Donnerstag, 17. Januar 2019

Willy Wimmer: Wir sind auf dem falschen Weg

Wir sind auf dem falschen Weg - Willy Wimmer {4:27}

DeutschlandBuschFunk
Am 17.01.2019 veröffentlicht 
Wimmer war von April 1985 bis Dezember 1988 verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und konnte internationale Kontakte knüpfen, auf die er später als Parlamentarischer Staatssekretär (1988–1992) unter Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg und als OSZE-Vizepräsident (1994–2000) aufbauen konnte.
Als Verteidigungsminister übungshalber nahm Wimmer 1986 an der NATO-Übung WINTEX im Regierungsbunker Marienthal teil. Im Verlaufe dieser NATO-Übung habe das NATO-Hauptquartier in Brüssel die Zustimmung zu einem Einsatz von Nuklearwaffen gegen Dresden und Potsdam erbeten. Wimmer lehnte es ab, sich weiter an der Planung eines Atomwaffeneinsatzes auf deutschem Boden zu beteiligen. Bundeskanzler Helmut Kohl habe daraufhin entschieden, dass sich die Vertreter der Bundesregierung sofort aus der weiteren Übung zurückziehen sollten. Die Übung sei dann ohne deutsche Beteiligung fortgesetzt worden.[6][7][8][9]
Vom 19. Dezember 1988 bis 1. April 1992 war Wimmer Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung mit den besonderen Schwerpunkten: Integration der Streitkräfte in Deutschland und Zusammenarbeit mit der Westgruppe der Truppen (ehemals Sowjetunion, nunmehrige Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) im Kabinett Kohl III und Kabinett Kohl IV. Am 1. April 1992 schied er gemeinsam mit dem damaligen Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg aus dem Amt.
In seiner Monografie[10] und in der Dokumentation der Äußerungen eines Zeitzeugenforums durch den Militärhistoriker Hans Ehlert[9] wird aus der Sicht Wimmers dargestellt, dass er die meisten Punkte des Verhandlungsprogramm des Verteidigungsministeriums durchsetzen konnte. Er scheiterte allerdings mit seinem Konzept, einzelne NVA-Offiziere in die Bundeswehr zu übernehmen. Ursprünglich hatten DDR-Offiziere gegenüber Wimmer die Übernahme der NVA in die Bundeswehr vorgetragen.[11] Bertram Wieczorek, Parlamentarischer Staatssekretär beim Ministerium für Abrüstung und Verteidigung der DDR, lobte Wimmers umfassenden Bericht der Ereignisse, der frei von Legendenbildung sei.[12] Wimmers Absicht, Generale und Admirale aus der NVA in die Bundeswehr zu übernehmen, scheiterte seiner Aussage nach am Einspruch Hans-Dietrich Genschers. Einige Generale und Admirale der NVA seien für mehrere Jahre als Berater beim Bundesministerium der Verteidigung eingesetzt, dann aber auf Wunsch der NATO entfernt worden.[13] Bei der Umkleidung der NVA-Soldaten in Westuniformen sei Wimmer nach eigener Darstellung gegen die Tricks und Kniffe der Militärbürokratie vorgegangen, die diesen Vorgang behindert hätten.[14]
Wimmer war Stellvertretender Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und war von Juli 1994 bis Juni 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

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