TTIP gefährdet Hunderttausende Jobs

US-Studie warnt vor Folgen von Freihandelsabkommen. Auch Löhne würden sinken
Arbeitsplatzverlust dank Freihandelsabkommen? Eine aktuelle Studie der US-amerikanischen Tufts University in Massachusetts warnt vor den Folgen von TTIP. Gemäß der Untersuchung würde das transatlantische Vertragswerk zum Abbau Hunderttausender Arbeitsplätze in Europa führen.

Über 580.000 europäische Arbeitsplätze, so die Untersuchung der US-Wissenschaftler, könnten den langfristigen Auswirkungen von TTIP zum Opfer fallen. 134.000 Stellen fielen demnach allein in Deutschland fort, auch Frankreich wäre mit etwa 130.000 verlorenen Arbeitsplätzen stark durch TTIP getroffen.

Die Lohnentwicklung dürfte durch das Freihandelsabkommen ebenfalls negativ beeinflusst werden. In Nordeuropa drohen Einkommensverluste von fast 5.000 Euro pro Arbeitendem und Jahr. Mit gut 3.400 Euro weniger müssten die Beschäftigten in Deutschland rechnen. In der Folge wären auch die Steuereinnahmen der Bundesrepublik betroffen.

Ohne Nutznießer bleibt das Abkommen dennoch nicht. Für die USA prognostiziert die Tufts University einen Zuwachs von 780.000 Stellen, zudem würden die Einkommen von US-amerikanischen Beschäftigten bescheiden um 700 Euro im Jahr steigen. Hoffnungen auf mehr darf sich auch das europäische Kapital machen: Es würde einen größeren Teil des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes ausmachen, ein »Transfer von der Arbeit hin zum Kapital« würde stattfinden. Für Deutschland läge der bei etwa vier Prozent.
mehr:
- TTIP gefährdet Hunderttausende Jobs (junge Welt, 14.11.2014)

siehe auch:
- TTIP und Lohn-Dumping: USA wollen Deutschland Märkte in Europa abjagen (Interview mit Jeronim Capaldo, DeutscheWirtschaftsNachrichten, 14.11.2014)

Die dabei ausgehandelten Vertragsbedingungen sind geheim, auch die nationalen Parlamente der zukünftigen Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament erhalten keine detaillierten Informationen. Mittlerweile wurden unautorisiert mehrere interne Positionspapiere der EU und der deutschen Verhandlungsführer aufgrund von Informationsleaks im Internet veröffentlicht.^[4] Das geplante Abkommen hat erhebliche Kritik aus verschiedensten politischen Richtungen auf sich gezogen. So haben mehrere Aktionsbündnisse zusammen über eine Million Unterschriften gegen TTIP gesammelt und an zuständige Politiker übergeben. Ein Antrag auf Registrierung einer Europäischen Bürgerinitiative eines EU-weiten Bündnisses gegen TTIP wurde von der Europäischen Kommission im September 2014 als „unzulässig“ abgelehnt. Neben einer Vielzahl von Bedenken in Hinblick auf eine befürchtete Senkung von gesetzlichen Gesundheits-, Umwelt-, und Sozialstandards wird weithin vor allem die Einführung so genannter Schiedsgerichte kritisiert. Diese sollen im Rahmen der Vertragsbestimmungen zum Investitionsschutz ohne die Möglichkeit einer unabhängigen gerichtlichen Überprüfung über Schadensersatzansprüche von Unternehmen gegen die zukünftigen Mitgliedsstaaten entscheiden können. Kritiker führen Beispielfälle aus ähnlichen Abkommen wie NAFTA an, bei denen es pro Fall um Summen im Bereich von hunderten Millionen bis einige Milliarden US-Dollar zu Lasten der Steuerzahler geht.

Als Testfall gilt das Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA), das schon 2013 beschlossene kanadisch-europäische Abkommen, das im Herbst 2014 ratifiziert werden soll, aber – in Europa in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet – ebenso umstritten ist wie TTIP/TAFTA. Beide Abkommen stehen auch in engem Zusammenhang mit der Diskussion um das internationale Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), das 2012 an Bürgerprotesten aus EU-Ländern und den USA gescheitert war.

 (Transatlantisches Freihandelsabkommen, Wikipedia) 

siehe auch:

- TTIP: Der Bundestag ist zum Zuschauen verdammt und kann keinen Einfluss nehmen (Deutsche WirtschaftsNachrichten, 14.11.2014)