizes beteiligten Sinneszellen handelt, kann man leicht an folgendem Beispiel nachvollziehen: Der Mensch gewöhnt sich nach kurzer Zeit zum Beispiel an das nächtliche, gleichmäßige Summen der Fahrzeuge auf einer entfernten Autobahn, bis er dieses Hintergrundgeräusch schließlich nicht mehr als störend wahrnimmt. Sobald das Geräusch aber aussetzt, weil man an einem absolut ruhigen Ort übernachtet, bemerkt man, dass etwas „nicht stimmt“.
[Habituation, Habituation beim Menschen, Wikipedia, abgerufen am 11.09.2018]
Mesmerising Mass Sheep Herding {1:36}

Caters Clips
Am 11.02.2016 veröffentlicht 
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It’s woolly’s roundup! This incredible footage of hundreds of sheep being herded across New Zealand’s grasslands will blow you away.
The amazing footage shows hordes of sheep stampeding their way across a field, being rounded up by dogs as they migrate to a new field.
The mesmerising scenes were caught on film by aerial photographer and qualified pilot Tim Whittaker, from New Zealand.

YouTube Video Russischer Bauer kommandiert Enten in den Stall (Spiegel Online) {0:34}

Max Koch
Am 06.05.2015 veröffentlicht 

Serenading the cattle with my trombone (Lorde - Royals) {4:14}

Farmer Derek Klingenberg
Am 03.08.2014 veröffentlicht
SNAPCHAT - farmerderek1
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Wildgewordene Kühe jagen RC Auto Tiere {3:15}

nivaldo nunes
Am 09.08.2014 veröffentlicht 

abschließender Kommentar:
Was wir sehen, ist ein sowohl außen- wie auch innenpolitischer Kurswechsel in Richtung auf Regel-Ignorierung oder Regel-Verbiegung im Gange, verbunden mit der entsprechenden medialen Begleitung: Es stehen militärische Operationen an, da ist eine friedliebende Bevölkerung störend. Da stört die Gefahr eines Krieges, deshalb wird ein Bedrohungsszenario mit Putin aufgebaut, und wir bekommen ständig erzählt, daß wir uns verteidigen müssen. Der gewünschte Kollateralschaden sieht so aus, daß Russland verteidigungspolitisch immer mehr in die Defensive gerät. Aber nach 9/11 und Krim-Annexion (aus diesem Grund ist der Begriff der Annexion so wichtig!) bleibt dem prinzipiell friedliebenden Westen keine andere Option!
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