Montag, 1. April 2019

Peter Dale Scott, Das Doomsday-Projekt und Tiefenereignisse: JFK, Watergate, Iran-Contra und 9/11 – Ein Essay

siehe erst:
- COG – Continuity of Government – Materialsammlung (Post, 02.04.2019)

es fehlen 
Nicht-Scott-Quellen bezügl. Beziehung Oliver North – Flashboard
vielleicht:
Lost Lilith (Thread auf Wallsteet Online), Thema: Iran-Contra-Affäre- Regierung Bush über ein Buch von Webster G. Tarpley & Anton Chaitkin: George Bush: The Unauthorized Biography (suche nach flashboard)


Das Doomsday-Projekt und Tiefenereignisse: JFK, Watergate, Iran-Contra und 9/11 von Peter Dale Scott
„Ich weiß, dass die Fähigkeit, um die Tyrannei in Amerika komplett zu machen, da ist, und wir müssen dafür sorgen, dass diese Behörde [die National Security Agency] und alle Behörden, die diese Technologie besitzen, im Rahmen des Gesetzes und unter Aufsicht operieren, so dass wir nie über diesen Abgrund hinaus gehen. Das ist der Abgrund, von dem aus es keine Rückkehr gibt.“ – Senator Frank Church (1975)
Ich möchte vier große und schlecht verstandene Ereignisse besprechen – das John-F.- Kennedy-Attentat, Watergate, Iran-Contra und 9/11. Ich werde diese Tiefenereignisse als Teil eines tieferen politischen Prozesses analysieren, der sie verbindet; ein Prozess, der dazu beigetragen hat, repressive Macht in Amerika auf Kosten der Demokratie aufzubauen.

In den letzten Jahren habe ich über eine dunkle Kraft hinter diesen Ereignissen gesprochen – eine Kraft, die ich in Ermangelung eines besseren Begriffs unbeholfen als „tiefen Staat“ bezeichnete –, welche sowohl innerhalb, als auch außerhalb des öffentlichen Staates operiert. Heute möchte ich erstmals einen Teil dieser dunklen Kraft identifizieren, ein Teil, der für fünf Jahrzehnte oder mehr am Rande des öffentlichen Staates operierte. Dieser Teil der dunklen Kraft hat einen Namen, der nicht von mir erfunden wurde: das Doomsday-Projekt*, der Name des Pentagons für die Notfallplanung, „um das Weiße Haus und das Pentagon während und nach einem Atomkrieg oder einer anderen großen Krise in Gang zu halten.“ (1)

Mein Standpunkt ist ein einfacher und wichtiger: zu zeigen, dass das Doomsday-Projekt der 1980er Jahre und die frühere Notfallplanung, die sich in sie entwickelte, eine Rolle im Hintergrund aller Tiefenereignisse spielte, die ich diskutieren werde.

Noch bedeutsamer ist, dass es ein Faktor hinter allen drei störenden Ereignissen ist, die jetzt die amerikanische Demokratie bedrohen. Der erste dieser drei ist das, was man die Umstellung unserer Wirtschaft in eine Plutonomie genannt hat – mit der zunehmenden Trennung Amerikas in zwei Klassen, in die Besitzenden und die Besitzlosen, der eine Prozent und die 99 Prozent. Der zweite ist Amerikas zunehmende Militarisierung und vor allem die Neigung, die mehr und mehr zur Routine wird und vorhersehbar ist, in entlegenen Regionen der Welt Kriege zu führen oder sie zu provozieren. Es ist klar, dass die Operationen der amerikanischen Kriegsmaschinerie dem einen Prozent gedient haben. (2)

mehr:
- Das Doomsday-Projekt und Tiefenereignisse: JFK, Watergate, Iran-Contra und 9/11 (Peter Dale Scott, larsschall.com, 08.01.2014)
von Peter Dale Scott siehe auch:
Der US-amerikanische Tiefe Staat (Voltaire.net, 15.05.2015)
Das Doomsday-Projekt und Tiefenereignisse: JFK, Watergate, Iran-Contra Und 9/11 (Radio Utopie, 09.01.2014)
- North, Iran-Contra, and the Doomsday Project: The Original Congressional Cover Up of Continuity-of-Government (Asia-Pacific Journal, 21.02.2011 – Google-Übersetzer)

Mitte der 70er Jahre schon untersuchte das Church-Kommittee (s.u.) zahlreiche illegale staatliche (besonders geheimdienstliche) Maßnahmen:

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Die Entwicklung  
Vor dem Hintergrund des zunehmend unpopulärer werdenden Vietnamkrieges erregten mehrere einzelne Veröffentlichungen über geheime Aktivitäten der US-Regierung ab Anfang der 1970er Jahre ein wachsendes Interesse von Öffentlichkeit und US-Kongress.
  • Januar 1970: Der Ex-Soldat Christopher Pyle enthüllt, dass die US-Army im eigenen Land Anti-Kriegsproteste und -aktivisten überwacht. Mitte des Jahres beginnt der Senat mit ersten Ermittlungen unter Sam Ervin.
  • Juni 1971: Die New York Times veröffentlicht trotz massiven Drucks der Regierung die sogenannten „Pentagon Papers“ über das langjährige und geheime politische und militärische Engagement der USA in Vietnam schon vor und während des Beginns des Vietnamkriegs.
  • 1972: Eine Serie zunächst kleiner Artikel der Journalisten Bob Woodward und Carl Bernstein in der Washington Post enthüllt die Hintergründe eines Einbruchs in das Hauptquartier der Demokratischen Partei im „Watergate-Hotel“. Erst der Prozess gegen die Einbrecher im Januar 1973 legt die Hintergründe der Watergate-Affäre offen und löst massive Senatsermittlungen aus, geleitet wieder von Sam Ervin. Im August 1974 tritt US-Präsident Richard Nixon unter der Last der Vorwürfe zurück, nachdem ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet wurde.
  • Dezember 1974: Der Journalist Seymour Hersh enthüllt in einer Serie der NYT die „Familienjuwelen“ der CIA, geheime Operationen zur Ermordung ausländischer Staatschefs und Putsche. Er erwähnt zudem massive Überwachungsoperationen der CIA gegen politische Gegner des Vietnamkrieges in den USA unter dem Codenamen Operation CHAOS.
Die Nachrichtendienste  
Die USA hatten zu dieser Zeit keine ausreichende Erfahrung mit der Kontrolle ihrer erst im Zweiten Weltkrieg aufgebauten und seitdem nur ad hoc strukturierten Nachrichtendienste. Der militärische Nachrichtendienst Defense Intelligence Agency war erst in den 1960er Jahren aus den Diensten der Teilstreitkräfte entwickelt worden, die Zuständigkeiten des FBI als Inlandsgeheimdienst waren kaum definiert und die Central Intelligence Agency war zwischen ihrer Doppelfunktion als Auslandsnachrichtendienst und Koordination aller Dienste der USA zerrissen.
Der Ausschuss  
In den Jahren 1975 und 1976 veröffentlichte das Komitee insgesamt 14 Bände mit Ermittlungsergebnissen. Besondere Aufmerksamkeit erregten die Enthüllungen über erfolgreiche oder versuchte Mordanschläge im Auftrag der USA auf Fidel CastroKubaPatrice LumumbaZaireRafael TrujilloDominikanische Republik; General René SchneiderChile und Ngô Đình Diệm aus Südvietnam. Darüber hinaus beschäftigte sich der Ausschuss auch mit der Untersuchung von Menschenversuchen mit Drogen und Folter[2] im Rahmen des Projekts MKULTRA. Thema war auch das illegale Programm COINTELPRO (COunter INTELligence PROgram), bei dem, beginnend in der McCarthy-Ära, das FBI zwischen 1956 und 1971 politisch linksgerichtete Organisationen innerhalb der USA diskreditiert, manipuliert und überwacht hatte.
Die Ermittlungen ergaben auch, dass verschiedene Abgeordnete der beiden Kammern über einzelne Operationen informiert worden waren. Es fehlte aber an einer Koordination und klaren Verantwortlichkeiten, so dass die einzelnen Abgeordneten es vorzogen, in eine andere Richtung zu schauen.
Unter dem Druck der Veröffentlichungen erließ Präsident Gerald Ford die Executive Order 11905, ein verbindliches Verbot an alle US-Regierungsstellen und deren ausführenden Organe, ausländische Staatschefs gezielt zu töten oder derartige Operationen zu planen.
Weitere Folgen
Aus dem Church Committee gingen die ständigen Ausschüsse zur Kontrolle der Nachrichtendienste im US-Senat (Select Committee on Intelligence) und im Repräsentantenhaus (United States House Permanent Select Committee on Intelligence) hervor. Außerdem legte der Foreign Intelligence Surveillance Act von 1978 fest, nach welchen Regeln die CIA im Ausland operieren darf und dass die Dienste für die Überwachung von amerikanischen Staatsbürgern die Genehmigung des neu eingerichteten FISC-Gerichtes bedürfen.
Die Regeln wurden in den 1980er Jahren unter dem Eindruck der Iran-Contra-Affäre verschärft. Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 und Enthüllungen über Operationen von US-Nachrichtendiensten im „Krieg gegen den Terror“ entwickelt sich ab 2005 eine umfangreiche Diskussionen über die Rechte des US-Präsidenten, nachrichtendienstliche Aktivitäten außerhalb der gesetzlichen Beschränkungen zu erlauben.
[Church Committee, Wikipedia, abgerufen am 01.04.2019]
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